DE46692C - Flaschen verschluss - Google Patents

Description

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

Claims (1)

1. KAISERLICHES

   PATENTAMT

   Das Neuartige der vorliegenden Erfindung besteht in der Anordnung einer excentrischen Scheibe, welche als Verschlufsplatte dient und vermittelst concentrischer Führung die Durchflufsöffnung der Flasche schliefst und öffnet.

   Auf beiliegender Zeichnung zeigen:

   Fig. ι den senkrechten Querschnitt des.ganzen Verschlusses, im Flaschenhals steckend, im geöffneten Zustande,

   Fig. 2 den Grundrifs des Verschlusses im offenen Zustande,

   Fig. 3 den Grundrifs des Verschlusses im geschlossenen Zustande,

   Fig. 4 den Deckel von innen gesehen.

   Wie aus der Zeichnung ersichtlich, besteht die Verschlufsvorrichtung aus dem Deckel g mit Stift z, der siebförmigen Oeffnung m und dem Rande h, sowie aus einem mit erhöhtem Rande b und dem Stifte f versehenen Teller a, in dessen Mittelpunkt eine Oeffnung ο angebracht ist, die den Ausgang einer Röhre c bildet, an welcher der Korkpfropfen k befestigt ist (Fig. 1). An diesem Teller a, und zwar drehbar um den Stift f, ist eine excentrische Verschlufsscheibe d mit dem Führungsschlitz e und einer Durchflufsöffnung η derart angebracht, dafs bei geöffnetem Zustande (Fig. 2) die Oeffnungen 0 im Teller α bezw. der Röhre c, sowie die siebartige Oeffnung m im Deckel g mit der Oerfnung η der Verschlufsscheibe d in Verbindung stehen.

   Beim Gebrauche wird der Deckel g mit seinem Rande h kapselartig über den Rand b des Tellers α derart gelegt, dafs sein Führungsstift i in den Führungsschlitz e der Verschlufsscheibe d greift, und die ganze Vorrichtung mit Korkpfropfen k auf den Flaschenkopf/ gesetzt. Die Fig. 1 zeigt die Verschlufsvorrichtung auf der Flasche im geöffneten Zustande, so dafs alle Oeffnungen ο, η und m über einander liegen und der Inhalt der Flasche ausströmen kann. Soll die Flasche geschlossen werden, so wird der Deckel g in der Pfeilrichtung von Fig. 2 gedreht; der im Führungsschlitz e sitzende Stift i nimmt die um f drehbare Verschlufsplatte d bei dieser Drehung mit, die Durchgangsöffnung η nimmt die in Fig. 3 gezeichnete Stellung ein und die Platte d legt sich dicht schliefsend über die Oeffnung 0, wodurch ein hermetischer Verschlufs der Extractflasche hergestellt ist.

   Bei Drehung des Deckels g in der Pfeilrichtung in Fig. 3 erfolgt die Oeffnung der Flasche, indem η wieder über 0 (Fig. 2) tritt.

   Pa ten τ-Anspruch:

   Flaschenverschlufs, charakterisirt durch eine auf dem Teller α drehbar angeordnete excentrische Verschlufsscheibe d, welche durch concentrische Drehung des Deckels g die Flasche öffnet oder schliefst.