DE602004004099T2

DE602004004099T2 - Maschine zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit einer elektrisch betätigbaren Verriegelungs-/Entriegelungsvorrichtung der Tür

Info

Publication number: DE602004004099T2
Application number: DE200460004099
Authority: DE
Inventors: Stefano Alacqua; Francesco Butera; c/o C.R.F. S.C.p.A. Gianluca Capretti
Original assignee: Centro Ricerche Fiat SCpA
Current assignee: Centro Ricerche Fiat SCpA
Priority date: 2004-07-13
Filing date: 2004-07-13
Publication date: 2007-08-09
Anticipated expiration: 2024-07-14
Also published as: DE602004004099D1; JP2006026405A; US7585006B2; ATE350527T1; CN100595368C; ES2277231T3; EP1619287A1; CN1721614A; BRPI0502580A; EP1619287B1; US20060012190A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Maschine zum Waschen und/oder zum Trocknen von Wäsche, aufweisend ein Gehäuse, eine Tür und eine Türblockier-/-freigabeeinrichtung, welche elektrisch betätigt werden kann.
Verschiedene Arten von Haushaltsgeräten weisen die oben angegebenen Merkmale auf. Zum Beispiel sind Maschinen zum Waschen und/oder zum Trocknen von Wäsche, sei es, ob sie von der Art mit Vorderladung oder mit Oberladung sind, mit einer Tür versehen, durch welche der Benutzer Zugang zu einer Trommel für die normalen Vorgänge eines Beladens und Entladens der Wäsche hat. Maschinen der zuvor genannten Art werden auch mit einer Einrichtung zum Verriegeln/Freigeben der Tür versehen; aus Regelungsgründen enthalten die zuvor genannten Vorrichtungen Sicherheitsmittel, welche betrieben werden können, um die Tür daran zu hindern, während des Betriebszyklus der Maschine geöffnet zu werden, und um umgekehrt den Betrieb der Maschine zu verhindern, wenn die Tür offen ist.
Bei einigen Arten von Maschinen kann die Verriegelungs-/Freigabevorrichtung mittels eines Handgriffs betätigt werden, der der Tür hinzugefügt ist. In dem Fall von Frontlade-Wäschewasch- oder -Trocknungsmaschinen zwingt die Betätigung des genannten Handgriffs aufgrund der im Allgemeinen abgesenkten Position der Tür den Benutzer dazu, sich auf ermüdende Art und Weise nach unten zu bücken.
Aus diesen Gründen wurden daher Maschinen mit mechanischen Getriebesystemen bzw. Übertragungssystemen vorgeschlagen, um zu erlauben, dass die Steuerung über die Verriegelungs-/Freigabevorrichtung auf eine günstigere Position transferiert wird, insbesondere mittels eines Druckknopfs, welcher auf dem Steu erbrett der Maschine positioniert ist. Solche Vorrichtungen mit entfernter mechanischer Betätigung sind häufig nicht vollständig zufriedenstellend, sowohl aufgrund der hohen erforderlichen Steuerkraft als auch aufgrund ihrer strukturellen Komplexität.
Daher wurden auch Verriegelungs-/Freigabemechanismen vorgeschlagen, deren mechanischer Teil lokal durch Betätigermittel betätigt wird, welche elektrisch angetrieben sind als ein Ergebnis der Betätigung eines Druckknopfs, der auf dem Steuerbrett der Maschine positioniert ist, oder als ein Ergebnis von einem Signal, welches durch ein Steuersystem des Haushaltsgeräts erzeugt wird.
Bei solchen elektrisch betätigten Vorrichtungen ist es in einigen Situationen notwendig, die Tür von Hand zu entriegeln. Man denke z.B. an den Fall einer Fehlfunktion des Betätigers, welcher den mechanischen Teil der Verriegelungs- /Freigabevonichtung betätigt, oder einer Fehlfunktion des Steuersystems, welches die Vorrichtung betreibt, oder auch einer Unterbrechung der Hauptspannung, welche das Haushaltsgerät mit Strom versorgt.
Das Dokument EP-A-O 977 104 offenbart ein bistabiles Betätigungssystem, welches durch einen elektrothermischen Wachsbetätiger betreibbar ist und in Kombination mit einer mechanischen Vorrichtung zum Verriegeln/Freigeben der Tür eines Haushaltsgeräts verwendbar ist. Das beschriebene System kann manuell durch eine geeignete mechanische Anordnung entriegelt werden, wenn das Bedürfnis auftritt, z.B. wenn die Stromversorgung versagt oder das Steuersystem des Haushaltsgeräts eine Fehlfunktion aufweist. Die Anordnung umfasst einen Schlitz, der in dem Gehäuse der Vorrichtung ausgebildet ist, welcher von der Außenseite des Haushaltsgeräts zugänglich ist, in welchen das Ende eines geeigneten Werkzeugs eingeführt werden kann, um das System in eine jeweilige Türfreigabeposition „zurückzusetzen". Das System gemäß dem zuvor genannten Dokument aus dem Stand der Technik ist zusätzlich dazu, dass es das Verwenden eines ge eigneten Werkzeugs erfordert, aus mechanischem Gesichtspunkt komplex und daher über die Zeit möglicherweise nicht sehr zuverlässig.
Die EP-A-1 113 103 offenbart eine Türschlossanordnung für eine Waschmaschine, umfassend einen Riegelhalter, ein Gleitstück, das beweglich ist, um den Riegelhalter zu verriegeln oder freizugeben, und einen Elektromagneten zum Bewegen des Gleitstücks. Wenn die Tür in dem verriegelten Zustand ist und der Elektromagnet nicht elektrisch betätigt werden kann, z.B. aufgrund eines Stromausfalls, kann die Türschlossanordnung manuell betrieben werden durch Ziehen eines Riemens, um die Tür zu entriegeln.
Im Lichte des oben beschriebenen Standes der Technik ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltsgerät bereitzustellen, das mit einer Vorrichtung zum Verriegeln/Freigeben der jeweiligen Tür ausgestattet ist, die fähig ist, sowohl elektrisch als auch manuell betätigt zu werden, welche von einer neuen Konzeption ist, einfach herzustellen ist und eine minimale Größe aufweist.
Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung durch ein Haushaltsgerät gelöst, welches die Merkmale aufweist, die in dem angehängten Anspruch 1 spezifiziert sind. Besonders vorteilhafte Merkmale des Haushaltsgeräts gemäß der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Zusätzliche Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden unmittelbar aus der nachfolgenden Beschreibung mit Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen offenbar werden, die lediglich als nicht-beschränkendes Beispiel gegeben werden, in welchen:
1 eine schematische Vorderansicht einer Maschine zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche gemäß der Erfindung ist, mit der vorderen Beladetür geschlossen;
2 eine schematische Seitenansicht der Maschine aus der 1 ist, mit der vorderen Beladetür halb geöffnet;
3 und 4 schematische Querschnitte von zwei mechanischen Komponenten einer Türblockier-/-freigabevorrichtung der in den 1 und 2 gezeigten Maschine in zwei verschiedenen Betriebszuständen sind;
5 eine schematische, teilweise geschnittene Ansicht eines Systems zum Betätigen einer der Komponenten, die in den 3 und 4 gezeigt sind, ist; und
6 eine perspektivische Explosionsansicht eines Details einer Betätigervorrichtung ist, welche in dem System der 5 verwendet wird.
Die 1 und 2 zeigen ein Haushaltsgerät gemäß der Erfindung, welches in dem hier beispielhaft dargestellten Fall eine Wäschewaschmaschine mit Frontladung ist, welche allgemein mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet ist; jedoch kann die Erfindung auf andere Arten von Haushaltsgeräten angewendet werden, wie z.B. Wasch-Trocknungsmaschinen für Wäsche, Trockenmaschinen für Wäsche, Geschirrspülmaschinen, Kochöfen bzw. Herde etc.
Die Maschine 1 umfasst ein Gehäuse 2 aus Metallblech, in dessen oberem Teil ein Steuerbrett 3 montiert ist; in dem vorderen Teil des Gehäuses 2 ist eine Öffnung vorhanden, welche in der 2 mit dem Bezugszeichen 4 bezeichnet ist, für den Zugang zu einer inneren Trommel der Maschine für die Zwecke von normalen Wäschebelade-/-entladevorgängen. Das Bezugszeichen 5 bezeichnet allgemein die Beladetür der Maschine 1, welche zum Verschließen der genannten Öffnung 4 vorgesehen ist.
Die Maschine 1 ist mit einem System zum Verriegeln/Freigeben der Tür 5 versehen, das nur schematisch in der 1 gezeigt ist und allgemein durch das Bezugszeichen 6 bezeichnet ist; das Bezugszeichen 7 bezeichnet eine kleine Tür, die an der Vorderwand des Gehäuses 2 vorhanden ist, die darauf abzielt, einen Zu gang zu inneren Komponenten der Maschine zu erlauben, wie z.B. zu dem Filter einer Waschpumpe für die Zwecke seines periodischen Reinigens.
In dem lediglich zu Zwecken eines Beispiels in der 2 gezeigten Fall umfasst das Blockier-/Freigabesystem 6 einen Eingriffszahn 8, welcher zu der Tür 5 gehört, und eine Öffnung 9, welche an der vorderen Wand des Gehäuses 2 definiert ist, in welche Öffnung der Zahn 8 eingeführt werden kann; innerhalb des Gehäuses 2 ist im Wesentlichen bei der Öffnung 9 eine mechanische Vorrichtung zum Blockieren/Freigeben des Zahns 8 montiert, welche bei normalen Bedingungen durch elektrische Betätigermittel betätigt wird, jedoch bei Bedingungen, in denen es nötig ist, manuell betätigt werden kann. Für diesen Zweck umfasst das System 6, wie es unten unmittelbar offensichtlich werden wird, einen manuellen Steuerteil, welcher an dem Bereich zu der Rückseite der Tür 7 zugänglich ist.
Die zuvor genannte mechanische Vorrichtung kann von jeder bekannten Art sein, da sich ihre Konstruktion nicht auf die Ziele der vorliegenden Erfindung auswirkt; die Vorrichtung könnte z.B. von der Art sein, welche eine Platte bzw. ein Blech aufweist, das mit einem Schlitz versehen ist, in welchen der Zahn 8 fähig ist, einzugreifen, wobei das Blech fähig ist, als ein Ergebnis der Operation des zuvor genannten elektrischen Betätigermittels zu gleiten, um das Herausgehen des Schlitzes aus dem Zahn 8 zu erzeugen; alternativ könnte die zuvor genannte mechanische Vorrichtung einen Hebel aufweisen, der fähig ist, sich winkelbezogen zwischen einer ersten Position eines Eingriffs und einer zweiten Position eines Herausgehens mit Bezug auf den Zahn 8 zu bewegen, wobei der Übergang zwischen der ersten und der zweiten Position durch den Betrieb der zuvor genannten elektrischen Betätigermittel erzeugt wird.
In noch einer anderen möglichen Ausführungsform könnte die Blockier- /Freigabevorrichtung 6 eine umgekehrte Anordnung mit Bezug auf die beispielhaft gegebene aufweisen, d.h. sie könnte einen winkelbezogen beweglichen Zahn aufweisen, der an dem Gehäuse 2 der Maschine montiert ist, und einen Eingriffs sitz für den Zahn, der an der Tür 5 definiert ist, wobei die Winkelbewegung des Zahns in der Richtung eines Freigebens von ihm selbst aus dem Eingriffssitz durch die Wirkung der zuvor genannten elektrischen Betätigermittel erzeugt wird.
In dem in der 2 beispielhaft dargestellten Fall und wie es auch in der 3 gezeigt ist, ist im Wesentlichen an der Öffnung 9 und innerhalb des Gehäuses 2 ein Blech 10 montiert, das fähig ist, vertikal zu gleiten, welches mit einem Schlitz 11 versehen ist, in welchen der Zahn 8 eingreifen kann. Das Betriebsprinzip des mechanischen Systems, welches durch den Zahn 8 und durch das Blech 10 gebildet wird, ist in den 3 und 4 schematisch gezeigt.
In der 3 ist das Blech 10 in einer ersten Betriebsposition, in welcher unter Schließen der Tür 5 der Zahn 8 in die Öffnung 9 eindringt und dann in den Schlitz 11 eintritt; der Zahn 8 ist so geformt, dass sein vorderer Teil, welcher mit der unteren Kante des Schlitzes 11 in Kontakt gelangt, ein leichtes Absenken des Blechs 10 bestimmt mit dem anschließenden Eingriff des Zahns auf der genannten Kante und dem gleichzeitigen Zurückkehren des Blechs 10 in die anfängliche Position mittels der Wirkung von elastischen Rückkehrmitteln (schematisch in der 5 durch zwei Schraubenfedern 15 dargestellt); in Kombination oder alternativ könnte der Zahn 8 elastisch an der Tür 5 mit der Möglichkeit einer leichten winkelmäßigen Bewegung nach oben montiert sein, um die untere Kante des Schlitzes 11 zu „überwinden".
Bei dem Zustand der 3 ist die Tür 5 daher verriegelt geschlossen.
Um das Öffnen der Tür 5 zu erlauben, muss das Blech 10 nach unten bewegt werden, so dass die untere Kante seines Schlitzes 11 den Zahn 8 freigibt, wie es in der 4 gezeigt ist. Die nach unten gehende, vertikale Translationsbewegung des Blechs 10 wird bei normalen Bedingungen durch elektrische Betätigermittel erzeugt, welche in dem System 6 enthalten sind, das im Detail in der 5 dargestellt ist.
Das Blockier-/Freigabesystem 6 kann weiterhin eine elektrische Sicherheitsvorrichtung umfassen, z.B. eine bimetallische, welche innerhalb des Gehäuses 1 montiert ist, welche mechanisch den Zahn 8 über die Zeitdauer eines Betriebszyklus der Maschine blockiert, wobei dadurch ein unbeabsichtigtes Öffnen der Tür 5 verhindert wird. Die gleiche Sicherheitsvorrichtung ist ausgebildet, um die Maschine 1 daran zu hindern, einen Betrieb zu starten, wenn die Tür 5 offen ist. Die zuvor genannte Sicherheitsvorrichtung ist nicht gezeigt, da sie von jeder bekannten Art sein kann, wobei ihre Konstruktion außerhalb der Reichweite der Gegenstände der vorliegenden Beschreibung liegt.
In der 5 ist das Blech bzw. die Platte 10 in Vorderansicht gezeigt; das Blech 10 ist Führungsmitteln 13 auf solch eine Art und Weise hinzugefügt, um fähig zu sein, nur in der vertikalen Richtung zu gleiten; die Führungsmittel 13 sind integral mit einem Träger S des Systems, der an der Struktur der Maschine 2 befestigt ist; an dem Träger S sind auch Böcke 14 für jeweilige Federn 15 hinzugefügt, welche dazu tendieren, das Blech 10 in der angehobenen Position zu halten, d.h. in der Position der 3.
In dem unteren Teil der 5 ist das Betätigungssystem des Blechs 10 gezeigt, welches einen elektrisch angetriebenen Betätiger umfasst.
Der Betätiger umfasst ein Element, welches zumindest in einem Abschnitt davon als eine Formgedächtnismetalllegierung konstruiert ist. Die Formgedächtnisbetätigerelemente sind seit langem bekannt und werden auf verschiedenen Gebieten verwendet, in welchen es notwendig ist, einfache und kostengünstige Betätigermittel verfügbar zu haben. Sie verwenden Formgedächtnismetalllegierungen, welche fähig sind, als ein Ergebnis eines Überschreitens einer vorherbestimmten Übergangstemperatur verformt zu werden. Im Allgemeinen kann das Erwärmen durch Zuführen eines elektrischen Stroms durch das Betätigerelement erhalten werden, um es über den Joule-Effekt aufzuheizen. In diesem Fall können die e lektrischen Stromversorgungsmittel den elektronischen Steuermitteln hinzugefügt sein, welche fähig sind, die Stromversorgung wie erforderlich zu steuern.
Bei der hier gezeigten Ausführungsform ist der zuvor genannte Betätiger, welcher aus einer Formgedächtnislegierung hergestellt ist, als flexibles Kabel 22 ausgestaltet, das aus einem Draht gebildet ist, der zumindest teilweise aus einer Formgedächtnislegierung hergestellt ist, bezeichnet durch das Bezugszeichen 23, eingebettet innerhalb einer jeweiligen Beschichtung 24. Der Draht 23 weist eine U-Konfiguration in der Beschichtung 24 auf, mit einem ersten Strang und einem Rückkehrstrang und seinen beiden Enden, die jeweils angrenzend sind; dies erlaubt eine leichte elektrische Verbindung des Drahtes 23 mit elektrischen Stromversorgungsmitteln.
In dem Beispiel ist das obere Ende des Kabels 22, welches durch den tatsächlich U-förmigen Abschnitt des Drahtes 23 gebildet wird, welcher von der Beschichtung bzw. Umhüllung 24 hervorragt, an einem Element 25 befestigt, welches integral mit dem Blech 10 hergestellt ist. An dem unteren Ende des Kabels 22 ragen von der Beschichtung 24 die beiden Enden des Drahtes 23 vor; das untere Ende des Kabels 22 oder aber die beiden vorragenden Enden des Drahtes 23 sind mechanisch an dem Träger S über Befestigungsmittel 26 verankert, welche an sich bekannt sind; die Enden des Drahtes 23 sind mit einer Stromversorgungsschaltung 27 verbunden, welche eine elektrische Stromversorgungsquelle 28 und einen Schalter 29 aufweist. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Stromversorgungsschaltung 27 Schutzmittel 28a des Elements, welches aus einem Formgedächtnismaterial hergestellt ist, z.B. gebildet aus einem PTC-Element (d.h. einem Widerstand mit positivem Temperaturkoeffizienten), welches in Serie zwischen der Quelle 28 und dem Draht 23 verbunden ist. Wenn ein PTC-Element elektrisch mit Strom versorgt wird, in Spannung oder in Stromstärke, weist es anfänglich für eine kurze Zeit einen relativ niedrigen ohmschen Widerstandswert auf und geht anschließend zu einem Zustand über, welcher sich durch einen hohen Wert von Ohm'schem Widerstand unterscheidet. Diese Eigenschaft erlaubt es, das PTC-Element 28a als eine Art Schalter zu verwenden, um in der anfänglichen Niedrigwiderstandsphase eine schnelle Stromversorgung und damit eine schnelle Betätigung des Drahts 23 zu erhalten; wenn einmal eine gewisse Zeitdauer abgelaufen ist, welche während des Konstruktionsstadiums vorherbestimmt wird, geht das PTC-Element 28a zu der letztendlichen Phase eines hohen Widerstands über, wobei die elektrische Stromversorgung zu dem Draht 23 tatsächlich automatisch unterbrochen wird.
Das Kabel 22 erstreckt sich innerhalb einer flexiblen Hülle 30, mit der Möglichkeit eines relativen Gleitens, wobei die Hülle 30 aus jedem bekannten Material, welches typischerweise für diesen Zweck angewendet wird, erhalten werden kann. Zwischen dem Kabel 22 und der Hülle 30 kann eine Abstandsschicht 31 vorgesehen sein.
An dem oberen Ende der Hülle 30 ist eine erste Hülse 32 verankert, die fähig ist, innerhalb eines inneren Hohlraums 33 eines Körpers 34 zu gleiten, der wiederum fähig ist, innerhalb jeweiliger Gleitmittel 34a zu gleiten, und mit welchem das Element 25 integral ausgebildet ist. Die Hülse 32 stößt gegen eine Endoberfläche 33' des genannten Hohlraums 33 des Körpers 34 an.
An dem unteren Ende der Hülle 30 ist eine zweite Hülse 35 verankert, mit welcher ein Kabel 36 verbunden ist, das an einem Ring 37 befestigt ist, in der 5 in gestrichelten Linien gezeigt; das Kabel 36 weist solch eine Länge auf, dass der Ring 37 im Wesentlichen in einem Fach hinter der kleinen Tür 7 angeordnet ist, welche an der vorderen Wand des Gehäuses 2 der Maschine 1 vorhanden ist; wie man es erahnen kann, erlaubt es das Kabel 36, auf die Hülle 30 eine manuelle Zugkraft zu übertragen, welche mittels des Rings 37 ausgeübt wird.
An der Hülle 30 ist weiterhin eine Zwischenhülse 38 befestigt, welche konstruiert ist, um gegen ein festes Stoppelement 39 anzustoßen, das an dem Träger S befestigt ist. Die zusammenwirkende Aktion der Hülse 38, welche integral mit der Hül le 30 ist, und des Stoppelements 39 verhindert eine Verstellung der Hülle in der Richtung, welche durch den Pfeil A angegeben ist.
Der Betrieb des Systems 6, welches in der 5 dargestellt ist, ist wie folgt.
Bei normalen Betriebsbedingungen der Maschine 1 wird die Verstellung des Blechs 10 zwischen der Position der 3 zu derjenigen der 4 mittels des elektrischen Betätigers erhalten, welcher durch das Kabel 22 gebildet wird.
Zu diesem Zweck wird das Kabel 22 durch die Leitung 27 mit Strom versorgt, welche als ein Ergebnis des Schließens des Schalters 29 eine Potentialdifferenz zwischen den beiden Enden des Drahtes 23 anlegt, welche aus einem aktiven Formgedächtnismaterial hergestellt sind. Das Schalten des Schalters 29 wird vorzugsweise durch das Steuersystem der Maschine automatisch gesteuert, bezeichnet durch das Bezugszeichen SC, an dem Ende eines Waschzyklus; alternativ könnte der Betrieb des Schalters 29 auf eine bekannte Art und Weise erzeugt werden als ein Ergebnis des Drückens eines Druckknopfs, der auf dem Steuerbrett 3 angeordnet ist, welcher durch den Benutzer der Maschine 1 bedient werden kann.
Als ein Ergebnis davon, mit Strom versorgt zu werden, heizt der Draht 23 des Kabels 22 über den Joule-Effekt auf; beim Überschreiten einer Übergangstemperatur, welche für das verwendete Formgedächtnismaterial oder die verwendete Legierung typisch ist, verkürzt sich der Draht 23, wobei auch eine Komprimierung der jeweiligen Umhüllung bzw. Beschichtung 24 und damit im Wesentlichen eine Verkürzung des Kabels 22 als ein Ganzes festgelegt wird.
Da die Enden des Kabels 22 und/oder die Enden des Drahtes 23 durch die Mittel 26 in einer befestigten Position gesichert sind, verursacht ihre Verkürzung ein Nach-unten-Gleiten des Körpers 34 über die Hülle 30 mit der Anlageoberfläche 33' des jeweiligen Hohlraums 33, welche sich selbst von der Hülse 32 in Abstand bringt, die integral mit der Hülle 30 ist. Die Hülle 30 verbleibt bewegungslos, da sie als ein Ergebnis des Eingriffs der Zwischenhülse 38 gegen das festgelegte Stoppelement 39 nicht fähig ist, sich nach oben zu bewegen. Die nach unten gehende Bewegung des Körpers 34 und des Elements 25, welches dazu gehört, bestimmt dadurch eine Verstellung des Blechs 10 in der Betätigungsrichtung, welche durch den Pfeil B angegeben ist, mit seinem Übergang von der Position der 3 zu der Position der 4. Die Vorrichtung 6 ist dann in der jeweiligen Position der Freigabe, und die Tür 5 kann geöffnet werden.
In einer möglichen Ausführungsform kann zwischen dem Gehäuse 2 der Maschine 1 und der Tür 5 ein elastisches System vorgesehen sein, z.B. mit Federn, das fähig ist, eine automatische Öffnungsbewegung der Tür selbst zu erzeugen, nachdem der Zahn 8 von der Platte 10 freigegeben ist. In diesem Fall wird einige Momente nach der Betätigung und dem darauffolgenden automatischen Öffnen der Tür das Steuersystem SC den Schaltkreis 27 wieder öffnen, wobei die Stromversorgung zu dem Kabel 22 unterbrochen wird.
Alternativ kann das Öffnen der Tür 5 und somit das Herausgehen des Zahns 8 von dem Schlitz 11 des Blechs 10 durch bekannte Sensormittel erfasst werden (z.B. einen Mikroschalter); das durch die Sensormittel erzeugte Signal wird von dem Steuersystem SC verwendet, um das Öffnen des Schalters 29 zu steuern.
Wenn aus irgendeinem Grund (z.B. aufgrund einer Fehlfunktion des Steuersystems SC, eines Stromnetzausfalls, etc.) der elektrische Betätiger nicht fähig ist, auf die normale Art und Weise wie oben beschrieben betrieben zu werden, kann der Benutzer der Maschine das System 6 manuell betätigen durch Öffnen der kleinen Tür 7 und durch Einwirken auf den Ring 37.
Die mechanische Zugkraft, welche manuell auf den Ring 37 und damit auf das Kabel 36 abgegeben wird, wird auf die Hülle 30 übertragen, welche sich dann nach unten in der Richtung der Betätigung B bewegt, wobei die Zwischenhülse 38 dazu gebracht wird, sich von dem festen Stoppelement 39 wegzubewegen. Die Verstellung der Hülle 30 verursacht eine entsprechende nach unten gehende Verstellung des Körpers 34, da an dem oberen Ende der Hülle 30 die Hülse 32 verankert ist, welche gegen die Endoberfläche 33' des Hohlraums 33 des Körpers 34 anstößt. Die Verstellung davon verursacht folglich eine ähnliche Verstellung des Elements 25 und somit des gesteuerten Elements, welches durch das Blech 10 gebildet wird, welches die Position der 4 erreicht. Die maximale Grenze der nach unten gehenden Verstellung des Körpers 5 kann durch die Böcke 14 oder durch zusätzliche Stoppelemente festgelegt werden, die integral mit dem Träger S sind, nicht gezeigt.
Der Träger S und damit alle Komponenten des Blockier-/Freigabesystems 6, das in der 5 gezeigt ist, sind innen in dem Gehäuse 2 montiert; der Zahn 8 ist, wie angegeben, der Tür 5 hinzugefügt, und der Ring 37 ist durch die kleine Tür 7 zugänglich.
In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Betätigungsvorrichtung, welche durch das Kabel 22 und durch die Hülle 26 gebildet wird, eine Struktur von der in der 6 gezeigten Art auf. Wie gezeigt, sind das flexible Kabel mit der flexiblen Hülle 30 und die Abstandsschicht 31 vorgesehen, welche in dem dargestellten Fall aus einer Metallumflechtung gebildet ist.
Das flexible Kabel 22, das fähig ist, innerhalb der Hülle 30 zu gleiten, umfasst den Formgedächtnisdraht 23, U-förmig, über welchen die Beschichtungsschicht 24 gegossen ist, welche an dem Draht selbst anhaftet; die Beschichtungsschicht 24 ist aus einem elastomeren/silikonen oder synthetischen Material hergestellt, derart, um sowohl das Abkühlen des Drahtes 23 nach dem Aufhören des Durchgangs von elektrischem Strom als auch das Zurückkehren des Drahtes 23 und somit des gesamten Kabels 22 in seine ausgestreckte Ruhekonfiguration durch die Wirkung des elastischen Zurückkehrens der Beschichtung zu begünstigen.
Die Beschichtung 24, welche an dem Kabel 23 anhaftet, dient daher für die Funktion einer sich längs ausbreitenden Feder, welche der Komprimierung ausgesetzt wird, wenn der Draht 23 sich als ein Ergebnis ihrer Betätigung verkürzt und folglich das Zurückkehren des Kabels zu der Ruheposition durch sein elastisches Zurückkehren begünstigt.
Selbstverständlich können die Konstruktionsdetails und die Ausführungsformen ohne ein Verändern des Prinzips der Erfindung weit von demjenigen variieren, was hier lediglich zu Zwecken eines Beispiels beschrieben und dargestellt ist, ohne sich dadurch von der Reichweite der vorliegenden Erfindung zu entfernen.
Zum Beispiel kann man für die Zwecke eines Umsetzens der Erfindung die Möglichkeit des Verwendens eines Kabels 22 erwähnen, welches eine Mehrzahl von Formgedächtnisdrähten 23 innerhalb einer gleichen gegossenen Beschichtung 24 aufweist.
Der Ring 37 könnte selbstverständlich in einem anderen Bereich des Gehäuses des Haushaltsgerätes, der als geeignet erachtet wird, zugänglich gemacht werden, z.B. seinem rückwärtigen Teil.
Anstatt durch den Ring 37 könnte die Zugkraft auf die Hülle 30, welche dazu bestimmt ist, die manuelle Freigabe des Systems 6 zu bestimmen, durch jedes andere bekannte mechanische System erhalten werden, z.B. basierend auf einem Hebel, einem mechanischen Druckknopf, einem Drehknopf, einem gleitenden Läufer etc.

Claims

Haushaltsgerät, insbesondere eine Maschine zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, aufweisend ein Gehäuse (2), eine Tür (5) und eine Türblockier-/-freigabeeinrichtung (6), die fähig ist, einen ersten Zustand einzunehmen, in welchem das Öffnen der Tür (5) verhindert wird, und einen zweiten Zustand, in welchem das Öffnen der Tür (5) zugelassen wird, wobei der Übergang von dem ersten zu dem zweiten Zustand durch eine Verstellung eines gesteuerten Elements (10, 25, 34) in einer Betätigungsrichtung (B) erzeugt wird, wobei die Verstellung durch elektrische Betätigermittel (22) veranlasst wird, wobei die Einrichtung (6) ein Freigabesystem (30, 32, 34, 36, 37) aufweist, welches manuell betrieben werden kann, um das Umschalten von dem ersten auf den zweiten Zustand zu erhalten, auf solch einem Wege, dass die Verstellung des gesteuerten Elements (10, 25) in der Betätigungsrichtung (B) durch sowohl Steuern der elektrischen Stromzufuhr der Betätigermittel (22) als auch mittels einer manuellen Betätigung des Freigabesystems (30, 32, 34, 36, 37) erreicht werden kann, wobei die Einrichtung (6) einen Aufnahmekörper (30) für ein Betätigungselement (23) aufweist, wobei das letztere mit dem gesteuerten Element (10, 25) verbunden ist und fähig ist, sich als ein Ergebnis von der genannten elektrischen Stromzufuhrsteuerung zu bewegen, wobei – das Freigabesystem (30, 32, 34, 36, 37) den genannten Aufnahmekörper (30) aufweist, welcher beweglich in Bezug auf Arretierungsmittel (39) auf solch eine Art und Weise bewegbar ist, dass, wenn die Türblockier-/-freigabeeinrichtung (6) in dem ersten Zustand ist, der Aufnahmekörper (30) fähig ist, sich longitudinal nur in der Betätigungsrichtung (B) des gesteuerten Elements (10, 25) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Aufnahmekörper (30) mit dem gesteuerten Element (10, 25) auf solch eine Art und Weise verbunden ist, um fähig zu sein, direkt darauf eine Verstellung in der genannten Betätigungsrichtung (B) zu übertragen und von dem gesteuerten Element (10, 25) mit Bezug auf eine Bewegung in einer Richtung (A) entgegengesetzt zu der Betätigungsrichtung (B) entkoppelt zu werden, auf solch eine Art und Weise, dass die Blockier/Freigabe-Einrichtung (6) fähig ist, von dem ersten Zustand auf den zweiten Zustand sowohl mittels einer Bewegung des Betätigungselements (23), die durch die genannte elektrische Stromversorgungssteuerung des Betätigermittels (22) verursacht wird, als auch mittels einer manuellen Betätigung unter Verwenden des Aufnahmekörpers (30) als ein mechanisches Übertragungselement umzuschalten.
Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Betätigermittel (22) das Betätigungselement (23) umfasst, welches mindestens teilweise aus einem formgedächtnis-aktiven Material hergestellt ist, das fähig ist, eine Formveränderung zu erfahren als ein Ergebnis davon, dass es erhitzt wurde.
Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Formgedächtnisbetätigerelement (23) ein Kabel (22) darstellt oder ein Teil davon ist, das zumindest teilweise in eine Hülle (30) eingeführt ist, welche den Aufnahmekörper bildet.
Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (30) ein erstes Ende aufweist, welches mit einem jeweiligen Endkörper (32) verbunden ist, der fähig ist, relativ zu einer bewegbaren Komponente (34) zu gleiten, welche mit dem gesteuerten Element (10, 25) verbunden ist, wobei der Endkörper (32) in Kontakt mit einer Widerlageroberfläche (33') der bewegbaren Komponente (34) gehalten ist, wenn auf die Hülle (30) eine Zugkraft mittels einer manuellen Betätigungseinrichtung (36, 37) auferlegt wird, die in dem Freigabesystem (30, 32, 34, 36, 37) enthalten ist.
Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (30) zu einem Zwischenstoppelement (38) gehört, das fähig ist, mit dem genannten Arretierungsmittel (39) zusammenzuwirken.
Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (22) ein erstes Ende aufweist, welches aus dem ersten Ende der Hülle (30) heraus vorragt und welches mit dem gesteuerten Element (10, 25) verbunden ist, und ein zweites Ende, welches in einer festgelegten Position relativ zu der Hülle (30) befestigt ist.
Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (22) eine Beschichtung (24) aufweist, welche aus einem Elastomer- /Silikon- oder einem synthetischen Material hergestellt ist, das zumindest teilweise auf das aktive Formgedächtnismaterial aufgegossen ist, wobei die Beschichtung (24) elastisch verformt wird, wenn das Betätigungselement (22) auf solch eine Art und Weise betätigt wird, um das Zurückkehren des Kabels (22) zu einer jeweiligen Ruheposition zu begünstigen, sowohl dank seiner elastischen Rückkehr als auch deswegen, da es die Abkühlung des Betätigungselements (23) nach einer Betätigung beschleunigt.
Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass es elektrische Stromversorgungsmittel (27) aufweist, um einen elektrischen Strom dazu zu bringen, durch das Betätigungselement (23) zu fließen, um es durch den Joule-Effekt über eine Übergangstemperatur des aktiven Materials zu erhitzen, wobei das elektrische Stromversorgungsmittel (27) einen Schalter (29) aufweist, welcher manuell oder automatisch durch ein Steuerungssystem (SC) des Haushaltsgeräts (1) gesteuert wird.
Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Stromversorgungsmittel (27) ein PCT-Element (28a) aufweist, welches in Serie zwischen einer Stromversorgungsquelle (28) und dem Betätigungselement (23) verbunden ist.
Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die manuelle Betätigungseinrichtung (36, 37) von einer deutlich entfernten Position (7) relativ zu der Tür (5) zugänglich ist.
Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockier/Freigabe-Einrichtung (6) ein erstes Eingriffselement (8) aufweist, welches zu einem von dem Gehäuse (2) und der Tür (5) gehört, und ein zweites Eingriffselement (10), welches zu dem anderen von dem Gehäuse (2) und der Tür (5) gehört, wobei das erste und das zweite Eingriffselement (8, 10) fähig sind, einen Zustand eines gegenseitigen Eingriffs und einen Zustand einer Freigabe einzunehmen, und wobei eines von dem ersten und dem zweiten Eingriffselement (8, 10) das gesteuerte Element (10, 25) bildet oder damit verbunden ist.