DE69407324T2 - Spiegelwinkel-Verstellungsvorrichtung für Rückspiegel - Google Patents

Description

Hintergrund der Erfindung 1. Gebiet der Erfindung
• Die Erfindung bezieht sich auf einen Rückblickspiegel, der auf einem Kraftfahrzeug montiert ist, und speziell auf eine Vorrichtung zum Einstellen des Spiegelwinkels für Rückblickspiegel, bei denen der Spiegewinkel schnell veränderbar ist, um bei der Rückwärtsfahrt des Fahrzeugs den Bereich um das Hinterrad zu sehen und sich dessen zu vergewissern, beispielsweise wenn das Fahrzeug nahe an der Bürgersteigkante geparkt wird.
2. Beschreibung des Stands der Technik
• Für Fahrzeuge werden viele übliche Rückblickspiegel verwendet, deren Spiegelwinkel durch eine elektrisch angesteuerte Fernsteuer-Operation vertikal und horizontal verstellt werden kann. Diese Art von Rückblickspiegeln weist einen Spiegelhalter mit einem Spiegel in einem Spiegelkörper und eine Betätigungseinheit zum Verstellen des Reflexionswinkels auf.
• Beispielsweise zeigen die US-Patente 4 693 571 und 4 696 555 eine Betätigungseinheit, die einen ersten umkehrbaren Motor und eine Antriebsübertragung zum Verstellen des Spiegel reflexionswinkels in einer vertikalen Richtung, und einen zweiten umkehrbaren Motor und eine Antriebsübertragung zum Verstellen des Spiegelreflexionswinkels in einer horizontalen Richtung enthält. Das Betätigergehäuse hat einen zentralen Drehpunkt zum kippbaren Tragen des Spiegels, und vom Betätigergehäuse stehen bewegliche Drehkäpfe zum Einstellen des vertikalen und des horizontalen Spiegelreflexionswinkels vor und befinden sich an Stellen in einem gleichen Abstand vom zentralen Drehpunkt in rechtwinkliger Richtung, und diese Drehköpfe greifen an Drehpunktfassungen einer Rückfläche des Spiegelhalters an. Durch eine Betätigung des ersten oder des zweiten Motors wird eine Schraube gedreht und der mit einer Justiermutter versehene bewegliche Drehkopf bewegt sich zur Einstellung des vertikalen oder des horizontalen Spiegelreflexionswinkels.
• In üblichen Rückblickspiegeln kann man den Hinterradbereich des Fahrzeugs nicht sehen, da der Spiegel normalerweise mit seinem Winkel so eingestellt ist, daß man das als nächstes nachfolgende Fahrzeug sehen und beobachten kann. Wird aber beispielsweise das Fahrzeug zur Annäherung an den Straßenrand rückwärts gefahren, so wird vorzugsweise der Reflexionswinkel des Spiegels breit und nach unten verändert, um die Sicht nach hinten auf den Bereich um das Hinterrad, das sich auf der dem Fahrersitz gegenüberliegenden Seite befindet, zu ermöglichen. Diese Winkeländerung ist jedoch zeitraubend und belastet den Fahrer.
• Um diese genannten Probleme zu überwinden, hat, wie es in der veröffentlichten japanischen Gebrauchsmusteranmeldung mit der Nummer Hei4-125944 beschrieben ist, der Erfinder eine Spiegelwinkelverstellvorrichtung (Apparat) für einen elektrischen Rückblickspiegel eines Fahrzeugs erfunden, bei dem in der Betätigereinheit eine Einrichtung zum schnellen Ändern des Spiegewinkels enthalten ist derart, daß ein beweglicher Drehkopf nur mit einem vorgegebenen Hub aus- und zurückgeschoben wird, um den vertikalen und den horizontalen Reflexionswinkel des Spiegels einzustellen, und ein Verschiebungshebel der Antriebsübertragung zur entgegengesetzten Seite betätigt wird, wenn man das Fahrzeug zurücksetzt, wodurch ein dritter umsteuerbarer Motor in Gang gesetzt wird, der die Spiegelfläche automatisch nach unten verdreht.
• Durch diese genannte japanische Gebrauchsmusteranmeldungs-Publikation ist es bekannt, daß die Spiegelwinkel-Verstellvorrichtung mit einer Einrichtung zur schnellen Winkeländerung getrennt von den beiden Motorsätzen und Antriebsübertragungselementen montiert ist, die der Einstellung des vertikalen und des horizontalen Spiegelreflexionswinkels dienen, wobei die Einrichtung zur schnellen Winkeländerung folgende Teile umfaßt: eine Schnecke, die an der Abtriebswelle des dritten umsteuerbaren Motors befestigt ist, ein drittes Schneckenrad, das an der Schnecke angreift, einen zylindrischen Teil mit einer Schraubenlinien-Nockenrinne, der in eine hohle Nabe des Schneckenrads so eingesetzt ist, daß ein beweglicher Drehkopf zum Justieren des vertikalen und horizontalen Reflexionswinkels angetrieben wird, einen Schraubenstift, der außen von einem Zentrum an der Endfläche des zylindrischen Teils mit dem Nocken vorsteht, um so im Schraubenangriff an der Verstellmutter des beweglichen Drehkopfs anzugreifen, sowie einen Stift, der von einer Naben-Innenfläche des Schneckenrads vorsteht, um an der Nockenrinne so anzugreifen, daß die Drehung des Schneckenrads in eine axiale Bewegung der Schraube umgewandelt wird. Bei dieser beschriebenen Vorrichtung wird die normale Justierung des vertikalen und des horizontalen Spiegelwinkels in einfacher Weise durch eine elektrische Fernsteueroperation bewerkstelligt, und wird der Motor zum schnellen Ändern des Spiegewinkels zum Verstellen des zylindrischen Nockens so betätigt, daß nur ein beweglicher Drehkopf zum Verstellen des Reflexionswinkels der vertikalen und der horizontalen Richtung bis zum gegebenen Hub verschoben wird, um den Hinterbereich des Fahrzeugs zu sehen. Der Spiegel kann hierdurch sehr schnell seinen Winkel zum Winkel nach unten verändern, durch den man zum Bereich um das Hinterrad zurücksieht, um sich dieses Bereichs zu vergewissern.
• Bei der Einrichtung zur schnellen Änderung des Winkels ist das Schneckenrad drehbar an der gegebenen Stellung im Gehäuse der Betätigereinheit angeordnet (in der Position der Außenseite des ersten Schneckenrads in einer normalen Vertikalreflexionswinkel-Einstellvorrichtung des Gehäuses der Betätigereinheit). Da beide Endflächen der Nabe dieses Schneckenrads locker in ringförmige Vertiefungen eingreifen, die in der gegenüberliegenden Position der Gehäuse-Innenwand gebildet sind, tritt eine Vibration des Schneckenrads in der Schubrichtung auf. Da sich diese Vibration des Schneckenrads in der Schubrichtung auf den zylindrischen Nocken und auf den beweglichen Drehkopf überträgt, wird das Spiegelbild unscharf, in dem sich der Winkel sehr schnell ändert, und die Möglichkeit der klaren Sicht verschlechtert sich, mit der Folge von Schwierigkeiten beim Rückwärtsfahren des Fahrzeugs. Da die Spiegewinkel- Verstellvorrichtung als relativ lange Vorrichtung konstruiert ist, indem ein Gewindestift von der Mitte der Endfläche des zylindrischen Teils mit der Nockenrinne nach außen vorsteht, wird der Raum, in dem der Motor zur schnellen Spiegeländerung und der zylindrische Nocken enthalten sind, breit und das Gehäuse der Betätigereinheit muß dicker gestaltet werden, so daß man die Verstellvorrichtung nicht mehr leicht im Spiegelkörper einbauen kann.
Zusammengefaßte Darstellung der Erfindung
• Es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Verstellvorrichtung für den Spiegewinkel eines Rückblickspiegels zu schaffen, bei der verhindert wird, daß die Spiegelfläche vibriert, wenn der Spiegewinkel schnell verändert wird.
• Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, eine Verstellvorrichtung für den Spiegelwinkel eines Rückblickspiegels zu schaffen, bei der die Möglichkeit des Zurückschauens und Sichems, speziell die Möglichkeit des sicheren Sehens des Bereichs um das Hinterrad auf der dem Fahrersitz gegenüberliegenden Fahrzeugseite, verbessert ist, und eine Spiegelwinkel- Verstellvorrichtung zu schaffen, die so kompakt konstwiert ist, daß das Gehäuse der Betätigereinheit dünn sein kann.
• Gemäß der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Justieren des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels für ein Fahrzeug, mit einem Spiegelkörper, einem Spiegelhalter mit einem Spiegel, ferner einer Verstelleinheit, die im Spiegelkörper zum Justieren des Spiegelreflexionswinkels befestigt ist, ersten und zweiten beweglichen Drehköpfen, die im Gehäuse der Verstelleinheit angeordnet sind, ersten und zweiten Antriebsübertragungselementen jeweils mit einem Gewindestift und einer Mutter, die im Gehäuse für die vertikale und horizontale Verstellung des Reflexionswinkels des Spiegels angeordnet sind, und einer Einrichtung zum schnellen Ändern des Spiegelwinkels, die im Gehäuse in einer Position koaxial zum ersten beweglichen Drehkopf angeordnet ist, um die Spiegelfläche um einen gegebenen weiten Winkel zu verstellen, und ist mit einem drehbaren zylindrischen Betätigungsblock gebildet, innerhalb dessen ein Gleitstück angeordnet ist, das einen Gewindestift aufweist, der zum Angriff über die Mutter am ersten beweglichen Drehkopf verschraubt ist und durch eine Drehung des Betätigungsblocks, der durch einen Motor angetrieben wird, axial verschiebbar ist, wobei der Betätigungsblock einen drehbaren zylindrischen Hauptkörper umfaßt, der auf einer Koaxiallinie mit dem ersten Gewindestift angeordnet ist, und am Umfang des Betätigungsblocks ein Zahnrad in umdrehungs-gesperrter Beziehung zum Betätigungsblock angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das arn Umfang des Betätigungsblocks angeordnete Zahnrad vom Zahnsegmenttyp ist, daß eine Ringnut um den Umfang des zylindrischen Hauptkörpers gebildet ist, und daß ein im Gehäuse festsitzendes Trägerglied mit einer Mehrzahl von Klauen versehen ist, die in die Ringnut der Umfangsfläche des Betätigungsblocks zum drehbaren Tragen des Betätigungsblocks eingreifen.
• Die erfindungsgemäße Konstruktion kann vorzugsweise bei einer Rückblickspiegelvorrichtung gemäß der Konstruktion nach Anspruch 2 verwendet werden.
• Bei der Einrichtung zum schnellen Ändern des Spiegewinkels kann eine normale Neigungsbetätigung des vertikalen und des horizontalen Winkels durch eine elektrische Fernsteueroperation durchgeführt werden. Wünscht der Fahrer die Sicht nach hinten auf den Bereich um die Hinterräder, so wird der Motor zum schnellen Ändern des Winkels in Gang gesetzt, um durch eine Drehung des Betätigungsblocks das Gleitstück in axialer Richtung zu bewegen, und der bewegliche Drehkopf zum Verstellen des vertikalen Reflexionswinkels des Spiegels wird mit einem gegebenen Hub nach vorne verschoben, um so den Spiegelwinkel um ein ausreichendes Maß nach unten zu verstellen, daß der Bereich um die Hinterräder des Fahrzeugs sichtbar wird. Gemäß der Erfindung wird der Effekt in folgender Weise erzielt: Das Ausmaß der schnellen Änderung des Spiegewinkels kann mechanisch und vorab durch die Gewinde-Nutenrinne eingestellt werden, die auf dem Gleitstück gebildet ist, um so den sehr genauen Verstellwert des Spiegewinkels zu erreichen. Der Betätigungsblock wird drehbar durch den Angriff der Mehrzahl von Klauenenden des Trägerglieds in der Rinne seines Außenumfangs gehalten, wodurch ein Schnarren des Betätigungsblocks in der Schubrichtung vermieden wird und die Sichtmöglichkeit verbessert wird, zum Bewirken eines sicheren Fahrens. Außerdem hat die erfindungsgemäße Vorrichtung eine einfache Konstruktion und kann kompakt konstruiert werden, indem verhindert wird, daß das Gehäuse der Betätigereinheit dick ist, und es sind eine einfache Montagetätigkeit und eine wirtschaftliche Raumausnützung erzielbar.
• Anspruch 3 definiert mehr im Einzelnen eine mögliche und bevorzugte Konstruktion der Versteilvorrichtung, wobei eine speziell flache und kompakte Konstwktion ermöglicht ist. Beim normalen Neigen des Spiegels werden die Schnecken räder jeweils über eine Schnecke verdreht, indem der erste und der zweite Motor betätigt werden, und in Übereinstimmung mit der Drehung der Schneckenräder jeweils werden die Verstellmuttern durch Führungsnuten verdreht, die an den Innenwänden von Naben der Schneckenräder sitzen, und durch vorspringende Elemente der Verstellmuttem zum Angreifen an der jeweiligen Führungsnut. Da jede Verstellmutter mit Gewinde versehen ist, um am entsprechenden Gewindestiftteil des Gleitstücks anzugreifen, das durch die Mehrzahl von Klauen in einem fixierten Zustand ist, bewegen sich entsprechend der Drehung der Schneckenräder die Verstellmuttem vorwärts oder rückwärts, um den Spiegel vertikal und horizontal über den jeweiligen beweglichen Drehkopf zu neigen.
• Wird der Motor zur schnellen Spiegelverstellung in Gang gesetzt, so wird der Betätigungsblock um den gegebenen Winkel über eine Schnecke, ein Doppelzahnrad und einen Zahnsektor gedreht. Der Betätigungsblock dreht sich, das Gleitstück wird durch den Nocken nach oben geschoben und die vertikal verstellende Mutter, die am Gewindestift des Gleitstücks angreift, wird vorbewegt, um den Spiegel schnell in die gegebene Winkelstellung zu verstellen. Wird der Motor zur schnellen Winkeländemng umgekehrt betrieben, so wird das Gleitstück zurückgezogen und die Spiegelfläche in den ursprünglichen Zustand, den sie vor der Änderung ihres Winkels innehatte, zurückgestellt.
• Gemäß der Erfindung kann der Verstelwinkel des Spiegels beim schnellen Ändern oder schnellen Zurückstellen des Spiegels mechanisch und vorab durch den Winkel der Gewindenut vorgegeben werden, die auf dem zylindrischen Teil des Gleitstücks gebildet ist, und es ist ein sehr genaues Maß des Verstellwinkels erreichbar. Da der Betätigungsblock drehbar durch vier Klauenränder des Trägerglieds getragen wird, die in die Nut eingreifen, die sich in der Außenfläche des Betätigungsblocks befindet, kann ein Schub, der auf den Betätigungsblock wirkt, kein Schnarren bewirken, wodurch die Sichtfähigkeit des Spiegels verbessert wird. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann der Aufbau zum schnellen Ändern des Spiegewinkels kompakt sein und so in einem beengten Raum untergebracht sein, wobei die Montagearbeit einfach ist.
• Die genannten und weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und den anhängenden Ansprüchen in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen, die beispielhaft eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigen und in denen gleiche Komponententeile in den verschiedenen Figuren mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet sind.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
• Fig. 1 ist eine Vorderansicht einer elektrisch ferngesteuerten erfindungsgemäßen Spiegelbaugruppe;
• Fig. 2 ist eine Längsschnittansicht durch die Spiegelbaugruppe von Fig. 1 entlang einer Schnittlinie II - II in Fig. 1;
• Fig. 3 ist eine Querschnittsansicht durch die Spiegelbaugruppe von Fig. 1 entlang der Schnittlinie III - III von Fig. 1;
• Fig. 4 ist eine Vorderansicht der Spiegelbaugruppe und zeigt eine teilweise weggeschnittene Ansicht einer Verstelleinheit;
• Fig. 5 ist eine detaillierte Längsschnittansicht von Teilen der Spiegelbaugruppe von Fig. 2;
• Fig. 6 ist eine Längsschnittansicht des Spiegels und veranschaulicht die Bedingung der schnellen Änderung eines Spiegewinkels aus einem in Fig. 4 dargestellten Zustand heraus;
• Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht durch den Spiegel von Fig. 6 gemäß einer Sohnittlinie VII - VII in Fig. 6;
• Fig. 8 ist eine Detail-Draufsicht auf ein Schneckengetriebe gemäß der Erfindung;
• Fig. 9 ist eine Draufsicht zur Veranschaulichung eines erfindungsgemäßen Zahnsegment- oder Flügelzahnradgetriebes;
• Fig. 10 ist eine Querschnittsansicht durch das Zahnsegmentgetriebe von Fig. 9;
• Fig.11 ist eine Draufsicht zur Veranschaulichung eines Gleitstücks der erfindungsgemäßen Vorrichtung;
• Fig. 12 ist eine Querschnittsansicht durch das Gleitstück von Fig. 11;
• Fig. 13 ist eine abgewickelte Ansicht einer Nockenfläche des Gleitstücks von Fig. 11;
• Fig. 14 ist eine Draufsicht zur Veranschaulichung eines Betätigungsblocks der Vorrichtung;
• Fig. 15 ist eine teilweise weggeschnittene Vorderansicht des Betätigungsblocks von Fig. 14;
• Fig. 16 ist eine Draufsicht auf ein Trägerglied der Vorrichtung;
• Fig. 17 ist eine Längsschnittansicht des Trägerglieds von Fig. 16;
• Fig. 18 ist eine Vorderansicht auf einen Teil der Innenfläche eines Vordergehäuses einer Betätigungseinheit; und
• Fig. 19 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht wesentlicher Teile, die in der Spiegelwinkel-Verstellvorrichtung eingebaut sind, wobei einige der Elemente etwas gekippt dargestellt sind, um deren spiegelabgewandte Fläche darzustellen.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
• Die Erfindung wird nun im einzelnen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Bei einer erfindungsgemäßen Rückblickspiegel-Baugruppe, wie sie in Fig. 1 gezeigt ist, ist ein Türspiegel an der linken Seite des Fahrzeugs, in Fahrtrichtung gesehen, montiert, wobei der Fahrersitz sich auf der rechten Seite befindet. Befindet sich jedoch bei einem Fahrzeug der Fahrersitz auf der linken Seite, so ist vorzugsweise eine symmetrisch konstmierte Rückblickspiegel-Baugwppe, wie sie im folgenden beschrieben wird, rechts am (nicht dargestellten) Fahrzeugkörper montiert. Eine Rückblickspiegel-Baugruppe 10 enthält eine Verstelleinheit 20 in einem Spiegelkörper 11 zum Tragen eines Spiegelhalters 12 mit einem Spiegel 13, dessen Reflexionswinkel verstellbar ist. In im europäischen Patent Nr. 0 337 059 B1 beschriebener Weise ist an der Hinterseite des Spiegelhalters 12 eine Drehplatte 14 montiert und außerdem sitzen an der Hinterseite ein zentrales Drehgelenk 15 und Gelenkschalen 16, 17 zum Einstellen des vertikalen und des horizontalen Reflexionswinkels. Das zentrale Drehgelenk 15 weist eine hohle Kugelsegmentform auf, deren Randteil so konstruiert ist, daß er von der Hinterseite des Spiegelhalters 12 vorsteht.
• Das Gehäuse der Verstelleinheit 20 ist gebildet durch Eingriff eines vorderen (Halb-)Gehäuses 21a und eines rückwärtigen (Halb-)Gehäuses 21b ineinander. Das Rückgehäuse 21b umfaßt eine konkave Kugelflächenfassung 22 an seinem Außenumfang, die den Spiegel trägt. Am zentralen Drehgelenk 15 der Spiegehalterseite greift die konkave Kugelflächenfassung 22 des Außenumfangs des Rückgehäuses an. Das Drehgelenk 15 ist durch eine Schneidschraube 23, die in eine Zapfenbohrung 18 geschraubt ist, und eine Schraubenfeder 24 durch ein gegebenes Moment befestigt, um den Spiegel an der Verstelleinheit zu haltern. In der Verstelleinheit werden nach der Durchführung erforderlicher Montagen im Gehäuse das Vordergehäuse 21a und das Rückgehäuse 21b ineinandergesteckt, mittels durch kleine Löcher 19a verlaufende Schrauben 19 befestigt und in der Rückblickspiegel-Baugruppe 10 mittels durch kleine Löcher 29a verlaufende Schrauben 29 fixiert (wie es in den Fig.n 1, 4 und 18 gezeigt ist).
• In der Verstelleinheit sind im Rückgehäuse 21b durchgehende Löcher 26, 27 gebildet, die hinsichtlich des zentralen Drehgelenks 15 in orthogonaler Richtung mit einem Abstand angeordnet sind, und aus den Löchern stehen bewegliche Drehköpfe 36, 46 vor, die der Verstellung des vertikalen und des horizontalen Spiegelreflexionswinkels dienen. In die Gelenkschalen 16, 17 greifen die beweglichen Drehköpfe 36 bzw. 46 ein und vom Drehkopffuß stehen mehrere Klauen 37, 47 (vier Klauen gemäß der Darstellung von Fig. 19) gleichmäßig in nur einer Richtung vor, um Verstellmuttern 35, 45 zu bilden (Fig.n 1 bis 5).
• Im Gehäuse der Verstelleinheit sind Einrichtungen zum vertikalen und horizontalen Verstellen des Spiegelreflexionswinkels und eine Einrichtung zum schnellen Ändern der Spiegelfläche um ein weites Maß und nach unten untergebracht.
• In der Einrichtung zum Verstellen des Spiegelreflexionswinkels in vertikaler Richtung sind ein erster reversibler Motor 31, ein Antriebsübertragungselement und ein Mechanismus zur Änderung der Motordrehung zu einer reziprokierenden Betätigung eingeschlossen, und in der Einrichtung zum Verstellen des Spiegelreflexionswinkels in horizontaler Richtung sind ein zweiter reversibler Motor 41, ein Antriebsübertragungselement und ein Mechanismus zum Ändern der Motordrehung zu einer reziprokierenden Betätigung ebenfalls eingeschlossen.
• (Motor): Der erste Motor 31 und der zweite Motor 41 sind getrennt voneinander im Gehäuse angeordnet und ein dritter reversibler Motor 51 ist dazwischen angeordnet, um den Spiegewinkel schnell zu ändern. Jede Motorklemme ist unter Verwendung einer Zuleitung 79 mit einer (nicht dargestellten) Steuerschaltung verbunden.
• (Erste Antriebsübertragungseinrichtung}: Die Antriebsübertragungsein richtung wird gebildet durch eine erste Schnecke 33, die auf einer ersten Motorwelle 32 befestigt ist, und eine erstes Schneckenrad 34, das an der Schnecke angreift, um den Spiegereflexionswinkel vertikal zu justieren. Koaxial zum Schneckenrad 34 ist ein Gleitstück 65 mit einem Gewindestift 67 in verriegeltem Zustand im Vordergehäuse angeordnet. Bogenförmige Führungen 91, 92, die später beschrieben werden, sind einander gegenüberliegend an der Bodenfläche des Vordergehäuses errichtet. Das Schneckenrad 34 wird zwischen der oberen Fläche der bogenförmigen Fühmngen 91, 92 und einem Stufenteil 93, das im Rückgehäuse gebildet ist, gehalten. Am Vordergehäuse 21a sind Vorsprünge 94, 95 und 96 gebildet, die in das Gleitstück 65 eindringen, um seine Drehung zu sperren (Fig.n 2, 4, 5 und 19).
• (Erste Drehnor- und Rückstell-Umwandslungseinrichtung}: Die Einrichtung umfaßt das Gleitstück 65, dessen Drehung gesperrt ist und das in Axialrichtung des beweglichen Drehkopfs gleitend angeordnet ist, den Gewindestift 67 des Gleitstücks 65, die mehreren Klauen 37 zur Bildung der Verstellmutter 35, die nachgiebig mit einem Gewinde des Gewindestifts 67 verschraubt ist, eine Mehrzahl axialer Nuten 39 (vier Nuten gemäß der Darstellung von Fig. 19), die in einer Nabenbohrung 38 des Schneckenrads 34 gebildet sind, und eine stegartige Feder 30, die auf der Verstellmutter 35 zum Eingriff in eine der axialen Nuten 39 sitzt. Das Schneckenrad 34 wird durch Ingangsetzen des ersten Motors 31 in Drehung versetzt, wodurch der bewegliche Drehkopf 36 mit der Verstellmutter 35 ausgeschoben und zurückgezogen wird, um so eine vertikale Justierung des Reflexionswinkels durchzuführen. Hierbei gleitet drehend die Verstellmutter 35 in der Axialrichtung durch den Eingriff der Feder 30 der Verstellmutter 35 in der axialen Nut 39. Bei einer Überlastung löst sich der Eingriff des Klauenendes und des Gewindegrats des Gewindestifts 67 durch die Elastizität der Klaue 37, wodurch die Winkeländerungseinrichtung vor Schaden bewahrt wird.
• In Fig. 6 ist mit 120 eine neutrale Position des Spiegels bezeichnet, 122 bezeichnet eine Position, in der der Spiegel durch die Vertikalrichtung-Verstellvorrichtung am stärksten nach unten gerichtet ist, und 124 bezeichnet die Position, in der der Spiegel am stärksten geneigt ist, um das Hinterrad sichtbar zu machen.
• {Zweite Antriebsübertragungseinrichtung}: In der zweiten Antriebsübertragungseinrichtung zum horizontalen Verstellen des Spiegelreflexionswinkels ist eine zweite Schnecke 43 auf einer zweiten Motorwelle 42 befestigt und ein zweites Schneckenrad 44 greift an der Schnecke an. Das Schnecken rad wird zwischen einem ringförmigen Stufenteil 110 im Vordergehäuse und einem Stufenteil 93a der Rückgehäuseseite festgehalten. Im Vordergehäuse ist in koaxialer Position mit dem Schneckenrad 44 ein Gewindestift 28 gebildet, an dem im Schraubangriff die Klaue 47 angreift, um so die Verstellmutter 45 zu bilden. Das Schneckenrad 44 wird durch Ingangsetzen des zweiten Motors 41 in Drehung versetzt, wodurch der bewegliche Drehkopf 46 ausgeschoben und zurückgezogen wird, dessen Verstellmutter am Gewindestift 28 angreift, um so den Spiegereflexionswinkel horizontal zu verstellen (Fig.n 3 und 4).
• {Zweite Drehnor- und Rückstell-Umwandlungseinrichtung}: Wie in Fig. 3 gezeigt ist, ist der bewegliche Drehkopf 46 mit einer stegartigen Feder 40 und mit den mehreren Klauen 47, die die Verstellmutter 45 bilden, verbunden. Die Klauen 47 sind im Schraubangriff mit dem Gewindestift 28 verschraubt, der im Gehäuse fixiert ist. In gleicher Weise wie beim Schneckenrad 34 der ersten Antriebsübertragungseinrichtung ist an der Innenwand einer Nabenbohrung 48 des zweiten Schneckenrads 44 eine axiale Nut 49 gebildet, um die Feder 40 der Verstellmutter 45 zu führen. Durch eine Drehung des zweiten Schneckenrads 44 kann man die Verstellmutter 45 verdrehen und in axialer Richtung gleitend verschieben. Bei einer Überlastung löst sich in gleicher Weise wie bei den Klauen der ersten Umwandlungseinrichtung der Angriff der Klauenenden am Gewindegrat des Gewindestifts 28.
• {Einrichtung zum schnellen Ändern des Winkels): Wie in den Fig.n 4, 5 und 6 gezeigt ist, wird in der Einrichtung zum schnellen Ändern des Spiegelwinkels der Spiegel schnell in einen nach unten gerichteten Winkel gekippt, der eine Rückwärtssicht zum Bereich um die Hinterräder ermöglicht, indem das Gleitstück 65 verschoben wird. Hauptelemente der Einrichtung sind der dritte Motor 51, eine dritte Antriebsübertragungseinrichtung, ein Betätigungsblock 70, der auch als Aktionsblock bezeichnet werden kann, und ein Trägerglied 80. Der dritte Motor 51 ist im Gehäuse zwischen dem ersten Motor 31 und dem zweiten Motor 41 angeordnet und die anderen Hauptelemente einschließlich der Antriebsübertragungseinrichtung sind kompakt angeordnet, um sich der ersten Drehnor- und Rückstell- Umwandslungseinrichtung anzupassen. Die Gehäusedicke der Verstelleinheit 20 ist dünn gehalten, um eine kompakte Vorrichtung zum Verstellen des Rückblickspiegelwinkels zu erzielen.
• Wie in den Fig.n 4, 5 und 7 gezeigt ist, umfaßt die dritte Antriebsübertragungseinrichtung eine Schnecke 53, die an einer Abtriebswelle 52 des dritten Motors 51 befestigt ist, ein Doppelzahnrad 54 und ein Segmentzahnrad 60, das koaxial zu dem ersten Gewindestift 67 angeordnet ist und mit einem gewöhnlichen Zahnrad 56 des Doppelzahnrads kämmt, um sich in einem gegebenen Winkel zu verdrehen. Die obere Stufe des Doppelzahnrads 54 soll ein Schneckenrad 55 sein, an dem die Schnecke 53 zum schnellen Ändern des Winkels angreift, und seine untere Stufe ist in Einheit mit dem gewöhnlichen Zahnrad 56 gebildet, um am Segmentzahnrad 60 anzugreifen. In eine zentrale Bohrung 57 des Doppelzahnrads greift ein Achsbolzen 58 ein, der im Vordergehäuse sitzt.
• Wie die Fig.n 5 und 18 zeigen, steht der Achsbolzen 58 etwa vom Zentrum der Innenwand des Vordergehäuses 21a ab, um das Doppelzahn rad 54 zu tragen. An der Innenwand des Vordergehäuses 21a ist um den Bereich, in dem das Gleitstück 65 befestigt ist, eine Vertiefung 90 gebildet. In der Vertiefung 90 befinden sich die beiden bogenförmigen Fühmngen 91 und 92 zum drehbaren Halten des Betätigungsblocks 70, und fixieren außerdem die stiftartigen Vorsprünge 94, 95 und 96 das Gleitstück 65 in verriegelnder Weise. Am Rand der Vertiefung 90 sind drei Stufenteile 97, 98 und 99 mit mit Gewinde versehenen Bohrungen gebildet, um das Trägerglied 80 zu fixieren, und sind außerdem Anschläge 107, 108 gebildet, um den Drehwinkel des Segmentzahnrads 60 festzulegen. Die mit Gewinde versehenen Löcher 19a und 29a, ein Zwischenraum 89, durch den die Zuleitung 79 verläuft, und eine Vertiefung 109, die ein Positionierungs-Plattenelement 86 des Trägerglieds 80 aufnimmt, das später beschrieben wird, sind ebenfalls darin gebildet.
• Fig. 8 veranschaulicht den Aufbau des Schneckenmechanismus zur schnellen Winkeländerung. Der Schneckenmechanismus umfaßt: die Abtriebswelle 52 des dritten Motors 51, eine Kupplungsschale 101, die an einem Fußteil der Abtriebswelle 52 befestigt ist, die Schnecke 53, in die die Abtriebswelle 52 locker eingesetzt ist und die an ihrem Ende mit Kupplungszähnen 102 ausgebildet ist, die an der Kupplungsschale 101 eingreifen, ein Lagerelement 104, das am Ende der Abtriebswelle 52 über eine Scheibe 103 sitzt, und eine Lagerschale 105, die an der Innenwand des Vordergehäuses 21a gebildet ist. Die Schubbelastung der Schnecke 53 gegen das Wellenende und die Schubbelastung zur entgegengesetzten Seite werden in der Lagerschale 105 bzw. in der Kupplungsschale 101 aufgenommen, um zu verhindern, daß der Motor 51 überlastet wird, und um ihn leicht umzusteuern.
• Das Gleitstück 65 (Fig. 12) hat einen zylindrischen Teil 66 mit einem Boden und eine spiralige oder Wendel-Nockenrille 69, die am Außenumfang des zylindrischen Teils 66 gebildet ist und dazu dient, die Drehung des Betätigungsblocks 70 in eine Axialbewegung des Gleitstücks umzuwandeln; der Gewindestift 67 erstreckt sich über die Höhe des zylindrischen Teils 66 vom Zentrum des zylindrischen Teils mit dem Unterteil an einer Öffnung dieses Teils vor und ist im Schraubangriff mit der ersten Verstemutter 35 verschraubt, wobei das Gleitstück 65 entsprechend der Drehung des Betätigungsblocks 70 in axialer Richtung verschoben wird. In die Nockenrille 69 des Umfangs des zylindrischen Teils greift ein Stift 77 ein, der im Betätigungsblock 70 sitzt, wie noch beschrieben wird. Am oberen Ende der Nockenrille 69 ist eine Nut 69a gebildet. Die stiftartigen Vorsprünge 94, 95 und 96, die an der Innenwand des Vordergehäuses 21a sitzen, sind in eine zentrale Bohrung 67a bzw. in die Drehung sperrende Löcher 68, 68 eingesetzt und das Gleitstück 65 wird, in axialer Richtung gleiffähig, jedoch in Drehrichtung gesperrt, getragen. Der zylindrische Teil 66 weist den zylindrischen Nocken auf, der den Stift 77 als Primärbewegungsteil und die Nockenrille 69 als invertierten Teil umfaßt, und die Drehung des Betätigungsblocks 70 wird durch die Nockenfunktion in eine lineare Bewegung des Gleitstücks 65 umgewandelt (Fig.n 6, 11, 12, 13).
• Die Fig.n 9 und 10 veranschaulichen eine Einzelheit des flossen- oder segmentförmigen Zahnrads 60. Das segmentförmige Zahnrad 60 ist mit einem flossen- oder sektorförmigen Zahnkranz-element 62 mit einem Winkel von nahezu 120º des Umfangs eines Ringkörpers 61 gebildet, und zwei Vorsprünge oder Teile 63 sind auf gegenüberliegenden Seiten der Innendurchmesserrichtung eines oberen Rands der Innenwand des Ringkörpers gebildet. Das Segmentzahnrad 60 ist um den Umfang des Betätigungsblocks 70 angeordnet und dreht sich mit diesem, wobei es an der Außenseite der bogenförmigen Führungen 91, 92 angreift. Das Segmentzahnrad 60 dreht sich mit dem Betätigungsblock 70 durch Eingriff der Teile 63 in Schlitze 72, die in einem zylindrischen Körper 71 des Betätigungsblocks 70 gebildet sind (Fig.n 14, 15). Das Zahnkranzelement 62 kämmt mit dem gewöhnlichen Zahnrad 56 des Doppelzahnrads 54 und dreht sich vor und zurück in einem Winkelbereich entsprechend der Drehung des Motors 51 über das Doppelzahnrad 54, worauf dann das segmenfförmige Zahnkranzelement mit den Endflächen die Anschläge 107, 108 kontaktiert (Fig.n 9, 18).
• Der Betätigungsblock 70, der durch die bogenförmigen Führungen 91, 92 drehbar gehaltert wird, ist dazu ausgebildet, die Drehung des Segmentzahnrads 60 in eine lineare Axialbewegung des zylindrischen Teils umzuwandeln; er ist ausgebildet mit dem zylindrischen Körper 71, den beiden Schlitzen 72, die in einer Durchmesserrichtung des Körpers 71 gebildet sind, äußeren Flanschen 73, die am Unterteil der Schlitze 72 gebildet sind, einer Ringnut 74, die um die Mitte des Umfangs des Körpers 71 gebildet ist, einem oberen inneren Flansch 75, der vom Umfang des Körpers 71 nach innen vorsteht, Nutteilen 76, die im Flansch 75 gebildet sind, und den beiden Stiften 77, die an der Innenseite des Körpers 71 gebildet sind (Fig.n 14, 15). Außerdem zeigt Fig. 19 den Betätigungsblock 70, wobei der zylindrische Körper 71 teilweise weggeschnitten ist, so daß die Stifte 77 von der Innenseite des zylindrischen Körpers 71 vorstehend sichtbar sind.
• Die Stifte 77, 77 stehen von der Innenwand des Betätigungsblocks 70 zum Eingreifen in die Nockenrillen 69 des Gleitstücks 65 vor. Durch eine Drehung des Betätigungsblocks 70 wird das Gleitstück 65 entlang der Nockenrille 69 des Gleitstücks 65 durch die Stifte 77, 77 hinaufgeschoben, woraufhin dann die Verstellmutter 35, die auf den Gewindestift 67 des Gleitstücks angreifend aufgesetzt ist, ebenfalls bewegt wird, um den Spiegelwinkel schnell zu ändern. Sodann greifen die Teile 63, die von der Innenfläche des Segmentzahnrads vorstehen, in den Schlitzen 72 an, die in Axiarichtung des Umfangs des Betätigungsblocks verlaufen (Fig. 15).
• Die von der Innenseite des Segmentzahnrads 60 vorstehenden Teile 63, 63 sind in die axialen Schlitze 72 des Betätigungsblocks 70 eingesetzt, um die Drehung des Segmentzahnrads 60 auf den Betätigungsblock 70 zu übertragen.
• Das Trägerglied 80 ist mit einem Ringkörper 81 gebildet, der dazu ausgestattet ist, drehbar den Betätigungsblock 70 innerhalb des Ringkörpers 81 zu tragen, und umfaßt weiterhin vier Klauen 82, die vom Innenumfang des Ringkörpers 81 so vorstehen, daß sie in die Ringnut 74 im Außenumfang des Betätigungsblocks 70 eingreifen, drei Befestigungsstücke 83, 84, 85, die am Außenumfang des Ringkörpers 81 gebildet sind, und das Plattenelement 86, das zwischen den Befestigungsstücken 83 und 84 liegt, um die Position des Trägerglieds 80 zu bestimmen (Fig.n 16, 17).
• Die Befestigungsstücke 83, 84, 85 sind mit unteren Randteilen 83a, 84a, 85a ausgebildet, die radial vom Außenumfang des Ringkörpers 81 abstehen, sowie mit vertikalen Randteilen 83b, 84b, 85b, die in Axiarichtung des Ringkörpers 81 von den Enden der unteren Randteile aufwärts abstehen, und oberen Randteilen 83c, 84c, 85c, die eine Stufe von den Enden der vertikalen Randteile bildend mit diesen verbunden sind. In den oberen Randteilen 83c, 84c, 85c sind Löcher 83d, 84d, 85d gebildet, die Schrauben 88 aufnehmen (Fig. 19).
[Funktion der Erfindung]
• {Normale Neigungsbewegung}: Für eine normale Neigungsbewegung ist das Gleitstück 65 gegen Drehung gesperrt, wie in Fig. 5 gezeigt ist, und steht still, wobei der Boden seines zylindrischen Teils 66 die Innenfläche des Vordergehäuses 21a nahezu kontaktiert.
• Der erste Motor 31 wird durch Betätigung eines (nicht dargestellten) Schalters in Drehung versetzt, um den Vertikalrichtungswinkel des Spiegels zu verstellen. Die Motordrehung wird über das Schneckenrad 34 auf die Verstellmutter 35 übertragen. Die Feder 30 der Verstellmutter greift in der axialen Nut 39 an, die in der Nabenbohrung 38 des Schneckenrads gebildet ist, und die Verstellmutter 35 dreht sich gleichzeitig mit dem Schneckenrad 34 (Fig. 2). Die Klaue 37 der Verstellmutter 35 greift am Gewindestift 67 des Gleitstücks an, um die Verstellmutter 35 in axialer Richtung zu verschieben und zu verdrehen, wodurch der Spiegel 11 um das zentrale Drehgelenk 15 geneigt und der vertikale Spiegewinkel verstellt wird (Fig.n 2, 5).
• Der zweite Motor 41 wird durch Betätigen eines (nicht dargestellten) Schalters in Drehung versetzt, um den horizontalen Spiegewinkel zu verstellen. Die Motordrehung wird über das Schneckenrad 44 auf die Verstellmutter 45 übertragen. Die Feder 40 der Verstellmutter greift in die axiale Nut 49 ein, die in der Nabenbohrung 48 des zweiten Schneckenrads 44 gebildet ist, und die Verstellmutter 45 dreht sich gleichzeitig mit dem Schneckenrad 44 (Fig. 3). Die Verstellmutter 45 gleitet durch den Angriff der Klaue 47 der Verstellmutter 45 am Gewindestift 28 in Axialrichtung, um den Spiegewinkel zu verstellen. Die Verstellmutter 45 wird zur Verschiebung in Axialrichtung gedreht, wodurch der Spiegel 11 um das zentrale Drehgelenk 15 geneigt und der horizontale Spiegelwinkel verstellt wird (Fig. 3).
• {Funktion der schnellen Änderung des Spiegelwinkels}: Der Spiegel befindet sich in der in Fig. 5 durchgezogen eingezeichneten geneigten Stellung und soll durch den dritten Motor 51 seinen Winkel schnell zu der am stärksten nach unten gerichteten Neigung verändern. Durch eine Schaltoperation wird der Motor 51 in Gang gesetzt und verdreht das Segmentzahnrad 60 und den Betätigungsblock 70 über die Schnecke 53 und das Doppelzahnrad 54. Das Gleitstück 65 ist drehungsmäßig gesperrt und wird axial mit einem bestimmten Maß an Versatz durch den Eingriff des Stifts 77 des Betätigungsblocks 70 in die Wendel-Nockenrille 69 des Gleitstücks 65 verschoben. Hierdurch gleitet die mit der Schraube verschraubte Verstellmutter 35 und ändert hierdurch schnell den Spiegewinkel von der Position 122 in die Position 124 gemäß Fig. 6.
• Durch die Drehbewegung des Motors 51 dreht sich, wenn das Segmentzahnrad 60 über die Schnecke 53 und das Doppelzahnrad 54 gedreht wird, der Betätigungsblock 70 mit dem Segmentzahnrad 60 durch den Eingriff der Teile 63 an der Innenseite des Segmentzahnrads 60 in die Schlitze 72 des Betätigungsblocks 70. Während der normalen Drehung des Motors 51 stößt das Segmentzahnrad 60 an den Anschlag 108 und hält an (Fig. 7), und bei der entgegengesetzten Motordrehung stößt das Zahnrad 60 an den Anschlag 107 und hält an (Fig. 9). Der Betätigungsblock 70 wird durch den Angriff der vier Klauen 82 des Trägerglieds 80 in der Ringnut 74 des Außenumfangs drehbar getragen und widersteht der Schnarrvibration, wodurch die Sichtmöglichkeit im Spiegel erhöht wird.
• Der Spiegel kann zuerst durch die Vorrichtung zum Verstellen des Vertikalrichtungs- Spiegelwinkels in die Position 122, die in Fig. 6 eingezeichnet ist, oder in die Position um diese verdreht werden, und sein Winkel kann dann weiterhin schnell durch die Betätigung des Motors 51 in der oben beschriebenen Weise verstellt werden. Wenn der Spiegel in der neutralen Position 120 verwendet wird, kann er zunächst durch den Betrieb des ersten Motors 31 in die Position 122 und dann durch Betätigen des dritten Motors 51 in die Position 124 gekippt werden.
• In Übereinstimmung mit der Erfindung ist es möglich, eine normale Neigebewegung des Spiegels in vertikaler und horizontaler Richtung durch elektrische Fernsteuemng zu erzielen. Wünscht der Fahrer, den rückwärtigen Bereich nahe den Hinterrädem des Fahrzeugs zu sehen, so wird der zylindrische Nocken durch Betätigung des Motors zum schnellen Ändern des Spiegewinkels in Axialrichtung verschoben und das bewegliche Drehgelenk zum Justieren des vertikalen Reflexionswinkels wird um einen gegebenen Hub so vorwärts verschoben, daß der Spiegewinkel sich schnell zu einer ausreichenden Sicht nach unten verändert, um den Blick nach hinten um das Fahrzeughinterrad sicherzustellen. Die schnelle Änderung des Spiegewinkels kann mechanisch und vorab durch die Gewinde-Nockenrille eingestellt werden, die am Gleitstück ausgebildet ist, um so einen überaus genauen Verschiebungswert des Spiegelwinkels zu erzielen. Der Betätigungsblock wird verdrehbar durch den Eingriff der mehreren Klauenenden des Trägerglieds in die Nut des Außenumfangs des Betätigungsblocks getragen, und jegliches Schnarren in der Schubrichtung des Betätigungsblocks ist beseitigt, wodurch die Möglichkeit der Sicht nach hinten zur Schaffung eines sicheren Fahrens verbessert ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat eine einfache Konstruktion, bei der die Dicke des Gehäuses der Verstelleinheit kompakt gemacht werden kann, um eine einfache Montagearbeit und eine wirtschaftliche Raumausnützung zu erzielen.

Claims (10)

1. Vorrichtung zum Verstellen des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels für ein Fahrzeug, mit einem Spiegelkörper (11), einem Spiegelhalter (12) mit einem Spiegel (13), ferner einer Verstelleinheit (20), die im Spiegelkörper (11) zum Verstellen des Spiegelreflexionswinkels befestigt ist, ersten und zweiten beweglichen Drehköpfen (36, 46), die im Gehäuse (21a, 21b) der Verstelleinheit angeordnet sind, ersten und zweiten Antriebsübertragungselementen jeweils mit einem Gewindestift (67, 28) und einer Mutter (35, 45), die im Gehäuse für die vertikale und horizontale Verstellung des Reflexionswinkels des Spiegels (13) angeordnet sind, und einer Einrichtung zum schnellen Ändern des Spiegewinkels, die im Gehäuse (21a, 21b) in einer Position koaxial zum ersten beweglichen Drehkopf (36) angeordnet ist, um die Spiegelfläche um einen gegebenen weiten Winkel (124, Fig. 6) zu verstellen, und mit einem drehbaren zylindrischen Betätigungsblock (70) gebildet ist, innerhalb dessen ein Gleitstück (65) angeordnet ist, das einen Gewindestift (67) aufweist, der zum Angriff über die Mutter (35) am ersten beweglichen Drehkopf verschraubt ist und durch eine Drehung des Betätigungsblocks (70), der durch einen Motor (51) angetrieben wird, axial verschiebbar ist, wobei der Betätigungsblock (70) einen drehbaren zylindrischen Hauptkörper (71) umfaßt, der auf einer Koaxiallinie mit dem ersten Gewindestift (67) angeordnet ist, und am Umfang des Betätigungsblocks (70) ein Zahnrad (62) in umdrehungs-gesperrter Beziehung zum Betätigungsblock (70) angeordnet ist;

dadurch gekennzeichnet, daß das am Umfang des Betätigungsblocks (70) angeordnete Zahnrad vom Zahnsegmenttyp (60, 62) ist;

daß eine Ringnut (74) um den Umfang des zylindrischen Hauptkörpers (71) gebildet ist; und

daß ein im Gehäuse festsitzendes Trägerglied (80) mit einer Mehrzahl von Klauen (82) versehen ist, die in die Ringnut (74) der Umfangsfläche des Betätigungsblocks (70) zum drehbaren Tragen des Betätigungsblocks (70) eingreifen.

2. Vorrichtung zum Verstellen des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels für ein Fahrzeug nach Anspwch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beweglichen Drehköpfe (36, 46) in einem bestimmten Abstand in rechtwinkliger Richtung von einem zentralen Drehgelenk (15) der Verstelleinheit (20) zum Verstellen des vertikalen und des horizontalen Reflexionswinkels des im Verstelleinheitgehäuse (21a, 21b) angeordneten Spiegels positioniert sind; daß zur Aufnahme der beweglichen Drehköpfe (36, 46) Gelenkschalen (16, 17) an der Rückfläche des Spiegelhalters (12) gebildet sind, erste und zweite Motoren (31, 41) und Antriebsübertragungselemente (33, 34; 43, 44) jeweils zum Verstellen des Spiegelreflexionswinkels im Gehäuse der Verstelleinheit angeordnet sind und Verstellmuttern (35, 45) an den beweglichen Drehköpfen (36, 46) gebildet sind; daß am ersten Gewindestift (67) des Gleitstücks (65) im Schraubangriff die erste der Verstellmuttem (35) angreift, die mit dem ersten Antriebsübertragungselement (33, 34) verbunden ist; daß am zweiten Gewindestift (28) im Schraubangriff die zweite Verstellmutter (45) angreift, die mit dem zweiten Antriebsübertragungselement (43, 44) verbunden ist; daß die Einrichtung zum schnellen Ändern des Spiegewinkels nach unten zur Sicherung eines Rückblicks auf den Bereich der Fahrzeughinterräder an der Position des ersten Gewindestifts (67) angeordnet ist und aus folgenden Teilen besteht: dem drehbaren zylindrischen Betätigungsblock (70), dem Gleitstück (65) mit dem Gewindestift (67), das innerhalb des Betätigungsblocks (70) angeordnet ist und über eine Nockeneinrichtung (69, 77) durch eine Verdrehung des Betätigungsblocks (70) in Axial richtung verschiebbar ist, und dem weiteren Motor (51) zum Betätigen des Betätigungsblocks; und daß der Gewindestift des Gleitstücks zum Angriff an der Verstellmutter (35) des ersten Dreh kopfs (36) mit dieser verschraubt ist.

