DE607559C - Von der Schliessseite einer Tuer aus gesteuerte Tuerdichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung gehört zu der Gattung von Türdichtungen, bei denen die Dichtungsleisten beim öffnen und Schließen der Tür von der Schloßseite aus betätigt werden.
S Es sind derartige Türdichtungen bereits bekanntgeworden, bei denen eine unter dem Türflügel angebrachte heb- und senkbare Dichtungsleiste durch Winkelhebel mit einer Schubstange verbunden ist, und die durch einen schräg gestellten, gegen einen Anschlag des Türpfostens stoßenden Hebel betätigt wird.

Das Neue besteht darin, daß die Schubstange an einem ortsfesten, am Türflügel sitzenden, federnden Winkelgestänge angelenkt ist, dessen Nockenhebel beim Schließen und öffnen der Tür mit einem am Türpfosten gelagerten Rollenpaar in und außer Eingriff kommt und dadurch zwangsläufig eine die Schubstange hin und her bewegende Schwingung ausführt. Auf diese Weise erfolgt die Bewegung der Dichtungsleiste nicht nur beim Schließen der Tür zwangsläufig durch Hebelstellung, sondern auch beim Öffnen der Tür ebenso zwangsläufig durch Umlegen der Hebel ohne wesentliche Mitwirkung von Federn. Hierdurch wird erreicht, daß die Kraft zur Betätigung der Dichtungseinrichtung nur gering und das Öffnen und Schließen der Tür nicht erschwert ist.

Um die Dichtung ausschalten zu können, weist die durch eine Hilfsfeder beeinflußte Schubstange im Schwenkbereich eines Nockenhebels einen Nocken auf, der die Schubstange bei Außereingriffstellung des Nockenhebels durch die Feder nach auswärts drückt und damit den Nockenhebel des Gestänges aus dem Bereich des Rollenpaares gelangen läßt.

Durch die Erfindung wird ein nahezu augenblickliches, jedenfalls sehr schnelles Anheben der Dichtungsleiste erzielt, so daß jede Reibung gegen den Fußboden vermieden wird.

Die Zeichnung veranschaulicht beispielsweise eine-Ausführungsform der Erfindung, und zwar zeigt 4-5

die Fig. 1 die Ansicht der Vorrichtung, welche an die Unterseite der Tür bei Ruhestellung angebracht wird,

die Fig. 2 eine Seitenansicht,

die Fig. 3 eine Aufsicht,

die Fig. 4 die Aufsicht der Vorrichtung, wenn die Tür geschlossen ist.

Die Türdichtung besteht aus einem Winkelstück i, das auf einer Leiste 2 am Unterteil der Tür befestigt ist. Das Winkelstück 1 trägt an der Seite der Öffnungsrichtung der Tür ein Gelenk 3, in welchem ein Zahn oder eine Zinke 4 und ein Kniehebel 5 schwenkbar gelagert sind; die beiden letztgenannten Teile sind fest miteinander verbunden.

An dem Kniehebel 5 ist ein Rohr 6 angelenkt, in welchem eine Führungsstange 7 ge^ führt ist, welche auf einer Schiene 8 angelenkt ist, die auf dem Winkelstück 1 geführt werden kann. In dem Rohr 6 ist eine Feder 9 angeordnet, während ein Anschlag oder Stift 10 den Weg der Stange 7 im Rohr 6 begrenzt. Eine zweite Feder 11 sucht die Schiene 8

nach links zu drücken und auf diese Weise vermittels der Stange 7 und des Kniehebels S den Zahn oder die Zinke 4 in die in Fig. 3 voll gezeichnete Stellung zu bringen, in weleher die Vorrichtung sich außer Wirkung befindet. An der Schiene 8 ist eine zweite Schiene 12 angebracht, welche gelenkig mit einer Anzahl von um Schrauben 14 schwenkbaren Kniestücken 13 verbunden ist und

ίο welche durch einen zweiten Arm die zugehörigen Teile 'der Dichtung bewegt.

Diese Teile bestehen aus einer Stahlschiene 15, welche in lotrechter Richtung in mehreren Langlöchern oder Schlitzen 16 verschoben werden kann. Auf dieser Schiene 15 ist die Dichtungsfassung 17 mit der Dichtung 18 angebracht; mehrere Schlitze 19 gestatten, den Abstand der Dichtung vom Fußboden einzustellen; die Dichtung kann in geeigneter Höhe in den Schlitzen 19 mittels der Feststellschrauben 20 befestigt werden.

Ein Hebel 21, der eine Nocke 22 aufweist, dient dazu, die Vorrichtung in ihre Arbeitsoder in ihre Ruhestellung zu bringen. Wenn der Hebel 21 sich in der Stellung befindet, welche auf der Fig. 1 in vollen Linien eingezeichnet ist, drückt die Rückholfeder 11 die Einzelteile in die Ruhestellung, so daß die Dichtung sich in angehobener Stellung befindet und der Zahn 4 gegen den Türrand gedrückt wird.

Wenn dagegen der Hebel 21 in die Stellung gebracht wird, welche in Fig. 1 gestrichelt gezeichnet ist, so drückt die Nocke 22 mittels des Ansatzes 23 der Schiene 8 die Teile der Vorrichtung etwas nach rechts, worauf der Zahn 4 die Stellung einnimmt, welche in Fig. 3 gestrichelt gezeichnet ist.

Wenn man jetzt die Tür schließt, wird der Zahn 4, der auf ein Hindernis stößt, beispielsweise eine Walze 24, welche an dem Schloß der Tür angebracht ist, angehoben, und der Kniehebel drückt in diesem Augenblick die Schiene 8 gegen die Kraft der Rückholfeder 11, wodurch die Winkelstücke 13 die Dichtungsfassung herunterdrücken, bis die Dichtung den Fußboden berührt. Der Zahn 4 wird in diesem Augenblick zwischen zwei Walzen und 25 gefaßt. Sobald man beginnt die Tür zu öffnen, drückt die Feder 11 die Schiene 8 beiseite, so daß die Dichtung sich anhebt.

Die ganze Vorrichtung kann mit einem Schutzkasten umhüllt werden, so daß die einzelnen Teile geschützt werden und kein Staub eindringen kann.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Von der Schließseite einer Tür aus gesteuerte Türdichtung, bei der eine unten am Türflügel angebrachte heb- und senkbare Dichtungsleiste durch Winkelhebel mit einer Schubstange verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (8, 12) an einem ortsfesten, am Türflügel sitzenden federnden Winkelgestänge (4, 5, 6, 7, 9) angelenkt ist, dessen Nockenhebel (4) beim Schließen und Öffnen der Tür mit einem am Türpfosten gelagerten Rollenpaar (24, 25) in jind außer Eingriff kommt und dadurch zwangsläufig eine die Schubstange hin .. und her' bewegende Schwingung ausführt. .-
2. 2. Türdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die durch eine Hilfsfeder (11) beeinflußte Schubstange (8) im Schwenkbereich eines Nockenhebels (21, 22) einen Nocken (23) hat, so daß die Schubstange (8) bei Außerangriffsteilung des Nockenhebels (21, 23) durch die Feder (11) nach auswärts gedrückt wird und damit der Nockenhebel (4) des Gestänges (5, 6, 7) aus dem Bereich des Rollenpaares (24, 25) gelangt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen