DE68913036T2

DE68913036T2 - Dosierende verschlusskappe.

Info

Publication number: DE68913036T2
Application number: DE68913036T
Authority: DE
Inventors: Thomas Frazier; Lawrence Lambelet
Original assignee: Ortho Pharmaceutical Corp
Current assignee: Ortho Pharmaceutical Corp
Priority date: 1988-11-08
Filing date: 1989-11-07
Publication date: 1994-05-26
Anticipated expiration: 2009-11-08
Also published as: HUT56033A; WO1990005091A1; IL92246A; KR900701614A; NO902950L; ES2017328A6; DK164190D0; FI94943C; AR244629A1; GR1000758B; CA2002519A1; CN1019285B; PH26326A; US4941598A; NZ231331A; PT92239B; NO902950D0; MX169637B; IE893598L; AU626969B2

Description

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe zur Dosierung einer vorbestimmten Menge einer Creme oder eines gallertartigen Produkts und insbesondere eine Verschlußkappe zur Dosierung von Mengen eines Produkts aus einer zusammendrückbaren Tube.

Hintergrund der Erfindung

Bei der Verpackung von Pasten, Cremes und aktuellen Salben, wird häufig eine zusammendrückbare Tube verwendet. Die Verpackung ermöglicht die Lagerung des Produkts in Abwesenheit von Luft und anderen möglichen Kontaminanten. Tuben werden aus einem gezogenen Metall oder laminierten Folien und Filmen hergestellt in Abhängigkeit von den gewünschten Eigenschaften der Tube und der Empfindlichkeit des Inhalts gegenüber Kontaminierung durch äußere Elemente.
Ein Nachteil von zusammendrückbaren Tuben und der darin enthaltenen Produkte ist die Unfähigkeit, schnell und genau Mengen zu bemessen, die aus solchen Tuben ausgegeben werden. Üblicherweise enthalten solche Tuben zähflüssige Pasten, Cremes, Gels und dergleichen, die nicht leicht fließen. Daher sind solche Substanzen schwierig in genauen Mengen auszugeben.
Die dickflüssige Natur der Substanzen kann einen Benutzer dazu bewegen anzunehmen, daß er oder sie eine bestimmte Menge daraus ausgegeben hat, wenn die tatsächliche Menge weit größer oder weit kleiner ist. Dies kommt daher, daß häufig die Menge eines ausgegebenen Produkts durch die Länge eines Produktstreifens beschrieben wird, der durch Quetschen der zusammendrückbaren Tube herausgepreßt wird. Jedoch ist diese Methode der Vorstellung jedes Individuums von der Länge und den damit verbundenen wesentlichen Irrtümern unterworfen.
Das US-Patent Nr. 2,904,227 offenbart eine Meßvorrichtung für einen Behälter vom Quetschtyp. Die Vorrichtung verwendet eine Kolben- und Meßkammer-Struktur. Der Kolben gibt die Meßkammer frei, wenn der Kolben in einer ersten Position ist. Die Bewegung des Kolbens in eine ausgezogene Position verschließt die Meßkammer und gibt durch eine Röhre mit Endöffnungen Fluid aus. Die Offenbarung erläutert, daß die Vorrichtung auf niedrigviskose Substanzen beschränkt ist. Die Vorrichtung ist auf den inneren Behälterdruck angewiesen, um den Kolben zu bewegen. Im Betrieb ist es schwierig zu sagen, ob der Kolben voll ausgezogen ist oder für einen ausreichenden Druck zu sorgen, um hochviskose Produkte, so wie Cremes und Pasten, auszugeben.
Das US-Patent Nr. 3,338,475 offenbart eine Vorrichtung zur Ausgabe von Flüssigkeiten oder Cremes. Die Vorrichtung arbeitet nach Art einer Einzelstoßpumpe. Das heißt, die Vorrichtung weist eine elastische Pumpeneinheit mit einem Rückschlagventil an jedem Ende auf. Die Einheit wird zusammengequetscht, um das Produkt durch das Rückschlagventil am Auslaßende herauszutreiben. Die Elastizität der Einheit expandiert dann die Kammer, wodurch das Auslaßrückschlagventil geschlossen wird und das Produkt durch ein Rückschlagventil am Behälterhals in die Kammer gezogen wird. Die Elastizität der Einheit muß ausreichend sein, um zähflüssige Substanzen aus dem Behälter herauszuziehen. Das heißt, je zähflüssiger die Substanz, desto mehr Kraft ist notwendig, um die Elastizität der Einheit zu überwinden. Darüber hinaus gibt es keine positive Anzeige darüber, wann eine "Dosis" gespendet worden ist. Eher ist die Dosisgröße ebenso wie die Tiefe des Eindrückens der Einheit eine Funktion der Größe und der Kraft der Finger des Benutzers.
Das US-Patent Nr. 4,376,495 beschreibt eine Vorrichtung zur Ausgabe einer einstellbaren Dosis aus einem flexiblen Behälter. Die Vorrichtung weist eine hohle Kolbenstruktur auf, die sich in einem Hals eines Behälters bewegt. Der Kolben bewegt sich in eine Position gegen Anschläge am Ende des Halses, um ein weiteres Fließen des Behälterinhalts zu verhindern. Um die Dosis einzustellen, ist ein zentraler Stift eingesetzt, um den Kolben zurückzustoßen. Ein Ventil im Kolben ist gleichzeitig geöffnet, um den Fluß eines Teils des Inhalts von einer Seite des Kolbens zur anderen zu ermöglichen, so daß eine Kolbenbewegung möglich wird. Die Anfangsposition, in die der Kolben zurückgeführt wird, bestimmt die Menge des Inhalts, die bei der nächsten Benutzung ausgegeben wird.
Die WO 8800911 offenbart eine Fluidausgabevorrichtung mit einem feststehenden Teil, das mit einem hohlen zylindrischen Kolben versehen ist, welcher auf seiner oberen Oberfläche ein normalerweise geschlossenes Ventil aufweist, einem Druckteil, das mit einem hohlen Zylinder versehen ist, welcher auf seiner oberen Oberfläche ein normalerweise geschlossenes Ventil aufweist, und welcher verschiebbar um den Kolben gepaßt ist, und einer Vorratskammer, die aus einem weichen Material gebildet ist, am unteren Bereich des feststehenden Teils befestigt ist und Fluid darin enthält. Das Druckteil wird mittels eines elastischen Elements, das zwischen dem Druckteil und dem feststehenden Teil vorgesehen ist, konstant nach oben gedrängt, um dadurch das Druckteil ohne Zwang nach unten drücken zu können. Das Fluid in der Vorratskammer wird durch die obere Oberfläche des Druckteils durch Drücken des Druckteils nach unten ausgegeben, und danach wird das Druckteil losgelassen.
Andere US-Patente, die Ventil- oder Dosier-Anordnungen für Ausgabebehälter offenbaren, sind die US-Patente Nr. 4,564,131 und 4,607,762.
Den vorstehend beschriebenen Vorrichtungen fehlt es an Einfachheit der Bedienung und an Zuverlässigkeit, die für viele Verbraucherprodukte erforderlich sind. Ein Verbraucher muß in der Lage sein, einfach und schnell zu bestimmen, daß eine geeignete Menge einer Substanz ausgegeben worden ist, jedoch fehlt es den beschriebenen Vorrichtungen an der erforderlichen Einfachheit der Bedienung.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Dosier- und Ausgabevorrichtung, die eine bemessene Dosis eines zähflüssigen Produkts aus einem Behälter fördert. Die Vorrichtung ist abdichtend am Behälter befestigt, beispielsweise mittels einer Schraub- oder Rastverbindung.
Eine Röhre der Vorrichtung erstreckt sich aus dem Behälter und kommuniziert mit dem Inhalt des Behälters. Wenn das Produkt aus dem Behälter ausgestoßen oder herausgezogen wird, wird es durch die Röhre geführt.
An einem Ende der Röhre ist eine ausdehnbare Dosierkammer. Die Dosierkammer nimmt das Produkt auf, das vom Behälter durch die Röhre strömt.
Die Dosierkammer hat ein vorbestimmtes Minimal- und Maximalvolumen. Die Dosierkammer ist aus einer verschiebbaren Verschlußkappe gebildet, die auf der Röhre teleskopartig verschiebbar aufgenommen ist. Die Verschlußkappe gleitet zwischen einer expandierten und einer kontrahierten Position, die jeweils das maximale und minimale Dosierkammervolumen definieren.
Ein Rückschlagventil ist der Röhre zugeordnet und verhindert einen Fluß des Produkts durch die Röhre in den Behälter, wenn die Dosierkammer zusammengedrückt wird.
Eine Ausgabeöffnung ist durch die Dosierkammer definiert, durch welche das Produkt, das in der Dosierkammer enthalten ist, ausgegeben wird, wenn die Kammer zusammengedrückt wird. Der Fluß durch diese Öffnung wird jedoch mittels einer Gegendruckeinrichtung gesteuert. Die Gegendruckeinrichtung verhindert einen Fluß durch die Ausgabeöffnung, wenn der Druck in der Kammer bei dem oder unterhalb des Druckes ist, der notwendig ist, um die Kammer zu expandieren, und ermöglicht einen Fluß bei Drücken, die größer sind als der, der notwendig ist, um die Kammer zu expandieren. Somit tritt das Produkt, das in die Kammer überführt worden ist, nicht aus der Kammer aus bis die Kammer vollständig expandiert ist. Jeder Versuch, den inneren Druck zu erhöhen, expandiert lediglich die Kammer, die ihrerseits verhindert, daß der Druck das Produkt ausstößt.
Eine Vorrichtung gemäß der Erfindung ist in Anspruch 1 definiert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren beschrieben, wobei:
Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht eines zusammendrückbaren Behälters mit der daran befestigten Vorrichtung der vorliegenden Erfindung ist;
Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht der Dosiervorrichtung der vorliegenden Erfindung in seiner zusammengedrückten Anfangsstellung ist;
Fig. 3 eine perspektivische Teilansicht der Dosiervorrichtung der vorliegenden Erfindung in ihrer expandierten Position ist;
Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht der Dosiervorrichtung der vorliegenden Erfindung bei der Ausgabe einer dosierten Menge eines Produkts ist;
Fig. 5 eine Explosionsdarstellung der Vorrichtung der Erfindung ist;
Fig. 6 ein Querschnitt in Längsrichtung der Vorrichtung der Erfindung ist;
Fig. 7 ein Querschnitt in Längsrichtung der Vorrichtung ist unter Darstellung der Ausgabe einer dosierten Menge eines Produkts aus der Vorrichtung;
Fig. 8 eine Querschnittsansicht in Längsrichtung der Vorrichtung unter Darstellung einer alternativen Ausführungsform ist;
Fig. 9 eine Draufsicht des Rückschlagventils aus Fig. 8 ist; und
Fig. 10 eine Querschnittsansicht von Fig. 9 längs der Linie 10-10 ist.

Detaillierte Beschreibung

Fig. 1 zeigt eine zusammendrückbare Tube 10 mit einer Dosiervorrichtung 11 auf ihrem offenen Ende. Die Dosiervorrichtung 11 weist eine schützende Überkappe 12 auf, die den Vorrichtungsmechanismus schützt bis er bereit zum Gebrauch ist und die Makellosigkeit des Produkts erhält. Die Überkappe 12 kann mit einer Durchstoßeinrichtung 13 versehen sein, um eine Folie oder einen Film (nicht dargestellt) zu durchstoßen, der den Hals der Tube 10 vor dem ersten Gebrauch abdichtet.
Nach Entfernung der Überkappe 12 ist die Vorrichtung 11 in ihrer am Anfang zusammengedrückten Stellung (Fig. 2). Das heißt, die Kappe 14 ist auf die Vorrichtungsbasis 15 herunter zusammengezogen. Die Basis 15 weist äußere Gewindegänge 16 auf, die mit inneren Gewindegängen auf der Überkappe 12 zusammenpassen, um die Überkappe auf der Vorrichtung zu halten. Daher wird die Überkappe 12 einfach durch Drehen entfernt.
Die Basis 15 weist interne Gewindegänge 16 A auf, um die Vorrichtung auf dem Gewindehals der Tube 10 zu befestigen. Die Basis 15 weist eine zylindrische Röhre 17 (Fig. 5) auf, die sich in Längsrichtung erstreckt. Die Röhre 17 ist an beiden Enden offen und kommuniziert mit dem inneren Volumen der Tube 10. Somit führt ein Quetschen der Tube 10 dazu, daß ein Produkt, das in der Tube enthalten ist, durch die Röhre 17 und aus dem Ende 18 herausgetrieben wird.
Das Ende 18 nimmt darauf ein Klappenventil 19 auf. Das Ventil weist eine zugehörige, zylindrische Schürze 20 (Fig. 5 und 6) auf, die das Ende 18 aufnimmt, und aus einem Elastomermaterial, wie Gummi, hergestellt ist. Die zugehörige Schürze 20 weist einen Innendurchmesser auf, der etwas kleiner ist als der Durchmesser der Röhre 17 benachbart dem Ende 18. Am Ende 18 der Röhre 17 ist eine Umfangslippe 21 ausgebildet. Die Lippe kann sich um den gesamten Umfang der Röhre 17 herum erstrecken oder nur teilweise um den Umfang. Die Schürze 20 weist einen vergrößerten Innendurchmesser benachbart dem Ventilende der Schürze auf. Dieser vergrößerte Durchmesser bildet einen Bereich zur Aufnahme der Lippe 21 der Röhre 17, wenn das Ventil 19 darauf aufgenommen ist. Da der Innendurchmesser der Schürze etwas kleiner ist als der der Röhre 17 benachbart dem Ende 18, wird die Schürze auf der Röhre durch elastisches Dehnen der Schürze 20 aufgenommen. Wenn das Ventil 19 einmal auf der Röhre 17 ist, wird es durch die Wechselwirkung der Lippe 21 und des vergrößerten Innendurchmessers der Schürze 20 an Ort und Stelle gehalten. Eine zusätzliche Haltekraft wird durch den Reibungsgriff der Röhrenoberfläche geschaffen, der durch die Tendenz der Ventilschürze, infolge der Elastizität zu ihrem Ursprungsdurchmesser zurückzukehren, ermöglicht ist.
Die Kappe 14 ist in der Form zylindrisch und ist auf der Röhre 17 teleskopartig verschiebbar aufgenommen. Die Kappe 14 weist eine zugehörige Schürze 22 auf, die eine Innenumfangsfläche 23 hat. Benachbart dem offenen Ende 24 weist die Fläche 23 eine Umfangsrippe 25 auf. Die Rippe 25 definiert einen Innendurchmesser, der etwa gleich dem Durchmesser einer Außenfläche 23a der Röhre 17 ist. Die Röhre 17 weist eine sich nach außen erstreckende Rippe 26 auf, die einen Außendurchmesser definiert, der größer ist als der Innendurchmesser der Rippe 25. Somit behindern sich die Rippen 25, 26 gegeneinander, wenn die Kappe 14 gegenüber der Röhre 17 verschoben wird, wodurch ein Entfernen der Kappe 14 von der Röhre 17 verhindert wird und ein Maximalpunkt der Bewegung der Kappe 14 festgelegt wird.
Die Schürze 20 des Klappenventils 19 bildet ein Paar Umfangsvorsprünge 27. Die Vorsprünge 27 wirken als integral ausgebildete Dichtungen in derselben Art und Weise wie konventionelle O-Ringe. Die Vorsprünge wirken sowohl statisch als auch dynamisch, das heißt, die Dichtung funktioniert, wenn der Druck in der Kappe 14 ansteigt, und die Kappe in Position gehalten wird, oder wenn die Kappe 14 sich relativ zur Röhre 17 bewegt. Die Vorsprünge weisen einen nicht zusammengedrückten Außendurchmesser auf, der zumindest gleich und vorzugsweise größer ist als der Innendurchmesser, der durch die Fläche 23 definiert wird. Somit werden die Vorsprünge 27, wenn die Kappe 14 über die Röhre 17 plaziert wird, leicht zusammengedrückt, wodurch eine positive Flächenkontaktdichtung gebildet wird.
In der Mitte des Ventils 19 ist ein Paar halbkreisförmiger Klappenarme 28. Die Arme 28 sind durch zwei bogenförmige Öffnungen 29 im Ventilteil 19 definiert. Die Arme 28 bleiben mit dem Rest des Ventils durch Streifen 30 verbunden. Die Arme 28 bilden eine Scheibenform mit einem Durchmesser, der größer ist als der der Öffnung 31 im Ende 18 der Röhre 17. Somit überlappen die Arme 28 den Rand 32 des Endes 18, wenn das Ventil 19 auf dem Ende 18 angeordnet ist. Der Rand 32 trägt die Streifen 30 und bildet einen Sitz für die Arme 28. Wenn der Druck in der Röhre größer ist als der Druck auf der gegenüberliegenden Seite des Ventils 19, biegen sich die Klappenarme 28 vom Rand 32 elastisch weg, wodurch das Ende 18 der Röhre 17 geöffnet wird. Wenn die Drücke auf gegenüberliegenden Seiten des Ventils sich ausgleichen, kehren die Arme 28 zum Sitz auf dem Rand 32 zurück, wodurch die Röhre abgedichtet wird. Wenn der Druck auf der Außenseite des Ventils gegenüber dem in der Röhre erhöht ist, werden die Arme 28 gegen den Rand 32 gedrängt, wodurch ein festerer Sitz gebildet und ein Fluß in die Röhre durch das Ende 18 verhindert wird.
Die Kappe 14 definiert eine Öffnung 33 an einem Ende gegenüberliegend dem Ende 24. Diese Öffnung kann so bemessen sein, daß ein zähflüssiges Produkt nicht dahindurch fließen würde bei Nicht-Vorliegen einer Druckdifferenz von einer Seite der Öffnung zur anderen Seite, welche ausreichend ist, um die Kappe 14 längs der Röhre 17 aus ihrer vollständig zusammengezogenen Position in ihre vollständig expandierte Position zu bewegen. Vorzugsweise nimmt die Öffnung eine Einrichtung wie ein Schlitzventil 34, zur Aufrechterhaltung einer Druckdifferenz zwischen dem Innern der Kappe 14 und ihrem Außeren auf.
Das Schlitzventil 34 ist aus einem Elastomermaterial, wie Gummi, gebildet. Das Schlitzventil 34 weist einen Membranabschnitt 35 auf, der im wesentlichen die Öffnung 33 blockiert und abdichtend in die Kappe 14 eingreift. Ein Membranabschnitt 35 definiert eine Öffnung, wie einen Schlitz 36. Der Schlitz 36 ist normalerweise geschlossen, öffnet jedoch, wenn der Druck auf der Innenseite der Kappe 14 um einen Betrag größer ist als der Druck auf der Außenseite, der ausreichend ist, um die Federkräfte des Membranabschnitts 35 zu überwinden, die den Schlitz verschlossen halten, wodurch es möglich wird, daß eine Substanz zum Ausgleich des Drucks dahindurch fließt. Die Größe des Schlitzes 36 und die elastischen Eigenschaften des Membranabschnitts 35 definieren die Kraft, die notwendig ist, um den Schlitz 36 zu öffnen. Die Parameter der Kappe sind so gewählt, daß die Kraft, die notwendig ist, um das Ventil zu öffnen, größer ist als die, die notwendig ist, um die Kappe 14 aus ihrer kontrahierten Position in ihre expandierte Position zu bewegen. Es ist daher leicht zu erkennen, daß die Kraft auf das Ventil nicht groß genug sein wird, um den Schlitz 36 zu öffnen, bis die Kappe 14 ihre vollständig ausgezogene Position erreicht. Bis zum vollständig ausgezogenen Zustand wird jede Druckdifferenz zwischen der Innenseite und der Außenseite der Kappe durch die Teleskopbewegung der Kappe ausgeglichen.
Das Schlitzventil 34 weist einen Flansch 37 auf, der von der Ebene des Membranabschnitts 36 beabstandet ist und davon abgeht. Ein zylindrischer Schaft 38 beabstandet den Flansch 37 vom Membranabschnitt 36 und definiert eine Nut 39. Die Nut 39 nimmt auf und hält eine erste Positionierungsrippe 40, die sich um die Öffnung 33 herum und radial hinein erstreckt. Eine zweite Positionierrippe 41 erstreckt sich um die Innenseite der Kappe 14 und radial hinein. Die zweite Positionierrippe 41 ist von der inneren Dachfläche 42 der Kappe 14 beabstandet. Der Raum, der zwischen der zweiten Positionierrippe 41 und der Dachfläche 42 definiert ist, nimmt den äußeren Umfangsrand 43 des Flanschs 37 auf. Somit wird, wenn das Schlitzventil 34 in die Position innerhalb der Kappe 14 gebogen wird, es durch die erste Positionierrippe 40 und die zweite Positionierrippe 41 in Position gehalten. Das Schlitzventil 34 wird mit dem Flansch 37 in gegenüberliegendem Flächenkontakt mit der Dachfläche 42 in Position gehalten. Somit bildet der Flächenkontakt eine Abdichtung, die bezüglich ihrer Dichtkraft größer wird, wenn der Druck in der Kappe 14 ansteigt und den Flansch 37 gegen die Dachfläche 42 drängt. Es wird darauf hingewiesen, daß, obwohl das Ventil 34 mit einer Schlitzöffnung beschrieben worden ist, viele unterschiedliche Öffnungen, wie ein Stiftloch zum Beispiel, funktionieren. Die Öffnungsausbildung und die Größe wird durch die Elastizität des Ventils 34 und die Viskosität des auszugebenden Produkts bestimmt. Sogar eine starre Öffnung ohne Ventil 34 kann verwendet werden, um sehr zähflüssige Substanzen auszugeben, die nicht einfach durch eine kleine Öffnung strömen, ausgenommen mittels eines Druckdifferentials, das das notwendige übersteigt, um die Kappe 14 auszufahren.
Die Betätigung der Vorrichtung wird nun unter Bezugnahme auf die Abfolge in den Fig. 1, 6 und 7 beschrieben. Anfangs ist die Tube 10 mittels einer Verschlußdichtung auf ihrem Hals abgedichtet, und die Dosiervorrichtung ist vom Tubenhals getrennt. Die Durchstoßeinrichtung 13 wird in den Hals hineingestoßen, um die Dichtung zu durchstoßen, wobei ein marginaler Rest 44 hinterlassen wird. Die Dosiervorrichtung 11 wird dann verschraubt am Hals der Tube 10 befestigt. Am Anfang ist die Kappe 14 vollständig auf der Röhre 17 kontrahiert (Fig. 2). Bei einem Zusammendrücken der Tube 10 wird das in der Tube enthaltene zähflüssige Produkt durch den Hals der Tube nach oben und anschließend durch die Röhre 17 (Fig. 6) getrieben. Wenn das Produkt die Unterseite des Klappenventils 19 erreicht, drängt ein weiteres Zusammendrücken der Tube die Arme 28 vom Rand 32 weg, wodurch ein Durchgang des Produkts aus der Röhre 17 in das zwischen der Kappe 14 und dem Ventil 19 definierte Volumen ermöglicht wird.
Wenn der Druck in der Dosierkammer ansteigt, das ist der Raum, der zwischen der Kappe 14 und dem Ventil 19 definiert ist, fährt die Kappe 14 längs der Röhre 17 nach oben aus. Die Vergrößerung des Volumens, die durch die ausfahrende Kappe bewirkt wird, wird mit dem Produkt aus der Tube gefüllt.
Wenn die Kappe 14 bis zu einem Punkt, wo die Rippe 25 mit der Rippe 26 zusammentrifft, ausfährt, behindern sich die Rippen 25, 26 gegenseitig, um eine weitere Bewegung der Kappe 14 zu verhindern. Fortgesetztes Zusammendrücken der Tube 10 führt dazu, daß eine kleine Menge des Produkts durch das Schlitzventil 34 entweicht, wodurch dem Benutzer angezeigt wird, daß eine vollständige Dosis bereit ist, ausgegeben zu werden.
Um das Produkt aus der Dosierkammer auszugeben, wird die Kappe 14 auf der Röhre 17 nach unten gedrückt. Das Klappenventil 19 schließt als Antwort auf den Druckanstieg in der Dosierkammer, der durch das abnehmende Volumen verursacht wird. Das Schlitzventil 34 wird durch den Druck aufgedrängt und das Produkt wird durch den Schlitz 36 herausgedrückt. Eine volle Dosis wird ausgegeben, wenn die Kappe 14 vollständig auf der Röhre 17 zurückgezogen wird, so daß das Dosierkammervolumen auf sein Minimalvolumen verringert wird.
Die Größe der Dosis, die ausgegeben wird, ist die Differenz zwischen dem Maximalvolumen der Dosierkammer (das heißt, wenn die Kappe 14 bis zu der Stelle, wo die Rippen 25, 26 aufeinandertreffen ausgezogen wird) und ihrem Minimalvolumen. Durch Verändern der Dimensionsparameter der Kappe und der Röhre kann ein geeignetes Dosisvolumen für das einzelne Produkt geschaffen werden, insbesondere können Volumen von mehr als dem 0,05- fachen des Volumeninhalts einfach ausgegeben werden. Nach dem Ausgeben wird die Überkappe auf die Vorrichtung zurückgebracht, um die Vorrichtung abzudecken und zu schützen.
Eine alternative Ausführungsform ist in den Fig. 8 bis 10 dargestellt. Insbesondere ist das Klappenventil durch ein Stöpselventil 45 ersetzt worden. Das Stöpselventil 45 weist einen zentralen Stöpsel 46 auf, der die Öffnung 47 der Röhre 17 verstopft. Der Stöpsel 46 ist an einer zugehörigen Schürze 48 durch Verbindungsstreifen 49 befestigt. Das Ventil 45 kann beispielsweise durch Formung eines Elastomermaterials hergestellt werden. Das Material muß eine ausreichende Elastizität aufweisen, um ein Verbiegen der Streifen 49 zu ermöglichen, wenn der Stöpsel 46 sich aus der Öffnung 47 als Antwort auf ein Druckdifferential über den Stöpsel herausbewegt.
Die Schürze 48 weist einen Umfangsvorsprung 50 und einen Umfangsflügel 51 auf. Der Flügel 51 ist in einer nach oben sich erstreckenden Konfiguration ausgebildet. Somit dient der Vorsprung 50 als ein O-Ring, wie im Zusammenhang mit dem Vorsprung 27 beschrieben. Der Flügel 51 wird jedoch durch seine Form und durch die Reibungskräfte zwischen der Kappe und dem Flügel gegen die Wand der Kappe gedrückt, wenn die Kappe auf der Röhre 17 nach unten gleitet. Auch drängt der erhöhte Druck in der Kammer während der Ausgabe den Flügel 51 nach außen. Somit erhöht die Bewegung der Kappe und der Druck des Produkts während der Ausgabe die Kraft, die den Flügel 51 gegen die Kappenfläche drückt. Wie beim Plattenventil ist das Stöpselventil mit einer Umfangsnut 52 versehen. Die Nut 52 nimmt eine Lippe 53 auf, wenn die Schürze über die Röhre angeordnet wird. Das Ventil 45 wird durch die Reibungskräfte zwischen der Schürze und der Röhre und durch den Eingriff der Lippe 53 und der Nut 52 in Position gehalten.

Claims

1. Eine Dosier- und Ausgabevorrichtung (11) zur Förderung einer abgemessenen Dosis eines zähflüssigen Produkts aus einem Behälter (10) durch eine Öffnung im Behälter (10) aufweisend:

(a) eine Einrichtung zur abdichtenden Befestigung der Vorrichtung auf dem Behälter in Verbindung mit der Öffnung (10);

(b) eine Röhre zur Verbindung mit der Öffnung und zur Leitung des Produkts aus dem Behälter (10) heraus in eine Dosierkammer;

(c) eine ausdehnbare Dosierkammer, die mit der Röhre kommuniziert, mit einem vorbestimmten Minimalvolumen in einer kontrahierten Stellung und einem vorbestimmten Maximalvolumen in einer expandierten Stellung, wobei die Dosierkammer teilweise definiert ist durch ein Kappenelement (14), das die Röhre umgibt und sich verschiebbar damit im Eingriff befindet, um teleskopartig verschiebbar auf der Röhre aufgenommen zu werden; (d) Stopeinrichtungen (25, 26) zur Beschränkung der Gleitbewegung auf der Kappe (14) über eine ausgezogene Stellung hinaus, in der die Kappe (14) und die Röhre die expandierte Position der Dosierkammer definieren;

(e) ein Rückschlagventil (19) das der Röhre zugeordnet ist und an einem ersten Ende der Röhre sitzt, um eine Strömung des Produkts durch die Röhre in die Dosierkammer hinein zu ermöglichen und eine Strömung aus der Dosierkammer durch die Röhre zu verhindern; und

(f) eine Ausgabeöffnung (36), die durch die Dosierkammer definiert ist, durch welche das Produkt aus der Dosierkammer ausgegeben wird, wenn die Dosierkammer ein Produkt enthält und von ihrer expandierten Stellung in ihre kontrahierte Stellung zusammengedrückt wird; dadurch gekennzeichnet, daß

(g) das Rückschlagventil (19) eine zugehörige Schürze (20) aufweist, die die Außenfläche des ersten Endes der Röhre umgibt und sandwichartig zwischen der Außenfläche und dem Kappenelement (14) angeordnet ist, um dazwischen eine Dichtung zu schaffen; und

(h) eine Gegendruckeinrichtung (34) vorgesehen ist zur Steuerung des Produktflusses aus der Ausgabeöffnung (30) hinaus, dadurch, daß eine Produktströmung aus der Ausgabeöffnung (30) heraus ermöglicht wird, wenn der Druck in der Kammer größer ist als der Druck, der notwendig ist, um die Kammer aus ihrer kontrahierten Position zu expandieren, und eine Strömung im wesentlichen verhindert wird, wenn der Druck nicht größer ist als der, der benötigt wird, um die Kammer aus ihrer kontrahierten Position zu expandieren.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, worin:

(a) das Rückschlagventil zumindest einen flexiblen Arm (28) aufweist, der sich zwischen einer ersten Stellung, in der er abdichtend mit dem ersten Ende der Röhre im Eingriff ist, und einer zweiten Stellung, die vom ersten Ende beabstandet ist, verbiegt, um eine Produktströmung aus der Röhre zu ermöglichen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, worin:

(a) der flexible Arm (28) auf einem Rand, der auf dem Ende der Röhre sitzt, eine Bogenform aufweist.

4. Vorrichtung nach einem vorhergehenden Anspruch, worin das Rückschlagventil ein einheitliches Stück eines Elastomermaterials ist.

5. Vorrichtung nach einem vorhergehenden Anspruch, weiterhin aufweisend

(a) zumindest einen Umfangsvorsprung (27), der sich radial auswärts von der Schürze (20) erstreckt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, worin:

(a) der zumindest eine Vorsprung (27) sich unter einem Winkel zur Schürze (20) erstreckt.

7. Vorrichtung nach einem vorhergehenden Anspruch, worin:

(a) das Rückschlagventil (19) eine verlagerbare Stöpseleinrichtung (46) aufweist, die sich axial zur Röhre bewegt zwischen einer ersten Position, in der eine Strömung durch die Röhre blockiert wird, und einer zweiten Position, die eine Strömung durch die Röhre ermöglicht.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, worin:

(a) die Stöpseleinrichtung in ihrer zweiten Position elastisch vorgespannt ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 11, worin:

(a) elastische Streifen (49) die Stöpseleinrichtung (46) an der Schürze (20) befestigen und die Stöpseleinrichtung (46) in die zweite Position elastisch vorspannen.

10. Vorrichtung nach einem vorhergehenden Anspruch, worin:

(a) die Gegendruckeinrichtung (34) eine Elastomermembrane (35) umfaßt, die eine Öffnung (36) definiert und die Membrane (35) eine Elastizität aufweist, die ausreichend ist, um die Öffnung (36) im wesentlichen geschlossen zu halten, wenn die Druckdifferenz von einer Seite der Membrane (35) zur anderen zumindest ausreichend ist, um die Dosierkammer aus ihrer zurückgezogenen Position in ihre expandierte Position zu expandieren.