DE473774C - Sicherheitsvorrichtung fuer Gasleitungen - Google Patents

Description

Beim Betriebe von Gasverteilungsanlagen, insbesondere für Gasfeuerungen, besteht die Gefahr, daß bei vorübergehendem Versagen der Gaszufuhr die Gasleitung nicht abgesperrt wird und daher das Gas nach der Störung unverbrannt ausströmt. Das ist besonders gefährlich bei gasgefeuerten Zentralheizungsanlagen.

Bei industriellen Gasfeuerungsanlagen hat man Sicherheitsvorrichtungen benutzt, bei welchen mit Hilfe eines Druckreglerkolbens die Gasleitung beim Nachlassen des Gasdruckes abgesperrt wird. Es wird beispielsweise ein Abschlußhahn in der Öffnungslage durch eine Sperrvorrichtung festgehalten, die beim Fallen des Gasdruckes ausgelöst wird, oder es wird die Verschlußvorrichtung unmittelbar durch den in der Zuströmleitung herrschenden Gasdruck in der Öffnungslage

ao gehalten. Bei Benutzung dieser Vorrichtungen wird die Leitung wieder (geöffnet, sobald der Gasdruck steigt, und es können dadurch Unglücksfälle hervorgerufen werden. Es ist schließlich auch bekannt, einzelnen Gaslampen ein Ventil vorzuschalten, welches mit Hilfe einer Membran eingestellt wird. Auf beide Seiten dieser Membran wirkt dabei der Gasdruck mit einer Druckdifferenz, die durch einen die Membran durchsetzenden Drosselkanal erzeugt wird.

Die Erfindung betrifft eine bezüglich Bauart und Bedienungsweise einfache, insbesondere für Gasfeuerungen geeignete Sicherheitsvorrichtung, bei welcher der Gasdruck die Absperrvorrichtung in öffnungslage haiten, die geschlossene Vorrichtung aber nicht öffnen kann. Der das Ventil in Öffnungslage haltende, unter Wirkung des Gasdruckes stehende Körper bildet hier einen undurchbrochenen Teil der Gaskanalwand der Absperrvorrichtung.

Es ist beispielsweise über der Ventilöffnung eine geschlossene Haube aus biegsamem Stoff (Gummi, Leder o. dgl.) angebracht, mit deren Oberteil der Ventilkörper verbunden ist, so daß er beim Aufblasen der Haube durch das Gas schwebend erhalten wird. Statt der Haube kann man auch eine im Ventilgehäuse angeordnete Membran oder schließlich einen Kolben von genügend großem Durchmesser verwenden, der in einem in der Gehäusewand ausgebildeten Zylinder gleitet und mit dem Ventilkörper verbunden ist.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt. Es zeigt Abb. ι eine Vorderansicht,

Abb. 2 eine Seitenansicht bei teiilweisem Schnitt.

Von dem Zuströmstutzen α strömt das Gas durch das geöffnete Absperrventil c zum Abströmstutzen b und zum Brenner, der auf der Zeichnung nicht dargestellt ist. Die wirksame Druckfläche des Absperrventils c ist so klein,, daß der Gasdruck den Ventilkörper nicht anzuheben vermag. Die Ventilstanige d ist an Stegen n, die am Boden g der Vorrichtung mittels des Bügels i angeschraubt sind, geführt und an einer Haube e aus Gummi oder

anderem nachgiebigem Stoffe befestigt. Die ] Haube e hat erheblich größeren Umfang als der Absperrkörper c und ist am Boden durch einen in eine Nut greifenden Draht q gasdicht befestigt. Der über die Haube e hinausragende Teil p der Ventilspindel d dient als Handgriff. Über der Haube ist das mit Deckel h versehene Gehäuse / gasdicht angeordnet. Nach Lösen des Verschlußhebels m

ίο läßt sich der um den .Scharnierbolzen ο drehbare Deckel h öffnen und das Absperrventil c mittels des Handigriffes p von seinem Sitz abheben, wodurch die Haube in .die durch Strichpunktlinien angedeutete Lage durch den Gasdruck aufgebläht und das Absperrventil in Offenstellung gehalten wird. Beim Sinken des Gasdruckes sinkt auch die Haube e wieder nieder, und der AbsperrkörpeT c schließt ab und muß von Hand wieder geöff-

ao net werden.

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Sicherheitsvorrichtung für Gasleitungen, insbesondere für Gasfeuerungen, mit einer in die Leitung eingeschalteten und durch den Gasdruck hinter ihr in Öffnungslage gehaltenen Absperrvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der das Ventil in Öffnungslage haltende, unter Wirkung des Gasdruckes stehende bewegliche Körper (e) einen undurchbrochenen Teil der Gaskanalwand des Ventilgehäuses bildet.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der das Ventil tragende, bewegliche Körper aus einer aufblasbaren Haube (<?) aus nachgiebigem Stoff (Gummi, Leder o. dgl.) besteht.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der das Ventil tragende, bewegliche Körper ein Kolben ist, der in einem in der Wand des Ventilgehäuses angeordneten Zylinder beweglich ist.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (e) aus nachgiebigem Stoff von einem gasdichten Gehäuse (f) mit lösbarem Deckel (h) umschlossen wird. .

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen