DE581432C - Unter Druck und ununterbrochen arbeitendes Drehfilter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Drehfilter, die unter Druck und ununterbrochen arbeiten, wobei die gemeinhin als Vakuum- oder Saugfilter bekannte Art von Filterapparaten Verwendung finden kann. Im besonderen eignet sich die Erfindung für die ununterbrochen arbeitenden Saugzellendrehfilter mit Scheiben- oder Trommelfilterfiäche.

Die Erfindung läßt sich aber auch in Verbindung mit vielen anderen Filterarten anwenden.

Das Wesentliche der Erfindung besteht darin, daß ein an sich bekanntes ununterbrochen arbeitendes Saugzellendrehfilter als ein in sich geschlossenes Maschinenaggregat in einem Druckgehäuse derart untergebracht ist, daß zwischen Gehäusewand und Drehfilter ein genügend großer Bewegungsraum für den Bedienungsmann vorgesehen ist.

Bekanntlich hat man sich bemüht, kontinuierlich arbeitende Trommel drehfilter und kontinuierliche Scheibendrehfilter derart zu bauen, daß das Filter unter einem höheren Druck als Atmosphärendruck betrieben wird.

Diese Bemühungen standen aber unter gänzlich abweichenden Gesichtspunkten gegenüber der vorliegenden Erfindung und haben zur Entwicklung einer ganz speziellen Filterausbildung geführt. Gerade diese Beschaffenheit der letzteren macht sie sehr teuer in der Konstruktion und in vielen Einzelheiten nachteilig im Hinblick auf Zugänglichkeit und Bequemlichkeit für die Vornahme von Einstellungen, Ausbesserungs- und Ersatzafbeiten.

Ein hervorstechender Vorteil der Erfindung liegt in dem Umstände, daß die Erfindung auf jeden zur Zeit gebräuchlichen Einheitstyp von Vakuum- oder Saugdrehfiltern angewendet werden kann, ohne irgendwelche wesentlichen Änderungen oder Umbauten notwendig zu machen. Durch Anwendung der Erfindung kann die Leistungsfähigkeit solcher · Filter um 200 bis 500 °/₀ erhöht werden.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist der, daß der Erwerber eines Saugzellentrommel- oder -scheibendrehfilters dieses Filter nach seinem Belieben ohne irgendwelche Änderun- : gen in der Filterkonstruktion abwechselnd als Saug- oder Druckfilter benutzen kann.

Die Vorteile hinsichtlich der Anlagekosten g₀ sind ohne weiteres ersichtlich. In vielen Fällen vermag eine Filtereinheit, die z. B. mit einem Druck von etwa 3,5 kg/qcm arbeitet, die Arbeit von vier Einheiten der üblichen Bauart und gleicher Größe zu leisten.

Ein weiterer Vorteil liegt in dem Umstände, daß die Kosten für Beaufsichtigung, Unterhaltung, Ausbesserungen, Abschreibung usw. natürlich bei nur einer Einheit weit geringer sind als bei einer Mehrzahl von Einheiten gleicher Größe.

Ein anderer Vorteil ist ferner der, daß viele Materialien, die gegenwärtig der Filterung mit den üblichen Filtertypen nicht zugänglich sind, für den gleichen Filtertyp mit Erfolg benutzt werden können, wenn dieser in Verbindung mit dem neuen Druckgehäuse ■'< angewendet wird. Z. B. können bei dem

jetzigen Stande der Technik die ersten mit Kohlensäure saturierten Säfte in Rübenzukkerfabriken mittels irgendeiner Art von Saugdrehfiltern nicht mit Erfolg filtriert werden, weil die Leistung solcher Filter für Rübenzuckersäfte so gering ist, daß eine Anlage von ununterbrochen arbeitenden Saugdrehfiltern überaus teuer wird. Ferner ist der aus diesem Rohstoff auf ununterbrochen arbeitenden Saugdrehfiltern gebildete Kuchen so dünn, daß es schwierig ist, ihn von dem Filtertuch zu entfernen. Darauf beruht es, daß gegenwärtig in der Praxis nicht versucht wird, die Säfte in solchen Saugdreht5 filtern zu behandeln, es sei denn, daß der Saft einen vorherigen "Filter- oder sonstigen Verdickungsprozeß durchgemacht hat. Bei Verwendung des Druckgehäuses gemäß der vorliegenden Erfindung können dagegen die Säfte zo der ersten Kohlensäuresaturation unmittelbar auf den derzeitigen Saugdrehfiltern nitriert werden ohne irgendwelche Vorbehandlung und mit sehr mäßigen Anlage- und Betriebskosten.

Die Erfindung bietet ferner den Vorteil, daß der Erwerber eines Filterdruckgehäuses der angegebenen Art nicht darauf beschränkt ist, irgendeinen besonderen Saugfiltertyp zu benutzen. Das einmal erworbene Druckgehäuse stellt einen bleibenden Wert dar und läßt sich in Verbindung mit jeder Saugfilterart verwenden. Das Filter kann durch ein neues Filter von der gleichen oder einer anderen Art ersetzt werden, nachdem sich das erste Filter abgenutzt hat oder aus irgendeinem anderen Grunde außer Betrieb genommen ist.

Außerdem ergibt sich der Vorteil, daß das Filter gewünschtenfalls auf einfache Weise aus seinem Gehäuse für Ausbesserungen oder Austauschzwecke herausgenommen werden kann. Falls umfangreiche Ausbesserungen oder ein allgemeines Überholen erforderlich werden, kann während der Zwischenzeit ein Ersatzfilter die Arbeit des herausgenommenen Filters übernehmen, so daß der Betrieb weitergeht.

An sich sind Drehfilter bekannt, deren zylindrischer Gehäusemantel eine solche Größe hat, daß die Einbringung des Drehfilters, aber auch nur des Filterkörpers allein, nicht jedoch des Drehfilters als in sich geschlossenes Maschinenaggregat, möglich, ist: denn in dem bekannten Fall bildet der Filtertrog selbst gleichzeitig das Gehäuse.

Ferner hat die Erfindung den Vorteil, daß infolge Anbringung einer geeigneten Schleusenkammer ein Arbeiter in das Druckgehäuse einsteigen kann, um kleinere Ausbesserungs- und Justierarbeiten vorzunehmen oder die Arbeitsweise des Filters zu beobachten, ohne Senkung des Druckes innerhalb der Kammer und ohne Unterbrechung der Filterarbeit.

Weitere Erfindungsmerkmale bestehen; darin, daß außfer dem Drehfilter auch dessen Antriebsmotor im Druckgehäuse untergebracht ist sowie daß die an dem Drehfilter angeschlossenen Leitungen sämtlich durch die eine abschraubbare Deckelwand des Druckgehäuses geführt sind. Bei einem bekannten Saugdrehfilter sind die selbsttätig arbeitenden Steuerventile innerhalb des Druckbehälters, der gleichzeitig den Filtertrog bildet, angeordnet, so daß diese Ventile in sehr kurzer Zeit durch den Schlamm verunreinigt werden.

Schließlich sieht die Erfindung vor, daß im Boden des Druckgehäuses ein schwimmergesteuertes Ablaßventil angeordnet ist, das die aus dem Drehfiltertrog überlaufende Rohflüssigkeit aus dem Druckgehäuse ohne Druckgasverlust ableitet. Hieraus ergibt sich folgender Vorteil.

Die Dicke des Kuchens und die folgerichtige Arbeitsweise des Filters hängen in starkern Maße von der Standhöhe des Schlammes oder der Trübe in dem Filtertrog ab. Es ist daher wichtig, diese Standhöhe zu regeln. Der beste Weg, um die Standhöhe des Schlammes in dem Trog einzustellen, ist die Regelung mittels eines Überlaufs. Bei dem Erfindungsgegenstand ist nun eine einwandfreie Regelung durch die kombinierte Anordnung eines bekannten Überlaufs am Filtertrog mit einem schwimmergesteuerten Bodenventil in dem Druckgehäuse geschaffen. Die Anordnung eines schwimmergesteuerten Ventils innerhalb des Schlämm- oder Trübetroges selbst ist nachteilig; denn hierbei muß der Schlammspiegel um ein erhebliches Maß steigen oder fallen, ehe der Schwimmer die Öffnung oder Schließung des Ventils bewirkt. Wenn auf den Filterflächen ein zu dicker Kuchen abgesetzt ist, würde bei der bekannten Anordnung ein sehr nachteiliger Zeitverlust entstehen, da die Drosselung der Zuströmung zu dem Trog nicht schnell genug erfolgt.

In den Zeichnungen ist Fig. 1 ein Querschnitt durch das Gehäuse etwa nach Linie 2-2 in Fig. 2, in dem ein Scheibenzellendrehfilter einfahrbar angeordnet ist. Um eine Vorstellung von den Größenverhältnissen zu geben, ist ein Mann neben dem Filter dargestellt. Die biegsamen Leitungsstücke, mittels derer das Filter mit den außenliegenden Rohrleitungen verbunden ist, sind unterbrochen dargestellt.

Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Gehäuses teilweise im Schnitt und zeigt das in Fig. 1 dargestellte Scheibendrehfilter in gestrichelten Umrißlinien.

Fig. 3 ist eine Gesamtansicht'einer vollstängen Anlage und veranschaulicht eine Anordnung, wie das Filter für den Betrieb mit seiner Hilfsausrüstung verbunden ist.
Fig. 4 zeigt ein Stirnende des Gehäuses, das mit einer Schleusenkammer versehen ist, durch die ein Mann das Gehäuse betreten oder verlassen kann, gewünschtenfalls ohne Senkung des Drucks in dem Gehäuse i.

ίο Fig. 5 ist eine Stirnansicht einer abgeänderten Gehäuseausführung, bei der die Naht des Gehäuses in waagerechter anstatt in senkrechter Ebene liegt. Bei dieser Druckgehäuseform wird das Filter anstatt durch Einfahren mittels eines Krans in das Gehäuse eingebracht und daraus entfernt.

Fig. 6 zeigt die gleiche Gehäuseart, wie sie in den Fig. i, 2 und 3 dargestellt ist. In diesem Beispiel ist aber ein Trommeldrehfilter an Stelle des Scheibendrehfilters in Seitenansicht gezeigt.

Fig. 7 zeigt eine Gehäuseausführung mit einer besonderen Anordnung für die Austragung der Rückstände mittels einer Schleusenkammer.

Nach Fig. 1 ist das mit 1 bezeichnete zylindrische Stahlgehäuse mit einem Flansch 2 versehen, gegen den ein schalenförmiges Kopf- oder Deckelstück 4 luftdicht mittels Schrauben 3 gehalten ist. Am Mantelboden sind innen Bockstützen 5 angebracht, auf denen die Schienen 6 liegen und parallel zur Achse des zylindrischen Gehäuses eine Bahn bilden. Ein Laufsteg 7 über einer Unter-Stützung 8 bildet einen bequemen Standort für einen Arbeiter. Seitlich an den Bockstützen ist ein Trichter 9 befestigt, der zur Aufnahme der Filterrückstände oder des Kuchens nach deren Entfernung von dem FiI-ter während des Betriebs bestimmt ist. Der untere Teil des Trichters 9 ist zylindrisch und entspricht dem Umriß eines Schneckenförderers 10, der die Aufgabe hat, angesammelte Rückstände aus dem Gehäuse auszutragen. Am Boden des Gehäuses befindet sich ein Auslaßrohr 12, das durch ein Ventil

13 abgeschlossen ist, welches von dem Hebel

14 und dem Schwimmer 15 betätigt wird. Diese Schwimmerventilanordnung sorgt selbsttätig für den Austritt von Rohflüssigkeit, die aus dem Filtertrog 18 überfließt, wie dies später näher beschrieben wird.

Auf den Schienen ruht mittels der geflanschten Räder 16 ein ununterbrochen arbeitendes Saugzellendrehnlter bekannter Art. Von einer genaueren Beschreibung eines solchen Filters kann abgesehen werden. Die Hauptteile dieses Filters bestehen aus den Füßen 17, auf denen der Trog für die Rohflüssigkeit 18 steht, der mit einer Überlaufschnauze 19 versehen ist. Mehrere Scheiben sind zellenartig durch Sektorstücke 20 unterteilt. Letztere werden auf einer mittleren Drehwelle mittels radialer Stangen in Stellung gehalten, auf deren Enden Muttern 21 sitzen und gegen die Klemmplatten 22 für die Sektoren anliegen. Jeder dieser Sektoren ist mit einem geeigneten Filtertuch bedeckt, derart, daß die Rohflüssigkeit durch das Filtertuch und darin als Filtrat weiter durch geeignete Kanäle in der Mittelwelle hindurch sowie schließlich durch den Schlauch 23 austreten kann. Der Antrieb der Mittelwelle mit ihren Sektorscheiben erfolgt durch einen Motor 24, über eingekapselte Reduziergetriebe 25 und 26 sowie durch eine Schnecke in dem Gehäuse 27 und ein Schneckenrad in dem Gehäuse 28. An der linken Seite ist der Trog mit einer Reihe von Buchten zwischen den Filterscheiben versehen. Diese Buchten erstrecken sich bis zu der gestrichelt angedeuteten Stelle 29 und bilden so Zwischenräume für den Rückstandskuchen, der von den Scheiben durch Schaber 30 abgenommen wird, um in den Trichter 9 zu fallen. In 85-Fig. 2 sind diese Zwischenräume mit 29° bezeichnet. Eine Leitplatte 31 dient zur Überführung der abfallenden Rückstände in den Trichter 9. Das zu filtrierende Material wird dem Trog" 18 durch das Rohr 32 zügeführt. Durch das Einlaßrohr 33 wird Preßluft eingeführt, um innerhalb des Gehäuses den gewünschten Betriebsdruck zu erzeugen. Das Gehäuse 1 ruht auf Stützen 34, die vorteilhaft in Richtung der Böcke 5 angeordnet sind, so daß das Gewicht des Filters das Gehäuse ι nicht verbiegen kann.

In Fig. 2 ist das Scheibendrehfüter in Seitenansicht dargestellt. Im besonderen ist hier zu erkennen, wie die verschiedenen Leitungen, die zum Betriebe des Filters gehören, durch den Gehäusedeckel hindurch angeschlossen sind. Der Schraubenförderer 10 wird mittels der Welle 35 und Kettenrades 36 angetrieben. Am Austragende verjüngt sich der Schraubenförderer 10, dessen größerer Teil in dem offenen Trichter 9 liegt. An diesem Ende ist der Schraubenförderer von einem konischen Gehäuse 37 umschlossen. An dem Ausfallende ist ein Ventil 38 vorgesehen, das in Gemeinschaft mit Regelungsmitteln für die Geschwindigkeit des Kettenrades 36 die Änderung der Fördergeschwindigkeit der Rückstände ermöglicht, je nachdem es die verschiedenen Rohmaterialien er- fordern. Der Schraubenschneckentyp ist nur als ein Beispiel dargestellt. Auch andere Einrichtungen sind für diesen Zweck im Rahmen der Erfindung verwendbar, wie Kolbenvorrichtungen oder abwechselnd sich öffnende Verschlußvorrichtungen. Fig. 2 zeigt ferner das Mannloch 39, Beobachtungsfenster

4-O und elektrische Lampen 41 mit ihren Anschlußdrähten 42. Über die Isolatoren 43 wird dem Elektromotor 24 durch die Drähte 44 Strom 'zugeführt. Eine öse 45 an dem Deckel 4 erleichtert die Handhabung des Dekkels. Die zu filtrierende Flüssigkeit tritt durch die in das Gehäuse eingeführte Leitung 46 und die Rohrverbindung 47 in das Rohr 32. Das Filtrat geht durch das am Gehäuse sitzende Rohr 48 ab, das durch die Verbindung 49 und den Schlauch 23 mit dem an dem einen Ende der Mittelwelle sitzenden Steuerkopf 51 in Verbindung steht. Das Rohr 52 steht durch die Rohrverbindung 53 und den Schlauch 54 ebenfalls mit dem Steuerkopf 51 in Verbindung. Dieses Rohr dient zum Absaugen der Feuchtigkeit aus dem Kuchen während der Trocknungsperiode. Das Ventil 56 in dem Rohr 52 dient dazu, um übermäßigen Unterdruckverlust durch etwa durch den Kuchen in größerer Menge hindurchtretende Luft zu verhindern. Durch Drosselung dieses Ventils kann die Luftmenge, die zusammen mit der Feuchtigkeit entweicht, geregelt werden. Das Rohr 57 dient zum Einführen von Preßluft über das Steuerventil 51 in das Innere der Filtersektoren und ist mit diesen durch die Rohrverbindung 59 und den Schlauch 60 mit dem Steuerkopf 51 verbunden.

Der Luftkompressor 61 in Fig. 3 ist mit einem selbsttätigen Entlastungsventil derart ausgestattet, daß er in dem Behälter 62 einen Druck von etwa 4,22kg/qcm aufrechterhält. Das Rohr 63 führt in das Regelventil 64. Die Konstruktion dieses Ventils ist derart, daß es im Behälter 65 einen Druck von etwa 3,52 kg/qcm aufrechterhält. Die Ventile 66, 6y und 68 sind aus Zweckmäßigkeitsgründen angeordnet und werden nur bei Betriebsunterbrechungen bedient. Die zu filtrierende Flüssigkeit wird in dem Behälter 69 angesammelt und durch die Pumpe 70 und die Leitung 46 dem Gehäuse zugepumpt. Das mit dem Schwimmerventil 13 innerhalb des Filtergehäuses verbundene Rohr 12 führt die aus dem Trog 18 überlaufende Rohrflüssigkeii durch das Schwimmerventil 13 wieder in den Behälter 69 zurück. In manchen Fällen kann es erwünscht sein, den Gehäusemantel in seinen Abmessungen etwas kleiner, als es in Fig. ι dargestellt ist, auszubilden, um an Anlagekosten für den Behälter 1 zu sparen. In diesem Fall hat man dann innerhalb des Mantels nicht einen geräumigen Arbeitsraum zur Verfügung, so daß man das Filter aus dem Druckgehäuse herausnehmen muß, wenn umfangreiche Ausbesserungen nötig sind. Um die Herausnahme des Filters in solchen Fällen zu erleichtern, werden in Verlängerung der Schienen 6 außerhalb des Gehäuses auf einem geeigneten Unterbau Schienen 71 angeordnet. Infolge dieser Anordnung ist es möglich, nach Abnahme des Druckgehäuse-• deckeis zwei kurze Schienenstücke einzulegen, um die Schienen 71 mit den Schienen 6 zu verbinden. Hierauf kann das Filter in seiner Gesamtheit aus dem Gehäuse 1 herausgefahren werden.

Fig. 4 zeigt die Einzelheiten einer Schleusenkammer am Gehäusedeckel. Die Kammer besteht aus dem kleinen Gehäuse 76 und steht mit dem Innern des Druckgehäuses 1 durch ein Mannloch 39⁰ in Verbindung. Durch das Mannloch yy am Deckel der Schleusenkammer 76 kann ein Mann in diese steigen; hierauf wird das Mannloch yy verschlossen und der Druck in der Kammer 76 allmählich auf gleiche Höhe mit dem Druck im Gehäuse 1 gebracht. Ist dieser Zeitpunkt erreicht, dann wird das Mannloch 39° geöffnet, und der Mann kann in das Gehäuse steigen. Nach Erledigung seiner Aufgabe kehrt er durch das Mannloch 39« zurück und schließt dieses. Sodann wird durch das Ventil 78 der Druck allmählich aus der Kammer 76 abgelassen, bis Atmosphärendruck erreicht ist. Darauf kann der Mann durch Mannloch yy aussteigen.

Fig. 6 zeigt ein waagerecht geteiltes Gehäuse ΐ^α-ΐ^δ. go

Das in Fig. 6 dargestellte Trommeldrehfilter 88 wird nach den gleichen Grundsätzen betrieben wie das in den anderen Figuren gezeigte Scheibendrehfilter.

Nach Fig. 7 ist an dem Gehäuse 1 eine weite Rohrleitung 80 mit einem Ventil 81 und eine Schleusenkammer 82 für die Filterrückstände angeschlossen. Unten an dem kegeligen Bodenstück 83 der Kammer ist eine Verschlußtür 84 in einem Gelenk 85 angeordnet, die mittels einer Randdichtung gegen das untere Ende des Kegels 83 abgedichtet ist. Ein Riegel 86 hält die Tür in dichtem Verschluß gegen den Kammerboden. Ein Lufteinlaßventil 87 gestattet die Verwendung von Preßluft zum Herausdrücken der Rückstände aus der Kammer 82.

