DE60103834T2

DE60103834T2 - Mechanisches Modul für einen Schlüssel, Schlüssel mit einem solchen Modul und Verfahren zur Befestigung eines solchen Moduls an einem Schlüssel

Info

Publication number: DE60103834T2
Application number: DE60103834T
Authority: DE
Inventors: Louis Canard; Herve Calor
Original assignee: Valeo Securite Habitacle SAS
Current assignee: Valeo Comfort and Driving Assistance SAS
Priority date: 2000-11-20
Filing date: 2001-11-16
Publication date: 2005-07-14
Anticipated expiration: 2021-11-17
Also published as: DE60103834D1; EP1207255A2; ES2223712T3; FR2816976B1; FR2816976A1; EP1207255A3; EP1207255B1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein mechanisches Modul für einen Schlüssel, einen mit diesem Modul ausgestatteten Schlüssel und Verfahren zum Montieren dieses Moduls und dieses Schlüssels.
Sie findet insbesondere bei einem Schlüssel für Kraftfahrzeuge Anwendung, der beispielsweise dazu bestimmt ist, Fahrzeugtüren zu verriegeln und zu entriegeln, eine Diebstahlsicherung und einen Anlasser des Fahrzeugs zu steuern, etc.
Aus dem Stand der Technik, insbesondere nach der FR-A-2 783 011 (FR-98 11202) ist bereits ein Schlüssel bekannt, der einerseits einen Schlüsselbart enthält, der auch Einsatz genannt wird und an einem Schlüsselkörper zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung schwenkbar gelagert ist, sowie andererseits einen Schwenkträger, der den Schlüsselbart trägt und mit einer Mulde zum Aufnehmen eines Drehzapfens und eines Steuerknopfs versehen ist, wobei dieser Drehzapfen und dieser Steuerknopf von einer sich an diesen abstützenden Druckfeder in Abstand zueinander elastisch zurückgestellt werden.
Gewöhnlich bildet der Schlüsselkörper ein Gehäuse für elektronische Mittel zur Fernsteuerung der Fahrzeugtürverriegelungsmittel. Der Schlüsselkörper kann verschiedene Formen aufweisen, die insbesondere vom angestrebten Erscheinungsbild abhängen.
Die Erfindung zielt darauf ab, die Standardisierung der mechanischen Mittel zum Anlenken des Schlüsselbarts am Schlüsselkörper und der elektronischen Fernsteuerungsmittel zu vereinfachen und dabei die Montagequalität der Schlüsselteile zu optimieren.
Dazu ist Gegenstand der Erfindung ein mechanisches Modul für einen Schlüssel, der einen Körper und einen an diesem Schlüsselkörper zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung schwenkbar gelagerten Schlüsselbart enthält, wobei das mechanische Modul vom Typ mit einem Schwenkträger ist, der den Schlüsselbart trägt und mit einer Mulde zum Aufnehmen eines Drehzapfens und eines Steuerknopfs versehen ist, wobei dieser Drehzapfen und dieser Steuerknopf von einer sich an diesen abstützenden Druckfeder in Abstand zueinander elastisch zurückgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehzapfen zwischen einer in die Aufnahmemulde eingefahrenen Stellung zum Montieren des mechanischen Moduls im Schlüsselkörper und einer nach außerhalb der Aufnahmemulde vorstehenden Stellung zum Verhaken dieses mechanischen Moduls im Schlüsselkörper verlagerbar ist und dass das mechanische Modul Mittel zum Halten des Drehzapfens in seiner eingefahrenen Stellung enthält, die durch Druck auf den Steuerknopf entgegen der Rückstellkraft der Druckfeder freigegeben werden können.
Gemäß weiteren Merkmalen dieses mechanischen Moduls ist vorgesehen, dass:

– die Mittel zum Halten des Drehzapfens zumindest einen äußeren axialen Anschlag enthalten, der am Drehzapfen ausgeführt ist, mit einem inneren Quervorsprung zusammenwirkt, der im Schwenkträger innerhalb der Aufnahmemulde ausgeführt ist, und eine festere Stelle bildet, die durch Übertragung eines Freigabedrucks auf den Drehzapfen überwindbar ist, der auf den Steuerknopf ausgeübt wird,
– der äußere axiale Anschlag des Drehzapfens eine Abflachung begrenzt, die mit dem Quervorsprung zusammenwirkt, wobei letzterer eine komplementäre Form zur Abflachung aufweist, um den Drehzapfen bezüglich des Schwenkträgers drehfest festzulegen,
– das Modul Mittel zum axialen Führen und drehfesten Festlegen des Steuerknopfs bezüglich des Schwenkträgers enthält,
– die Mittel zum axialen Führen und drehfesten Festlegen des Steuerknopfs bezüglich des Schwenkträgers zumindest einen Gleitschieber enthalten, der fest mit dem Steuerknopf verbunden ist und mit einer komplementären Nut zusammenwirkt, die im Schwenkträger ausgebildet ist,
– die Mittel zum axialen Führen und drehfesten Festlegen des Steuerknopfs bezüglich des Schwenkträgers zwei Gleitschieber enthalten, die einander im wesentlichen diametral gegenüberliegen und jeweils mit einer entsprechenden, komplementären Nut zusammenwirken,
– das Modul Mittel zum Begrenzen der axialen Wegstrecke des Steuerknopfs in der Aufnahmemulde enthält, die sich der Rückstellkraft der Druckfeder entgegensetzen,
– die Mittel zum Begrenzen der axialen Wegstrecke des Steuerknopfs komplementäre Wegbegrenzungsmittel enthalten, die durch Eingreifen zusammenwirken und im Gleitschieber und in der Nut zum axialen Führen und drehfesten Festlegen des Steuerknopfs bezüglich des Schwenkträgers angeordnet sind,
– die Druckfeder Windungen enthält, die sich um eine imaginäre Achse, die sogenannte Achse der Druckfeder, wickeln, wobei der Steuerknopf und der Drehzapfen jeweils Mittel zum um die Achse der Druckfeder drehfesten Verbinden mit einem entsprechenden Ende dieser Druckfeder enthalten,
– das Modul Mittel zum Einstellen des Annäherungswegs des Steuerknopfs zum Drehzapfen je nach relativer Winkelstellung dieses Drehzapfens und dieses Steuerknopfs enthält,
– die Annäherungswegeinstellmittel zumindest einen Einschnitt und eine Zunge enthalten, die axial und komplementär ausgebildet und am Drehzapfen und am Steuerknopf angeordnet sind, wobei dieser Annäherungsweg einerseits maximal ist, wenn der Einschnitt und die komplementäre Zunge so ausgerichtet sind, dass sie ineinander greifen können, und andererseits minimal ist, wenn der Einschnitt und die komplementäre Zunge winklig zueinander versetzt sind,
– die Abflachung den Drehzapfen bezüglich des Schwenkträgers drehfest festlegt, so dass der Einschnitt und die komplementäre Zunge zueinander ausgerichtet sind.

Gegenstand der Erfindung ist auch ein Schlüssel, ausgestattet mit einem mechanischen Modul, wie es vorangehend definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkörper zwei Flansche enthält, zwischen denen das mechanische Modul aufgenommen ist, wobei ein erster Flansch eine Zugangsöffnung zum Steuerknopf enthält und der zweite Flansch eine Einsenkung zum Aufnehmen des Drehzapfens in der vorstehenden Stellung aufweist, wobei der Drehzapfen bezüglich des Schlüsselkörpers mit Hilfe von komplementären Mitteln drehfest festgelegt ist, die an diesem Drehzapfen und am zweiten Flansch des Schlüsselkörpers angeordnet sind.
Gemäß weiteren Merkmalen dieses Schlüssels ist vorgesehen, dass:

– die Mittel zum drehfesten Festlegen des Drehzapfens bezüglich des Schlüsselkörpers zumindest einen fest mit dem Drehzapfen verbundenen Ansatz enthalten, der dazu bestimmt ist, mit einem Gegenanschlag zusammenzuwirken, der am zweiten Flansch ausgebildet ist und eine die Einsenkung radial verlängernde Ausnehmung begrenzt, wobei diese Ausnehmung eine Winkelausfederung des Ansatzes zwischen einer Übergangsstellung zum Montieren des mechanischen Moduls im Schlüsselkörper und einer Endstellung zum Abstützen am Gegenanschlag unter der Wirkung einer Winkelrückstellkraft der Druckfeder um ihre Achse gestattet,
– der Schlüssel Mittel zum Indexieren der Gebrauchs- und der Verstaustellung des Schlüsselbarts enthält, die im Steuerknopf und im ersten Flansch des Schlüsselkörpers angeordnet sind,
– die Indexierungsmittel komplementäre Indexierungsmittel enthalten, die durch Ineinandergreifen zusammenwirken und am ersten Flansch des Schlüsselkörpers und an den beiden Gleitschiebern ausgebildet sind,
– die Indexierungsmittel zwei Indexierungsvorsprünge enthalten, die im ersten Flansch des Schlüsselkörpers ausgebildet sind, die Mittel zum Begrenzen der axialen Wegstrecke des Steuerknopfs zwei Wegbegrenzungsvorsprünge enthalten, die in den Nuten des Schwenkträgers angeordnet sind, und die fest mit dem Steuerknopf verbundenen Gleitschieber abgestufte Aussparungen enthalten, wobei die Indexierungsvorsprünge und die Vorsprünge zum Begrenzen der Wegstrecke des Steuerknopfs durch Eingreifen mit jeweiligen Gegengliedern dieser abgestuften Aussparungen zusammenwirken,
– der Schwenkträger zwei im wesentlichen diametral entgegengesetzte Anschläge zum Positionieren des Schlüsselbarts jeweils in seiner Gebrauchs- und seiner Verstaustellung enthält, wobei diese beiden Positionieranschläge dazu bestimmt sind, mit dem einen Indexierungsvorsprung zusammenzuwirken.

Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Montieren eines mechanischen Moduls, wie es vorangehend definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass:

– der Steuerknopf und die Druckfeder nacheinander in die Aufnahme des Schwenkträgers eingeführt werden, wonach
– der Drehzapfen in die Aufnahme eingeführt wird, indem von außerhalb nach innerhalb der Aufnahme ein ausreichender Druck ausgeübt wird, um die festere Stelle zu überwinden.

Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Montieren eines Schlüssels, wie er vorangehend definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass:

– das mechanische Modul zwischen die Flansche des Schlüsselkörpers so gesetzt wird, dass einerseits der Steuerknopf in senkrechter Verlängerung der im ersten Flansch ausgeführten Zugangsöffnung und andererseits der Drehzapfen in senkrechter Verlängerung der im zweiten Flansch ausgeführten Einsenkung positioniert wird, und
– auf den Steuerknopf ein Druck ausgeübt wird, so dass die Mittel zum Halten des Drehzapfens in seiner eingefahrenen Stellung freigegeben werden.

Die Erfindung wird beim Lesen der nachfolgenden Beschreibung besser verständlich, die sich nur beispielhaft versteht und auf die Zeichnungen bezieht, worin zeigt:
1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schlüssels, wobei sich der Schlüsselbart in seiner Verstaustellung befindet,
2 eine perspektivische Teilexplosionsansicht des in 1 dargestellten Schlüssels, wobei der Schlüsselbart sich in seiner Gebrauchsstellung befindet,
3 eine perspektivische Explosionsansicht des in 1 umkreisten Bereichs 3,
4 eine axiale Schnittansicht (entlang einer die Schwenkachse des Schlüsselbarts enthaltenden Ebene) des erfindungsgemäßen mechanischen Moduls vor Montieren im Schlüsselkörper,
5 eine perspektivische Explosionsansicht mit Teilschnitten des Schlüsselkörpers und des mechanischen Moduls vor Montieren im Schlüsselkörper,
6 eine perspektivische Explosionsansicht des Steuerknopfs, des Drehzapfens und des zweiten Flansches des Schlüsselkörpers,
7 bis 9 axiale Schnittansichten des mechanischen Moduls, die verschiedene Schritte beim Montieren dieses Moduls im Schlüsselkörper zeigen,
10 und 11 perspektivische Ansichten teilweise im Schnitt des mechanischen Moduls vor und nach Montieren im Schlüsselkörper, und
12 bis 14 Querschnittansichten (entlang einer quer zur Schwenkachse des Schlüsselbarts verlaufenden Ebene) des in 1 und 2 gezeigten Schlüssels, welche den Schlüsselbart in seiner Verstau-, Zwischen- bzw. Gebrauchsstellung zeigen.
In 1 bis 3 ist ein erfindungsgemäßer Schlüssel dargestellt, der insgesamt mit dem Bezugszeichen 20 bezeichnet ist. Dieser Schlüssel 20 ist beispielsweise dazu bestimmt, Fahrzeugtüren zu verriegeln bzw. zu entriegeln, eine Diebstahlsicherung und einen Anlasser dieses Fahrzeugs zu steuern, etc.
Der Schlüssel 20 enthält einen insgesamt kappenförmigen Körper 22, der vorzugsweise einstückig geformt ist. Der Schlüsselkörper 22 trägt ein elektronisches Modul 24 und ein mechanisches Modul 26.
Das elektronische Modul 24 enthält herkömmliche elektronische Mittel, die beispielsweise dazu bestimmt sind, Mittel zum Verriegeln der Fahrzeugtüren oder Mittel zum Identifizieren eines berechtigten Benutzers dieses Fahrzeugs fernzusteuern.
Das mechanische Modul 26, das näher beispielsweise in 3 bis 5 dargestellt ist, enthält einen Schwenkträger 28, der einen insgesamt flachen Schlüsselbart 30 trägt, der auch Einsatz genannt wird. Dieser Schlüsselbart 30 ist am Schwenkträger 28 mit Hilfe von herkömmlichen Mitteln befestigt, beispielsweise durch eine Keilverbindung über einen Stift 32 (siehe insbesondere 12).
Der Schwenkträger 28 ist dazu bestimmt, am Schlüsselkörper 22 so angelenkt zu werden, dass er die Verlagerung des Schlüsselbarts 30 zwischen einer Verstaustellung, wie sie insbesondere in 1 gezeigt ist, und einer Gebrauchsstellung gestattet, die insbesondere in 2 gezeigt ist.
Der Schwenkträger 28 ist mit einer insgesamt zylinderförmigen Aufnahme 34 versehen, die koaxial zu einer imaginären Schwenkachse dieses Trägers 28 und des Schlüsselbarts 30 am Schlüsselkörper 22 verläuft.
Die Aufnahme 34 ist dazu bestimmt, einen Drehzapfen 36 und einen Knopf 38 zum Steuern der Verlagerungen des Schlüsselbarts 30 aufzunehmen. Der Drehzapfen 36 und der Steuerknopf 38 werden von einer sich an diesen beiden abstützenden Druckfeder 40 in Abstand zueinander elastisch zurückgestellt. Diese Druckfeder 40 enthält Windungen, die sich um eine imaginäre Achse, auch "Achse der Druckfeder 40" genannt, wickeln.
Der Drehzapfen 36 und der Steuerknopf 38 enthalten jeweils Mittel D zum um die Achse der Druckfeder 40 drehfesten Verbinden mit einem entsprechenden Ende dieser Druckfeder 40. Diese Mittel zum drehfesten Festlegen enthalten für jedes Ende der Druckfeder 40 eine Querverlängerung T dieses Federendes, die in einen diametralen Schlitz D eingreift, der im Drehzapfen 36 bzw. im Steuerknopf 38, je nach betrachtetem Federende, ausgeführt ist.
Der Drehzapfen 36 ist zwischen einer in die Aufnahmemulde 34 eingefahrenen Stellung zum Montieren des mechanischen Moduls 26 im Schlüsselkörper 22, wie in 4 und 5 gezeigt ist, und einer nach außerhalb der Aufnahmemulde 34 vorstehenden Stellung zum Verhaken dieses mechanischen Moduls 26 im Schlüsselkörper verlagerbar.
Der Drehzapfen 36 enthält ein Paar von diametral gegenüberliegenden Abflachungen 42. Diese Abflachungen 42 sind dazu bestimmt, dann mit einem Paar von entsprechenden inneren Quervorsprüngen 44 zusammenzuwirken, wenn sich der Drehzapfen 36 in der eingefahrenen Stellung befindet. Diese Vorsprünge 44 sind an der Oberfläche des die Aufnahme 34 begrenzenden Schwenkträgers 28 ausgeführt. Die Abflachungen 42 und die Quervorsprünge 44 bilden Mittel, um den Drehzapfen bezüglich des Schwenkträger 28 drehfest festzulegen.
Die Abflachungen 42 werden von äußeren axialen Anschlägen 46 begrenzt, die am Drehzapfen 36 ausgeführt sind und im Zusammenwirken mit den Quervorsprüngen 44 eine festere Stelle zum Halten des Drehzapfens 36 in seiner eingefahrenen Stellung bilden. Wie nachfolgend ersichtlich ist, ist diese festere Stelle durch Übertragung eines Freigabedrucks auf den Drehzapfen 36 überwindbar, der auf den Steuerknopf 38 ausgeübt wird Selbstverständlich könnte alternativ der Drehzapfen 36 nur eine Abflachung 42 aufweisen, die mit nur einem entsprechenden Quervorsprung 44 zusammenwirkt.
Der Steuerknopf 38 ist axial in der Aufnahme 34 geführt und bezüglich des Schwenkträgers 28 drehfest festgelegt, und zwar mit Hilfe eines Paares von Gleitschiebern 48, die einander im wesentlichen diametral gegenüberliegen, fest mit diesem Knopf 38 verbunden sind und mit einem Paar von entsprechenden, komplementären Nuten 50 zusammenwirken, die in der Oberfläche des die Aufnahme 34 begrenzenden Schwenkträgers 28 ausgeführt sind.
Selbstverständlich kann alternativ der Steuerknopf 38 nur einen Gleitschieber 48 enthalten, der mit nur einer entsprechenden Nut 50 zusammenwirkt.
Insbesondere anhand von 10 ist ersichtlich, dass jeder Gleitschieber 48 eine abgestufte axiale Aussparung 52 enthält, die mit einem durchgehenden Bereich 52A und einem blinden Ende 52B versehen ist, das schmäler als der durchgehende Bereich 52A ist. Ferner sind in den Nuten 50 zwei Vorsprünge 54 zum Begrenzen der axialen Wegstrecke des Steuerknopfs 38 in der Aufnahmemulde 34 angeordnet. Diese Wegbegrenzungsvorsprünge 54 sind nahe dem am weitesten von den Quervorsprüngen 44 entfernt liegenden Ende der Aufnahmemulde 34 angeordnet. Die Wegbegrenzungsmittel 54 sind dazu bestimmt, durch Ineinandergreifen mit den blinden Enden 52B der Aussparungen 52 so zusammenzuwirken, dass sie der Rückstelldruckkraft der Feder 40 entgegenwirken.
Insbesondere anhand von 6, 10 und 11 ist erkennbar, dass der Drehzapfen 36 mit einem Paar von axialen Schlitzen bzw. Einschnitten 56 versehen ist, die einander im wesentlichen diametral gegenüberliegen. Diese Einschnitte 56 sind dazu bestimmt, durch Eingreifen mit inneren Zungen 58 zusammenzuwirken, die axial und komplementär ausgebildet und an den Gleitschiebern 48 des Steuerknopfs 38 angeordnet sind.
Die Einschnitte 56 und Zungen 58 bilden Mittel zum Einstellen des Annäherungswegs des Steuerknopfs 38 zum Drehzapfen 36 je nach relativer Winkelstellung dieses Knopfs und dieses Drehzapfens.
Somit ist dann, wenn die Einschnitte 56 und die Zungen 58 so ausgerichtet sind, dass sie ineinander greifen können, wie in 10 dargestellt ist, der Annäherungsweg des Knopfs 38 zum Drehzapfen 36 maximal (siehe 7). Wenn jedoch die Einschnitte 56 und die Zungen 58 winklig zueinander versetzt sind, wie in 11 dargestellt ist, ist der Annäherungsweg des Knopfs 38 zum Drehzapfen 36 minimal (siehe 9).
Selbstverständlich kann der Annäherungsweg des Knopfs 38 zum Drehzapfen 36 mit nur einem Einschnitt 56 begrenzt werden, der mit nur einer komplementären Zunge 58 zusammenwirkt.
Es sei angemerkt, dass die Abflachungen 42 den Drehzapfen 36 bezüglich des Schwenkträgers 28 drehfest festlegen, so dass die Einschnitte 56 und Zungen 58 ausgerichtet werden, wie in 10 dargestellt ist.
Die verschiedenen Teile des mechanischen Moduls 26 können in folgender Art und Weise vormontiert werden.
Zunächst wird der Steuerknopf 38 in die Aufnahmemulde 34 des Schwenkträgers 28 eingeführt, wobei das Ende dieser Aufnahmemulde 34 den Vorsprüngen 54 zur axialen Wegbegrenzung des Knopfs entgegengesetzt ist.
Durch Eingreifen der Gleitschieber 48 in die Nuten 50 wird der Steuerknopf 38 in die Aufnahmemulde 34 geführt. Der Außendurchmesser des Steuerknopfs 38 ist so abgestimmt, dass das Einführen dieses Knopfs 38 in die Aufnahmemulde 34 nicht durch die Quervorsprünge 44 behindert wird. Die axiale Wegstrecke des Steuerknopfs 38 wird durch Eingreifen der Vorsprünge 54 in die blinden Enden 52B der in den Gleitschiebern 48 ausgebildeten Aussparungen begrenzt.
Danach wird die Druckfeder 40 in die Aufnahmemulde 34 eingesetzt, indem ein erstes Ende dieser Feder 40 in den Schlitz D des Steuerknopfs 38 eingehängt wird.
Anschließend wird das zweite Ende der Druckfeder 40 in den Schlitz D des Drehzapfens 36 eingehängt und dieser Drehzapfen 36 in die Aufnahmemulde 34 eingeführt.
Schließlich wird auf den Drehzapfen 36 ein ausreichender Druck ausgeübt, um die festere Stelle (durch die Quervorsprünge 44 angedeutet) von außerhalb nach innerhalb der Aufnahmemulde 34 zu überwinden.
Vor dem Überwinden der festeren Stelle durch den Drehzapfen 36, wird dieser Drehzapfen 36 winklig so ausgerichtet, dass der Druckfeder 40 eine Winkelrückstellkraft um ihre Achse herum verliehen wird.
Nach Montieren der verschiedenen Teile des mechanischen Moduls 26 werden der Drehzapfen 36 und der Steuerknopf 38 durch die Druckfeder 40 axial auf Abstand voneinander beaufschlagt. Der Drehzapfen 36 wird von den Quervorsprüngen 44 in der Aufnahmemulde 34 gehalten, während der Steuerknopf 38 von den Wegbegrenzungsvorsprüngen 54 in dieser Aufnahmemulde 34 gehalten wird.
Das mechanische Modul 26 ist dazu bestimmt, zwischen zwei Flanschen 22A, 22B des Schlüsselkörpers aufgenommen zu werden. Ein erster Flansch 22A enthält eine Zugangsöffnung 60 zum Steuerknopf 38. Der zweite Flansch 22B weist eine Einsenkung 62 zum Aufnehmen des Drehzapfens 36 in der vorstehenden Stellung auf, wie insbesondere in 8 und 9 gezeigt ist.
Insbesondere anhand von 6 ist ein fest mit dem Drehzapfen 36 verbundener Absatz 64 erkennbar, der dazu bestimmt ist, mit einem Gegenanschlag 66 zusammenzuwirken, der im zweiten Flansch 22B ausgebildet ist, um den Drehzapfen 36 bezüglich des Schlüsselkörpers 22 drehfest festzulegen.
Der Gegenanschlag 66 begrenzt eine die Einsenkung 62 radial verlängernde Ausnehmung. Diese Ausnehmung gestattet eine Winkelausfederung des Ansatzes 64 zwischen einer Übergangsstellung zum Montieren des mechanischen Moduls 26 im Schlüsselkörper 22 und einer Endstellung zum Abstützen am Gegenanschlag 66 unter der Wirkung der Winkelrückstellkraft der Druckfeder 40.
Anhand von 5 und 12 bis 14 ist erkennbar, dass der Schlüsselkörper 22 zwei Vorsprünge 68, 70 zum Indexieren der Gebrauchsstellung und der Verstaustellung des Schlüsselbarts 30 enthält. Diese Indexierungsvorsprünge 68, 70 sind in einer Innenseite des ersten Flansches 22A des Schlüsselkörpers ausgebildet.
Die Indexierungsvorsprünge 68, 70 sind dazu bestimmt, durch Eingreifen mit den durchgehenden Enden 52A der in den Gleitschiebern 48 ausgeführten Aussparungen zusammenzuwirken.
Insbesondere anhand von 12 bis 14 ist erkennbar, dass der Schwenkträger 28 zwei im wesentlichen diametral gegenüberliegende Anschläge 72, 74 enthält, die dazu bestimmt sind, den Schlüsselbart 30 in seiner Verstaustellung (siehe 12) bzw. in seiner Gebrauchsstellung (siehe 14) zu positionieren. Die beiden Positionieranschläge 72, 74 sind dazu bestimmt, mit einem ersten Indexierungsvorsprung 68 zusammenzuwirken.
Um das mechanische Modul 26 im Schlüsselkörper 22 zu montieren, wird auf folgende Art und Weise vorgegangen.
Zunächst wird der Steuerknopf 38 in die Aufnahmemulde 34 eingefahren, indem auf diesen Steuerknopf 38 ein Druck ausgeübt wird, welcher der Rückstellkraft der Druckfeder 40 entgegengesetzt ist. Dieses Einfahren des Steuerknopfs 38 wird dadurch ermöglicht, dass die Einschnitte 56 und komplementären Zungen 58 zueinander ausgerichtet sind, wie in 10 dargestellt ist. Dadurch ist nämlich ein maximaler Annäherungsweg des Steuerknopfs 38 zum Drehzapfen 36 möglich, wie beispielsweise in 7 dargestellt ist.
Nachdem der Steuerknopf 38 eingefahren ist, wird dann das mechanische Modul 26 zwischen die Flansche des Schlüsselkörpers 22 so gesetzt, dass einerseits der Steuerknopf 38 in senkrechter Verlängerung der im ersten Flansch 22A ausgeführten Zugangsöffnung 60 und andererseits der Drehzapfen 36 in senkrechter Verlängerung der im zweiten Flansch 22B ausgeführten Einsenkung 62 positioniert wird.
Wenn dann der Steuerknopf 38 in Anschlag an den Drehzapfen 36 gelangt ist, wird auf den Steuerknopf 38 ein ausreichender Druck ausgeübt, so dass es diesem Drehzapfen 36 möglich ist, die mit den Quervorsprüngen 44 angedeutete festere Stelle zu überwinden. Die Abflachungen 42 werden dann von den Quervorsprüngen 44 freigegeben, wie in 11 dargestellt ist.
Nach Überwinden der festeren Stelle befindet sich der Drehzapfen 36 in seiner vorstehenden Stellung, wie sie insbesondere in 8, 9 und 11 dargestellt ist und in welcher er in die Einsenkung 62 eingreift. Das mechanische Modul 26 ist im Schlüsselkörper verhakt. 8 zeigt den Schlüssel 20 nach Montage des mechanischen Moduls 26 im Schlüsselkörper 22.
Anzumerken ist, dass unter der Wirkung der elastischen Winkelrückstellkraft der Feder 40 der Ansatz 64 des Drehzapfens 36 mit dem Gegenanschlag 66 zusammenwirkt, nachdem er seine Übergangsstellung in der von diesem Gegenanschlag 66 begrenzten Ausnehmung eingenommen hat. Der Drehzapfen 36 ist dann bezüglich des Schlüsselkörpers 22 drehfest festgelegt, und zwar durch elastische Beaufschlagung des Ansatzes 64 an den Gegenanschlag 66.
Die wesentlichen Schritte in der Funktion des Schlüssels 20 sind wie folgt.
Zunächst befindet sich der Schlüsselbart 30 des Schlüssels in seiner Verstaustellung, wie sie in 1 und 12 dargestellt ist. Die Indexierungsvorsprünge 68, 70 greifen in die durchgehenden Bereiche 52A der Aussparungen ein.
Um den Schlüsselbart 30 in seine Gebrauchstellung (2 und 14) zu bringen, drückt der Benutzer entgegen der elastischen Rückstellkraft der Druckfeder 40 auf den Knopf 38, wie in 9 dargestellt ist. Der Annäherungsweg des Steuerknopfs 38 zum Drehzapfen 36 ist durch den Winkelversatz zwischen den Einschnitten 56 und den Zungen 58 begrenzt.
Mit Eindrücken des Steuerknopfs 38 in die Aufnahmemulde 34 werden die Aussparungen 52 von den Indexierungsvorsprüngen 68, 70 freigegeben, wodurch die Verlagerung des Schwenkträgers 28 zusammen mit dem Schlüsselbart 30 in die Gebrauchsstellung desselben unter der Wirkung der Winkelrückstellkraft der Druckfeder 40 ermöglicht wird.
Während dieser Verlagerung wird der Steuerknopf 38 durch Zusammenwirken der Indexierungsvorsprünge 68, 70 mit einer Schulter 76 dieses Steuerknopfs 38 in der eingedrückten Stellung gehalten. Der Schwenkträger 28 und der Schlüsselbart 30 verlagern sich damit selbsttätig in die in 14 gezeigte Stellung, indem sie die in 13 dargestellte Zwischenstellung passieren.
Wenn der Steuerknopf 38 sich in der in 14 gezeigten Stellung befindet, greifen die Indexierungsvorsprünge 68, 70 unter der Wirkung der Rückstellkraft der Druckfeder 40 automatisch in die Durchgangsbereiche 52A der Aussparungen ein.
Um den Schlüsselbart 30 in die Verstaustellung zurückzuführen, drückt der Benutzer auf den Steuerknopf 38, so dass die Indexierungsvorsprünge 68, 70 aus den Aussparungen 52 freigegeben werden. Der Benutzer führt dann den Schlüsselbart 30 in seine Verstaustellung zurück, indem er der Winkelrückstellkraft der Feder 40 entgegenwirkt.
Die Erfindung ist nicht auf die vorangehend beschriebene Ausführungsform beschränkt.
Insbesondere kann der Schlüsselkörper gegebenenfalls aus zumindest zwei Teilen hergestellt sein, die jeweils einen Flansch bilden.
Ferner können die Längsseiten des Schlüsselbarts parallel zur Schwenkachse dieses Schlüsselbarts ausgerichtet sein, wie dies bei dem dargestellten Beispiel der Fall ist, oder aber auch senkrecht zu dieser Schwenkachse verlaufen.
Hinsichtlich der Vorteile der Erfindung ist zu nennen, dass diese es ermöglicht, die mechanischen Anlenkmittel des Schlüsselbarts am Schlüsselkörper zu standardisieren.
Das mechanische Modul 26 kann nämlich separat vom Schlüsselkörper gefertigt sein, wobei letzterer je nach angestrebtem Erscheinungsbild unterschiedliche Formen aufweisen kann.
Ferner können das mechanische und das elektronische Modul separat von darauf spezialisierten Fertigungseinheiten hergestellt und danach mit dem Schlüsselkörper zusammengefügt werden, um den fertigen Schlüssel zu bilden.

Claims

Mechanisches Modul (26) für einen Schlüssel (20), der einen Körper (22) und einen an diesem Schlüsselkörper (22) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung schwenkbar gelagerten Schlüsselbart (30) enthält, wobei das mechanische Modul (26) vom Typ mit einem Schwenkträger (28) ist, der den Schlüsselbart (30) trägt und mit einer Mulde (34) zum Aufnehmen eines Drehzapfens (36) und eines Steuerknopfs (38) versehen ist, wobei dieser Drehzapfen (36) und dieser Steuerknopf (38) von einer sich an diesen abstützenden Druckfeder (40) in Abstand zueinander elastisch zurückgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehzapfen (36) zwischen einer in die Aufnahmemulde (34) eingefahrenen Stellung zum Montieren des mechanischen Moduls (26) im Schlüsselkörper (22) und einer nach außerhalb der Aufnahmemulde (34) vorstehenden Stellung zum Verhaken dieses mechanischen Moduls (26) im Schlüsselkörper (22) verlagerbar ist und dass das mechanische Modul (26) Mittel (44, 46) zum Halten des Drehzapfens (36) in seiner eingefahrenen Stellung enthält, die durch Druck auf den Steuerknopf (38) entgegen der Rückstellkraft der Druckfeder (40) freigegeben werden können.
Modul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Halten des Drehzapfens (36) zumindest einen äußeren axialen Anschlag (46) enthalten, der am Drehzapfen (36) ausgeführt ist, mit einem inneren Quervorsprung (44) zusammenwirkt, der im Schwenkträger (28) innerhalb der Aufnahmemulde (34) ausgeführt ist, und eine festere Stelle bildet, die durch Übertragung eines Freigabedrucks auf den Drehzapfen (36) überwindbar ist, der auf den Steuerknopf (38) ausgeübt wird.
Modul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere axiale Anschlag (36) des Drehzapfens (36) eine Abflachung begrenzt, die mit dem Quervorsprung (44) zusammenwirkt, wobei letzterer eine komplementäre Form zur Abflachung (42) aufweist, um den Drehzapfen (36) bezüglich des Schwenkträgers (28) drehfest festzulegen.
Modul nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es Mittel (48, 50) zum axialen Führen und drehfesten Festlegen des Steuerknopfs (38) bezüglich des Schwenkträgers (28) enthält.
Modul nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum axialen Führen und drehfesten Festlegen des Steuerknopfs (38) bezüglich des Schwenkträgers (28) zumindest einen Gleitschieber (48) enthalten, der fest mit dem Steuerknopf (38) verbunden ist und mit einer komplementären Nut (50) zusammenwirkt, die im Schwenkträger (28) ausgebildet ist.
Modul nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum axialen Führen und drehfesten Festlegen des Steuerknopfs (38) bezüglich des Schwenkträgers (28) zwei Gleitschieber (48) enthalten, die einander im wesentlichen diametral gegenüberliegen und jeweils mit einer entsprechenden, komplementären Nut (50) zusammenwirken.
Modul nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass es Mittel (52B, 54) zum Begrenzen der axialen Wegstrecke des Steuerknopfs (38) in der Aufnahmemulde (34) enthält, die sich der Rückstellkraft der Druckfeder (40) entgegensetzen.
Modul nach Anspruch 5 und 7 zusammengenommen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Begrenzen der axialen Wegstrecke des Steuerknopfs (38) komplementäre Wegbegrenzungsmittel (52B, 54) enthalten, die durch Eingreifen zusammenwirken und im Gleitschieber (48) und in der Nut zum axialen Führen und drehfesten Festlegen des Steuerknopfs (38) bezüglich des Schwenkträgers (28) angeordnet sind.
Modul nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (40) Windungen enthält, die sich um eine imaginäre Achse, die sogenannte Achse der Druckfeder (40), wickeln, wobei der Steuerknopf (38) und der Drehzapfen (36) jeweils Mittel (D) zum drehfesten Verbinden mit einem entsprechenden Ende dieser Druckfeder (40) bezüglich einer Drehung um die Achse der Druckfeder (40) enthalten.
Modul nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es Mittel (56, 58) zum Einstellen des Annäherungswegs des Steuerknopfs (38) zum Drehzapfen (36) je nach relativer Winkelstellung dieses Drehzapfens (26) und dieses Steuerknopfs (38) enthält.
Modul nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Annäherungswegeinstellmittel zumindest einen Einschnitt (56) und eine Zunge (58) enthalten, die axial und komplementär ausgebildet und am Drehzapfen (36) und am Steuerknopf (38) angeordnet sind, wobei dieser Annäherungsweg einerseits maximal ist, wenn der Einschnitt (56) und die komplementäre Zunge (58) so ausgerichtet sind, dass sie ineinander greifen können, und andererseits minimal ist, wenn der Einschnitt (56) und die komplementäre Zunge (58) winklig zueinander versetzt sind.
Modul nach Anspruch 3 und 11 zusammengenommen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflachung (42) den Drehzapfen (36) bezüglich des Schwenkträgers (28) drehfest festlegt, so dass der Einschnitt (56) und die komplementäre Zunge (58) zueinander ausgerichtet sind.
Schlüssel (20), ausgestattet mit einem mechanischen Modul (26) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkörper (22) zwei Flansche (22A, 22B) enthält, zwischen denen das mechanische Modul (26) aufgenommen ist, wobei ein erster Flansch (22A) eine Zugangsöffnung (60) zum Steuerknopf (38) enthält und der zweite Flansch (22B) eine Einsenkung (62) zum Aufnehmen des Drehzapfens (36) in der vorstehenden Stellung aufweist, wobei der Drehzapfen (36) bezüglich des Schlüsselkörpers (22) mit Hilfe von komplementären Mitteln (64, 66) drehfest festgelegt ist, die an diesem Drehzapfen (36) und am zweiten Flansch (22B) des Schlüsselkörpers (22) angeordnet sind.
Schlüssel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum drehfesten Festlegen des Drehzapfens (36) bezüglich des Schlüsselkörpers (22) zumindest einen fest mit dem Drehzapfen (36) verbundenen Ansatz (64) enthalten, der dazu bestimmt ist, mit einem Gegenanschlag (66) zusammenzuwirken, der am zweiten Flansch (22B) ausgebildet ist und eine die Einsenkung (62) radial verlängernde Ausnehmung begrenzt, wobei diese Ausnehmung eine Winkelausfederung des Ansatzes (64) zwischen einer Übergangsstellung zum Montieren des mechanischen Moduls (26) im Schlüsselkörper (22) und einer Endstellung zum Abstützen am Gegenanschlag (66) unter der Wirkung einer Winkelrückstellkraft der Druckfeder (40) um ihre Achse gestattet.
Schlüssel nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass er Mittel (68, 70, 52A) zum Indexieren der Gebrauchs- und der Verstaustellung des Schlüsselbarts (30) enthält, die im Steuerknopf (38) und im ersten Flansch (22A) des Schlüsselkörpers (22) angeordnet sind.
Schlüssel nach Anspruch 15, ausgestattet mit einem Modul nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Indexierungsmittel komplementäre Indexierungsmittel (68, 70, 52A) enthalten, die durch Ineinandergreifen zusammenwirken und am ersten Flansch (22A) des Schlüsselkörpers (22) und an den beiden Gleitschiebern (48) ausgebildet sind.
Schlüssel nach Anspruch 16, ausgestattet mit einem Modul nach Anspruch 6 und 7 zusammengenommen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Indexierungsmittel zwei Indexierungsvorsprünge (68, 70) enthalten, die im ersten Flansch (22A) des Schlüsselkörpers (22) ausgebildet sind, – die Mittel zum Begrenzen der axialen Wegstrecke des Steuerknopfs (38) zwei Wegbegrenzungsvorsprünge (54) enthalten, die in den Nuten (50) des Schwenkträgers (28) angeordnet sind, und – die fest mit dem Steuerknopf (38) verbundenen Gleitschieber (48) abgestufte Aussparungen (52) enthalten, wobei die Indexierungsvorsprünge (68, 70) und die Vorsprünge (54) zum Begrenzen der Wegstrecke des Steuerknopfs (38) durch Eingreifen mit jeweiligen Gegengliedern (52A, 52B) dieser abgestuften Aussparungen zusammenwirken.
Schlüssel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkträger (28) zwei im wesentlichen diametral entgegengesetzte Anschläge (72, 74) zum Positionieren des Schlüsselbarts (30) jeweils in seiner Gebrauchs- und seiner Verstaustellung enthält, wobei diese beiden Positionieranschläge (72, 74) dazu bestimmt sind, mit dem einen Indexierungsvorsprung (68) zusammenzuwirken.
Verfahren zum Montieren eines mechanischen Moduls (26) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 in Kombination mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass – der Steuerknopf (38) und die Druckfeder (40) nacheinander in die Aufnahme (34) des Schwenkträgers (28) eingeführt werden, wonach – der Drehzapfen (36) in die Aufnahme (34) eingeführt wird, indem von außerhalb nach innerhalb der Aufnahme (34) ein ausreichender Druck ausgeübt wird, um die festere Stelle zu überwinden.
Verfahren zum Montieren eines Schlüssels (20) nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass – das mechanische Modul (26) zwischen die Flansche (22A, 22B) des Schlüsselkörpers so gesetzt wird, dass einerseits der Steuerknopf (38) in senkrechter Verlängerung der im ersten Flansch (22A) ausgeführten Zugangsöffnung (60) und andererseits der Drehzapfen (36) in senkrechter Verlängerung der im zweiten Flansch (22B) ausgeführten Einsenkung (62) positioniert wird, und – auf den Steuerknopf (38) ein Druck ausgeübt wird, so dass die Mittel (44, 46) zum Halten des Drehzapfens (36) in seiner eingefahrenen Stellung freigegeben werden.