Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Türschlossgriffbaugruppe mit
einem lösbaren
Betätigungsgriff,
wobei der lösbare
Betätigungsgriff
mit einen feststehenden Hauptkörper
der Baugruppe in Eingriff steht und von diesem gelöst werden
kann, wenn eine Tür
oder ein Deckel, an der/dem der feststehende Hauptkörper der
Baugruppe fest angebracht ist, geschlossen und an einem Aufnahmeabschnitt
eines ortsfesten Rahmenelements eines Behälters oder Gebäudes verriegelt
wird.The
The present invention relates to a door lock handle assembly with
a detachable
Operating handle,
being the releasable one
operating handle
with a fixed main body
the assembly is engaged and released from it
can if a door
or a lid on which the fixed main body of the
Assembly is firmly attached, closed and at a receiving portion
a fixed frame member of a container or building locked
becomes.
Ein
Erfinder der vorliegenden Erfindung hat früher eine konventionelle Türschlossgriffbaugruppe mit
einem lösbaren
Griff vorgeschlagen, welche Baugruppe in dem japanischen Patent
Nr. 2,820,660 offenbart
ist.An inventor of the present invention has previously proposed a conventional door lock handle assembly with a detachable handle, which assembly is disclosed in Japanese Patent No. 5,254,954. 2,820,660 is disclosed.
Diese
konventionelle Türschlossgriffbaugruppe
mit dem lösbaren
Griff ist dadurch gekennzeichnet, dass ihr lösbarer Betätigungsgriff von dem fest angebrachten
Hauptkörper
der Baugruppe lösbar
ist, wenn der Betätigungsgriff
sich in jeder seiner verriegelten und seiner nichtverriegelten (d.
h. entlasteten) Winkelposition befindet. Ferner gestaltet es die konventionelle
Türschlossgriffbaugruppe
in ihrer verriegelten Winkelposition schwierig, unbefugt ihre Drehwelle
von außen
zu drehen, wobei die Drehwelle verwendet wird, um drehend eine Mitnehmerplatte der
Baugruppe anzutreiben.These
conventional door lock handle assembly
with the detachable
Handle is characterized in that its releasable operating handle of the firmly attached
main body
the assembly detachable
is when the operating handle
in each of its locked and unlocked (i.e.
H. relieved) angular position is located. Furthermore, it makes the conventional
Door lock handle assembly
difficult in their locked angular position, unauthorized their rotary shaft
from the outside
to rotate, wherein the rotary shaft is used to rotate a Mitnehmerplatte the
Drive assembly.
Obwohl
die oben beschriebene konventionelle Türschlossgriffbaugruppe durch
Benutzer völlig akzeptiert
worden ist, besteht ein Bedarf im technischen Gebiet an einer verbesserten
Türschlossgriffbaugruppe,
deren Bestandteile verbesserte Haltbarkeit aufweisen.Even though
the conventional door lock handle assembly described above
User totally accepted
There is a need in the technical field for an improved
Door lock handle assembly,
their components have improved durability.
Es
wird ferner auf US-A-3,907,348 verwiesen,
die eine Türschlossgriffbaugruppe
gemäß der Präambel von
Anspruch 1 offenbart und sich auf ein Sicherheitsschloss für ein Fenster
bezieht, bei dem eine Person nicht das Fenster entfernen kann und
ein spezielles Werkzeug zum Betätigen
jedes Sicherheitsschlosses benötigt
wird. Das Werkzeug weist ferner eine Vorkehrung zum Gebrauch lediglich
als ein Griff zum Betätigen
des Fensters auf, an dem das Schloss befestigt ist.It is further on US-A-3,907,348 which discloses a door lock handle assembly according to the preamble of claim 1 and relates to a security lock for a window in which a person can not remove the window and a special tool for operating each security lock is needed. The tool also has a provision for use only as a handle for actuating the window to which the lock is attached.
Unter
solchen Umständen
wurde die vorliegende Erfindung hergestellt. Folglich besteht eine Aufgabe
der vorliegenden Erfindung in der Schaffung einer Türschlossgriffbaugruppe
mit einem lösbaren Griff,
welche Baugruppe hinsichtlich Haltbarkeit insbesondere in einem äußeren Abschnitt
ihrer Drehwelle verbessert ist, wobei: der Benutzer einen lösbaren Betätigungsgriff
der Baugruppe mit einem größeren Drehmoment
als dem steuern kann, das in der konventionellen Türschlossgriffbaugruppe
zulässig ist;
und der Benutzer durch das Gefühl
eines Klickens erkennen kann, ob ein Klickmechanismus der Baugruppe
zum Verriegeln einer Tür
bewirkt wird, wenn der lösbare
Betätigungsgriff
sich in seinem verriegelten Zustand befindet.Under
such circumstances
The present invention was made. Consequently, there is a task
of the present invention in providing a door lock handle assembly
with a detachable handle,
which assembly in terms of durability, especially in an outer section
its rotary shaft is improved, wherein: the user has a releasable operating handle
the assembly with a larger torque
than that can control that in the conventional door lock handle assembly
is permissible;
and the user through the feeling
a click can detect if a click mechanism of the assembly
for locking a door
is effected when the releasable
operating handle
is in its locked state.
Einem
ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung zufolge, wird die obige
Aufgabe der vorliegenden Erfindung gelöst, durch Schaffen:
einer
Türschlossgriffbaugruppe,
die einen lösbaren Betätigungsgriff,
einen feststehenden Hauptkörper und
eine Drehwelle aufweist, wobei der feststehende Hauptkörper fest
an einer Tür
angebracht ist und die Drehwelle axial in den feststehenden Hauptkörper so eindringt,
um in dem feststehenden Hauptkörper
in einer solchen Weise angebracht zu werden, dass die Drehwelle
drehbar, jedoch nicht axial in bezug zu dem feststehenden Hauptkörper bewegbar
ist, wobei eine Mitnehmerplatte fest an einem inneren Endabschnitt
der Drehwelle angebracht ist,
wobei der lösbare Betätigungsgriff mit einem Griffschaftabschnitt
versehen ist, und seine Endoberfläche nichtdrehbar mit mindestens
einer/einem der Drehwelle und des ringförmigen Verschlusselements in
Eingriff steht, und vollständig
von mindestens einem derselben gelöst ist, wobei der lösbare Betätigungsgriff
mit einer der Drehwelle und des ringförmigen Verschlusselements in
Eingriff steht, wenn der lösbare
Betätigungsgriff
das ringförmige
Verschlusselement axial nach innen in bezug zu dem ringförmigen Abdeckelement
schiebt, so dass der lösbare
Betätigungsgriff
zusammen mit einer/einem der Drehwelle und des ringförmigen Verschlusselements
rotieren kann, wobei der Betätigungsgriff
von der Drehwelle und dem ringförmigen
Verschlusselement gelöst
werden kann, wenn die Drehwelle sich in ihrer verriegelten Winkelposition
befindet;
dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehwelle mit
einem Keilwellenabschnitt versehen ist und eine äußere Umfangsfläche des
Keilwellenabschnitts freiliegend in der Seite einer axial äußeren Oberfläche des
feststehenden Hauptkörpers aufweist,
wobei die äußere Umfangsfläche des
Keilwellenabschnitts mit einer Mehrzahl axialer Nuten versehen ist,
die jeweils eine Halbkreisform im Querschnitt annehmen, wobei die
Anzahl der axialen Nuten eine ungerade Zahl, z. B. 3 oder 5 ist;
ein
ringförmiges
Verschlusselement mit einer Keilbohrung versehen ist, die mit dem
Keilwellenabschnitt der Drehwelle in einer solchen Weise in Eingriff
steht, dass der Keilwellenabschnitt axial verschiebbar, aber nicht
drehbar in bezug zu der Keilbohrung ist, wobei das ringförmige Verschlusselement
mit einem Paar erster Vorsprünge
in seiner äußeren Umfangsfläche versehen
ist, und ferner mit einem Flanschabschnitt in seinem hinteren Abschnitt angrenzend
an seine Rückfläche versehen
ist, wobei die ersten Vorsprünge
des ringförmigen
Verschlusselements einander diametral gegenüberliegen und sich radial nach
außen
erstrecken;
ein ringförmiges
Abdeckelement fest an einer axial äußeren Endfläche des feststehenden Hauptkörpers angebracht
ist, um den Flanschabschnitt des ringförmigen Verschlusselements abzudecken;
das
ringförmige
Verschlusselement unter dem Einfluss einer durch eine Feder ausgeübten elastischen Kraft
in Presskontakt mit einer axial inneren Endoberfläche des
ringförmigen
Abdeckelements gebracht wird, wobei die axial äußere Endoberfläche des
ringförmigen
Verschlusselements im wesentlichen bündig mit einer axial äußeren Oberfläche der
Drehwelle ist;
die Drehwelle mit einer Klickausnehmung versehen ist,
die mit dem feststehenden Hauptkörper
zum Bilden eines Klickmechanismus zusammenwirkt, wobei der Klickmechanismus
in einer Einsetzweise jedes Mal bewirkt wird, wenn die Drehwelle
sich in ihrer verriegelten Winkelposition befindet, und ferner beim Abschluss
des Drehhubs der Drehwelle bewirkt wird, der zum vollständigen Entriegeln
der Drehwelle erforderlich ist.According to a first aspect of the present invention, the above object of the present invention is achieved by providing:
a door lock handle assembly having a releasable operating handle, a fixed main body, and a rotary shaft, the fixed main body fixedly attached to a door, and the rotary shaft axially penetrating into the fixed main body so as to be mounted in the fixed main body in such a manner; that the rotary shaft is rotatable but not axially movable relative to the fixed main body, with a cam plate fixedly attached to an inner end portion of the rotary shaft,
wherein the releasable operating handle is provided with a handle shaft portion, and its end surface is non-rotatably engaged with at least one of the rotary shaft and the annular shutter member, and completely disengaged from at least one thereof, the releasable operating handle having one of the rotating shaft and the annular shutter member is engaged when the releasable operating handle pushes the annular closure member axially inwardly with respect to the annular cover member so that the releasable operating handle can rotate together with one / of the rotary shaft and the annular closure member, the actuating handle of the rotary shaft and the annular Closure element can be solved when the rotary shaft is in its locked angular position;
characterized in that
the rotary shaft is provided with a spline portion and has an outer peripheral surface of the spline portion exposed in the side of an axially outer surface of the fixed main body, the outer peripheral surface of the spline portion being provided with a plurality of axial grooves each assuming a semicircular shape in cross section, the Number of axial grooves an odd number, z. B. 3 or 5;
an annular closure member is provided with a keyed bore which engages the spline portion of the rotary shaft in such a manner that the spline portion is axially displaceable but not rotatable with respect to the keyed bore, the annular closure member having a pair of first protrusions therein outer peripheral surface, and further provided with a flange portion in its rear portion adjacent to its rear surface, the first projections of the annular shutter member being diametrically opposed to each other and extending radially outwardly;
an annular cover member is fixedly attached to an axially outer end face of the fixed main body to cover the flange portion of the annular shutter member;
the annular shutter is brought into press contact with an axially inner end surface of the annular cover member under the influence of an elastic force exerted by a spring, the axially outer end surface of the annular shutter member being substantially flush with an axially outer surface of the rotary shaft;
the rotary shaft is provided with a click recess which cooperates with the fixed main body to form a click mechanism, the click mechanism being effected in an insert manner each time the rotary shaft is in its locked angular position, and further effected upon completion of the rotary stroke of the rotary shaft , which is required for complete unlocking of the rotary shaft.
Einem
zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung zufolge, wird die obige
Aufgabe der vorliegenden Erfindung gelöst, durch Schaffen:
einer
Türschlossgriffbaugruppe
mit dem lösbaren
Betätigungsgriff,
wie in dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung aufgeführt ist,
bei der:
ein Paar diametral gegenüberliegender und sich radial
nach außen
erstreckender axialer Schlitze in einer inneren Umfangsfläche des
ringförmigen
Abdeckelements vorgesehen ist, und die axialen Schlitze sich axial
von einer axial äußeren Oberfläche zu einer
axial inneren Oberfläche
des ringförmigen
Abdeckelements erstrecken; und
die axialen Schlitze des ringförmigen Abdeckelements
mit den ersten Vorsprüngen
des ringförmigen Verschlusselements
in Eingriff kommen und von diesen gelöst werden können.According to a second aspect of the present invention, the above object of the present invention is achieved by providing:
a door lock handle assembly with the releasable operating handle as set forth in the first aspect of the present invention, in which:
a pair of diametrically opposed and radially outwardly extending axial slots are provided in an inner peripheral surface of the annular cover member, and the axial slots extend axially from an axially outer surface to an axially inner surface of the annular cover member; and
the axial slots of the annular cover member engage and can be disengaged from the first protrusions of the annular closure member.
Einem
dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung zufolge, wird die obige
Aufgabe der vorliegenden Erfindung gelöst, durch Schaffen:
einer
Türschlossgriffbaugruppe
mit dem lösbaren
Betätigungsgriff,
wie sie in dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung aufgeführt ist,
bei der ein Paar von zweiten Vorsprüngen in einem vorderen Endabschnitt
des Griffschaftabschnitts des lösbaren
Betätigungsgriffs
in einer solchen Weise vorgesehen ist, dass:
die zweiten Vorsprünge einander
diametral gegenüberliegen,
sich radial nach außen
erstrecken, und axial durch die axialen Schlitze des ringförmigen Abdeckelements
hindurchgehen können,
und auch in bezug zu einer inneren Umfangsfläche des ringförmigen Abdeckelements
rotieren und sich axial verschieben können.According to a third aspect of the present invention, the above object of the present invention is achieved by providing:
a door lock handle assembly having the releasable operating handle as set forth in the second aspect of the present invention, wherein a pair of second projections are provided in a front end portion of the handle shaft portion of the releasable operating handle in such a manner that:
the second protrusions are diametrically opposed, extend radially outward, and can pass axially through the axial slots of the annular cover member, and also rotate and axially displace with respect to an inner peripheral surface of the annular cover member.
Einem
vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung zufolge, wird die oben
genannte Aufgabe der vorliegenden Erfindung gelöst, durch Schaffen:
einer
Türschlossgriffbaugruppe
mit dem lösbaren
Betätigungsgriff,
wie sie in dem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung ausgeführt ist,
bei der:
der lösbare
Betätigungsgriff
mit einem T-förmigen Griff
versehen ist.According to a fourth aspect of the present invention, the above object of the present invention is achieved by providing:
a door lock handle assembly with the releasable operating handle, as set forth in the third aspect of the present invention, in which:
the detachable operating handle is provided with a T-shaped handle.
Nur
zum Aufführen
eines Beispiels sollen spezielle Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung nun unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben
werden, in denen:Just
to perform
By way of example, specific embodiments of the present invention are intended
Invention now described with reference to the accompanying drawings
become, in which:
1 eine rechte Seitenansicht
einer Ausführungsform
der Türschlossgriffbaugruppe
mit dem lösbaren
Betätigungsgriff
der vorliegenden Erfindung ist; 1 a right side view of an embodiment of the door lock handle assembly with the releasable operating handle of the present invention;
2 eine Frontansicht der
in 1 gezeigten Türschlossgriffbaugruppe
ist; 2 a front view of in 1 shown door lock handle assembly is;
3 eine Längsschnittansicht der Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung entlang der Linie A-C von 2 ist; 3 a longitudinal sectional view of the door lock handle assembly of the present invention along the line AC of 2 is;
4 eine Querschnittansicht
eines Klickmechanismusabschnitts der in 1 gezeigten Türschlossgriffbaugruppe der
vorliegenden Erfindung ist; 4 a cross-sectional view of a click mechanism section of in 1 shown door lock handle assembly of the present invention;
5 eine rechte Seitenansicht
des lösbaren
Betätigungsgriffs
der in 1 gezeigten Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung ist; 5 a right side view of the releasable operating handle of 1 shown door lock handle assembly of the present invention;
6 eine Frontansicht des
in 5 gezeigten lösbaren Betätigungsgriffs
ist; 6 a front view of the in 5 shown releasable operating handle;
7 eine rechte Seitenansicht
des lösbaren
Betätigungsgriffs
einer zweiten Ausführungsform einer
Türschlossgriffbaugruppe
ist; und 7 a right side view of the releasable operating handle of a second embodiment of a door lock handle assembly; and
8 eine Frontansicht des
lösbaren
Betätigungsgriffs
der in 7 gezeigten zweiten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist. 8th a front view of the releasable operating handle of in 7 shown second embodiment of the present invention.
Die
besten Arten zur Durchführung
der vorliegenden Erfindung sollen detailliert unter Verwendung von
Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen
beschrieben werden.The
best ways to carry
The present invention will be described in detail using
embodiments
of the present invention with reference to the accompanying drawings
to be discribed.
ERSTE AUSFÜHRUNGSFORMFIRST EMBODIMENT
Eine
erste Ausführungsform
einer Türschlossgriffbaugruppe
mit einem lösbaren
Betätigungsgriff 70 gemäß der vorliegenden
Erfindung ist in den 1 bis 6 gezeigt.A first embodiment of a door lock handle assembly with a releasable operating handle 70 according to the present invention is in the 1 to 6 shown.
Wie
in 1 gezeigt ist, ist
die erste Ausführungsform
der Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung mit einem feststehenden Hauptkörper 2 versehen,
der fest an einer Tür
oder einem Deckel 1 (gezeigt in Phantomlinien in 1) angebracht ist. Eine
Drehwelle 10 ist koaxial und drehbar, jedoch nicht axial
verschiebbar in einem Mittelabschnitt des feststehenden Hauptkörpers 2 angebracht,
und mit einem rechteckigen Säulenabschnitt 16 in
ihrem inneren Endabschnitt versehen. Eine Mitnehmerplatte 17 wird
fest an dem rechteckigen Säulenabschnitt 16 der
Drehwelle 10 durch Festziehen einer Einstellschraube 18 mittels
einer Federscheibe 19 angebracht, wobei die Einstellschraube 18 in
Gewindeeingriff mit einer axialen Gewindebohrung (nicht gezeigt)
des inneren Endabschnitts der Drehwelle 10 gebracht wird,
wobei die oben genannte Gewindebohrung (nicht gezeigt) sich in einer
axial inneren Endfläche
der Drehwelle 10 öffnet.As in 1 is shown, the first embodiment of the door lock handle assembly of the vorlie invention with a fixed main body 2 provided firmly on a door or a lid 1 (shown in phantom lines in 1 ) is attached. A rotary shaft 10 is coaxial and rotatable, but not axially displaceable in a central portion of the fixed main body 2 attached, and with a rectangular column section 16 provided in its inner end portion. A driver plate 17 becomes fixed to the rectangular column section 16 the rotary shaft 10 by tightening an adjusting screw 18 by means of a spring washer 19 attached, with the adjusting screw 18 in threaded engagement with an axial threaded bore (not shown) of the inner end portion of the rotary shaft 10 is brought, wherein the above-mentioned threaded bore (not shown) in an axially inner end surface of the rotary shaft 10 opens.
Wie
aus 3 deutlich wird,
steht der äußere Endabschnitt
der Drehwelle 10 axial nach außen von einer axial äußeren Endoberfläche des
feststehenden Hauptkörpers 2 vor
und ist zu einem Keilwellenabschnitt 12 geformt. Dieser
Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 ist mit
einer Mehrzahl axialer Nuten 11 in einer äußeren Umfangsfläche versehen. Jede
dieser axialen Nuten 11 nimmt im Querschnitt eine Halbkreisform
an. Die Anzahl axialer Nuten 11 des Keilwellenabschnitts 12 ist
eine ungerade Anzahl wie zum Beispiel 3 oder 5. Wie in 2 gezeigt ist, nimmt aufgrund
des Vorliegens dieser axialen Nuten 11 der Keilwellenabschnitt 12 der
Drehwelle 10 im Querschnitt eine Blütenform an, wobei die Blüte von einem
Umebaum (d. h. einem japanischen Aprikosenbaum) stammt oder eine
Kirschblüte
darstellt.How out 3 becomes clear, is the outer end portion of the rotary shaft 10 axially outward from an axially outer end surface of the fixed main body 2 before and is to a splined shaft section 12 shaped. This splined shaft section 12 the rotary shaft 10 is with a plurality of axial grooves 11 provided in an outer peripheral surface. Each of these axial grooves 11 assumes a semicircular shape in cross section. The number of axial grooves 11 of the spline shaft section 12 is an odd number such as 3 or 5. As in 2 is shown decreases due to the presence of these axial grooves 11 the spline section 12 the rotary shaft 10 a flower shape in cross-section, wherein the flower comes from a Umebaum (ie a Japanese apricot tree) or represents a cherry blossom.
Bei
einem Verriegelungsvorgang der Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung wird der Keilwellenabschnitt 12 der
Drehwelle 10 axial verschiebbar mit einer entsprechenden
Keilbohrung 45 eines ringförmigen Verschlusselements 40 ergriffen.
Wie in 2 gezeigt ist,
ist dieses Verschlusselement 40 ferner mit einer Mehrzahl
konkaver Abschnitte 41 in seiner axial äußeren Endoberfläche versehen.
In dem ringförmigen
Verschlusselement 40 sind diese konkaven Abschnitte 41 von
einander in gleichen Winkelintervallen um die Keilbohrung 45 herum
beabstandet, um so mit einer Mehrzahl dritter Vorsprünge 75 in
Eingriff treten zu können,
die in einer vorderen Endoberfläche
des Griffschaftabschnitts 71 des Betätigungsgriffs 70 vorgesehen
sind.In a locking operation of the door lock handle assembly of the present invention, the spline portion becomes 12 the rotary shaft 10 axially displaceable with a corresponding wedge hole 45 an annular closure element 40 taken. As in 2 is shown, this closure element 40 further comprising a plurality of concave sections 41 provided in its axially outer end surface. In the annular closure element 40 These are the concave sections 41 from each other at equal angular intervals around the wedge hole 45 spaced around so as to have a plurality of third protrusions 75 to be able to engage in a front end surface of the grip shaft portion 71 of the operating handle 70 are provided.
Das
ringförmige
Verschlusselement 40 ist ferner mit einem Flanschabschnitt 42 mit
großem Durchmesser
in seinem hinteren Endabschnitt versehen. Wie aus 2 deutlich wird, ist ein Paar diametral
gegenüberliegender
erster Vorsprünge 44 in
einem axial äußeren Endabschnitt
des ringförmigen Verschlusselements 40 vorgesehen,
wobei diese ersten Vorsprünge 44 ein
Kupplungsmittel in Zusammenwirkung mit einem Paar diametral gegenüberliegender
axialer Schlitze 52 eines ringförmigen Abdeckelements 50 bilden,
wie in 2 gezeigt ist.The annular closure element 40 is also with a flange portion 42 provided with a large diameter in its rear end portion. How out 2 becomes clear, is a pair of diametrically opposed first protrusions 44 in an axially outer end portion of the annular closure element 40 provided, these first projections 44 a coupling means in cooperation with a pair of diametrically opposed axial slots 52 an annular cover member 50 form as in 2 is shown.
Wie
in 3 gezeigt ist, wird
das wie ein Ring geformte ringförmige
Abdeckelement 50 koaxial und fest an einer axial äußeren Endoberfläche des feststehenden
Hauptkörpers 2 mittels
zweiter Schrauben 53 angebracht, um eine äußere Umfangsfläche des
ringförmigen
Verschlusselements 40 einschließlich seines Flanschabschnitts 42 vollständig zu
bedecken. Wie aus 3 deutlich
wird, werden die zweiten Schrauben 53 in Gewindeeingriff
mit entsprechenden Gewindebohrungen in einer axial inneren Endoberfläche des
ringförmigen
Abdeckelements 50 gebracht.As in 3 is shown, the annular cover member shaped as a ring 50 coaxial and fixed to an axially outer end surface of the fixed main body 2 by means of second screws 53 attached to an outer peripheral surface of the annular shutter member 40 including its flange section 42 completely cover. How out 3 becomes clear, the second screws are 53 in threaded engagement with corresponding threaded bores in an axially inner end surface of the annular cover member 50 brought.
Andererseits
wird das oben beschriebene ringförmige
Verschlusselement 40 unter dem Einfluss einer elastischen
Kraft konstant nach außen
gedrückt,
die durch eine axiale Spiralfeder 43 ausgeübt wird,
welche axial bewegbar zwischen einer inneren Umfangsfläche des
feststehenden Hauptkörpers 2 und
einer äußeren Umfangsfläche der
Drehwelle 10 angebracht ist, und in Presskontakt mit einer
anderen axial inneren Endoberfläche
des ringförmigen
Abdeckelements 50 gebracht.On the other hand, the above-described annular closure element 40 under the influence of an elastic force constantly pressed outwards, by an axial spiral spring 43 is applied, which axially movable between an inner peripheral surface of the fixed main body 2 and an outer peripheral surface of the rotary shaft 10 is mounted, and in press contact with another axially inner end surface of the annular cover member 50 brought.
Ein
Paar diametral gegenüberliegender
und sich radial nach außen
erstreckender axialer Schlitze 52 ist in einer inneren
Umfangsfläche 51 des
ringförmigen
Abdeckelements 50 vorgesehen. Diese axialen Schlitze 52 erstrecken
sich axial von einer axial äußeren Endoberfläche zu einer
axial inneren Endoberfläche
des ringförmigen
Abdeckelements 50, wobei die innere Umfangsfläche des
ringförmigen
Abdeckelements 50 so ausgebildet ist, um Eindringen eines
vorderen Endabschnitts des Betätigungsgriff 70 in
dieselbe zuzulassen.A pair of diametrically opposed and radially outwardly extending axial slots 52 is in an inner peripheral surface 51 the annular cover member 50 intended. These axial slots 52 extend axially from an axially outer end surface to an axially inner end surface of the annular cover member 50 wherein the inner peripheral surface of the annular cover member 50 is designed to prevent penetration of a front end portion of the operating handle 70 to allow in the same.
In
dieser ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist ein Paar von Anschlagelementen 54 (in
Phantomlinien in 2 gezeigt)
angrenzend an die axialen Schlitze 52 in einer inneren
Umfangsfläche
des ringförmigen
Abdeckelements 50 angeordnet, um das Ausmaß der Drehung
des Betätigungsgriffs 70 an
dem Griffschaftabschnitt 71 auf einen Winkel von ungefähr 150 Grad
zu begrenzen.In this first embodiment of the present invention is a pair of stopper elements 54 (in phantom lines in 2 shown) adjacent to the axial slots 52 in an inner peripheral surface of the annular cover member 50 arranged to the extent of rotation of the operating handle 70 on the grip shaft section 71 to limit to an angle of about 150 degrees.
Andererseits
ist die Drehwelle 10, wie in 4 gezeigt,
mit einem Paar von Klickausnehmungen 20 in einem Abschnitt
ihrer äußeren Umfangsfläche 14 versehen.
Diese Klickausnehmungen 20 sind voneinander in gleichen
Winkelintervallen von ungefähr
150 Grad beabstandet, und wirken mit dem feststehenden Hauptkörper 2 zum
Bilden eines Klickmechanismus zusammen, wobei der Klickmechanismus in
einer Einsetzweise jedes Mal bewirkt wird, wenn die Drehwelle 10 sich
in ihrer verriegelten Winkelposition befindet, und auch beim Abschluss
des Drehhubs der Drehwelle 10 bewirkt wird, der zum vollständigen Entriegeln
der Drehwelle 10 erforderlich ist. In der in 4 gezeigten ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung erstreckt sich jede der Klickausnehmungen 20 in
einem Winkel von ungefähr
30 Grad in einer Umfangsrichtung der Drehwelle 10, um eine
längliche
Form anzunehmen.On the other hand, the rotation shaft 10 , as in 4 shown with a pair of click holes 20 in a portion of its outer peripheral surface 14 Mistake. These click recesses 20 are spaced from each other at equal angular intervals of approximately 150 degrees, and act with the fixed main body 2 for forming a click mechanism, wherein the click mechanism is effected in an inserting manner each time the rotary shaft 10 is in its locked angular position, and also at the completion of the rotation hubs of the rotary shaft 10 is effected, the complete unlocking of the rotary shaft 10 is required. In the in 4 shown first embodiment of the present invention, each of the click recesses extends 20 at an angle of about 30 degrees in a circumferential direction of the rotary shaft 10 to assume an oblong shape.
Andererseits
wird, wie in 4 gezeigt
ist, eine Klickkugel 4 gedrängt, in die Klickausnehmung 20 der
Drehwelle 10 unter dem Einfluss einer durch eine radiale Spiralfeder 5 ausgeübten elastischen Kraft
einzudringen. Die radiale Feder 5 wird beweglich in einer
radialen Nut 6 aufgenommen, die in dem feststehenden Hauptkörper 2 ausgebildet
ist. Die radiale Nut 6 wird axial mit einem Federdeckel 7 geschlossen,
wie aus 4 deutlich wird.On the other hand, as in 4 shown is a click ball 4 crowded into the click recess 20 the rotary shaft 10 under the influence of a by a radial spiral spring 5 penetrating elastic force to penetrate. The radial spring 5 becomes movable in a radial groove 6 taken in the fixed main body 2 is trained. The radial groove 6 becomes axial with a spring cover 7 closed, like out 4 becomes clear.
Wie
in Phantomlinien in 3 gezeigt
ist, ist ein Positionierungsvorsprung 8 in einer axial
inneren Endoberfläche
des feststehenden Hauptkörpers 2 vorgesehen.
Der Positionierungsvorsprung 8 des feststehenden Hauptkörpers 2 wird
in einem entsprechenden Positionierungsloch aufgenommen, das in der
Tür oder
dem Deckel 1 ausgebildet ist, so dass die Positionierung
des feststehenden Hauptkörpers 2 in
bezug zu der Tür
oder dem Deckel 1 durchgeführt wird. Übrigens wird ein Gewindeschaftabschnitt
des feststehenden Hauptkörpers 2 in
einem größeren Einbauloch
aufgenommen, das in der Tür
oder dem Deckel 1 ausgebildet ist, wie aus 3 deutlich wird. Nach Einführung des
Schaftabschnitts des feststehenden Hauptkörpers 2 in das Einbauloch
der Tür oder
des Deckels 1 wird eine große Mutter 9 in Gewindeeingriff
mit dem Gewindeschaftabschnitt des feststehenden Hauptkörpers 2 gebracht
und von innen festgezogen, so dass der feststehende Hauptkörper 2 fest
an der Tür
oder dem Deckel 1 angebracht wird.As in phantom lines in 3 is shown is a positioning projection 8th in an axially inner end surface of the fixed main body 2 intended. The positioning advantage 8th of the fixed main body 2 is received in a corresponding positioning hole in the door or the lid 1 is formed, so that the positioning of the fixed main body 2 with respect to the door or the lid 1 is carried out. Incidentally, a threaded shaft portion of the fixed main body 2 housed in a larger mounting hole in the door or the lid 1 is formed, how out 3 becomes clear. After insertion of the shaft portion of the fixed main body 2 into the installation hole of the door or the lid 1 becomes a great mother 9 in threaded engagement with the threaded shank portion of the fixed main body 2 brought and tightened from the inside, so that the fixed main body 2 stuck to the door or the lid 1 is attached.
Andererseits,
wie in den 1 bis 6 gezeigt ist, ist die vordere
Endoberfläche 73 (gezeigt
in 6) des Betätigungsgriffs 70 im
Querschnitt ausgebildet, um mit der inneren Umfangsfläche 51 des ringförmigen Abdeckelements 50 bei
seiner Einführungs-
und Abziehtätigkeit
zusammenzuwirken. Wie aus 6 ferner
deutlich wird, ist die vordere Endoberfläche 73 des Betätigungsgriffs 70 mit
einer Keilausnehmung 74 zum Aufnehmen des Keilwellenabschnitts 12 der
Drehwelle 10 darin ausgebildet. Wie in 5 gezeigt ist, ist weiter in der vorderen
Endoberfläche 73 des
Betätigungsgriffs 70 eine
Mehrzahl der dritten Vorsprünge 75 vorgesehen,
von denen sich jeder axial nach vorne erstreckt und mit jedem einer
Mehrzahl entsprechender konkaver Abschnitte 41 in Eingriff
kommen kann, die in einer axial äußeren Endoberfläche des
Verschlusselements 40 ausgebildet sind.On the other hand, as in the 1 to 6 is shown is the front end surface 73 (shown in 6 ) of the operating handle 70 formed in cross section to engage with the inner peripheral surface 51 the annular cover member 50 cooperate in its introductory and withdrawal activities. How out 6 Further, it is clear that the front end surface 73 of the operating handle 70 with a wedge recess 74 for receiving the spline section 12 the rotary shaft 10 trained therein. As in 5 is shown is further in the front end surface 73 of the operating handle 70 a plurality of the third protrusions 75 each of which extends axially forwardly and with each of a plurality of respective concave sections 41 can engage in an axially outer end surface of the closure element 40 are formed.
Ein
Paar zweiter Vorsprünge 72 ist
in einer radial äußeren Umfangsfläche 76 eines
vorderen Endabschnitts des Betätigungsgriffschaftabschnitts 71 des
lösbaren
Betätigungsgriffs 70 in
einer solchen Weise vorgesehen, dass: die zweiten Vorsprünge 72 einander
diametral gegenüberliegen,
sich radial nach außen
erstrecken, axial durch die axialen Schlitze 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 hindurchgehen können, und
sich ferner drehen und axial in bezug zu einer radial inneren Umfangsfläche des
ringförmigen Abdeckelements 50 verschieben
können.
Wie in 5 gezeigt ist,
ist zum weiteren Stabilisieren des Betätigungsgriffs 70 während seiner
Drehbewegung in bezug zu einer axial äußeren Endoberfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 ein
Griffflanschabschnitt 77 mit großem Durchmesser in dem Betätigungsgriff 70 vorgesehen,
wobei der Griffflanschabschnitt 77 auf der axial äußeren Endoberfläche des ringförmigen Abdeckelements 50 verschoben
werden kann, wie aus 3 deutlich
wird.A pair of second protrusions 72 is in a radially outer circumferential surface 76 a front end portion of the operating handle shaft portion 71 the releasable operating handle 70 provided in such a way that: the second projections 72 diametrically opposed, extending radially outwardly, axially through the axial slots 52 the annular cover member 50 can pass, and further rotate and axially with respect to a radially inner peripheral surface of the annular cover member 50 can move. As in 5 is shown to further stabilize the operating handle 70 during its rotational movement with respect to an axially outer end surface of the annular cover member 50 a grip flange section 77 with large diameter in the operating handle 70 provided, wherein the handle flange portion 77 on the axially outer end surface of the annular cover member 50 can be moved as out 3 becomes clear.
Der
Griffschaftabschnitt 71 des Betätigungsgriffs 70 kann
lösbar
mit einem größeren Griffelement (nicht
gezeigt) durch die radial äußere Umfangsfläche 76 seines
hinteren Endabschnitts verbunden sein, wobei das größere Griffelement
wie ein Ring oder Hebel geformt ist. Es ist weiter möglich, dass
die radial äußere Umfangsfläche 76 des
Betätigungsgriffs 70 durch
Walzen von Vertiefungen in dieselbe mittels eines Rändelwerkzeugs
kariert oder angeraut werden kann, wobei die so angeraute Oberfläche 76 zu
einer Reibungsfläche
geformt wird. Ferner kann das oben genannte größere Griffelement (nicht gezeigt)
aus einem rechteckigen Stab aufgebaut sein, oder kann wie ein Steuerrad
oder wie ein Griff vom Hebeltyp geformt sein, und kann an dem Griffschaftabschnitt 71 des
Betätigungsgriffs 70 angebracht werden.
Es gibt jedoch im wesentlichen keine Begrenzung hinsichtlich der
Form und Größe des oben genannten
größeren Griffelements
(nicht gezeigt).The grip shaft section 71 of the operating handle 70 can be detachably connected to a larger grip element (not shown) by the radially outer peripheral surface 76 be connected to its rear end portion, wherein the larger grip element is shaped like a ring or lever. It is further possible that the radially outer peripheral surface 76 of the operating handle 70 can be checkered or roughened by rolling recesses in the same by means of a knurling tool, the roughened surface 76 is formed into a friction surface. Further, the above-mentioned larger grip member (not shown) may be composed of a rectangular bar, or may be shaped like a steering wheel or a lever-type grip, and may be attached to the grip shaft portion 71 of the operating handle 70 be attached. However, there is substantially no limitation on the shape and size of the above-mentioned larger grip member (not shown).
Die 7 und 8 zeigen eine zweite Ausführungsform
des Betätigungsgriffs 70 der
Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung. In dieser zweiten Ausführungsform
ist ein T-förmiger
Griff 80 mit einem Paar diametral gegenüberliegender Armteile 81, 82 versehen,
die einen Griffabschnitt des Betätigungsgriffs 70 bilden,
wobei diese Armteile 81, 82 rechtwinklig zu einem
Beinteil 83 angeordnet sind und ihr verbundener Abschnitt
integriert mit einem nahen Endabschnitt des Beinteils 83 durch
Verwendung eines geeigneten Verbindungsmittels wie zum Beispiel
Schweißen,
Haltestiften, Feststellschrauben und ähnlichen Befestigungseinrichtungen
verbunden wird, um den T-förmigen Griff 80 des
Betätigungsgriffs 70 zu
bilden. Andererseits nimmt ein entfernter Endabschnitt des Beinteils 83 des
T-förmigen
Griffs 80 den Griffschaftabschnitt 71 des Betätigungsgriffs 70 auf. Übrigens
ist in der in den 7 und 8 gezeigten zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung der Beinteil 83 des T-förmigen Griffs 80 aus Stahlrohr
aufgebaut. Es ist ferner möglich,
den T-förmigen
Griff 80 integriert mit dem Betätigungsgriff 70 zu
bilden.The 7 and 8th show a second embodiment of the operating handle 70 the door lock handle assembly of the present invention. In this second embodiment is a T-shaped handle 80 with a pair of diametrically opposed arm parts 81 . 82 provided with a handle portion of the operating handle 70 form, these arm parts 81 . 82 perpendicular to a leg part 83 are arranged and their connected portion integrated with a near end portion of the leg part 83 is connected to the T-shaped handle by use of a suitable connection means such as welding, retaining pins, set screws and similar fasteners 80 of the operating handle 70 to build. On the other hand, a distal end portion of the leg part takes 83 the T-shaped handle 80 the grip shaft section 71 of the operating handle 70 on. By the way, in the in the 7 and 8th shown second embodiment of the present invention, the leg part 83 the T-shaped handle 80 out Steel tube built. It is also possible to use the T-shaped handle 80 integrated with the operating handle 70 to build.
FUNKTION UND
AUSWIRKUNGEN DER ERSTEN AUSFÜHRUNGSFORMFUNCTION AND
IMPACT OF THE FIRST EMBODIMENT
Die
Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung mit dem oben beschriebenen Aufbau hat
die folgende Funktion und Auswirkungen: nämlich, in einem Zustand, in
dem: die fest an dem axial inneren Abschnitt der Drehwelle 10 angebrachte
Mitnehmerplatte 17 mit dem Aufnahmeabschnitt (nicht gezeigt)
des ortsfesten Rahmenelements (nicht gezeigt) in Eingriff steht,
an dem die Tür
oder der Deckel 1 angebracht ist, so dass die Tür oder der
Deckel 1 geschlossen ist; und der Betätigungsgriff 70 vollständig von
dem ringförmigen
Verschlusselement 40 gelöst ist, ist die axial äußere Endoberfläche des
ringförmigen
Verschlusselements 40 im wesentlichen bündig mit der entsprechenden
axial äußeren Endoberfläche des
Keilwellenabschnitts 12 der Drehwelle 10.The door lock handle assembly of the present invention having the structure described above has the following function and effects: namely, in a state where: the fixed to the axially inner portion of the rotary shaft 10 attached driver plate 17 with the receiving portion (not shown) of the stationary frame member (not shown) is engaged, on which the door or the lid 1 is attached, leaving the door or the lid 1 closed is; and the operating handle 70 completely from the annular closure element 40 is dissolved, is the axially outer end surface of the annular closure member 40 substantially flush with the corresponding axially outer end surface of the spline section 12 the rotary shaft 10 ,
In
einem Zustand, in dem die Mitnehmerplatte 17 wie oben beschrieben
verriegelt ist: wird die Klickkugel 4 unter dem Einfluss
einer durch eine radiale Spiralfeder 5 ausgeübten elastischen
Kraft gedrängt,
in die Klickausnehmung 20 der Drehwelle 10 einzudringen,
wie in 4 gezeigt ist;
wird der Betätigungsgriff 70 vollständig gelöst und deshalb
aus dem fest an dem feststehenden Hauptkörper 2 angebrachten
ringförmigen
Abdeckelement 50 herausgezogen; und wird infolgedessen
das ringförmige
Verschlusselement 40 axial nach außen bewegt, damit seine axial äußere Endoberfläche im wesentlichen bündig mit
der entsprechenden axial äußeren Endoberfläche des
Keilwellenabschnitts 12 der Drehwelle ist, wobei die zweiten
Vorsprünge 44 des
ringförmigen
Verschlusselements 40 in die axialen Schlitze 52 des
ringförmigen
Abdeckelements 50 eingepasst sind, die zweiten Vorsprünge 44 und
die axialen Schlitze 52 miteinander zusammenwirken, um
als ein Kupplungsmittel zum festen und zuverlässigen Befestigen der Drehwelle 10 an
dem ringförmigen
Abdeckelement 50 zu dienen. Dies verhindert, dass die Mitnehmerplatte 17 von
dem Aufnahmeabschnitt des ortfesten Rahmenelements gelöst wird,
selbst wenn eine äußere Drehkraft
direkt auf die Mitnehmerplatte 17 ausgeübt wird, was Drehung der Drehwelle 10 verhindert,
und deshalb unbefugtes Öffnen
der Tür oder
des Deckels 1 verhindert.In a state in which the driver plate 17 locked as described above: becomes the click ball 4 under the influence of a by a radial spiral spring 5 exerted elastic force pushed into the click recess 20 the rotary shaft 10 to invade, as in 4 is shown; becomes the operating handle 70 completely detached and therefore out of the fixed to the fixed main body 2 attached annular cover 50 pulled out; and as a result becomes the annular closure element 40 moved axially outwardly so that its axially outer end surface is substantially flush with the corresponding axially outer end surface of the spline shaft portion 12 the rotary shaft is, wherein the second projections 44 the annular closure element 40 in the axial slots 52 the annular cover member 50 are fitted, the second projections 44 and the axial slots 52 cooperate with each other to act as a coupling means for firmly and reliably fixing the rotary shaft 10 on the annular cover member 50 to serve. This prevents the drive plate 17 is released from the receiving portion of the stationary frame member, even if an external torque directly to the drive plate 17 is exercised, causing rotation of the rotary shaft 10 prevents, and therefore unauthorized opening of the door or the lid 1 prevented.
Da
unter solchen Bedingungen die axial äußere Endoberfläche des
ringförmigen
Verschlusselements 40 im wesentlichen bündig mit der entsprechenden
axial äußeren Endoberfläche des
Keilwellenabschnitts 12 der Drehwelle 10 ist,
ist es nicht möglich,
den Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 zu
ergreifen, außer
wenn das ringförmige
Verschlusselement 40 axial nach innen in bezug zu der Drehwelle 10 bewegt
wird. Selbst wenn das ringförmige
Verschlusselement 40 axial nach innen in bezug zu der Drehwelle 10 bewegt
wird, ist es schwierig für
eine Zange, den Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 zu
ergreifen, da die Anzahl axialer Nuten 11 des Keilwellenabschnitts 12 eine
ungerade Zahl (d. h. 3 oder 5) ist, d. h. da kein Paar diametral
gegenüberliegender
axialer Nuten 11 vorhanden ist, was es schwierig für die Zange
gestaltet, den Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 zu
ergreifen und zu drehen. Ferner ist es auch unmöglich für die Zange, das ringförmige Verschlusselement 40 durch
seine konkaven Abschnitte 41 zu ergreifen, die in einer
axial äußeren Endoberfläche des
Verschlusselements 40 ausgebildet sind, wie in 2 gezeigt ist.Since under such conditions, the axially outer end surface of the annular closure element 40 substantially flush with the corresponding axially outer end surface of the spline section 12 the rotary shaft 10 is not possible, the spline section 12 the rotary shaft 10 except when the annular closure element 40 axially inward with respect to the rotary shaft 10 is moved. Even if the annular closure element 40 axially inward with respect to the rotary shaft 10 is moved, it is difficult for a pair of pliers, the spline section 12 the rotary shaft 10 because of the number of axial grooves 11 of the spline shaft section 12 an odd number (ie, 3 or 5), that is, there is no pair of diametrically opposed axial grooves 11 what makes it difficult for the pliers, the spline section is present 12 the rotary shaft 10 to grab and turn. Furthermore, it is also impossible for the pliers, the annular closure element 40 through its concave sections 41 to be engaged in an axially outer end surface of the closure element 40 are trained, as in 2 is shown.
Um
die Mitnehmerplatte 17 von dem Aufnahmeabschnitt (nicht
gezeigt) des ortsfesten Rahmenelements (nicht gezeigt) zu lösen, an
dem die Tür
oder der Deckel 1 angebracht ist, ist es erforderlich,
dass die vordere Endoberfläche 73 des
Griffschaftabschnitts 71 des Betätigungsgriffs 70 axial
mit der radial inneren Umfangsfläche 51 des
ringförmigen
Abdeckelements 50 ausgerichtet ist und mit mindestens einer/einem
der Drehwelle 10 und des ringförmigen Verschlusselements 40 in
Eingriff steht.To the driver plate 17 from the receiving portion (not shown) of the stationary frame member (not shown), to which the door or lid 1 attached, it is necessary that the front end surface 73 of the grip section 71 of the operating handle 70 axially with the radially inner peripheral surface 51 the annular cover member 50 is aligned and with at least one / one of the rotary shaft 10 and the annular closure element 40 engaged.
Nach
Abschluss des obigen Eingriffs, in dem die zweiten Vorsprünge 72 des
Griffschaftabschnitts 71 des Betätigungsgriffs 70 axial
mit den axialen Schlitzen 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 ausgerichtet
sind, wird das ringförmige Verschlusselement 40 nach
innen in bezug zur Drehwelle 10 gegen die elastische Kraft
bewegt, die durch die axiale Spiralfeder 43 ausgeübt wird,
bis der Griffflanschabschnitt 77 des Betätigungsgriffs 70 an
die axial äußere Endoberfläche des
ringförmigen
Abdeckelements 50 anstößt.After completion of the above procedure in which the second projections 72 of the grip section 71 of the operating handle 70 axially with the axial slots 52 the annular cover member 50 are aligned, the annular closure element 40 inwardly with respect to the rotary shaft 10 moved against the elastic force passing through the axial coil spring 43 is applied until the handle flange section 77 of the operating handle 70 to the axially outer end surface of the annular cover member 50 abuts.
Infolgedessen
wird der Keilwellenabschnitt 12 der Drehwelle 10 vollständig in
die entsprechende Keilausnehmung 74 des Griffschaftabschnitts 71 des Betätigungsgriffs 70 eingeführt und
greift in diese ein. Zu diesem Zeitpunkt werden die dritten Vorsprünge 75,
die in dem vorderen Endabschnitt des Griffschaftabschnitts 71 des
Betätigungsschafts 10 vorgesehen sind,
auch jeweils in die entsprechenden konkaven Abschnitte 41 des
ringförmigen
Verschlusselements 40 eingeführt.As a result, the spline portion becomes 12 the rotary shaft 10 completely into the corresponding wedge recess 74 of the grip section 71 of the operating handle 70 introduced and intervenes in this. At this time, the third protrusions 75 in the front end portion of the grip shaft portion 71 of the operating shaft 10 are provided, also in each case in the corresponding concave sections 41 the annular closure element 40 introduced.
Dann
wird der Betätigungsgriff 70 an
seinem Griffschaftabschnitt 71 in Richtung auf seine Entriegelungs-
(d. h. Entlastungs-) Position gedreht. Genauer ausgedrückt, wenn
der Betätigungsschaft 70 an
dem Griffschaftabschnitt 71 in einer Richtung entgegengesetzt
dem Anschlagelement 54 gedreht wird (gezeigt in Phantomlinien
in 2), werden sowohl die
Drehwelle 10 als auch die Mitnehmerplatte 17 auch
zusammen mit dem Betätigungsgriff 70 gedreht.Then the operating handle 70 on his grip section 71 turned toward its unlock (ie, unload) position. More specifically, if the operating shaft 70 on the grip shaft section 71 in a direction opposite the stop element 54 is rotated (shown in phantom lines in 2 ), both the rotary shaft 10 as well as the driver plate 17 also together with the operating handle 70 ge rotates.
Infolgedessen
wird der Klickmechanismus der Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung deaktiviert, um weitere Drehung der Drehwelle 10 zu
ermöglichen,
was Lösung
der Mitnehmerplatte 17 von dem Aufnahmeabschnitt (nicht
gezeigt) des ortsfesten Rahmenelements (nicht gezeigt) ermöglicht,
an dem die Tür
oder der Deckel 1 angebracht ist. Genauer ausgedrückt, wird
die Klickkugel 4 aus der Klickausnehmung 20 der
den Klickmechanismus bildenden Drehwelle 10 gelöst, und
rollt am Umfang auf der radial äußeren Umfangsfläche der
Drehwelle 10 in Richtung auf die Entriegelungsposition
der Mitnehmerplatte 17, so dass die Mitnehmerplatte 17 aus dem
Aufnahmeabschnitt (nicht gezeigt) des ortsfesten Rahmenelements
(nicht gezeigt) gelöst
wird, an dem die Tür
oder der Deckel 1 angebracht ist. Danach, wenn die Drehwelle 10 weiter
um einen Winkel von 1 bis 2 Grad in die selbe Richtung rotiert,
tritt die Klickkugel 4 in eine andere Klickausnehmung 20 der den
Klickmechanismus bildenden Drehwelle 10 ein.As a result, the click mechanism of the door lock handle assembly of the present invention is deactivated to further rotate the rotary shaft 10 to allow what solution the drive plate 17 from the receiving portion (not shown) of the stationary frame member (not shown), on which the door or the lid 1 is appropriate. More specifically, the click ball will 4 from the click recess 20 the rotary shaft forming the click mechanism 10 dissolved, and rolls on the circumference on the radially outer peripheral surface of the rotary shaft 10 in the direction of the unlocking position of the drive plate 17 so that the driver plate 17 is released from the receiving portion (not shown) of the stationary frame member (not shown) to which the door or the lid 1 is appropriate. After that, when the rotary shaft 10 further rotated by an angle of 1 to 2 degrees in the same direction, the click ball occurs 4 into another click recess 20 the rotary shaft forming the click mechanism 10 one.
Andererseits
wird bei dem Verriegelungsvorgang der Türschlossgriffbaugruppe der
vorliegenden Erfindung mit dem obigen Aufbau die Tür oder der Deckel 1 geschlossen.
Dann wird der Betätigungsgriff 70 an
seinem Griffschaftabschnitt 71 in einer Richtung entgegengesetzt
derjenigen des Entriegelungsvorgangs gedreht, so dass der Klickmechanismus
der Drehwelle 10 vorübergehend
deaktiviert ist, wodurch die Drehwelle 10 weiter zusammen
mit der Mitnehmerplatte 17 in Richtung auf ihre verriegelte Position
rotiert und schließlich
die verriegelte Position erreicht, damit die Mitnehmerplatte 17 verriegelt wird.On the other hand, in the locking operation of the door lock handle assembly of the present invention having the above construction, the door or the lid becomes 1 closed. Then the operating handle 70 on his grip section 71 rotated in a direction opposite to that of the unlocking operation, so that the click mechanism of the rotary shaft 10 is temporarily disabled, causing the rotary shaft 10 continue together with the driver plate 17 rotated toward its locked position and finally reached the locked position so that the drive plate 17 is locked.
Wenn
danach die Drehwelle 10 weiter in die selbe Richtung gedreht
wird, wird der Klickmechanismus derselben erneut bewirkt, um den
Benutzer durch das Gefühl
eines Klicks erkennen lassen zu können, dass die Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung verriegelt ist. Dann wird der Betätigungsgriff 70 aus
dem ringförmigen
Abdeckelement 50 herausgezogen, um den Verriegelungsvorgang
der Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung abzuschließen. Wie oben beschrieben ist, wirkt
die Drehwelle 10 als ein Klickmechanismus beim Abschluss
des Drehhubs in jedem der Verriegelungs- und Entriegelungsvorgänge der
Mitnehmerplatte 17, um den Benutzer in die Lage zu versetzen, durch
ein Gefühl
eines Klicks zu erkennen, ob die Mitnehmerplatte 17 mit
dem Aufnahmeabschnitt (nicht gezeigt) des ortfesten Rahmenelements
(nicht gezeigt), an dem die Tür
oder der Deckel 1 angebracht ist, in Eingriff tritt oder
von diesem gelöst
wird.If after that the rotary shaft 10 is further rotated in the same direction, the click mechanism is again effected to allow the user to recognize by the feeling of a click that the door lock handle assembly of the present invention is locked. Then the operating handle 70 from the annular cover member 50 pulled out to complete the locking operation of the door lock handle assembly of the present invention. As described above, the rotary shaft acts 10 as a click mechanism at the completion of the rotation stroke in each of the locking and unlocking operations of the drive plate 17 to enable the user to detect, by a click of a click, whether the driver plate 17 with the receiving portion (not shown) of the stationary frame member (not shown) to which the door or the lid 1 is mounted, engaged or released from this.
Aufgrund
des Vorsehens des Klickmechanismus in der Türschlossgriffbaugruppe der
vorliegenden Erfindung besteht keine Gefahr, dass die Mitnehmerplatte 17 ihre
Bewegung auf halbem Weg ihres Verriegelungsvorgangs anhält. Folglich
besteht keine Gefahr, dass die Mitnehmerplatte 17 der Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung im Betrieb beschädigt wird.Due to the provision of the click mechanism in the door lock handle assembly of the present invention, there is no danger that the drive plate 17 stops her movement halfway through her locking process. Consequently, there is no danger that the driver plate 17 the door lock handle assembly of the present invention is damaged during operation.
Wie
oben beschrieben ist, ist es bei der Türschlossgriffbaugruppe der
ersten Ausführungsform gemäß dem ersten
Aspekt der vorliegenden Erfindung, wenn der Betätigungsgriff 70 aus
dem ringförmigen
Abdeckelement 50 gelöst
ist, d. h. in einem Zustand, in dem die Türschlossgriffbaugruppe der
vorliegenden Erfindung verriegelt ist, im wesentlichen unmöglich, mit
einer Zange die Drehwelle 10 unbefugt zu drehen. Ferner
besteht in einem Zustand, in dem der Betätigungsgriff 70 von
dem ringförmigen Abdeckelement 50 gelöst ist,
selbst wenn die Mitnehmerplatte 17 selbst einem äußeren Drehmoment ausgesetzt
wird, keine Gefahr, dass die Drehwelle 10 gedreht werden
kann.As described above, in the door lock handle assembly of the first embodiment according to the first aspect of the present invention, when the operation handle is 70 from the annular cover member 50 is solved, ie, in a state in which the door lock handle assembly of the present invention is locked, substantially impossible, with a pair of pliers, the rotary shaft 10 to turn without authorization. Further, in a state where the operating handle 70 from the annular cover member 50 is solved, even if the drive plate 17 even exposed to external torque, no danger of the rotary shaft 10 can be turned.
Bei
der Türschlossgriffbaugruppe
der ersten Ausführungsform
gemäß dem zweiten
Aspekt der vorliegenden Erfindung werden zusätzlich zu den obigen Funktionen
die folgenden Funktionen erhalten: nämlich wenn der Betätigungsgriff 70 aus
dem ringförmigen
Abdeckelement 50 herausgezogen wird, wird das ringförmige Verschlusselement 40 unter
dem Einfluss der durch die axiale Spiralfeder 43 ausgeübten elastischen
Kraft axial nach außen
bewegt, so dass die zweiten Vorsprünge 44 des Verschlusselements 40 durch
die axialen Schlitze 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 aufgenommen
werden, wobei die zweiten Vorsprünge 44 und
die axialen Schlitze 52 miteinander zusammenwirken, um
als ein Kupplungsmittel zum festen und zuverlässigen Befestigen der Drehwelle 10 an
dem ringförmigen Abdeckelement 50 zu
dienen, welches Lösung
der Mitnehmerplatte 17 von dem Aufnahmeabschnitt des ortsfesten
Rahmenelements verhindert, selbst wenn eine äußere Drehkraft direkt auf die
Mitnehmerplatte 17 ausgeübt wird. Dies verhindert Drehung
der Drehwelle 10 und verhindert folglich unbefugtes Öffnen der
Tür oder
des Deckels 1.In the door lock handle assembly of the first embodiment according to the second aspect of the present invention, in addition to the above functions, the following functions are obtained: namely, when the operation handle 70 from the annular cover member 50 is pulled out, the annular closure element 40 under the influence of the axial spiral spring 43 applied elastic force moves axially outwards, so that the second projections 44 the closure element 40 through the axial slots 52 the annular cover member 50 be absorbed, wherein the second projections 44 and the axial slots 52 cooperate with each other to act as a coupling means for firmly and reliably fixing the rotary shaft 10 on the annular cover member 50 to serve, what solution of the driver plate 17 prevented by the receiving portion of the stationary frame member, even if an external torque directly to the drive plate 17 is exercised. This prevents rotation of the rotary shaft 10 and thus prevents unauthorized opening of the door or the lid 1 ,
In
der Türschlossgriffbaugruppe
der ersten Ausführungsform
gemäß dem dritten
Aspekt der vorliegenden Erfindung werden zusätzlich zu den obigen Funktionen
die folgenden Funktionen erhalten: nämlich, der Betätigungsgriff 70 lässt seine
zweiten Vorsprünge 72 durch
die axialen Schlitze 52 des ringförmigen Abdeckelements 50 hindurchgehen,
so dass das ringförmige
Verschlusselement 42 durch den Betätigungsgriff 70 axial
nach innen bewegt wird, um den zweiten Vorsprüngen 72 des Betätigungsgriffs 70 zu
ermöglichen,
sich axial verschiebbar entlang der inneren Umfangsfläche des
ringförmigen Abdeckelements 50 zu
bewegen, und ferner zu ermöglichen,
dass das ringförmige
Verschlusselement 40 zusammen mit dem Betätigungsgriff 70 drehbar ist.In the door lock handle assembly of the first embodiment according to the third aspect of the present invention, in addition to the above functions, the following functions are obtained: namely, the operation handle 70 leaves his second tabs 72 through the axial slots 52 the annular cover member 50 go through, so that the annular closure element 42 through the operating handle 70 is moved axially inward to the second projections 72 of the operating handle 70 to be axially slidable along the inner peripheral surface of the annular cover member 50 to move, and further to allow the annular closure element 40 together with the operating handle 70 swiveling is.
In
der Türschlossgriffbaugruppe
der zweiten Ausführungsform
gemäß dem vierten
Aspekt der vorliegenden Erfindung werden zusätzlich zu den obigen Funktionen
der ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung die folgenden Funktionen erhalten, nämlich: der
Betätigungsgriff 70 ist
mit einem T-förmigen
Griffabschnitt 80 versehen, wobei die äußere Umfangsfläche 76 (gezeigt
in 5) des Griffschaftabschnitts 71 des
Betätigungsgriffs 70 in
den Schaftabschnitt des T-förmigen
Greifabschnitts 80 eingesetzt wird, um die zweite Ausführungsform
des lösbaren
Betätigungsgriffs 70 zu
bilden. Aufgrund des Vorliegens des T-förmigen Greifabschnitts 80 ist es
für die
zweite Ausführungsform
des Betätigungsgriffs 70 möglich, größere Drehkraft
auf den Betätigungsgriff 70 in
einer einfachen Weise auszuüben, um
so den Betätigungsgriff 70 an
seinem Griffschaftabschnitt 71 zu drehen.In the door lock handle assembly of the second embodiment according to the fourth aspect of the present invention, in addition to the above functions of the first embodiment of the present invention, the following functions are obtained, namely: the operation handle 70 is with a T-shaped handle section 80 provided, wherein the outer peripheral surface 76 (shown in 5 ) of the grip section 71 of the operating handle 70 in the shank portion of the T-shaped gripping portion 80 is used to the second embodiment of the releasable operating handle 70 to build. Due to the presence of the T-shaped gripping portion 80 it is for the second embodiment of the operating handle 70 possible, greater torque on the operating handle 70 in a simple manner, so as to operate the handle 70 on his grip section 71 to turn.
In
der Türschlossgriffbaugruppe
der ersten Ausführungsform
gemäß einem
zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wie in den 1 bis 3 gezeigt ist, werden zusätzlich zu
den oben genannten Funktionen und Auswirkungen die folgenden Auswirkungen
erhalten: nämlich,
da das ringförmige
Verschlusselement 40 elastisch in Richtung auf das ringförmige Abdeckelement 50 mittels
der axialen Spiralfeder 43 gedrückt wird, werden die ersten
Vorsprünge 44 des
ringförmigen
Verschlusselements 40 in die axialen Schlitze 52 des
ringförmigen
Abdeckelements 50 eingesetzt, um als ein Kupplungsmittel
zu dienen. Selbst wenn die Mitnehmerplatte 17 der Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung einer äußeren Drehkraft ausgesetzt
wird, besteht folglich keine Gefahr, dass die Drehwelle 10 drehend
angetrieben wird.In the door lock handle assembly of the first embodiment according to a second aspect of the present invention as shown in FIGS 1 to 3 is shown, in addition to the above-mentioned functions and effects, the following effects are obtained: namely, because the annular closure element 40 elastic in the direction of the annular cover member 50 by means of the axial spiral spring 43 is pressed, the first projections 44 the annular closure element 40 in the axial slots 52 the annular cover member 50 used to serve as a coupling agent. Even if the driver plate 17 Consequently, when the door lock handle assembly of the present invention is subjected to external rotational force, there is no danger that the rotary shaft 10 is driven in rotation.
In
der Türschlossgriffbaugruppe
der ersten Ausführungsform
gemäß einem
dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wie sie in den 1 bis 3 gezeigt ist, werden zusätzlich zu
den oben genannten Funktionen und Auswirkungen die folgenden Auswirkungen
erhalten: nämlich,
da der Betätigungsgriff 70 einen
einfachen Aufbau hat, ist es möglich, den
vorderen Endabschnitt des Betätigungsgriffs 70 axial
mit dem ringförmigen
Verschlusselement 40 in einer einfachen Weise auszurichten,
was es dem Betätigungsschaft 70 ermöglicht,
das ringförmige
Verschlusselement 40 axial nach innen gegen die elastische
Kraft zu schieben, die durch die axiale Spiralfeder 43 ausgeübt wird, wodurch
die ersten Vorsprünge 44 des
ringförmigen
Verschlusselements 40 aus den axialen Schlitzen 52 des
ringförmigen
Abdeckelements 50 in einem Zustand gelöst werden, in dem der Betätigungsgriff 70 direkt
oder indirekt mit der Drehwelle 10 in Eingriff steht. Unter
solchen Bedingungen, d. h. in einem Zustand, in dem der Betätigungsgriff 70 wie
in 3 gezeigt in das
ringförmige
Abdeckelement 50 geschoben ist, ist es möglich, den
Betätigungsgriff 70 zu
drehen, wodurch sowohl die Drehwelle 10 als auch die Mitnehmerplatte 17 zuverlässig gedreht
werden.In the door lock handle assembly of the first embodiment according to a third aspect of the present invention, as shown in FIGS 1 to 3 In addition to the above functions and effects, the following effects are obtained: namely, the operating handle 70 has a simple structure, it is possible to the front end portion of the operating handle 70 axially with the annular closure element 40 to align in a simple way, which is the operating shaft 70 allows the annular closure element 40 axially inwardly against the elastic force to push through the axial spiral spring 43 is exercised, whereby the first projections 44 the annular closure element 40 from the axial slots 52 the annular cover member 50 be solved in a state in which the operating handle 70 directly or indirectly with the rotary shaft 10 engaged. Under such conditions, ie in a state in which the operating handle 70 as in 3 shown in the annular cover member 50 is pushed, it is possible to use the operating handle 70 to rotate, causing both the rotary shaft 10 as well as the driver plate 17 be reliably rotated.
In
der Türschlossgriffbaugruppe
der zweiten Ausführungsform
gemäß einem
vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wie er in den 7 bis 8 gezeigt ist, wird zusätzlich zu
den in der oben beschriebenen ersten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung erhaltenen Auswirkungen weiter die folgende Auswirkung
erhalten: es ist nämlich
für die
zweite Ausführungsform
der Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung möglich,
eine größere Drehkraft
auf den Betätigungsgriff 70 durch
seine Armteile 81, 82 auszuüben, was die Verriegelungs-
und Entriegelungsvorgänge
der Türschlossgriffbaugruppe der
vorliegenden Erfindung vereinfacht.In the door lock handle assembly of the second embodiment according to a fourth aspect of the present invention as shown in FIGS 7 to 8th In addition, in addition to the effects obtained in the above-described first embodiment of the present invention, the following effect is further obtained: Namely, for the second embodiment of the door lock handle assembly of the present invention, it is possible to apply a greater rotational force to the operating handle 70 through his arms 81 . 82 exercise, which simplifies the locking and unlocking operations of the door lock handle assembly of the present invention.
Ferner
wird in der Türschlossgriffbaugruppe der
vorliegenden Erfindung mit dem obigen Aufbau der Klickmechanismus
der Baugruppe zum Abschluss des Drehhubs des Betätigungsgriffs 70 bewirkt,
wodurch ein Benutzer durch das Gefühl eines Klicks erkennen kann,
ob die Mitnehmerplatte 17 verriegelt oder entriegelt ist.
Folglich besteht aufgrund des Vorsehens des Klickmechanismus in
der Türschlossgriffbaugruppe
der vorliegenden Erfindung keine Gefahr, dass die Mitnehmerplatte 17 ihre
Bewegung auf halbem Weg ihres Verriegelungsvorgangs anhält. Folglich
besteht keine Gefahr, dass die Mitnehmerplatte 17 der Türschlossgriffbaugruppe der
vorliegenden Erfindung in Betrieb beschädigt wird.Further, in the door lock handle assembly of the present invention having the above structure, the click mechanism of the assembly for completing the rotation stroke of the operation handle becomes 70 causes a user by the feeling of a click can detect whether the driver plate 17 locked or unlocked. Consequently, due to the provision of the click mechanism in the door lock handle assembly of the present invention, there is no danger that the follower plate 17 stops her movement halfway through her locking process. Consequently, there is no danger that the driver plate 17 the door lock handle assembly of the present invention is damaged in operation.