DE593447C - Drehschalter mit einer Rasteneinrichtung, bei welcher zwischen zwei federnd gegeneinandergepressten Teilen Kugeln angeordnet sind - Google Patents

Description

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Drehschalter mit einer Rasteneinrichtung, bei welcher, wie bereits bekannt, zwischen zwei mit Aussparungen, Ausschnitten o. dgl. versehenen, federnd gegeneinandergepreßten Teilen, von denen einer mit einem Griff verbunden und der andere feststehend ist, Kugeln angeordnet sind, welche durch Eingriff in die Aussparungen die Teile in ihren Schaltstellungen sichern.

Gemäß vorliegender Erfindung werden bei Drehschaltern dieser Art in vorteilhafter, eigenartiger Weise auf beiden Rastenteilen Aussparungen, für gleich viele Kugeln in Kreisen so angeordnet, daß die Kugeln des einen Teiles zwischen den Kugeln des anderen Teiles liegen und beim Schalten die Kugeln beider Teile übereinander weggleiten, so daß die Schaltkontakte entsprechend dem Durchmesser der

ao Kugeln und den Durchmessern der Kugelkreise mehr oder weniger weit voneinander abgehoben werden.

Die Einrichtung ist dabei so getroffen, daß die Kontaktbrücke beim Drehen jeweils von den Kontaktflächen abgehoben wird und nicht auf denselben gleitet und sie abnutzt.

Die Schaltbrücke kann auf einem Mitnehmer auswechselbar aufgesetzt sein, derart, daß sie für die vorkommenden verschiedenen Lampenschaltungen durch eine entsprechend geformte andere Schaltbrücke leicht ersetzbar ist. Zum Drehen der Schaltbrücke ist ein mit Nuten versehenes, drehbar gelagertes Griffstück vorgesehen. Auf diesem Griff stück ist außerdem eine Scheibe mittels eines Fassungsringes auswechselbar befestigt. Die Farbe dieser Deckplatte sowie diejenige eines am Unterteil des Schalters angeordneten Ringes kann daher leicht der Farbe der Umgebung (Tapete, Anstrich usw.) angepaßt werden,

In beiliegender Zeichnung sind zwei beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen

Abb. ι einen Querschnitt in axialer Richtung durch eine erste Ausführungsform des Schalters,

Abb. 2 eine Draufsicht auf den Unterteil des Schalters nach Abb. 1 bei abgehobenem Oberteil,

Abb. 3 eine Einzelheit,

Abb. 4 in kleinerem Maßstab die Ausführung eines Schalters für Unterputzeinbau.

Abb. 5 zeigt den Schalter nach Abb. 4 in Draufsicht.

Abb. 6 und 7 veranschaulichen abgeänderte Einzelheiten des Schalters.

Der dargestellte Schalter besitzt einen in üblicher Weise mittels Schrauben auf einer Unterlage befestigbaren Sockel oder Unterteil i. Kontaktstücke 2 sowie ein mit einem Gewinde 3 versehener Ring 4 sind in diesem

Unterteil ι befestigt. In das Gewinde 3 ist ein Stehbolzen 5 mit flachem, breitem Kopf 6 eingeschraubt. Zum Festschrauben der Anschlußdrähte sind Madenschrauben 7 in den Kontaktstücken 2 eingeschraubt. Auf dem Bolzens sitzt drehbar ein Mitnehmerteil 8 für die Kontaktbrücke 9. Der Mitnehmerteil 8 weist einen ringförmigen Kopf 10 sowie ein Vierkantteil 11 (Abb. 1 und 4) auf, auf welchen die mit einer Vierkantöffnung versehene Kontaktbrücke 9 lose aufsteckbar ist. Die Kontaktbrücke 9 kann aus mehreren Federblättern zusammengesetzt sein, die mit dem Teil 8 vernietet sind. Zwecks Umänderung des Schalters für andere Schaltungen kann die Kontaktbrücke vom Vierkant entfernt und durch eine andere ersetzt werden. Sind die Federblätter, welche die Kontaktbrücke bilden, mit dem Mitnehmerteil vernietet, so erfolgt die Umänderung des Schalters durch Ersatz der Brücke samt Mitnehmerteil 8i

Eine Schraubfeder 12 drückt den Mitnehmerteil 8 und die Kontaktbrücke 9 stets nach unten, letztere gegen die Kontaktstücke 4. Zum Drehen der Kontaktbrücke 9 ist eine als Griff stück ausgebildete Kappe 13 vorgesehen, welche zwecks Aufnahme der Arme der Kontaktbrücke 9 mit sich senkrecht kreuzenden Nuten 14 versehen ist. Der Rand des Griffstückes 13 reicht bis auf den Unterteil 1 des Schalters, so daß die Teile desselben allseitig eingeschlossen sind. Zum Festhalten des Griffstückes 13 am Unterteil ist eine Scheibe 15 vorgesehen, welche in einer Ausnehmung des Griffteiles 13 versenkt ist und auf einer Schulter 16 desselben aufliegt. Durch Einschrauben einer Schraube 17 in den Bolzen 5 kann die Scheibe 15 und damit der Griffteil 13 am Unterteil befestigt werden. Mittels eines Fassungsringes 18 mit Stellschraube 19' kann auf dem Griffteil 13 eine Scheibe 19 auswechselbar befestigt werden; die Farbe der Scheibe 19 kann derjenigen der Umgebung (Tapete, Anstrich), in welcher der Schalter verlegt ist, leicht angepaßt werden. Die Scheibe 19 könnte aber auch aus Glas bestehen und mit einem Stück der Tapete des Raumes, in dem der Schalter angebracht ist, unterlegt sein.

Über und um den Unterteil 1 ist ein Ring 20 geschoben, welcher auswechselbar ist und dessen Farbe ebenfalls derjenigen des Raumes (Tapete, Anstrich), in welchem sich der Schalter befindet, angepaßt ist. Damit das Griffstück 13 zwecks Drehung der Kontaktbrücke leicht erfaßt werden kann, ist der Ring 18 am Umfassungsteil gerippt oder kreuzweise gerieft. Zum Sichern des Schaltarmes 9 in seinen Stellungen bezüglich der Kontaktstücke 7 sind kartenförmige Aussparungen im Ring 4 vorgesehen. In diesen Aussparungen " sitzen Stahlkugeln 21. Eine gleiche Anzahl Kugeln 22 sitzen in kalottenförmigen Aussparungen der ringförmigen Verbreiterung 10 des Mitnehmerteiles 8. Die Aussparungen in den beiden Ringen sind je auf einem Kreis gleichen Durchmessers angeordnet, wobei der Durchmesser dieser Kreise und derjenigen der Kugeln so bemessen ist, daß die Kugeln 22 im Ruhezustand unter der Druckwirkung der Feder 12 zwischen die Kugeln 21 zu liegen kommen, wobei jede der Kugeln 22 je zwei der Kugeln 21 berührt, und umgekehrt.

Beim Drehen des Griffstückes gleiten die Kugeln 22 über die Kugeln 21 hinweg, wobei sie, entgegen der Wirkung der Feder 12, den Mitnehmerteil 8 samt Kontaktbrücke 9 anheben und die letztere von den Kontaktstücken 2 abheben, bis die Kugeln 22 auf dem höchsten Punkt der Kugeln 21 angelangt sind; hierauf bewegt sich die Schaltbrücke 9 unter der Wirkung der Feder 12 rasch nach unten, und die Kugeln nehmen dann eine neue Ruhelage ein. Dadurch, daß immer polierte und gehärtete Stahlkugeln aufeinanderlaufen, also Stahl auf Stahl, ist das Arbeiten des Schalters ein sehr leichtes und die Abnutzung der sich drehenden Teile praktisch vernachlässigbar. Durch entsprechende Wahl des Durchmessers der Kugeln hat man es in der Hand, ein mehr oder weniger rasches Unterbrechen und Schließen go des Stromes bei gleicher Drehgeschwindigkeit zu bewirken.

Die in den Abb. 4 und 5 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der beschriebenen im wesentlichen nur in der Form des äußeren Gehäuses. Bei dieser zweiten für Unterputzeinbau bestimmten Ausführung des Schalters trägt das Griffstück 13' eine mittlere, durch eine Öffnung der Scheibe 19 ragende Erhöhung 23. Diese Erhöhung ist in einer Messingkappe eingeschlossen und dadurch geschützt und verstärkt. In der Erhöhung 23 und der Kappe ist ein Querschlitz vorgesehen, in welchem ein Knebel 24 eingepaßt ist.

Eine Schraube 25 dient zum Halten des Knebels im Querschlitz. Durch Drehen des Knebels 24 wird das Griffstück 13' und damit die Schaltbrücke 9 ebenfalls gedreht, ohne daß die Scheibe 19 mitgeht. Diese letztere ist mittels des Fassungsringes 18 am Schaltergehäuseteil 1' befestigt. Auf einem verlängerten Teil des Gewindes für den Fassungsring 18 ist ein quadratischer Flansch 26 aufgeschraubt. Im Flansch 26 sind Bohrungen 27 zum Befestigen des Schalters mittels Schrauben an einer Wand 0. dgl. vorgesehen. Die Anordnung der Kugeln sowie deren Wirkungsweise ist im übrigen genau dieselbe wie bei der ersten Ausführungsform des Schalters.

Um den Schalter für alle vorkommenden Schaltungen verwenden zu können, ist die Klemmschraube 7' als Kopfschraube ausge-

bildet, so daß ein Verbindungsstück 28 unter ihren Kopf geklemmt werden kann. Statt, wie dargestellt, die Verbindung zweier Kontaktstücke 2 mittels des Verbindungsstückes 28 innerhalb des Schaltergehäuses vorzunehmen, könnte dieses Verbindungsstück auch unterhalb der Klemmen mittels Schrauben an den Kontaktstücken befestigt werden.

Um die Sicherung der Kontaktbrücke in den Schaltstellungen noch zu erhöhen, könnten die Kontaktstücke 2 an der Kontaktfläche dachförmig oder sattelförmig ausgebildet sein, wie dies die Abb. 6 bzw. 7 zeigen. Die Enden der

■ Arme der Kontaktbrücke sind dabei entsprechend geformt, so daß gleichzeitig auch die Kontaktflächen vergrößert werden.

Statt wie dargestellt könnte, der die Kontaktbrücke 9 tragende ringförmige Kopf 10 auch am Kopf 6 anliegen und an der Unterseite Aussparungen für die Kugeln 21 aufweisen. In diesem Falle wäre ein unter Federdruck stehen-

■ der Ring für die Kugeln 22 vorzusehen, welcher axial verschiebbar, aber nicht drehbar an der Welle 5 geführt würde. Dieser Ring wird bei der Drehung der Kontaktbrücke entgegen der Wirkung der erwähnten Feder nach unten verschoben, während die Ebene, in welcher sich die Kontaktbrücke und der Mitnehmerteil bei der Drehung bewegen, dieselbe bleibt.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Drehschalter mit einer Rasteneinrichtung, bei welcher zwischen zwei mit Aussparungen, Ausschnitten 0. dgl. versehenen, federnd gegeneinandergepreßten Teilen, von denen einer mit einem Griff verbunden und der andere feststehend ist, Kugeln angeordnet sind, welche durch Eingriff in die Aussparungen die Teile in ihren Schaltstellungen sichern, dadurch gekennzeichnet, daß auf beiden Rastenteilen (4, 10) Aussparungen für gleich viele Kugeln (21, 22) in Kreisen " so angeordnet sind, daß die Kugeln des einen Teiles zwischen den Kugeln des andern Teiles liegen und beim Schalten die Kugeln beider Teile übereinander weggleiten, so daß die Schaltkontakte entsprechend dem Durchmesser der Kugeln und den Durchmessern der Kugelkreise mehr oder weniger weit voneinander abgehoben werden. g₀

2. Drehschalter nach Anspruch 1 mit einer als Griff dienenden, die Schalterteile abdeckenden Kappe, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Kappe (13) mittels Fassungsringes (18) eine auswechselbare Scheibe (19) befestigt ist, durch welche die Farbe des Schalters an die Umgebung (Tapete, Anstrich) angepaßt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen