DE6751302U - Verschlusskappe auf plastik-behaeltern beim abfuellen und handeln von kohlesaeurearmen und -freiem mineralwasser, mineralwasser und limonade. - Google Patents

Description

Aufgabe:

Me Verschlußkappe mit ihrer Vorrichtung hat die Auf gate,

l_s des. Plastikbehälter 21Ä£h Ob* 21 Mn A-TagnafthlleBan 2· die "fiptr» *»>»»«» und Einfullung des Mineralw "und H*tlwassers wesentlich, zu vereinfachen

Lösung: (Wiedergabe des kennzeichnenden Teils des Patent-

: anspruchs)

Biese Aufgaben werden dadurch gelöst, daß mit einem leichten Druck auf das Drucköffnungsventil oder d en Sperrhahn. (Po s. 3) das Wa sser durch den Druck über das Steigrohr (Pos. 7) , das im Behälter (Pos. 1) bis zum Boden gelangt, durch eine Ötfnöng in der Verschlußkappe (Poe. 5 ) bis nach außen gebracht und liier aia Ende des Steigrohres (Pos. 2) entnommen werden kann. Die Plastikröhre (Pos 2) ird im Stück unter der Verschlußkappe durch Befestiguagskl m»«ra (Pos. 8) gehalten. Pos. 4 zeigt ein Rückschlagventil; das zum Entweichen des Überdrucks dient und durch das gleichzeitig Kohlensäur·, Druck»

40der Preßluft eingefüllt wird., Me Verschlußkappe soll mit einer Gummihülle (Pos. 6} nach oben hixt abgeschlossen wesden. D Ie Einfüllung des kohlesäurearmen und -freiem Mineralwa sser und der Limonade ist dadurch möglich, indem man die Verschlußkappe vom Behälter abschraubt.

Weitere Ausgesta ltung der Erfindung: Wiedergabe des kennz. Teils des Unteranspruchs)

Ue die Verschlußkappe am Behälter anbringen zu können, ist dieselbe a m Innenrand mit einem Gewinde versehen*

Beschreibung eines od. mehrerer Ausführungsbeispieles Sin Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt land obe η unter "Lösung" beschrieben.

Erzie lbar© Vorteile:

Die mit der Erfindung ersielten Verteile bes tehen insbesondere darin, daß das Wa sser nicht wie bisher in Flaschen, sondern in Behältern, die größere Mengen fassen, abgefüllt werden kann. Die Behälter müssen aber dicht verschlossen werden, wozu die Anmeldung der Verschlußkappe mit Vorrichtung zu Grunde liegt· Sollte sich der Plastikbehälter mit Verschlußkappe auf dem Markt durchsetzen, werden teure Flaschen und Holzkästön gespart. Die Lebensdauer dieser Verpackungsform ist wesentlich höher. Gewichteinspa rung, Raumeinsparung. Der Be hälter mit dieser Verschlußkappe katja als Vorratsbehälter benu zt werden zum Zubereiten von Kaffee, Mixgetränken, Drinks, Coktails, Tee usw.

e^prüche: Oberbegriff: 1 Verschlußkappe mit eingebauter Vorrichtung für Plastikbehälter zum Einfüllen und Entnehmen von kohle säurearmen und -freiem

il

Kennz· Teil:

Eingebautes Drucköffnungsventil una S£errhahn. Plastik-Steigrohrm durch Öffnung in der Verschlußkappe bis zum Behälterboden, befestigt an der Verschlußkappe mit Befestigungsklaamern. Eingebautes Rückschlagventil. Gummiiuule über Verschlußkappe.

Oberbegriff des Unteranspruchs: Verschlußkappe nach Anspr. 1

·* 3 —

tez» Teil des TJn1;eranspruclis:

dadurchi gelcemi2eiclinet_s daß die Verschlußkappe am Im?.enxand mit einem Gewinde versehen ist.

675130

Claims (1)

1. teiaan neue Anschrift;

   5481 löhndorf

   St. Georgetraße

   Deutsches Patentamt

   8 Münehe η 2 Zwo ifer ÜQlceTis-hr* 12

   ν ΧΙ" ^J

   Betr.: Az. K 61 201/64 b Gba / Sehr. v. 16. 9. 1968

   "Haushaltskanister für abgefüllte= zu liefernde Getränke·¹

   o. b. S chreiben folgende Ausführungen: Beschreibung und Schutzanspruch

   Titels (Teeim* Bezeichnung);
   Verschlußkappe für Plastikbehälter

   Anwendungsgebiet: (Wiedergabe des Oberbegriffs des Schuteanspruchs 1)

   Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe für Behälter mit eingebauter Vorrichtung zum. Einfüllen und Entnehmen von kohle säurearmen und -freiem Minera !wasser, Minera lwass©r, Koil·- yist. ssBT und Limonaden.

   Stand der Technik mit Fundstellen:

   Auf dem Mineralwa sser-Industrie-Sia rkt wird jede A*t von !•if&etr änken in Glasflaschen vertrieben. Diese Verpackungs-Jiorm hat sich zwa r lange bewährt, wird aber in letzter fZeit durch andere Pormen etwas in den Hintergrund gedrängt. #Als neue Jform stehen die Konserve ndose und die Plasiik-"flaschen und -Behälter zur Verfugung. Konservendosen haben sich in letzter Zeit durch ihre enormen Vorteile: ' Gewichteinsparung, Raumeinsparung beim Lagern und Transportieren, kein schädlicher Lichteinfluß, kein Pfandgeld, keine Rückna iame, keine Bruchgefahr und gute Ausstellungsaöglichkeiten in üen Geschä ften,
   du rchgesetzt.

   Ein gleicher Umschwung ist durch die Plastik-Industrie zu erwarten.

   Hierzu soll durch die Verschlußkappe auf Plastikbehälter ein Beitrag geleistet werden.

   Ahnliche Anstrengunge η wurden durch aie Anmeldungen· 81a , 1 A 37 055 (DAS 1185 108) Andersen

   Maschine sum Versehließen von Kunststoffbehältern 64a? 17 G 24413 (DAS 1164 863 ) Goujon

   Verschluß für Flaschen od. dergl. insbesondere mit nnter Druck stehendem Inhalt
   64a 36/02. 1 888 513 (Hödinger)
   Verschlußkappe a us Kunststoff nit;Bajonettverschluß