DE60308086T2

DE60308086T2 - Rohrverbindung

Info

Publication number: DE60308086T2
Application number: DE60308086T
Authority: DE
Inventors: John Derek Bray Guest
Original assignee: John Guest International Ltd
Current assignee: John Guest International Ltd
Priority date: 2002-04-30
Filing date: 2003-04-29
Publication date: 2007-03-01
Anticipated expiration: 2023-04-30
Also published as: EP1359363A2; AU2003203845B2; US20030201643A1; DE60308086D1; GB0209899D0; NZ525546A; AU2003203845A1; EP1359363A3; ES2266730T3; EP1359363B1; US6957833B2

Description

Die Erfindung betrifft Rohrkupplungen.
Ein gattungsgemäße FR-A-2394736 offenbart eine Rohrkupplung mit den Merkmalen des Oberbegriffs der unabhängigen Ansprüche. Die Kupplung weist einen Kupplungshauptteil, der einen an einem Ende offenen Durchlass hat, eine Kappe, die auf das offene Ende des Kupplungshauptteils geschraubt ist, und eine Quetschmuffe auf, die teilweise in dem offenen Ende des Kupplungshauptteils und teilweise in der Kappe angebracht ist, welche eine Bohrung zum Aufnehmen eines Endteils eines in dem Kupplungshauptteil zu befestigenden Rohrs hat. Die Quetschmuffe weist einen Mittelteil auf, der durch geschwächte Zonen mit Endabschnitten verbunden ist. Der Mittelteil und die Endabschnitte sind so geformt, dass, wenn die Endabschnitte durch Schrauben der Kappe auf den Kupplungshauptteil zueinander hin gezogen werden, die geschwächten Zonen von dem Mittelteil abgeschert werden und Lippen bilden, die in die Außenfläche eines sich durch die Muffe erstreckenden Rohrs gepresst werden, indem die Endabschnitte der Muffe zusammengezogen werden, um das Rohr in der Muffe zu verriegeln.
US-A-3747964 offenbart eine Rohrkupplung, die einen Kupplungshauptteil in Form eines an jedem Ende offenen röhrenförmigen Elements zum Aufnehmen von Endteilen von zwei miteinander zu verbindenden linearen Rohren aufweist. Jedes Ende des Kupplungshauptteils ist mit einem integrierten Kopf ausgebildet, und eine Endkappe wird an dem Kopf durch Ansätze auf der Innenseite der Kappe angeordnet, die in um den Kopf herum ausgebildete Bajonettschlitze eingreifen. Eine O-Ringdichtung ist in einer Ausnehmung in der Kappe zwischen der Kappe und dem Ende des Kupplungshauptteils eingespannt und wird axial durch Eingriff der Kappe an dem Kopf zusammengedrückt, um zum bewirken, dass der O-Ring ein sich durch die Kappe in den Kupplungshauptteil erstreckendes Rohr ergreift und an diesem abdichtet.
EP-A-1087168 offenbart eine Rohrkupplung, die einen an beiden Enden offenen Kupplungshauptteil zum Aufnehmen von mit dem Kupplungshauptteil zu verbindenden Rohren aufweist. Jedes Ende des Kupplungshauptteils weist einen Greifring auf, der mit mehreren elastischen Federfingern zum Ergreifen der äußeren Oberfläche eines in dem Kupplungshauptteil anzuordnenden Rohrs und zum Ergreifen und Festhalten eines Rohrs gegen Entfernung aus dem Kupplungshauptteil ausgebildet ist. Die Hülse wird axial in dem Endteil des Kupplungshauptteils angebracht, der in Eingriff mit den elastischen Fingern des Rings niedergedrückt werden kann, um die Finger von dem Rohr zu lösen und dadurch Herausziehen des Rohrs zuzulassen.
EP-A-1233225 offenbart eine Rohrkupplung zum Aufnehmen und Halten eines Rohrs, die einen Kupplungshauptteil mit einem an einem Ende offenen Durchlass zum Aufnehmen eines Rohrs aufweist. Eine ringförmige Stufe ist in dem Durchlass zum offenen Ende gerichtet ausgebildet, um ein Ende eines Rohrs aufzunehmen. Eine Endkappe wird auf den Kupplungshauptteil für axiale Bewegung zwischen vorderer und eingezogener Stellung an dem Kupplungshauptteil ge schraubt, wobei die Endkappe eine Öffnung aufweist, durch die das Rohr sich erstrecken soll. Eine Dichtung befindet sich in dem Kupplungshauptteil zwischen der Stufe und dem offenen Ende des Körpers. Die Dichtung weist eine ringförmige Hülse, die den Durchlass umgibt, und einen nach außen gewendeten ringförmigen Flansch an einem Ende auf, der gegen die ringförmige Stufe zum Aufnehmen eines Endes des in den Durchlass eingeführten Rohrs und Abdichten an demselben anliegt. Eine Kompressionseinrichtung im Durchlass ist zum Zusammendrücken der Hülse um die Außenfläche des Rohrs angrenzend an das Ende des Rohrs bedienbar, wenn die Endkappe auf den Kupplungshauptteil in die vordere Stellung geschraubt wird.
EP-A-1310720 (Stand der Technik kraft der Bestimmungen von Artikel 54(3)EPC) offenbart eine Rohrkupplung zum Aufnehmen und Halten eines Rohrs, die einen Kupplungshauptteil mit einem an einem Ende offenen Durchlass zum Aufnehmen eines Endteils des Rohrs, eine dem offenen Ende zugewandte ringförmige Stufe in dem Durchlass zum Bereitstellen eines Endanschlags für ein Rohrende und eine Endkappe aufweist, die den Kupplungshauptteil für axiale Bewegung zwischen vorderen und eingezogenen Stellungen an dem Hauptteil ergreift. Die Endkappe hat eine Öffnung, durch die sich der Endteil des Rohrs erstrecken kann, und eine Rohrverriegelungshülse in der Kappe, um Eintritt eines Rohrs in die Kappe zuzulassen und Herausziehen zu widerstehen. Eine ringförmige Dichtung ist in dem Kupplungshauptteil angrenzend an die ringförmige Stufe angeordnet, wobei die Dichtung einen inneren ringförmigen Teil, mit dem das Rohrende in Eingriff gebracht werden kann, und einen äußeren ringförmigen Teil sowie eine Hülse zwischen der Verriegelungseinrichtung und der Dichtung zum axialen Zusammendrücken des äußeren ringförmigen Teils der Dichtung als Reaktion auf Vorwärtsbewegung aufweist, um Pressen des inneren Teils der Dichtung in abdichtenden Eingriff mit dem Rohrende zu bewirken.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Kupplung mit verbesserter Abdichtung für das Rohr ohne Hohlräume zwischen den Rohr- und Kupplungsoberflächen zu schaffen, in denen Fluide eingefangen werden und verfaulen können.
Zwei alternative Lösungen für dieses Problem sind in den kennzeichnenden Teilen der unabhängigen Ansprüche definiert.
Diese Erfindung schafft eine Rohrkupplung, die einen Kupplungshauptteil, der einen an einem Ende offenen Durchlass zum Aufnehmen eines Endabschnitts eines Rohrs hat, eine Dichtung, die den Durchlass umgibt, um mit dem Ende des Rohrs abzudichten, und eine Kappe aufweist, die auf dem Hauptteil angebracht ist und eine Rohrverriegelungseinrichtung hat, um am Rohr im Kupplungshauptteil anzugreifen und es zu halten, wobei die Kappe und der Hauptteil ineinander greifende Mittel haben, die die Kappe auf dem Hauptteil für Drehung und gleichzeitige axiale Bewegung zwischen einer ersten Stellung auf dem Kupplungshauptteil und einer zweiten Stellung weiter entlang dem Hauptteil führen, so dass, wenn die Kappe in der ersten Stellung ist, ein Rohr durch die Kappe in die Dichtung in dem Durchlass eingeführt werden kann und darin durch die Verriegelungseinrichtung gehalten werden kann, und wobei bei Drehung der Kappe in die zweite Stellung das Rohr, das durch die Verriegelungseinrichtung gehalten wird, gegen die Dichtung in dem Durchlass gedrückt wird, wobei die ineinander eingreifenden Mit tel zwischen der Kappe und dem Hauptteil einen oder mehrere Ansätze, die auf der Innenseite der Kappe ausgebildet sind, und eine oder mehrere entsprechende Nuten in der Außenseite des Hauptteils, die sich von dem Ende desselben erstrecken, um die Ansätze aufzunehmen, und Arretierungsmittel, die von dem Ende des Hauptteils beabstandet sind, über das die Ansätze an der Kappe einschnappen, um die Kappe auf dem Hauptteil zu halten und um die erste Stellung der Kappe zu definieren, wobei sich die Nuten spiralförmig um den Hauptteil von den Arretierungsmitteln für Drehung der Kappe in Bezug auf den Hauptteil erstrecken, um die Kappe weiter entlang dem Hauptteil zu ziehen, und Mittel an den Enden der spiralförmig gewundenen Nuten aufweisen, um die Ansätze an den Enden festzuhalten, um die zweite Stellung der Kappe zu definieren, in der ein Rohr in der Kappe gegen die Dichtung im Durchlass gedrückt wird; wobei die spiralförmigen Teile der Nuten auf dem Kupplungshauptteil eine Rotation der Kappe von ungefähr einer viertel Drehung ermöglichen.
Die Erfindung schafft ferner eine Rohrkupplung, die einen Kupplungshauptteil, der einen an einem Ende offenen Durchlass zum Aufnehmen eines Endabschnitts eines Rohrs hat, eine Dichtung, die den Durchlass umgibt, um mit dem Ende des Rohrs abzudichten, und eine Kappe aufweist, die auf dem Hauptteil angebracht ist und eine Rohrverriegelungseinrichtung hat, um am Rohr im Kupplungshauptteil anzugreifen und es zu halten, wobei die Kappe und der Hauptteil ineinander greifende Mittel haben, die die Kappe auf dem Hauptteil für Drehung und gleichzeitige axiale Bewegung zwischen einer ersten Stellung auf dem Kupplungshauptteil und einer zweiten Stellung weiter entlang dem Hauptteil führen, so dass, wenn die Kappe in der ersten Stellung ist, ein Rohr durch die Kappe in die Dichtung in dem Durchlass eingeführt werden kann und darin durch die Verriegelungseinrichtung gehalten werden kann, und wobei bei Drehung der Kappe in die zweite Stellung das Rohr, das durch die Verriegelungseinrichtung gehalten wird, gegen die Dichtung in dem Durchlass gedrückt wird, wobei die ineinander greifenden Mittel zwischen der Kappe und dem Hauptteil einen oder mehrere Ansätze, die auf der Innenseite der Kappe ausgebildet sind, und eine oder mehrere entsprechende Nuten in der Außenseite des Hauptteils, die sich von dem Ende desselben erstrecken, um die Ansätze aufzunehmen, und Arretierungsmittel, die von dem Ende des Hauptteils beabstandet sind, über das die Ansätze in der Kappe einschnappen, um die Kappe auf dem Hauptteil zu halten, und um die erste Stellung der Kappe zu definieren, wobei sich die Nuten spiralförmig um den Hauptteil von den Arretierungsmitteln für Drehung der Kappe in Bezug auf den Hauptteil erstrecken, um die Kappe weiter entlang dem Hauptteil zu ziehen, und Mittel an den Enden der spiralförmig gewundenen Nuten aufweisen, um die Ansätze an den Enden festzuhalten, um die zweite Stellung der Kappe zu definieren, in der ein Rohr in der Kappe gegen die Dichtung im Durchlass gedrückt wird; wobei die spiralförmig gewundenen Nuten einer ringförmigen Schulter benachbart enden, die auf dem Kupplungshauptteil ausgebildet ist, und die Nuten Endteile haben, die sich parallel zu der Schulter über eine kurze Entfernung erstrecken, um die Ansätze in der Kappe am Ende ihrer Bewegung entlang der Schlitze aufzunehmen und festzuhalten, wodurch sie die zweite Stellung der Kappe definieren.
In jeder der obigen Anordnungen können die Nuten sich axial erstreckende Eingangsteile, um die Ansätze in der Kappe auf dem Kupplungshauptteil in axialer Richtung zu der ersten Stellung zu führen, und Arretierungsmittel an den Enden der Eingangsteile haben, um einem Lösen der Kappe vom Kupplungshauptteil zu widerstehen.
In einer jeglichen der obigen Anordnungen können zwei Nuten an diametral gegenüberliegenden Stellen an der Außenseite des Kupplungshauptteils ausgebildet sein, und sind zwei Vorsprünge an diametral gegenüberliegenden Stellen auf der Innenseite der Kappe ausgebildet, um in die Nuten einzugreifen.
In der bevorzugten Anordnung gemäß der Erfindung kann der Kupplungshauptteil eine ringförmige Stufe aufweisen, die um den Durchlass ausgebildet ist, um Bewegung eines Rohres in einen Durchlass zu begrenzen, und ist die ringförmige Dichtung in dem Durchlass gegen die Stufe angeordnet.
In der letzteren Anordnung kann die ringförmige Dichtung einen äußeren Teil, der den Durchlass umgibt, um den äußeren Umfang des Rohres aufzunehmen, und einen integralen inneren Teil aufweisen, der innerhalb des äußeren Teils angeordnet ist, mit dem ein Ende des Rohres in Eingriff bringbar ist.
Ferner kann in einer jeglichen der obigen Anordnungen die Verriegelungseinrichtung zum Befestigen eines Rohres in der Kappe eine ringförmige Hülse aufweisen, die elastische Finger zum Angreifen an einem Rohr und Ergreifen desselben hat, und hat die Kappe eine konische Nockenfläche, die sich zum Ende der Kappe, das von dem Kupplungshauptteil entfernt ist, verjüngt, mit der die Finger der Hülse in Eingriff bringbar sind, um nach innen in Eingriff mit dem Rohr gedrückt zu werden, das sich durch die Hülse erstreckt, mit einer leichten Bewegung der Hülse nach außerhalb der Kappe, um das Rohr in der Kappe zu ergreifen und zu halten.
Es folgt eine Beschreibung einer bestimmten Ausführungsform der Erfindung, in der auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird, in denen:
1 eine Explosionsansicht einer linearen Rohrkupplung mit identischen Verbindern an jedem Ende derselben ist;
2 eine Querschnittansicht durch die Kupplung von 1 ist, bei der die Komponenten der Kupplung vollständig mit Rohren zusammengebaut sind, wobei ein Rohr in einer anfänglichen Eingriffsstellung angeordnet ist und das andere vollständig ergriffen ist;
3 eine vergrößerte Ansicht eines Teils der Kupplung von 2 ist, die das eine Rohr in der anfänglichen ergriffenen Stellung zeigt; und
4 eine Ansicht ähnlich zu 3 ist, die das andere Rohr in der vollständig ergriffenen Stellung zeigt.
Zuerst bezugnehmend auf 1 der Zeichnung ist dort eine lineare Rohrkupplung mit zwei Enden gezeigt, das allgemein bei 10 bezeichnet ist, um zwei bei 11 in 2 angezeigte, aufeinander ausgerichtete Rohre miteinander zu verbinden.
Die Kupplung umfasst einen zentralen zylindrischen Kupplungshauptteil 12 mit einem Durchgang oder Durchlass 13 und einer integralen ringförmigen Innenwand 14, die mittig in dem Durchgang mit einer zentralen Öffnung 15 für Strömung von Fluid von Rohr zu Rohr durch die Kupplung angeordnet ist.
Die Außenseite des Kupplungshauptteils hat eine umschließende Außenwand 16, die integral mit dem Kupplungshauptteil mittig entlang dem Hauptteil ausgebildet ist. Der Umfang der Außenwand ist mit vier gleich beabstandeten Anschlägen ausgebildet, die sich über den äußeren Umfang der Wand erstrecken, und zwischen den Anschlägen hat die Wand flache Ausnehmungen. Die erhöhten Anschläge stellen Fingergriffe bereit, um Halten des Kupplungshauptteils gegen Drehung während Montage und Demontage der Rohre mit der Kupplung zu ermöglichen, wie später beschrieben wird.
Endkappen 20 können über den Teilen des Kupplungshauptteils auf jeder Seite der zentralen Wand in Eingriff gebracht werden. Die Endkappen haben eine allgemein zylindrische Form mit einem offenen Ende 21 zum Aufnehmen eines Endteils des zylindrischen Hauptteils 12 und mit einer Fassung 22 reduzierten Durchmessers an dem anderen Ende, in die eine Hülse 23 in Eingriff bringbar ist, um ein Rohr wie später beschrieben in der Endkappe aufzunehmen und zu verriegeln.
Das offene Ende 21 der Endkappe weist zwei flache Vorsprünge in Form von Ansätzen 24 auf, die integral mit der Wand der Endkappe an diametral entfernten Stellen über der Endkappe ausbildet sind. Jeder Endteil des zylindrischen Hauptteils 12 hat in seiner Außenfläche sich axial erstreckende Nuten 25, die an diametral entfernten Stellen um den Kupplungshauptteil ausgebildet sind und zu der zentralen Wand 16 hin führen. Die Nuten haben Abmessungen zum Aufnehmen der Ansätze 24 auf der Innenfläche der Kappe mit enger Passung und zum Führen der Kappe axial auf den Kupplungshauptteil.
Nahe der zentralen Wand 16 führen die Nuten 25 in spiralförmig gewundene Nuten 26, die sich eine kurze Strecke von ungefähr einem Viertel des Umfangs um den zylindrischen Hauptteil erstrecken. Die Nuten 26 weisen Abmessungen zum Aufnehmen der Ansätze 24 in der Kappe auf, um Drehen der Kappe und gleichzeitiges Vorschieben axial in Bezug zu dem Kupplungshauptteil zuzulassen. Die Nuten 26 laufen an der Wand 16 in dem kurzen Endabschnitt 27 parallel zu der Wand aus, die in einem Endanschlag 28 an dem Ende der Nut endet. Die von der Wand entfernte Seite jeder Nut ist mit einem schmalen Vorsprung ausgebildet, wo die Nut von dem spiralförmigen Teil 26 zum Endabschnitt 27 wechselt, um den Ansatz 24 in dem parallelen Abschnitt der dem Ende benachbarten Nut zu halten.
Der axiale Teil der Nut 25 hat eine flache, rampenförmige Arretierung 30, über die der Ansatz 24 unmittelbar vor Eintreten in den spiralförmigen Nutenabschnitt 26 läuft. Die Arretierungen dienen zum Definieren einer ersten Montagestellung der Kappe 20 auf dem Kupplungshauptteil und zum Festhalten der Kappe auf dem Kupplungshauptteil.
Somit wird die Kappe bei der Montage der Kappe 20 auf den Kupplungshauptteil zuerst axial auf den Kupplungshauptteil bewegt, wobei die Ansätze 24 entlang der Nut 25 gleiten und über den Arretierungen 30 einschnappen. Wenn sie die Arretierungen 30 passiert haben, wird die Kappe dann entlang der spiralförmigen Nuten 26 gedreht, bis sie in den geraden Abschnitt 27 eingreift, wo sie durch die Vorsprünge 29 festgehalten wird. Die Anordnung der Nuten auf dem Kupplungshauptteil und der Anschläge in der Kappe definieren eine erste Anordnungsstellung der Kappe auf dem Kupplungshauptteil, in der die Anschläge gerade über den Arretierungen in den Nuten 25 eingeschnappt sind, und eine zweite Stellung, in der die Kappe über eine viertel Drehung auf dem Kupplungshauptteil rotiert wird, um die Ansätze 24 in Eingriff mit den Endabschnitten 28 der Nuten und gegen den Endanschlag 29 zu bringen. Zum Unterstützen beim Drehen der Kappe in Bezug zum Kupplungshauptteil weist die Kappe eine Mehrzahl sich axial erstreckender Rippen 35 an entfernten Stellen um ihre Außenfläche herum auf.
Wie bereits angeführt, weist jede Kappe 20 eine Fassung 22 reduzierten Durchmessers an dem von dem Kupplungshauptteil entfernten Ende auf, in der die Hülse 23 angeordnet wird, um ein Rohr in der Kappe aufzunehmen und zu verriegeln. Jede Hülse 23 umfasst einen ringförmigen Teil 40 mit einer Mehrzahl sich axial erstreckender, beabstandeter elastischer Arme 41, die in die Kappe vorstehen, und einen nach außen gedrehten Kopf 42. Die Arme 41 haben nach innen gerichtete Zähne, um an einer Oberfläche eines Rohrs, welches die Hülse durchquert, anzugreifen und diese zu ergreifen, und haben Köpfe 44 an den Enden der Arme, um in eine interne, konische, kegelstumpfförmige Nockenfläche einzugreifen, die in dem konischen Teil der Kappe zwischen dem Hauptteil und der Fassung 21 reduzierten Durchmessers ausgebildet ist. Eingriff der Köpfe der Arme mit der Nockenfläche bewirkt Zusammendrücken der Arme nach innen bei Auswärtsbewegung der Hülse von der Kappe, um die Zähne der Ar me fest in ergreifenden Angriff mit dem Rohr zu drücken und damit Herausziehen eines Rohrs aus dem Kupplungshauptteil zu widerstehen.
Eine Anordnung von Dichtungen ist in dem Durchlass 13 im Kupplungshauptteil zu einer Seite der inneren ringförmigen Wand 14 wie folgt vorgesehen. Angrenzend an die Wand befindet sich eine Ringdichtung 50 mit einem äußeren Teil, der sich um den Durchlass erstreckt und Abmessungen zum Aufnehmen des Endes eines in dem Kupplungshauptteil abzudichtenden Rohrs hat. Die Dichtung weist einen kurzen inneren Teil auf, der integral mit dem äußeren Teil zum Aufnehmen einer Endfläche des Rohrs, die in den äußeren Teil vorsteht, und zum Bilden einer Dichtung mit diesem ausgebildet ist. Die Dichtung 50 ist gegen die innere zentrale Wand 14 gelagert und wird durch diese gehalten.
Neben der Dichtung 50 befindet sich eine Hülse 60, deren eines Ende 61 an die Dichtung anstößt und deren anderes Ende einen umschließenden Flansch 62 aufweist, der mit beabstandeten, sich axial gegenüberliegenden Zähnen 64 auf beiden Seiten derselben ausgebildet ist. Die Hülse 60 steht in das offene Ende des Kupplungshauptteils 12 vor, und die Zähne 63 greifen mit entsprechenden Zähnen 65 ineinander, die auf der Endfläche des Kupplungshauptteils ausgebildet sind, um Drehung des Rings relativ zum Kupplungshauptteil zu verhindern. Gleichermaßen sind die Enden der Arme 41 der Hülse mit Zähnen 67 ausgebildet, die mit den Zähnen 64 auf dem Flansch 62 ineinander greifen, so dass, wenn die Hülse in Eingriff mit dem Flansch steht, die Kappe auf dem Kupplungshauptteil wie früher beschrieben rotiert werden kann, ohne Drehen der Hülse 23 zu bewirken.
Wie am besten im linken Teil der Kupplung von 2 und der vergrößerten Ansicht von 3 zu sehen ist, wird ein Rohr in den Kupplungshauptteil eingebaut, wenn eine Kappe 20 in der oben definierten ersten Stellung positioniert ist, in der die Ansätze 24 in der Kappe über den Rampen in den Nuten 25 eingeschnappt sind, die Kappe in diesem Zustand jedoch nicht weiter auf dem Kupplungshauptteil vorgeschoben ist. Das mit dem Kupplungshauptteil zu verbindende Rohr ist mit dem offenen Ende der Kappe ausgerichtet und wird durch die Hülse 23 in der Kappe durch den Ring 60 und in die Dichtung 50 im Durchlass eingeführt. Die Hülse ergreift automatisch das Rohr und hält es fest, um Herausziehen des Rohrs aus dem Kupplungshauptteil zu verhindern.
Die Kappe 20 wird dann durch den spiralförmigen Weg, der durch die Nuten 26 definiert wird, zu der in dem rechten Teil von 2 und in 4 gezeigten Stellung gedreht, und wird hierbei axial entlang dem Kupplungshauptteil gezogen. Das durch die Hülse gehaltene Rohr wird weiter in den Durchlass im Kupplungshauptteil gedrückt und wird fest in die Dichtung gepresst, wobei das Ende des Rohrs die innere Dichtung ergreift. Schließlich erreichen die Ansätze 24 in der Kappe die Endteile der Nut und werden durch die vorhergehend aufgeführten flachen Vorsprünge festgehalten, um die Kappe in der zweiten Bewegungsstellung zu halten, wobei das Ende des Rohrs durch die innere Dichtung am Ende des Rohrs und um die Außenfläche des Rohrs durch die äußere Dichtung und O-Ringdichtung fest abgedichtet gehalten wird.
Da sich die Kappe 20 wie früher beschrieben unabhängig von der Hülse und dem Rohr dreht, beschädigt das Rohr nicht die Dichtungen im Kupplungshauptteil, wenn es in vollabdichtenden Eingriff mit den Dichtungen gedrückt wird.
Wenn es erforderlich ist, ein Rohr von der Rohrkupplung zu lösen, wird die Kappe in die entgegengesetzte Richtung zurück zu der ersten Stellung in ihrer Bewegung an den Enden der axialen Teile der Nut bewegt. Die entsprechende axiale Bewegung des Rohrs mit der Kappe löst geringfügig den Eingriff des Endes des Rohrs in die Dichtung, und die Hülse 23 kann dann in die Kappe niedergedrückt werden, um den ergreifenden Angriff der Hülsenarme mit dem Rohr zu lösen und Herausziehen des Rohrs aus dem Kupplungshauptteil/der Kappe zuzulassen.
Die Anordnung am anderen Ende der Kappe ist identisch, und gleichen Teilen sind die gleichen Bezugsziffern zugeordnet worden. Es wird erkannt werden, dass die Anordnung gleichermaßen auf einzelne Rohrkupplungen, Winkelstücke, T-Verbinder, und eine jegliche andere Form von Kupplung anwendbar ist, bei denen ein Rohr mit einem anderen Rohr oder einer anderen Einrichtung zu verbinden ist.
Es wird erkannt werden, dass viele Abwandlungen an der oben beschriebenen Ausführungsform vorgenommen werden können, ohne vom Bereich der Erfindung abzuweichen. Zum Beispiel können ein ringförmiges Distanzstück und ein O-Ring neben der Hülse im Durchlass angeordnet werden, um ein sich in den Kupplungshauptteil erstreckendes Rohr aufzunehmen und zu umschließen. Das Ringelement stößt dann an die andere Seite des O-Rings an, um eine zusätzliche Dichtung zwischen dem Rohr und dem Kupplungshauptteil bereitzustellen.

Claims

Rohrkupplung, die einen Kupplungshauptteil (12), der einen an einem Ende offenen Durchlass (13) zum Aufnehmen eines Endabschnitts eines Rohrs (11) hat, eine Dichtung (50), die den Durchlass (13) umgibt, um mit dem Ende des Rohrs (11) abzudichten, und eine Kappe (20) aufweist, die auf dem Hauptteil (12) angebracht ist und eine Rohrverriegelungseinrichtung (23) hat, um am Rohr (11) im Kupplungshauptteil (12) anzugreifen und es zu halten, wobei die Kappe (20) und der Hauptteil (12) ineinander eingreifende Mittel (24 – 27) haben, die die Kappe (20) auf dem Hauptteil (12) für Drehung und gleichzeitige axiale Bewegung zwischen einer ersten Stellung auf dem Kupplungshauptteil (12) und einer zweiten Stellung weiter entlang dem Hauptteil (12) führen, so dass, wenn die Kappe (20) in der ersten Stellung ist, ein Rohr (11) durch die Kappe (20) in die Dichtung in dem Durchlass (13) eingeführt werden kann und darin durch die Verriegelungseinrichtung (23) gehalten werden kann, und wobei bei Drehung der Kappe (20) in die zweite Stellung das Rohr (11), das durch. die Verriegelungseinrichtung (23) gehalten wird, gegen die Dichtung (50) in dem Durchlass (13) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die ineinander eingreifenden Mittel zwischen der Kappe (20) und dem Hauptteil (12) einen oder mehrere Ansätze (24), die auf der Innenseite der Kappe (20) ausgebildet sind, und eine oder mehrere entsprechende Nuten (25, 26 ,27) in der Außenseite des Hauptteils (12), die sich von dem Ende desselben erstrecken, um die Ansätze (24) aufzunehmen, und Arretierungsmittel (30), die von dem Ende des Hauptteils (12) beabstandet sind, über das die Ansätze (24) in der Kappe (20) einschnappen, um die Kappe (20) auf dem Hauptteil (12) zu halten, und um die erste Stellung der Kappe (20) definieren, wobei sich die Nuten (26) spiralförmig um den Hauptteil (12) von den Arretierungsmitteln (30) für Drehung der Kappe (20) in Bezug auf den Hauptteil (12) erstrecken, um die Kappe (20) weiter entlang dem Hauptteil (12) zu ziehen, und Mittel (28, 29) an den Enden der spiralförmig gewundenen Nuten (26) aufweisen, um die Ansätze (24) an den Enden festzuhalten, um die zweite Stellung der Kappe (20) zu definieren, in der ein Rohr (11) in der Kappe (20) gegen die Dichtung (50) im Durchlass (13) gedrückt wird; wobei die spiralförmigen Teile der Nuten (26) auf dem Kupplungshauptteil (12) eine Rotation der Kappe (20) von ungefähr einer viertel Drehung ermöglichen.
Rohrkupplung, die einen Kupplungshauptteil (12), der einen an einem Ende offenen Durchlass (13) zum Aufnehmen eines Endabschnitts eines Rohrs (11) hat, eine Dichtung (50), die den Durchlass (13) umgibt, um mit dem Ende des Rohrs (11) abzudichten, und eine Kappe (20) aufweist, die auf dem Hauptteil (12) angebracht ist und eine Rohrverriegelungseinrichtung (23) hat, um am Rohr (11) im Kupplungshauptteil (12) anzugreifen und es zu halten, wobei die Kappe (20) und der Hauptteil (12) ineinander eingreifende Mittel (24 – 27) haben, die die Kappe (20) auf dem Hauptteil (12) für Drehung und gleichzeitige axiale Bewegung zwischen ei ner ersten Stellung auf dem Kupplungshauptteil (12) und einer zweiten Stellung weiter entlang dem Hauptteil (12) führen, so dass, wenn die Kappe (20) in der ersten Stellung ist, ein Rohr (11) durch die Kappe (20) in die Dichtung in dem Durchlass (13) eingeführt werden kann und darin durch die Verriegelungseinrichtung (23) gehalten werden kann, und wobei bei Drehung der Kappe (20) in die zweite Stellung das Rohr (11), das durch die Verriegelungseinrichtung (23) gehalten wird, gegen die Dichtung (50) in dem Durchlass (13) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die ineinander eingreifenden Mittel zwischen der Kappe (20) und dem Hauptteil (12) einen oder mehrere Ansätze (24), die auf der Innenseite der Kappe (20) ausgebildet sind, und eine oder mehrere entsprechende Nuten (25, 26 ,27) in der Außenseite des Hauptteils (12), die sich von dem Ende desselben erstrecken, um die Ansätze (24) aufzunehmen, und Arretierungsmittel (30), die von dem Ende des Hauptteils (12) beabstandet sind, über das die Ansätze (24) in der Kappe (20) einschnappen, um die Kappe (20) auf dem Hauptteil (12) zu halten, und um die erste Stellung der Kappe (20) definieren, wobei sich die Nuten (26) spiralförmig um den Hauptteil (12) von den Arretierungsmitteln (30) für Drehung der Kappe (20) in Bezug auf den Hauptteil (12) erstrecken, um die Kappe (20) weiter entlang dem Hauptteil (12) zu ziehen, und Mittel (28, 29) an den Enden der spiralförmig gewundenen Nuten (26) aufweisen, um die Ansätze (24) an den Enden festzuhalten, um die zweite Stellung der Kappe (20) zu definieren, in der ein Rohr (11) in der Kappe (20) gegen die Dichtung (50) im Durchlass gedrückt wird; wobei die spiralförmig gewundenen Nuten (26) einer ringförmigen Schulter (16) be nachbart enden, die auf dem Kupplungshauptteil (12) ausgebildet ist, und die Nuten (26) Endteile (27) haben, die sich parallel zu der Schulter (16) über eine kurze Entfernung erstrecken, um die Ansätze (24) in der Kappe (20) am Ende ihrer Bewegung entlang der Schlitze aufzunehmen und festzuhalten, wodurch sie die zweite Stellung der Kappe (20) definieren.
Rohrkupplung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Nuten (26) sich axial erstreckende Eingangsteile (25), um die Ansätze (24) in der Kappe (20) auf den Kupplungshauptteil (12) in axialer Richtung zu der ersten Stellung zu führen, und Arretierungsmittel (30) an den Enden der Eingangsteile haben, um einem Lösen der Kappe (20) vom Kupplungshauptteil (12) zu widerstehen.
Rohrkupplung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der zwei Nuten (26) an diametral gegenüberliegenden Stellen an der Außenseite des Kupplungshauptteils (12) ausgebildet sind und zwei Anschläge (44) an diametral gegenüberliegenden Stellen auf der Innenseite der Kappe (20) ausgebildet sind, um in die Nuten (26) einzugreifen.
Rohrkupplung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der der Kupplungshauptteil (12) eine ringförmige Stufe (14) aufweist, die um den Durchlass (13) ausgebildet ist, um Bewegung eines Rohres (11) in einem Durchlass (13) zu begrenzen, und die ringförmige Dichtung (50) in dem Durchlass (13) gegen die Stufe (14) angeordnet ist.
Rohrkupplung nach Anspruch 5, bei der die ringförmige Dichtung (50) einen äußeren Teil, der den Durchlass (13) umgibt, um den äußeren Umfang des Rohres (11) aufzunehmen, und einen integralen inneren Teil aufweist, der innerhalb des äußeren Teils angeordnet ist, mit dem ein Ende des Rohres (11) in Eingriff bringbar ist.
Rohrkupplung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der die Verriegelungseinrichtung (23) zum Befestigen eines Rohres (11) in der Kappe (20) eine ringförmige Hülse aufweist, die elastische Finger (42) zum Angreifen und Ergreifen an einem Rohr (11) hat, und wobei die Kappe (20) eine konische Nockenfläche hat, die sich zum Ende der Kappe (20), das vom Kupplungshauptteil (12) entfernt ist, verjüngt, mit der die Finger (42) der Hülse in Eingriff bringbar sind, um nach innen in Eingriff mit dem Rohr (11) gedrückt zu werden, das sich durch die Hülse erstreckt, mit einer leichten Bewegung der. Hülse nach außerhalb der Kappe (20), um das Rohr (11) in der Kappe (20) zu ergreifen und zu halten.