DE60120717T2

DE60120717T2 - Scheibenwischervorrichtung aufweisend ein Trägerelement und ein Wischblatt

Info

Publication number: DE60120717T2
Application number: DE60120717T
Authority: DE
Inventors: Xavier 6790 BOLAND
Original assignee: Federal Mogul SA
Current assignee: Trico Belgium SA
Priority date: 2001-11-16
Filing date: 2001-11-16
Publication date: 2006-10-12
Anticipated expiration: 2021-11-17
Also published as: EP1312522A1; ES2266025T3; CA2466958A1; US20050039292A1; MXPA04004469A; EP1312522B1; US7055206B2; DE60120717D1; WO2003042017A1; JP2005508795A; KR20040058291A

Description

Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischervorrichtung, die ein längliches elastisches Trägerelement, sowie ein längliches aus elastischem Material bestehendes Wischerblatt umfasst, welches angrenzend an eine zu wischende Windschutzscheibe platziert werden kann, wobei das Wischerblatt an seinen Längsseiten einander gegenüberliegende Längsnuten enthält, in denen voneinander beabstandete Längsschienen des Trägerelements angeordnet sind, wobei die benachbarten Enden der Längsschienen miteinander durch ein jeweiliges Verbindungsstück verbunden sind, und die Scheibenwischervorrichtung umfasst des Weiteren eine Anschlussvorrichtung für einen Pendelwischerarm, wobei der Pendelwischerarm nahe einem Ende über eine Drehachse drehbar mit der Anschlussvorrichtung verbunden ist, wobei das Ende des Pendelwischerarms einen wenigstens im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat, und die Anschlussvorrichtung wenigstens teilweise innerhalb des Endes des Pendelwischerarms positioniert ist, wobei das Ende des Pendelwischerarms am Ort der Drehachse mit einer sich zwischen den Schenkeln des U-förmigen Querschnitts erstreckenden und drehbar in die Anschlussvorrichtung eingreifenden Welle ausgestattet ist.
Eine Scheibenwischervorrichtung diesen Aufbaus ist aus der deutschen Patentveröffentlichung Nummer 199 07 629 (Robert Bosch GmbH) bekannt. Die Scheibenwischervorrichtung entsprechend dem Stand der Technik ist insbesondere als „bügellose" Wischervorrichtung konzipiert, wobei nicht mehr mehrere miteinander drehbar verbundene Bügel verwendet werden, sondern das Wischerblatt vom Trägerelement vorgespannt wird und dadurch eine besondere Bogenlinie aufweist.
Ein Nachteil der Scheibenwischervorrichtung entsprechend dem Stand der Technik besteht darin, dass die Welle des Wischerarms mit Hilfe eines Einrastungsvorganges in eine Aussparung der Anschlussvorrichtung eingebaut wird. Das Einrasten der Welle in die Aussparung hat den Nachteil, dass durch die Materialermüdung des elastischen Materials der Anschlussvorrichtung auf die Dauer keine feste langlebige und zuverlässige Verbindung zwischen dem Wischerarm und der Anschlussvorrichtung garantiert werden kann.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die zuvor dargelegten Nachteile des bisherigen Stands der Technik zu überwinden und insbesondere eine Scheibenwischervorrichtung bereitzustellen, in der der Pendelwischer und die Anschlussvorrichtung miteinander dauerhaft und fest verbunden sind.
Um diese Aufgabe zu erfüllen, ist eine Scheibenwischervorrichtung eines Aufbaus, auf den in der Einleitung Bezug genommen wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle in wenigstens einer entsprechend geformten Aussparung in der Anschlussvorrichtung drehbar montiert werden kann, wobei die Welle so dimensioniert ist, dass sie aus einer zum Wischerblatt wenigstens im Wesentlichen-senkrechten Position des Pendelarms frei durch die Einführöffnung der Aussparung durchgeführt werden kann und in der Aussparung aus einer zum Wischerblatt wenigstens im Wesentlichen parallelen Position des Pendelwischerarms verriegelt werden kann.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des Scheibenwischers entsprechend der Erfindung ist die Welle mittels zweier Auswölbungen gebildet, wobei sich jede auf einem Schenkel des U-förmigen Querschnitts nach innen erstreckt. Vorzugsweise sind die Auswölbungen wenigstens im Wesentlichen zylinderförmig und bilden wenigstens im Wesentlichen zylindrische Tragflächen. Die zwei Auswölbungen, die die Funktion der Tragflächen erfüllen, sind mit großem Abstand voneinander angeordnet, so dass die auf die Tragflächen wirkenden Kräfte relativ gering ausfallen werden.
In einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel des Scheibenwischers entsprechend der Erfindung enthält die Anschlussvorrichtung eine Führungsnut für den Pendelwischerarm. Da der Pendelwischerarm in der oben genannten Betriebsposition wenigstens teilweise in der Führungsnut angeordnet ist, vermag der Pendelwischerarm noch zusätzlich den relativ hohen Torsionsmomenten in dieser Position standzuhalten.
In einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel des Scheibenwischers entsprechend der Erfindung ist die Welle durch einen Stift gebildet, der sich von einem Schenkel bis zu dem anderen Schenkel des U-förmigen Querschnitts erstreckt.
In einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel der Scheibenwischervorrichtung entsprechend der Erfindung sind die Verbindungsstücke als Klemmelemente ausgebildet, die separate Bauelemente bilden. Dabei sind speziell die Verbindungsstücke mit den angrenzenden Enden der Längsschienen formschlüssig („positive Verriegelung" oder „mit Formschluss") oder kraftschlüssig verbunden.
In einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel der Scheibenwischervorrichtung entsprechend der Erfindung sind die Verbindungsstücke aus einem Stück mit den Längsschienen gefertigt.
In einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel der Scheibenwischervorrichtung entsprechend der Erfindung sind wenigstens die Längsschienen aus einem Federbandmaterial, vorzugsweise Stahl, gefertigt.
In einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel der Scheibenwischervorrichtung entsprechend der Erfindung umfasst die Anschlussvorrichtung Klemmelemente, die mit runden voneinander abgewandten Längsseiten der Längsschienen in Eingriff sind. Dabei sind speziell die Anschlussvorrichtung und die Klemmelemente in einem Stück gefertigt.
Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Scheibenwischervorrichtung entsprechend der Erfindung, umfassend die Schritte des Formens einander gegenüberliegender Längsnuten in den Längsseiten eines aus elastischem Material gefertigten länglichen Wischerblatts, das angrenzend an eine zu wischende Windschutzscheibe platziert werden kann, des anschließenden Einsetzens von Längsschienen des Trägerelements, die in den Nuten beabstandet zueinander angeordnet werden, des Verbindens von benachbarten Enden der Längsschienen durch ein jeweiliges Verbindungsstück, des drehbaren Verbindens eines Pendelwischerarms mit der Anschlussvorrichtung der Scheibenwischervorrichtung über eine Drehachse nahe einem Ende davon, wobei das Ende des Pendelwischerarms einen wenigstens im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat und die Anschlussvorrichtung wenigstens teilweise innerhalb des entsprechenden Endes des Pendelwischerarms positioniert ist, des Bereitstellens am Ende des Pendelwischerarms, am Ort der Drehachse, mit einer sich zwischen den Schenkeln des U-förmigen Querschnitts erstreckenden und drehbar in die Anschlussvorrichtung eingreifenden Welle, gekennzeichnet dadurch, dass die Welle in wenigstens einer entsprechend geformten Aussparung in der Anschlussvorrichtung drehbar montiert und so dimensioniert ist, dass sie aus einer zum Wischerblatt wenigstens im Wesentlichen senkrechten Position des Pendelwischerarms frei durch eine Einführöffnung der Aussparung durchgeht und in der Aussparung aus einer zum Wischerblatt wenigstens im Wesentlichen parallelen Position des Pendelwischerarms verriegelt wird.
