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Die Erfindung betrifft eine verstellbare Lenksäuleneinheit
insbesondere für Kraftfahrzeuge.
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Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf eine
verstellbare Lenksäuleneinheit, die eine Lenkwelle aufweist, die in
einem Säulenkörper drehbar montiert ist, dem an einem
seiner Enden ein Montagelager zugeordnet ist, das auf
entgegengesetzten Seitenflächen Anlenkungseinrichtungen
aufweist, die dafür ausgelegt sind, mit ergnzenden
Einrichtungen von Schenkeln einer Tragstruktur mit einem
allgemeinen U-förmigen Querschnitt für die Befestigung des Körpers
am restlichen Fahrzeug zusammenzuwirken, und dem am anderen
seiner Enden Einrichtungen zur Blockierung des Körpers in
seiner Stellung bezüglich der Tragstruktur zugeordnet sind,
die durch einen Benutzer zwischen einer
Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbar sind, die die
Verstellung des Lenkrads gestattet (vergleiche
beispielsweise die Schrift EP-A-0 559 523 im Namen der Anmelderin).
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Die Schriften EP-A-0 455 558 und JP-A-561 639 62
beschreiben ferner Systeme, in denen Einrichtungen zur axialen
Blockierung der Lenkwelle bei der Montage einer
Lenksäuleneinheit in einem Fahrzeug vorgesehen sind, wobei diese
Einrichtungen in Löcher eingesetzt sind, die im Säulenkörper
vorgesehen sind.
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Im allgemeinen ist der Körper und/oder die Welle axial
und/oder winkelmäßig bezüglich der Tragstruktur beweglich
montiert, um eine axiale Verstellung und eine
Höhenverstellung des Lenkrads zu gestatten, so daß dieses an die
Morphologie des Fahrers angepaßt werden kann.
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Diese Lenksäuleneinheiten besitzen jedoch Nachteile
hinsichtlich der Montage.
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Es kann nämlich geschehen, daß der Monteur bei der Montage
der Einheit am Fahrzeug versehentlich die Einrichtungen zur
Blockierung des Körpers in seiner Stellung bezüglich der
Tragstruktur entriegelt, was Fehler in der Befestigung des
entsprechenden Endes der Lenkwelle am restlichen
Lenkmechanismus des Fahrzeugs mit sich bringen kann.
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Ziel der Erfindung ist es deshalb, dieses Problem durch
Schaffung einer Lenksäuleneinheit zu lösen, die einfach und
zuverlässig ist. Zu diesem Zweck ist Gegenstand der
Erfindung eine verstellbare Lenksäuleneinheit insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, die eine Lenkwelle aufweist, die in
einem Säulenkörper drehbar montiert ist, dem an einem seiner
Enden ein Montagelager zugeordnet ist, das auf
entgegengesetzten Seitenflächen Anlenkungseinrichtungen aufweist, die
dazu ausgebildet sind, mit ergänzenden Einrichtungen von
Schenkeln einer Tragstruktur für die Befestigung des
Körpers am restlichen Fahrzeug zusammenzuwirken, und dem am
anderen seiner Enden Einrichtungen zur Blockierung des
Körpers in seiner Stellung bezüglich der Tragstruktur
zugeordnet sind, die durch einen Benutzer zwischen einer
Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbar
sind, die die Verstellung des Lenkrads gestattet, dadurch
gekennzeichnet, daß sie Einrichtungen zur vorübergehenden
axialen Festlegung der Welle bezüglich des Lagers aufweist,
die zwischen einer aktiven Festlegungsstellung und einer
ausgerückten Stellung beweglich sind, sowie Einrichtungen
zur Begrenzung der axialen Bewegung der Welle bezüglich des
Lagers, wenn die Einrichtungen zur vorübergehenden axialen
Festlegung in ausgerückter Stellung sind.
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Zum besseren Verständnis der Erfindung folgt eine lediglich
als Beispiel dienende Beschreibung, in der auf die
beiliegende Zeichnung Bezug genommen wird. In dieser Zeichnung
zeigen:
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Fig. 1 eine teilweise im Schnitt gezeigte Seitenansicht
eines Teils einer erfindungsgemäßen Lenksäuleneinheit,
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Fig. 2 und 3 Schnitte, die die Anordnung von Einrichtungen
zur vorübergehenden axialen Festlegung in einer
erfindungsgemäßen Lenksäuleneinheit in aktiver Stellung bzw. in
ausgerückter Stellung zeigen,
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Fig. 4 einen Schnitt durch eine abgewandelte
Ausführungsform von Einrichtungen zur vorübergehenden axialen
Festlegung und Einrichtungen zur Begrenzung der axialen Bewegung
einer Welle bezüglich eines Montagelagers einer
erfindungsgemäßen Lenksäuleneinheit,
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Fig. 5 eine Seitenansicht eines Organs zur Begrenzung der
axialen Bewegung einer Welle einer erfindungsgemäßen
Lenksäuleneinheit und
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Fig. 6 einen Teilschnitt durch einen Teil einer
erfindungsgemäßen Lenksäuleneinheit mit einer zweiten Abwandlung von
Einrichtungen zur Festlegung und zur Begrenzung der axialen
Bewegung einer Welle.
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Wie die Figuren 1, 2 und 3 zeigen, besitzt eine
erfindungsgemäße verstellbare Lenksäuleneinheit insbesondere für ein
Kraftfahrzeug eine mit der allgemeinen Bezugszahl 1
bezeichnete Lenkwelle, die in einem mit der allgemeinen
Bezugszahl 2 bezeichneten Säulenkörper drehbar montiert ist
und der an einem ihrer Enden ein Montagelager 3 zugeordnet
ist, das auf entgegengesetzten Seitenflächen
Anlenkungseinrichtungen 4 und 5 aufweist, die dazu ausgebildet sind, mit
ergänzenden Einrichtungen 6 und 7 von Schenkeln 8 bzw. 9
einer Tragstruktur zusammenzuwirken, die in diesen Figuren
mit der allgemeinen Bezugszahl 10 bezeichnet wird.
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Diese Tragstruktur hat im Querschnitt die allgemeine Form
eines umgekehrten U's, die die Befestigung des
Säulenkörpers auf herkömmliche Weise am restlichen Fahrzeug
gestattet.
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An seinem anderen Ende, das in der Zeichnung nicht
dargestellt ist, sind dem Säulenkörper 2 Einrichtungen zu seiner
Blockierung in seiner Stellung bezüglich der Tragstruktur
10 zugeordnet.
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Diese Blockiereinrichtungen besitzen jeden beliebigen
geeigneten Aufbau und können durch einen Benutzer zwischen
einer Verriegelungsstellung und einer die Verstellung des
Lenkrads gestattenden Entriegelungsstellung bewegt werden.
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In der Entriegelungsstellung dieser Blockiereinrichtungen
kann der Benutzer nämlich beispielsweise das Lenkrad und
damit die Lenkwelle und den Körper axial und/oder
winkelmäßig bezüglich der Tragstruktur 10 bewegen, wobei sich das
Montagelager 3 beispielsweise um die Gelenkachse
verschwenkt, die durch die Anlenkungseinrichtungen 4 und 5
seiner entgegengesetzten Seitenflächen und durch die
ergänzenden Einrichtungen 6 und 7 der Schenkel der Tragstruktur
definiert wird.
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Der Körper 2 kann ferner auch in diesem Montagelager axial
beweglich montiert sein.
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Für weitere Angaben hinsichtlich des Aufbaus und der
Arbeitsweise dieses Typs von Einheiten wird auf die
obengenannte EP-Schrift verwiesen.
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Erfindungsgemäß besitzt diese Lenksäuleneinheit
Einrichtungen zur vorübergehenden axialen Festlegung der Welle 1
bezüglich des Lagers 3, die zwischen einer aktiven
Festlegungsstellung und einer ausgerückten Stellung beweglich
sind, wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist.
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Diese Festlegungseinrichtungen, die mit der allgemeinen
Bezugszahl 11 bezeichnet sind, umfassen beispielsweise ein
Festlegungsorgan, das in einer im unteren Teil des Lagers 3
vorgesehenen Aussparung 12 angeordnet ist und an einem
seiner Enden mit der allgemeinen Bezugszahl 13 bezeichnete
Anschlagsflächen aufweist, die dafur ausgelegt sind, mit
ergänzenden Anschlagseinrichtungen 14 der Welle 1
zusammenzuwirken, um diese in axialer Stellung im Lager festzulegen,
wenn dieses Festlegungsorgan in der in Fig. 2 dargestellten
aktiven Stellung ist.
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Die Anschlagsflächen dieses Organs k-nnen beispielsweise
aus radialen vorstehenden Teilen dieses Organs bestehen,
die dafür ausgelegt sind, sich zu beiden Seiten eines
Kragens 14 zu erstrecken, der die ergänzenden
Anschlagseinrichtungen der Welle 1 bildet, um deren Festlegung im Lager
zu gewährleisten.
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Das entsprechende Ende des Organs 11 ragt im Körper 2 über
eine Öffnung 2a hervor, die in diesem gegenüber der
Aussparung 12 des Lagers angeordnet ist.
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Dieses Organ kann elastische Einrichtungen, beispielsweise
seitliche Zungen 15 aufweisen, die dafür ausgelegt sind,
mit den Rändern der Öffnung 2a des Körpers oder den Rändern
der Aussparung 12 des Lagers zusammenzuwirken, um die
aktive Stellung und die ausgerückte Stellung dieses Organs zu
begrenzen.
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An seinem anderen Ende besitzt dieses Organ 11 an dem
Montagelager vorstehende Greifeinrichtungen 16 für seine
Bewegung durch einen Benutzer.
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Bei der Montage dieser Säuleneinheit am Fahrzeug sind die
Einrichtungen 11 zur vorübergehenden axialen Festlegung der
Welle in aktiver Stellung, d.h. ihre Anschlagsflächen 13
erstrecken sich zu beiden Seiten der ergänzenden
Anschlagseinrichtungen 14 der Welle 1, um diese bezüglich des Lagers
3 festzulegen.
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Dadurch kann die axiale Stellung der Welle in der
Säuleneinheit gewährleistet werden, um deren korrekte Befestigung
am restlichen Lenkmechanismus des Fahrzeugs zu gestatten.
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Nachdem diese Montage und diese Befestigung vorgenommen
wurden, bewegt die Bedienungsperson das Festlegungsorgan 11
aus seiner aktiven Stellung, die in Fig. 2 dargestellt ist,
in seine ausgerückte Stellung, die in Fig. 3 dargestellt
ist, so daß sich die Welle und der Körper bezüglich des
Lagers bewegen können.
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Es wurde jedoch festgestellt, daß das Organ 11 zur
vorübergehenden axialen Festlegung bei der Montage durch einen
Monteur versehentlich in seine ausgerückte Stellung bewegt
werden kann, so daß eine ausreichend sichere Befestigung
des Endes der Lenkwelle am restlichen Lenkmechanismus des
Fahrzeugs nicht gewährleistet ist.
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Zur Lösung dieses Problems besitzt die Lenksäuleneinheit,
wie in den Figuren 4 und 5 dargestellt ist, ferner
Einrichtungen zur Begrenzung der axialen Bewegung der Welle
bezüglich des Lagers, wenn diese Einrichtungen 11 zur
vorübergehenden axialen Festlegung in ausgerückter Stellung sind.
