DE60215159T2 - Fördervorrichtung und verbindungsstück für fördervorrichtungsträgerseiten - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft Förderanlagen für leichte Waren, zum Beispiel für Waren in der Form von in Verbraucherpackungen verpackten Lebensmitteln.
• Förderanlagen der betroffenen Art weisen eine bestimmte Form einer endlosen Kette oder eines endlosen Bandes auf, deren Gewicht durch eine Führungsanordnung abgestützt wird und die in dieser in einer ersten Richtung, der Arbeitsrichtung, geleitet werden. An beiden Enden des Arbeitsförderbandes sind Umlenkräder vorgesehen die für die notwendige Rücklaufrichtung der Kette bzw. des Bandes sorgen. Siehe beispielsweise die Dokumente EP-A-0 203 352 und US-A-4 013 167.
• Hohle Träger, die einstückig mit einem maßgeschneiderten Innenprofil und Außenprofil zur Herstellung von Führungen für das Arbeitsband und das Rücklaufband für Förderketten extrudiert werden, sind seit einiger Zeit bekannt.
• Es ist gleichfalls bekannt, Förderanlagen auf der Grundlage von Trägerkonstruktionen herzustellen, die aus Trägerseiten bestehen.
• Diese Trägerseiten besitzen häufig Führungsflächen, die einstückig mit diesen gebildet sind und aus sich heraus eine wirtschaftliche Weise zur Herstellung von Förderanlagen für leichte Waren in der gleichen Weise wie die in einem Stück mit einer Innenprofilierung und einer Außenprofilierung ertrudierten hohlen Träger bilden.
• Jedoch weisen beide Arten der aus Trägerelementen hergestellten Förderanlagen bestimmte Nachteile auf, insbesondere bei Anwendungen, bei denen ein hoher Hygienegrad benötigt wird und während des Betriebs aufrechterhalten werden muss.
• Die extrudierten, einstückigen, hohlen Träger mit einer Innenprofilierung und einer Außenprofilierung weisen beispielsweise innere Räume auf, zu denen der Zugang zu Reinigungszwecken schwierig ist. Die Profilierung schafft zusätzlich Nischen, in denen sich Schmutz sammelt.
• Die Träger der Förderanlage, die aus Trägerseiten hergestellt sind, weisen alle eine bestimmte Art einer Schraubenbolzenverbindung auf, die sich durch den Raum zwischen den Trägerseiten erstreckt. Zusätzlich zu diesen Schraubenbolzenverbindungen, die zur Bildung einzelner Trägerlängenabschnitte benötigt werden, werden einige auch zur Verbindung der Längenabschnitte benötigt. Da die notwendige Arbeitslänge der Träger der Förderanlage von Anwendung zu Anwendung variiert, bedeutet die Gestaltung eines vollständigen Förderanlagensystems, bei dem solche Träger verwendet werden, dass alternative Befestigungspunkte für die quer verlaufenden Schraubenbolzenverbindungen in den Trägerseiten angeordnet werden müssen. Dies führt bei den vorfabrizierten Trägerseiten, die mit Längsöffnungen bzw. -schlitzen ausgestattet sind, dazu, dass alternative Befestigungspunkte für Schraubenbolzenverbindungen vorgesehen sind.
• Die Schraubenbolzenverbindung zusammen mit den Schlitzen bilden Punkte, an denen sich Schmutz sammeln kann und zu denen der Zugang zu Reinigungszwecken schwierig sein kann.
• AUFGABE DER ERFINDUNG
• Aufgabe der Erfindung ist es, eine Förderanlage für leichte Waren zur Verfügung zu stellen, die strenge Anforderungen an die Hygiene erfüllt und im Wege der Selbst-Drainage den hohen Hygienestandard aufrechterhält und, sofern notwendig, mittels einfacher Mittel leicht gereinigt werden kann, ohne sie demontieren zu müssen und ohne den Betrieb unterbrechen zu müssen.
• ERFINDUNG
• Die Aufgabe der Erfindung wird mit der im beigefügten Patentanspruch 1 definierten Förderanlage gelöst, und vorteilhafte Entwicklungen und Ausführungsformen der wichtigsten Teile der Förderanlage sind in den Patentansprüchen 2–9 angegeben.
• Die Patentansprüche 11 bis 13 betreffen das erfindungsgemäße Verbindungsstück zur Verbindung der Trägerseiten der Förderanlage.
• KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
• 1 ist eine Umrissdarstellung, die im oberen Teil die Führung der Förderanlage zum Leiten der Förderkette in Arbeitsrichtung zeigt und im unteren Teil die Führung für die Rücklaufrichtung zeigt. Die Figur zeigt im Umriss auch die Spannanordnung, die sich zwischen den Führungen/Trägern für die Trägerseiten befindet, die zu der Führungsanordnung gehören, die in Arbeitsrichtung wirkt.
• 2 zeigt die Anordnung von 1 deutlicher, jedoch ohne Förderkettenglieder;
• 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Teils einer Förderanlage gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, die mit einem Endstück ausgestattet ist, das Umlenkräder enthält;
• 4 zeigt die Anordnung von 3 im Längsschnitt;
• 5 ist ein Schnitt durch ein e) Spannanordnung/Verbindungsstück bei einer Ausführungsform hiervon; und
• 6 zeigt die bzw. das Spannanordnung/Verbindungsstück von 5 in auseinander gezogener Ansicht.
• BESCHREIBUNG EINER AUSFÜHRUNGSFORM DER ERFINDUNG
• 1 zeigt im Umriss die Struktur des Arbeitstrums und des Rücklauftrums einer Förderanlage mit einer endlosen Förderkette, die aus Kettengliedern besteht.
• Trägerseiten 10a, 10b, die bei der dargestellten Ausführungsform aus rostfreiem Stahl bestehen und eine Standardlänge oder eine für eine besondere Anwendung bemessene Länge aufweisen, bilden die tragenden Teile einer Führungsanordnung 10 für den beladbaren Arbeitsteil des Förderers, d.h. den Teil, auf dem die Waren, beispielsweise Nahrungsmittelprodukte, zum Beispiel Milch, die in Verbraucherpackungen verpackt sind, transportiert werden.
• Kettenglieder 11, die auf Führungsrändern 10c, 10d liegen, bilden einen Endlosförderer. Die Kettenglieder sind prinzipiell solche, die eine erhebliche gegenseitige Flexibilität im gegenseitig verbundenen Zustand aufweisen und zwischen einander Durchgangskanäle bilden. Jedes Kettenglied 11 weist ein Paar stangenförmige Elemente 11a, 11b auf, die in der oberen Führungsanordnung 10 unter den Führungsrändern 10c, 10d liegen und dort laufen.
• In 1 weisen die Trägerseiten 10a, 10b in der oberen Führungsanordnung 10 einen im Wesentlichen vertikalen oberen Bereich 10a', 10b', einen anschließenden Bereich 10a'', 10b'', der verhältnismäßig steil in Richtung zum Zentrum geneigt ist, und einen weniger steil geneigten Endbereich 10a''', 10b''' auf. Alle diese Bereiche sind eben und gehen ineinander über, ohne irgendwelche Nischen zu bilden, im denen sich Schmutz sammelt.
• Um die Trägerseiten 10a, 10b in der in 1 dargestellten Position zu halten, sind ein oder mehrere Verbindungsstück(e) 12 in Abhängigkeit von der Länge der Trägerseiten vorgesehen. Das Verbindungsstück 12 in 1 kann in der gewünschten Position entlang der Trägerseiten 10a, 10b eingesetzt werden, ohne dass Löcher in den Trägerseiten notwendig sind, und kann auch zur Verbindung benachbarter Trägerseiten verwendet werden.
• Zu dem Verbindungsstück 12 gehört ein erstes Element 12a im Wesentlichen keilförmiger Außenform in den Teilen 12a', 12a'' und, wie in 1 ersichtlich ist, mit Konvergenz- oder Neigungswinkeln, die im Wesentlichen den Konvergenz- oder Neigungswinkeln der geneigten Trägerseitenbereiche 10a'', 10a''' entsprechen.
• Zu dem Verbindungsstück 12 gehört auch ein zweites Element 12b des "Aufnahmetyps" mit einer dem Element 12a zugewandten Aus sparung und mit einer Gestalt im Wesentlichen komplementär zu der Außenform des Elements 12a.
• Die äußere Gestaltung des ersten Elements 12a des Verbindungsstücks, d.h. die von dem Arbeitskettenteil bzw. Kettenobertrum aus gesehene Gestalt, ist sanft geneigt und ohne Nischen abgerundet. Die entsprechende äußere Gestalt des zweiten Elements 12b des Verbindungsstücks weist nur glatte und im Wesentlichen vertikale Flächen auf.
• Die beiden Elemente 12a, 12b des Verbindungsstücks 12 bilden gemeinsam eine Einheit, die, im Zustand mit angesetzten Trägerseiten, ein Selbst-Drainage-Verbindungsstück bildet, d.h. ein Verbindungsstück ohne Nischen, in denen sich Schmutz sammelt, und die zusammen mit den Trägerseiten 10a, 10b, die in der beschriebenen Weise gestaltet sind und einen Drainage- bzw. Abflussspalt zwischen einander freilassen, eine Selbst-Drainage-Arbeitsförderanlagen-Führungsanordnung zur Verfügung stellt.
• Wie prinzipiell aus 1 ersichtlich ist, ist ein vertikales Befestigungselement 13 in der Form eines Spannbolzens vorgesehen, der sich zentral durch die Elemente 12a und 12b des Verbindungsstücks erstreckt. Der Spannbolzen verschraubt die Elemente 12a, 12b eng miteinander und klemmt die Trägerseiten 12a, 12b zwischen diesen mit Keilwirkung ein. Das Befestigungselement 13 wirkt somit in einer Richtung unter einem rechten Winkel zu der Ebene des Arbeitskettenteils bzw. Kettenobertrums. Bei der dargestellten Ausführungsform ist eine Dichtung 14 zwischen den miteinander zusammenarbeitenden Flächen 10a'', 12a', 10b'', 12a' und 10a''', 12a''; 10b''', 12a'' an der jeweiligen Trägerseite 10a, 10b und dem Element 12a eingesetzt. Das Dichtungselement 14 erstreckt sich auch ent lang des unteren horizontalen Bereichs des Elements 12a in 1.
• Mit der oben beschriebenen Ausführungsform der Trägerseiten 10a, 10b und des Verbindungsstücks 12 sind die Trägerseiten, die die Arbeitskettenführung bilden, somit miteinander gesichert eingeklemmt, wobei, wie aus 1 ersichtlich ist, ein Spalt 15 zwischen den unteren Längsrändern der Trägerseiten freigelassen ist.
• Zwischen den Trägerseiten 10a, 10b ist ein prinzipiell keilförmiger Raum gebildet, der sich in der Richtung zu dem Spalt 15 hin verengt und der ebene geneigte Flächen aufweist, an denen jede verschüttete Menge des Produkts auf dem Arbeitsteil der Kette 11 von der Kette zu dem Spalt 15 hin frei fließen kann. Der Spalt 15 ist nur, in Abhängigkeit von der Ausführungsform, durch ein oder mehrere Verbindungsstück(e) 12 unterbrochen, die, wie oben angegeben ist, jedoch solche der Gattung einer Selbst-Drainage sind und somit der gesamten Trägerkonstruktion trotz des Vorhandenseins dieser Verbindungsstücke den Charakter einer Selbst-Drainage verleihen.
• Das zweite Element 12b des Verbindungsstücks 12 weist an seinem unteren Teil ein Paar klammerförmige Halter 16 auf, die bei der veranschaulichenden Ausführungsform separat hergestellt und am Element 12b verschraubt sind. Eine zweite Kettenführungsanordnung in der Form eines Untertrumträgers 17 zum Führen und zum Abstützen der Förderkette in der Rücklaufrichtung ist in diesen Haltern 16 gehalten. Dieser Untertrumträger ist prinzipiell U-förmig gestaltet und die Außenseite seines Basisteils 17a ist zu dem Spalt 15 hin gerichtet. Die Zapfen 11a, 11b der Kettenglieder gleiten auf den einwärts gerichteten Flanschen 17b des Untertrumträgers 17. Der Untertrumträger schützt somit die Unterseite der Förderkette gegenüber jeder Verunreinigung, die von einer verschütteten Menge stammt, die durch den Spalt 15 hindurchtritt.
• Wie 1 prinzipiell zeigt, sind zwei kleine Zapfen 18 (von denen in der Figur nur einer sichtbar ist) zentral am Element 12a des Verbindungsstücks 12 in der Nähe des unteren ebenen Bereichs des Elements 12a angeordnet. Diese Zapfen 18 sind in Längsrichtung der Trägerseiten 10a, 10b ausgerichtet und dienen zur Abstützung eines länglichen Elements 19, bei dieser Ausführungsform eines Rohrs verhältnismäßig kleinen Durchmessers, zwischen benachbarten Verbindungsstücken 12 oder zwischen einem Verbindungsstück 12 und einer anderen Anordnung entlang der Förderanlage, beispielsweise einem Endstück mit Umlenkrad. Diese länglichen Elemente 19, die sich in 1 oberhalb des Spalts 15 befinden, verkleinern die Spaltbreite bei Betrachtung in der Figur von unten, lassen jedoch an jedem Verbindungsstück 12 und entlang des gesamten Spalts zwischen Verbindungsstücken oder äquivalenten Teilen einen Strömungskanal für Verunreinigungen und selbstverständlich das Reinigungsmittel, das verwendet werden kann, beispielsweise unter Druck stehendes Wasser oder Dampf, frei.
• Das längliche Element 19 dient als Schutz dagegen, dass Finger oder dergleichen in das Innere des Raums zwischen den Trägerseiten eingeführt werden.
• Nachdem die Basisstruktur der lasttragenden Führungsanordnung 10 der Förderanlage, deren Untertrumträger-Führungsanordnung 17 und deren Verbindungsstück 12 beschrieben worden sind, wird jetzt auf 2–7 zur weiteren Erläuterung der Bauweise Bezug genommen.
• 2 entspricht prinzipiell 1 mit dem einzigen Unterschied, dass die Kettenglieder weggelassen sind und dass 2 ursprünglich in schwarz/weiß-CAD-Technik erstellt worden ist. Das Bild von 1 ist unter Verwendung von Farb-CAD erstellt worden und zeigt etwas deutlicher die glatt abgerundete Selbst-Drainage-Form des keilförmigen Elements 12a des Verbindungsstücks.
• 3 zeigt zwei Seitenträgerstücke 10a, 10b, die über das Verbindungsstück 12 miteinander verbunden sind, und ein Ketten-Untertrumstück 20 an einem Ende der Förderanlage. Am anderen Ende der Förderanlage ist ein entsprechendes Rücklauf- bzw. Untertrumstück vorgesehen, das, ebenso wie der Förderanlagenrahmen, in den Figuren nicht dargestellt ist. Aus dem schon beschriebenen Teil sollte bereits klar sein, dass ein solcher Rahmen normalerweise zur Abstützung der Kettenteile, des Arbeitsteils bzw. Obertrums und des Rücklaufteils bzw. Untertrums, in einer horizontalen Ebene angeordnet ist.
• 3 zeigt deutlich, dass der Untertrumträger 17, d.h. der Träger, der die Unterseite der Kette gegen Verunreinigungen schützt, dieselbe Längserstreckung wie die Seitenträger 10a, 10b aufweist.
• 3 zeigt auch ein Umlenkrad 21 (ein weiteres befindet sich in dem umschlossenen Endteil). Die Zapfen 11a, 11b an den Kettengliedern greifen in Aussparungen in diesen Umlenkrädern ein. Die Förderkette wird normalerweise an einem Ende über die Umlenkräder angetrieben, die mit Antriebsachsen ausgestattet sind.
