DE676147C - Pumpe zum Foerdern von fluessigen Brennstoffen - Google Patents

Description

• Pumpe zum Fördern von flüssigen Brennstoffen Die Erfindung bezieht sich auf eine Pumpe zum Fördern von flüssigen Kraftstoffen, wie Benzin, bei der die Pumpenhübe erzeugt werden durch die Führung eines oder mehrerer in einer umlaufenden Kolbentrommel verschiebbar angeordneter Kolben an der Innenfläche eines außermittig zur Umlaufachse der Kolbentrommel angeordneten Rings, der drehbar im Pumpengehäuse gelagert ist.
• Die Erfindung bezweckt, eine Pumpe dieser Art zu schaffen, die bei zwangsläufigem Antrieb der Pumpenkolben einfach im Aufbau ist und leicht und billig mit kleinen Abmessungen hergestellt werden kann. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß der Kolben, gegebenenfalls durch Verlängerung mittels Zwischenglieder oder eines zweiten Kolbens, quer zur Umlaufachse innerhalb des Rings gelagert ist und sich von einer Seite des Rings bis zur gegenüberliegenden Ringseite erstreckt, so daß ihm seineHubbewegung gegeniiber der Kolbentrommel in beiden Hubrichtungen durch Anliegen seiner beiden Stirnenden an der Innenfläche des Rings aufgezwungen wird.
• Zwei Ausführungsbeispiele für den Gegenstand der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i einen Längsschnitt durch eine Pumpe mit nur einem Arbeitskolben, Abb.2 eine Stirnansicht der ausgebauten Trommel mit Kolben, Abb.3 einen Schnitt durch das Pumpengehäuse nach Linie II-II der Abb. i, Abb. q. einen Längsschnitt durch eine Pumpe mit zwei Arbeitskolben.
• Das Gehäuse i und dessen Deckel 2 umschließen eine im Gehäuseboden 3 gelagerte umlaufende Trommel d., die in einer Durchmesserbohrung 5 einen Kolben 6 trägt. Die Trommel q. wird mittels einer sich gegen den Deckel 2 abstützenden Federscheibe 7 gegen den Gehäuseboden 3 ,gedrückt, in dem ein artnähernd halbringförmiger Saugkanal 8 und ein ebensolcher Druckkanal 9 angeordnet sind. Der Saugkanal 8 ist über eine schräg im Gehäuse verlaufende Bohrung 8' an die Saugleitung io und der Druckkanal 9 durch eine schräge Bohrung 9' an die Druckleitung i i angeschlossen (Abb. 3). Im Gehäuseumfang ist exzentrisch zur Trommelachse ein Ring 12 lose drehbar gelagert, durch dessen Wand hindurch Bohrungen 12' nach seiner Lagerfläche im Gehäuse führen. Die Innenfläche des Rings 12 ist entsprechend der gerundeten Form des Kolbenkopfes ausgerundet. Das andere Kolbenende stützt sich durch .einen in der Zylindertrommel geführten Stift 13 gegen die dem Kolbenkopf gegenüberliegende Innenfläche des - Rings ab.
• In der Trommel q. ist ferner angebracht ein Kanal 5', der vom innerer Ende der Zylinderbohrung ausgeht und im Spiegel der Trommel an derjenigen Stelle endigt, die bei der in Abb. i ,gezeichneten Stellung der Trommel mitten zwischen den einen benachbarten Enden

  der Kanäle 8 und g steht (siehe Abb. 2). Ejn°-,

  weiterer Kanal 1¢ in der Trommel durchsetzt:

  diese parallel zu ihrer Achse und mündet

  der in Abb. i gezeichneten Trommelstellun-

  mitten über den anderen benachbarten Enderl"'

  der Kanäle 8 und 9.

