DE4433812A1 - Schlauchanschluß zum Anschluß eines Schlauches, insbesondere eines Gartenschlauches, an einem Anschlußnippel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schlauchanschluß zum Anschluß eines Schlauches, insbesondere eines Gartenschlauches, an einem insbesondere an einem Gerät, wie einem Gartengerät, vorgesehenen Anschlußnippel

Ein solcher Schlauchanschluß bildet das Kernstück eines unter dem Handelsnamen "GARDENA-System" bekannten Anschluß- und Bewässerungssystems. Dieses System dient zum Anschluß unter­ schiedlichster Geräte, wie Gartenspritzen, Rasensprengern etc., an Wasserleitungen.

Bei dem Schlauchanschlußsystem sind jeweils eine Steckkupp­ lung und eine Schlauchbefestigung an zwei Enden eines Schlauchanschlußkörpers achsgleich vorgesehen. Der Schlauch verläßt also das Schlauchanschlußstück achsgleich mit dem Anschlußnippel.

Aus der DE-B-12 30 273 ist ein Schlauchanschluß bekannt­ geworden, auf dessen Schlauchanschlußkörper ein Winkelstück aufgeschraubt ist, das den Ventilkörper eines beim Anschluß des Nippels öffnenden Ventils abstützt. Der Auslaßkanal verläuft rechtwinklig zum Anschlußnippel, erstreckt sich also von einem vertikalen Anschlußnippel an einem Wasserhahn horizontal hinweg.

Für einen solchen Fall ist ein vertikaler Schlauchanschluß günstiger, wie ihn das "GARDENA-System" vorsieht, weil der Schlauch so am leichtesten und ohne Knickung den ihn stützen­ den Boden erreicht.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schlauchanschluß zu schaffen, der unter allen Bedingungen, vor allem aber an einem beweglichen und ggf. von Hand geführten Gerät, wie einer Schlauchspritze oder dgl., stets günstige Anschluß­ verhältnisse gewährleistet.

Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst.

Bei der Erfindung ist also die Steckkupplung auf dem An­ schlußnippel frei drehbar, und die Schlauchbefestigung, an der der Schlauch fest angeklemmt sein kann, läuft unter einer vorgegebenen Schräge gegenüber dieser gemeinsamen Achse Steckkupplung/Anschlußnippel. Dadurch ist sichergestellt, daß bei jeder beliebigen Lage des Anschlußnippels (vertikal, horizontal oder in jeder Schrägstellung) der Schlauch mit einer abwärts gerichteten Richtungskomponente verläuft. Vor allem bei einer Schlauchspritze kann also der Schlauch unter einem natürlichen Winkel von beispielsweise 45° abwärts gerichtet sein, wenn diese horizontal gehalten wird, und er verläuft nahezu vertikal abwärts, wenn die Spritze etwas aufwärts gerichtet wird. Diese Einstellung erfolgt infolge der freien Drehbarkeit der Steckkupplung auf dem Anschlußnip­ pel automatisch. Selbst bei einer vertikalen Stellung des Anschlußnippels ist noch die vertikale Komponente des Schlauchverlaufs gewährleistet, wobei dort zusätzlich eine gewisse Neigung hinzukommt, die sich ebenfalls dem weiteren Schlauchverlauf auf dem Boden anpassen kann und anpassen wird.

Es ist zwar aus der DE 38 15 168 C ein Schlauchanschluß bekanntgeworden, bei dem die Steckkupplung unter einem Winkel von ca. 60° zum Steckanschluß verläuft. In diesem Falle ist jedoch der Steckanschluß durch Ausbildung von Rastnocken auf dem Anschlußnippel, die in Fenster am Steckanschluß eingrei­ fen, keine freie Drehbarkeit des Steckanschlusses auf dem Anschlußnippel gewährleistet. Der Steckanschluß ist nur mittels Werkzeugen lösbar.

Durch die Erfindung wird also der Schlauch am Gerät stets optimal geführt und ist weniger abknickungsgefährdet. Durch einen im Mittelbereich zwischen einer axialen Ausrichtung und einem rechtwinkligen Anschluß liegenden Winkelbereich ist gewährleistet, daß sich diese Vorteile auch bei horizontaler und vertikaler Anschlußnippelausrichtung einstellen.

Insbesondere hat dieser Schlauchanschluß seine Vorteile beim Anschluß von Gartenschläuchen an Gartengeräten. In gleicher Weise kann er jedoch auch z. B. für Wasserhähne oder auch für andere Geräte, beispielsweise industrielle Geräte, eingesetzt werden. Der Basisteil der Steckkupplung und das der Schlauch­ befestigung, nämlich ein in den Schlauch eingreifender Rohr­ stutzen, können integrale Bestandteile des Schlauchanschluß­ körpers sein und vorzugsweise, wie auch alle übrigen Teile des Schlauchanschlusses, bis auf Metallfedern oder dgl., aus Kunststoffspritzguß bestehen. Im Bereich des Knickes des Verbindungskanals können praktisch die Steckkupplung und die Schlauchbefestigung unmittelbar gegeneinander stoßen, so daß eine sehr kurze Bauweise des Schlauchanschlusses möglich ist, was Biegekräfte an der Steckkupplung verringert.

Die freie Drehbarkeit der Steckkupplung auf dem Anschlußnip­ pel ist insbesondere dann gewährleistet, wenn die Steckkupp­ lung federnde Rastnocken aufweist, die zum axialen Einrasten hinter einem umlaufenden Vorsprung des Anschlußnippels ausgebildet sind, jedoch gegenüber der Oberfläche des An­ schlußnippels in dessen Umfangsrichtung frei beweglich sind. Wenn die Steckkupplung eine Dichtfläche zum Zusammenwirken mit einem Dichtring des Anschlußnippels aufweist, so ist trotz leichter Drehbarkeit auch die Dichtheit sichergestellt.

Die Rastnocken können selbstfedernde, hakenförmige Körper sein, die sich mit dem Schlauchanschlußkörper bei axialer Belastung verstemmen, während sie zum Lösen durch Entfernen einer äußeren Abstützfläche nach außen ausweichen können. Diese Bauart ermöglicht es, trotz einer Einhand-Kuppelbarkeit ohne gesonderte Betätigung eines Kupplungsgliedes eine sichere Kupplung herbeizuführen, ohne daß die Rastnocken mit erheblicher Kraft an den Anschlußnippel angedrückt zu werden brauchen, was die freie Drehbarkeit beeinträchtigen könnte.

Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausfüh­ rungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführun­ gen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert.

Die einzige Zeichnungsfigur zeigt einen Teil-Längs­ schnitt durch einen Schlauchanschluß.

Der in der Zeichnung dargestellte Schlauchanschluß 11 weist einen Schlauchanschlußkörper 12 auf, der aus Kunststoff­ spritzguß besteht und eine generell rohrförmige Gestalt hat. Der innere Verbindungskanal 10 ist beim dargestellten Bei­ spiel unter 45° abgeknickt. Dieser Winkel kann jedoch je nach Anwendungsbereich zwischen 15 und 75° differieren.

Der Schlauchanschlußkörper 12 bildet an einem seiner Enden den Basisteil 13 einer Steckkupplung 14. Dieser Basisteil ist generell rohrförmig mit einigen Durchmesserstufen ausgebildet und hat am Umfang mehrere, vorzugsweise drei Durchbrüche 15, durch die ein Rastnocken 16 in den inneren Kupplungsraum 17 der Steckkupplung hineinragen kann.

Der Rastnocken 16 hat eine hakenförmige Gestalt mit einem Nockenteil 18 und einem zungenförmigen Federabschnitt 19, die durch einen Einschnitt 20 voneinander getrennt sind. An seiner zum freien Ende 21 weisenden Seite hat der Rastnocken einen schrägen Abstützabschnitt 22, der an einer entsprechen­ den Stützfläche 23 des Basisteils anliegt. Sie bildet eine Wandung des Durchbruchs 15.

Der Rastnocken liegt mit dem äußeren Teil seines Nockenab­ schnitts und dem Ende des Federabschnitts 19 auf einer Abstützfläche 24, die die Innenfläche einer Betätigungshülse 25 bildet. Diese ist entgegen der Kraft einer Feder 26 in Richtung von dem Ende 21 weg manuell verschiebbar, wobei dann der äußere Abstützungspunkt 27 des Nockenabschnitts 18 von der Abstützfläche 24 frei kommt und in eine Vertiefung 28 eindringen kann, die durch eine nach außen gerichtete Durch­ messerstufe der Betätigungshülse 25 gebildet ist.

In den Kupplungsraum 17 kann ein Anschlußnippel 30 eingeführt werden, der ebenfalls aus Kunststoffspritzguß besteht und eine generell rohrförmige Gestalt hat. Er kann Teil eines fest aufgestellten oder beweglichen Gartengerätes, jedoch auch eines fest montierten Wasserhahns oder dgl. sein oder an diesem befestigt sein. Sein Außendurchmesser ist mehrfach abgestuft, und zwar von seinem freien Ende 31 beginnend wie folgt:

Beginnend mit einem Einführkonus ist in einer zylindrischen Durchmesserstufe 32 eine umlaufende Nut 33 vorgesehen, in der ein Rundschnurdichtring (O-Ring) 34 liegt. Dieser wirkt mit der entsprechenden Dichtfläche 35 am Basisteil 13 so zusam­ men, daß einerseits die Dichtigkeit sichergestellt ist, jedoch eine Rundum-Drehbarkeit des Schlauchanschlusses auf dem Anschlußnippel gewährleistet ist.

Anschließend an die Stufe 32 ist ein ringrippenartiger Vorsprung 36 vorgesehen, der auf der der Stufe 32 zugewandten Seite eine Einführschräge und auf der davon abgewandten Seite eine entsprechend dem Nockenabschnitt 18 angepaßte Schräge hat. Sie leitet über in eine umlaufende Vertiefung 37, die es ebenfalls ermöglicht, daß die Rastnocken im eingekuppelten Zustand und auch unter Druck um den Anschlußnippel umlaufen, d. h. die freie Drehbarkeit des Schlauchanschlusses auf dem Anschlußnippel gewährleisten.

Daran schließt sich wiederum eine Stufe 38 mit größerem Durchmesser an, die mit einer entsprechenden Durchmesserstufe des Basisteils zur Führung und Seitenkraftaufnahme zusammen­ wirken kann.

Im Bereich des entgegengesetzten Endes 41 des Schlauchan­ schlußkörpers 12 ist eine Schlauchbefestigung 40 vorgesehen. Dazu ist der rohrförmige Schlauchanschlußkörper 12 in diesem Bereich als sich zum Ende 41 hin verjüngende Rohrstutzen 42 ausgebildet, auf den ein strichpunktiert angedeuteter Schlauch 43 aufgeschoben werden kann. Um den Rohrstutzen 42 herum befindet sich eine das Schlauchende aufnehmender tiefer Ringnut 44, die nach außen von einem Rohrabschnitt 45 mit Außengewinde 46 umgeben ist. An der äußeren Stirnfläche des Rohrabschnitts 45 sind Greifnocken 47, über elastische Stege 48 mit dem Rohrabschnitt 45 verbunden, angeformt. Diese werden von einer konischen Schrägfläche 39 einer auf das Außengewinde geschraubten Spannhülse 55 beim Aufschrauben nach innen gegen den Schlauch gedrückt und legen diesen durch eine entsprechende Zahnung formschlüssig axial und gegen Drehung fest und pressen ihn innen dichtend auf den Rohr­ stutzen 42.

Der Schlauchanschlußkörper bildet also auf beiden Seiten das Basisteil der Steckkupplung 14 und der Schlauchbefestigung 40. Er ist so kompakt ausgebildet, wie dies sinnvoll möglich ist, nämlich so, daß im inneren Winkelbereich die Betäti­ gungshülse 25 und die Spannhülse 50 gerade noch gut zu betätigen sind. Umlaufende und längsverlaufende Rippen versteifen den Schlauchanschlußkörper 12.

Der beschriebene Schlauchanschluß arbeitet wie folgt:

Zum Anschluß des Schlauchanschlusses an einen Schlauch 43 wird dieser mit seinem Ende bei gelöster Spannhülse 50 auf den Rohrstutzen 42 aufgeschoben. Durch Aufschrauben der Spannhülse auf das Gewinde 46 werden die Greifnocken 47 in den Schlauch und dieser auf den Rohrstutzen gedrückt. Es kann damit ein sehr großer Klemmbereich von beispielsweise 16 bis 21 mm Durchmesser überstrichen werden, und auch Schläuche unterschiedlichster Art, Steifigkeit und Festigkeit können angeschlossen werden.

Zum Anschluß der Steckkupplung 14 an einen Anschlußnippel 30 wird dieser ohne Betätigung der Betätigungshülse 35 in den Kupplungsraum 17 eingeschoben. Dabei drücken O-Ring 34 und Vorsprung 36 den Nockenabschnitt 18 der Rastnocken 16 schwen­ kend radial nach außen, was wegen der Federwirkung des Federabschnitts 19 oder einer anderen Eigenfederung der Rastnocken möglich ist, obwohl diese außen an der Abstützflä­ che 24 der Betätigungshülse 25 abgestützt bleiben. Die Rastnocken fallen dann in die Vertiefung 37 hinter dem Vorsprung 36 ein. Damit ist die Kupplung eingerastet. Ein Innendruck, der versucht, den Anschlußnippel 30 axial nach außen zu drängen, wird durch eine Verstemmung zwischen dem Vorsprung 32 und der Stützfläche 23 unter Zwischenschaltung des Nockenabschnittes aufgenommen, ohne andere Kräfte als reine Druckkräfte und eine gewisse nach außen drängende Kraft auf die Betätigungsfläche 24 auszuüben. Vor allem sind keine in Umfangsrichtung sperrenden Kräfte vorhanden, so daß eine leichte Verdrehung bei Aufrechterhaltung der Dichtung möglich ist.

Unter dem Eigengewicht des Schlauches 43 und seines Inhaltes kann sich jetzt beispielsweise bei horizontaler Nippelaus­ richtung, wie in der Zeichnung dargestellt, der Schlauchan­ schluß in die dargestellte Lage drehen, in der die Schlauch­ befestigung 40 schräg nach unten weist. Der Schlauch läuft dementsprechend von einem horizontalen Geräteanschluß in einer organischen Kurve nach unten, wodurch eine Abknickung des Schlauches verhindert wird. Dies ist insbesondere bei relativ weichen und dünnen Schläuchen wichtig. Bei allen Schläuchen, vor allem aber auch bei sehr starkwandigen und starren Schläuchen, ist es wichtig, daß dadurch das Gartenge­ rät viel leichter und ergonomischer geführt werden kann. Der Schlauch stellt sich also immer in die handhabungsgünstigste Lage. Dabei ist es unerheblich, in welcher Position das Gartengerät gehalten wird. Dreht man das Gerät, so stellt sich die dargestellte Lage mit nach unten weisendem Schlauch wieder neu ein. Es wird also ein Handhabungsvorteil und gleichzeitig eine Sicherheit gegen Knick- und Biegebean­ spruchungen des Schlauches geschaffen.

Es ist zu erkennen, daß auch bei einem Anschlußnippel, der in einer anderen Lage vorgesehen ist, beispielsweise mit vertikaler Ausrichtung, die gleichen Vorteile auftreten. Auch dort läuft der Schlauch unter einem Winkel heraus und kann sich, unter dem Zug, der von dem auf dem Boden ablaufenden Schlauch ausgeübt wird, in die richtige Winkellage einstel­ len. In diesem Falle folgt der Schlauch also gleich der Richtung, in die er später geführt wird, und kann sich, wenn beispielsweise der Benutzer den Schlauch in eine andere Richtung zieht, wiederum in diese Lage ausrichten. Dies geschieht durch die vorteilhafte Kombination der Voll-Dreh­ barkeit der Steckkupplung zusammen mit der Schräge. Diese ist mit 45° am günstigsten, weil dort sowohl bei horizontaler als auch bei vertikaler Lage sich gleich günstige Werte ergeben. In Zwischenpositionen, beispielsweise schräg aufwärts gerich­ tetem Gartengerät, kann der Schlauch entweder vertikal nach unten fallen, jedoch auch sich selbst seitlich in eine wiederum schräge und daher ergonomische und beanspruchsarme Position einstellen, in der er seitlich von dem Gerät hinweg läuft und, wie auch in allen anderen Lagen, dem Benutzer u. U. eine bessere Position hinter dem Gerät ermöglicht.

Andere Winkel ª zwischen der Schlauchanschlußachse 51 und der Schlauchbefestigungsachse 40 als 45° sollten möglichst in einem Bereich zwischen 45 und 75° gewählt werden. Jedoch ist der Bereich um 45°, beispielsweise zwischen 35 und 55°, wegen Universalität und der Nutzung aller beschriebenen Vorteile bevorzugt.

Zur Steckkupplung ist noch zu bemerken, daß sie, wie be­ schrieben, ohne Betätigung der Betätigungshülse 25, also "einhand"-einkuppelbar ist. Zum Entkuppeln wird die Betäti­ gungshülse 25 entgegen der Kraft der Feder 26 zur Mitte des Schlauchanschlusses hin gezogen, so daß der Abstützpunkt 27 der Rastnocken 16 von der Abstützfläche 24 in die Vertiefung 28 "fällt". Dadurch schwenken die Rastnocken 16 ohne Bean­ spruchung des Federabschnittes um dessen äußeren Abstützpunkt nach außen und vor dem nunmehr herauszuziehenden Anschlußnip­ pel 13 weg in eine unwirksame Lage. Die Kupplung neigt also nicht zum Verklemmen unter Innendruck ist daher druckunabhän­ gig und praktisch kräftefrei zu öffnen.

Es sei noch vermerkt, daß in den vom Verbindungskanal 10 und dem Innenkanal 53 des Anschlußnippels gerichteten Durchström­ kanal ein vom Anschlußnippel betätigtes Ventil als sog. "Wasserstop" eingebaut werden kann, um beim Abziehen des Anschlußnippels zu verhindern, daß das Wasser ungehindert austritt.

Claims (8)

1. Schlauchanschluß (11) zum Anschluß eines Schlauches (43), insbesondere eines Gartenschlauches, an einem insbesondere an einem Gerät, wie einem Gartengerät, vorgesehenen Anschlußnippel (30), bei dem der Schlauch (43) an einer Seite eines einen Verbindungskanal (10) enthaltenden Schlauchanschlußkörpers (12) achsgleich mit dem entsprechenden Ende (41) des Verbindungskanals (10) mittels einer Schlauchbefestigung (40) angebracht ist, dessen andere Seite eine Steckkupplung (14) aufweist, die achsgleich auf den Anschlußnippel (30) aufsteckbar, einrastbar und ohne Werkzeug wieder lösbar ist, wobei die Achsen (51, 52) der Steckkupplung (14) und der Schlauchbefestigung (40) unter einem Winkel (a) zwischen 15° und 75°, vorzugsweise ca. 45°, gegeneinander geneigt sind und die Steckkupplung (14) um ihre Achse (51) auf dem Anschlußnippel (30) derart frei drehbar ist, daß die Schlauchbefestigung (40) sich bei jeder Position des Anschlußnippels (30) unter dem Eigengewicht des Schlau­ ches (43) in eine abwärts weisende Lage dreht.

2. Schlauchanschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der Basisteil (13) der Steckkupplung (14) und ein in den Schlauch (43) eingreifender Rohrstutzen (42) der Schlauchbefestigung (40) integrale Bestandteile des Schlauchanschlußkörpers (12) sind.

3. Schlauchanschluß an Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Steckkupplung (14) axial federnde Rastnocken (16) aufweist, die zum Einrasten hinter einem umlaufenden Vorsprung (36) des Anschlußnippels (30) ausgebildet sind, jedoch gegenüber der Oberfläche des Anschlußnippels (30) in dessen Umfangsrichtung frei beweglich sind.

4. Schlauchanschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­ net, daß die Rastnocken mit einem Abstützabschnitt (22) an einer Abstützfläche (24) einer Betätigungshülse (25) abgestützt sind und die Abstützfläche (24) zum Lösen der Steckkupplung (14) von einem Abstützpunkt (27) des Rastnockens (16) wegbewegbar ist.

5. Schlauchanschluß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Rastnocken (16) als selbstfedernde, vorzugsweise hakenförmige Körper mit einem Federab­ schnitt (19) ausgebildet sind, die sich mit einer Stützfläche (23) an der Wandung eines Durchbruches (15) des Schlauchanschlußkörpers (12) verstemmen können.

6. Schlauchanschluß nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckkupplung (14) eine Dichtfläche zum Zusammenwirken mit einem Dichtring (34) des Anschlußnippels (30) aufweist.

7. Schlauchanschluß nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlauchbefestigung (40) einen in den Schlauch (43) eingreifenden Rohr­ stutzen (42), eine diesen koaxial umgebende, das Schlauchende aufnehmende Ringnut (44) und einen die Ringnut nach außen begrenzenden Rohrabschnitt (45) aufweist, an dessen Stirnseite Greifnocken (47) beweg­ lich angeformt sind, die von einer auf ein Außengewinde (46) auf dem Rohrabschnitt (45) aufschraubbaren Ring- Spannhülse (50) nach innen gegen den Schlauch (43) preßbar sind.

8. Schlauchanschluß nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckkupplung (14) ohne gesonderte Betätigung eines Kupplungsgliedes "einhand"-kuppelbar ist und - bezogen auf den Anschluß­ nippel (30) - in jeder Umfangsposition einkuppelbar ist.