• 4 ist ein Längsschnitt durch die Anordnung von 3 und zeigt deutlich die in Verbindung mit 1 beschriebenen Einzelheiten/Elemente. Es ist beispielsweise ersichtlich, dass sich das Element 19, das gegen eine Einführung von Fingern oder dergleichen schützt, bis zum Endstück hin erstreckt und mit letzterem verbunden ist.
• 5 zeigt zusammen mit 6 im Detail die Struktur eines erfindungsgemäßen Verbindungsstücks.
• 6 zeigt beispielsweise, dass die Bügel 16, die das Untertrum abstützen, separat hergestellt sind und in komplementäre Aussparungen in dem Element 12b eingesetzt werden können. Die Bügel sind mit Schraubenbolzen 22 befestigt, die mit quadratischen Muttern 23 im Eingriff stehen, die im Inneren entsprechender Aussparungen im Element 12b gehalten sind.
• Eine weitere quadratische Mutter 24 ist dargestellt, die zur Anordnung im Inneren der Öffnung 25 bestimmt ist, sodass sie zusammen mit einem Schraubenbolzen einen vertikalen Ständer abstützt, der als Pfeiler einer Schiene dient, die sich entlang des Obertrums der Förderanlage erstreckt.
• Der in 1 dargestellte und in Verbindung mit dieser erörterte Spannschraubenbolzen 13 weist eine entsprechende quadratische Mutter 26 auf.
• In der Einleitung und in der Beschreibung der verschiedenen Figuren der Zeichnungen sind bestimmte Gestaltungsdetails, einschließlich der Wahl des Materials etc., erwähnt worden. Jedoch ist ersichtlich, dass das Konzept der Erfindung nicht auf die angegebenen Beispiele beschränkt ist und die Erfindung stattdessen nur durch das beschränkt ist, was in den beigefügten Patentansprüchen spezifiziert ist.

Claims (13)

1. Förderanlage für leichte Waren, zum Beispiel für in Verbraucherpackungen verpackte Lebensmittel, mit einer Endlos-Förderkette (11), einer stützenden ersten Führungsanordnung (10) zum Leiten der Förderkette in einer Betriebsrichtung mit Waren, die auf der Förderkette zu platzieren sind, einer zweiten Führungsanordnung (17) zum Leiten der Förderkette in der rücklaufenden Richtung, und einer Umlenkradvorrichtung (20) an beiden Enden der ersten und zweiten Führungsanordnungen, dadurch gekennzeichnet, dass die stützende erste Führungsanordnung ein Paar paralleler länglicher plattenförmiger Elemente aufweist, die als Trägerseiten (10, 10b) dienen, dass die Trägerseiten zwischen sich einen Raum bilden, der sich zumindest teilweise in der Richtung auf die zweite Führungsanordnung (17) hin verjüngt, dass zumindest ein erstes Verbindungselement (12a) mit einer äußeren Form, die dem sich verjüngenden Raum entspricht, auf den inneren Oberflächen der Trägerseiten (10a, 10b) liegt, dass zumindest ein zweites Verbindungselement (12b), welches zumindest teilweise in seiner Form angepasst ist, das erste Element (12a) umgibt und zwischen sich und dem ersten Element das Paar von Trägerseiten (10a, 10b) aufnimmt, und dass ein Befestigungselement (13) im Wesentlichen rechtwinklig zur Ebene der Förderkette der ersten Führungsanordnung angeordnet ist, um die ersten und zweiten Elemente (12a, 12b) zusammenzuziehen und die dazwischen liegenden Trägerseiten (10a, 10b) einzuspannen.
2. Förderanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsvorrichtung (10) mit den Trägerseiten eine Abflussspalt (15) zwischen den Trägerseiten (10a, 10b) in der Richtung zur zweiten Führungsvorrichtung (17) entlang der gesamten Länge der Trägerseiten aufweisen, unterbrochen für die Anordnung der ersten und zweiten Elemente (12a, 12b), welche die Trägerseiten einspannen.
3. Förderanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsvorrichtung (17) mittels eines Teils (17a) derselben die Unterseite der Förderkette auf der zur Abflussspalt (15) hin gerichteten Seite komplett abdeckt.
4. Förderanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten (12a) und zweiten (12b) Elemente, welche die Trägerseiten einspannen, mit auskehlungsfreien äußeren Oberflächen ausgelegt sind, und zwar von solcher Gestalt und Orientierung, dass zwischen der ersten (10) und der zweiten (17) Führungsanordnung eine Verbindung mit Selbst-Drainage ausgebildet ist.
5. Förderanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsvorrichtung (17) einen Träger, der im Wesentlichen als U-Profil ausbildet ist, aufweist, und dass das mindestens eine zweite Element (12b) der Spannvorrichtung (12) Mittel (16) zum Stützen des U-Trägers aufweist, wobei die Außenseite seines Fußendes zu der Abflussspalt (15) hin gerichtet ist.
6. Förderanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Element (12a) der Spannvorrichtung Mittel (18) zum Befestigen eines länglichen Sicherungselements (19) aufweist, welches das Einführen von Fingern oder dergleichen in die Abflussspalt (15) verhindert, jedoch ein Abfließen erlaubt, und welches sich innerhalb des Raumes zwischen den Trägerseiten (10a, 10b) entlang der gesamten Abflussspalt (15) in einem kurzen Abstand dazu erstreckt.
7. Förderanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (12a) der Spannvorrichtung im Wesentlichen keilförmig ausgebildet ist, mit externen Stützflächen, die auf den inneren Oberflächen der mit einer Versiegelung (14) versehenen Trägerseiten liegen.
8. Förderanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (12b) der Spannvorrichtung an einem Ende eine Ausnehmung aufweist, die den externen Stützflächen (12', 12'') entspricht, und an seinem entgegen gesetzten Ende (16) die Mittel (16) zum Stützen des U-Trägers (17), welcher die Förderkette (11) in der rückwärtigen Richtung gegen Verschmutzung schützt, aufweist.
9. Förderanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (13) zum Spannen als Spannbolzen ausgebildet ist, der zentral in dem keilförmigen Element (12a) und dem komplementären Element (12b) angeordnet ist.
10. Verbindungsstück zum Stützen einer Kettenführungsanordnung (10) in einer Förderanlage für leichte Waren, wobei die Kettenführungsanordnung ein Paar paralleler länglicher plattenförmiger Elemente aufweist, die als Trägerseiten (10a, 10b) dienen, gekennzeichnet durch: ein erstes Element (12a) mit einer äußeren Form (12a', 12a''), die einem Raum zwischen den Trägerseiten (10a, 10b) entspricht, der sich zu einer rücklaufenden Kettenführungsvorrichtung (17) in der betreffenden Förderanlage hin verjüngt, wobei vorgesehen ist, dass ein äußerer Teil des ersten Elements (12a) direkt oder indirekt auf den inneren Oberflächen der Trägerseiten (10a, 10b) liegt, ein zweites Element (12b), welches, zumindest teilweise in seiner Form angepasst, das erste Element (12a) umgibt und zwischen sich und dem ersten Element das Paar von Trägerseiten (10a, 10b) aufnimmt, und ein Befestigungselement (13) zum Zusammenzuziehen der ersten und zweiten Elemente und zum Einspannen der dazwischen liegenden Trägerseiten (10a, 10b), welches im Wesentlichen rechtwinklig zu der die Kette stützenden Ebene der ersten Führungsanordnung (10) angeordnet ist.
11. Verbindungsstück nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (12a) des Verbindungsstücks im Wesentlichen keilförmig ausgebildet ist, mit externen Stützflächen (12a', 12''), die auf den inneren Oberflächen der mit einer Versiegelung (14) versehenen Trägerseiten liegen.
12. Verbindungsstück nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (12b) des Verbindungsstück an einem Ende eine Ausnehmung aufweist, die den externen Stützflächen (12a', 12a'') entspricht, und an seinem entgegen gesetzten Ende (16) die Mittel (16) zum Stützen eines U-Trägers (17), welcher die Förderkette in der rückwärtigen Richtung gegen Verschmutzung schützt, aufweist.
13. Förderanlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (13) zum Spannen als Spannbolzen ausgebildet ist, der zentral in dem keilförmigen Element (12a) und dem komplementären Element (12b) angeordnet ist.