DE661722C

DE661722C - Automatic trailer coupling for vehicles of all kinds

Info

Publication number: DE661722C
Application number: DEK143320D
Authority: DE
Original assignee: Kadner & Co Saechsische Patent
Current assignee: Kadner & Co Saechsische Patent
Priority date: 1936-08-15
Filing date: 1936-08-15
Publication date: 1938-06-25

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine selbsttätige Anhängerkupplung für Fahrzeuge aller Art, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einem an dem Kupplungsmaul senkrecht- geführten, unter Federwirkung stehenden Kupplungsbolzen. Diese bekannten Kupplungen haben meistens den Nachteil, daß der Kupplungsbolzen im gekuppelten Zustande durch besondere Anschläge oder Rasten hochgehalten werden muß. Beim Kuppeln löst die. Zugöse des Anhängers diese Anschläge aus, so daß der unter Federwirkung stehende Kupplungsbolzen freigegeben wird und in die Schließstellung gelangt. Bei diesem Vorgang verschleißen die Anschläge schnell, so daß eine einwandfreie Kupplung nicht mehr eintritt. The invention relates to an automatic trailer coupling for all vehicles Type, especially motor vehicles, with a vertically guided on the coupling jaw, coupling bolts under spring action. These known couplings usually have the disadvantage that the coupling bolt must be held up in the coupled state by special stops or notches. When coupling the. Towing eye of the trailer from these stops, so that the coupling pin is under spring action is released and comes into the closed position. During this process, the stops wear out quickly, so that a faultless coupling no longer occurs.

Gemäß der Erfindung wird dieser Nachteil dadurch behoben, daß die auf den Kupplungsbolzen einwirkende Feder 15 an dem mit diesem verbundenen Mitnehmer derart angreift, daß ihre Zugrichtung in Kupplungsstellung des Kupplungsbolzens oberhalb und in der angehobenen Stellung des Kupplungsbolzens unterhalb der Mitte des Drehpunktes des Mitnehmers vorbeigeht, wodurch der Kupplungsbolzen ohne besondere Anschläge oder Rasten in beiden Endlagen festgehalten wird.According to the invention, this disadvantage is eliminated in that the on the coupling bolt acting spring 15 acts on the driver connected to it in such a way that that their direction of pull in the coupling position of the coupling bolt above and in the raised position of the coupling bolt passes below the center of the pivot point of the driver, whereby the Coupling bolts held in both end positions without special stops or notches will.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:In the drawing, the subject matter of the invention is shown in an exemplary embodiment. Show it:

Abb. ι einen senkrechten Längsschnitt durch die Kupplung im ungekuppelten Zustande,Fig. Ι a vertical longitudinal section through the coupling in the uncoupled state,

Abb. 2 den gleichen Schnitt im gekuppelten Zustande undFig. 2 shows the same section in the coupled state and

Abb. 3 eine Draufsicht bei abgenommenem Deckel des Schutzgehäuses.Fig. 3 is a top view with the cover of the protective housing removed.

Die Zugstange 1 trägt einen gabelförmig ausgebildeten Kopf 1' mit einem oberen und unteren Schenkel. Die Schenkel dienen als Träger zweier senkrecht übereinanderliegen,-der Hülsen 3 bzw. 4, die mit den einander zugekehrten Enden etwas über die Unterfläche bzw. Oberfläche der Schenkel hervorragen. Auf diesen vorstehenden Enden der Schenkel ist ein trichterförmiges Kuppluiqgsmaul 2 drehbar gelagert. Die obere Hülse 3 ist nach oben verlängert und mit vier Längsschlitzen versehen, die sich paarweise gegenüberliegen. In der Hülse 3 ist der Kupplungsbolzen 5 geführt, der an seinem oberen Ende mittels eines Bolzens 6 an einem Hebel 7 aufgehängt ist. Der Hebel 7 ist lose drehbar auf der Nabe eines Mitnehmers 10 gelagert und weist zwei Bolzen 8 und 9 auf, die oberhalb und unterhalb der Nabe am Hebel sitzen. Der. Mitnehmer 10 trägt auf einem Vierkant 11 einen Handgriff 12, der in einem Lagerkörper 13 drehbar gelagert ist. Dieser Lagerkörper sitzt an einem Gehäuse 23, das auf dem oberen Schenkel des Zugs'tangenkopifes 1' aufgesetzt ist. Der Mitnehmer 10 ist außerdem mit einem Bolzen 14 verseben, an dem eine Feder 15 angreift, die mit dem anderen Ende an einen Bolzen 16 einer Schiene 17 befestigt - ist. Diese Schiene 17 ist mit der oberen Führungshülse 3The pull rod 1 carries a fork-shaped head 1 'with an upper and lower thigh. The legs serve as carriers of two vertically one above the other, -der Sleeves 3 and 4, the ends facing each other slightly over the lower surface or surface of the legs protrude. On these protruding ends of the legs is a funnel-shaped coupling mouth 2 rotatably mounted. The upper sleeve 3 is extended upwards and provided with four longitudinal slots that are in pairs opposite. In the sleeve 3, the coupling bolt 5 is guided, which is on his the upper end is suspended from a lever 7 by means of a bolt 6. The lever 7 is loose rotatably mounted on the hub of a driver 10 and has two bolts 8 and 9, which sit above and below the hub on the lever. Of the. Driver 10 applies a square 11 a handle 12, which in a bearing body 13 is rotatably mounted. This bearing body sits on a housing 23, which is on the upper leg of the Zugs'tangenkopifes 1 'is attached. The driver 10 is also provided with a bolt 14 verseben, on which a spring 15 engages, which is attached at the other end to a bolt 16 of a rail 17 -. These Rail 17 is connected to the upper guide sleeve 3

des Kupplungsbolzens 5 starr verbunden. Ferner ist im hinteren oberen Teil des Gehäuses 23 ein durchgehender, waagerecht liegender Bolzen 18 angebracht, um den ein. Hebel 19 drehbar gelagert ist. An dem freien;' Ende dieses Hebels 19 ist mittels eines Bö|*. zens 20 eine Lasche 21 aufgehängt, die hinter·, dem Kupplungsmaul 2 durch den Zugstangenkopf 1' hindurchgeführt ist. Die Lasche 21 ist in ihrem oberen Teil gegabelt und umgreift mit dieser Gabel den Hebel 7. Um den Bolzen 18 ist eine Schraubenfeder 22 angeordnet, die sich mit dem einen Ende am Gehäuse 23 und mit dem anderen Ende am Hebel 19 abstützt. Dadurch wird ein Drehmoment auf den Hebel 19 ausgeübt, welches die Lasche 21 nach oben zieht. Am unteren Ende der Lasche 21 ist ein Anschlag 24 angeordnet. Außerdem befindet sich seitlich am gegabelten ao Teil der Lasche 21 ein Riegel 25.of the coupling bolt 5 rigidly connected. Furthermore, in the rear upper part of the housing 23, a continuous, horizontally lying bolt 18 is attached to the one. Lever 19 is rotatably mounted. At the free one; ' The end of this lever 19 is by means of a gust | *. zens 20 a bracket 21 is suspended, which is behind ·, the coupling mouth 2 through the tie rod head 1 ' passed through. The tab 21 is forked in its upper part and with this fork it engages around the lever 7. A helical spring 22 is arranged around the bolt 18, one end of which is supported on the housing 23 and the other end on the lever 19. As a result, a torque is exerted on the lever 19, which pulls the tab 21 upwards. A stop 24 is arranged at the lower end of the bracket 21. In addition, a latch 25 is located on the side of the forked ao part of the tab 21.

Die Wirkungsweise der Kupplung ist folgende: The mode of operation of the coupling is as follows:

Wenn, wie in Abb. 1 dargestellt, die ZugöseZ des Anhängerfahrzeuges beim Kuppeln in das Kupplungsmaul 2 eindringt, so stößt sie gegen den Anschlag 24 und drückt die Lasche 21 nach hinten, wobei sich diese um den Bolzen 20 dreht. Die Lasche 21, die in Berührung mit dem Bolzen 9 des Hebels 7 ist, drückt infolgedessen auch den Bolzen 9 nach hinten und schwenkt, da der Bolzen. 9 fest am Hebel 7 sitzt, diesen etwas nach unten. Bei dieser Bewegung ■■ wird der Mitnehmer 10 von dem Bolzen 9 im entgegengesetzten Drehsinne des Uhrzeigers um den Handgriff 12 geschwenkt. Es ist nun zu beachten, daß die Mittellinie A-B der Feder 15 beim Beginn des Kupplungsvorganges unterhalb der Mitte des Drehpunktes des Mitnehmers und mithin auch des Handgriffes 12 vierläuft. Die Feder 15 übt daher mit ihrer Zugkraft ein Drehmoment aus, das den Hebel 7 im Sinne des Uhrzeigers drehen will. Der am Hebel 7 aufgehängte Kupplungsbolzen 5 wird somit in seiner oberen Stellung gehalten. Beim Drehen des Mitnehmers 10 durch den Bolzen 9 verlegt sich allmählich die Mittellinie A-B der Feder 15 so, daß sie schließlich die Mitte des Drehpunktes des Mitnehmers überschreitet und oberhalb derselben zu liegen kommt. Vom Augenblick des Überschreitens an wird durch die Zugkraft der Feder 15 ein linksdrehendes Moment auf den Mitnehmer 10 ausgeübt. Dieser wird, da er zunächst keinen Widerstand findet, herumgeschnellt, bis er gegen den Bolzen 8 des Hebels 7 schlägt. Hierdurch wird der Hebel 7 weiter nach unten gedreht und der am Hebel 7 aufgehängte Kupplungsbolzen 5 in die Kupplungsstellung geschnellt. Der Hebel 7 bewegt ^jch. dabei in der Gabel der Lasche 21 ebenfalls - nach unten, bis er mit seiner Unterkante i"'"äuf;, · den Grund C der Gabel trifft. Der ,;iiebel7 nimmt dann die Lasche 21 entgegen dem Druck der Feder 22 mit nach unten, wobei sich als Endstellung die Lage nach Abb. 2 ergibt. Der Anschlag 24 befindet sich dann unter der Zugöse Z, und der Riegel 25 liegt idicht über dem aus der Führungshülse 3 vorstehenden Ende des Bolzens 6, der an dieser Stelle eine Aussparung aufweist. Die Kupplung ist nun geschlossen und auch gleichzeitig verriegelt. Soll nun die Kupplung durch Drehen des Handgriffes 12 geöffnet werden, so wird zunächst nur der Mitnehmer 10 gedreht, bis sich dessen Unterkante gegen den Bolzen 9 legt, wodurch ein Druck auf den Hebel 7 ausgeübt wird. Dieser kann sich jedoch nicht mitdrehen, weil der Bolzen 6 unter dem Riegel 25 liegt und von diesem festgehalten wird. Es ist somit ein Öffnen der Kupplung durch einfaches Drehen des Handgriffes 12 nicht möglich. Um ein Öffnen der Kupplung zu bewirken, ist es vielmehr notwendig, auf' den unteren Teil der Lasche 21 (Abb. 2) in Pfeilrichtung einen Druck auszuüben. Dadurch dreht sich die Lasche 21 um den Bolzen 20 und zieht den Riegel 25 von dem Bolzen 6, so daß dieser freigegeben wird. Wird nun der Handgriff 12 weiter herumgedreht, so wird der Kupplungsbolzen 5 ohne weiteres in seine Lösestelhmg gebracht, in der er durch die Umkehrung der Drehrichtung des Drehmomentes, welches die Feder 15 auf den Hebel 7 ausübt, gehalten wird. Die Drehung des Kupplungsmaules 2 wird durch Gummipuffer 26, 27 begrenzt.If, as shown in Fig. 1, the towing eyeZ of the trailer penetrates the coupling mouth 2 during coupling, it strikes the stop 24 and pushes the tab 21 backwards, which rotates around the bolt 20. The tab 21, which is in contact with the bolt 9 of the lever 7, consequently also presses the bolt 9 backwards and pivots as the bolt. 9 sits firmly on the lever 7, pull it down a little. During this movement, the driver 10 is pivoted around the handle 12 by the bolt 9 in the counterclockwise direction of rotation. It should now be noted that the center line AB of the spring 15 at the beginning of the coupling process runs below the center of the pivot point of the driver and therefore also of the handle 12. The spring 15 therefore exerts a torque with its tensile force which wants to turn the lever 7 in the clockwise direction. The coupling bolt 5 suspended from the lever 7 is thus held in its upper position. When the driver 10 is rotated by the bolt 9, the center line AB of the spring 15 is gradually shifted so that it finally exceeds the center of the pivot point of the driver and comes to lie above the same. From the moment it is exceeded, a counterclockwise moment is exerted on the driver 10 by the tensile force of the spring 15. Since it initially finds no resistance, it is flicked around until it strikes against the bolt 8 of the lever 7. As a result, the lever 7 is rotated further downwards and the coupling bolt 5 suspended from the lever 7 is snapped into the coupling position. The lever 7 moves ^ jch. at the same time in the fork of the tab 21 also - downwards until it hits the base C of the fork with its lower edge i "'". The,; iiebel7 then takes the tab 21 downwards against the pressure of the spring 22, the end position being the position according to Fig. 2. The stop 24 is then located under the drawbar eye Z, and the bolt 25 is tightly above the end of the bolt 6 protruding from the guide sleeve 3 and which has a recess at this point. The clutch is now closed and locked at the same time. If the clutch is now to be opened by turning the handle 12, only the driver 10 is initially rotated until its lower edge rests against the bolt 9, whereby pressure is exerted on the lever 7. However, this cannot rotate with it because the bolt 6 is located under the bolt 25 and is held in place by it. It is therefore not possible to open the coupling by simply turning the handle 12. In order to cause the coupling to open, it is rather necessary to exert a pressure on the lower part of the tab 21 (Fig. 2) in the direction of the arrow. As a result, the tab 21 rotates about the bolt 20 and pulls the bolt 25 from the bolt 6, so that this is released. If the handle 12 is now rotated further, the coupling bolt 5 is easily brought into its release position, in which it is held by reversing the direction of rotation of the torque which the spring 15 exerts on the lever 7. The rotation of the coupling jaw 2 is limited by rubber buffers 26, 27.

Claims

Claim:

Automatic trailer coupling for vehicles of all kinds with a vertically guided on the coupling jaw, under Coupling bolt with spring action, characterized in that the spring (15) acting on the coupling bolt! attacks on the driver (10) connected to this in such a way that their Pull direction in the coupling position of the coupling pin above and in the raised position of the coupling pin below the center of the pivot point of the driver passes, whereby the coupling pin is held in both end positions will.

1 sheet of drawings