DE6750390U - Federwaescheklammer mit wippgelenkartig miteinander verbundenen schenkeln - Google Patents

Description

RA. 511738-29.8.68 Z

Walter Kohibagen 27. August 1968

Heidelberg, Moltfce3tr· \7 ν 1515

·-" 42192 ' '

HÖlaeiwtrlc© Waldßlohelbaoh / PedorwaBcheklammer mit wippgelenkartig |

miteinander verbundenen Schenk©!*! '

Gegenstand der Neuerung ist eine Wäscheklammer bestehend aus zwei aus Kunststoff 0. dgl. hergestellten,wippge!enkartig einander verbundenen,durch eine Blattfeder gegenseitig gefederten Schenkeln. Dae Ziel der !feuerung besteht dar la, «ine Gelenkverbindung der beiden Sohenkel asu schaff on, die deren gegenseitiges Verschränken ausschließt, ohne eines zusätzlichen Gelenkbolzene SU bedürfen, und sit einer sehr einfachen Peder auszukommen, die nicht nur in der Herstellung geringst« Aufwendungen erfordert, sondern auch die Gesamtmontage auf das äußerste vereinfacht.

Abgesehen von einstückig aus federndem Werkstoff foergestellten Federklammern sind bereits zahlreiche zweischezikllge Klaaaerausführungen bekannt, bei welchen die beiden Soheisk©! wippgelenkartig angeordnet sind und durch eine Feder susfoimusngehalten werden. Vielfach handelt es sich dabei um eine kurze Schraubenfeder, die selbst die Gelenkstelle bildet, und deren verlängerte Enden wechselseitig an den Selten der Klammer schenkel verlaufen und ihre Außenseite übergreifen. Hierbei stellt sowohl die Anfertigung der Feder als auoh die Hontage erhöhte Ακ/iprflohe, da letztere vsn Hand aus vorgenosaen werden suS. Bei ieirusr anderes Slaaaerausführung wird die Verbindung und Federung durch eine U-förmig gebogene Blattfeder vorgenommen, deren Schenk«! parallel zu den ΤΠ nmaersohenkeln verlaufen und dies«? von außen übergreifen. Dies ermöglicht zwar eine vereinfachte Montage _p dach besitzen

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ten rüokwKrtigen Enden beides* Sohtnktl ein® ailooitig naliiclian gfaieht»*· ?-i«^i@ ?sds2? agge©siii©t ist. Bas .lenk stellt oomit ein 2*pfengeleak dmr₉ uolcJaoo ©in 4er KltMuraohenkal Ruiöohlleflt_p während di@ Poöor imtor itQM Werkstoff- und Eerstellttngeaufnand fortigsiiatolloa miS vor alles außerordentlich einfaoh su montieren lot. Mit Vort©jLl ksmn jeder Sohenkel der KltHKer in Lttngariohtisng das @©l«nks@ n»inan*- tergegenüberliegend sowohl auf einer Seit® einen nach imam go=- richteten Zapfen als aiioh diesem is Abetosid g@g@nüb®r ©n r·«. Seite liegend ein etwas naoh innen
Dies «rmögl-lohst eine lunge des Gelenk·· ₉ di© äov vollen Sl<sli@iik©l-•xaite der Xlasser entsprioht» Um bei der Bestellung der teil© aas Kunststoff sit einfaohen 7omem αηύζκύζοχη.*3η₉ Sohenkel is Bereioh des aeleakss «s ihr«? « Seite entsprechend der ßelenkbrsite bsw. »IMngii iurohbroo£i©n wobei das Auge in Hiohtung auf diese Burohbreshung offen fßhrt ist. Zur Sieh@rung d®r Feder gegen 7ersohi@1ntng köeiaa dia rückwärtig·!! Endoa beider Elassersohenkel an ihrer Innensiiit© je eine flaoh« Außnoiasung bssitson* in welohe sieh die Eadtn der V-fÖrmigen feder annähernd parallel su den Klassersehenkeln fors» flüssig einlegen.

In der Zeichnung ist ein AusfShrungebeispiel d·· Ctegenstau&ss üex Ieu«?ung Teransehaulicht« Ss seigesu Figur 1 eine sshambildlieh· sarstellmag beider Elassersehsnkel

in noch nicht vereinigt·». Zustand·

Pigur ² ·ίηΛη Querschnitt durch die delenicetell· bsi gleichfalls

noch nicht miteinander verbundenen Schenkels.

j ligux Jl· in vergruiertem MeJstab einen Querschnitt durch die Gelenkßtöllo S@r "beiden mi©aBBä©ng©©ehöb0n©n Klosmerschenkel.

77igus 4 ©ins ÄJeitejmiyjisht dor Klaiam©j? nit 22©ilsehnitt dwreh da»

ligos 3 oinon Quoraohnltt nach V-V der Figur 4

Did Gühoakol einer PedorklnaEor sind sit 1 bezeichnet. <Tadtr der trägt an «einer dem anderen Schenkel «ugekehrten Innen-Ginen in 2^n|[@riohtung des Gelenkes nach innen gerichteten Zapfen 2»\md ia Abiitand dieses gügenüber an seiner anderen Schmal* seite ein etwas 2ia€ih innen versetites Atage 3. Beide Schenkel sind gleich ausgeführt, könnon also aua ein und derselben

Pressfοϊ» Btasaen« Ua tei der Herstellung aus Kunststoff mit einfachen Foxnen ohne 'bewegliothe feile wie Schieber und dgl· auskomme» su können, sind; die Schenkel im Sereioh des Gelenkes an ihren meMmn gekehrtem Seiten mit einer oder mehreren der Ifreite des

Gelenkes ©ntspreehenden imrohireeohttng 4 rersehen» und das Auge 3 ist in Biehtung auf diese IMärohbreehung offen a^iogGfülirt. Um die leidem Sehenkel 1 unter Bildung einer gelenkertigen Verbindung miteinander su Tereinigen» werden sie um die lunge des Zapfens 2 bzw. die Breite des Auges 3 seitlich parallel su ai@h selbst versetzt ineinandergeschoben» worauf «ich die Zapfen 2 und die Augen 3 beider Schenkel ineinanderschieben lassen» wie die Qaersohnittedarstellung nach Pi«ur 2 erkennen lätt· Das in diasei? Weise gebildete Wippgelenk erstreckt sich nahesu Über die rzlle Breite der Sehenkel 1 und bewirkt eine sichere» Jeder gegenseitigen Verschränkung der Schenkel 1 vorbeugende Verbindung·

Zwischen die ySoliwäFtigoB. Entoi 3 d©r 3©h©säk©]l 1 ist eine V-Blattfeder 6 öingösahgwen^ ä@r©n Sräen&sX

den rüatarärtigeü End©n 3 de? EXaiameraoheiiiteX 1 mrallet vor-

laufen« Vm dieae Feder gegen all@©itige VöS'BCihiebung au siohernj woiatn die rttOkwärtigQH Enden $ übt Federscheakel an den Ismen-Mlten flacht Atjenthatungsn ? &u£₀ in die Dio.li. die schenk©! de? f©Ä©r S formiiolilUejiig einlegen« Abgesehen von der Federung der KlfUMorf&hfti&ei 1 ttberniasit die Feder 6 In eingelegtem Zustand 41· fttaolut »UTtrlöesige SlQhevwtg d«r Kleunm»raeo«nkeX 1 gogon «in· Sftitenvtreahietmng» so öaß die dae Gelenk bildenden Seile 2» 3 vnverrÜoklMir i* Eingriff gelialten werdon und ein unlmabsiohtigtes ΙΐΦηϋβη der beiden Sehenkel 1 &ie3it Glutroten konti_a

Sel»*trerBt£ndlie& war· es aiioh möglloh, den einen Schenkel 1 t^v Klone? ait einem Bolzen und den anderen Schenkel mit einem Auge ßu versehen und die feder glsionartig, wie "beacliri ^on, on-•uordaen. Xn die»«» Falle würde sieh allerd:lngs keim sich über die geaeaito Breite der Klamer oretracslcendo« telenk bilden» waa die Fora our Heretellm^ dee da» Auge tragenden Sehenkels würde weniger elnfkoh «äla imd einen Schieber oder dgl* beßitaen aüo- «en« Beide Äuefähimneeforaea allerdinge arl&uitsn es, alt *uf das äufterste vereiisfaehten Pedor aoss^keaeen und unter •tfcade» ieog»r die Montage d§? Kliacaar Masokinell rovjttmehae& und tiaher hierfür erforäayHdie,ßuf??aii!iige Eesd&rbeit

Claims (4)

aaon P 1515 SM Schutsansprüohe

1.) Wäesheklaraaer !»«stehend aus *rei aus Kunststoff o. dgl« hergestellten_s wippgelenkartig Miteinander verlrundenen, durcheine Blattfeder gegenseitig gefederten Schenk«ln₉ dadurch g daS dl© Sohenkel (1) an den einandei* srage-Suiten einen in LKngericlitung der Gelenkaohee naoh. gesichteten Zapfen (2) "bsw. ein dieeem enteprechsndeB (3) Ijccitscn, die seitlich ineis&nderveiilelrtiar sind, und äaS swisohen den rüokvrärtigen Έηά*& (5) beider Schenkel (1) eine allseitig gegen Versoüieten gesicherte V-förmige (6) angeordnet let.

2.) W/ischokloimer naoh Anspruch 1₉ dadurch gskennseichnet» daß jeder Sohoolrel (1) in LängBrlohtung des Selonkos einandnr gegonüborliGgend sowohl auf oinor Solto oln©n naoh innen gerichteten Zapfen (2) als auQh diesem im Abstand gegenüber am Ser anSeren Seite liegend ©in etwas nach innen Yorcotstoo Au«· (3)

3·} Wäifheklawmer naeh Aneprttehen 1 und 2, daduroh. gekennseiehdad die Schenkel (1) im Bereich dee Gtelenlctee an ihrer gekehrten Seite entsprechend der Geleskb?eite Kind und das Auge (3) in Riohtung auf dies® (4) offen auegefUhrt ist.

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4.) Wäscheklammer naeh Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daS die rückwärtigen Enden ($) der Schenkel (1) an ihren Innenseiten flache Ausnehmungen $7) besitzen_p in welche die Schenkel der V-förmigen Feder (6) annähernd parallel su ä.@n Enden (5) der Schenkel (*.) formschlüssig eingreifen·