  Die Pumpe wirkt beim Umlauf der Trommel in bekannter Weise, indem während einer Umdrehung der Raum zwischen dem Boden der Bohrung 5 und dem Kolben durch den Kanal 5' und der Raum zwischen Gehäuse und Trommel durch den Kanal 14 abwechselnd mit dem Saugkanal 8 und dem Druckkanal 9 verbunden werden; die Pumpe ist also doppeltwirkend. Bei dieser Drehung werden Kolben 6 und Stift 13 teils durch die Arbeitsdrücke, 'teils durch die Fliehkraft kräftig gegen die Innenseite des Ringes 12 gepreßt, und infolgedessen ist die Relativbewegung zwischen dem Kolben bzw. Stift und dem Ring, d. h. zwischen den am Ring unter .großem Flächendruck gleitenden Teilen, dann nur noch gering; unter Umständen fällt sie ganz aus, d. h. der Ring 12 läuft gleich schnell oder langsamer wie die Trommel in derselben Richtung wie diese um. Dabei verteilen sich die vom Ring aufgenommenen Kräfte auf die große Lagerfläche des Ringes im Gehäuse und ergeben an dieser dem Zutritt der Flüssigkeit ausreichend zugänglich gemachten Fläche eine geringe Flächenpressung; außerdem ist bei der gerinen Vandstärke des Rings die Gleitgeschwing N digkeit gegenüber der an den innerhalb des Rings aufeinandergleitenden Teilen nur bei gleicher Umlaufzahl von Ring und Trommel und dann nur unwesentlich vergrößert. Infolgedessen wird die Abnutzung sehr gering, ohne daß ein weiterer Teil notwendig geworden wäre. Die Pumpe kann bei den geringen Flächendrücken ohne zusätzliche Schmierung auch Brennstoff fördern, der selbst nur wenig schmierend wirkt, wie z. B. Benzin.
• Die Feder 7 sorgt dafür, daß die Steuerspiegel zwischen der umlaufenden Trommel und dem Gehäuse immer dicht aufeinanderliegen. Diese Aufgabe der Feder ist besonders beim Inbetriebnehmen der Pumpe nach längeren Stillstandspausen wichtig, weil dann in dem die Trommel umgebenden Gehäuseraum noch kein Flüssigkeitsüberdruck besteht, der im gleichen Sinn wirken könnte wie die Feder 7.
• Das Beispiel der Abb. q. zeigt eine Zweikolbenpumpe, deren Kolben 6' und 6" in einer Durchmesserbohrung 5 der Trommel q. geführt sind. Die Kolben stützen sich durch einen zwischen ihnen liegenden losen Stift 13 gegen den exzentrisch liegenden Laufring 12 ab. Wird der eine Kolben bei der Trommeldrehung vom Laufring in die Trommel geschoben (Druckhub), so drückt der Stift den

  ggdern Kolben nach außen (Saughub). Die

  @*linderräume der Pumpe liegen im Innern

  tx Trommel und sind durch eine Zwischen-

  ind4.' getrennt, durch die der Stift 13 hin-

  ".urchgeführt ist. Eine stillstehende Feder-

  scheibe 7 im Deckel 2 des Gehäuses drückt über ein Gleitstück 7' die Trommel gegen den Gehäuseboden 3. Im Gehäuseboden sind wiederum die annähernd halbringförmigen Druckkanäle angeordnet, die an die Arbeitsräume 5 der Kolben über schräge Bohrungen 5' in der Trommel bei einer Trommelumdrehung abwechselnd angeschlossen werden. Der Saugkanal 8 ist über eine Bohrung 8' mit der Anschlußbohrung 15 für die Saugleitung verbunden und der Druckkanal 9 übereine Bohrung g' mit der Anschlußbohrung i i für die Druckleitung. Außerdem ist der Druckkanal 9 durch eine nutenartige Aussparung g" .mit dem Innenraum des Gehäuses verbunden, so daß sich in diesem der gleiche Druck wie in der Druckleitung einstellt. Hierdurch wird durch den Förderdruck eine selbsttätige Anpressung der Trommel an den Gehäuseboden erreicht, die von der Feder unterstützt wird. Der Druck im Gehäuseinnenraum trägt außerdem -zur Verminderung des Leckens der Kolben entlang ihren Führungen bei.
• In dem oberen Teil des Gehäuseinnenraums ist eine ins Freie führende Bohrung 16 angeordnet, die zur Entlüftung dient und durch eine Schraube 17 verschlossen ist. In diese Bohrung mündet eine Stichbohrung, die durch ein federbelastetes Überströmventil 18 geschlossen gehalten wird. Sobald der Druck im Gehäuseinnenraum ein bestimmtes Maß übersteigt, öffnet das Überströmventil und läßt den überschüssigen Brennstoff über eine am Lager der Trommel vorgesehene Ringnut i g und eine von dieser abzweigende Bohrung 2o auf- die Saugseite der Pumpe übertreten. ' An Stelle des Druckkanals g könnte auch der Saugkanal 8 über eine Stichbohrung oder eine Nut an den Gehäuseinnenraum angeschlossen sein. In diesem Fall kann das Überströmventilwegfallen; denn bei unzulässiger Zunahme des Förderdrucks im Druckkanal 9 kann dieser Überdruck die Trommel gegen die Kraft der Feder 7 vom Gehäuseboden abheben, so daß eine unmittelbare Verbindung zwischen dem Druckkanal und dem Saugkanal entsteht, die Förderung also aussetzt.

Claims (7)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Pumpe zum Fördern von flüssigen Kraftstoffen, wie Benzin, bei der die Pumpenhübe erzeugt werden durch die Führung eines oder mehrerer in einer umlaufenden Kolbentrommel verschiebbar angeordneter Kolben an der Innenfläche eines außermittig zur Umlaufachse der Kolbentrommel angeordneten Rings, der drehbar im Pumpengehäuse gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (6, 6'), gegebenenfalls durch Verlängerung mittels Zwischenglieder (13) oder eines zweiten Kolbens (6'), quer zur Umlaufachse innerhalb des Rings (12) .gelagert ist und sich von einer Seite des Rings bis zur gegenüberliegenden Ringseite erstreckt, so daß ihm seine Hubbewegung gegenüber der Kolbentrommel (4) in beiden Hubrichtungen durch Anliegen seiner beiden Stirnenden an der Innenfläche des Rings (12) aufgezwungen wird.
2. 2. Pumpe nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß als Zwischenglied ein Stift (13) dient, der durch den Zylinderboden hin durchgeführt ist.
3. 3. Pumpe nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe dadurch als doppeltwirkende Einzylinderpumpe ausgebildet ist, daß der vom Kolben abgeschlossene Raum innerhalb der Trominel (,.) als auch der außerhalb der Trommel liegende Gehäuseraum, in den der Kolben hineinsticht, Saug- und Druckkanäle (S, 9) haben, die bei der Umlaufbewegung der Trommel mit nach außen führenden Saug- und Druckleitungen (io, i i) abwechselnd in Verbindung stehen.
4. Pumpe nach Anspruch i, gekennzeichnet durch einen durch den Zylinderboden hindurchgeführten Stift (13, Abb, q.), durch den zwei vorzugsweise gleichachsig zueinander angeordnete Kolben (6', 6") mit ihren der Umlaufachse abgewandten Enden in einem solchen Abstand voneinander gehalten werden, daß sie bei der Umlaufbewegung an der inneren Ringfläche anliegen.
5. 5. Pumpe nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der außermittig zur Umlaufachse der Kolbentrommel (4) gelagerte Ring (12) an mindestens einer Stirnfläche mit Spiel in das Gehäuse (1,:2) eingesetzt ist, so daß sich der Ring (12) samt der Trommel (4) axial bewegen kann.
6. 6. Pumpe gemäß Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der druckseitige Steuerkanal (9, g') mit dem Innenraum des Pumpengehäuses verbunden ist (Bohrung 9"), so daß der jeweils vorhandene Förderdruck die Trommel (4) selbsttätig gegen die Steuerfläche (3) des Gehäuses drückt und das Lecken der Kolben vermindert.
7. 7. Pumpe gemäß Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der saugseitige Steuerkanal (ä) mit dem Innenraum des Pumpengehäuses verbunden ist, so daß bei übermäßigem Druckanstieg die Trommel (4) entgegen einer die Trommel (.4) an die Steuerfläche (3) drückenden Feder (7) von dieser Fläche abgehoben wird und die Förderung aussetzt.