Beim Betrieb der beschriebenen Drehfilter gemäß der Erfindung ist man nicht vom Atmosphärendruck abhängig, sondern erzeugt künstlich einen hohen Druck in der das Filter umgebenden Atmosphäre. Wenn daher in dem das Filter umgebenden Gehäuse ein Druck von 3,52 kg/qcm aufrechterhalten wird, kann die Umdrehungsgeschwindigkeit erheblieh gesteigert und dementsprechend die Leistung des Filters vervielfacht werden.

Der Betrieb der Einrichtung gemäß der Erfindung verläuft wie folgt:

Der Behälter 62 stehe unter einem Druck von etwa 4,22 kg/qcm oder mehr. Die Ventile 66, 67 und 68 seien geöffnet, und das be-

sondere Regelventil 64 wirke in solcher Weise, daß in dem Drehfiltergehäuse 1 ein gleichmäßiger Druck von etwa 3,52 kg/qcm und in dem Behälter 65 ein Druck von etwa 3,87 kg/qcm aufrechterhalten wird. Die Pumpe 70 pumpt die zu filtrierende Flüssigkeit aus dem Behälter 69 in den Filtertrog 18, bis der letztere aus der Schnauze 19 überzulaufen beginnt. In diesem Zeitpunkt wird der Motor 24 angelassen, der die Filterscheiben entgegen dem Uhrzeigersinn mit einer Geschwindigkeit von etwa einer Umdrehung in der Minute dreht. Da das Rohr 48, welches das Filtrat abführt, in die Atmosphäre mündet, besteht zwischen den Filterelementen und ihrer Außenverbindung ein Druckunterschied von etwa 3,52 kg/qcm, der das Filtrat mit großer Geschwindigkeit durch das Rohr 48 austreten läßt. Während die Filterscheiben umlaufen, kommen sie durch den Steuerkopf 51 außer Verbindung mit den Rohren 21, 48 und bei weiterer Drehung, beladen mit Filterkuchen, außerhalb der Rohflüssigkeit im Trog 18. Der auch über der Rohflüssigkeit im Druckgehäuse 1 herrschende Luftdruck von etwa 3,52 kg/qcm bahnt sich durch den Kuchen seinen Weg und führt dabei die überschüssige Feuchtigkeit mit. Diese Mischung von Feuchtigkeit und Preßluft entweicht durch das Rohr 52. Das Ventil 56 wird so eingestellt, daß nicht eine übermäßige Menge von Preßluft abbläst. Während dieser Umlaufphase wird der Filterkuchen so stark wie möglich entwässert. Bei weiterer Drehung gelangen die Sektorscheiben durch ■ das Steuerventil S1 in Verbindung mit dem Rohr 57, das sie aus dem Behälter 65 mit Preßluft von einem Druck versorgt, der- um einige hundert g/qcm höher ist als der Druck in dem Gehäuse i. Aus diesem Druckunterschied ergibt sich ein rückläufiger Luftstrom durch das Filtertuch auf den Sektoren, der das Filtertuch nach außen aufbauscht, so daß es zur Anlage an die Schaber 30 gebracht wird. Auf diese Weise wird der Kuchen von dem Tuch entfernt und fällt in den Trichter 9. Die durch das Filtertuch hindurch in das Gehäuse 1 einströmende Luft dient zur Ergänzung derjenigen Preßluft, die durch Rohr 62 und Ventil 56 abbläst.

Während des Betriebes der Maschine wird natürlich auch das Kettenrad 36 angetrieben, so daß es den Schraubenförderer 10 dreht und der Rückstandskuchen aus dem Filtergehäuse durch das Ventil 38 ausgetragen wird, das auf richtige Fördergeschwindigkeit eingestellt ist. Das Gehäuse 37, durch das die Schnecke 10 hindurchfördert, wird infolge der konischen Form mit Filterkuchen verstopft gehalten, so daß ein Entweichen von Preßluft durch das Ventil 38 verhindert wird.

Die Leistung der Pumpe 70 wird entweder von Hand oder selbsttätig so geregelt, daß in dem Trog 18 der richtige Flüssigkeitsspiegel aufrechterhalten wird. Unter gewöhnlichen Verhältnissen erfolgt die Regelung derart, daß ein leichter Überlauf durch die Schnauze 19 aufrechterhalten wird. Das überlaufende, überschüssige, nicht filtrierte Material wird wiederum durch das Schwimmerventil 13 und das Rohr 12 ausgetragen und in den Behälter 69 zurückgeführt.

Gewünschtenfalls kann der Motor 24 auch außerhalb des Gehäuses gelagert sein. In diesem EaIl wird die Kraft für die Drehung des Filters durch, eine geeignete Welle übertragen, die durch «ine in dem Gehäusedecfeel 4 angeordnete Stopfbüchse hin- ' durchgeht.

Beim Arbeiten mit einer Vorrichtung nach Fig. 7 trägt der Schraubenförderer 10 die Rückstände durch das Rohr 80 und Ventil 81 in den Behälter 82 aus, der gewöhnlich zur Aufnahme verschiedener Tonnen Rückstand eingerichtet ist. Wenn man diese Rückstände zu entnehmen wünscht, wird das Ventil 81 geschlossen und die Luft aus dem Behälter durch das Ventil 87 abgelassen. Darauf wird die Tür 84 geöffnet, und die Rückstände werden in einen Wagen oder sonstigen Behälter abgelassen. Dann wird die Tür geschlossen und gesichert sowie das Ventil 81 geöffnet, worauf der Betrieb weitergeht. Selbstverständlich kann man gewünschtenfalls zwei oder mehr Verschlußkammern dieser Art mit dem Gehäuse verbinden, so daß das eine entleert werden kann, während das andere gefüllt wird.

In der neuen Vorrichtung kann man natürlich auch den Kuchen auf dem Scheiben- oder Trommeldrehfilter dadurch waschen, daß zerstäubte Flüssigkeit auf den Kuchen gespritzt wird. Dazu werden geeignete Zerstäuberdüsen in richtiger Lage zu den Filterflächen angebracht. Durch die Düsen treibt man von außerhalb des Gehäuses Wasser mit einem Druck, der höher ist als 3,52 kg/qcm.

Ferner liegt es im Rahmen der Erfindung, gewünschtenfalls ein Drehfilter mit absatzweiser Bewegung zu verwenden.

Zahlreiche abgeänderte Ausführungen des Gehäuses und der Hilfseinrichtungen lassen sich im Rahmen der Erfindung anwenden. Die dargestellten und beschriebenen Konstruktionen sind lediglich Beispiele.

Wenn auch unter gewöhnlichen Verhältnissen als das in dem Gehäuse komprimiert zu haltende Gas gewöhnliche Luft dient, so läßt sich doch auch irgendein anderes Gas anwenden, das in Verbindung· mit einem besonderen Filterverfahren mit Vorteil benutzt werden könnte. Z. B. kann es bei gewissen Verfah-

ren wünschenswert sein, Stickstoff oder Kohlensäure oder ein anderes Gas zu verwenden, das die Wirkung hätte, eine Oxydation · der auf dem Filter zu behandelnden Materialien zu verhindern. In anderen Fällen kommt die Verwendung eines besonderen Gases in Frage, das, wie z. B. schwefligsaures Gas, eine Bleichwirkung ausüben soll oder das irgendeine gewünschte chemische Reaktion hervorrufen oder fördern soll.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   i. Unter Druck und ununterbrochen arbeitendes Drehfilter, dadurch gekennzeichnet, daß ein an sich bekanntes ununterbrochen arbeitendes Saugzellendrehfilter als ein in sich geschlossenes Maschinenaggregat in einem Druckgehäuse (1) derart untergebracht ist, daß zwischen Gehäusewand und Drehfilter ein genügend großer Bewegungsraum für den Bedienungsmann vorgesehen ist.
2. 2. Vorrichtung tiach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Druckgehäuse (1) eine Einschleusevorrichtung (76) für den das Drehfilter bedienenden Arbeiter vorgesehen ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß außer dem Drehfilter auch dessen Antriebsmotor (24) im Druckgehäuse (1) untergebracht ist.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, _:._: dadurch gekennzeichnet, daß die an dem Drehfilter angeschlossenen Leitungen sämtlich durch die eine abschraubbare Deckelwand des Druckgehäuses (1) geführt sind.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden des Druckgehäuses (1) ein schwimmergesteuertes Ablaßventil (13, 14, 15) angeordnet ist, das die aus dem Drehfiltertrog (iS) überlaufende Rohfmssigkeit aus dem Druckgehäuse (1) ohne Druckgasverlust ableitet.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen