[go: up one dir, main page]
More Web Proxy on the site http://driver.im/

DE60311830T2 - Wasserlöslicher behälter - Google Patents

Wasserlöslicher behälter Download PDF

Info

Publication number
DE60311830T2
DE60311830T2 DE60311830T DE60311830T DE60311830T2 DE 60311830 T2 DE60311830 T2 DE 60311830T2 DE 60311830 T DE60311830 T DE 60311830T DE 60311830 T DE60311830 T DE 60311830T DE 60311830 T2 DE60311830 T2 DE 60311830T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
composition
container
water
department
compartment
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Revoked
Application number
DE60311830T
Other languages
English (en)
Other versions
DE60311830D1 (de
Inventor
Philippe Bourgoin
P. Hull DUFFIELD
Marcus Guzmann
Fabienne Miler
R. Wiedemann
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Reckitt Benckiser UK Ltd
Original Assignee
Reckitt Benckiser UK Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=9940590&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE60311830(T2) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by Reckitt Benckiser UK Ltd filed Critical Reckitt Benckiser UK Ltd
Publication of DE60311830D1 publication Critical patent/DE60311830D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE60311830T2 publication Critical patent/DE60311830T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Revoked legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C11ANIMAL OR VEGETABLE OILS, FATS, FATTY SUBSTANCES OR WAXES; FATTY ACIDS THEREFROM; DETERGENTS; CANDLES
    • C11DDETERGENT COMPOSITIONS; USE OF SINGLE SUBSTANCES AS DETERGENTS; SOAP OR SOAP-MAKING; RESIN SOAPS; RECOVERY OF GLYCEROL
    • C11D17/00Detergent materials or soaps characterised by their shape or physical properties
    • C11D17/04Detergent materials or soaps characterised by their shape or physical properties combined with or containing other objects
    • C11D17/041Compositions releasably affixed on a substrate or incorporated into a dispensing means
    • C11D17/042Water soluble or water disintegrable containers or substrates containing cleaning compositions or additives for cleaning compositions

Landscapes

  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical Kinetics & Catalysis (AREA)
  • Oil, Petroleum & Natural Gas (AREA)
  • Wood Science & Technology (AREA)
  • Organic Chemistry (AREA)
  • Detergent Compositions (AREA)
  • Packages (AREA)
  • Transition And Organic Metals Composition Catalysts For Addition Polymerization (AREA)
  • Table Devices Or Equipment (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen wasserlöslichen Behälter und ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Behälters.
  • Es ist bekannt, chemische Zusammensetzungen, insbesondere diejenigen, die von gefährlicher oder reizender Beschaffenheit sein können, in Folien, insbesondere wasserlösliche Folien zu verpacken. Derartige Behälter können einfach Wasser zugesetzt werden, um die Bestandteile des Behälters in Wasser zu lösen oder zu dispergieren.
  • Zum Beispiel offenbart WO 89/12587 eine Verpackung, die eine Hülle aus einem wasserlöslichen Material umfasst, die eine flexible Wand und eine wasserlösliches Heißversiegelung umfasst. Die Verpackung kann eine organische Flüssigkeit enthalten, die z.B. ein Pestizid, Fungizid, Insektizid oder Herbizid umfasst.
  • WO 92/17382 offenbart eine Verpackung, die eine landwirtschaftliche Chemikalie enthält, umfassend eine erste Lage aus einem nicht ebeneflächigen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Material und eine zweite Lage aus einem wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Material, die auf die erste Lage aufgelegt lind mit ihr versiegelt ist.
  • WO 01/85898 offenbart eine wasserlösliche Zweikomponenten-Verpackung, in welcher eine offene Abteilung mit einer vorversiegelten Abteilung versiegelt ist.
  • Derartige Anordnungen weisen jedoch eine Anzahl an Schwierigkeiten auf. Insbesondere können Schwierigkeiten bestehen, wenn die Verpackung Zusammenset zungen enthält, die ein Gas bilden, da das Gas die Verpackungen, insbesondere wenn sie flexibel sind, aufbläht und sie dadurch aufplatzen kann. Derartige Verpackungen platzen insbesondere an Schwachstellen, wie an den Versiegelungen, leicht auf. Wir fanden, dass dieses Problem mit Zusammensetzungen mit feuchtigkeitsempfindlichen Bestandteilen, wie Persäurebleiche, auftreten kann, die durch Inkontaktkommen mit Wasser oder Wasserdampf Gas bilden, das durch die Verpackungswände in das innere der Verpackung eindringen kann.
  • Die vorliegende Erfindung stellt einen wasserlöslichen Behälter bereit, umfassend mindestens eine erste Abteilung, wobei die eine oder jede erste Abteilung eine Zusammensetzung enthält, die weniger als 5 Gew.-% freies Wasser umfasst, und eine zweite Abteilung, enthaltend eine zweite Zusammensetzung, wobei die zweite Zusammensetzung durch Aussetzen an die Atmosphäre oder Wasser ein Gas bildet und mehr als 50% des Oberflächenbereichs der zweiten Abteilung von der ersten Abteilung oder den ersten Abteilungen umschlossen ist, wobei die erste Zusammensetzung im Wesentlichen keinerlei Bestandteile aufweist, die beim Inkontaktkommen mit der zweiten Zusammensetzung ein Gas bilden würden.
  • Die vorliegende Erfindung stellt auch ein Verfahren zum Herstellen eines wie vorstehend definierten Behälters bereit, umfassend:
    • i) Bilden eines offenen Behälters, zumindest teilweises Füllen des Behälters mit der ersten Zusammensetzung, und wobei die zweite Abteilung die zweite Zusammensetzung enthält, und Versiegeln des Behälters zum Bilden der ersten Abteilung; oder
    • ii) Bilden eines offenen Behälters, zumindest teilweises Füllen des Behälters mit der ersten Zusammensetzung und Versiegeln des Behälters zum Bilden der ersten Abteilung, wobei der Behälter mit einem Versiegelungselement, wie einer Folie, mit einer die zweite Zusammensetzung umfassenden Abteilung versiegelt ist.
  • Der Begriff „wasserlöslich" wird derart verwendet, dass er wasserdispergierbar einschließt.
  • Der Begriff „freies Wasser" ist in WO 02/16222 definiert, hier unter Bezugnahme eingebracht. Es liegt dort nicht unbedingt Weise eine direkte Beziehung zwischen der Gesamtmenge an in einer Zusammensetzung vorliegendem Wasser und der Menge an wie in der vorliegenden Erfindung erforderlichem freiem Wasser vor. Freies Wasser schließt kein für die umgebende Abteilung nicht verfügbares Wasser, wie Wasser, das in einer Gelmatrix enthalten ist oder Wasser aus der Solvatisierung von jeglichen in der Zusammensetzung vorliegenden Bestandteilen ein.
  • Zum Bestimmen der Menge an in der Zusammensetzung vorliegendem freiem Wasser kann ein Standardtest zur Trocknungsverlustbestimmung durchgeführt werden. Eine Probe der Zusammensetzung, gewöhnlich etwa 10 g, wird gewogen und dann bei 60°C für eine Dauer von 3 Stunden unter einem Teilvakuum von 200 mbar (20 kPa) gehalten. Die Probe wird dann erneut gewogen und der Gewichtsverlust bestimmt. In der vorliegenden Erfindung muss der Trocknungsverlust der ersten Zusammensetzung geringer als 5 Gew.-%, vorzugsweise geringer als 4, 3, 2 oder 1 Gew.-% sein. Noch stärker bevorzugt ist die erste Zusammensetzung wasserfrei. Die erste Zusammensetzung kann ein Feststoff oder eine Flüssigkeit sein.
  • Vorzugsweise umfasst die zweite Zusammensetzung weniger als 5 Gew.-% freies Wasser, vorzugsweise weniger als 4, 3, 2 oder 1 Gew.-%. Noch stärker bevorzugt ist die zweite Zusammensetzung wasserfrei. Die zweite Zusammensetzung kann ein Feststoff oder eine Flüssigkeit sein.
  • Die zweite Zusammensetzung kann aus zahlreichen Gründen ein Gas bilden. Zum Beispiel kann die zweite Zusammensetzung durch Wechselwirkung mit einem oder mehreren Bestandteilen der Atmosphäre, insbesondere Wasserdampf oder Sauerstoff bilden, die durch die Behälterwände diffundieren oder anderweitig wandern.
  • Wie vorstehend angegeben, fanden wir, dass bestimmte Zusammensetzungen ein Gas freisetzen, wenn sie mit Wasser oder Wasserdampf in Kontakt kommen. Überraschenderweise kann dies sogar dann auftreten, wenn diese feuchtigkeitsempfindlichen Zusammensetzungen von einer Wand aus einem Material umgeben sind. Wir fanden insbesondere, dass einige als Wände der wasserlöslichen Behälter verwendete Materialien nicht völlig wasserundurchlässig sind, sondern einen Grad an Wasserdurchlässigkeit aufweisen können. Während der Grad an Wasserdurchlässigkeit niedrig sein kann, kann er ausreichend sein, um es zu ermöglichen, dass eine kleine Menge Wasser, z.B. aus der Atmosphäre, die Wand durchdringt. Da wasserlösliche Behälter für einige Zeit, z.B. für mehrere Monate oder sogar Jahre gelagert werden können, kann durch Kontakt der feuchtigkeitsempfindlichen Zusammensetzung mit Wasser allmählich Gas gebildet werden, was folglich durch die Erhöhung des Gasdrucks im Behälter bewirken kann, dass der Behälter aufplatzt. Der Behälter kann durch einen Riss durch die Wand oder durch Versagen einer Versiegelung aufplatzen. Er kann auch im Inneren platzen, wodurch es ermöglicht wird, dass sich verschiedene im Behälter enthaltene Zusammensetzungen mischen. Dieses Problem wird in den Behältern der vorliegenden Erfindung, in welchen die zweite Abteilung durch die erste Abteilung zumindest teilweise von der Atmosphäre abgeschirmt ist, eliminiert oder zumindest abgeschwächt. So wird die durch die zweite Zusammensetzung gebildete Gasmenge reduziert oder sogar eliminiert. Aus diesem Grund ist das Risiko des Aufplatzens auf Grund der inneren Bildung eines Gases reduziert oder sogar eliminiert.
  • In den Behältern der vorliegenden Erfindung sind mehr als 50% des äußeren Oberflächenbereichs der zweiten Abteilung von der ersten Abteilung umschlossen. Vorzugsweise sind mehr als 60%, z.B. 70% bis 100%, insbesondere 80% bis 90%, des Oberflächenbereichs der zweiten Abteilung von der ersten Abteilung umschlossen. Der Behälter der vorliegenden Erfindung kann nur die erste und zweite Abteilung oder eine oder mehrere weitere Abteilungen umfassen. Die weiteren Abteilungen können, falls gewünscht, ebenfalls von mindestens einer der ersten Abteilung(en) teilweise oder vollständig umschlossen sein.
  • Das Gas kann ein beliebiges Gas sein, ist jedoch gewöhnlich eines oder mehrere von O2, CO2, N2, Cl2, HCl oder der flüchtigen Bestandteile eines Duftstoffs.
  • Der Behälter kann, falls gewünscht, ein Gasfreisetzungsmittel einschließen. Das Gasfreisetzungsmittel kann eine beliebige Form annehmen, die das Ausströmen des in einem oder mehreren Abteilungen des Behälters gebildeten Gases ermöglicht. Insbesondere kann die erste Abteilung und/oder die zweite Abteilung ein Gasfreisetzungsmittel umfassen. Ein Gasfreisetzungsmittel kann in der ersten Abteilung vorliegen, da diese Abteilung nicht von der Atmosphäre abgeschirmt ist. Ein Gasfreisetzungsmittel kann in der zweiten Abteilung vorliegen, um die Verhinderung des Aufbaus eines Gases in der Abteilung weiter zu unterstützen. Vorzugsweise ist das Gasfreisetzungsmittel in der zweiten Abteilung eingeschlossen. Deshalb kann der Oberflächenbereich der durch die erste(n) Abteilung(en) umschlossenen zweiten Abteilung weniger als 100% betragen, um es zu ermöglichen, dass die zweite Abteilung Gas ausstößt.
  • Die Einbringung eines Gasfreisetzungsmittels in die zweite Abteilung des Behälters kann die Gefahr des Aufplatzens des Behälters auf Grund des Aufbaus von Gas vermindern oder verhindern. Jedoch ist es noch wichtig, den Abbau eines derartigen gasbildenden Bestandteils, wie Persäurebleiche, zu verhindern oder zu verlangsamen, um seine Wirksamkeit nach der Verwendung zu bewahren.
  • Das Gasfreisetzungsmittel kann z.B. die Form einer Öffnung annehmen. Eine Öffnung kann ein Einwegeventil, z.B. ein oder mehrere mit einem oder mehreren Klappen bedeckte Löcher umfassen. Besonders bevorzugt jedoch handelt es sich bei der Öffnung einfach um ein oder mehrere Löcher. Ein einziges Loch kann bereitgestellt sein, obwohl auch eine entweder regelmäßige oder unregelmäßige Anordnung bereitgestellt sein kann. Geeigneterweise weist das Loch oder die Löcher jeweils ein Höchstmaß von 0,1 bis 2 mm auf. Das Höchstmaß ist der Durchmesser des Lochs, falls das Loch kreisförmig ist. Vorzugsweise weisen das Loch oder die Löcher ein Höchstmaß von 0,2 bis 1,5 mm, insbesondere etwa 0,5 bis 1 mm, insbesondere etwa 0,8 mm auf.
  • Die Öffnung kann einfach durch Bildung eines Lochs oder von Löchern im Behälter, z.B. durch Verwendung einer Nadel, bereitgestellt sein. Andere Mittel wie ein Laser, ein starker Gasstrahl oder ein Projektil wie ein Teilchen, können ebenfalls verwendet werden. Das Loch oder die Löcher werden im Allgemeinen nach dem Bilden des Behälters bereitgestellt, obwohl sie, falls gewünscht, auch früher im Verfahren bereitgestellt werden können. Es ist auch möglich, ein Loch oder Löcher zum Zeitpunkt des Bildens des Behälters einzuschließen, z.B. durch Bereitstellen einer Form mit Mitteln von einer geeigneten Gestalt, um das Loch oder die Löcher gleichzeitig mit dem Bilden des Behälters zu bilden.
  • Das Gasfreisetzungsmittel kann z.B. auch eine durchlässige Wand oder einen durchlässigen Wandabschnitt eines oder mehrerer Abteilungen des Behälters umfassen. Ein Beispiel ist eine durchlässige Wand oder ein durchlässiger Wandabschnitt, die/der Mikrokanäle darin aufweist. Derartige Mikrokanäle können durch ein beliebiges Mittel gebildet werden. Zum Beispiel können die Mikrokanäle durch Einschluss von Teilchen in der Wand oder im Wandabschnitt bereitgestellt werden. Geeignete Teilchen sind Polyethylen-, Polypropylen- oder Stärketeilchen. Vorzugsweise sind die Teilchen wasserlöslich. Diese Teilchen können, z.B. durch Verwendung eines Zweikomponenten-Spritzgussverfahrens in die Polymerzusammensetzung eingeschlossen werden. Im Allgemeinen weisen die Teilchen einen Durchmesser von mindestens der Wanddicke auf. Die Menge der eingeschlossenen Teilchen sollte derart sein, dass sie die Form agglomerisieren.
  • Bei einem weiteren möglichen Weg, den Behälter mit Gasfreisetzungsmitteln zu versehen, handelt es sich darum, zumindest einen Teil des Behälters mit einem Polymer zu bilden, das von Natur aus gasdurchlässig ist. Es ist natürlich nötig, dass das Polymer für das im Behälter gebildete Gas durchlässig ist. Ein Beispiel für ein derartiges Polymer ist ein Cellulosederivat.
  • Eine weitere Möglichkeit ist es, eine gasdruckempfindliche Membran zu erzeugen, die z.B. Schwachstellen im Behälter umfasst, die derart gestaltet sind, dass sie sich öffnen, wenn der Gasdruck im Behälter ansteigt. Schwachstellen können, z.B. leicht durch Pressen eines Grübchenstempels auf die Oberfläche gebildet werden.
  • Liegt ein Gasfreisetzungsmittel vor, sollte es derart sein, dass keiner der flüssigen oder festen Bestandteile des Behälters auslaufen kann, bis der Behälter im Wasser gelöst ist.
  • Der Behälter der vorliegenden Erfindung kann ein attraktives Erscheinungsbild aufweisen, da er mindestens zwei Zusammensetzungen enthält, die vorteilhafterweise in einer festen Position in Bezug zueinander gehalten sind. Die Zusammensetzungen können einfach unterschieden werden, um ihre Verschiedenheit zu ver deutlichen. Zum Beispiel können die Zusammensetzungen unterschiedlich gefärbt sein oder in einem unterschiedlichen physikalischen Zustand vorliegen. Die erste Zusammensetzung und die zweite Zusammensetzung liegen unabhängig in Form z.B. einer Flüssigkeit (z.B. einer verdickten Flüssigkeit oder eines Gels) oder eines Feststoffs (z.B. eines Pulvers, Granulats oder eines verdichteten Feststoffs) vor. In einer Ausführungsform ist die erste Zusammensetzung eine Flüssigkeit oder ein Gel, während die zweite Zusammensetzung ein Feststoff oder ein Halbfeststoff ist. Folglich kann der Behälter z.B. das Erscheinungsbild eines Spiegeleis oder Augapfels aufweisen.
  • Der Behälter kann zwei unterschiedliche Bestandteile enthalten, die miteinander unverträglich sind. Er kann auch einen Bestandteil enthalten, der mit dem Teil des Behälters, der den anderen Bestandteil umschließt, unverträglich ist. Zum Beispiel kann eine Zusammensetzung mit dem Teil des Behälters, der die andere Zusammensetzung umschließt, unverträglich sein.
  • In einer Ausführungsform ist eine oder sind mehrere zweite Abteilungen vollständig von einer ersten Abteilung umschlossen. Zum Beispiel kann die zweite Zusammensetzung in einer z.B. aus einer Folie aus einem wasserlöslichen Polymer gebildeten zweiten Abteilung eingeschlossen sein. Eine andere Möglichkeit ist es, dass die zweite Zusammensetzung z.B. durch Besprühen mit einem wasserlöslichen Polymer beschichtet ist. Die zweite Abteilung kann in einem die erste Zusammensetzung enthaltenden Behälter (erste Abteilung) angeordnet sein. Folglich kann die zweite Abteilung als innere Abteilung in einer äußeren durch den Behälter definierten Abteilung (erste Abteilung) bezeichnet werden. Sowohl die äußere Abteilung als auch die innere(n) Abteilung(en) kann/können jeweils mit einem Gasfreisetzungsmittel, wie denjenigen, die hier beschrieben sind, bereitgestellt sein. In einer anderen Ausführungsform ist nur die innere oder die äußere Abteilung mit einem Gasfreisetzungsmittel bereitgestellt.
  • Die zweite Abteilung kann an der ersten Abteilung befestigt oder frei sein. Derartige Behälter können durch ein beliebiges Verfahren, z.B. durch Bilden der äußeren Abteilung, Füllen mit der gewünschten Zusammensetzung und der vorgefertigten inneren Abteilung und dann Versiegeln der äußeren Abteilung hergestellt werden. Die äußere Abteilung und die innere Abteilung können durch ein beliebiges Verfahren hergestellt werden. Beispiele für geeignete Verfahren, in welchen jede Abteilung unabhängig hergestellt werden kann, sind vertikale Formfüllversiegelung, Warmformung und Spritzguss.
  • Liegt die erste oder zweite Zusammensetzung in Form eines Feststoffs vor, kann der Feststoff mit einem sich zum Bilden der Abteilung für den Feststoff verfestigtenden Material beschichtet, z.B. sprühbeschichtet sein. Zum Beispiel kann der Feststoff mit einem wasserlöslichen Polymer beschichtet sein. Wasserlösliche Polymere schließen Poly(vinylalkohol) (PVOH), Cellulosederivate wie Hydroxypropylmethylcellulose (HPMC) und Gelatine ein. Vorzugsweise wird HPMC eingesetzt. Das Sprühbeschichten ist zum Umschließen von Feststoffen nützlich, die relativ kleine Maße, z.B. 5 bis 30 mm, vorzugsweise 10 bis 20 mm aufweisen. Zum Beispiel kann es schwierig sein, einen Feststoff mit derartig kleinen Maßen unter Verwendung einer warmgeformten Materiallage zu umschließen, ohne unakzeptable große Versiegelungsbereiche zu erzeugen. In einer bevorzugten Ausführungsform wird die zweite Abteilung durch eine beschichtete, wie eine sprühbeschichtete, Materiallage gebildet. In einer derartigen Ausführungsform kann die zweite Abteilung die Form einer die zweite Zusammensetzung enthaltenden Kugel annehmen. Zum Beispiel kann die zweite Zusammensetzung eine verdichtete Feststoffzusammensetztung sein, die aus einem Bleichmittel besteht oder dieses umfasst.
  • Die Dicke der Beschichtung beträgt vorzugsweise 40 bis 300 μm, stärker bevorzugt 80 bis 200 μm, insbesondere 100 bis 160 μm, insbesondere 100 bis 150 und insbesondere 120 bis 1550 μm.
  • In einer alternativen Ausführungsform umfasst der Behälter eine die erste Zusammensetzung enthaltende Abteilung und ein Versiegelungselement, das eingesetzt wird, um die erste Zusammensetzung in der ersten Abteilung zu versiegeln, wie in WO 01/85898 veranschaulicht, obwohl darauf geachtet werden sollte, dass sichergestellt wird, dass die Abteilungen die hier definierte spezielle Beziehung aufweisen. Das Versiegelungselement umfasst eine zweite Abteilung für die zweite Zusammensetzung. Zum Beispiel kann die zweite Abteilung die Form eines an die Unterseite des Versiegelungselements angebrachten Gehäuses annehmen. Wird das Versiegelungselement über der ersten Abteilung positioniert, wird das Gehäuse innerhalb der ersten Abteilung lokalisiert. Das Gehäuse kann mindestens einen mit dem Versiegelungselement gemeinsamen Wandabschnitt oder Wand teilen. Die übrigen Wände oder Wandabschnitte des Gehäuses können von der ersten Zusammensetzung in der ersten Abteilung umgeben sein. Vorzugsweise sind 50 bis 90%, stärker bevorzugt 60 bis 80% des Oberflächenbereichs des Gehäuses von der ersten Abteilung umschlossen. In dieser Ausführungsform kann das Versiegelungselement mit einem Gasfreisetzungsmittel, z.B. einem der hier beschriebenen Mittel bereitgestellt sein.
  • Der Behälter der vorliegenden Erfindung kann mehr als zwei Abteilungen, z.B. drei, vier, fünf oder sechs Abteilungen aufweisen. In einer Ausführungsform ist die erste Abteilung in zwei oder mehrere Unterabteilungen, z.B. drei oder vier Abteilungen unterteilt. Jede dieser Abteilungen kann eine unterschiedliche Zusammensetzung enthalten. In einer anderen Ausführungsform können einige oder alle Abteilungen dieselbe Zusammensetzung enthalten. Die zweite Abteilung kann auch in eine Anzahl an Unterabteilungen, z.B. zwei. drei, vier oder fünf Unterabteilungen unterteilt sein. Jede dieser Abteilungen kann eine unterschiedliche Zusammensetzung enthalten. In einer anderen Ausführungsform können einige oder alle der Abteilungen dieselbe Zusammensetzung enthalten. Jede dieser Abteilungen kann unter Verwendung eines beliebigen geeigneten Materials gebildet werden. Zum Beispiel kann ein beliebiges der hier beschriebenen Materialien eingesetzt werden.
  • Die Wasserdurchlässigkeit des für den Behälter als ganzes oder der ersten und/oder zweiten Abteilung verwendeten Materials ist größer als 1, 3, 6 oder 15 g/m2/Tag. Vorzugsweise ist die Wasserdurchlässigkeit des Materials geringer als 50, 40, 35, 30 g/m2/Tag.
  • In einer Ausführungsform umfasst der Behälter eine zweite Abteilung, die von zwei oder mehreren ersten Abteilungen umschlossen ist. Auf diese Weise sind mehr als 50% des Oberflächenbereichs der zweiten Abteilung durch die zwei oder mehreren ersten Abteilungen umschlossen. Vorzugsweise ist die zweite Abteilung zwischen zwei oder mehreren ersten Abteilungen angeordnet.
  • Es ist möglich, sicherzustellen, dass eine der Zusammensetzungen zu einem anderen Zeitpunkt als die andere(n) freigesetzt wird. Zum Beispiel kann eine Zusammensetzung sofort bei Zugabe des Behälters zu dem Wasser freigesetzt werden, wohingegen der andere später freigesetzt werden kann. Dies kann erreicht werden, indem eine Abteilung vorliegt, die eine der Zusammensetzung umgibt, die länger zum Lösen braucht. Dies kann z.B. durch unterschiedliche Abteilungswanddicken erzielt werden. Es kann auch durch Auswählen von Abteilungswänden erzielt werden, die sich bei unterschiedlichen Temperaturen, z.B. den unterschiedlichen Temperaturen, die während des Zyklus einer Wäsche- oder Geschirrspülmaschine anzutreffen sind, lösen.
  • In einer Ausführungsform besteht die erste Abteilung z.B. aus einer gegossenen Zusammensetzung, insbesondere einer, die durch Spritzguss oder Blasformen hergestellt ist. Die erste Abteilung kann eine Wanddicke von z.B. größer als 100 μm, z.B. größer als 150 μm oder größer als 200 μm, 300 μm, 500 μm, 750 μm oder 1 mm aufweisen. Vorzugsweise beträgt die Wanddicke 200 bis 400 μm.
  • Die erste Abteilung kann z.B. auch aus einer Folie gebildet sein. Die Folie kann eine einzelne Folie oder eine wie in GB-A-2,244,258 offenbarte laminierte Folie sein. Nährend eine einzelne Folie Nadellöcher aufweisen kann, ist es unwahrscheinlich, dass die zwei oder mehreren Schichten in einem Laminat sich deckende Nadellöcher aufweisen.
  • Die Folie kann durch ein beliebiges Verfahren, z.B. durch Extrusion und Blasen oder durch Gießen hergestellt werden. Die Folie kann unorientiert, einaxial orientiert oder zweiaxial orientiert sein. Sind die Schichten in der Folie orientiert, weisen sie gewöhnlich dieselbe Orientierung auf, obwohl ihre Orientierungsebenen, falls gewünscht, unterschiedlich sein können.
  • Die Schichten in einem Laminat können gleich oder unterschiedlich sein. Sie können jeweils dasselbe Polymer oder ein unterschiedliches Polymer umfassen.
  • Beispiele für wasserlösliche Polymere, die in einer einschichtigen Folie oder in einer oder mehreren Schichten eines Laminats oder zum Spritzgießen oder Blasformen verwendet werden können, sind Poly(vinylalkohol) (PVOH), Cellulosederivate wie Hydroxypropylmethylceliulose (HPMC) und Gelatine. Ein Beispiel Für einen bevorzugten PVOH ist ethoxylierter PVOH. Der PVOH kann teilweise oder vollständig alkoholisiert oder hydrolisiert sein. Zum Beispiel kann er zu 40 bis 100%. vorzugsweise 70 bis 92%, stärker bevorzugt etwa 38 oder etwa 92% alko holisiert oder hydrolisiert sein. Es ist bekannt, dass der Hydrolysegrad die Temperatur, bei welcher sich der PVOH in Wasser aufzulösen beginnt, beeinflusst. Eine 88%ige Hydrolyse entspricht einer Folie, die in kaltem Wasser (d.h. Raumtemperatur) löslich ist, wohingegen eine 92%ige Hydrolyse einer Folie entspricht, die in warmer Wasser löslich ist.
  • Die Dicke der zur Herstellung des Behälters verwendeten Folie beträgt vorzugsweise 40 bis 300 μm, stärker bevorzugt 80 bis 200 μm, speziell 100 bis 160 μm, spezieller 100 bis 150 μm und am speziellsten 120 bis 150μm.
  • In einer Ausführungsform wird die Folie zu einer ersten Abteilung oder Tasche für die erste Zusammensetzung vakuumgeformt oder warmgeformt. Zum Beispiel kann die Folie in einem Warmformverfahren in eine Form nach unten gezogen oder nach unten geblasen werden. So wird z.B. die Folie unter Verwendung einer Warmformungsheizplattenanordnung auf die Warmformungstemperatur erwärmt und dann in die Form unter Vakuum nach unten gezogen oder unter Druck nach unten geblasen. Dornunterstütztes Warmformen und Vorstrecken der Folie z.B. durch Wegblasen der Folie von der Form vor dem Warmformen kann, falls gewünscht, verwendet werden. Der Fachmann kann eine geeignete Temperatur, einen geeigneten Druck oder ein geeignetes Vakuum und eine geeignete Verweilzeit auswählen, um eine geeignete Gestalt zu erzielen. Der Betrag des verwendeten Vakuums oder Drucks und der Warmformtemperatur hängen von der Dicke und Porosität der Folie und vom verwendeten Polymer oder Polymerengemisch ab. Das Warmformen von PVOH-Folien ist bekannt und z.B. in WO 00/55045 und WO O1/85898 beschrieben.
  • Eine geeinete Formungstemperatur für PVOH oder ethoxyliertem PVOH beträgt z.B. 90 bis 130°C, insbesondere 90 bis 120°C. Ein geeigneter Formungsdruck beträgt z.B. 69 bis 133 kPa (10 bis 20 p.s.i.). insbesondere 83 bis 117 kPa (12 bis 17 p.s.i.). Ein geeignetes Formungsvakuum beträgt 0 bis 4 kPa (0 bis 40 mbar), insbesondere 0 bis 2 kPa (0 bis 20 mbar). Eine geeinete Verweilzeit beträgt z.B. 0,4 bis 2,5 Sekunden, insbesondere 2 bis 2,5 Sekunden.
  • Während erwünschte Bedingungen innerhalb des vorstehenden Bereichs ausgewählt werden, ist es möglich, einen oder mehrere dieser Parameter außerhalb des vorstehenden Bereichs zu verwenden, obwohl es nötig sein kann, durch Ändern der Werte der anderen zwei Parameter einen Ausgleich zu schaffen.
  • Sobald die Tasche gebildet ist, kann sie mit der ersten Zusammensetzung gefüllt werden. Die Tasche kann vollständig oder nur teilweise gefüllt werden. Die Zusammensetzung kann ein Feststoff sein. Zum Beispiel kann sie ein teilchenförmiger oder granulierter Feststoff oder eine Tablette sein. Vorzugsweise ist jedoch die erste Zusammensetzung eine Flüssigkeit, die falls gewünscht, verdickt oder geliert werden kann. Stärker bevorzugt ist die erste Zusammensetzung eine transparente Flüssigkeit, insbesondere eine gefärbte transparente Flüssigkeit. Die flüssige Zusammensetzung kann nicht wässrig oder wässrig sein, obwohl sie, wie in WO 02/16222 definiert, weniger als 5% freies Wasser umfasst. Die Zusammensetzung kann mehr als eine Phase aufweisen. Zum Beispiel kann sie eine wässrige Zusammensetzung und eine mit der wässrigen Zusammensetzung unmischbare flüssige Zusammensetzung aufweisen. Sie kann auch eine flüssige Zusammensetzung und eine getrennte feste Zusammensetzung, z.B. in Form einer Kugel, Pille oder von Sprenkeln umfassen.
  • Die tatsächlich vorliegende Wassermenge in der ersten oder zweiten Zusammensetzung kann höher als die Menge an wie vorstehend definiertem freiem Wasser sein, da der Gesamte Wassergehalt Wasser der Solvatisierung und innerhalb einer gelierten Matrix enthaltenes Wasser einschließt. Die gesamte Wassermenge in der ersten und/oder zweiten Zusammensetzung beträgt z.B. mehr als 5, 10, 15, 20, 25 oder 30 Gew.-%. Der gesamte Wassergehalt kann weniger als 80 Gew.-%, z.B. weniger als 70. 60, 50, 40 Gew.-% betragen.
  • Die erste Zusammensetzung kann eine beliebige Zusammensetzung sein, die in eine wässrige Umgebung freigesetzt werden soll. So kann sie z.B. eine landwirtschaftliche Chemikalienzusammensetzung wie ein Pflanzenschutzmittel, z.B. ein Pestizid wie ein Insektizid, Fungizid, Herbizid, Akarizid oder Nematozid, ein Pflanzenwuchsregulator oder Pflanzennährstoff sein. Derartige Zusammensetzungen werden im Allgemeinen in Mengen von 0,1 g bis 7 kg, vorzugsweise 1 bis 5 kg verpackt, wenn sie in fester Form vorliegen. Liegen sie in flüssiger, oder gelartiger Form vor, werden derartige Zusammensetzungen im Allgemeinen in Mengen von 1 ml bis 10 Liter, vorzugsweise 0,1 bis 6 Liter, insbesondere von 0,5 bis 1,5 Liter verpackt.
  • Die erste Zusammensetzung kann auch eine Gewebepflege-, Oberflächenpflege- oder Geschirrspülzusammensetzung sein. Zum Beispiel kann sie eine Geschirrspül-, Wasserenthärter-, Wäschewasch- oder Detergenszusammensetzung oder eine Spülhilfe sein. Derartige Zusammensetzungen können zur Verwendung in einer Haushaltswaschmaschine geeignet sein. Die Zusammensetzung kann auch ein Desinfektionsmittel, eine antibakterielle oder antiseptische Zusammensetzung oder eine Nachfüllzusammensetzung für ein Auslösespray sein. Derartige Zusammensetzungen werden im Allgemeinen in Mengen von 5 bis 100 g, insbesondere von 15 bis 40 g verpackt. Zum Beispiel kann eine Geschirrspülzusammensetzung von 15 bis 30 g, eine Wasserenthärterzusammensetzung von 15 bis 40 wiegen. Vorzugsweise ist die erste Zusammensetzung eine Detergenszusammensetzung zum Wäschewaschen.
  • Die erste Zusammensetzung kann, falls in flüssiger Form, wasserfrei sein. [n einer anderen Ausführungsform kann die Zusammensetzung Wasser vorzugsweise in einer Menge von 0 bis 10 Gew.-%, stärker bevorzugt von 0 bis 5 Gew.-% und insbesondere von 0 bis 2 Gew.-% umfassen.
  • Die übrigen Bestandteile der ersten Zusammensetzung hängen von der Verwendung der Zusammensetzung ab. Folglich kann die Zusammensetzung z.B. oberflächenaktive Mittel wie ein anionisches, nichtionisches, kationisches, amphoteres oder zwitterionisches oberflächenaktives Mittel oder Gemische davon enthalten.
  • Beispiele für anionische, oberflächenaktive Mittel sind geradkettige oder verzweigte Alkylsulfate und alkylpolyalkoxylierte Sulfate, auch als Alkylethersulfate bekannt. Derartige oberflächenaktive Mittel können durch die Sulfatierung von höheren C8-C20-Fettalkoholen hergestellt werden.
  • Beispiele für oberflächenaktive primäre Alkylsulfate sind diejenigen der Formel: ROSO3 M+ wobei R eine lineare C3-C20-Hydrocarbylgruppe ist und M ein wasseranlösendes Kation ist. Vorzugsweise ist R C10-C16-, z.B. C12-C14- Alkyl und ist M ein Alkalimetall wie Lithium, Natrium oder Kalium.
  • Beispiele für oberflächenaktive sekundäre Alkylsulfate sind diejenigen, die den Sulfatrest an einem „Gerüst" des Moleküls aufweisen, z.B. diejenigen der Formel: CH3(CH2)n(CHOSO3 M)(CH2)mCH3 wobei m und n unabhängig zwei oder mehr sind. wobei die Summe von m+n typischerweise 6 bis 20, z.B. 9 bis 15 beträgt, und M ein wasseranlösendes Kation wie Lithium, Natrium oder Kalium ist.
  • Besonders bevorzugte sekundäre Alkylsulfate sind die oberflächenaktiven (2,3)-Alkylsulfate der Formel: CH3(CH2)x(CHOSO3 M+)CH3 und H3(CH2)x(CHOSO3 M+)CH2CH3 für das 2-Sulfat bzw. 3-Sulfat. In dieser Formel ist x mindestens 4, z.B. 6 bis 20, vorzugsweise 10 bis 16. M ist ein Kation wie ein Alkalimetall, z.B. Lithium, Natrium oder Kalium.
  • Beispiele für alkoxylierte Alkylsulfate sind ethoxylierte Alkylsulfate der Formel: RO(C2H4O)nSO3 M+, wobei R eine C3-C20-, vorzugsweise C10-C18 wie C17-C16-Alkylgruppe ist, n mindestens 1, z.B. 1 bis 20, vorzugsweise 1 bis 15, insbesondere 1 bis 6 ist und M ein salzbildendes Kation wie Lithium, Natrium, Kalium, Ammonium, Alkylammonium oder Alkanolammonium ist. Diese Verbindungen können besonders erwünschte Gewebereinigungsleistungsvorteile bereitstellen, wenn sie in Verbindung mit Alkylsulfaten verwendet werden.
  • Die Alkylsulfate und Alkylethersulfate werden im Allgemeinen in Form von Gemischen verwendet, die variierende Alkylkettenlängen und, falls vorliegend, variierende Alkoxylierungsgrade umfassen.
  • Andere anionische oberflächenaktive Mittel, die eingesetzt werden können, sind Salze von Fettsäuren, z.B. C8-C13-Fettsäuren, insbesondere die Natrium- oder Kaliumsalze und Alkyl-, z.B. C8-C18-, -benzolsulfonate.
  • Beispiele für nichtionische oberflächenaktive Mittel sind Fettsäurealkoxylate wie Fettsäureethoxylate, insbesondere diejenigen der Formel: R(C2H4O)nOH, wobei R eine gerade oder verzweigte C3-C16-Alkylgruppe, vorzugsweise eine C9-C15-, z.B. C10-C14-Alkylgruppe ist und n mindestens 1, z.B. von 1 bis 16, vorzugsweise 2 bis 12, stärker bevorzugt 3 bis 10 ist.
  • Der nichtionische oberflächenaktive alkoxylierte Fettalkohol weist häufig ein hydrophiles-lipophiles Gleichgewicht (HLB) auf, das im Bereich von 3 bis 17, stärker bevorzugt von 6 bis 15, besonders bevorzugt von 10 bis 15 liegt.
  • Beispiele für Fettalkoholethoxylate sind diejenigen, die aus Alkoholen mit 12 bis 15 Kohlenstoffatomen hergestellt sind und etwa 7 mol Ethylenoxid enthalten. Derartige Materialien werden im Handel unter den Markenbezeichnungen Neodol 25-7 und Neodol 23-6.5 von Shell Chemical Company vertrieben. Andere nützliche Neodole schließen Neodol 1-5, ein ethoxylierter Fettalkohol mit durchschnittlich 11 Kohlenstoffatomen in seiner Alkylkette mit etwa 5 mol an Ethylenoxid; Neodol 23-9, ein ethoxylierter primärer C12-C13-Alkohol mit etwa 9 mol Ethylenoxid; und Neodol 91-10, ein ethoxylierter C9-C11-Primäralkohol mit etwa 10 mol Ethylenoxid, ein.
  • Alkoholethoxylate dieses Typs wurden auch von Shell Chemical Company unter der Dobanol-Marke vertrieben. Dobanol 91-5 ist ein ethoxylierter C9-C11-Fettalkohol mit durchschnittlich 5 mol Ethylenoxid, und Dobanol 25-7 ist ein ethoxylierter C1-C15-Fettalkohol mit durchschnittlich 7 mol Ethylenoxid pro mol Fettalkohol.
  • Andere Beispiele für geeignete nichtionische oberflächenaktive ethoxylierte Alkohole schließen Tergitol 15-S-7 und Tergitol 15-S-9 ein. wobei beide von Union Carbide Corporation erhältliche lineare sekundäre Alkoholethoxylate sind. Tergi tol 15-S-7 ist ein gemischtes ethoxyliertes Produkt eines linearen sekundären C12-C15-Alkanols mit 7 mol Ethylenoxid, und Tergitol 15-S-9 ist derselbe, jedoch mit 9 mol Ethylenoxid.
  • Andere geeignete nichtionische oberflächenaktive ethoxylierte Alkohole sind Neodol 45-11, welches ein ähnliches Ethylenoxidkondensationsprodukt eines Fettalkohols mit 14-15 Kohlenstoffatomen ist, und wobei die Anzahl der Ethylengruppen pro mol etwa 11 beträgt. Derartige Produkte sind ebenfalls von Shell Chemical Company erhältlich.
  • Weitere nichtionische oberflächenaktive Mittel sind z.B. C10-C13-Alkylpolyglycoside, wie C12-C16-Alkylpolyglycoside, insbesondere die Polyglucoside. Diese sind besonders nützlich, wenn hochschäumende Zusammensetzungen erwünscht sind. Weitere oberflächenaktive Mittel sind Polyhydroxyfettsäureamide wie C10-C18-N-(3-Methoxypropyl)glycamide und Ethylenoxidpropylenoxidblockpolymere vom Plurontyp.
  • Beispiele für kationische oberflächenaktive Mittel sind diejenigen vom quartären Ammoniumtyp.
  • Der Gesamtgehalt an oberflächenaktiven Mitteln in der Zusammensetzung beträgt erwünschtermaßen 60 bis 95 Gew.-%, insbesondere 75 bis 90 Gew.-%. Erwünschtermaßen liegt ein anionisches oberflächenaktives Mittel in einer Menge von 50 bis 75 Gew.-% vor, liegt das nichtionische oberflächenaktive Mittel in einer Menge von 5 bis 50 Gew.-% vor und oder liegt das kationische oberflächenaktive Mittel in einer Menge von 0 bis 20 Gew.-% vor. Die Mengen basieren auf den Gesamtfeststoffgehalten der Zusammensetzung. d.h. ausschließlich jeglichen Lösungsmittels, welches vorliegen kann.
  • Die Zusammensetzungen, insbesondere wenn sie als Wäschewasch- oder Geschirrspülzusammensetzungen verwendet werden, können auch unabhängig Enzyme wie Protease-, Lipase-, Amylase-, Cellulase- und Peroxidaseenzyme umfassen. Derartige Enzyme sind im Handel z.B. unter den eingetragenen Marken Esperase, Alcalase und Savinase von Novo Industries A/S und Maxatase von International Biosynthetics, Inc. erhältlich und vertrieben. Erwünschtermaßen liegen die Enzyme in der Zusammensetzung unabhängig in einer Menge von 0,5 bis 3 Gew.-%, insbesondere 1 bis 2 Gew.-% vor, wenn sie als handelsübliche Präparate zugesetzt werden sind sie nicht rein, und dies stellt eine äquivalente Menge von 0,005 bis 0,5 Gew.-% an reinem Enzym dar.
  • Die Zusammensetzungen können, falls gewünscht, unabhängig ein Verdickungsmittel oder einen Gelbildner umfassen. Geeignete Verdickungsmittel sind Polyacrylatpolymere wie diejenigen, die unter der Marke CARBOPOL oder der Marke ACUSOL von Rohm und Haas Company vertrieben werden. Andere geeignete Verdickungsmittel sind Xanthangummis. Das Verdickungsmittel liegt, falls vorliegend, im Allgemeinen in einer Menge von 0,2 bis 4 Gew.-%, insbesondere 0,5 bis 2 Gew.-% vor.
  • Zusammensetzungen, die beim Geschirrspülen verwendet werden, umfassen gewöhnlich unabhängig einen Detergensgerüststoff. Der Gerüststoff wirkt den Wirkungen der Wasserhärte durch Calcium oder anderen Ionen entgegen. Beispiele für derartige Materialien sind Citrat-, Succinat-, Malonat-, Carboxymehtylsuccinat-, Carboxylat-, Polycarboxylat- und Polyacetylcarboxylatsalze, z.B. mit Alkalimetall- oder Erdalkalimetallkationen oder die entsprechenden freien Säuren. Spezifische Beispiele sind Natrium-, Kalium- und Lithiumsalze von Oxydibernsteinsäure, Mellithsäure, Benzolpolycarbonsäuren, C10-C22-Fettsauren und Zitronensäure. Andere Beispiele sind organische Maskierungsmittel vom Phosphonattyp wie diejenigen, die von Monsanto unter der Marke Dequest vertrieben werden, und Alkylhydroxyphosphonate. Citratsaize und C12-C18-Fettsäureseifen sind bevorzugt. Weitere Gerüststoffe sind: Phosphate wie Natrium-, Kalium- oder Ammoniumsaize von Mono-, Di- oder Tripoly- oder -oligophosphaten; Zeolithe; Silicate, amorph oder strukturiert, wie Natrium-, Kalium- oder Ammoniumsalze.
  • Andere geeignete Gerüststoffe sind Polymere und Copolymere, von denen es bekannt ist, dass sie Gerüststoffeigenschaften aufweisen. Zum Beispiel schließen derartige Materialien geeignete Polyacrylsäure, Polymaleinsäure und Polyacryl/Polymalein und Copolymere und ihre Salze, wie diejenigen, die von BASF unter der Marke Sokalan vertrieben werden, ein.
  • Der Gerüststoff liegt erwünschtermaßen in einer Menge von bis zu 90 Gew.-%, vorzugsweise 15 bis 90 Gew.-%, stärker bevorzugt 15 bis 75 Gew.-% in Bezug auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung vor. Weitere Details für geeignete Bestandteile sind z.B. in EP-A-694,059, EP-A-518,720 und WO 99/06522 angegeben.
  • Die Zusammensetzungen können auch wahlweise einen oder mehrere zusätzliche Bestandteile umfassen. Diese schließen herkömmliche Bestandteile von Detergenszusammensetzungen wie weitere oberflächenaktive Mittel, Bleichen, Bleichverstärkungsmittel, Gerüststoffe, Schaumverstärker oder Schaumunterdrücker, Antitrübungs- und Antikorrosionsmittel, organische Lösungsmittel, Verschnittmittel, Phasenstabilisatoren, Emulgatoren. Konservierungsmittel, Schmutzsuspensionsmittel, Schmutzfreisetzungsmittel, keimtötende Mittel, Mittel oder Puffer zum Einstellen des pH-Werts, Akalinitätsquellen, bei denen es sich nicht um Gerüststoffe handelt, Chelatbildner. Tone wie Smectittone, Enzymstabilisatoren, Antikalksteinmittel, Farbmittel, Farbstoffe, Hydrotrope, Farbübertragungshern mer, Aufheller und Parfüme ein. Falls verwendet, machen derartige zusätzliche Inhaltsstoffe im Allgemeinen nicht mehr als 10 Gew.-%, z.B. 1 bis 6 Gew.-% des Gesamtgewichts der Zusammensetzungen aus.
  • Zusammensetzungen, die ein Enzym umfassen, können wahlweise Materialien enthalten, die die Stabilität der Enzyme bewahren. Derartige Enzymstabilisatoren schließen z.B. Polyole wie Propylenglycol, Borsäure und Borax ein. Kombinationen dieser Enzymstabilisatoren können ebenfalls eingesetzt werden. Falls verwendet, machen die Enzymstabilisatoren im Allgemeinen etwa 0,1 bis 1 Gew.-% der Zusammensetzungen aus.
  • Die Zusammensetzungen können wahlweise Materialien umfassen, die als Phasenstabilisatoren und/oder zusätzliche Lösungsmittel dienen. Beispiele sind C1-C3-Alkohole wie Methanol, Ethanol und Propanol. C1-C3-Alkanolamide wie Mono-, Di- und Triethanolamine können ebenfalls, selbst oder in Kombination mit den Alkoholen, verwendet werden. Die Phasenstabilisatoren und/oder zusätzlichen Lösungsmittel können z.B. 0 bis 1 Gew.-%, vorzugsweise 0,1 bis 0,5 Gew.-% der Zusammensetzung ausmachen.
  • Die Zusammensetzungen können wahlweise Bestandteile umfassen, die den pH-Wert der Zusammensetzungen auf optimale Grade einstellen oder dabei halten. Der pH-Wert kann je nach Beschaffenheit der Zusammensetzung z.B. 1 bis 13 wie S bis 11 betragen. Zum Beispiel weist eine Geschirrspülzusammensetzung erwünschtermaßen einen pH-Wert von 8 bis 11, eine Wäschewaschzusammensetzung erwünschtermaßen einen pH-Wert von 7 bis 9 und eine Wasserenthärterzusammensetzung erwünschtermaßen einen pH-Wert von 7 bis 9 auf. Beispiele für pH-einstellende Mittel sind NaOH und Zitronensäure.
  • Die vorstehenden Beispiele können zum Geschirr- oder Gewebewaschen verwendet werden. Insbesondere sind die Geschirrspülformulierungen bevorzugt, die zur Verwendung in automatischen Geschirrspülmaschinen geeignet sind. Auf Grund ihrer spezifischen Anforderungen ist eine spezialisierte Formulierung, erforderlich und diese ist nachstehend veranschaulicht.
  • Die Mengen der Inhaltstoffe können innerhalb eines breiten Bereichs variieren, jedoch sind bevorzugte Detergenszusammensetzungen für Geschirrspülautomaten hier (welche typischerweise eine 1%ige wässrige Lösung mit einem pH-Wert von über 8, stärker bevorzugt von 9,5 bis 12, besonders bevorzugt von 9,5 bis 10,5 aufweisen) diejenigen, in denen vorliegt: 5 bis 90%, vorzugsweise 5 bis 75% Gerüststoff; 0,1 bis 40%, vorzugsweise 0,5 bis 30% Bleichmittel; 0,1 bis 15%, vorzugsweise 0,2 bis 10% des oberflächenaktiven Systems; 0,0001 bis 1%, vorzugsweise 0,001 bis 0,05% eines metallhaltigen Bleichkatalysators; und 0,1 bis 40%, vorzugsweise 0,1 bis 20% eines wasserlöslichen Silicats. Derartige vollständig formulierte Ausführungsformen umfassen typischerweise des Weiteren 0,1 bis 15% eines polymeren Dispergiermittels, 0,01 bis 10% Chelatbildner und 0,00001 bis 10% eines Reinigungsenzyms, obwohl des Weiteren zusätzliche oder Hilfsinhaltsstoffe vorliegen können. Detergenszusammensetzungen, hier in Granulatform, beschränken typischerweise den Wassergehalt, z.B. auf weniger als 7% freies Wasser zur besseren Lagerungsstabilität.
  • Nichtionische oberflächenaktive Mittel, die in Zusammensetzungen für ADW (automatisches Geschirrspülen) der vorliegenden Erfindung nützlich sind, schließen erwünschtermaßen (ein) oberflächenaktive(s) Mittel mit einem Gehalt von 2 bis 60% der Zusammensetzung ein. Im Allgemeinen sind bleichstabile oberflächenaktive Mittel bevorzugt. Nichtionische oberflächenaktive Mittel sind im Allgemeinen bekannt, wobei sie detaillierter in Kirk Othmer's Encyclopedia of Chemical Technology, 3. Auflage, Band 22, Seite 360-370, „Surfactants und Detersive Systems" hier unter Bezugnahme eingebracht, beschrieben sind.
  • Vorzugsweise umfasst die ADW-Zusammensetzung mindestens ein nichtionisches oberflächenaktives Mittel. Eine Klasse an nichtionischen oberflächenaktiven Mitteln sind ethoxylierte nichtionische oberflächenaktive Mittel, die durch die Umsetzung eines Monohydroxyalkanols oder Alkylphenols mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen mit vorzugsweise mindestens 12 mol, besonders bevorzugt mindestens 16 mol und noch stärker bevorzugt mindestens 20 mol Ethylenoxid pro mol Alkohol oder Alkylphenol hergestellt werden.
  • Besonders bevorzugte nichtionische oberflächenaktive Mittel sind die nichtionischen oberflächenaktiven Mittel aus einem linearkettigen Fettalkohol mit 16-20 Kohlenstoffatomen und mindestens 12 mol, besonders bevorzugt mindestens 16 und noch stärker bevorzugt mindestens 20 mol Ethylenoxid pro mol Alkohol.
  • Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das nichtionische oberflächenaktive Mittel zusätzlich Propylenoxideinheiten im Molekül. Vorzugsweise machen diese PO-Einheiten bis zu 25 Gew.-%, vorzugsweise bis zu 20 Gew.-% und noch stärker bevorzugt bis zu 15 Gew.-% des Gesamtmolekulargewichts des nichtionischen oberflächenaktiven Mittels aus. Besonders bevorzugte oberflächenaktive Mittel sind ethoxylierte Monohydroxyalkanole oder Alkylphenole, die zusätzlich Polyoxyethylen-Polyoxypropylen-Blockcopolymereinheiten umfassen. Der Alkohol- oder Alkyphenolanteil von derartigen oberflächenaktiven Mitteln macht mehr als 30%, vorzugsweise mehr als 50%, besonders bevorzugt mehr als 70 Gew.-% des Gesamtmolekulargewichts des nichtionischen oberflächenaktiven Mittels aus.
  • Andere Klassen an nichtionischen oberflächenaktiven Mitteln schließen Umkehrblockcopolymere von Polyoxvethylen und Polyoxypropylen und Blockcopo lymere von Polyoxyethylen und Polyoxypropylen, initiiert mit Trimethylolpropan, ein.
  • Ein anderes nichtionisches oberflächenaktives Mittel kann beschrieben werden durch die Formel: R1O[CH2CH(CH3)O]x[CH2CH2O]y[CH2CH(OH)R2], wobei R1 eine lineare oder verzweigte aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 4-13 Kohlenstoffatomen oder Gemische davon darstellt, R2 einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 2-26 Kohlenstoffatomen oder Gemische davon darstellt, x ein Wert zwischen 0,5 und 1,5 ist und y ein Wert von mindestens 15 ist.
  • Eine andere Gruppe an bevorzugten nichtionischen oberflächenaktiven Mittels sind die mit endständigen Gruppen versehenen polyoxyalkylierten nichtionischen oberflächenaktiven Mittel der Formel: R1O[CH2CH(R3)O]x[CH2]kCH(OH)[CH2]jOR2, wobei R1 und R2 lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffgruppen mit 1-30 Kohlenstoffatomen darstellen, R3 ein Wasserstoffatom oder eine Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, Isopropyl-, n-Butyl-, 2-Butyl- oder 2-Methy1-2-butylgruppe darstellt, x ein Wert zwischen 1 und 30 ist und k und j Werte zwischen 1 und 12, vorzugsweise zwischen 1 und 5 sind. Ist der Wert von x ≥ 2, kann jedes R3 in der vorstehenden Formel unterschiedlich sein. R1 und R2 sind vorzugsweise lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffgruppen mit 6-22 Kohlenstoffatomen, wobei Gruppen mit 8-13 Kohlenstoffatomen besonders bevorzugt sind. Für die Gruppe R3 sind K, Methyl oder Ethyl besonders bevorzugt. Besonders bevorzugte Werte für x liegen zwischen 1 und 20, vorzugsweise zwischen 6 und 15.
  • Wie vorstehend beschrieben, kann im Falle von x ≥ 2 jedes R3 in der Formel unterschiedlich sein. Wenn z.B. x=3, könnte die Gruppe R3 ausgewählt werden, um Ethylenoxid(R3=H)- oder Propylenoxid(R3=Methyl)-Einheiten, die in jeder einzelnen Reihenfolge verwendet werden können, z.B. (PO) (EO) (EO), (EO) (PO) (EO), (EO) (EO) (PO), (EO) (EO) (EO), (PO) (EO) (PO), (PO) (PO) (EO) und (PO) (PO) (PO) zu bilden. Der Wert 3 für x ist nur ein Beispiel, und größere Werte können gewählt werden, wobei eine höhere Anzahl an Variationen von (EO)- oder (PO)-Einheiten entstehen würde.
  • Besonders bevorzugte mit endständigen Gruppen versehene polyoxyalkylierte Alkohole der vorstehenden Formel sind diejenigen, in welchen k=1 und j=1, die von Moleküle der vereinfachten Formel: R2O[CH2CH(R3)O]xCH2CH(OH)CH2OR2, stammen.
  • Die Verwendung von Gemischen aus verschiedenen nichtionischen oberflächenaktiven Mitteln, z.B. Gemischen von alkoxylierten Alkoholen und alkoxylierte Alkohole enthaltende Hydroxygruppen ist in ADW-Formulierungen besonders bevorzugt.
  • Die erste Zusammensetzung kann wahlweise Materialien umfassen, die als Phasenstabilisatoren und/oder Verschnittmittel dienen. Beispiele sind C1-C3-Alkohole wie Methanol, Ethanol und Propanol. C1-C3-Alkanolamine wie Mono-, Di- und Triethanolamine können ebenfalls, selbst oder in Kombination mit den Alkoholen, verwendet werden. Die Phasenstabilisatoren und/oder Verschnittmittel können z.B. 0 bis 1 Gew.-%, vorzugsweise 0,1 bis 0,5 Gew.-% der Zusammensetzung ausmachen.
  • Die erste Zusammensetzung kann wahlweise Bestandteile umfassen, welche den pH-Wert der Zusammensetzung auf optimale Grade einstellt oder dabei hält. Der pH-Wert kann je nach Beschaffenheit der Zusammensetzung z.B. 1 bis 13 wie 8 bis 11 betragen. Zum Beispiel weist eine Geschirrspülzusammensetzung erwünschtermaßen einen pH-Wert von 8 bis 11, eine Wäschezusammensetzung erwünschtermaßen einen pH-Wert von 7 bis 9 und eine Wasserenthärterzusammensetzung erwünschtermaßen einen pH-Wert von 7 bis 9 auf. Beispiele für pH einstellende Mittel sind NaOH und Zitronensäure.
  • Die zweite Zusammensetzung kann eine beliebige Zusammensetzung sein, die durch Aussetzen an die Atmosphäre oder Wasser ein Gas bildet. Diese Bildung muss nicht unverzüglich sein. Die Zusammensetzung kann ein Gas nur allmählich oder über eine längere Dauer, z.B. mehrere Wochen oder Monate oder sogar bis zu einem Jahr bilden. Vorzugsweise umfasst die zweite Zusammensetzung einen feuchtigkeitsempfindlichen Bestandteil. Zum Beispiel kann die zweite Zusammensetzung ein Bleichmittel sein oder enthalten. Beispiele für Bleichmittel sind z.B. in WO 99/06522 aufgelistet. Diese schließen sauerstofffreisetzende Bleichmittel wie eine Wasserstoffperoxydquelle und eine organische Peroxydbleichvorläuferverbindung oder eine vorgeformte organische Peroxysäure ein. Beispiele für Wasserstoffperoxidquellen sind anorganische Perhydratbleichen wie die Alkalimetallsalze von Perborat, Percarbonat, Perphosphat, Persulfat und Persilicaten. Beispiele für organische Peroxysäurebleichvorläufer sind in WO 99/06522 aufgelistet. Die Bleichen schließen auch chlorfreisetzende Mittel wie Hydantoine, z.B. 1,3-Dichlor-5,5-dimethylhydantoin, Hypochlorite wie Natriumhypochlorit oder Dichlorisocyanurate wie Natriumdichlorisocyanurat ein.
  • Es sollte angemerkt werden, dass einige der Bestandteile in der zweiten Zusammensetzung dieselben sein können wie einige der Bestandteile in der ersten Zu sammensetzung. Vorzugsweise liegt jedoch die erste Zusammensetzung ohne feuchtigkeitsempfindliche Bestandteile wie eine Bleiche vor.
  • Die zweite Zusammensetzung kann ein Feststoff oder eine Flüssigkeit sein. Vorzugsweise ist die zweite Zusammensetzung ein verdichteter Feststoff oder ein teilchenförmiger Feststoff.
  • Die zweite Zusammensetzung ist in einer zweiten Abteilung enthalten. In einer Ausführungsform ist die zweite Abteilung durch ein aus einem wasserlöslichen Polymer, wie einem der hier vorstehend erwähnten Polymere gebildeten Gehäuse definiert. Das Gehäuse kann unter Verwendung eines beliebigen hier beschriebenen Verfahrens einschließlich z.B. Warmformung und Spritzguss gebildet werden. In einer Ausführungsform liegt die zweite Zusammensetzung in Form eines Feststoffs, z.B. einer festen Kugel oder Pille vor, die von einer Beschichtung durch ein geeignetes Material umgeben ist. Die zweite Abteilung kann in die erste Abteilung abgeordnet werden, bevor die erste Abteilung versiegelt wird.
  • Die zweite Zusammensetzung kann alternativ dazu in einem Versiegelungselement eingeschlossen sein, welches oben auf der Tasche angeordnet und damit versiegelt wird. In einer Ausführungsform kann eine beschichtete Kugel oder Pille unter Verwendung eines Klebstoffs oder von mechanischen Mitteln an das Versiegelungsmittel gekuppelt werden, sodass, wenn das Versiegelungsmittel über der Tasche angeordnet wird, die beschichtete Kugel oder Pille zumindest teilweise von der ersten Abteilung umschlossen ist. Diese Anordnung kann besonders geeignet sein, wenn das Versiegelungselement einen Steifigkeitsgrad aufweist, z.B. wenn es durch Spritzguss hergestellt wurde.
  • Es ist auch möglich, dass ein die zweite Zusammensetzung enthaltender vorher hergestellter Behälter an das Versiegelungselement geklebt wird. Zum Beispiel kann ein Versiegelungselement in Form einer Folie eine daran angebrachte teilweise oder vollständige füllte Abteilung, die eine Zusammensetzung enthält, aufweisen. Die zweite Zusammensetzung oder Abteilung kann auf der Unterseite des Versiegelungselements gehalten werden, sodass, wenn das Versiegelungselement über der Tasche positioniert wird, sich die zweite Abteilung in die erste Abteilung erstreckt. In einer bevorzugten Ausführungsform wird die erste Abteilung nur teilweise gefüllt, bevor das Versiegelungselement darüber angeordnet wird. Sobald jedoch das Versiegelungselement über der ersten Abteilung angeordnet ist, erscheint die erste Abteilung auf Grund des von der zweiten Abteilung besetzten Volumens als gefüllt.
  • In einer Ausführungsform ist die Unterseite des Versiegelungselements mit einem Gehäuse für die zweite Zusammensetzung bereitgestellt. Dies ist besonders geeignet, wenn das Versiegelungselement flexibel ist, z.B. in Form einer Folie vorliegt. Wird das Versiegelungselement über der ersten Abteilung angeordnet, wird das Gehäuse in der ersten Abteilung positioniert. Folglich kann jede im Gehäuse enthaltene Zusammensetzung zumindest teilweise von der ersten Zusammensetzung in der ersten Abteilung umschlossen sein. Ein derartiges Gehäuse kann günstigerweise durch Warmformen gebildet werden. Es kann möglich sein, das Gehäuse mit der zweiten Zusammensetzung zu füllen, bevor oder nachdem das Versiegelungselement über der ersten Abteilung angeordnet wird. Vorzugsweise wird das Gehäuse gefüllt, bevor die erste Abteilung mit dem Versiegelungselement versiegelt wird.
  • Das Versiegelungselement kann oben auf der Tasche angeordnet und damit versiegelt werden. Zum Beispiel kann das Versiegelungselement in Form einer Folie über einer gefüllten Tasche und, falls vorliegend, über dem Versiegelungsteil angeordnet werden und können die Folien am Versiegelungsteil miteinander versie gelt werden. Im Allgemeinen liegt nur eine Abteilung oder Zusammensetzung in oder auf dem Versiegelungselement vor, es ist jedoch möglich, dass mehr als eine Abteilung oder Zusammensetzung, falls gewünscht, z.B. 2 oder 3 Abteilungen oder Zusammensetzungen vorliegen.
  • Die zweite Abteilung kann durch eine beliebige Technik gebildet werden. Zum Beispiel kann sie durch Vertikalformfüllung gebildet werden, die die zweite Abteilung in einer Folie versiegelt, wie durch das in WO89/12587 beschriebene Verfahren. Sie kann auch dadurch gebildet werden, dass sie eine geeignete Gestalt zum Spritzguss aufweist.
  • Jedoch ist es bevorzugt, Vakuumformungs- oder Warmformungstechniken, wie die vorstehend im Bezug auf die erste Abteilung des Behälters der vorliegenden Erfindung beschriebenen, zu verwenden. So wird z.B. eine Tasche, die von einem Versiegelungsteil umgeben ist, zu einer Folie gebildet, die Tasche mit der zweiten Zusammensetzung gefüllt, eine Folie oben auf der gefüllten Tasche und quer über den Versiegelungsteil angeordnet und werden die Folien am Versiegelungsteil miteinander versiegelt. Im Allgemeinen jedoch umfasst die oben auf der gefüllten Tasche angeordnete Folie zum Formen der zweiten Abteilung selbst keine weitere Abteilung.
  • Die weiteren Details dieses Warmformungsverfahrens sind in Allgemeinen dieselben, wie diejenigen, die vorstehend in Bezug auf die erste Abteilung des Behälters der vorliegenden Erfindung angegeben sind.
  • Alle vorstehenden Details sind in Bezug auf die zweite Abteilung mit den folgenden Unterschieden eingebracht:
    Die zweite Abteilung ist kleiner als die erste Abteilung. Im Allgemeinen weisen die erste Abteilung und die zweite Abteilung (oder Zusammensetzung falls nicht in einer Abteilung gehalten) ein Volumenverhältnis von 2:1 bis 20:1, vorzugsweise 4:1 bis 10:1 auf. Im Allgemeinen erstreckt sich die zweite Abteilung nicht über den Versiegelungsteil.
  • Die Dicke der die zweite Abteilung umfassenden Folie kann auch geringer sein als die Dicke der Folie, die die erste Abteilung des Behälters der vorliegenden Erfindung bildet, da die Folie nicht so sehr einem lokalisierten Strecken im Warmformschritt unterzogen wird. Es ist auch erwünscht, eine Dicke vorzuweisen, die geringer ist als diejenige der zum Formen der ersten Abteilung verwendeten Folie, um eine ausreichende Wärmeübertragung durch die Folie zum Erweichen des Basisgewebes, falls Wärmeversiegelung verwendet wird, zu erreichen.
  • Die Dicke der Deckfolie liegt im Allgemeinen von 20 bis 160 μm, vorzugsweise 40 bis 100 μm wie 40 bis 80μm oder 50 bis 60μm.
  • Diese Folie kann eine einschichtige Folie sein, ist jedoch erwünschtermaßen laminiert, um die Möglichkeit von Nadellöchern, die ein Auslaufen durch die Folie ermöglichen, zu reduzieren. Die Folie kann dieselbe wie oder eine andere als die die erste Abteilung bildende Folie sein. Werden zum Formen der die zweite Abteilung umfassenden Folie zwei Folien oder mehr verwendet, können die Folien gleich oder unterschiedlich sein. Beispiele für geeignete Folien sind diejenigen, die für die die erste Abteilung bildende Folie angegeben sind.
  • Die erste Abteilung und das Versiegelungselement können durch ein beliebiges geeignetes Mittel z.B. durch einen Klebstoff oder durch Heißversiegelung miteinander versiegelt werden. Ein mechanisches Mittel ist besonders geeignet, wenn beide durch Spritzguss hergestellt wurden. Andere Verfahren zum Versiegeln schließen Infrarot-, Radiofrequenz-, Ultraschall-, Laser-, Lösungsmittel-, Vibrations- und Reibschweißen ein. Ein Klebstoff wie eine wässrige PVOH-Lösung kann ebenfalls verwendet werden. Die Versiegelung ist erwünschtermaßen wasserlöslich, wenn die Behälter wasserlöslich sind.
  • Wird Heißversiegelung verwendet, beträgt eine geeignete Versiegelungstemperatur z.B. 120 bis 195°C, z.B. 140 bis 150°C. Ein geeigneter Versiegelungsdruck beträgt z.B. 250 bis 600 kPa. Beispiele für Versiegelungsdrücke sind je nach der verwendeten Heißversiegelungsmaschine 276 bis 552 kPa (40 bis 80 p.s.i.), insbesondere 345 bis 483 kPa (50 bis 70 p.s.i.) oder 400 bis 800 kPa (4 bis 8 bar), insbesondere 500 bis 700 kPa (5 bis 7 bar). Geeignete Versiegelungsverweilzeiten betragen 0,4 bis 2,5 Sekunden.
  • Der Fachmann kann eine geeignete Temperatur, einen geeigneten Druck und eine geeignete Verweilzeit verwenden, um eine Versiegelung mit der gewünschten Integrität zu erzielen. Während erwünschte Bedingungen innerhalb des vorstehenden Bereichs ausgewählt werden, ist es möglich, einen oder mehrere dieser Parameter außerhalb des vorstehenden Bereichs zu verwenden, obwohl es nötig sein könnte, durch Ändern der Werte der anderen zwei Parameter einen Ausgleich zu schaffen.
  • In einer Ausführungsform der Erfindung umfasst das Versiegelungselement an dem Zeitpunkt, an dem sie oben auf den ersten Bestandteil angeordnet wird, nicht die zweite Zusammensetzung. Stattdessen wird die zweite Zusammensetzung nachträglich zugegeben. Folglich ist es z.B. möglich, dass das Versiegelungselement ein Gehäuse erhält, welches entweder vor oder nach der Versiegelung mit einer Flüssigzusammensetzung, die man in situ gelieren lässt, gefüllt wird.
  • Wird mehr als ein Behälter gleichzeitig aus derselben Lage gebildet, können die Behälter z.B. durch Schneiden der Versiegelungsteile oder Flansche voneinander getrennt werden. In einer anderen Ausführungsform können sie verbunden bleiben und z.B. Perforationen zwischen den einzelnen Behältern bereitgestellt werden, so dass sie an einer späteren Stufe z.B. durch einen Anwender leicht getrennt werden können. Werden die Behälter getrennt, können die Flansche an Stelle bleiben. Jedoch werden die Flansche erwünschtermaßen teilweise entfernt, um ein noch attraktiveres Erscheinungsbild bereitzustellen. Im Allgemeinen sollten die verbleibenden Flansche für ästhetische Zwecke so klein wie möglich sein, während bedacht wird, dass ein gewisser Flansch erforderlich ist, um sicherzustellen, dass die beiden Folien aneinander geklebt bleiben. Ein Flansch mit einer Breite von 1 mm bis 8 mm, vorzugsweise 2 mm bis 7 mm, besonders bevorzugt etwa 5 mm ist erwünscht.
  • Die Behälter selbst können, falls gewünscht, in äußere Behälter, z.B. nicht wasserlösliche Behälter verpackt werden, die entfernt werden, bevor die wasserlöslichen Behälter verwendet werden.
  • Die durch das Verfahren der vorliegenden Erfindung hergestellten Behälter, besonders wenn sie für eine Gewebepflege-, Oberflächenpflege- oder Geschirrspülzusammensetzung verwendet werden, weisen ein Höchstmaß ohne die Flansche von 5 cm auf. Zum Beispiel kann ein Behälter eine Länge von 1 bis 5 cm, insbesondere 3,5 bis 4,5 cm, eine Breite von 1,5 bis 3,5 cm, insbesondere 2 bis 3 cm und eine Höhe von 1 bis 2 cm, insbesondere 125 bis 1,75 cm aufweisen.
  • Die erste Zusammensetzung und die zweite Zusammensetzung können je nach gewünschter Verwendung des Behälters geeignet gewählt werden.
  • Wird der Behälter zum Wäschewaschen verwendet, kann die erste Zusammensetzung z.B. ein Detergens und die zweite Zusammensetzung eine Bleiche, einen Fleckentferner, einen Wasserenthärter, ein Enzym oder einen Gewebeweichmacher umfassen. Der Gegenstand kann dazu geeignet sein, die Zusammensetzungen zu verschiedenen Zeiten während des Wäschewaschens freizusetzen. Zum Beispiel wird eine Bleiche oder ein Gewebeweichmacher im Allgemeinen am Ende der Wäsche und ein Wasserenthärter im Allgemeinen zu Beginn einer Wäsche freigesetzt. Ein Enzym kann zu Beginn oder am Ende einer Wäsche freigesetzt werden.
  • Wird der Behälter für einen Gewebeweichmacher verwendet, kann die erste Zusammensetzung einen Gewebeweichmacher und die zweite Zusammensetzung ein Enzym, welches in einem Spülzyklus vor oder nach dem Gewebeweichmacher freigesetzt wird, umfassen.
  • Wird der Behälter zum Geschirrspülen verwendet, kann die erste Zusammensetzung ein Detergens und die zweite Zusammensetzung einen Wasserenthärter, ein Salz, ein Enzym, eine Spülhilfe, eine Bleiche oder einen Bleichaktivator umfassen. Der Gegenstand kann dazu geeignet sein, die Zusammensetzungen zu verschiedenen Zeiten während des Wäschewaschens freizusetzen. Zum Beispiel wird eine Spülhilfe, eine Bleiche oder ein Bleichaktivator im Allgemeinen am Ende des Waschens und ein Wasserenthärter, Salz oder Enzym im Allgemeinen zu Beginn einer Wäsche freigesetzt.
  • Vorzugsweise dient der Behälter der Verwendung beim Wäschewaschen.
  • Die Behälter der vorliegenden Erfindung werden nun mit Bezug auf die 1 weiter beschrieben. Diese veranschaulicht ein Beispiel für einen herstellbaren Behälter.
  • 1 stellt einen Behälter 10 dar, der eine erste Zusammensetzung 12 und eine zweite Abteilung 18 umfasst, die z.B. eine Bleiche umfasst. Die erste Zusammensetzung 12 ist im Behälter 10 in einer ersten Abteilung 16 gehalten. Die zweite Zusammensetzung ist in einer zweiten Abteilung 18 gehalten. Die zweite Abteilung 18 ist an der Unterseite eines Versiegelungselements 20 bereitgestellt, welches versiegelnd in die erste Abteilung 16 eingreift.
  • Die erste Zusammensetzung 12 ist eine wasserfreie Detergenszusammensetzung zum Wäscheaschen. Die zweite Zusammensetzung 14 ist eine Bleiche. Die erste Zusammensetzung 12 ist eine transparente gelartige Flüssigkeit, wohingegen die zweite Zusammensetzung 14 ein teilchenförmiger Feststoff ist.
  • Beispiele
  • Vergleichsbeispiel A
  • Ein Behälter mit zwei Abteilungen wurde wie folgt hergestellt: Eine PVOH-Folie (PT75 Aicello) wurde von Hand versiegelt, um ein offenes Kissen zu bilden, welches anschließend mit 8 g eines Geschirrspülgels (Siehe Gel 1 in nachstehender Tabelle 1) gefüllt wurde. Das Gel enthaltende Kissen wurde dann versiegelt. Ein ähnliches offenes Kissen wurde mit 12 g eines feuchtigkeitsempfindlichen Pulvers (siehe Pulver 1 in nachstehender Tabelle 1) gefüllt. Dieses mit Pulver gefüllte Kissen wurde dann versiegelt und neben dem ersten Kissen angeordnet, um den Behälter mit zwei Abteilungen zu bilden. 50% des Oberflächenbereichs der Pulver enthaltenden Abteilung war durch die Gel enthaltende Abteilung umschlossen.
  • Beispiel 1
  • Ein Behälter mit drei Abteilungen wurde wie folgt gebildet:
    Eine PVOH-Folie (PT75 Aicello) wurde von Hand versiegelt, um ein offenes Kissen zu bilden, welches anschließend mit 12 g eines feuchtigkeitsempfindlichen Pulvers (siehe Pulver 1 in nachstehender Tabelle 1) gefüllt wurde. Das Pulver enthaltende Kissen wurde dann versiegelt. Zwei weitere offene Kissen wurden jeweils mit 3 g eines Geschirrwaschgels (siehe Gel 1 in nachstehender Tabelle 1) gefüllt. Jedes Gel gefüllte Kissen wurde dann versiegelt und an gegenüberliegenden Seiten des Pulver gefüllten Kissens platziert, um einen Behälter mit drei Abteilungen zu bilden. Nahezu 100% des Oberflächenbereichs der Pulver enthaltenden Abteilung wurde durch die das Gel enthaltenden Abteilungen umschlossen.
  • Beispiel 2
  • Die Behälter von Vergleichsbeispiel A und Beispiel 1 wurden unter 40°C und bei 75% relativer Luftfeuchtigkeit für eine Dauer von 4 Wochen gelagert.
  • Die Menge an TAED und Benzotriazol in den Behältern vom Vergleichsbeispiel A und Beispiel 1 wurde über die Dauer von 4 Wochen gemessen. Es wurde gefunden. dass TAED und Benzotriazol im Behälter von Beispiel 1 als um mindes tens 50% stabiler befunden wurden, als im Behälter vom Vergleichsbeispiel A. Im Behälter von Vergleichsbeispiel A wurde mehr O2-Gas gebildet als in Beispiel 1. Tabelle 1
    Figure 00370001

Claims (17)

  1. Wasserlöslicher Behälter, umfassend mindestens eine erste Abteilung, wobei diese oder die jeweils erste Abteilung eine Zusammensetzung enthält, die weniger als 5 Gew.-% freies Wasser umfasst, und eine zweite Abteilung, enthaltend eine zweite Zusammensetzung, wobei die zweite Zusammensetzung beim Aussetzen an die Atmosphäre oder Wasser ein Gas bildet und mehr als 50% des Oberflächenbereichs der zweiten Abteilung von der ersten Abteilung oder den ersten Abteilungen umschlossen ist, wobei die erste Zusammensetzung im Wesentlichen ohne jegliche Bestandteile ist, die beim Inkontaktkommen mit der zweiten Zusammensetzung ein Gas bilden würde.
  2. Behälter nach Anspruch 1, wobei mindestens 60% des Oberflächenbereichs der zweiten Abteilung von der ersten Abteilung umschlossen ist.
  3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, wobei die zweite Zusammensetzung flüssigkeitsempfindlich ist.
  4. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Zusammensetzung weniger als 3 Gew.-% freies Wasser umfasst.
  5. Behälter nach Anspruch 5, wobei die erste Zusammensetzung wasserfrei ist.
  6. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Zusammensetzung eine Flüssigkeit ist.
  7. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Zusammensetzung transparent ist.
  8. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, der ein Gasfreisetzungsmittel umfasst.
  9. Behälter nach Anspruch 8, wobei die zweite Abteilung ein Gasfreisetzungsmittel umfasst.
  10. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Abteilung durch Warmformung oder Spritzguss gebildet wurde.
  11. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Abteilung mit einem Versiegelungselement versiegelt ist, und wobei das Versiegelungselement die zweite Abteilung, enthaltend die zweite Zusammensetzung, umfasst.
  12. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Abteilung und/oder die zweite Abteilung aus einem Poly(vinylalkohol) gebildet sind.
  13. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Zusammensetzung eine Detergenszusammensetzung ist.
  14. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die zweite Zusammensetzung ein Feststoff ist.
  15. Behälter nach Anspruch 14, wobei die zweite Zusammensetzung ein verdichteter Feststoff ist, der von einer Folie oder einer Beschichtung aus einem wasserlöslichen Polymer umschlossen ist.
  16. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die zweite Zusammensetzung ein Bleichmittel umfasst.
  17. Verfahren zum Herstellen eines wie in einem beliebigen der vorangehenden Ansprüche definierten Behälters, umfassend: i) Formen eines offenen Behälters, zumindest teilweises Füllen des Behälters mit einer ersten Zusammensetzung, und wobei die zweite Abteilung die zweite Zusammensetzung enthält, und Versiegeln des Behälters; oder ii) Formen eines offenen Behälters, zumindest teilweises Füllen des Behälters mit einer ersten Zusammensetzung und Versiegeln des Behälters mit einem die zweite Zusammensetzung umfassenden Versiegelungsmittel.
DE60311830T 2002-07-17 2003-07-07 Wasserlöslicher behälter Revoked DE60311830T2 (de)

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
GB0216542A GB2390840A (en) 2002-07-17 2002-07-17 Water-soluble container with plural compartments
GB0216542 2002-07-17
PCT/GB2003/002931 WO2004007314A1 (en) 2002-07-17 2003-07-07 Water soluble container

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE60311830D1 DE60311830D1 (de) 2007-03-29
DE60311830T2 true DE60311830T2 (de) 2007-11-22

Family

ID=9940590

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE60311830T Revoked DE60311830T2 (de) 2002-07-17 2003-07-07 Wasserlöslicher behälter

Country Status (8)

Country Link
US (1) US20060243630A1 (de)
EP (1) EP1539605B1 (de)
AT (1) ATE353832T1 (de)
AU (1) AU2003242864A1 (de)
DE (1) DE60311830T2 (de)
ES (1) ES2279967T3 (de)
GB (1) GB2390840A (de)
WO (1) WO2004007314A1 (de)

Families Citing this family (24)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2401848A (en) * 2003-05-20 2004-11-24 Reckitt Benckiser Two-compartment water-soluble container
US8066656B2 (en) 2005-10-28 2011-11-29 Bonutti Research, Inc. Range of motion device
GB2414958A (en) * 2004-06-11 2005-12-14 Reckitt Benckiser Nv A process for preparing a water soluble article.
GB2415163A (en) * 2004-06-19 2005-12-21 Reckitt Benckiser Nv A process for preparing a water-soluble container
DE102004062328A1 (de) * 2004-12-20 2006-06-29 Henkel Kgaa Dosiereinheit für Wasch- oder Reinigungsmittel
US8012108B2 (en) 2005-08-12 2011-09-06 Bonutti Research, Inc. Range of motion system and method
GB0700925D0 (en) 2007-01-18 2007-02-28 Reckitt Benckiser Nv Dosage element and a method of manufacturing a dosage element
GB0700920D0 (en) 2007-01-18 2007-02-28 Reckitt Benckiser Nv Dosage element and a method of manufacturing a dosage element
EP2108041A1 (de) 2007-01-18 2009-10-14 Reckitt Benckiser N.V. Dosierorgan und verfahren zur herstellung eines dosierorgans
GB0700931D0 (en) 2007-01-18 2007-02-28 Reckitt Benckiser Nv Dosage element and a method of manufacturing a dosage element
GB0715605D0 (en) * 2007-08-10 2007-09-19 Reckitt Benckiser Nv Improvements in or relating to compositions
GB0718944D0 (en) 2007-09-28 2007-11-07 Reckitt Benckiser Nv Detergent composition
US20100125046A1 (en) * 2008-11-20 2010-05-20 Denome Frank William Cleaning products
GB0913808D0 (en) 2009-08-07 2009-09-16 Mcbride Robert Ltd Dosage form detergent products
GB201101620D0 (en) * 2011-01-31 2011-03-16 Reckitt Benckiser Nv Water soluble or water dispersable detergent pouch
US20140336029A1 (en) * 2013-05-07 2014-11-13 The Procter & Gamble Company Process for laser puncturing holes into water-soluble films
ES2619430T3 (es) * 2013-06-19 2017-06-26 Unilever Plc. Cápsulas de múltiples-compartimientos solubles en agua
US20150001230A1 (en) * 2013-06-28 2015-01-01 Go Unlimited Llc Container for fabric treatment composition
CN105745315B (zh) * 2013-10-07 2019-09-27 蒙诺苏尔有限公司 水溶性延迟释放胶囊、相关方法和相关制品
US9670437B2 (en) * 2013-10-07 2017-06-06 Monosol, Llc Water-soluble delayed release capsules, related methods, and related articles
DE102014218953A1 (de) * 2014-09-19 2016-03-24 Henkel Ag & Co. Kgaa Portion für Textilbehandlungsmittel
US9706897B2 (en) 2014-11-20 2017-07-18 The Procter & Gamble Company Personalized cleaning composition dispensing device
US9538901B2 (en) 2014-11-20 2017-01-10 The Procter & Gamble Company Composition dispensing device for an automatic dishwasher
US11697905B2 (en) 2017-01-27 2023-07-11 The Procter & Gamble Company Active agent-containing articles that exhibit consumer acceptable article in-use properties

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
TR24867A (tr) * 1989-08-23 1992-07-01 Unilever Nv CAMASIR MUAMELE MAMULü
US5224601A (en) * 1990-07-18 1993-07-06 Rhone-Poulenc Ag Company Water soluble package
JPH10245075A (ja) * 1997-03-04 1998-09-14 Hiroshi Kawai 発泡製剤を包んだ包装体
EP1647494A3 (de) * 1999-11-17 2015-09-23 Reckitt Benckiser (UK) Limited Spritzgegossener wasserlöslicher Behälter
KR20020073556A (ko) * 2000-02-18 2002-09-26 실렉티브 마이크로 테크놀로지즈 엘엘씨 가스의 조절된 전달 장치 및 방법
GB2365018A (en) * 2000-07-24 2002-02-13 Procter & Gamble Water soluble pouches
GB0021113D0 (en) * 2000-08-25 2000-10-11 Reckitt & Colmann Prod Ltd Improvements in or relating to containers
GB2374581B (en) * 2001-04-20 2004-01-28 Reckitt Benckiser Water soluble containers
GB2375515B (en) * 2001-05-17 2003-11-19 Reckitt Benckiser Water-soluble containers

Also Published As

Publication number Publication date
GB2390840A (en) 2004-01-21
US20060243630A1 (en) 2006-11-02
GB0216542D0 (en) 2002-08-28
AU2003242864A1 (en) 2004-02-02
WO2004007314A1 (en) 2004-01-22
ES2279967T3 (es) 2007-09-01
EP1539605A1 (de) 2005-06-15
EP1539605B1 (de) 2007-02-14
ATE353832T1 (de) 2007-03-15
DE60311830D1 (de) 2007-03-29

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE60311830T2 (de) Wasserlöslicher behälter
DE60106631T2 (de) Wasserlösliche, warmgeformte, wässrige zusammensetzungen enthaltende behälter
DE60206611T2 (de) Wasserlösliche behälter bestehend aus mindestens zwei abteilen
DE60304454T2 (de) Verpacktes waschmittel
DE60213971T2 (de) Spritzgegossener behälter
DE60033864T2 (de) Spritzgegossener wasserlöslicher Behälter
DE60308999T2 (de) Textile erzeugnisse zur anwendung beim waschen und reinigen
DE60213397T2 (de) Wasserlösliche behälter mit einrichtungen zur freigabe von gas
DE60216256T2 (de) Wasserlöslicher behälter mit mindestens zwei öffnungen
DE60106939T2 (de) Wasserlösliche behälter
EP1539606B1 (de) Verbesserungen in behältern oder diese betreffend
DE602004007791T2 (de) Wasserlöslicher behälter
DE60115946T2 (de) Waschmittel
EP3126260A1 (de) Wasserlösliche portionspackung mit formstabilem deckel
DE60221380T2 (de) Wasserlöslicher spritzgegossener behälter
DE60209002T2 (de) Verfahren zur herstellung eines wasserlöslichen warmgeformten behälters
DE10066035A1 (de) Kompartiment-Hohlkörper
DE102006031367A1 (de) Reinigungsbeutel
DE19960096A1 (de) Teilchenförmiger Klarspüler und maschinelle Geschirrspülmittel

Legal Events

Date Code Title Description
8381 Inventor (new situation)

Inventor name: BOURGOIN, PHILIPPE, LAUSANNE, CH

Inventor name: DUFFIELD, P., HULL, YORKSHIRE, GB

Inventor name: GUZMANN, MARCUS, 69242 MUEHLHAUSEN, DE

Inventor name: MILER, FABIENNE, MIRA, IT

Inventor name: WIEDEMANN, R., 67059 LUDWIGSHAFEN, DE

8363 Opposition against the patent
8331 Complete revocation