DE537049C

DE537049C - Schmieroelfilter fuer Brennkraftmaschinen

Info

Publication number: DE537049C
Application number: DER77817D
Authority: DE
Original assignee: ALEXANDER HENRY ROEHR
Current assignee: ALEXANDER HENRY ROEHR
Priority date: 1929-04-13
Filing date: 1929-04-16
Publication date: 1931-10-30
Also published as: FR673630A; GB324294A

Description

Schmierölfilter für Brennkraftmaschinen Die Erfindung betrifft einen Schmierölfilter für Brennkraftmaschinen mit ineinanderstekkenden, mit einer Filterpackung versehenen zylindrischen Sieben. Diese Siebe umgeben in bekannter Weise das durch den abnehmbaren Gehäusedeckel hindurchragende Einlaßrohr. Das Neue besteht in der Konstruktion einer Dämpfungsvorrichtung, welche dazu dient, das gefilterte Ö1 zu beruhigen, damit sich etwaiges Wasser und andere noch darin befindliche Verunreinigungen abscheiden können. Gemäß der Erfindung ist unterhalb der Siebe eine die Bewegung des gefilterten Öls dämpfende durchlöcherte, waagerechte Prallplatte mit senkrechten Flügeln angeordnet. Die Flügel sitzen an einem mittleren Tragrohr, durch welches ein zum Abführen der filtrierten Flüssigkeit dienendes Rohr hindurchragt. An den senkrechten Flügeln ist ferner eine Ringscheibe befestigt, welche in einem Abstand unterhalb der Löcher in der Prallplatte liegt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
Abb. i ist ein Längsschnitt durch die Filtervorrichtung, und Abb.2 ist eine Draufsicht auf die durchlöcherte Prallplatte.
An dem oberen Umfang des vorzugsweise zylindrischen Gehäuses i befindet sich ein Flansch 3, welcher zur Aufnahme von Schrauben 4. dient, mit «-elchen der Deckel 5 abnehmbar befestigt wird.
Von dem Mittelteil des Deckels 5 erstreckt sich ein Ansatz 6 nach aufwärts, welcher eine axiale Bohrung 7 hat. In das Innere dieser Bohrung ist das obere Ende einer Einlaßröhre 8 hineingeschraubt, die in ihrer Wandung und im Boden mit Löchern 9 versehen ist, durch «-elche die zu reinigende Flüssigkeit in die Kammer i o eintritt, welche durch ein zylindrisches Sieb i i gebildet wird. Das Sieb i i ist an seinem oberen Ende mit einem Flansch 12 versehen, welcher auf einer Schulter i 2a ruht, die sich an der Innenfläche eines Flansches 13 eines äußeren zylindrischen Siebes 14 befindet. Dieser metallische Flansch 13 liegt in einer Aussparung in dem oberen Teil des Gehäuses i, und wenn der Deckel 5 durch die Schrauben 4. befestigt wird, dann wird der Rand des Flansches 13 zwischen den Flansch 3 des Gehäuses i und den Deckel 5 fest eingespannt. Das Innere der Siebe i i und i,. ist vorzugsweise mit Filtrierfilz 15 bzw. 16 ausgefüttert.
Das filtrierte Öl verläßt das Gehäuse i durch ein senkrechtes Rohr 17, welches mit seinem unteren Ende in eine Muffe i8 hineingeschraubt ist, die in dem Boden a des Gehäuses i befestigt ist. Eine metallische Hülse 2o ist leicht passend auf das Rohr 17 aufgeschoben und hat an dem oberen Ende eine etwas schräge, nach abwärts gerichtete Prallplatte 21, «-elche mit kleinen Löchern 22 versehen ist, durch welche die wässerige Flüssigkeit hindurchgehen kann, welche schwerer als das gereinigte Öl ist.
Um die Wirbelbewegung des filtrierten Öls abzudämpfen, so daß sich die noch darin enthaltenen Unreinheiten schneller auf dem Boden der Kammer ablagern können, sind gemäß der Erfindung senkrecht angeordnete Flügel 23 und 24 angeordnet, welche radial von dem Rohr 2o nach auswärts sich entlang dem Boden der Platte :2i erstrecken. Der Flügel 24. ist breiter als der Flügel 23, und zwar ist das untere Ende konisch ausgebildet und ragt beinahe bis auf den Boden des Gehäuses i herab. In einem kurzen Abstand unterhalb der Prallplatte 21 ist eine etwas aus der horizontalen Ebene herausgebogene Ringscheibe 2.4a angeordnet, welche an den Flügeln 23 und befestigt ist.
Diese zuletzt beschriebene Einrichtung dämpft in äußerst wirksamer Weise die Wirbelbeivegung des Öls, welches sich auf dem Boden 2 des Gehäuses i ansammelt. Das Wasser und irgendwelche fremden Bestandteile, welche sich von dem Öl abscheiden, können leicht durch eine Öffnung 25, welche sich in dem Boden 2 des Gehäuses i befindet, abgeführt werden. Diese Öffnung 25 steht mit einem Auslaßkanal a6 in der Muffe 18 in Verbindung. Für gewöhnlich ist der Kanal 26 durch einen Schraubstöpsel 27 abgeschlossen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Schmierölfilter für Brennkraftmaschinen mit ineinandersteckenden, mit einer Filzpackung versehenen zylindrischen Sieben, welche das durch den abnehmbaren Gehäusedeckel hindurchragende Einlaßrohr umgeben, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Siebe (11, 14) eine die Bewegung der gereinigten Flüssigkeit dämpfende durchlöcherte, waagerechte Prallplatte (21) mit senkrechten Flügeln (23, 24.) angeordnet ist, die an einem mittleren Tragrohr (2o) sitzen, durch welches ein zum Abführen der filtrierten Flüssig-]zeit dienendes Rohr (17) hindurchragt.
2. Filter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an den senkrechten Flügeln (23,24) eine Ringscheibe (24a) befestigt ist, welche in einem Abstand unterhalb der Löcher (22) in der Prallplatte (21) liegt.