DE605004C

DE605004C - Outlet tap

Info

Publication number: DE605004C
Application number: DES104875D
Authority: DE
Original assignee: ERNST SIEGELE
Current assignee: ERNST SIEGELE
Priority date: 1932-06-07
Filing date: 1932-06-07
Publication date: 1934-11-02

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Auslaufhahn, dessen auf einem Gewinderohrstück des Gehäuses verschiebbare und mit einer Handhabe versehene Auslaufhülse ein Haupt- und ein Rückschlußventil gemeinsam steuert. Die bisher bekannten Auslaufhähne dieser Art sind so ausgeführt, daß die mit einer Handhabe versehene Auslaufhülse entweder ohne jeden Anschlag von dem die Ventilkörper einschließenden Gewinderohrstück abschraubbar ist oder aber in der Grenzlage, in welcher der Rückschlagventilkörper abgeschlossen hat, durch einen Anschlag festgehalten wird. Hierdurch ist der Nachteil gegeben, daß beim zu weiten Öffnen des Hahnes das Rückschlußventil in Tätigkeit tritt und dieses Ventil daher auch zum Abschluß bei regelmäßiger Bedienung des Auslaufhahnes benutzt werden kann. Dieses Rückschlußventil ergibt aber keinen vollkommen betriebssicheren Abschluß, weil es häufig vorkommt, daß durch plötzlichen Unterdruck in der Leitung der Ventilkörper in Schwingungen gerät oder von seinem Sitz abgehoben wird, so daß dann Wasserschäden entstehen. Bei den Auslaufhähnen mit Begrenzung der Bewegung der Auslaufhülse besteht zudem der Nachteil, daß die Auslaufhülse bei einer Auswechslung der Dichtung ohne Werkzeuge nicht abgenommen werden kann.The invention relates to a tap, which is on a threaded pipe of the Housing displaceable and provided with a handle outlet sleeve a main and a non-return valve controls jointly. The previously known outlet taps of this type are designed so that the outlet sleeve provided with a handle either without any stop from which the threaded tube enclosing the valve body can be unscrewed or else in the limit position in which the check valve body has closed by a Stop is held. This has the disadvantage that opening it too wide of the cock, the non-return valve comes into action and this valve therefore also closes can be used with regular use of the tap. This check valve but does not result in a completely reliable closure because it often happens that due to sudden negative pressure in the line, the valve body vibrates device or is lifted from its seat, causing water damage. at the outlet taps with limitation of the movement of the outlet sleeve also exist Disadvantage that the outlet sleeve cannot be used when changing the seal without tools can be removed.

Die Erfindung bezweckt diese Nachteile zu beseitigen und die Benutzung des Rückschlußventils nur dann zu ermöglichen, wenn dies für die Auswechslung der Dichtung des Hauptventilkörpers erforderlich wird.The invention aims to eliminate these disadvantages and to use the return valve to enable only if this is necessary for the replacement of the seal of the main valve body is required.

Die Erfindung erreicht diesen Zweck dadurch, daß die Handhabe und die Auslaufhülse durch ein federndes Rastenglied axial trennbar miteinander verbunden und gegen Drehen untereinander gesichert sind, derart, daß die Handhabe beim Weiterdrehen kurz vor dem Aufsetzen des Rückschlußventils durch einen Anschlag der Axialbewegung gehindert wird, die Auslaufhülse sich aber axial weiterbewegt und dadurch die Entkupplung zwischen sich und der Handhabe herbeiführt.The invention achieves this purpose in that the handle and the outlet sleeve through a resilient detent member connected to one another in an axially separable manner and to prevent rotation between them are secured in such a way that the handle just before touching down when turning further the return valve is prevented by a stop of the axial movement, the The outlet sleeve continues to move axially and thereby the decoupling between itself and the manipulation brings about.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung beispielsweise dargestellt.In the drawing, an embodiment of the subject matter of the invention is for example shown.

Abb. ι zeigt einen Schnitt durch den Auslaufhahn in der Schlußstellung der Teile, und Abb. 2 zeigt den gleichen Schnitt in der Öffnungsstellung der Teile. Fig. Ι shows a section through the tap in the closed position of the parts, and Fig. 2 shows the same section in the open position of the parts.

In den Abb. 3 bis 8 sind je im Auf- und Grundriß Einzelteile des Auslaufhahns dargestellt. In Figs. 3 to 8, individual parts of the tap are each shown in plan and plan.

Rechtwinklig an das Hahngehäuse α anschließend ist mit diesem das Gehäüserohrstück b verschraubt, welches außen das Gewinde c trägt, auf welchem die Auslaufhülse d verschiebbar ist. Das Gehäuserohrstück b enthält die Sitze für den Rückschlußventilkörper e und den Hauptventilkörper f, dessen gegen den Sitz abdichtender Teil aus einem pilzförmigen Einsatz g besteht, dessen Dichtungsfläche kugelig ist. Der Rückschlußventilkörper e stützt sich mit seinem unteren Schaft unmittelbar auf den Ventilkörperteil g ab. Der Rückschlußventilkörper e ist mit seinem nachAt right angles to the tap housing α then the housing pipe piece b is screwed to this, which bears the thread c on the outside, on which the outlet sleeve d is displaceable. The tubular housing piece b contains the seats for the non-return valve body e and the main valve body f, the part of which sealing against the seat consists of a mushroom-shaped insert g , the sealing surface of which is spherical. The check valve body e is supported with its lower shaft directly on the valve body part g. The check valve body e is with his after

oben verlängerten Schaft h in einer Bohrung i des Steges k geführt. Dieser Steg k ist in Nuten I, die gegenüberliegend in dem Zwischenstück δ vorgesehen sind, eingeschoben. Der Ventilkörperteil f ist drehbar auf einem Zapfen des Ventilkreuzes m gelagert,' an welches sich der Strahlregler η anschließt. Der Ventilkörper f, g ist also zusammenhängend mit dem Strahlkreuz m und dessen Strahlregler η verbunden, und diese Teile werden vor dem Aufschrauben der Auslauf hülse d auf das Gewinde c des Gehäuserohrstücks δ von oben in die Auslaufhülse d eingeschoben, wo sich das Ventilkreuz m gegen einen Bund der Auslaufhülse abstützt. Diese Teile können daher leicht ausgewechselt werden. Durch die pilzartige Ausbildung des Dichtungskörpers g ist dessen sichere Lagerung in der Ventilkörperfassung f gegeben, und ebenso ist ein leichtes Auswechseln ao des Dichtungskörpers g möglich. Die Auslaufhülse d trägt an ihrem oberen Teil einen Achtkant 0, in dem eine Ringnut p vorgesehen ist. In dieser Ringnut j> liegt ein federnder Ring q. Mit dem Achtkant 0 der Auslaufhülse steht die achtkantige Führung r in der Handhabe s in Eingriff. In dieser achtkantigen Führungsfläche der Handhabe ist gleichfalls eine Ringnut t vorgesehen. Die Handhabe s ist mit ihrer Bohrung u mit Gleitsitz auf dem Zwischenrohrstück δ geführt. Die Handhabe s wird vor dem Verschrauben des Zwischenstücks δ mit dem Gehäuse α aufgeschoben, so daß bei zusammengebautem Auslaufhalm die Handhabe s am Gehäuse α und an dem oberen Rande ν des Gewindes c Anschlag findet. Der obere Rand ν kann auch bundartig ausgebildet sein. Shank h extended at the top guided in a bore i of the web k. This web k is inserted into grooves I which are provided opposite one another in the intermediate piece δ. The valve body part f is rotatably mounted on a pin of the valve cross m , to which the jet regulator η is connected. The valve body f, that is g contiguous m with the beam cross and the jet regulator η connected, and these parts are in front of the screwing of the outlet d pod onto the thread c of the tubular casing δ from above into the outlet sleeve d is inserted, where the valve Cross m against supports a collar of the outlet sleeve. These parts can therefore be easily replaced. Due to the mushroom-like design of the sealing body g, it is securely supported in the valve body mount f , and easy replacement of the sealing body g is also possible. The outlet sleeve d has an octagon 0 on its upper part, in which an annular groove p is provided. In this annular groove j> there is a resilient ring q. The octagonal guide r in the handle s engages with the octagon 0 of the outlet sleeve. An annular groove t is also provided in this octagonal guide surface of the handle. The handle s is guided with its bore u with a sliding fit on the intermediate pipe section δ. The handle s is pushed on before the intermediate piece δ is screwed to the housing α , so that when the spout is assembled, the handle s on the housing α and on the upper edge ν of the thread c stops. The upper edge ν can also be designed like a collar.

In Abb. ι sind die Teile des Auslaufhahns in der Betriebsstellung, und zwar bei geschlossenem Hähne, veranschaulicht. Der Sprengring oder Federring q, der auseinanderfedert, liegt dann fest eingedrückt in der Nut t der Handhabe s. Die Tiefe der Nut t ist so gehalten, daß der Federring q z. T. auch in der Nut j> der Auslaufhülse d liegt, so daß also die Teile in axialer Richtung miteinander gekuppelt sind. Wird nun die Handhabe s in öffnendem Sinne bewegt, so verschraubt sich die Auslaufhülse nach unten, und der Hauptventilkörper f, g wird von seinem Sitz abgehoben und der Hahn geöffnet. Sobald die Handhabe s mit dem inneren Rande ihrer Bohrung u am Gewindeende ν einen Anschlag findet, kann die Handhabe bei ihrer Weiterdrehung in öffnendem Sinne sich axial nicht weiterbewegen, sondern diese Bewegung wird lediglich von der Auslaufhülse d fortgesetzt. Hierbei wird der Federring 4 aus der Nut t ausgerückt, und die Teile nehmen die in Abb. 2 gezeigte Stellung ein. Bei einer Weiterdrehung der Handhabe schraubt sich die Auslaufhülse d weiter nach unten, bis schließlich der Achtkant 0 der Auslaufhülse d mit der Achtkantführung r der Handhabe s außer Eingriff kommt und die Hülse d nach unten abgenommen werden kann. Zur Erleichterung des Eingriffes der Achtkantführung mit dem Achtkant 0 der Auslaufhülse d ist die Aehtkantführung r an ihrem unteren Teil w konisch erweitert. Die Teile f, g, m, η lassen sich leicht aus der Auslaufhülse d herausnehmen, wenn eine Auswechslung des Ventildichtungskörpers g gewünscht wird. Ebenso einfach läßt sich der Rückschlußventilkörper e ausbauen, da der Steg k, in welchem der Rückschlußventilkörper e mit seiner Stange h geführt ist, sich ohne weiteres nach oben aus der Bohrung des Zwischenstücks δ herausziehen läßt.In Fig. Ι the parts of the drain cock in the operating position, with the cocks closed, is illustrated. The snap ring or spring ring q, which springs apart, is then firmly pressed into the groove t of the handle s. The depth of the groove t is kept so that the spring ring q z. T. also lies in the groove j> of the outlet sleeve d , so that the parts are therefore coupled to one another in the axial direction. If the handle s is now moved in an opening direction, the outlet sleeve is screwed down, and the main valve body f, g is lifted from its seat and the tap is opened. As soon as the handle s finds a stop with the inner edge of its bore u at the thread end ν , the handle cannot move axially further as it continues to rotate in the opening sense, but this movement is only continued by the outlet sleeve d . Here, the spring ring 4 is disengaged from the groove t , and the parts assume the position shown in FIG. In a further rotation of the handle, the spout sleeve screwed d further downward until finally the octagonal 0 of the outlet sleeve d with the octagonal guide r of the handle s is disengaged and the sleeve d are taken down can. In order to facilitate the engagement of the octagonal guide with the octagonal 0 of the outlet sleeve d , the octagonal guide r is widened conically at its lower part w . The parts f, g, m, η can easily be removed from the outlet sleeve d if the valve sealing body g is to be replaced. The non-return valve body e can be removed just as easily, since the web k, in which the non-return valve body e is guided with its rod h , can easily be pulled upward out of the bore of the intermediate piece δ.

Claims

Claim:

Drain cock with a displaceable by a handle on a threaded tube piece of the housing outlet sleeve, which controls a main and a return-path valve, characterized in that the handle (s) and the outlet sleeve (d) by a resilient detent element (p, q, t) axially are separably connected to each other and secured against turning with each other, in such a way that the handle is prevented from further axial movement when turning further shortly before the closure of the non-return valve (e) by a stop (v) , but the outlet sleeve is moved further axially, so that the outlet sleeve is thereby is uncoupled from the handle.

1 sheet of drawings