DE516264C

DE516264C - Machine for applying sealing material to bushing lids

Info

Publication number: DE516264C
Application number: DES80194D
Authority: DE
Original assignee: SEATTLE ASTORIA IRON WORKS
Current assignee: SEATTLE ASTORIA IRON WORKS
Priority date: 1927-06-16
Filing date: 1927-06-16
Publication date: 1931-01-27

Description

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Maschine, um Dichtungsmaterial in den genuteten Rand von Konservenbüchsendeckeln einzuführen, damit eine feste Verbindung zwisehen Deckel und Büchsenkörper mit Hilfe einer Bördelmaschine vorgenommen werden kann.The subject of the invention is a machine to seal material in the grooved Insert the edge of the can lids so that a firm connection is established Lid and can body can be made with the help of a flanging machine.

Der Zweck der Erfindung besteht darin, bei Maschinen dieser Art, bei der die Büchsendeckel einem umlaufenden Kopf einzeln zugeführt werden und sich bei ihrem Umlauf mit dem Kopf auch gleichzeitig schnell um ihre eigene Achse drehen, eine bequeme und schnelle Umstellung der Maschine für Büchsendeckel verschiedener Größe vorzunehmen. The purpose of the invention is, in machines of this type, in which the can cover be fed individually to a rotating head and at the same time swiftly turn around with the head as it rotates Rotate their own axis to make a convenient and quick changeover of the machine for can ends of different sizes.

Erreicht wird der angestrebte Zweck im wesentlichen dadurch, daß die Mundstücke, die das Dichtungsmittel den Büchsendeckeln ao zuführen, sich mit Bezug auf den umlauf enden Kopf radial zu dessen Mittelpunkt gleichzeitig verstellen lassen.The intended purpose is achieved essentially by the fact that the mouthpieces, which feed the sealant to the can lids ao, end with respect to the circulation Allow the head to be adjusted radially to its center at the same time.

Bei Maschinen zum Aufbringen von Dichtungsmaterial auf Büchsendeckel ist es bereits bekannt, das das Dichtungsmaterial zuführende Düsenmundstück für verschiedene Deckeldurchmesser einzustellen, indem der die Ausspritzdüse für das Dichtungsmaterial tragende Block verschiebbar und feststellbar ist. Bei diesen bekannten Maschinen handelt es sich jedoch nur um die Einstellung einer einzigen Düse, während bei der neuen Maschine die Anordnung so getroffen ist, daß eine Mehrzahl radial angeordneter Düsen gleichzeitig verstellt werden können.It is already in the case of machines for applying sealing material to can lids known to adjust the nozzle mouthpiece feeding the sealing material for different cover diameters by the Ejection nozzle for the sealing material-bearing block is displaceable and lockable. In these known machines, however, it is only a matter of setting a single one Nozzle, while in the new machine the arrangement is made so that a plurality of radially arranged nozzles at the same time can be adjusted.

Während der Zuführung eines Deckels zu der Auslaßdüse für das Dichtungsmaterial wird die Düse selbsttätig abgesperrt, um das Dichtungsmittel in dem Augenblick wieder fließen zu lassen, in dem sich ein Deckel unter der Düse befindet, so daß dadurch keinerlei unnötige Zeit verlorengeht.During the feeding of a lid to the outlet nozzle for the sealing material the nozzle is automatically shut off to restore the sealant at the moment to let flow, in which there is a lid under the nozzle, so that thereby no unnecessary time is lost.

Die Maschine ist so eingerichtet, daß das Ausfließen des Dichtungsmaterials aus einer Zuführungsdüse selbsttätig verhindert wird, falls ein Deckel sich nicht in vorschriftsmäßiger Lage befinden sollte.The machine is set up so that the leakage of the sealing material from a Feed nozzle is prevented automatically, if a lid is not in accordance with the regulations Should be located.

Die verschiedenen Arbeitsteile lassen sich leicht verstellen, um den verschiedenen an sie gestellten Anforderungen zu entsprechen.The different working parts can be easily adjusted to suit the different needs to meet the requirements set.

Die Erfindung sei an Hand der Zeichnungen näher erläutert.The invention will be explained in more detail with reference to the drawings.

Es bedeutet: Abb. 1 eine Seitenansicht der Maschine, Abb. 2 eine Oberansicht derselben, Abb. 3 einen Schnitt nach Linie 3-3 der Abb. 2 in vergrößertem Maßstabe, Abb. 4 einen zentralen Schnitt durch den Dichtungskopf, Abb. 5 einen Grundriß des Dichtungskopfes und des um tragenden Drehtisches, um die Verteilung der vier daran vorgesehenen Einheiten zu zeigen, Abb. 6 einen Schnitt nach Linie 6-6 der Abb. 4, Abb. 7 einen Grundriß, der im allgemeinen der Abb. 5 entspricht, aber in größerem Maßstabe gehalten ist, mit einzelnen, zur besseren Übersieht abgebrochenen Teilen, Abb. 8 einen senkrechten Schnitt durch ein Kissenpaar und deren Tragglieder in vergrößertem Maßstabe, Abb. 9 eine Sonder dar stellung in vergrößertem Maßstabe, um die zur Verwendung kornmende Steuerung und Verriegelung deutlich zu zeigen, Abb. 10 eine entsprechende Ansicht bei anderer Stellung der Teile, Abb. 11 einen Grundriß des zur Verwendung kommen-It means: Fig. 1 is a side view of the machine, Fig. 2 is a top view of the same, Fig. 3 shows a section along line 3-3 of Fig. 2 on an enlarged scale, Fig. 4 a central section through the sealing head, Fig. 5 a plan view of the sealing head and the turntable supporting it, to show the distribution of the four units provided on it, Fig. 6 is a section on line 6-6 of Fig. 4, Fig. 7 is a plan that generally corresponds to Fig. 5 corresponds, but is kept on a larger scale, with individual, for a better overview broken parts, Fig. 8 a vertical section through a pair of cushions and their support members on an enlarged scale, Fig. 9 is a special representation on an enlarged scale, around the grain for use Control and locking to show clearly, Fig. 10 a corresponding view if the parts are in a different position, Fig. 11 is a plan of the

den Riegels und Abb. 12 die schaubildliche abgebrochene Darstellung eines Konservenbüchsendeckels. the latch and Fig. 12 the graphical one broken-off representation of a can lid.

In Abb. r und 2 der Zeichnungen ist die Deckeldichtungsmaschine in Verbindung mit einer Trockeneinrichtung dargestellt, in der die Deckel nach dem Aufbringen des Dichtungsmittels getrocknet werden. Die Trokkeneinrichtung bildet keinen Teil der Erfindung und wird daher nur kurz erwähnt. Beide Einrichtungen sind auf einem gemeinsamen Gestell Ί vorgesehen, das von Beinen 2 getragen wird. An der einen Seite besitzt das Gestell einen Vorsprung 3, der die Speisevorrichtung trägt, von der die Deckel einzeln dem Dichtungsapparat zugeführt werden, und zwar geschieht dies über eine Führungsbahn 4 und mit Hilfe einer umlaufenden Drehscheibe S, von der die Deckel in die Trockeneinrichtung 6 gelangen, um von hier aus im fertigen Zustande nach außen befördert zu werden.In Fig. R and 2 of the drawings the lid sealing machine is in connection with a drying device shown in which the lid after the application of the sealant to be dried. The drying device does not form part of the invention and is therefore only mentioned briefly. Both facilities are on a common Frame Ί provided that is supported by legs 2 will. On one side, the frame has a projection 3, which the feed device carries, of which the lids are individually fed to the sealing apparatus, and although this is done via a guide track 4 and with the help of a rotating turntable S, from which the lids pass into the drying device 6 in order to be conveyed to the outside from here in the finished state will.

Die Speiseeinrichtung besitzt eine senkrechte Führung 7,; in die die Deckel eingesteckt werden, um darauf vom unteren Ende j der Führung in eine Führungsbahn 8 (Abb. 2) zu gelangen, worin sie durch eine umlaufende Scheibe 9 fortbewegt und einer Drehscheibe 10 übergeben werden, die sie über eine Führung 11 zur eigentlichen Dichtungsvorrichtung leitet, die in Abb. 2 als Ganzes mit 12 bezeichnet ist.The feed device has a vertical guide 7; into which the lids are inserted in order to move from the lower end j of the guide into a guideway 8 (Fig. 2) to get, wherein it is moved by a rotating disc 9 and a turntable 10 are passed, which they via a guide 11 to the actual sealing device which is designated as a whole by 12 in Fig. 2 is.

Der Antrieb der Speisescheibe 9 und der Drehscheibe 10 erfolgt durch eine waagerechte Welle 13, die an ihrem äußeren Ende mit j einer Riemenscheibe 14 versehen ist und an ihrem inneren Ende ein Kegelrad 14¹ (Abb. 3) trägt, das mit einem Kegelrad 15 am unteren Ende der senkrechten Welle 16 in Eingriff steht. Diese Welle besitzt an ihrem oberen Ende die Drehscheibe 10 und weist ungefähr in ihrer Mitte ein Zahnrad 17 auf, mit dessen Hilfe ein Zahnrad 18 gleichen Durchmessers, das einer senkrechten Welle 19 angehört, in Eingriff steht. Die Welle 19 trägt an ihrem oberen Ende die Speisescheibe 9. Die Wellen 16 und 19 sind in der Nähe ihrer oberen Enden von passenden Lagern des Gestells ι gestützt und ruhen ebenso mit ihren unteren Enden in entsprechenden Lagern eines Hilfsgestells 20 (Abb. 4), das auch zum Tragen verschiedener Teile der Maschine dient. Fest am Untergestell 20 in gleicher Richtung mit den Wellen 19, 16 wird die Säule 24 (Abb. 4) getragen, die an ihrem unteren Ende an ihrem Umfang mit einem Flansch 25 versehen ist. In diesen Flansch greifen Gewindebolzen 2 5¹, die die Säule unverrückbar fest in ihrer Lage halten. Der obere Teil der Säule besitzt einen geringeren Durchmesser und nimmt in seinem Absatz 26 den Tisch 27 auf, welcher unter Vermittlung von Kugelrädern 28 an der Säule drehbar getragen wird. Der Tisch ist kreisförmig gestaltet und liegt mit dem Maschinentisch 1 bündig innerhalb einer kreisförmigen Öffnung 29. Die Nabe 30 des Tisches 27 ist von dem Säulenkörper durch ein geeignetes Futter 31 getrennt und besitzt an seinem unteren Ende einen seitlichen Vorsprung 32, in dem ein gezahnter Ring 3 3 durch Bolzen 34 befestigt ist. Der gezahnte Ring 33 besitzt den gleichen Durchmesser wie die Zahnräder 17, 18 (Abb. 3) und steht mit dem Zahnrad 17 derart in Eingriff, daß der Tisch und die Speisevorrichtung dadurch gleichartig in Bewegung gesetzt werden.The feed disk 9 and the turntable 10 are driven by a horizontal shaft 13, which is provided at its outer end with a belt pulley 14 and at its inner end a bevel gear 14 ¹ (Fig. 3) which is connected to a bevel gear 15 at lower end of the vertical shaft 16 is engaged. This shaft has the turntable 10 at its upper end and approximately in its center a gear 17, with the aid of which a gear 18 of the same diameter, which belongs to a vertical shaft 19, is in engagement. The shaft 19 carries the feed disk 9 at its upper end. The shafts 16 and 19 are supported in the vicinity of their upper ends by suitable bearings of the frame ι and also rest with their lower ends in corresponding bearings of an auxiliary frame 20 (Fig. 4), which is also used to carry various parts of the machine. The column 24 (Fig. 4), which is provided with a flange 25 at its lower end on its periphery, is supported firmly on the underframe 20 in the same direction as the shafts 19, 16. ^{Threaded bolts 2 5 1} grip into this flange and hold the column immovably in place. The upper part of the column has a smaller diameter and in its shoulder 26 receives the table 27, which is rotatably supported on the column by means of ball wheels 28. The table is circular in shape and lies flush with the machine table 1 within a circular opening 29. The hub 30 of the table 27 is separated from the column body by a suitable lining 31 and at its lower end has a lateral projection 32 in which a toothed ring 3 3 is fastened by bolts 34. The toothed ring 33 has the same diameter as the gears 17, 18 (Fig. 3) and is in engagement with the gear 17 in such a way that the table and the feed device are thereby set in motion similarly.

Innerhalb des Dichtungstisches 27 sind in gleichen radialen Abständen von der Tischmitte und voneinander getrennte kreisförmige Öffnungen 37 (Abb. 5) vorgesehen, in denen die unteren Haltekissen 38 (Abb. 8) für die Büchsendeckel liegen.Inside the sealing table 27 are at equal radial distances from the table center and separate circular openings 37 (Fig. 5) are provided in which the lower retaining cushions 38 (Fig. 8) for the liner are in place.

Bei der Arbeit der Maschine werden die Deckelf, welche die aus Abb. 12 ersichtliche Form haben und aus einer flachen Scheibe mit einer am Umfang vorgesehenen Nut 12¹ (Abb. 9) bestehen, in dieser Nut mit dem Dichtungsmittel ausgefüllt. Die Deckel werden einzeln durch die Drehscheibe 10 (Abb. 2) auf die Kissen 38 übergeführt, wenn sie mit dem Dichtungstisch umlaufen. Die Kissen 38 werden, sobald die Deckel von ihnen aufgenommen sind, nach aufwärts bewegt und klemmen die Deckel dann gegen die oberen Kissen 39 (Abb. 8) fest, was durch die nachbeschriebene Einrichtung bewirkt wird. Die Deckel drehen sich dabei mit einer großen Geschwindigkeit bei ihrem Umlauf mit dem Tisch und werden während ihrer Bewegung an ihrem Rand mit dem Dichtungsmittel ausgefüllt. When the machine is working, the lid elf, which have the shape shown in Fig. 12 and consist of a flat disc with a groove 12 ¹ on the circumference (Fig. 9), are filled in this groove with the sealant. The lids are individually transferred to the cushions 38 by the turntable 10 (Fig. 2) as they revolve with the sealing table. The cushions 38, once the lids are received by them, are moved upward and then clamp the lids against the upper cushions 39 (Fig. 8), which is effected by the means described below. The lids rotate at great speed as they revolve with the table and are filled with the sealant at their edge as they move.

Die Anordnung der unteren Kissen und die Mittel zum Heben und Senken derselben bei ihrer Drehung mit dem Dichtungstisch 27 sind aus Abb. 4 und 8 am besten zu ersehen. Es werden hierbei zylindrische Schieber 40 in Bohrungen 41 auf und ab bewegt, die in Ansätzen 42 des Nabenteils 30 vorgesehen sind. Diese Bohrungen liegen gleichachsig mit den Öffnungen 37, und die Schieber 40 werden einzeln durch Rollen 43 (Abb. 4) bewegt, die in Spindeln 43^x am unteren Ende der Schieber sitzen und auf einer ringförmigen Kurvenbahn 44 laufen, welche um die Säule 24 des Untergestells 20 angeordnet sind.The location of the lower cushions and the means for raising and lowering them as they rotate with the sealing table 27 are best seen in Figs. Here, cylindrical slides 40 are moved up and down in bores 41 which are provided in lugs 42 of hub part 30. These bores are coaxial with the openings 37, and the slides 40 are moved individually by rollers 43 (Fig. 4), which ^{sit in spindles 43 x} at the lower end of the slides and run on an annular cam track 44, which around the column 24 of the Underframe 20 are arranged.

Der Dichtungstisch 27 wird in der Pfeilrichtung der Abb. 2 gedreht, und die Büchsendeckel wandern in einem Winkel von ungefähr 270⁰ zwischen den Ein- und Ausladepunkten des Dichtungstisches. Die Kurvenbahn 44 besitzt eine Kurve, die sich überThe seal table 27 is rotated in the arrow direction of Fig. 2, and the sleeve cover migrate at an angle of about 270 ⁰ between the inputs and the sealing Ausladepunkten table. The cam 44 has a curve that extends over

einen Winkel von i8o° erstreckt und dafür sorgt, daß jeder Schieber 40 unmittelbar nachdem ein Deckel durch die Drehscheibe 10 den Kissen 38 und 39 übergeben ist, nach aufwärts bewegt wird, so daß jeder Deckel einzeln zwischen den Küssen so lange festgehalten wird, bis er von der Drehscheibe 5 (Abb. 2) aufgenommen werden kann.extends an angle of 180 ° and for that ensures that each slide 40 immediately after a lid through the turntable 10 is passed the cushions 38 and 39 is moved upwards so that each lid is held individually between the kisses until he is from the turntable 5 (Fig. 2) can be included.

Die Kissen 38 sind mit den oberen Enden je einer Spindel 46 verschraubt, die gleichachsig mit dem oberen Ende der Schieber 40 liegen. Eine begrenzte nachgiebige Abwärtsbewegung ist für jede Spindel 46 durch Einschaltung einer Schraubenfeder 47 ermöglicht, die innerhalb der Schieber liegt und das Lager 48, in dem die Spindeln umlaufen, nach aufwärts drückt.The cushions 38 are screwed to the upper ends of a spindle 46 which is coaxial with the upper end of the slide 40 lie. A limited resilient downward movement is made possible for each spindle 46 by switching on a helical spring 47, which lies within the slide and the bearing 48, in which the spindles rotate, according to pushes up.

Wie aus Abb. 8 ersichtlich, ist der innere Ring der Kugellaufbahn jedes Lagers 48 zwi-As can be seen from Fig. 8, the inner ring of the ball raceway of each bearing 48 is between

ao sehen einem Ansatz 49 der Spindel 46 und einer Mutter 50 festgehalten, die auf die Spindel geschraubt ist, während der äußere Ring der Kugellaufbahn innerhalb des Schiebers sich verstellen läßt und gegen die eingeschraubte Ringmutter 52 durch die Schraubenfeder 47 gehalten wird. Diese nachgiebige Lagerung ist deshalb vorgesehen, damit die Deckelf sicher zwischen den oberen und unteren Kissen während deren Wanderung festgehalten werden und den verschiedenen Abweichungen in der Deckeldicke Rechnung getragen wird. Die Deckel liegen dabei genau in der gewünschten Lage innerhalb des Tisches.ao see an approach 49 of the spindle 46 and a nut 50 which is screwed onto the spindle while the outer ring the ball track within the slide can be adjusted and against the screwed Ring nut 52 is held by coil spring 47. This resilient storage is therefore provided so that the Lid elf will be held securely between the upper and lower pillows as they migrate and the various Deviations in the lid thickness are taken into account. The lids lie exactly in the desired position within the table.

Um die unteren Schieberteile vor einem Auftropfen des Dichtungsmittels zu schützen, wird eine Schutzkappe 54 (Abb. 8J vorgesehen, die zwischen den Kissen und dem oberen Spindelende festgeklemmt wird und die oberen Schieberenden überdeckt.To protect the lower parts of the slide from dripping of the sealant, a protective cap 54 (Fig. 8J is provided, which is clamped between the cushion and the upper end of the spindle and covers the upper slide ends.

Oberhalb der Ebene des Dichtungstisches 27 ist an der Säule 24 eine Nabe 60 (Abb. 4j vorgesehen, die einen ringförmigen Flansch 61 mit vier im gleichen Abstand angeordneten Köpfen 62 besitzt. Diese Köpfe weisen je eine zylindrische Bohrung 63 auf, die gleichachsig mit den Bohrungen 41 und den Öffnungen 37 des Dichtungstisches liegen.Above the level of the sealing table 27 there is a hub 60 on the column 24 (Fig. 4j provided having an annular flange 61 with four equally spaced Heads 62 owns. These heads each have a cylindrical bore 63 which are coaxial with the bores 41 and the openings 37 of the sealing table.

Dieser Gußkörper ist auf der Säule 24 drehbar und durch ein Futter 64 getrennt. Die Drehbewegung erhält dieses Gußstück von dem Tisch 27 aus unter Vermittlung eines Mitnehmerstiftes 65, der durch einen Führungsring 66 getragen wird. Dieser Ring umgibt die Säule zwischen der Oberfläche des Dichtungstisches und dem unteren Ende der Nabe.This cast body is rotatable on the column 24 and separated by a chuck 64. The rotary movement receives this casting from the table 27 through the intermediary of a Driving pin 65 which is carried by a guide ring 66. This ring surrounds the column between the surface of the sealing table and the lower end of the hub.

In den Bohrungen 63 der Köpfe 62 sind Spindeln 68 drehbar, die mit den oberen Kissen 39 verschraubt sind und deren obere Enden Zahnräder 69 besitzen, welche mit den Zähnen eines Zahnrades 70 der Säule 24 in Eingriff stehen, so daß beim Umlaufen der Köpfe 62 um die Säule die Zahnräder 69 sich an dem festen Zahnrad 70 abrollen, und die Spindel 68 und Kissen 39 um ihre Achse bei deren Bewegung mit dem Tisch drehen. Liegen nun die Büchsendeckel auf den unteren Kissen 38 auf und werden von diesen gegen die oberen Kissen 39 angepreßt, dann erhalten die Deckel dadurch eine schnelle Umdrehung um ihre Achse, so daß das flüssige Dichtungsmittel in die Deckelnut gleichmäßig verteilt wird.In the bores 63 of the heads 62 spindles 68 are rotatable with the upper cushions 39 are screwed and the upper ends of which have gears 69 which are connected to the teeth of a gear 70 of the column 24 in Are engaged so that when the heads 62 revolve around the column, the gears 69 each other roll on the fixed gear 70, and the spindle 68 and pad 39 about their axis at rotate their movement with the table. Now are the lids on the lower one Cushions 38 and are pressed by these against the upper cushion 39, then the cover is given a quick Rotation around its axis so that the liquid sealant enters the lid groove evenly is distributed.

Die Einrichtung, um Dichtungsmittel in abgemessenen Mengen den Büchsendeckeln zuzuführen, besteht aus den Mundstücken 73, von denen je eines neben jedem Kissenpaar vorgesehen ist (Abb. 8). Diese Mundstücke werden von einer Scheibe 74 gehalten, die die Nabe 60 umgibt und mit dieser verstellbar befestigt ist. Zu jedem Mundstück gehört ein Gehäuse mit einem Gewindezapfen 75, der durch die Scheibe 74 greift und mit dieser durch eine Mutter 76 verbunden ist. Die Verteilungsrohre 77, die mit dem Gewindehohlzapfen 75 verbunden sind, führen nach aufwärts und hierauf nach einwärts und sind durch Nippel 78 (Abb. 4) mit einem Kopf 79 (Abb. 3) am oberen Ende eines Zuführungsrohres 80 verbunden, das durch die hohle Säule 24 nach abwärts geführt ist und sich bis zum unteren Ende eines Behälters 81 (Abb. 3) erstreckt, welches waagerecht unterhalb des Maschinengestells angeordnet ist und unter Druckluft steht, die durch eine Pumpe 82 (Abb. 1) in den Behälter oberhalb des flüssigen Dichtungsmittels eingepreßt wird. Die Pumpe wird von einer WeEe 13 angetrieben und das Dichtungsmittel durch das Rohr 80 hindurch nach oben über die Rohre 77 den Mundstücken 72, zugeführt. Der Kopf 79 besitzt einen abnehmbaren Dekkel 79¹ (Abb. 4 und 7), der ein Reinigen des Rohres 80 ermöglicht.The means for delivering measured quantities of sealant to the can lids consists of the mouthpieces 73, one of which is provided adjacent to each pair of cushions (Fig. 8). These mouthpieces are held by a disk 74 which surrounds the hub 60 and is adjustably attached to it. Each mouthpiece has a housing with a threaded pin 75 which engages through the washer 74 and is connected to it by a nut 76. The distribution pipes 77, which are connected to the threaded hollow plug 75, lead upwards and then inwards and are connected by nipples 78 (Fig. 4) to a head 79 (Fig. 3) at the upper end of a feed pipe 80 which passes through the hollow Column 24 is guided downwards and extends to the lower end of a container 81 (Fig. 3), which is arranged horizontally below the machine frame and is under compressed air, which is by a pump 82 (Fig. 1) in the container above the liquid Sealant is pressed in. The pump is driven by a WeEe 13 and the sealing agent is fed through the pipe 80 upwards via the pipes 77 to the mouthpieces 72 . The head 79 has a removable cover 79 ¹ (FIGS. 4 and 7), which enables the tube 80 to be cleaned.

Jedes Mundstück ist mit einer konischen Düse 85 (Abb. 8) versehen, die sich oberhalb der Ringnut 12¹ (Abb. 9) der zwischen den Kissen festgehaltenen Büchsendeckel E befindet.Each mouthpiece is provided with a conical nozzle 85 (Fig. 8) which is located above the annular groove 12 ¹ (Fig. 9) of the can cover E held between the cushions.

Das Herausfließen des Dichtungsmittelsaus einer Düse wird derart gesteuert, daß das Dichtungsmittel in den Deckelflansch während der Drehung des Deckels eingeführt wird.The leakage of the sealant a nozzle is controlled so that the sealant in the lid flange during the rotation of the lid is inserted.

Jede Düse ist mit einer Ventilstange 86 versehen, die senkrecht innerhalb der Düse gelagert ist und ein konisch zugespitztes unteres Ende 87 (Abb. 8) besitzt, das die eigentliche Düse 85 gewöhnlich verschließt. Die Stangen sind in dem Düsengehäuse verschiebbar gelagert, und ihre oberen "Enden greifenEach nozzle is provided with a valve rod 86 which is supported perpendicularly within the nozzle is and has a conically pointed lower end 87 (Fig. 8), which is the actual Nozzle 85 usually closes. The rods are slidable in the nozzle housing stored, and grip their upper "ends

durch Öffnungen 88 einer Scheibe 90, die am unteren Teil des Kopfes 79 vorgesehen ist. Da die vier Dichtungs einheit en mit den Dichtungsköpfen um die Säule 24 umlaufen, werden die Ventilstangen 86 abwechselnd gehoben und gleich darauf wieder gesenkt, sobald die erforderliche Menge des flüssigen Dichtungsmittels aus einer Düse herausgeflossen ist.through openings 88 of a disc 90, which on lower part of the head 79 is provided. Since the four sealing units with the Sealing heads revolve around the column 24, the valve rods 86 are lifted alternately and immediately afterwards lowered again as soon as the required amount of the liquid Sealant has flowed out of a nozzle.

Dies wird mit Hilfe der aus Abb. 8, 9 10 ersichtlichen Einrichtung bewirkt. Dieselbe besteht aus den Hebeln 92, die um Zapfen 93 der Stange 94 ausschwingbar sind, welche sich von der Scheibe 90 nach abwärts erstrecken. Jeder dieser Hebel besitzt an einem Ende einen Bügel 95, dessen Arm abgerundete Köpfe 96 besitzt, welche die Ventilspindel 86 zwischen den beiden, einstellbaren Muttern 97 und 97¹ umgreifen. An ihrem anderen Ende tragen die Hebel 92 Rollen 98, die in der Kurvennut 99 einer Kurvennutscheibe 100 eingreifen. Diese Kurvennutscheibe ist am oberen Ende der Säule 24 unmittelbar über dem Zahnrad 70 befestigt. Durch eine Mutter 101 (Abb. 4) werden die Teile lösbar zusammengehalten. This is achieved with the aid of the device shown in FIGS. 8, 9, 10. The same consists of the levers 92, which are swingable about pins 93 of the rod 94, which extend from the disc 90 downwards. Each of these levers has a bracket 95 at one end, the arm of which has rounded heads 96 which encompass ^{the valve spindle 86 between the two adjustable nuts 97 and 97 1.} At their other end, the levers 92 carry rollers 98 which engage in the cam groove 99 of a cam groove disk 100. This cam washer is attached to the upper end of the column 24 directly above the gear 70. The parts are releasably held together by a nut 101 (Fig. 4).

Um das obere Ende der Ventilstange 86 sind Federn 102 (Abb. 9 und 10) vorgesehen, die sich gegen die Unterseite der Scheibe 90 abstützen und unten auf der Mutter 97 aufliegen, so daß die Ventilstangen nachgiebig gehalten werden.Springs 102 (Figs. 9 and 10) are provided around the upper end of the valve rod 86, which are supported against the underside of the washer 90 and rest on the nut 97 at the bottom, so that the valve rods are resiliently held.

Die Kurvennut 99 ist so gestaltet, daß die Hebel 92 in kurzen Zeitzwischenräumen verstellt werden und zu den gegebenen Zeitpunkten die Ventile öffnen und schließen. Die Wirkung ist dabei so geregelt, daß das Öffnen der Ventile im zweiten Drittel der Wanderung der Büchsendeckel zwischen dem Einlauf und Auslauf erfolgt und die Deckel mit voller Geschwindigkeit umlaufen, wenn die Dichtungsflüssigkeit durch die Ventile in die D'eckelnut fließt.The cam groove 99 is designed so that the lever 92 is adjusted in short intervals and open and close the valves at the given times. the The effect is regulated in such a way that the valves open in the second third of the hike the can cover is between the inlet and outlet and the cover with rotate at full speed when the sealing liquid enters the D'eckelnut flows.

Um ein Öffnen der Düse und 'ein Auslaufen des Dichtungsmittels zu verhindern, falls keine Deckel in die Maschine eingeführt werden, werden die die Hebel 92 tragenden Stangen 94 so gelagert, daß sie sich in diesem Falle frei auf und ab bewegen lassen, demzufolge die Kurvennutscheibe dann das Öffnen der Ventile nicht bewirken kann.To an opening of the nozzle and a leakage to prevent the sealant if no lids are inserted into the machine, the rods 94 carrying the levers 92 are mounted in such a way that they are in this case Let it move freely up and down, accordingly the cam groove disc cannot cause the valves to open.

Wie aus Abb. 9 und 10 ersichtlich, sindAs can be seen from Fig. 9 and 10, are

die Stangen 94 in Muffen 105 geführt, die durch eine Aussparung 106 der Scheibe 90 greifen; jede Muffe besitzt einen Flansch 107, durch den Schrauben 108 gezogen sind, mit deren Hilfe die Muffen mit der Scheibe 90 verbunden werden. Bei normaler Arbeit der Maschine und wenn diese mit Büchsendeckeln versorgt ist, werden die Stangen 94 gegen ein Abwärtsbewegen durch Sperriegel 110 gesichert, die innerhalb senkrechter Schlitze in der Muffe 105 ausschwingbar um Zapfen in gelagert sind. Jeder Riegel verläuft gleichgerichtet mit seiner Stange 94 und besitzt 6g an seinem oberhalb der Drehachse 111 vorgesehenen Teil einen Anschlag 112, der unter eine Nase 113 eines Blockes 114 greifenkann, der am oberen Ende der Stange 94 vorgesehen ist.the rods 94 guided in sleeves 105, the reach through a recess 106 of the disc 90; each sleeve has a flange 107, are pulled through the screws 108, with the help of which the sleeves with the washer 90 get connected. When the machine is working normally and when it is fitted with a liner is supplied, the rods 94 are secured against moving downwards by locking bolts 110, which swing out within vertical slots in the sleeve 105 around pegs in are stored. Each bolt runs in the same direction with its rod 94 and 6g has a stop 112 on its part provided above the axis of rotation 111, which is below can grasp a nose 113 of a block 114, which is provided at the upper end of the rod 94.

Die Riegel 11 ο werden gewöhnlich durch kurze Schraubenfedern i 15 in ihrer senkrechten Lage gehalten, die zwischen dem Riegel und einem auf rechten Ansatz 117 einer Riegelplatte 118 vorgesehen sind. Diese Platten werden von Armen 119 getragen, die von den Drehzapfen 111 ausgehen.
,. Die Federenden greifen in entsprechende Aussparungen der Riegel 110 einerseits und der Ansätze 117 andererseits, so daß sie dadurch in ihrer Lage gesichert sind. Die Riegelplatten 118 liegen gewöhnlich waagerecht und werden durch die oberen Enden der Stangen 120 unterstützt, welche durch die Schlitze 116 der Scheibe 90 greifen und die Spindeln 68 durchdringen. An ihrem unteren Ende besitzen die Stangen Köpfe 121 (s. den unteren Teil der Abb. 9), die durch Öffnungen 122 der Kissen 39 greifen. Die Spindeln 120 sind (Abb. 8) an ihrem unteren Ende von einer Schraubenfeder umgeben, deren unteres Ende sich gegen den Flansch 121¹ abstützt.The bolts 11 o are usually held in their vertical position by short helical springs i 15, which are provided between the bolt and a projection 117 on the right of a bolt plate 118. These plates are carried by arms 119 extending from pivot pins 111.
,. The spring ends engage in corresponding recesses of the bolt 110 on the one hand and the lugs 117 on the other hand, so that they are thereby secured in their position. The locking plates 118 are usually horizontal and are supported by the upper ends of the rods 120 which pass through the slots 116 of the disc 90 and the spindles 68 penetrate. At their lower end, the rods have heads 121 (see the lower part of FIG. 9) which engage through openings 122 in the cushions 39. The spindles 120 (FIG. 8) are surrounded at their lower end by a helical spring, the lower end of which is supported against the flange 121 ¹ .

Die Bauart ist eine solche, daß, wenn die Deckel zwischen den Kissen gehalten werden, die Köpfe 121 von den Deckeln nach aufwärts gedrückt werden und die Stangen 120 etwas anheben, so daß dadurch der Riegel 110 in der aus Abb. 9 ersichtlichen senkrechten Lage gehalten wird.The design is such that when the lids are held between the pillows, the heads 121 from the lids upwards be pressed and the rods 120 lift slightly, so that the latch 110 in the vertical line shown in Fig. 9 Location is held.

Falls nun zwischen den Kissen sich kein Deckel befindet und demzufolge auch die Stangen 120 nicht angehoben werden, fehlt den Riegelplatten 118 die Unterstützung, so daß sie, unterstützt von der Fliehkraft, in die aus Abb. 10 ersichtliche Lage ausschwingen, so daß die Stangen 94 durch die Riegel nicht mehr unterstützt werden und auch kein Öffnen der Ausflußventile für das Dichtungsmittel stattfinden kann. Die Federn 115 ermöglichen es auch, die Riegel ΐϊο von Hand in die unwirksame Lage zu bringen, falls beim Stillstand der Maschine zufälligerweise noch das eine oder andere Ventil offen sein sollte.If there is now no Lid is located and consequently the rods 120 are not lifted, is missing the locking plates 118 support, so that, supported by centrifugal force, they swing out into the position shown in Fig. 10, so that the rods 94 are no longer supported by the latch and also no opening the outflow valves for the sealant can take place. The springs 115 allow it also to bring the latch ΐϊο into the inoperative position by hand, if When the machine is at a standstill, one or the other valve may still be open should.

Aus Abb. 7 ist ersichtlich, daß die Riegel 110 an der Außenseite der Stange 94 vorgesehen sind, so daß bei der Drehung des Kopfes und dem Fehlen von Büchsendeckeln die Riegel in der unwirksamen Lage gehalten werden. Sobald dann wieder eine Zuführung von Büchsendeckeln erfolgt, werdenFrom Fig. 7 it can be seen that the latches 110 are provided on the outside of the rod 94 are so that with the rotation of the head and the absence of liner covers the latches are held in the inoperative position. As soon as then again a feed done by can lids

die Stangen 120 wieder gehoben und bringen die Riegel, unterstützt von den Federn 115, in die wirksame Lage, so daß auch das Öffnen der Ausflußventile ordnungsgemäß stattfinden kann.the rods 120 lifted again and bring the latch, supported by the springs 115, in the effective position, so that the opening of the outflow valves take place properly can.

Um die Maschine zum Abdichten von Büchsendeckeln verschieden großen Durchmessers geeignet zu machen, ist der Gußkörper, der die vier Einheiten trägt, mit Bezug auf die Lage der Scheiben 74 und 90 in einstellbarer "Weise drehbar, so daß die von den Scheiben getragenen verschiedenen Mundstücke und Ventilsteuervorrichtungen derart eingestellt werden können, daß sie von der Kissenachse verschieden weit entfernt werden und für verschieden große Dekkel das flüssige Dichtungsmittel immer ordnungsmäßig in den Flansch einlaufen lassen. Aus Abb. 6 ist ersichtlich, daß Sperrbolzen 130 durch Schlitze 131 der der Scheibe 74 angehörigen Flansche 61 greifen und sich mit Hilfe von Muttern 132 mit Bezug auf die Stifte verschieden einstellen lassen. Die Schlitze 116 der Scheibe 90, durch die die Stangen 120 greifen, sind ebenfalls radial verstellbar und desgleichen auch die Riegelplatten 118, damit sie den verschiedenen radialen Einstellungen Rechnung tragen können.Around the machine for sealing liner lids of various sizes To make it suitable is the cast body that supports the four units with respect to the location of the disks 74 and 90 rotatable in an adjustable manner so that the various Mouthpieces and valve control devices can be adjusted so that they are different distances from the pillow axis and for different sized covers Always allow the liquid sealant to run properly into the flange. From Fig. 6 it can be seen that locking pin 130 through slots 131 of the disc 74 Associated flanges 61 grab and join with Adjust the nuts 132 differently with respect to the pins. the Slots 116 in disk 90 through which rods 120 engage are also radial adjustable and likewise the locking plates 118 so that they can accommodate the various radial settings can take into account.

Die Wirkungsweise gestaltet sich folgendermaßen :The mode of action is as follows:

Die Büchsendeckel werden einzeln durch die Drehscheibe 10 zwischen die Kissen des umlaufenden Kopfes eingeführt, und während dieser Kopf umläuft, rollen sich die Räder 69 in dem festen Zahnrad 70 ab, wodurch die Spindeln 68 und Kissen 39 in schnelle Drehung gesetzt werden. Während nun die Dekkel nacheinander zwischen den zusammenwirkenden Kissen jeder Einheit hingeführt werden, werden die unteren Kissen in einem geeigneten Zeitpunkt nach aufwärts bewegt, so daß die Deckel zwischen den Kissen festgehalten werden. Beim gemeinsamen Umlaufen der Kissen mit den dazwischengeklemmten Deckeln werden die Ventile geöffnet und das flüssige Dichtungsmittel in abgemessener Menge dem Deckelflansch zugeführt. Dies wird durch die Wirkung der Hebel 92 von der Kurvennutscheibe 100 aus bewirkt, wodurch die Ventilstangen 86 abgehoben werden und die Öffnungen der Düsenmundstücke 8 5 frei liegen. Das flüssige Dichtungsmittel fließt dabei von dem Behälter 81 aus über Rohr 80 und durch die Rohre JJ. Die Büchsendeckel drehen sich so lange, bis sie von der Drehscheibe 5 aufgenommen und der Trockenvorrichtung übermittelt werden.The can ends are inserted one at a time through the turntable 10 between the cushions of the orbiting head, and as this head revolves the wheels 69 roll in the fixed gear 70, causing the spindles 68 and cushions 39 to rotate rapidly. Now, while the covers are successively fed between the cooperating cushions of each unit, the lower cushions are moved upward at an appropriate time so that the covers are held between the cushions. When the cushions circulate together with the lids clamped in between, the valves are opened and the liquid sealant is fed to the lid flange in a measured amount. This is brought about by the action of the levers 92 from the cam groove disk 100, as a result of which the valve rods 86 are lifted and the openings of the nozzle mouthpieces 85 are exposed. The liquid sealant flows from the container 81 via pipe 80 and through pipes JJ. The can lids rotate until they are picked up by the turntable 5 and transmitted to the drying device.

Dabei verteilt sich das Dichtungsmittel gleichmäßig innerhalb des versteiften Flansches.The sealant is evenly distributed within the stiffened flange.

Claims

Patent claims:

1. Machine for applying sealing material to the can cover, in which the can lids are fed individually to a rotating head and when they are circulating with the head as well at the same time rotate quickly around its own axis to move the sealant in uniform distribution, characterized in that the mouthpieces (75, 87) for the sealant can be adjusted simultaneously with respect to the rotating spindles (68) radially to their center point, for the purpose of to be able to use the same machines for liner ends of different diameters.

2. Machine according to claim 1, characterized in that the cam disc (100) acts on a two-armed lever (92) which is vertically displaceable Rod (94) can be swung out and thereby lifts the valve rods (86) for the purpose of clearing the outflow opening, wherein the rod (94) only remains locked in the raised position as long as there are covers in the machine, however falls and then the lever (92) is influenced by the cam disk (100) and consequently the outflow valves are opened prevented if there are no lids in the machine.

3. Machine according to claim 2, characterized in that a per se known, spring action sensing rod (120) causes the locking of the rod (94) in the raised position, provided that the lower, appropriately head-like end (121) inside the cushion ( 39) hits a cover (E) .

4. Machine according to claim 1 and 3, characterized in that for each The support rod (94) is provided with a bolt (110) that can be swung out around the pin (in), which can be swung out in connection with a horizontal one, also around the pin (in) Plate (118) by a spring (115) is connected in such a way that when the sensor rod (120) is raised, the bolt no (110, 112) the rod (94) in raised Position, on the other hand, when the sensor rod (120) falls, the support rod (94) releases, which then under the action of a spring (102) the valve rod (86) in the locking position transferred.

For this purpose 2 sheets of drawings