3. Vorrichtung zum Verstellen des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Segmentzahnrad (60) einen Verzahnungsteil (62) am Umfang eines Haupt-Ringkörpers (61) umfaßt; daß am Verzahnungsteil (62) ein Zwischenzahnrad (54) angreift, das mit der Abtriebswelle des Motors (51) gekoppelt ist; daß der Ringkörper (61) zwei Vorsprünge (63) zum Eingriff in längsverlaufende Schlitze (72), die in Durchmesserrichtung des zylindrischen Hauptkörpers (71) des Betätigungsblocks (70) gebildet sind, aufweist; und daß das Gleitstück (65) einen zylindrischen Teil (66) mit einem Boden, einen am Außenumfang des zylindrischen Teils (66) gebildeten Nocken (69) zum Umwandeln der Drehbewegung des Betätigungsblocks (70) in eine axial gerichtete Bewegung des Gleitstücks (65) und den Gewindestift (67), der sich zum Schraubangriff an der ersten Verstellmutter (35) über die Höhe des zylindrischen Teils (66) vom Zentrum seines Bodens zu seiner Öffnungsseite erstreckt, umfaßt; wobei der Betätigungsblock (70), das Gleitstück (65), der dritte Motor (51) und das Zwischenzahn rad (54) Komponenten der Einrichtung zum schnellen Ändern des Spiegewinkels sind.

4. Vorrichtung zum Verstellen des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstelleinheitgehäuse aus einem Vordergehäuse (21a) mit einem Rückgehäuse (21b), die ineinandergreifen, gebildet ist; und daß das Vordergehäuse (21a) mit zwei bogenförmigen Elementen (91, 92) zum verdrehbaren Halten des Segmentzahnrads (60) an deren Außenseite und des Betätigungsblocks (70) an deren Innenseite ausgebildet ist.

5. Vorrichtung zum Verstellen des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels nach Anspmch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Vordergehäuse (21a) der Verstelleinheit mit einer Vertiefung (90) versehen ist, die eine zur Aufnahme der Einrichtung zum schnellen Ändern des Spiegewinkels geeignete Form aufweist, einschließlich des Segmentzahnrads (60, 62), das am Umfang des Betätigungsblocks (70) angeordnet ist, der beiden bogenförmigen Führungselemente (91, 92), die aus der Vertiefung vorstehen, verschiedener Stiftvorsprünge (94, 95, 96), die zum rotationsmäßigen Festlegen des Gleitstücks (65) in verriegelnder Weise in der Vertiefung vorhanden sind, drei Stufenteilen (97, 98, 99) mit Gewindebohrungen zum Festlegen des Trägerglieds (80) und Anschläge (107, 108) zum Bestimmen eines Rotationswinkels des Segmentzahnrads (60, 62), wobei die Stufenteile und Anschläge an Randteilen der Vertiefung (90) vorhanden sind.

6. Vorrichtung zum Verstellen des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels gemäß den Ansprüchen 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenzahnrad (54) ein Doppelzahnrad ist, bei dem eine obere Stufe als Schneckenrad (55) zum Angriff einer Schnecke (53), die ein Antriebsübertragungselement (52) der Vorrichtung umfaßt, ausgebildet ist und eine untere Stufe davon einstückig mit dem Schneckenrad als gewöhnliches Zahnrad (56) ausgebildet ist, das mit dem Segmentzahnrad (60, 62) kämmt, um so eine vorstehende Sektorfläche (62) des Segmentzahnrads um einen gegebenen Winkel bis zum Kontakt mit einem der Anschläge (107, 108) zu verdrehen.

7. Vorrichtung zum Verstellen des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Segmentzahnrad (60) den Ring-Hauptkörper (61), den als Sektor am Außenumfang des Hauptkörpers (61) gebildeten Verzahnungsteil (62) und die beiden Innenvorsprünge (63), die gegenüber von einem Durchmesser an der Innenseite eines Innenwandrands des Hauptkörpers (61) zum Eingriff in die Schlitze (72) gebildet sind, die ihrerseits am zylindrischen Teil (71) des Betätigungsblocks (70) zum gleichzeitigen Verdrehen des Zahn rads (60) und des Betätigungsblocks (70) um den gleichen Winkel gebildet sind, umfaßt.

8. Vorrichtung zum Verstellen des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerglied (80) einen ringförmigen Hauptkörper (81), der an seiner Innenseite drehbar den Betätigungsblock (70) trägt, die vom inneren Umfangsrand des Körpers (81) vorstehenden mehreren Klauen (82), drei Befestigungsstücke (83, 84, 85), die am äußeren Umfangsrand des ringförmigen Körpers (81) gebildet sind, und eine Positionierungsplatte (86), die zwischen benachbarten Befestigungsstücken (83, 84) am ringförmigen Körper (81) angeordnet ist, umfaßt.

9. Vorrichtung zum Verstellen des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schneckenmechanismus (53, 54) zum schnellen Ändern des Spiegewinkels eine Abtriebswelle (52) des dritten Motors (51), eine Kupplungsschale (101), die fest am Fußteil der Abtriebswelle (52) sitzt, eine Schnecke (53), die locker in die Abtriebswelle eingesetzt ist und Kupplungszähne (102) an einem Ende zum Angreifen an der Kupplungsschale (101) bildet, ein Lager (104), das am Ende der Abtriebswelle (52) über eine Scheibe (103) angeordnet ist, und eine Lagerschale (105), die an der Innenwand des Vordergehäuses (21a) gebildet ist, umfaßt.

10. Vorrichtung zum Verstellen des Reflexionswinkels eines Rückblickspiegels nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß erste und zweite Antriebsübertragungselemente Schnecken (33, 43), die fest auf einer jeweiligen Motorwelle (32, 42) sitzen, und Schneckenräder (34, 44), die an den Schnecken (33, 43) angreifen, umfassen, wobei das erste Schneckenrad (34) zwischen der oberen Fläche einer bogenförmigen Führung (91, 92) an einer Vordergehäuseseite und einem Stufenteil (93) einer Rückgehäuseseite (Fig. 5) gehaltert ist und das zweite Schneckenrad (44) zwischen der oberen Fläche einer ringförmigen Führung (110) am Vordergehäuse und einem Stufenteil (93a) der Rückgehäuseseite (Fig. 3) gehaltert ist.