DE69414597T2

DE69414597T2 - Einhebelmischventil mit durchflusssteuereinrichtung zum verhindern von wasserschlag

Info

Publication number: DE69414597T2
Application number: DE69414597T
Authority: DE
Inventors: Alfons D-88400 Biberach And Riss Knapp
Original assignee: Masco Corp
Current assignee: Masco Corp
Priority date: 1993-02-26
Filing date: 1994-02-25
Publication date: 1999-07-15
Anticipated expiration: 2014-02-26
Also published as: JP2848537B2; ES2123128T3; JPH08507352A; CN1115370A; PL310411A1; CA2154683C; AU672889B2; CN1094575C; DK0733180T3; EP0733180A4; RU2106559C1; EP0733180A1; FI104016B1; CA2154683A1; KR0173361B1; FI954006A; HU214081B; EP0733180B1; ITTO930140A0; TR27876A

Description

Technisches Gebiet

Das Gebiet dieser Erfindung bezieht sich auf ein Hahnmischventil gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 bzw. 8, und insbesondere auf eine Einrichtung, die die Bedienkraft des Hahnmischventils erhöht.

Hintergrund der Offenbarung

Einhandhähne, üblicherweise als Mischventile bezeichnet, die den Durchfluß sowohl von Warmwasser als auch von Kaltwasser steuern, haben weite Aufnahme beim Verbraucher gefunden. Die Hähne sind herkömmlicherweise derart aufgebaut, daß ein Handgriff oder Knopf in zwei unterschiedlichen Richtungen bewegbar ist, um die Mischung von Warmwasser und Kaltwasser einzustellen und um die Mengenrate, d. h. den Durchfluß, einzustellen.
Die zwei Grundtypen von Mischventilen, die weite kommerzielle Aufnahme gefunden haben, sind Plattenventile und Kugelventile. Kugelventile sind berühmt für eine zuverlässige und dauerhafte einstückige Ventilkonstruktion, die leicht montiert und leicht repariert werden kann. Plattenventile auf der anderen Seite stellen einen Bewegungsmechanismus bereit, der eine Bewegung des Handgriffs in zwei verschiedenen Richtungen ermöglicht, die am meisten kommerzielle Aufnahme gefunden hat. Diese gewünschte Bewegung des Handgriffs gestattet eine Kreisbewegung des Handgriffs um eine feste Achse des Ventilkörpers und eine Pendel-, d. h. Schwenkbewegung um eine Achse, die sich bezüglich des Ventilgehäuses bewegt, wenn der Handgriff um die feste Achse kreist. Die sich bewegende Achse steht im wesentlichen senkrecht zu der festen Achse des Ventilgehäuses. Eine Charakteristik dieses Typs der Handgriffbewegung ist, daß, wenn der Handgriff in eine Aus-Stellung verschwenkt wird, das Mischungsverhältnis von Warmwasser und Kaltwasser durch die Winkelstellung des Handgriffs um die feste Achse gemerkt wer den kann, so daß, wenn der Hahn wieder angestellt wird, man die Option hat, die gleiche Mischung von Warmwasser und Kaltwasser zu erhalten, die durch den Hahn strömt, unabhängig von der Durchflußmenge. Die feste Achse ist in aller Regel vertikal orientiert.
Unlängst wurden Kugelventile konstruiert, die es dem Handgriff gestatten, in der gleichen Weise bedient zu werden wie bei den oben beschriebenen Mischventilen vom Plattentyp. Das Kugelventil ist in dem US-Patent Nr. 4,449,551 offenbart, das am 22. Mai 1994 Lorch erteilt wurde. Ein anderes System ist in der PCT-Anmeldung PCT/US91/07816 (WO-A-92 22 765) offenbart, die am 22. Oktober 1991 durch den Anmelder eingereicht wurde.
Es sind ebenfalls Hähne kommerziell erhältlich, die Einrichtungen einschließen, welche aus Gründen der Wirtschaftlichkeit, der Sicherheit oder der Einsparung von Heizmitteln verhindern, daß der Hahn eingestellt werden kann, um eine übermäßig heiße Wassermischung bereitzustellen. Auch sind Einrichtungen eingeschlossen worden, um aus Gründen der Wirtschaftlichkeit oder der Einsparung von Wasser einen übermäßigen Durchfluß zu verhindern.
Bekannte Einrichtungen, die gedacht sind, eine Bewegung, welche eine bestimmte Grenze überschreitet, zu erschweren oder zu behindern, können in fünf Typen unterteilt werden. In dem ersten Typ der Einrichtung ist ein Beschränker vorgesehen, der in dem Durchflußweg fest montiert ist, um den Durchfluß von Wasser dort hindurch zu drosseln oder zu beschränken. Dieser Typ von Einrichtung schließt die Möglichkeit aus, eine Durchflußmenge zu erhalten, die größer ist als die auferlegte Grenze des Beschränkers, ohne entweder den Hahn oder die Leitungen, welche stromaufwärts des Hahns liegen, zu demontieren.
Der zweite Typ der Einrichtung umfaßt einen Anschlag, der in den Hahn eingebaut ist, wie eine Anschlagschulter in Form einer Nase oder einer Schraube, die für eine Anschlagsbegren zung in dem Hahn sorgt. Wenn die maximale Kapazität eingestellt werden kann, wie in dem Fall einer Schraube, muß der Hahnhandgriff demontiert werden, um Zugang zu der Einstellschraube zu erhalten. Diese ersten zwei Klassen von Durchflußbeschränkern zielen darauf ab, den Benutzer tatsächlich daran zu hindern, die auferlegte Grenze zu überfahren. Eine Einstellung der Anschlagsbegrenzung wird selten vorgenommen und wird normalerweise durchgeführt, um die Anschlagsposition des Hahns permanent zu ändern.
Die dritte und vierte Klasse von Beschränkern gestattet ein bequemes Überfahren der voreingestellten Grenze, die den Benutzer nur davon abbringt, eine Einstellung oberhalb einer vorbestimmten Grenze zu erhalten. Die dritte Klasse von Beschränkern hat einen Begrenzungsanschlag, welcher einen Druckknopf aufweist, der, wenn gedrückt, es dem Handgriff gestattet, über eine vorbestimmte Grenze hinaus bedienbar zu sein. Im normalen Betrieb betätigt der Benutzer den Hahn für gewöhnlich unterhalb der vorbestimmten Grenze, ohne den Knopf zu drücken, bei Gelegenheit aber kann er den Knopf drücken, um es dem Hahn zu gestatten, über die vorbestimmte Grenze hinaus eingestellt zu werden. Der Nachteil dieser Klasse von Durchflußbegrenzung ist der Aufwand in der komplexen Konstruktion und die sich daraus ergebenden hohen Kosten. Ferner muß der Druckknopf jedesmal manuell gedrückt werden, wenn der Hahn über die voreingestellte Grenze hinaus eingestellt wird. Die Tätigkeit des Drückens des Knopfs kann beschwerlich sein, weil sie durch Bewegung oder Tätigkeiten erhalten wird, die sich von der Bewegung oder Tätigkeiten unterscheiden, welche die Einstellung des Durchflusses und der Temperaturmischung des Mischventils steuern.
Die vierte Klasse von Durchflußbeschränkern ist eine Einrichtung vom Federtyp, die das Steuerteil zurückstellt, wenn das Steuerteil über die geschlossene Stellung hinaus geöffnet wird. Während des Betriebs eines Ventils mit diesem Typ von Durchflußbeschränkern wird das Steuerteil manuell bewegt und gegen die Vorspannkraft einer Feder am Platz gehalten. Mit Loslassen des Handgriffs wird der Handgriff durch die Vorspannkraft der Feder, die entgegen der Öffnungsbewegung des Ventils wirkt, elastisch in eine Stellung, wie die geschlossene Stellung, zurückbewegt. Die Unannehmlichkeit bei diesem Typ von Einrichtung ist, daß die Bedienperson den Handgriff über die voreingestellte Stellung hinaus die gesamte Zeit, in der die erhöhte Durchflußmenge gewünscht ist, manuell gedrückt halten muß. Einrichtungen von diesem Typ werden oft eingegliedert, um automatisch schließende Hähne zu schaffen.
Der fünfte Typ von Einrichtung ist aus dem Dokument DE-A-3822 217 bekannt, das den Oberbegriff der Ansprüche 1 bzw. 8 bildet. Gemäß diesem Stand der Technik ist ein elastisch vorgespannter Vorsprung vorgesehen, der geeignet ist, einem bewegbaren Ventilelement zwischen einer vorbestimmten Durchflußstellung des Ventilelements und dessen maximaler Durchflußstellung anzuliegen. Der elastisch vorgespannte Vorsprung sorgt somit für einen erhöhten Reibungswiderstand gegen die Bewegung des Ventilelements zwischen einer bestimmten Durchflußstellung und der maximalen Durchflußstellung, um einen ungewollt großen Durchfluß von Wasser und demgemäß eine Verschwendung von Wasser zu verhindern.
Moderne Eingriffmischventile sind mit leichteren und konstanteren Bedienparametern entwickelt worden. Das Mischventil kann schnell von einer geschlossenen Stellung in eine offene Stellung bedient werden und schnell in der entgegengesetzten Weise von einer Vollständig-Offen-Stellung zu einer geschlossenen oder Aus-Stellung bewegt werden. Ferner ist die Bedienkraft, die benötigt wird, um moderne Hähne zu bedienen, über den gesamten Bedienbereich des Ventils während der Einstellung von sowohl dem Durchfluß als auch der Temperaturmischung im wesentlichen konstant.
Üblicherweise ist die benötigte Kraft niedrig, um eine leichte Bedienung der Hahnsteuerungen zu gestatten. Beispielsweise Kinder und körperlich behinderte Personen benötigen leicht bedienbare Hähne. Ferner ist ein leicht bedienbarer Hahn eine kommerzielle Notwendigkeit. Ein Nachteil ergibt sich aus den niedrigen Bedienkräften, die für die leichte Steuerung von modernen Hähnen sorgen. Die kleine Bedienkraft ermöglicht eine schnelle Bewegung des Steuerschafts. Die schnelle Bewegung von der geöffneten zu der vollständig geschlossenen Stellung kann zu einem abrupten Ende des Durchflusses von Wasser führen und somit zu dem unerwünschten Symptom führen, das oft als Wasserschlag bezeichnet wird.
Einrichtungen zum Verhindern von Wasserschlag sind in Leitungen für den Durchfluß von Wasser eingesetzt worden. Diese sind oftmals in der Form eines gesonderten Kopfabschnitts mit totem Ende, der an die normale Leitung angeschlossen ist, die zu dem Mischhahn führt. Der Kopfabschnitt mit totem Ende ist mit Luft gefüllt, die komprimiert wird, wenn der Durchfluß in der Leitung abrupt gestoppt wird. Jedoch weisen nicht alle Leitungen den gesonderten Kopfabschnitt auf.
Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein einfaches Hahnmischventil zu schaffen, das für eine voreingestellte Durchflußkapazität sorgt, aber, wenn erwünscht, bei leichter Bedienung ein Überfahren der voreingestellten Menge gestattet, ohne unterschiedliche Tätigkeiten oder Bewegungen einzuführen, die verwendet werden, um den Durchfluß oder die Temperaturmischung des Mischventils einzustellen, und gleichzeitig für eine Begrenzung der Geschwindigkeit sorgt, mit der der Durchfluß in der Leitung unterbrochen wird, um Wasserschlag zu verhindern.

Zusammenfassung der Offenbarung

Die obige Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen 1 bzw. 8 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhaft weiterentwickelte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 7 bzw. 9 bis 12.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im folgenden wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, in denen:
Die Fig. 1 eine aufgebrochene Seitenansicht eines Hahnmischventils gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist, die den Hahn in der Aus-Stellung zeigt;
die Fig. 2 eine Ansicht entsprechend der Fig. 1 ist, welche das bewegbare Ventil in einer teilweise geöffneten Stellung zeigt;
die Fig. 3 eine vergrößerte Schnittansicht ist, wobei der Schnitt entlang der in Fig. 2 gezeigten Linie 3-3 liegt; die Fig. 4 eine Schnittansicht ist, wobei der Schnitt entlang der in Fig. 3 gezeigten Linie 4-4 liegt;
die Fig. 5 eine Variante der in Fig. 4 gezeigten Federklemme darstellt;
die Fig. 6 eine andere Variante der in Fig. 4 gezeigten Federklemme darstellt;
die Fig. 7 eine der Fig. 4 entsprechende Ansicht ist, die eine weitere Variante der Federklemme zeigt;
die Fig. 8 eine andere Variante der Erfindung zeigt, die eine elastomere Feder einschließt, welche einstückig mit einer Platteneinrichtung ausgebildet ist;
die Fig. 9 eine aufgebrochene Seitenansicht eines Plattenventilhahns ist, der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung einschließt;
die Fig. 10 eine Ansicht entsprechend der Fig. 3 ist, die eine andere Variante der Erfindung zeigt;
die Fig. 11 eine fragmentarische Schnittansicht ist, die ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt, wobei der Schnitt entlang der in Fig. 10 dargestellten Linie 11-11 liegt;
die Fig. 12 eine der Fig. 11 entsprechende Ansicht ist, die eine weitere Variante der Erfindung zeigt;
die Fig. 13 eine der Fig. 12 entsprechende Ansicht ist, die eine weitere Variante der Erfindung zeigt;
die Fig. 14 eine Ansicht des in Fig. 13 gezeigten elastomeren Elements ist, welches in eine andere Stellung gedreht ist;
die Fig. 15 eine der Fig. 13 entsprechende Ansicht ist, die eine weitere Variante der Erfindung zeigt;
die Fig. 16 eine Ansicht des in Fig. 15 dargestellten Einsatzes ist, der in eine andere Stellung gedreht ist;
die Fig. 17 eine schematische Darstellung ist, die bei dem in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel die benötigte Bedienkraft des Hahns in Relation zu seiner Betriebsdurchflußstellung zeigt;
die Fig. 18 eine schematische Darstellung ist, die bei dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel die benötigte Bedienkraft des Hahns in Relation zu seiner Betriebsdurchflußstellung zeigt;
die Fig. 19 eine schematische Darstellung ist, die bei dem in Fig. 6 gezeigten Ausführungsbeispiel die benötigte Be dienkraft des Hahns in Relation zu seiner Betriebsdurchflußstellung zeigt;
die Fig. 20 eine Schnittansicht ist, die einen anderen Aspekt der Erfindung zeigt, wobei der Schnitt entlang der in Fig. 3 gezeigten Linie 20-20 liegt;
die Fig. 21 eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer weiteren Variante der Erfindung ist; und
die Fig. 22 eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer weiteren Variante der in Fig. 21 gezeigten Scheibe ist.

Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 hat ein Mischventil 10 ein herkömmliches Ventilgehäuse 12, das aus einem Gehäusegrundkörper 14 und einer Abdeckung 16 ausgebildet ist. Ein Kugelventilelement 20 mit einem Steuerschaft 22 erstreckt sich durch eine Öffnung 24 in der Abdeckung 16 hindurch. Eine Ringbaugruppe 26 ist oben auf einem festen Teil 27 montiert, um für die Befestigung einer Kraftsteuereinrichtung 29 zu sorgen, wie noch genauer beschrieben wird.
Genauer gesagt hat der Gehäusegrundkörper 14 zwei Einlaßdurchgänge 28 (zur Vereinfachung der Zeichnungen ist einer gestrichelt dargestellt) für Warmwasser und Kaltwasser und einen Auslaßdurchgang 30 zum Durchlassen von Mischwasser. Das dargestellte Mischventil 10 ist von einem Kartuschentyp, der ein Kartuschengehäuse 32 hat, welches in das Gehäuse 12 eingepaßt ist. Das Kartuschengehäuse 32 umfaßt ein unteres Körperteil 34 und ein oberes Körperteil 36, die in bekannter Weise zusammengebaut sind. Das untere Körperteil 34 hat zwei Einlaßdurchgänge 38, die jeweils konventionelle Dichtungsbaugruppen (zur Vereinfachung der Zeichnung nicht dargestellt) aufnehmen und mit den Einlaßdurchgängen 28 ausgefluchtet sind. Ein Auslaßdurchgang 40 ist mit dem Auslaßdurchgang 30 ausgefluchtet.
Das Kartuschengehäuse 32 begrenzt einen Hohlraum 44, der eine Form aufweist, um das Kugelventilelement 20 aufzunehmen. Das Kugelventil 20 sitzt in dem Hohlraum 44, der im wesentlichen kugelförmig ist. Das Kugelventil 20 hat Durchgänge 48 und 50, die mit den Durchgängen 38 und 40 zusammenwirken, um die Durchflußmenge und die Temperatur des Wassers zu steuern, das zu dem Ausflußdurchgang 30 hindurchtritt. Eine Dichtung 52 ist zwischen einem oberen Teil des Kugelventils 20 und dem oberen Körperteil 36 der Kartusche dichtend eingefügt, um Leckage von Wasser von dem Mischventil 10 nach dem Äußeren 48 um das Gehäuse 12 herum zu verhindern. Die Dichtung 52 ist durch ein Einstellringteil 27 am Platz positioniert, das in das obere Körperteil 36 eingeschraubt ist.
Wie klarer in Fig. 3 gezeigt ist, hat das Kugelventil 20 einen sich dort hindurch erstreckenden Stift 58 mit entfernten Enden 60, die sich in einen Schlitz 62 hinein erstrecken, der unterhalb eines Führungsrings 64 begrenzt ist, was einen Führungsmechanismus 65 ausbildet. Die Details der Funktionsweise des Führungsmechanismus 65 mit dem Stift 58 sind in der PCT-Anmeldung PCT/US91/07816 (WO-A-92 22 765) erläutert, die am 22. Oktober 1991 durch den Anmelder eingereicht wurde. Im allgemeinen gestattet der Führungsmechanismus 65 eine Drehbewegung des Steuerschafts 22 um eine feste vertikale Achse 66 und eine Schwenkbewegung des Schafts 22 um eine horizontale Achse 68 durch den Stift 58. Die Achse 68 ist bezüglich des Gehäuses 12 bewegbar, aber fest bezüglich des Kugelventils 20. Die Achse 66 erstreckt sich durch die Öffnung 24 und den Hohlraum 44 in dem Gehäuse 12 hindurch. Eine Bewegung in eine Richtung, die sich von diesen zwei vorgeschriebenen Richtungen unterscheidet, wird durch die Konstruktion der inneren Teile des Mischventils 10 verhindert. Der Stift 58, der Führungsring 64 und das untere Körperteil 34 der Kartusche sind fest genug ausgebildet, um seitlichen Drehkräften in anderen Richtungen als die vorgeschriebenen Richtungen zu widerstehen.
Die drehbare Ringbaugruppe 26 umfaßt ein Plattenteil oder eine Scheibe 70, die oben auf dem äußeren Ende 72 des Einstellrings 27 um die vertikale Achse 66 herum drehbar montiert ist. Wie in den Fig. 1 und 3 gezeigt, hat die Scheibe 70 dort hindurch einen langgestreckten Schlitz 74 mit Seitenkanten 78 und zwei gegenüberliegenden Endkanten 80 und 81. Die Scheibe 70 ist auf dem Einstellring 27 durch einen Positionierring 82 gehalten, der mit einem oberen Außenumfang 84 des Einstellrings 27 in Eingriff steht. Die Konstruktion und die Montage des Rings 82 und der Scheibe 70 und des Einstellrings 27 sind detailliert in der parallelen Anmeldung PCT/US92/05977 (WO-A-93 11 382) beschrieben.
Kurzgefaßt und bezugnehmend auf Fig. 4 hat der Außenumfang des Einstellrings 27 einen nach außen keilgenuteten Abschnitt 91, der mit einem nach innen keilgenuteten Abschnitt 90 des Rings 82 in Eingriff steht. Die Einstellung des Rings 82 verändert den Drehbetrag der Scheibe 70 und des Kugelventils 20 zwischen einer durch den Führungsmechanismus 65 begrenzten Vollständig- Kalt-Stellung und einer Vollständig-Warm-Stellung.
Ein Handgriff 92 ist an dem Steuerschaft 22 befestigt, um das Kugelventil 20 zu betreiben. Der Handgriff 92 hat einen Hebelabschnitt 93, einen Kappenabschnitt 94 und einen Fußabschnitt 96, der mit dem Schaft 22 verbindet. Der Fußabschnitt 96 hat einen im wesentlichen rechteckigen Außenquerschnitt, der dimensioniert ist, um in den Schlitz 74 zu passen, wobei die zwei Seiten 98 sich in naher Nachbarschaft zu den Kanten 76 befinden, um für eine Drehung der Scheibe 70 mit der Drehung des Handgriffs 92 um die Achse 66 herum zu sorgen.
Der Schaft 22 kann eine darin maschinell eingebrachte Vertiefung 95 haben, die mit einer mit einem Gewinde versehenen Öffnung 97 in dem Fußabschnitt 96 ausgefluchtet ist, die eine Kopfschraube 91 aufnimmt. Der Kappenabschnitt 94 kann ein Zugangsloch 99 haben, um das Betätigen der Kopfschraube 91 zu erleichtern.
Es ist ersichtlich, daß der Abstand der Enden 80 und 81 des Schlitzes 78 den Betrag der Schwenkbewegung des Schafts 22 steuert, die von der Aus-Stellung angrenzend an dem Ende 80 zu einer Vollständig-Offen- oder maximalen Durchflußstellung angrenzend an dem Ende 81 vorhanden sein kann.
Bezugnehmend auf die Fig. 3 und 4 ist eine U-förmige Feder 100 in einer Aussparung 101 montiert, die axial mit dem Schlitz 74 in der drehbaren Scheibe 70 ausgefluchtet ist. Die U-förmige Feder 100 hat zwei elastische Arme 102, die sich von einem Schleifenabschnitt 104 wegerstrecken. Der Schleifenabschnitt 104 hat eine Montagevertiefung 106, die eine Schraube 108 aufnimmt, welche in die Scheibe 70 eingeschraubt ist, um die Feder 100 an der Scheibe 70 zu befestigen. Die zwei Arme 102 haben normalerweise parallele, entfernte Abschnitte 110, die derart voneinander beabstandet sind, daß sie an den Seiten des Steuerschafts 22 anliegen. Die entfernten Enden 110 können in Querrichtung an Schultern 103 an der Scheibe 70 anliegen.
Wenn der Steuerschaft 22 in Querrichtung entlang des Raums 112 zwischen den Abschnitten 110 bewegt wird, wird eine erste Bedienkraft benötigt, um die eigene Reibung des Hahns zu überwinden, um den Handgriff 92 und den Schaft 22 zu bewegen, um das bewegbare Ventilelement 20 zu bedienen und um die horizontale Achse 68 herum zu verschwenken, um den Gesamtdurchfluß zu steuern. Eine entsprechende Bedienkraft wird benötigt, um das Kugelventil 20 um die vertikale Achse 66 zu drehen, um die Temperaturmischung zu steuern.
Die Federarme 102 haben jeweils einen nach innen gerichteten Vorsprung 114, der dazwischen einen Raum 116 ausbildet, welcher normalerweise kleiner als der Durchmesser des Schafts 22 ist, so daß bei Bewegung des Steuerschafts 22 in die in Fig. 4 gezeigte Stellung, die einem voreingestellten Gesamtdurchfluß entspricht, eine größere Kraft benötigt wird, um die Federvorspannung der Arme 102 zu überwinden, um sie nach außen zu bie gen und es dem Schaft 22 zu gestatten, sich in Richtung des Endes 81 des Schlitzes 78 weiter zu bewegen. Das Biegen der Arme 102 findet in einer Richtung statt, die im wesentlichen senkrecht zu der Bewegung des Schafts 22 gegen die Vorsprünge 114 verläuft. Das Biegen der Arme 102 sorgt für eine relativ schnelle Zunahme der Bedienkraft, die durch die Bedienperson als eine Anzeige dafür wahrgenommen wird, daß bei dieser Stellung des Handgriffs die normale maximale Durchflußkapazität vorliegt.
Eine Bedienperson nutzt die normale Bedienbewegung, um den Handgriff 92 zu bewegen, um den Durchfluß einzustellen. Wenn die Bedienperson den Steuerschaft 22 in die in Fig. 4 gezeigte Stellung bewegt und weiterhin eine weitere Zunahme des Durchflusses wünscht, verwendet sie dieselbe Einstellbewegung, aber mit einer beträchtlichen Zunahme der Anstrengung. Es wird keine Bewegung benötigt, die sich von den normalen Durchflußeinstellbewegungen unterscheidet, um die normale maximale Durchflußkapazität zu überfahren, was für ein bequemes Überfahren sorgt.
Wenn die Arme 102 nach außen gebogen sind, sind die sich anschließenden Abschnitte 115 der Arme 102 im wesentlichen parallel. Wenn der Schaft 22 über die Vorsprünge 114 hinaus bewegt wird, sorgen die parallelen Abschnitte 115 nicht für eine schließende oder öffnende Vorspannkraft auf den Schaft 22, sondern nur für eine erhöhte Reibung auf dem Schaft 22. Der Schaft 22 wird in dem Abschnitt 116 zwischen den Armen 102 verbleiben. Die Fig. 17 stellt die Bedienkraft dar, die für die Feder 100 schematisch über der Durchflußstellung des Mischventils 10 aufgetragen ist. Die minimale Bedienkraft für den Hahn ist durch den Abschnitt 124 der Kurve dargestellt. Die Kraft, die benötigt wird, um die Feder 100 zu biegen, ist durch den Abschnitt 122 dargestellt, der bei 123 einen Höchstwert hat. Das Ausmaß der durch das Biegen der Vorsprünge 114 bewirkten Änderung ist relativ groß, wie durch die nahezu vertikale Schräge des Abschnitts 122 dargestellt ist. Die Kraft über den voreingestellten Durchfluß hinaus, die durch die erhöhte Reibung aufgrund der Armabschnitte 115 bewirkt wird, ist im wesentlichen konstant und größer, wie durch den Abschnitt 120 der Kurve dargestellt.
Es ist leicht ersichtlich, daß, wenn der Steuerschaft 22 nur um die vertikale Achse 66 eingestellt wird, die Feder 100 keinen dynamischen Effekt auf den Schaft 22 hat. Die Feder 100 dreht mit der Scheibe 70, um mit dem Schaft 22 stationär zu verbleiben, während er um die Achse 66 dreht.
In einem in Fig. 5 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel ist eine U-förmige Feder 200 in der gleichen Weise wie die Feder 100 montiert. Die Kontur der Arme 202 ist jedoch verschieden und sorgt wie beschrieben für einen anderen Vorteil. Die U-förmige Feder 200 hat zwei Arme 202, die sich von einem Schleifenabschnitt 204 wegerstrecken. Der Schleifenabschnitt 204 hat eine Montagevertiefung 206, die eine Schraube 208 aufnimmt, welche in die Scheibe 70 eingeschraubt ist, um die Feder 200 an der Scheibe 70 am Platz zu sichern. Die sich anschließenden Armabschnitte 215 sind weiter voneinander beabstandet als die entfernten Armabschnitte 210. Ein sich nach innen erstreckender Vorsprung 214 kommt mit dem Steuerschaft 22 bei einem voreingestellten Durchfluß zur Anlage, der im wesentlichen näher an der Aus-Stellung liegt als die in dem ersten Ausführungsbeispiel offenbarten Vorsprünge 114. Die entfernten Armabschnitte 210 sind normalerweise enger beabstandet als die Breite des Schafts 22. Wenn die Arme 202 durch den Schaft 22 nach außen gebogen werden, sind die Abschnitte 210 parallel.
Die Fig. 18 stellt für die Feder 200 die Bedienkraft dar, die schematisch über der Durchflußstellung des Mischventils 10 aufgetragen ist. Im Betrieb wird eine erste Bedienkraft benötigt, um den Hahn von einer Vollständig-An-Stellung zu der in Fig. 5 gezeigten Stellung zu schließen, die einem voreingestellten Durchfluß entspricht, wie durch den Abschnitt 224 der in Fig. 18 dargestellten Kurve gezeigt. Eine größere Kraft wird benötigt, um die Federvorspannung der Arme 202 zu überwinden, um sie nach außen zu biegen und es dem Schaft 22 zu gestatten, sich in Richtung des Endes 80 des Schlitzes 78 zu bewegen. Diese Zunahme ist in Fig. 18 als Abschnitt 222 der Kurve gezeigt, die bei 223 einen Höchstwert hat.
Wenn die Arme 210 nach außen gebogen sind, sind die entfernten Abschnitte 210 der Arme 210 im wesentlichen parallel. Wenn der Schaft 22 über die Vorsprünge 214 hinaus bewegt wird, sorgen die parallelen Abschnitte 210 nicht für eine schließende oder öffnende Vorspannkraft auf den Schaft 22, sondern nur für eine erhöhte Reibung an dem Schaft 22. Die Zunahme der Reibung sorgt für eine kontinuierlich erhöhte und relativ konstante Bedienkraft, die als Abschnitt 220 der Kurve dargestellt ist.
Es ist üblich, daß, wenn eine Bedienperson ein Mischventil steuert, die Bedienperson näherungsweise eine konstante Kraft auf den Handgriff aufbringt. Da die Geschwindigkeit des Handgriffs und des Kugelventils in enger Relation zu der aufgebrachten Kraft steht, wird die erhöhte benötigte Bedienkraft, die benötigt wird, um den Hahn während der Bewegung des Schafts 22 in dem Abschnitt 212 zu schließen, in eine langsamere Bewegung des Steuerschafts 22 und des Mischventils umgesetzt, während es durch die von der Bedienperson nahezu konstant aufgebrachte Kraft von der in Fig. 5 gezeigten Stellung in die Vollständig-Aus-Stellung bewegt wird. Die verlängerte Zeit zum Schließen des Ventils, welche durch die langsamere Bewegung des Kugelventils 20 erhalten wird, reduziert das Risiko von Wasserschlag stark.
Die Funktion und der Vorteil der Federklemmen 100 und 200 können zu einer einzelnen Einheit kombiniert werden, wie in Fig. 6 gezeigt. Eine Feder 300 ist in der gleichen Weise montiert wie die Feder 100 oder 200. Die U-förmige Feder 300 hat zwei Arme 302, die sich von einem Schleifenabschnitt 304 wegerstrecken. Der Schleifenabschnitt 304 hat eine Montagevertie fung 306, die eine Schraube 308 aufnimmt, welche in die Scheibe 70 eingeschraubt ist, um die Feder 30 am Platz an der Scheibe 70 zu sichern. Die zwei Arme 302 haben normalerweise parallele mittlere Abschnitte 310, die derart voneinander beabstandet sind, daß sie an den Seiten des Steuerschafts 22 anliegen.
Wenn der Steuerschaft 22 in Querrichtung entlang des Raums 312 zwischen den mittleren Abschnitten 310 bewegt wird, wird eine erste Bedienkraft benötigt, um die eigene Reibung des Hahns zu überwinden und den Handgriff 92 und den Schaft 22 zu bewegen, um das bewegbare Ventilelement 20 zu betreiben und um die horizontale Achse 68 herum zu verschwenken, um den gesamten Durchfluß zu steuern.
Die Federarme 302 haben jeweils einen sich nach innen erstreckenden Vorsprung 314, der dazwischen einen Raum 316 bildet, welcher normalerweise kleiner ist als der Durchmesser des Schafts 22, so daß bei einer Bewegung des Steuerschafts 22 in die in Fig. 6 gezeigte Stellung, die einem voreingestellten Gesamtdurchfluß entspricht, eine größere Kraft benötigt wird, um die Federvorspannung der Arme 302 zu überwinden, um sie nach außen zu biegen und es dem Schaft 22 zu gestatten, in Richtung der vollen Durchflußstellung bewegt zu werden. Die Vorsprünge 314 und die sich anschließenden Abschnitte 315 der Feder 300 wirken in der gleichen Weise wie die Vorsprünge 114 und die sich anschließenden Abschnitte 115, die in Fig. 4 dargestellt sind.
Sich nach innen erstreckende Vorsprünge 324 kommen mit dem Steuerschaft 22 bei einem voreingestellten Durchfluß zur Anlage, der im wesentlichen näher an der Aus-Stellung liegt als die Vorsprünge 314. Die entfernten Armabschnitte 320 sind normalerweise enger beabstandet als die Breite des Schafts 22. Der Aufbau und die Funktion der Vorsprünge 324 und der entfernten Abschnitte 320 sind im wesentlichen identisch zu denen der Vorsprünge 214 und der entfernten Abschnitte 210, die in Fig. 5 gezeigt sind.
Die Feder 300 sorgt für eine erhöhte Bedienkraft oberhalb einer voreingestellten Durchflußmenge und reduziert ebenfalls das Risiko von Wasserschlag beim Schließen des Ventils. Die Fig. 19 zeigt für die Feder 300 die minimal notwendige Bedienkraft, die schematisch über der Durchflußstellung des Mischventils 10 aufgetragen ist. Die Fig. 19 zeigt die benötigten Kräfte wie vorhergehend für die Fig. 17 und 18 beschrieben.
Die Fig. 7 zeigt eine modifizierte Feder 350, die für die gleiche Funktion wie die in Fig. 4 gezeigte Feder 100 sorgt. Anstelle durch eine Schraube wie bei den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen befestigt zu sein, hat die Feder 350 sich nach innen erstreckende Vorsprünge 364. Die Feder 350 hat ebenfalls zwei sich nach außen erstreckende Flansche 352, die in entsprechende Aussparungen 354 oder einen zweiten Satz von Aussparungen 356 eingeschnappt werden können. Auf diese Weise kann die Feder 350 axial eingestellt werden, um die voreingestellte Durchflußstellung zu verschieben, in der der Steuerschaft 22 die Feder 352 biegt. Auf diese Weise ist bei Verwendung der gleichen Feder eine Auswahl von zwei voreingestellten Durchflußmengen möglich.
Die Fig. 8 veranschaulicht, daß eine metallische Federklemme durch elastomere Teile 400 ersetzt werden kann, die um den Schaft 22 herum montiert werden können und die gleichen Funktionen versehen wie die oben beschriebenen U-förmigen Federklemmen. Die elastomeren Teile 400 können mit der Scheibe 70 einstückig geformt sein. Die Teile 400 sind Wandabschnitte, die jeweils einen gegenüberliegenden inneren Vorsprung 402 aufweisen, welche sich zueinander erstrecken. Jeder Wandabschnitt 400 hat einen Raum 404, der hinter ihm angeordnet ist, um es den Teilen 400 zu gestatten, sich nach außen zu biegen, wenn der Schaft 22 in eine Stellung bewegt wird, um mit den Vorsprüngen 402 einzugreifen. Die Wandabschnitte 400 können ebenfalls die Seitenwände 78 des Schlitzes 74 in der Scheibe 70 begrenzen.
Die Fig. 9 zeigt einen Plattenventil-Mischhahn 450, der ein Gehäuse 452 und eine Kappe 454 aufweist. Eine Ventilkartusche 455 ist in dem Gehäuse 452 aufgenommen. Die Kartusche 455 enthält eine feste Ventilplatte 456 und eine bewegbare Ventilplatte 458, die miteinander zusammenwirken, um sowohl die Durchflußmenge als auch das Mischungsverhältnis von Warmwasser und Kaltwasser von den Einlässen zu dem Auslaß zu regeln. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist nur ein Einlaß 460 dargestellt, und der andere Einlaß und der Auslaß sind nicht gezeigt.
Die feste Ventilplatte 456 und die bewegbare Ventilplatte 458 sind aus herkömmlichen harten Materialien hergestellt, beispielsweise polierten Keramiken. Die bewegbare Ventilplatte 458 ist an einer gleitenden Steuereinrichtung 462 befestigt, die durch einen Steuerschaft 464 antreibbar ist, der einen äußeren Arm 466, ein Kugelgelenk 468 und einen inneren Arm 470 aufweist. Das Kugelgelenk 468 ist in der Kartusche 455 durch betriebsfeste Teile 472 und 474 gehalten. Die Richtung der Betriebsbewegung kann entweder durch einen inneren Führungsmechanismus 476, der zwischen der gleitenden Steuereinrichtung 462 und einem Drehring 463 eingegliedert ist, oder durch eine äußere Steuereinrichtung 478 begrenzt werden, die ein festes Teil 480 und eine Drehscheibe 481 mit einem Schlitz 482 aufweist, der mit einem nicht-kreisförmigen Querschnitt des Arms 466 in Eingriff steht. Der Handgriff 92 ist in herkömmlicher Weise an dem äußeren Arm 466 befestigt. Der soweit beschriebene Aufbau ist von herkömmlicher Art für Hähne, die keramische Plattenventile aufweisen, so daß eine weitere detaillierte Beschreibung nicht notwendig ist.
Ferner wird der Handgriff 92 in herkömmlicher Weise bewegt, wobei die Bewegung die gleiche ist wie bei dem in Fig. 1 gezeigten Hahn. Eine Bewegung um die horizontale Achse 66 steu ert den Durchfluß, und die Drehung um die vertikale Achse 66 steuert die Temperaturmischung. Der Handgriff 92 ist in einer Aus-Stellung dargestellt.
Die Erfindung kann die Kraftsteuereinrichtung 29 umfassen, wie die gezeigte und unter Bezugnahme auf die Fig. 4 oben beschriebene U-förmige Feder 100, oder irgendeines der anderen in Verbindung mit den Fig. 5 bis 8 beschriebenen Ausführungsbeispiele umfassen.
Wie oben beschrieben zeigen alle Ausführungsbeispiele die Kraftsteuereinrichtung auf, die unter der Scheibe 70 montiert ist, um mit dem Steuerschaft 22 des Ventils an einem inneren Teil der Hahnbaugruppe zusammenzuwirken. Andere Varianten können den Vorsprung auf einen äußeren Abschnitt des Hahngehäuses aufweisen. Wie in Fig. 10 gezeigt weist die Durchflußsteuereinrichtung einen Grundkörper 500 auf, der separat auf dem Scheibenteil 70 sitzen oder damit einstückig ausgebildet sein kann. Der Grundkörper 500 kann die Feder 100 lagern, wie in Fig. 10 gezeigt, oder eine kleine Feder 502 umfassen, die auf dem Grundkörper 500 montiert ist, wie in Fig. 11 gezeigt. Die Feder 502 weist einen elastisch vorgespannten Vorsprung 504 auf, der in diesem Fall mit einem anhängenden Fuß 506 des Handgriffs 92 in Querrichtung eingreift, welcher um den Schaft 22 herum montiert ist. Die Zunahmekraft, welche durch die Feder 502 erzeugt wird, ist im wesentlichen gleich der der oben beschriebenen Feder 100.
Die Fig. 12 zeigt einen aus einem elastischen Material hergestellten Grundkörper 520, der einstückig damit ausgebildet eine Feder 522 und einen Vorsprung 524 aufweist. Die Feder 522 wirkt in identischer Weise wie die Feder 502. Eine zweite Feder 526 mit einem zweiten Vorsprung 528 kann ebenfalls einstückig mit dem Grundkörper 520 ausgebildet sein und wirkt in im wesentlichen identischer Weise wie die oben beschriebene Feder 200, um Wasserschlag zu vermindern.
Die Fig. 13 stellt einen Grundkörper 530 dar, der ein elastisches Federteil 532 aufnimmt, welches einen Vorsprung 534 hat, der darauf an einer asymmetrischen Position angebracht ist. In Abhängigkeit davon, ob die elastische Feder 532 in einer in Fig. 13 oder Fig. 14 gezeigten umgekehrten oder umgedrehten Stellung montiert ist, erhält man erhöhte Kräfte bei zwei verschiedenen voreingestellten Durchflußmengen. Für das in Fig. 13 gezeigte Ausführungsbeispiel kann der Fußteil 506 des Handgriffs 92 in einer in der Zeichnung dargestellten Richtung verjüngt sein, um die Zunahmerate der minimal notwendigen Bedienkraft zu verringern, die durch den Vorsprung 534 während der Schließbewegung des Steuerschafts 22 bewirkt wird.
Die Fig. 15 zeigt eine andere Form einer Federbaugruppe, die einen Grundkörper 540 aufweist, der einen Einsatz 542 aufnimmt, welcher einen Lagerdruckknopf 544 hat. Der Knopf 544 ist durch eine Spiralfeder 546 elastisch vorgespannt, die in einer Bohrung 548 montiert ist, um den Knopf 544 vorzuspannen, um in Querrichtung mit dem Schaft 22 oder dem Fuß 506 des Handgriffs 92 in Eingriff zu kommen. Die Bohrung 548 kann an dem Einsatz 542 asymmetrisch positioniert sein, so daß er in die in Fig. 16 gezeigte Stellung in gleicher Weise wie bei dem in den Fig. 13 und 14 dargestellten Ausführungsbeispiel umgedreht werden kann, um für eine Einstellung des Durchflusses zu sorgen, bei dem der Knopf mit dem Schaft 22 eingreift. Der Einsatz 542 kann eine kreisförmige oder polygonale Umfangsform aufweisen und kann in einer Aussparung 550 in einer von verschiedenen gedrehten Stellungen angeordnet werden, um verschiedenste Anwendungen zu gestatten. Der Einsatz 542 kann mit einem Führungsstift 552 versehen sein, um ihn in der Aussparung 550 zu positionieren.
Die Fig. 21 und 22 offenbaren eine Variante, die einen Vorsprung 724 umfaßt, der einstückig in der nach innen gewandten Fläche der Flansche 76 in dem Scheibenteil 70 ausgebildet ist. Der Fußabschnitt 96 des Handgriffs 92 ist am Abschnitt 796 mit einer Kontur versehen, um geeignet an den Vorsprüngen 724 an zuliegen und die Flansche 76 nach außen zu biegen. Die Flansche 76 sind elastisch genug, um ein wiederholtes Biegen und Zurückkehren zu der gezeigten aufrechten Position wie dargestellt zu gestatten. Die Fig. 21 offenbart den Vorsprung 724 als dickeren Endabschnitt jedes Flansches 76. Die Fig. 22 offenbart die Vorsprünge 724 als vertikale Rippen, die zwischen den Enden der Flansche 76 eingefügt sind.
Das Mischventil kann ebenfalls so ausgebildet sein, daß die für den Betrieb des Hahns minimal erforderliche Bedienkraft sich bei Einstellung der Temperaturmischung des Hahns ändert. Wie in Fig. 20 gezeigt umfaßt ein elastisch vorgespannter Vorsprung 600 einen Knopf 602 und eine Spiralfeder 604, die in einer Bohrung 606 des Kartuschenteils 34 montiert ist, derart, daß der Knopf 602 in den Führungsschlitz 62 vorsteht. Der Knopf 602 ist entlang des Schlitzes 62 derart angeordnet, daß bei einem vorbestimmten Mischungsverhältnis der Führungsstift 60 an dem Knopf 602 zur Anlage kommt und diesen nach unten in die Bohrung 606 gegen die Vorspannung der Feder 604 drückt. Dieser Vorgang erhöht schnell die benötigte Bedienkraft und wird von der Bedienperson wahrgenommen, um die normale Maximaltemperatur anzuzeigen. Der Vorsprung 600 ist entlang des Schlitzes am hohen Ende der Komfortzone angeordnet, um einer Bedienperson anzuzeigen, daß eine weitere Einstellung über den Vorsprung 600 hinaus durch Aufbringen von erhöhten Bedienkräften Warmwasser oberhalb der normalen Komfortzone bereitstellen wird.
Der Knopf 602 kann asymmetrisch verjüngt sein, um eine leichtere und sanftere Bewegung des Führungsstifts 60 von der Vollständig-Warm-Stellung zu einer kälteren Mischstellung zu gestatten.
Die Bewegung zum Überfahren des Knopfs 602 ist die gleiche Bewegung wie für normale Temperatureinstellung, aber auf einem Niveau höherer benötigter Kraft. Dies sorgt für einen Warman schlag, der wirkungsvoll ist, aber bequem überfahren werden kann, wenn es von der Bedienperson gewünscht wird.
Es ist ersichtlich, daß andere technische Äquivalente unter Verwendung der Lehren dieser Erfindung konstruiert werden können. Beispielsweise kann das Kugelventil 20 alternativ direkt in dem Gehäuse 12 ohne ein Kartuschengehäuse 32 montiert sein. Bei anderen Variationen kann der elastisch vorgespannte Vorsprung an dem bewegbaren Ventilabschnitt aufgenommen sein, der mit entweder einem drehenden oder einem festen Teil des Mischventils in Querrichtung eingreift.

Claims

1. Hahnmischventil (10; 450) mit

einem Gehäuse (12; 452), das eine Ventilkammer (44), erste und zweite Zufuhreinlaßöffnungen (28, 38; 460) und eine Zufuhrauslaßöffnung (30, 40) aufweist, die mit der Ventilkammer (94) in Verbindung steht,

einem bewegbaren Mischventilelement (20; 458), das bedienbar in der Ventilkammer (44) montiert ist,

einem Steuerschaft (22; 466), der sich von dem Ventilelement (20; 458) durch eine Öffnung (78) in dem Gehäuse (12; 452) wegerstreckt, um Flüssigkeit, die durch die Öffnungen hindurchtritt, sowohl in der Durchflußmenge als auch in der Temperaturmischung einzustellen, wobei der Steuerschaft (22; 966) in eine Richtung bewegbar ist, um den Durchfluß der Flüssigkeit durch die Zufuhrauslaßöffnung (30, 40) einzustellen, und in einer zweiten Richtung, um das Durchflußverhältnis durch die ersten und zweiten Zufuhreinlaßöffnungen (28, 38; 460) einzustellen, wobei der Steuerschaft (22; 466) unter Aufbringung einer ersten vorbestimmten Bedienkraft wirkbewegbar ist, und

einem Wandabschnitt, der in der Nähe eines Abschnitts des Ventilelements (20; 458) angebracht ist, wobei der Ventilabschnitt oder der Wandabschnitt einen elastisch vorgespannten Vorsprung (119; 314; 364) aufnimmt, der normalerweise von dem Wandabschnitt oder dem Ventilabschnitt außer Eingriff ist und mit dem Wandabschnitt oder dem Ventilabschnitt quer in Eingriff bringbar ist, wenn das Ventilelement (20; 458) in eine voreingestellte Durchflußposition bewegt wird, so daß der Steuerschaft (22; 466) an der voreingestellten Position unter Aufbringung einer zweiten vorbestimmten Bedienkraft wirkbewegbar ist, die größer ist als die erste vorbestimmte Bedien kraft, wobei der Vorsprung (114; 314; 369) elastisch in eine Richtung vorgespannt ist, die im wesentlichen senkrecht zu der Bewegung des Ventilabschnitts am Ort des Eingriffs des Vorsprungs mit dem bewegten Ventilabschnitt ist, um es dem Ventilabschnitt zu gestatten, sich über die voreingestellte Position hinaus zu bewegen, wobei der Vorsprung (114; 319; 364) in dem Wandabschnitt angebracht und mit dem Steuerschaft (22; 466) in Eingriff bringbar ist, wobei der Steuerschaft (22; 966) für eine Drehung um eine feste Achse (66) ausgebildet ist, so daß er einer Einstellung der Temperaturmischung fähig ist, und für eine Schwenkbewegung um eine bewegbare Achse (68), die sowohl zu der Längsachse des Steuerschafts (22; 966) als auch zu der festen Achse (66) senkrecht ist, so daß der Steuerschaft (22; 466) einer Einstellung des Durchflusses fähig ist,

gekennzeichnet durch ein U-förmiges Federelement (100; 300; 350), das erste und zweite Arme (102; 302) hat, die dazwischen eine geschlitzte innere Öffnung (112; 312) ausbilden, das um den Steuerschaft (22; 966) herum angebracht ist und das bezüglich des Gehäuses (12; 452) um die feste Achse (66) drehbar ist, um der Drehbewegung des Steuerschafts (22; 466) zu folgen, aber gegen eine Schwenkbewegung des Steuerschafts (22; 966) befestigt ist,

wobei der Vorsprung (114; 319; 364) einstückig mit dem ersten oder zweiten Arm (102; 302) des Federelements (100; 300; 350) ausgebildet ist, das derart um den Steuerschaft (22; 966) herum angebracht ist, daß die innere Öffnung (112; 312) des Federelements (100; 300; 350) darin eine Schwenkbewegung des Steuerschafts (22; 966) in Querrichtung zum Einstellen des Durchflusses gestattet,

wobei an einer voreingestellten Schwenkposition der Steuerschaft (22; 466) an dem Vorsprung (114; 314; 364) anliegt, um einen Arm (102; 302) des Federelements (100; 300; 350) zu biegen, um die Feder (100; 300; 350) elastisch zu biegen und während des Biegens des Federelements (100; 300; 350) für die zweite größere Bedienkraft des Steuerschafts (22; 966) zu sorgen.

2. Hahnmischventil (950) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Ventilelement den Steuerschaft (966) und ein Plattenventilelement (458) aufweist.

3. Hahnmischventil (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Ventilelement den Steuerschaft (22) und ein Kugelventilelement (20) aufweist.

4. Hahnmischventil (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (114; 314; 364) ausgebildet und angeordnet ist, um mit dem Steuerschaft (22) in Eingriff zu kommen, wenn der Steuerschaft (22) eine Position einnimmt, die einem vorbestimmten Durchfluß entspricht, und diese überwindet, um für einen größeren Durchfluß unter Aufbringung der größeren zweiten vorbestimmten Kraft in der Richtung der Positionseinstellung des Steuerschafts (22) zu sorgen.

5. Hahnmischventil (10; 950) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (114) ausgebildet und angeordnet ist, um mit dem Steuerschaft (22; 466) in Eingriff zu kommen, wenn der Steuerschaft (22; 966) eine Position einnimmt, die einem niedrigen vorbestimmten Durchfluß entspricht, und diese überwindet, um unter Aufbringung der größeren zweiten vorbestimmten Kraft durch die Bedienperson weiter zu der geschlossenen Position bewegt zu werden.

6. Hahnmischventil (10; 450) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und zweiten Arme (102; 302) des Federelements (100; 300; 350) jeweils erste gegenüberliegende Abschnitte (110; 310) haben, die mit einem ersten vorbestimmten Abschnitt voneinander beabstandet sind, und jeweils zweite gegenüberliegende Abschnitte (115; 315; 369), die mit einem Abstand voneinander beabstandet sind, der kleiner ist als der erste vorbestimmte Abstand, wobei der kleinere Abstand kleiner ist als die Breite des Steuerschafts (22; 466).

7. Hahnmischventil (10; 450) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und zweiten Arme (302) des Federelements (300) jeweils dritte gegenüberliegende Abschnitte (320) haben, die mit einem Abstand voneinander beabstandet sind, der kleiner ist als der erste vorbestimmte Abstand, wobei der kleinere Abstand kleiner ist als die Breite des Steuerschafts (22; 466), wobei die ersten gegenüberliegenden Abschnitte (310) axial zwischen den zweiten und dritten gegenüberliegenden Abschnitten (315, 320) angeordnet sind.

8. Hahnmischventil (10) mit

einem Gehäuse (12), das eine Ventilkammer (99), erste und zweite Zufuhreinlaßöffnungen (28, 38) und eine Zufuhrauslaßöffnung (30, 90) aufweist, die mit der Ventilkammer (44) in Verbindung steht,

einem bewegbaren Mischventilabschnitt, der ein Ventilelement (20) aufweist, das bedienbar in der Ventilkammer (99) montiert ist,

einem Steuerschaft (22), der sich von dem Ventilelement (20) durch eine Öffnung (78) in dem Gehäuse (12) wegerstreckt, um Flüssigkeit, die durch die Öffnungen hindurchtritt, sowohl in der Durchflußmenge als auch in der Temperaturmischung einzustellen, wobei der Steuerschaft (22) in einer ersten Richtung bewegbar ist, um den Durchfluß der Flüssigkeit durch die Zufuhrauslaßöffnung (30, 40) einzustellen, und in einer zwei ten Richtung, um das Durchflußverhältnis durch die ersten und zweiten Zufuhreinlaßöffnungen (28, 38) einzustellen, wobei der Steuerschaft (22) unter Aufbringung einer ersten vorbestimmten Bedienkraft wirkbewegbar ist,

einem Wandabschnitt, der in der Nähe des bewegbaren Ventilabschnitts angebracht ist, wobei der bewegbare Ventilabschnitt oder der Wandabschnitt einen elastisch vorgespannten Vorsprung (214; 539) aufnimmt, der normalerweise von dem Wandabschnitt (200) oder dem bewegbaren Ventilabschnitt außer Eingriff ist und mit dem Wandabschnitt oder dem bewegbaren Ventilabschnitt quer in Eingriff bringbar ist, wenn der bewegbare Ventilabschnitt in einer ausgewählten Richtung der ersten und zweiten Richtungen in eine voreingestellte Position bewegt wird, so daß der Steuerschaft (22) unter Aufbringung einer zweiten vorbestimmten Bedienkraft, die größer ist als die erste vorbestimmte Bedienkraft an der voreingestellten Position, in der normalen Richtung zum Einstellen der Position des Steuerschafts (22) wirkbewegbar ist, wobei der Vorsprung (219; 539) elastisch in eine Richtung vorgespannt ist, die im wesentlichen senkrecht zu der Bewegung des bewegten Ventilabschnitts am Ort des Eingriffs des Vorsprungs mit dem bewegten Ventilabschnitt ist, um es dem bewegten Ventilabschnitt zu gestatten, über die voreingestellte Position hinaus zu wirken, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (214; 539) ausgebildet und angeordnet ist, um mit dem Steuerschaft (22) in Eingriff zu kommen, wenn der Steuerschaft (22) eine Position einnimmt, die einem niedrigen vorbestimmten Durchfluß entspricht, und diese überwindet, um unter Aufbringung der größeren zweiten vorbestimmten Kraft durch die Bedienperson weiter zu der geschlossenen Position bewegt zu werden.

9. Hahnmischventil (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand ein entfernbares Plattenteil (532) ist, wo bei der Vorsprung (534) in dem Plattenteil (532) in einer asymmetrischen Position elastisch angebracht ist, so daß das Plattenteil (532) entweder in einer ersten Position oder einer zweiten unterschiedlichen Position montiert werden kann, um eine Auswahl einer von mindestens zwei voreingestellten Positionen bereitzustellen, wodurch das Ventilelement (20) mit dem Vorsprung (534) eingreift.

10. Hahnmischventil (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand ein entfernbares, elastomeres Plattenteil (532) ist, wobei der Vorsprung (534) in einer asymmetrischen Position einstückig mit dem Plattenteil (532) ausgebildet ist, so daß das Plattenteil (532) entweder in einer ersten Position oder einer zweiten unterschiedlichen Position montiert werden kann, um eine Auswahl einer von mindestens zwei voreingestellten Durchflußpositionen bereitzustellen, wodurch der bewegbare Ventilabschnitt mit dem Vorsprung (534) eingreift.

11. Hahnmischventil (10) nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch

ein Scheibenteil (70), das drehbar an dem Gehäuse (12) angebracht ist und einen langgestreckten Schlitz (74) mit einem Paar von gegenüberliegenden langen Kanten (78) und einem Paar von Endkanten (80, 81) hat, die den Schlitz (74) begrenzen, wobei der Schlitz (74) zur Aufnahme des Steuerschafts (22) dimensioniert ist, und

einen jeweiligen elastischen Flansch (76), der sich von dem Scheibenteil (70) in der Nähe einer jeweiligen langen Kante (78) des Schlitzes (79) wegerstreckt, wobei mindestens einer der Flansche (76) einen sich nach innen erstreckenden Vorsprung (724) aufweist, der wahlweise mit dem Steuerschaft (22) in Wirkeingriff bringbar und nach außen elastisch ist, um es dem Steuerschaft (22) zu gestatten, sich axial entlang des Schlitzes (79) zu bewegen.

12. Hahnmischventil (10) nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch einen Handgriff (92), der einen Fußabschnitt (96) hat, welcher fest um den Steuerschaft (22) herum angebracht ist, wobei der Umfang des Fußabschnitts (96) gegen den Vorsprung (724) in Eingriff bringbar ist, um den Flansch (76) quer nach außen zu biegen, um eine Axialbewegung des Steuerschafts (22) entlang des Schlitzes (74) bereitzustellen.