Im Folgenden wird die Erfindung in Bezug auf die in den Zeichnungen dargestellten Figuren ausführlich erklärt, wobei:
1 eine perspektivische schematische Darstellung des bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Scheibenwischervorrichtung entsprechend der Erfindung ist;
Die 2 und 3 die Einzelheiten der Scheibenwischervorrichtung entsprechend 1 zeigen, wobei verschiedene aufeinander folgende Schritte des Einsetzens des Pendelwischerarms in die Anschlussvorrichtung der Scheibenwischervorrichtung aus 1 gezeigt werden;
4 der 2 entspricht, sich jedoch auf ein anderes Ausführungsbeispiel bezieht.
Die 1, 2 und 3 zeigen die bevorzugten Ausführungsbeispiele einer Scheibenwischervorrichtung 1 entsprechend der Erfindung. Die Scheibenwischervorrichtung besteht aus einem elastischen Wischerblatt 2, in dessen Längsseiten einander gegenüberliegende Längsnuten 3 ausgebildet sind, und aus den aus Federbandstahl gefertigten und in die Längsnuten 3 montierten Längsschienen 4. Die Längsschienen 4 bilden ein flexibles Trägerelement für das Gummiwischerblatt 2, welches, wie bereits dargestellt, dadurch in eine Bogenposition vorgespannt wird (die Bogenlinie in der Betriebsposition entspricht dem Bogen der zu wischenden Windschutzscheibe). Die angrenzenden Enden 5 der Längsschienen 4 sind an jeder Seite der Scheibenwischervorrichtung 1 mit Hilfe von Verbindungsstücken 6, die als Klemmelemente fungieren, miteinander verbunden. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Verbindungsstücke 6 separate Bauelemente, die formschlüssig („positive Verriegelung" oder „mit Formschluss") sowie kraftschlüssig mit den Enden 5 der Längsschienen 4 verbunden werden können. In einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Verbindungsstücke 6 aus einem Stück mit den aus Federbandstahl gefertigten Längsschienen 4 gefertigt. Im letzteren Fall bilden die Verbindungsstücke Querstege für die bereits erwähnten Längsschienen 4.
Die Scheibenwischervorrichtung 1 besteht darüber hinaus aus einer aus Kunststoff gefertigten Anschlussvorrichtung 7 für den Pendelwischerarm 8. Die Anschlussvorrichtung 7 umfasst die in die Anschlussvorrichtung fest eingebauten Klemmelemente 9, die mit runden voneinander abgewandten Längsseiten 10 der Längsschienen 4 in Eingriff sind, wodurch die Anschlussvorrichtung 7 fest an das aus Wischerblatt 2 und Längsschienen 4 bestehende Element befestigt wird. Der Pendelwischerarm 8 ist nahe einem Ende über eine Drehachse drehbar mit der Anschlussvorrichtung 7 wie nachfolgend dargestellt verbunden. Das Ende des Pendelwischerarms 8 hat am Ort der Verbindung mit der Anschlussvorrichtung 7 einen wenigstens im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt. An beiden Seiten der Schenkel des U-förmigen Querschnitts enthält das Ende des Pendelwischerarms 8 zwei wenigstens im Wesentlichen zylindrische, sich nach innen erstreckende Auswölbungen 11, die am Ort der Drehachse zylindrische Tragflächen bilden. Die Auswölbungen 11 können ohne Aufwand in die entsprechend geformte Aussparung 12 in der Anschlussvorrichtung aus einer senkrechten Position des Pendelwischerarms 8 eingeführt werden. Dies kann frei aus der senkrechten Position erfolgen, da die Breite der Auswölbungen 11 kleiner ist, als die der Einführöffnung 13 der Aussparung 12 in dieser Position: Auf diese Weise weisen beide Auswölbungen 11 eine flache Führungsfläche 14 (2) auf. Anschließend wird der Pendelwischerarm 8 um 90 Grad um die Drehachse aus der senkrechten in die waagerechte Position gedreht (3). In der waagerechten Position des Pendelwischerarms 8 ist die Breite der Auswölbungen 11 größer als die Breite der Einführöffnung 13 der Aussparung 12, so dass der Pendelwischerarm 8 in Beziehung zur Anschlussvorrichtung in dieser Position verriegelt ist (3). Die Anschlussvorrichtung 7 kann eine Längsführungsnut enthalten, in der das Ende des Pendelwischerarms 8 in der waagerechten Position ruht. Darüber hinaus ist gegebenenfalls ein Spoiler 16 vorgesehen. Anstelle der einen dargestellten Aussparung 12 können auch zwei Aussparungen (je eine für jede Auswölbung 11) verwendet werden.
Um dem Verschleiß der Auswölbungen 11 vorzubeugen, sind die Auswölbungen vorzugsweise mittels eines diese Auswölbungen umgebenden Gelenkteils oder eines Abstandhalters 15 aus verschleißbeständigem Kunststoff montiert, so dass die Drehbewegung der Anschlussvorrichtung 7 und des Pendelwischerarms 8 in Bezug aufeinander im Wesentlichen ohne Reibung stattfindet. Solch ein Gelenkteil 15 umgibt die Auswölbungen nicht notwendigerweise vollständig: nur jene Teile der Auswölbungen, die beim Betreiben in mechanischen Kontakt mit der Anschlussvorrichtung 7 (oder ihren Teilen) kommen, sind von dem Gelenkteil 15 umgeben. Beim Verwenden von Gelenkteilen 15 können die Auswölbungen 11 im Querschnitt eine gänzlich runde Form (beispielsweise ohne Führungsfläche) haben.
4 entspricht der 2, wobei die Teile der 4, die mit den Teilen der 2 übereinstimmen, mit denselben Referenznummern gekennzeichnet sind. Anstatt von zwei Auswölbungen 11, die sich zwischen den beiden Schenkeln des U-förmigen Querschnitts 1 erstrecken, wird hier ein Stift 17 verwendet, der sich von einem Schenkel bis zum anderen Schenkel des U-förmigen Querschnitts erstreckt. Die Art des Verbindens des Pendelwischerarms 8 mit der Anschlussvorrichtung 7 ist mit der in Bezug auf die 2 und 3 beschriebenen Art und Weise identisch.
In der Montageendstellung kann die Verbindung des Pendelwischerarms 8 und der Anschlussvorrichtung 7 mit Hilfe einer Schutzkappe abgedeckt sein, um das Eindringen von Regenwasser, Staub und so weiter in die Verbindung zu verhindern. Die Schutzkappe ist vorzugsweise als ein einzelnes abnehmbares Kunststoffelement gefertigt.

Claims

Scheibenwischervorrichtung (1) umfassend ein längliches elastisches Trägerelement sowie ein längliches aus elastischem Material bestehendes Wischerblatt (2), welches angrenzend an eine zu wischende Windschutzscheibe platziert werden kann, wobei das Wischerblatt (2) an seinen Längsseiten einander gegenüberliegende Längsnuten (3) enthält, in denen voneinander beabstandete Längsschienen (4) des Trägerelements angeordnet sind, wobei die benachbarten Enden der Längsschienen (4) miteinander durch ein jeweiliges Verbindungsstück (6) verbunden sind, und die Scheibenwischervorrichtung (1) des Weiteren eine Anschlussvorrichtung (7) für einen Pendelwischerarm (8) umfasst, wobei der Pendelwischerarm nahe einem Ende über eine Drehachse drehbar mit der Anschlussvorrichtung (7) verbunden ist, wobei das Ende des Pendelwischerarms (8) einen wenigstens im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat und die Anschlussvorrichtung (7) wenigstens teilweise innerhalb des Endes des Pendelwischerarms (8) positioniert ist, wobei das Ende des Pendelwischerarms am Ort der Drehachse mit einer sich zwischen den Schenkeln des U-förmigen Querschnitts erstreckenden und drehbar in die Anschlussvorrichtung (7) eingreifenden Welle ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle in wenigstens einer entsprechend geformten Aussparung (12) in der Anschlussvorrichtung (7) drehbar montiert werden kann, wobei die Welle so dimensioniert ist, dass sie aus einer zum Wischerblatt (2) wenigstens im Wesentlichen senkrechten Position des Pendelwischerarms (8) frei durch die Einführöffnung (13) der Aussparung (12) durchgeführt werden kann und in der Aussparung (12) aus einer zum Wischerblatt (2) wenigstens im Wesentlichen parallelen Position des oszillierenden Wischerarms (8) verriegelt werden kann.
Scheibenwischervorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Welle mittels zweier Auswölbungen (11) gebildet ist, die sich jede auf einem Schenkel des U-förmigen Querschnitts nach innen erstreckt.
Scheibenwischervorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Welle durch einen Stift (17), der sich von einem Schenkel zu dem anderen Schenkel des U-förmigen Querschnitts erstreckt, gebildet ist.
Scheibenwischervorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei die Anschlussvorrichtung (7) eine Führungsnut für den Pendelwischerarm (8) enthält.
Scheibenwischervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, wobei die Verbindungsstücke (6) Klemmelemente sind, die separate Bauelemente bilden.
Scheibenwischervorrichtung nach Anspruch 5, wobei die Verbindungsstücke (6) mit den angrenzenden Enden der Längsschienen (4) form- oder kraftschlüssig verbunden sind.
Scheibenwischervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, wobei die Verbindungsstücke (6) aus einem Stück mit den Längsschienen (4) gefertigt sind.
Scheibenwischervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, wobei wenigstens die Längsschienen (4) aus Federbandmaterial sind.
Scheibenwischervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, wobei die Anschlussvorrichtung (7) Klemmelemente umfasst, die mit runden voneinander abgewandten Längsseiten (10) der Längsschienen (4) in Eingriff sind.
Scheibenwischervorrichtung nach Anspruch 9, wobei die Anschlussvorrichtung (7) und die Klemmelemente (9) in einem Stück gefertigt sind.
Verfahren zum Herstellen einer Scheibenwischervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, umfassend die Schritte des Formens einander gegenüberliegender Längsnuten (3) in den Längsseiten eines aus einem elastischen Material gefertigten länglichen Wischerblatts (2), das angrenzend an eine zu wischende Windschutzscheibe platziert werden kann, des anschließenden Einsetzens von Längsschienen (4) des Trägerelements, die in den Nuten beabstandet zueinander angeordnet werden, des Verbindens von benachbarten Enden der Längsschienen (4) durch ein jeweiliges Verbindungsstück (6), des drehbaren Verbindens eines Pendelwischerarms (8) mit einer Anschlussvorrichtung (7) der Scheibenwischervorrichtung (1) über eine Drehachse nahe dem Ende davon, wobei das Ende des Pendelwischerarms (8) einen wenigstens im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat und die Anschlussvorrichtung (7) wenigstens teilweise innerhalb des Endes des Pendelwischerarms (8) positioniert ist, des Bereitstellens am Ende des Pendelwischerarms, am Ort der Drehachse, mit einer sich zwischen den Schenkeln des U-förmigen Querschnitts erstreckenden und drehbar in die Anschlussvorrichtung (7) eingreifenden Welle, wobei die Welle in wenigstens einer entsprechend geformten Aussparung (12) in der Anschlussvorrichtung (7) drehbar montiert und so dimensioniert ist, dass sie aus einer zum Wischerblatt (2) wenigstens im Wesentlichen senkrechten Position des Pendelwischerarms (8) frei durch die Einführöffnung (13) der Aussparung (12) durchgeht und in der Aussparung (12) aus einer zum Wischerblatt (2) wenigstens im Wesentlichen parallelen Position des Pendelwischerarms (8) verriegelt wird.