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Eine gewisse axiale Bewegung der Welle in der Einheit muß
nämlich wegen der Art der Befestigung der Einheit an dem
Fahrzeug und wegen ihrer möglichen Verstellungen zugelassen
sein.
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In Fig. 4 sind Elemente, die den bereits in den Figuren 1,
2 und 3 dargestellten Elementen entsprechen, mit denselben
Bezugszahlen versehen.
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So zeigt Fig. 4 die Tragstruktur 10, ihre Schenkel 8 und 9,
die Lenkwelle 1, den Körper 2, das Lager 3, die
Anlenkungseinrichtungen 4 und 5 seiner einander entgegengesetzten
Seiten, die dafür ausgelegt sind, mit ergänzenden
Einrichtungen 6 und 7 der Schenkel der Tragstruktur
zusammenzuwirken, sowie die Einrichtungen 11 zur vorübergehenden axialen
Festlegung, die ein erstes Festlegungsorgan und den Kragen
14 der Welle umfassen.
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Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das erste Organ 11 zur
vorübergehende axialen Festlegung der Welle 1 im Lager 3
ebenfalls zwischen einer aktiven Stellung der Festlegung
der Welle durch Zusammenwirken mit deren ergänzenden
Anschlagseinrichtungen und einer ausgerückten Stellung
beweglich montiert, wie dargestellt ist. Die dargestellte
Lenksäuleneinheit besitzt jedoch ferner Einrichtungen 20 zur
Begrenzung der axialen Bewegung der Welle 1 bezüglich des
Lagers 3, wenn die Einrichtungen 11 zur vorübergehenden
axialen Festlegung in ausgerückter Stellung sind.
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Diese Einrichtungen 20 zur Begrenzung der axialen Bewegung
können aus einem zweiten Organ bestehen, das in einer
zweiten Aussparung 21 des Lagers angeordnet ist und an einem
seiner Enden zweite Anschlagsflächen aufweist, die einen
Bereich einer zugelassenen axialen Bewegung der ergänzenden
Anschlagseinrichtungen der Welle, d.h. des Kragens 14, und
damit dieser Welle bezüglich des Lagers abgrenzen.
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Diese zweiten Anschlagsflächen sind in den Figuren 4 und 5
allgemein mit der Bezugszahl 22 bezeichnet und gestatten
die Begrenzung der zugelassenen axialen Bewegung der Welle,
um ihre ausreichend zuverlässige Befestigung am restlichen
Lenkmechanismus des Fahrzeugs zu erhalten, selbst wenn die
Festlegungseinrichtungen 11 während der Montage
versehentlich in ihre ausgerückte Stellung bewegt wurden.
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Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel sind
die Einrichtungen 4 und 5 zur Anlenkung der Seitenflächen
des Lagers 3 an den entsprechenden Schenkeln der
Tragstruktur von an diesen vorstehenden Teilen gebildet, die dafür
ausgelegt sind, in Drehlagerstutzen 6 und 7 einzutreten,
die mit den Schenkeln der Tragstruktur einstückig
ausgeführt sind, und man sieht, daß die zweite Aussparung 21 zur
Aufnahme des Organs 20 zur Begrenzung der axialen Bewegung
der Welle bezüglich des Lagers in einem dieser vorstehenden
Teile vorgesehen sein kann, wobei dieses Begrenzungsorgan
20 eine entsprechende Öffnung 2b durchquert, die im
Säulenkörper 2 gegenüber der zweiten Aussparung 21 vorgesehen
ist.
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Eine umgekehrte Anordnung dieses ersten und dieses zweiten
Organs kann natürlich auch in Betracht kommen.
