DE602004001378T2

DE602004001378T2 - Fahrzeugsitz.

Info

Publication number: DE602004001378T2
Application number: DE602004001378T
Authority: DE
Inventors: Yukifumi Kariya-shi Yamada; Hideo Kariya Nihonmatsu
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd
Current assignee: Aisin Corp
Priority date: 2003-10-17
Filing date: 2004-10-13
Publication date: 2007-05-10
Anticipated expiration: 2024-10-14
Also published as: US20050082892A1; JP2005137893A; DE602004001378D1; CN100425470C; US7014265B2; EP1524146A1; CN1608892A; EP1524146B1

Description

ERFINDUNGSGEBIET
Diese Erfindung betrifft im Allgemeinen eine Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug einschließlich eines Winkellagen-Speicherungsmechanismus, um eine Sitzlehne, die in eine Vorwärtsposition gestellt wurde, wieder in ihre ursprüngliche Sitzposition zurückzustellen, bevor sie in die Vorwärtsposition gestellt wurde.
ALLGEMEINER STAND DER TECHNIK
In WO 00/69672 wird eine Sitzvorrichtung entsprechend dem Oberbegriff von Anspruch 1 offenbart. Eine bekannte Sitzvorrichtung, die in US 6007153 B2 offenbart ist, weist einen Lehnenverstellmechanismus, einen Winkellagen-Speicherungsmechanismus und einen Bedienungshebel auf. Der Lehnenverstellmechanismus lagert ein auf der Sitzrückseite vorgesehenes bewegliches Bauteil drehbar bezüglich eines festen Bauteils, das auf der Sitzpolsterseite vorgesehen ist, und er weist einen blockierten Zustand auf, in welchem die relative Drehung des beweglichen Bauteils bezüglich des festen Bauteils in einen vorgegebenen regulären Winkelbereich eingegrenzt wird, so dass das bewegliche Bauteil in einer Winkellage bezüglich des festen Bauteils gehalten wird, und er weist einen nicht blockierten Zustand auf, in welchem es dem beweglichen Bauteil möglich ist, sich bezüglich des festen Bauteils zu drehen.
Der Winkellagen-Speicherungsmechanismus, der mit dem beweglichen Bauteil verbunden ist, speichert die Winkellage des Lehnenverstellmechanismus, der sich im blockierten Zustand befindet. Der Bedienungshebel, der mit dem Lehnenverstellmechanismus verbunden ist, um von einer Ausgangslage desselben in eine Betriebslage desselben bewegt zu werden, verändert den Zustand des Lehnenverstellmechanismus vom blockierten Zustand in den nicht blockierten Zustand für das Einstellen des Sitzlehnenwinkels.
Der Winkellagen-Speicherungsmechanismus, der fest mit dem Lehnenverstellmechanismus verbunden ist, weist einen weiteren Bedienungshebel für das Verstellen der Sitzlehne in die Vorwärtsposition auf, und ein derartiger Bedienungshebel unterscheidet sich von dem oben erwähnten Bedienungshebel für das Verändern des Zustandes des Lehnenverstellmechanismus aus dem blockierten in den nicht blockierten Zustand. Ferner Zustand. Ferner wird der Winkellagen-Speicherungsmechanismus durch einen derartigen Bedienungshebel, der für das Verstellen der Sitzlehne in die Vorwärtsposition verwendet wird, aktiviert, um die in die Vorwärtsposition (außerhalb des regulären Winkelbereiches) verstellte Sitzlehne in die ursprüngliche Lage (in den regulären Winkelbereich) vor dem Verstellen in die Vorwärtsposition zu bringen.
Entsprechend der bekannten Sitzvorrichtung wird die Sitzlehne in die Vorwärtsposition verstellt, wobei der Bedienungshebel nicht für das Einstellen des Winkels des Lehnenverstellmechanismus verwendet wird, sondern der Bedienungshebel wird für das Verstellen der Sitzlehne in die Vorwärtsposition verwendet. Demzufolge muss ein Benutzer des Sitzes einen komplizierten Arbeitsgang ausführen.
Somit gibt es einen Bedarf an einer Sitzvorrichtung, die einen einzigen Bedienungshebel aufweist, der zum Verstellen der Sitzvorrichtung in die Vorwärtsposition und zum Einstellen des Winkels der Sitzlehne verwendet wird. Ferner wird die Sitzlehne in die Sitzposition zurückgestellt, in welcher sie vor dem Verstellen war.
KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Entsprechend einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst eine Fahrzeugsitzvorrichtung einen Lehnenverstellmechanismus 30, der ein bewegliches Bauteil 32 auf der Sitzrückseite drehbar bezüglich eines festen Bauteils 31 auf der Sitzpolsterseite lagert und der einen blockierten Zustand aufweist, in welchem das bewegliche Bauteil 32 in einer Winkellage bezüglich des festen Bauteils 31 gehalten wird, indem eine Drehung des beweglichen Bauteils 32 bezüglich des festen Bauteils 31 in einen vorgegebenen regulären Winkelbereich eingegrenzt wird, und der einen nicht blockierten Zustand aufweist, in welchem es dem beweglichen Bauteil 32 ermöglicht wird, bezüglich des festen Bauteils 31 gedreht zu werden, einen Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20, der mit dem beweglichen Bauteil 32 verbunden ist, um die Winkellage des Lehnenverstellmechanismus 30, der sich im blockierten Zustand befindet, zu speichern, und einen Bedienungshebel 22, der mit dem Lehnenverstellmechanismus 30 verbunden ist, um von einer Ausgangslage desselben in eine Betriebslage desselben für eine Veränderung eines Zustandes des Lehnenverstellmechanismus 30 vom blockierten Zustand in den nicht blockierten Zustand bewegt zu werden. Der Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 umfasst ferner ein Betätigungsbauteil 65, das mit dem beweglichen Bauteil 32 so verbunden ist, dass es sich zusammen mit der Drehung des beweglichen Bauteils 32 bezüglich des festen Bauteils 31 außerhalb des regulären Winkelbereiches drehen lässt, und ein mit dem Betätigungsbauteil 65 verbundenes Eingriffsbauteil 41, das in einer Nichteingriffslage bezüglich des Bedienungshebels 22 gehalten wird, wenn sich das bewegliche Bauteil 32 in dem regulären Winkelbereich befindet, und das in eine Eingriffslage bezüglich des Bedienungshebels 22 bewegt wird, wenn sich das bewegliche Bauteil 32 außerhalb des regulären Winkelbereiches befindet, um so zu verhindern, dass der Bedienungshebel 22 von der Ausgangslage in die Bedienungslage zurückkehrt.
Gemäß vorliegender Erfindung wird das Betätigungsbauteil 65 zusammen mit der Relativdrehung des beweglichen Bauteils 32 bezüglich des festen Bauteils 31 außerhalb des regulären Winkelbereiches gedreht, und das Eingriffsbauteil 41 wird in eine Eingriffslage bewegt, wo der Bedienungshebel 22 eine Nichteingriffslage einnimmt, in welcher der Bedienungshebel 22 nicht eingreift. Somit wird das bewegliche Bauteil 32, das außerhalb des regulären Winkelbereichs (Vorwärts-Lehnenverstelllage) ist, durch Bedienen des Bedienungshebels 22 für ein Verändern des Zustandes des Lehnenverstellmechanismus 30 aus dem blockierten Zustand in den nicht blockierten Zustand in die Winkellage innerhalb des regulären Winkelbereichs (Sitzposition) bewegt, die vor dem Verstellen der Sitzlehne 11 in die Vorwärtsrichtung vorlag.
Gemäß Anspruch 3 und Anspruch 6 vorliegender Erfindung können durch ein Verbinden des Speicherungsbauteils 72 und des elastischen Bauteils 64 die Kosten des Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 verringert werden.
Gemäß Anspruch 5 vorliegender Erfindung wird die Welle 21, die an dem Bedienungshebel 22 vorgesehen ist, durch den Nocken 35 des Lehnenverstellmechanismus 30 und das Speicherungsbauteil 72 des Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 gemeinsam genutzt, so dass der Lehnenverstellmechanismus 30 mit dem Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 sicher verbunden ist, wodurch das bewegliche Bauteil 32 von außerhalb des regulären Winkelbereichs genau in die Winkellage innerhalb des regulären Winkelbereiches zurückgebracht wird.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die obigen und zusätzliche Merkmale und Charakteristiken der vorliegenden Erfindung werden leichter erkennbar aus der folgenden ausführlichen Beschreibung unter Berücksichtigung der beigefügten Zeichnungen, in denen:
1 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung eines Winkellagen-Speicherungsmechanismus einer Fahrzeugsitzvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung ist;
2 eine Querschnittsansicht des Winkellagen-Speicherungsmechanismus der Fahrzeugsitzvorrichtung entlang des Zentrums des Winkellagen-Speicherungsmechanismus gemäß vorliegender Erfindung ist;
3 eine flächige Darstellung zeigt, die einen Zustand des Winkellagen-Speicherungsmechanismus der Fahrzeugsitzvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung kennzeichnet, wenn der Fahrzeugsitz in einem Sitzzustand ist;
4 eine flächige Darstellung zeigt, die einen Zustand des Winkellagen-Speicherungsmechanismus der Fahrzeugsitzvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung kennzeichnet, wenn der Lehnenverstellmechanismus in einem nicht blockierten Zustand ist;
5 eine flächige Darstellung zeigt, die einen Zustand des Winkellagen-Speicherungsmechanismus der Fahrzeugsitzvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung kennzeichnet, wenn ein Winkel der Sitzlehne eingestellt ist;
6 eine flächige Darstellung zeigt, die einen Zustand des Winkellagen-Speicherungsmechanismus der Fahrzeugsitzvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung kennzeichnet, wenn der Lehnenverstellmechanismus wieder in einen blockierten Zustand gelangt, nachdem der Winkel der Sitzlehne eingestellt ist;
7 eine flächige Darstellung zeigt, die einen Zustand des Winkellagen-Speicherungsmechanismus der Fahrzeugsitzvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung kennzeichnet, wenn die Sitzlehne nach vorn gestellt wurde;
8 eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes veranschaulicht, an welchem der Winkellagen-Speicherungsmechanismus der Fahrzeugsitzvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung angebracht wurde; und
9 eine Querschnittsansicht des Lehnenverstellmechanismus der Fahrzeugsitzvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung veranschaulicht.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
Nachfolgend wird eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit Bezugnahme auf die angefügten Zeichnungen erläutert. Wie in den 1, 2 und 8 dargestellt ist, ist ein Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20, der eine Hauptkomponente der vorliegenden Erfindung ist, an einem Fahrzeugsitz 10 zusammen mit einem Lehnenverstellmechanismus 30 angebracht, um einen Winkel der Sitzlehne 11 des Sitzes 10 einzustellen. Der Sitz 10, der als ein Fahrersitz oder als ein Beifahrersitz dient, weist einen Sitzbereich A (innerhalb eines regulären Winkelbereichs), in dem die Winkellage der Sitzlehne 11 mehrstufig in kleinen Winkeln eingestellt werden kann, und einen Vorwärtsverstellbereich B (außerhalb des regulären Winkelbereichs) auf, in dem die Sitzlehne 11 von der vorderen Lage des Sitzbereiches A aus weiter bis zu der vordersten Lage hin gekippt wird, ohne den Winkel bei jeder Winkelstufe einzustellen.
Der Lehnenverstellmechanismus 30 umfasst einen bekannten Winkellagen-Einstellmechanismus, der nicht die nachfolgend erwähnte Speicherungsfunktion der Winkellage aufweist. Insbesondere wird der Zustand des Lehnenverstellmechanismus 30 von einem blockierten Zustand in einen nicht blockierten Zustand verändert, indem der Bedienungshebel 22 betätigt wird, welcher in einer in 3 dargestellten Ausgangslage D ist, um in eine Bedienungslage E angehoben zu werden, die in 4 dargestellt ist.
Solange der Lehnenverstellmechanismus 30 im nicht blockierten Zustand ist, ist die Sitzlehne 11 in die vorderste Lage im Vorwärtsverstellbereich B gekippt, um dem Mitfahrer von einem Rücksitz aus ein einfaches Ein- und Aussteigen aus dem Fahrzeug zu ermöglichen. Es ist bekannt., dass ein Blockiermechanismus (nicht dargestellt) eines Sitz-Gleitmechanismus 90 entriegelt wird, um den Sitz 10 durch eine Federkraft in Vorwärtsrichtung zu bewegen, um so dem Mitfahrer ein einfaches Ein- und Aussteigen aus dem Fahrzeug zu ermöglichen, wenn die Sitzlehne 11 in Vorwärtsrichtung gekippt ist.
Ist der Lehnenverstellmechanismus 30 im nicht blockierten Zustand und wird die Sitzlehne 11 in Rückwärtsrichtung bewegt, um in den Sitzbereich A zu kommen, dann gelangt der Lehnenverstellmechanismus 30 bei dem Fahrzeugsitz, der nur einen derartigen Lehnenverstellmechanismus 30 aufweist, an dem Punkt in den blockierten Zustand, wo die Sitzlehne 11 in die Position zurückgestellt ist, welche die vorderste Position des Sitzbereiches A ist. Ein Mitfahrer muss somit den Winkel der Sitzlehne 11 neu einstellen, indem er den Lehnenverstellmechanismus 30 betätigt.
Der Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 gemäß vorliegender Erfindung, der an dem Sitz 10 zusammen mit dem Lehnenverstellmechanismus 30 angebracht ist, stellt die Sitzlehne 11 in ihre ursprüngliche Position vor dem Verstellen in die Vorwärtsrichtung zurück, indem die Sitzlehne 11, die in die Vorwärtsposition verstellt ist, in die Rückwärtsrichtung gezogen wird.
Wie in den 1 und 2 dargestellt ist, ist ein oberer Arm (bewegliches Bauteil) 32 von kreisförmiger Gestalt mit einem Sitzlehnenrahmen 16 der Sitzlehne verbunden, und ein unterer Arm (festes Bauteil) 31 von kreisförmiger Gestalt ist mit einem Polsterrahmen 17 des Sitzpolsters 12 verbunden. Wie in 9 dargestellt ist, ist der obere Arm 32 relativ drehbar am unteren Arm 31 angebracht, und der Lehnenverstellmechanismus 30 ist an einem Innenraum 33 vorgesehen, der von dem oberen Raum 32 und dem unteren Raum 31 umschlossen wird. Der Lehnenverstellmechanismus 30 umfasst eine Welle 21, eine Vielzahl von Sperrklinken 34, einen Nocken 35 und ein Innenumfangsgetriebe 36. Wie in den 1 und 2 dargestellt ist, erstreckt sich die Welle 21 längs einer Drehachse C-C, welche durch den unteren Arm 31 und den oberen Arm 32 hindurchführt. Die Sperrklinke 34 ist an dem unteren Arm 31 gleitfähig in dessen radialer Richtung angebracht, und an der Sperrklinke 34 ist ein Außenumfangsgetriebe 34a ausgebildet. Der Nocken 35 ist an der Welle 21 mit einer (in 2 dargestellten) Riffelung 21a fixiert, die an der äußeren Umfangsfläche der Welle 21 ausgebildet ist und eine Vielzahl von Nuten aufweist, um sich als Ganzes zu drehen. Der Nocken 35 greift auch an einer inneren Fläche 34b der Sperrklinke 34 an, welche an der gegenüberliegenden Seite des Außenumfangsgetriebes 34a vorgesehen ist. Das Innenumfangsgetriebe 36 ist an dem unteren Arm 32 ausgebildet, um im Eingriff mit der Sperrklinke 34 zu sein.
In einer derartigen Konfiguration kommt der Lehnenverstellmechanismus 30 in den blockierten Zustand, wenn das Außenumfangsgetriebe 34a der Sperrklinke 34 in das Innenumfangsgetriebe 36 des oberen Arms 32 eingreift und die innere Fläche 34b der Sperrklinke 34 mit dem Nocken 35 gekoppelt ist, um die Relativdrehung des oberen Arms 32 mit dem unteren Arm 31 einzuschränken. Andererseits kommt der Lehnenverstellmechanismus 30 in den nicht blockierten Zustand, wenn der Nocken 35 durch Drehen der Welle 21 von der inneren Fläche 34b der Sperrklinke 34 gelöst wird und die Sperrklinke 34 in radialer Richtung des unteren Arms 31 gleitet, so dass das Außenumfangsgetriebe 34a der Sperrklinke 34 vom Innenumfangsgetriebe 36 des inneren Arms 32 abgelöst ist. Dadurch dreht sich der obere Arm 32 bezüglich des unteren Arms 31. Ferner kommt der Lehnenverstellmechanismus 30 in den nicht blockierten Zustand, indem die Welle 21 mit dem Bedienungshebel 22, der mit der Welle 21 fest verbunden ist, gedreht wird. Der Lehnenverstellmechanismus 30 weist eine Feder 37 auf, die eine Vorspannung ausübt, welche die Welle 21 zu einer Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn in 1 veranlasst, so dass der blockierte Zustand des Lehnenverstellmechanismus 30 erhalten bleibt. Der Lehnenverstellmechanismus 30 gelangt in den nicht blockierten Zustand, indem das Ende des Bedienungshebels 22 betätigt wird, so dass er gegen die von der Feder 37 ausgeübte Vorspannkraft oben gehalten wird, um so die Welle 21 im Uhrzeigersinn in 1 zu drehen.
Wie in 2 dargestellt ist, ist der Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 außerhalb des Sitzes 10 in Breitenrichtung des Sitzes (linke Seite in 2) vorgesehen, um bezüglich der Drehachse C-C des Lehnenverstellmechanismus 30 gedreht zu werden. Die Welle 21 wird durch den Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 und den Lehnenverstellmechanismus 30 hindurch geführt, so dass sowohl der Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 als auch der Lehnenverstellmechanismus 30 durch eine einzige Betätigung des Bedienungshebels 22 betätigt werden.
Wenn der Lehnenverstellmechanismus 30 auf beiden Seiten des Sitzes 10 vorgesehen ist, dann ist der eine Lehnenverstellmechanismus 30 mit dem anderen Lehnenverstellmechanismus 30 über die Welle 21b verbunden. In einem solchen Falle kann ein einziger Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 auf der einen Seite des Sitzes 10 vorgesehen sein.
Wie in 1 dargestellt ist, umfasst der Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 ein Basisträger 50 (Basisbauteil), der Schenkelteile 51 und 52 aufweist, mit denen der Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 am Polsterrahmen 17 befestigt ist. Der Basisträger 50, der eine flache Gestalt hat, ist vom Polsterrahmen 17 beziehungsweise dem Lehnenverstellmechanismus 30 durch vorgegebene Abstände getrennt. Ungefähr am Eintrittsteil des Basisträgers 50 ist ein Loch 54a einschließlich eines zylindrischen Flansches 54 vorgesehen, das sich in Horizontalrichtung erstreckt. Die Welle 21 wird durch das Loch 54a hindurch geführt, um so den Träger 50 bezüglich der Welle 21 drehbar zu lagern.
Eine rechteckige Speicherungsplatte 72 (Speicherungsbauteil), die sich in 1 vertikal erstreckt, weist ein Loch 72d an ihrem Mittelteil auf. Die Speicherungsplatte 72 ist durch das Loch 72d der Speicherungsplatte 72 an einer äußeren Umfangsfläche des Flansches 54 angebracht. Das Loch 72d hat eine ovale Form, so dass die Speicherungsplatte 72, die in den Basisträger 50 eingreift, außerordentlich enge Zwischenräume in Breitenrichtung der Speicherungsplatte 72 zwischen dem Loch 72d und der äußeren Umfangsfläche des Flansches 54 und verhältnismäßig große Zwischenräume in Längsrichtung der Speicherungsplatte 72 zwischen dem Loch 72d und der äußeren Umfangsfläche des Flansches 54 ausbildet. Somit ist die Speicherungsplatte 72 in ihrer Längsrichtung bezüglich des Flansches 54 beweglich, andererseits ist die Bewegung der Speicherungsplatte in ihrer Breitenrichtung eingeschränkt.
In den 1 und 2 weist die Speicherungsplatte 72 an ihrem oberen Rand ein Außengetriebe 72a auf. Der untere Rand der Speicherungsplatte 72 ist zu der Seite hin gebogen, die dem Basisträger 50 gegenüberliegt, um einen Flansch 72b auszubilden, und ein seitlicher Rand der Speicherungsplatte 72 ist an ihrem Mittelteil zu der Seite hin gebogen, die dem Basisträger 50 gegenüberliegt, um einen Flansch 72c auszubilden. Ein Stift 73, der sich in horizontaler Richtung erstreckt, ist an der Speicherungsplatte an der mittleren Position zwischen dem Außengetriebe 72a und dem Loch 72d angebracht. Das Loch 72d weist an seinem Rand einen Flansch 72e auf, und der Flansch 72e erstreckt sich ebenso wie der Stift 73, der Flansch 72b und der Flansch 72c in horizontaler Richtung zu der gegenüberliegenden Seite des Basisträgers 50 hin.
Eine Welle 62 ist durch ein Loch 53, das in der Nähe des äußeren Randes des Basisträgers 50 ausgebildet ist, gelagert. Ferner ist ein Schwenkhebel 61 drehbar an der Welle 62 befestigt. Ein Loch 61a ist am Mittelteil des Schwenkhebels 61 längs dessen Bogenform ausgebildet. Der Schwenkhebel 61 wird durch eine Feder 63, die am Schwenkhebel 61 und an der Welle 62 befestigt ist, zur Seite des Flansches 54 hin vorgespannt. Der Stift 73 der Speicherungsplatte 72 führt durch das Loch 61a hindurch, das eine Bogenform aufweist, um so die Speicherungsplatte 72 in die untere Richtung in 1 zu drücken. An der Innenrandfläche des Schwenkhebels 61 ist eine Nockenfläche 61c einschließlich eines gestuften Teils 61b ausgebildet.
Eine Speicherungsfeder 64 (elastisches Bauteil) ist an der äußeren Umfangsfläche des Flansches 72e der Speicherungsplatte 72 angebracht. Die Speicherungsfeder 64 weist einen Windungsteil 64a und Endteile 64 auf, die sich vom Windungsteil 64a aus in die untere Richtung in 1 erstrecken. Die Speicherungsfeder 64 ist an der Speicherungsplatte 72 angebracht, wobei der Flansch 72b der Speicherungsplatte 72 sowie ein ausgeschnittener und hochgestellter Vorsprungsteil 50a, der am Basisträger 50 an dessen beiden Seiten ausgebildet ist, durch die Endteile 64b mit einer vorgegebenen Kraft beidseitig umfasst wird. Eine Breite des ausgeschnittenen und hochgestellten Vorsprungsteils 50a und eine Breite des Flansches 72b sind gleich, so dass die Speicherungsfeder 64 den Flansch 72b an der gleichen Stelle des ausgeschnittenen und hochgestellten Vorsprungsteils 50a hält, wobei die Kraft bei einem vorgegebenen Wert liegt, um die Drehung der Speicherungsplatte 72 bezüglich des Basisträgers 50 zu unterbinden.
Eine Eingriffsplatte 65 (Betätigungsbauteil) ist drehbar an der äußeren Umfangsfläche des Flansches 54 des Basisträgers 50 an einem Loch 65f angebracht, das an einem Mittelteil der Eingriffsplatte 65 ausgebildet ist. Die Eingriffsplatte 65 weist einen Nockenteil 65a, einen Armteil 65b und einen Vorsprungsteil 65e auf. Jeder Teil erstreckt sich in radialer Richtung der Eingriffsplatte 65, und an dem Randteil des Vorsprungsteils 65e ist ein Stift 66 angebracht.
An dem unteren Teil des ausgeschnittenen und hochgestellten Vorsprungteils 50a des Basisträgers 50 ist ein Loch 55 vorgesehen, durch welches eine Welle 43 gelagert ist. Ein Arm 41 (Eingriffsbauteil) ist an der Welle 43 am unteren Teil des Armes 41 drehbar gelagert, und ein Stift 42 (zweiter Stift) ist an dem oberen Teil des Armes 41 durch die Scheibe 45 befestigt.
Wie in 1 dargestellt ist, sind an der Welle 43 eine Feder 44 und eine Feder 46 angebracht. Das eine Ende der Feder 44 ist in das Loch 56 eingesetzt, und das andere Ende der Feder 44 ist am Arm 41 eingehängt, so dass auf den Arm 41 eine Vorspannkraft für eine Drehung entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn in 1 ausgeübt wird. Das eine Ende der Feder 46 ist in das Loch 57 eingesetzt, und das andere Ende der Feder 46 ist am Stift 66 eingehängt, so dass auf die Eingriffsplatte 65 eine Vorspannkraft für eine Drehung im Uhrzeigersinn in 1 ausgeübt wird.
Der Bedienungshebel 22, an dem die Welle 21 befestigt ist, ist durch eine Scheibe 67 an der Eingriffsplatte 65 an der gegenüberliegenden Seite des Basisträgers 50 vorgesehen. Ein Stift 22b ist an dem Bedienungshebel 22 befestigt, so dass er parallel zur Welle 21 ist. Wird der Bedienungshebel 22 speziell im Uhrzeigersinn in 1 gedreht, dann wird der Lehnenverstellmechanismus 30 entriegelt, und der Stift 22b, welcher in die an der unteren Randfläche des Schwenkhebels 61 ausgebildete Nockenfläche 61c eingreift, wird über den gestuften Teil 61b der Nockenfläche 61c bewegt, so dass der Schwenkhebel 61 in die obere Richtung in 1 angehoben wird. Die Speicherungsplatte 72 wird in die obere Richtung in 1 angehoben, woraus folgt, dass der an der Speicherplatte 72 befestigte Stift 73 in das Loch 61a des Schwenkhebels 61 eingeführt wird.
Eine Riegelplatte 71, die ein Innengetriebe 71a aufweist, dessen Wälzkreismitte auf der Drehachse C-C liegt, ist an der Seitenfläche des Sitzlehnenrahmens 16 angebracht. Wird die Speicherungsplatte 72 durch den Bedienungshebel 22 angehoben, dann wird das Außengetriebe 72a der Speicherungsplatte 72 mit dem Innengetriebe 71a der Riegelplatte 71 verzahnt. Somit wird die Speicherungsplatte 71 mit dem Sitzlehnenrahmen 16 integriert, indem das Außengetriebe 72a in das Innengetriebe 71a eingreift.
Ferner ist ein Eingriffsabschnitt 74 an einer Seitenfläche des Sitzlehnenrahmens 16 befestigt. Wird die Sitzlehne 11 verstellt, so dass sie in dem in 8 dargestellten Vorwärtsverstellbereich B ist, dann greift der Eingriffsabschnitt 74 in einen Randteil des Armteils 65b der Eingriffsplatte 65 ein, um so die Eingriffsplatte 65 gegen die von der Feder 46 ausgeübte Vorspannkraft entgegen dem Uhrzeigersinn in 1 zu drehen.
Die Betätigung des Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20, der den oben dargestellten Aufbau aufweist, wird auf Basis der 3 bis 7 erläutert.
3 stellt einen Zustand des Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 dar, wenn die Sitzlehne 11 im Sitzbereich A, der Lehnenverstellmechanismus 30 im blockierten Zustand und der Sitz 10 in einer Sitzposition ist. Der Stift 42, der am oberen Endteil des Armes 41 angebracht ist, greift in eine äußere Umfangsfläche des Nockenteils 65a der Eingriffsplatte 65 ein. Das Außengetriebe 72a der Speicherungsplatte 72 greift nicht in das Innengetriebe 71a der der Riegelplatte 71 ein.
Wenn der Bedienungshebel 22, der in einer in 3 dargestellten Ausgangslage D ist, in die in 4 dargestellte Bedienungslage E angehoben wird, dann wird die Welle 21 im Uhrzeigersinn gedreht, und der Lehnenverstellmechanismus 30 gelangt in einen nicht blockierten Zustand. Gleichzeitig wird die Speicherungsplatte 72 in die obere Richtung in 4 angehoben. Somit greift das Außengetriebe 72a in das Innengetriebe 71a ein, so dass die Speicherungsplatte 72 mit dem Sitzlehnenrahmen 16 fest verbunden wird. In einem solchen Zustand wird der Winkel der Sitzlehne 11 innerhalb des Sitzbereiches A verändert, indem die Sitzlehne 11 nach hinten gezogen wird. 5 zeigt den Zustand des Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 zu diesem Zeitpunkt an. Sobald die Sitzlehne 11 nach hinten gezogen ist, gelangt der Flansch 72b der Speicherungsplatte 72 in einen Eingriff mit dem einen Endteil 64b der Speicherungsfeder 64. Somit wird die Speicherungsplatte 72 im Uhrzeigersinn gedreht, wobei der Raum zwischen dem einen Endteil 64b und dem anderen Endteil 64b, das im Eingriff mit dem ausgeschnittenen und hochgestellten Vorsprungsteil 50a ist, geöffnet wird.
Wenn der Bedienungshebel 22 dort freigegeben wird, wo die Winkellage der Sitzlehne 11 den Winkel erreicht, der von einem Fahrgast gewünscht ist, und der Bedienungshebel 22 aus der Bedienungslage E in die Ausgangslage D zurückgestellt ist, dann gelangt der Lehnenverstellmechanismus 30 in den blockierten Zustand, und sein Winkel wird beibehalten. 6 zeigt den Zustand des Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20, wenn der Lehnenverstellmechanismus 30 wieder in den blockierten Zustand gelangt. Der Bedienungshebel 22 wird entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, und der Lehnenverstellmechanismus 30 gelangt in den blockierten Zustand. Dann wird die Speicherungsplatte 72 in die untere Richtung bewegt, und das Außengetriebe 72a wird von dem Innengetriebe 71a gelöst. Gleichzeitig wird die Speicherungsplatte 72 aufgrund der von der Speicherungsfeder 64 ausgeübten Vorspannkraft entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, und der Flansch 72b wird in dieselbe Winkellage wie der ausgeschnittene und hochgestellte Vorsprungteil 50a zurück bewegt, wie in 6 dargestellt ist.
Die Betätigung des Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20, wenn die Sitzlehne 11 in Vorwärtsrichtung verstellt ist, wird auf Basis von 7 erläutert. Sobald der Lehnenverstellmechanismus 30 in den nicht blockierten Zustand gelangt ist, indem der Bedienungshebel 22 aus der Ausgangslage D in die Bedienungslage E angehoben wird, wird die Sitzlehne 11 aufgrund der Kraft von der (nicht dargestellten) Vorwärtsverstellfeder in die vorderste Winkellage innerhalb des Bedienungsbereiches B verstellt, wenn der Sitz 10 nicht besetzt ist. An diesem Punkt ist das Außengetriebe 72a der Speicherungsplatte 72 im Eingriff mit dem Innengetriebe 71a der Riegelplatte 71 an dem Winkelpunkt, bevor die Sitzlehne nach vorn verstellt wurde, so dass die Speicherungsplatte 72 gemeinsam mit dem Sitzlehnenrahmen 16 gedreht wird.
Wird die Sitzlehne 11 nach vorn verstellt, dann wird der Sitzlehnenrahmen 16 entgegen dem Uhrzeigersinn in 7 gedreht. Somit greift das am Sitzlehnenrahmen 16 befestigte Eingriffsstück 74 in den Armteil 65b der Eingriffsplatte 65 ein.
Dann wird die Eingriffsplatte 65 gegen die von der Feder 46 ausgeübte Kraft in eine Richtung gegen den Uhrzeigersinn gedreht. Durch eine derartige Drehung wird der Stift 42 aus dem Eingriff in die äußere Umfangsfläche des Nockenteils 65a gelöst, und der Arm 41 wird dann aufgrund der Kraft, die von der Feder 44 ausgeübt wird, entgegen dem Uhrzeigersinn in 7 gedreht. Dadurch wird der Stift 42 zwischen einem Vorsprungsteil 22a, das an der äußeren Umfangsfläche des Bedienungshebels 22 ausgebildet ist, und einer zweiten Seitenfläche 65c des Nockenteils 65a beidseitig umfasst. In einem solchen Zustand wird das Betätigen des Bedienungshebels 22, der aus der Bedienungslage E in die untere Richtung zur Ausgangslage D zurückgekehrt ist, verhindert, so dass der Lehnenverstellmechanismus 30 im nicht blockierten Zustand gehalten wird. Wie in 7 dargestellt ist, wird gleichzeitig der Eingriff zwischen dem Außengetriebe 72a und dem Innengetriebe 71a aufrechterhalten, die in einem Eingriffszustand sind, bevor die Sitzlehne 11 in Vorwärtsrichtung verstellt wird. An dieser Stelle wird der Raum zwischen dem einen Endteil 64b und dem anderen Endteil 64b, die an dem ausgeschnittenen und hochgestellten Vorsprungsteil 50a angreifen, geöffnet.
Die Betätigung des Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20, wenn die in Vorwärtsrichtung verstellte Sitzlehne 11 in die Winkellage im Sitzbereich A zurückkehrt, speziell wenn die nach vorn verstellte Sitzlehne 11 zurückgezogen wird, wird in Übereinstimmung mit den 7 und 1 erläutert. Der an der Speicherungsplatte 72 vorgesehene Flansch 72c kommt in einen Eingriff mit einer ersten Seitenfläche 65d der Eingriffsplatte 65, so dass die Eingriffsplatte 65 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Wird die Eingriffsplatte 65 im Uhrzeigersinn gedreht, dann wird der Stift 42, der in die zweite Seitenfläche 65c eingreift, auf die äußere Umfangsfläche des Nockenteils 65a gehoben. Somit wird das Vorsprungsteil 22a des Bedienungshebels 22 vom Stift 42 gelöst, und der Bedienungshebel 22 wird aus der Bedienungslage E in die Ausgangslage D zurückgestellt, wo der Lehnenverstellmechanismus 30 in den blockierten Zustand gelangt.
Die Lage, wo der Flansch 72c in die erste Seitenfläche 65d eingreift, ist durch die Lage festgelegt, wo die Speicherungsplatte 72 im Eingriff mit der Riegelplatte 71 ist. Ferner ist die Winkellage, wo der Lehnenverstellmechanismus 30 in den blockierten Zustand gelangt, gleich der Lage, wo die Sitzlehne 11 im Sitzzustand ist, bevor die Sitzlehne 11 in Vorwärtsrichtung verstellt wurde, wie in 1 dargestellt ist.
Wie oben beschrieben wurde, nutzt der Winkellagen-Speichermechanismus 20 gemäß vorliegender Erfindung den Lehnenverstellmechanismus 30 und die Welle 21 mit, wobei jedoch jede Komponente einzeln bereitgestellt wird. Mit einer solchen Anordnung kann an einem Fahrzeug, in welchem der Winkellagen-Speicherungsmechanismus 20 nicht erforderlich ist, nur der Lehnenverstellmechanismus 30 angebracht werden. Somit kann durch geeignetes Kombinieren solcher Komponenten die Flexibilität einer Sitzausgestaltung beträchtlich erhöht werden.

Claims

Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug, die einen Sitzpolster und eine Sitzlehne aufweist, mit: einem Neigemechanismus (30), der ein bewegliches Bauteil (32) auf der Sitzlehne unterstützt, das drehbar ist bezüglich eines festen Bauteils (31) auf der Sitzpolsterseite und einen blockierten Zustand aufweist, in welchem das bewegliche Bauteil (32) in einer Winkellage bezüglich des festen Bauteils (31) gehalten wird, indem eine Drehung des beweglichen Bauteils (32) bezüglich des festen Bauteils (31) auf einen vorgegebenen regulären Winkelbereich beschränkt wird, und das einen nicht blockierten Zustand aufweist, in welchem dem beweglichen Bauteil (32) ermöglicht wird, sich bezüglich des festen Bauteils (31) zu drehen; einen Winkellagen-Speicherungsmechanismus (20), der mit dem beweglichen Bauteil (32) verbunden ist, um die Winkellage des Neigemechanismus (30), der sich im blockierten Zustand befindet, zu speichern; und einen Bedienungshebel (22), der mit dem Neigemechanismus (30) verbunden ist, um von einer Ausgangslage desselben in eine Betriebslage desselben für eine Veränderung eines Zustandes des Neigemechanismus (30) vom blockierten Zustand in den nicht blockierten Zustand bewegt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkellagen-Speicherungsmechanismus (20) außerdem umfasst: ein Betätigungsbauteil (65), das mit dem beweglichen Bauteil (32) so verbunden ist, dass es sich zusammen mit der Drehung des beweglichen Bauteils (32) bezüglich des festen Bauteils (31) außerhalb des regulären Winkelbereiches drehen lässt, und ein Eingriffsbauteil (41), das mit dem Betätigungsbauteil (65) verbunden ist, welches sich in einer Nichteingriffslage bezüglich des Bedienungshebels (22) befindet, wenn das bewegliche Bauteil (32) in dem regulären Winkelbereich ist, und das in eine Eingriffslage bezüglich des Bedienungshebels (22) bewegt wird, wenn das bewegliche Bauteil (32) außerhalb des regulären Winkelbereiches ist, um so zu verhindern, dass der Bedienungshebel (22) von der Betriebslage in die Ausgangslage zurückkehrt.
Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Neigemechanismus (30) in einem Innenraum untergebracht ist, der zwischen dem beweglichen Bauteil (32) und dem festen Bauteil (31) ausgebildet ist, wobei der Neigemechanismus umfasst: ein Innenumfangsgetriebe (36), das am beweglichen Bauteil (32) ausgebildet ist, eine Sperrklinke (34), die gleitfähig durch das feste Bauteil (31) unterstützt wird und die ein Außenumfangsgetriebe (34a) umfasst, das bezüglich des Innenumfangsgetriebes (36) eingreifen kann, und einen Nocken (35), der mit dem Bedienungshebel (22) verbunden ist und in eine innere Fläche der Sperrklinke (34) eingreifen kann, die an der gegenüberliegenden Seite des Außenumfangsgetriebes (34a) vorgesehen ist, um so das Außenumfangsgetriebe (34a) der Sperrklinke (34) mit dem Innenumfangsgetriebe (36) zu verzahnen.
Sitzvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Winkellagen-Speicherungsmechanismus (20) umfasst: ein Basisbauteil (50), das an einem der Bauteile, dem festen Bauteil (31) oder dem beweglichen Bauteil (32), befestigt ist, ein Riegelbauteil (71), das ein Innengetriebe (71a) aufweist und das an dem jeweils anderen Bauteil, dem festen Bauteil (31) oder dem beweglichen Bauteil (32), befestigt ist, ein Speicherungsbauteil (72), das von dem Basisbauteil (50) drehbar unterstützt wird und das ein Außengetriebe (72a) umfasst, das mit Bezug auf das Innengetriebe (71a) des Riegelbauteils (71) eingreift oder nicht eingreift, um so gemeinsam mit dem Riegelbauteil (71) bezüglich des Basisbauteils (50) gedreht zu werden, wenn das Außengetriebe (72a) mit dem Innengetriebe (71a) des Riegelbauteils (71) verzahnt ist, und durch ein elastisches Bauteil (64) in der Ausgangslage bezüglich des Basisbauteils (50) gehalten zu werden, wenn das Außengetriebe (72a) vom Innengetriebe (71a) des Riegelbauteils (71) gelöst ist, und einen Schwenkhebel (61), der vom Basisbauteil (50) unterstützt wird und der mit dem Bedienungshebel (22) sowie dem Speicherungsbauteil (72) verbunden ist, um die Bewegung des Bedienungshebels (22) von der Ausgangslage in die Betriebslage zu übertragen, um so das Außengetriebe (72a) des Speicherungsbauteils (72) mit dem Innengetriebe (71a) des Riegelbauteils (71) zu verzahnen.
Sitzvorrichtung nach Anspruch 3, wobei der Bedienungshebel (22) eine Welle (21), an welcher der Nocken (35) befestigt ist, und einen ersten Stift (22b) umfasst, der in den Schwenkhebel (61) eingreift, wobei der Bedienungshebel (22) von der Ausgangslage so in die Betriebslage bewegt wird, dass der Nocken (35) gedreht wird, um das Außengetriebe (72a) der Sperrklinke (34) vom Innengetriebe (71a) zu lösen, und der Schwenkhebel (61) gedreht wird, um das Außengetriebe (72a) des Speicherungsbauteils (72) in das Innengetriebe (71a) des Riegelbauteils (71) eingreifen zu lassen.
Sitzvorrichtung nach Anspruch 4, wobei das Speicherungsbauteil (72) von dem Basisbauteil (50) drehbar bezüglich der Welle (21) unterstützt wird.
Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Winkellagen-Speicherungsmechanismus (20) umfasst: ein Basisbauteil (50), das an einem der Bauteile, dem festen Bauteil (31) oder dem beweglichen Bauteil (32), befestigt ist, ein Riegelbauteil (71), das ein Innengetriebe (71a) aufweist und das an dem jeweils anderen Bauteil, dem festen Bauteil (31) oder dem beweglichen Bauteil (32), befestigt ist, ein Speicherungsbauteil (72), das von dem Basisbauteil (50) drehbar unterstützt wird und das ein Außengetriebe (72a) umfasst, das bezüglich des Innengetriebes (71a) des Riegelbauteils (71) eingreift/nicht eingreift, um so gemeinsam mit dem Riegelbauteil (71) bezüglich des Basisbauteils (50) gedreht zu werden, wenn das Außengetriebe (72a) mit dem Innengetriebe (71a) des Riegelbauteils (71) verzahnt ist, und durch ein elastisches Bauteil (64) in der Ausgangslage bezüglich des Basisbauteils (50) gehalten zu werden, wenn das Außengetriebe (72a) vom Innengetriebe (71a) des Riegelbauteils (71) gelöst ist, und einen Schwenkhebel (61), der vom Basisbauteil (50) unterstützt wird und der mit dem Bedienungshebel (22) sowie dem Speicherungsbauteil (72) verbunden ist, um die Bewegung des Bedienungshebels (22) von der Ausgangslage in die Betriebslage zu übertragen, um so das Außengetriebe (72a) des Speicherungsbauteils (72) mit dem Innengetriebe (71a) des Riegelbauteils (71) zu verzahnen.
Sitzvorrichtung nach Anspruch 3 und 6, wobei ein zweiter Stift (42) am Eingriffsbauteil (41) vorgesehen ist und das Betätigungsbauteil (65) umfasst: einen Nockenteil (65a), um das Eingriffsbauteil (41) in der Nichteingriffslage zu halten, indem der zweite Stift (42) in eine äußere Umfangsfläche des Nockenteils (65a) eingreift, und um das Eingriffsbauteil (41) in der Eingriffslage zu halten, indem der zweite Stift (42) in eine Seitenkantenfläche (65c) des Nockenteils (65a) eingreift.
Sitzvorrichtung nach Anspruch 7, wobei der Bedienungshebel (22) umfasst: einen vorstehenden Teil (22a), durch den der zweite Stift (42) des Eingriffsbauteils (41) mit der Seitenkantenfläche (65c) des Nockenteils (65a) beidseitig erfasst wird, wenn das Eingriffsbauteil (41) in der Eingriffslage positioniert ist, so dass der Bedienungshebel (22) an einer Bewegung von der Betriebslage in die Ausgangslage gehindert wird.
Sitzvorrichtung nach Anspruch 7, wobei der zweite Stift (42) des Eingriffsbauteils (41) in die äußere Umfangsfläche des Nockenteils (65a) eingreift, solange das bewegliche Bauteil (32) im regulären Winkelbereich bezüglich des festen Bauteils (31) ist.
Sitzvorrichtung nach Anspruch 9, wobei am beweglichen Bauteil (32) ein Eingriffsabschnitt (74) für das Drehen des Betätigungsbauteils (65) vorgesehen ist, wobei damit so eingegriffen wird, dass der zweite Stift (42) des Eingriffsbauteils (41) von der äußeren Umfangsfläche des Betätigungsbauteils (65) gelöst wird, wenn das bewegliche Bauteil (32) außerhalb des regulären Winkelbereichs bezüglich des festen Bauteils (31) ist.
Sitzvorrichtung nach Anspruch 7, wobei eine Feder (44) für das ständige Ausüben einer Kraft vorgesehen ist, um zu erreichen, dass der zweite Stift (42) des Eingriffsbauteils (41) in die äußere Umfangsfläche des Betätigungsbauteils (65) eingreift und das Eingriffsbauteil (41) zur Eingriffslage hin bewegt wird.