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Bei dem in Fig. 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die
Lenkwelle 1, der Säulenkörper 2, die Tragstruktur 10 und
das Montagelager 3 zu erkennen, das auf seinen einander
entgegengesetzten Seitenflächen Anlenkungseinrichtungen,
beispielsweise Einrichtungen 30, aufweist, die aus einem
vorstehenden Teil bestehen, der dafür ausgelegt ist, in
ergänzende Anlenkungseinrichtungen eines der Schenkel der
Tragstruktur 10 einzutreten, die aus einem Drehlagerstutzen
bestehen und mit der allgemeinen Bezugszahl 31 bezeichnet
sind.
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Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Einrichtungen zur
vorübergehenden axialen Festlegung und die Einrichtungen
zur Begrenzung der axialen Bewegung der Welle im Lager von
ersten und zweiten Anschlagsflächen gebildet, die an einem
Ende eines Organs 32 vorgesehen sind, das in eine
Aussparung 33 eingesetzt ist, die im vorstehenden Teil 30 zur
Anlenkung des Montagelagers an dem entsprechenden Schenkel
der Tragstruktur 10 vorgesehen ist.
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Dieses Organ 32 ist so montiert, daß es vom Monteur radial
bewegt werden kann, und zwar zwischen einer ersten
Stellung, in der die in Fig. 6 allgemein mit 34 bezeichneten
ersten Anschlagsflächen mit ergänzenden Anschlagsfläche 35
der Welle zusammenwirken, die beispielsweise aus einem an
dieser Welle befestigten Kragen bestehen, um diese zum
Zweck der Montage der Einheit am Fahrzeug in ihrer Stellung
festzulegen, und einer zweiten Stellung, in der die zweiten
Anschlagsflächen, die in dieser Figur mit der allgemeinen
Bezugszahl 36 bezeichnet sind, einen Bereich der
zugelassenen axialen Bewegung dieser ergänzenden
Anschlagseinrichtungen 35 der Welle und damit der Welle bezüglich des
Lagers abgrenzen.
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Diese beiden Stellungen dieses Organs können beispielsweise
durch elastische seitliche Zungen 37 dieses Organs begrenzt
werden, die dafür ausgelegt sind, mit den Rändern einer
Öffnung 2c des Körpers, in die dieses Organ eingesetzt ist,
oder mit vorstehenden Teilen des Lagers zusammenzuwirken.
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Die ersten und die zweiten Anschlagsflächen dieses Organs
sind an einem seiner Enden vorgesehen, das über die iffnung
2c des Körpers in diesem vorsteht, während dieses Organ an
seinem anderen Ende Greifeinrichtungen 38 aufweist, die zu
seiner Bewegung durch einen Benutzer dienen und die über
die Tragstruktur 10 hinausragen.
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Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Einrichtungen zur
vorübergehenden axialen Festlegung der Welle bezüglich des
Lagers und die Einrichtungen zur Begrenzung ihrer axialen
Bewegung von ersten und zweiten Anschlagsflächen gebildet,
die an einem der Enden eines Organs 32 vorgesehen sind, das
in einer Aussparung 33 der Einrichtungen zur Anlenkung des
Lagers an einem der Schenkel der Tragstruktur 10 radial
beweglich montiert ist, und zwar zwischen einer ersten
Stellung, in der die ersten Anschlagsflächen mit ergänzenden
Anschlagsflächen der Welle zusammenwirken, um sie in ihrer
Stellung festzulegen, und einer zweiten Stellung, in der
die zweiten Anschlagsflächen dieses Organs einen Bereich
der zugelassenen axialen Bewegung der ergänzenden
Anschlagseinrichtungen der Welle und damit der Welle
bezüglich des Lagers abgrenzen.
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Die erfindungsgemäße Lenksäuleneinheit ist sehr einfach am
Fahrzeug zu montieren und gewährleistet eine ausreichend
zuverlässige Befestigung der Welle am übrigen
Lenkmechanismus des Fahrzeugs, selbst wenn die Festlegungseinrichtungen
während der Montage versehentlich auf ihre ausgerückte
Stellung zu bewegt wurden.