DE4427294C2 - Verfahren zur Herstellung von Schmuck-, Dekorations- und Kunstgegenständen aus einer Metallfolie oder aus einem Metallnetz mit unregelmäßig gefalteter Struktur - Google Patents
Verfahren zur Herstellung von Schmuck-, Dekorations- und Kunstgegenständen aus einer Metallfolie oder aus einem Metallnetz mit unregelmäßig gefalteter StrukturInfo
- Publication number
- DE4427294C2 DE4427294C2 DE19944427294 DE4427294A DE4427294C2 DE 4427294 C2 DE4427294 C2 DE 4427294C2 DE 19944427294 DE19944427294 DE 19944427294 DE 4427294 A DE4427294 A DE 4427294A DE 4427294 C2 DE4427294 C2 DE 4427294C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- metal
- metal foil
- rollers
- jewelry
- channel
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A44—HABERDASHERY; JEWELLERY
- A44C—PERSONAL ADORNMENTS, e.g. JEWELLERY; COINS
- A44C9/00—Finger-rings
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A44—HABERDASHERY; JEWELLERY
- A44C—PERSONAL ADORNMENTS, e.g. JEWELLERY; COINS
- A44C27/00—Making jewellery or other personal adornments
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B44—DECORATIVE ARTS
- B44C—PRODUCING DECORATIVE EFFECTS; MOSAICS; TARSIA WORK; PAPERHANGING
- B44C5/00—Processes for producing special ornamental bodies
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Manufacturing & Machinery (AREA)
- Adornments (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schmuck-, Dekorations-
und Kunstgegenständen aus einer Metallfolie oder aus einem Metallnetz mit
unregelmäßig gefalteter Struktur. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung
einer Maschine für das Walzen von Metallfolien für die Herstellung von
Schmuck-, Dekorations- und Kunstgegenständen mit unregelmäßig gefalteter
Struktur sowie durch das Verfahren hergestellte Schmuckgegenstände.
Bisher war das Herstellen von unregelmäßigen Faltstrukturen bei Schmuck-,
Dekorations- und Kunstgegenständen aus Metall bzw. bei den Oberflächen
solcher Gegenstände nur mit Hilfe von Modellen und Abgußtechniken möglich.
Diese Arbeitsvorgänge sind langwierig und materialaufwendig, die damit
herstellbaren Strukturen sind grob und unscharf. Ferner ist es bereits bekannt,
grob in Falten gelegte oder geknickte Metallnetze zu Schmuckgegenständen zu
verarbeiten (US 4543803).
Zur Herstellung regelmäßiger Faltstrukturen bei verschiedenen Materialien, z. B.
bei der Papierbearbeitung zur Herstellung von Wellpappe oder bei der
Herstellung von Wellblech, ist es bekannt, die gewünschte Struktur mit Hilfe
von Wulsten- oder Nutenwalzen in das Blech bzw. in die Papierbahn
einzuprägen (vgl. DE-OS 20 42 855, DE-OS 21 07 981, DE-OS 29 32 713). Ferner
ist es bekannt, das gleichmäßig zu faltende Papier nach dem Durchlauf durch im
wesentlichen glatte Walzen in einem Kanal zusammenzuschieben (vgl. DE-AS
10 28 420). Die hierbei entstehenden gleichförmigen und regelmäßigen
Faltstrukturen sind zur Herstellung von Schmuck- und kunstgewerblichen
Gegenständen jedoch nur wenig von Interesse, da ihre gleichförmige
Oberflächenstruktur langweilig wirkt. Auch die mit Hilfe von Wellungswalzen mit
Profilierungen herstellbaren Strukturen aus Metallfolie (vgl. DE-OS 32 28 181)
weisen auf ihrer Oberfläche immer wiederkehrende identische Muster auf.
Zur Erzeugung unregelmäßiger, reliefartiger Oberflächenstrukturen bei
Kunststoffplatten ist es bekannt, eine weiche Kunststoffmasse zwischen zwei
sich mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten drehenden Walzen
hindurchzuführen (DE-PS 8 16 896). Derartig strukturierte Kunststoffplatten sind
für Schmuckzwecke jedoch nicht verwendbar.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren anzugeben,
mit welchem Gegenstände aus einer Metallfolie oder aus einem Metallnetz mit
unregelmäßig gefalteten Strukturen kostengünstig herstellbar sind.
Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den
Unteransprüchen gekennzeichnet.
Für die Herstellung von Gegenständen mit unregelmäßig gefalteter Struktur wird
vorteilhafterweise eine konventionelle Vorrichtung für das Walzen von
Metallfolien verwendet, welche mit einer Stoppvorrichtung zum Stoppen einer
Metallfolie oder eines Metallnetzes am Ende eines Kanals ausgestattet ist. Die
Metallfolie oder das Metallnetz gelangt nach dem Hindurchtreten durch den
Spalt zwischen den Walzen in diesen dünnen Kanal, in welchen sie durch die
Walzen hinein- und dort unter Bildung einer unregelmäßigen Faltstruktur
zusammengeschoben wird. Für diese preisgünstige Technik kann eine dünne
Metallfolie, vorzugsweise aus Gold, Silber oder Kupfer, verwendet werden. Die
Technik läßt sich aber auch bei Netzen aus Metallfäden, beispielsweise aus
dünnen Gold-, Silber- oder Kupferfäden anwenden. Der Abstand, die Form und
die Tiefe der einzelnen Falten läßt sich durch geeignete Materialauswahl, z. B.
durch die Art und Dicke der verwendeten Metallfolie bzw. durch die Dicke der
Metallfäden des Netzes, sowie durch die Wahl der Behandlungsbedingungen,
wie z. B. durch die Drehgeschwindigkeit der Walzen oder durch die Breite des
Kanals, variieren.
Die mittels der beschriebenen Technik herstellbaren Gegenstände mit
unregelmäßig gefalteter Struktur lassen sich durch Biegen und Formen auf
vielfältige Weise zu Schmuck-, Dekorations- und Kunstgegenständen
weiterverarbeiten, z. B. zu Ringen, Ohrringen, Broschen, Armbändern oder
Halsketten. Auch eine Veredelung der gefalteten Metallfolie oder des gefalteten
Metallnetzes vor der Weiterverarbeitung ist möglich. So läßt sich eine gefaltete
Kupfer- oder Silberfolie beispielsweise nach dem Falten galvanisch vergolden.
Die Erfindung wird in der Folge mit Hilfe der Zeichnung näher beschrieben. Es
zeigen:
Fig. 1 einen schematischen Querschnitt durch eine verwendete Vorrichtung
gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel (nicht maßstabsgerecht),
Fig. 2 einen schematischen Querschnitt durch eine verwendete Vorrichtung
gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel (nicht maßstabsgerecht),
Fig. 3 eine Metallfolie mit unregelmäßig gefalteter Struktur in Aufsicht (oben)
und im Schnitt (unten) und
Fig. 4 unter Verwendung des Verfahrens hergestellte Schmuckgegenstände.
Für die Herstellung von Gegenständen mit unregelmäßig gefalteter Struktur läßt
sich vorteilhafterweise eine durch eine Stoppvorrichtung ergänzte Maschine für
das Walzen von Metallfolien verwenden, beispielsweise eine Walzenmaschine
für Goldschmiede. Eigens für
das Herstellen von Gegenständen mit unregelmäßig
gefalteter Struktur gebaute Vorrichtungen sind jedoch ebenfalls verwendbar.
Die verwendete Vorrichtung weist zwei glatte, drehbare Walzen 2, 3 auf, wobei
die obere Walze 2 mittels einer (nicht gezeigten) Verstellvorrichtung in Richtung
des Pfeils 9 höhenverstellbar ist. Dadurch läßt sich die Breite eines Spalts 5
zwischen den Walzen 2, 3 festlegen, beispielsweise auf 0,03 oder auf 0,4 mm.
Die Vorrichtung weist eingangsseitig eine Zuführungsplatte 6 für die Metallfolie
1 und ausgangsseitig eine Führungsplatte 7 auf. Auf der Ausgangsseite der
Vorrichtung ist ferner eine Abdeckplatte 8 für die obere Walze 2 vorhanden.
Diese bildet mit der Führungsplatte 7 einen Kanal 10. Auf der Führungsplatte 7
oder an der Abdeckplatte 8 ist eine Stoppvorrichtung 4, vorzugsweise eine
Stahlplatte, festlegbar oder feststellbar (Fig. 1). Bei der Stoppvorrichtung 4 kann
es sich auch um einen Stahlkeil handeln, der geringfügig in den Kanal 10
hineinragt (Fig. 2).
Die Herstellung eines Gegenstandes mit unregelmäßig gefalteter Struktur, wie er
in Fig. 3 dargestellt ist, läßt sich beispielsweise wie folgt durchführen:
Der Anfang einer Metallfolie 1 mit einer Dicke von 0,05 mm wird mittels der Zuführungsplatte 6 zwischen den beiden drehbaren Walzen 2,3 hindurchgeführt, wobei sich die höhenverstellbare obere Walze 2 in angehobenem Zustand befindet. Danach wird die Metallfolie 1 um die Abdeckplatte 8 herumgeknickt, worauf das Ende der Silberfolie 1 mittels der Stoppvorrichtung 4, bei der es sich um eine Stahlplatte handelt, in Richtung des Pfeils 11 an die Abdeckplatte 8 angedrückt wird (Fig. 1). Durch die Befestigung der Stoppvorrichtung 4 auf der Führungsplatte 7 oder an der Abdeckplatte 8 wird gleichzeitig der Ausgang des Kanals 10 zwischen der Führungsplatte 7 und der Abdeckplatte 8 verschlossen. Danach wird die höhenverstellbare Walze 2 so weit abgesenkt, daß infolge einer Verkleinerung des Spalts 5 zwischen den Walzen 2, 3 diese nunmehr auf die Metallfolie 1 drücken. Danach werden die beiden Walzen 2, 3 unter Beibehaltung des Stoppzustandes für die Metallfolie 1 gedreht, beispielsweise mit einer Rollgeschwindigkeit von 25 Umdrehungen pro Minute. Während der Bearbeitungszeit der Metallfolie 1, die beispielsweise 30 Sekunden betragen kann, wird weitere Folie, beispielsweise 0,5 m Metallfolie 1, zwischen den Walzen 2, 3 in den Kanal 10 nachgeführt und dort unregelmäßig zusammengeschoben und gefaltet. Nach dem Lösen der Stoppvorrichtung 4 kann die Metallfolie 1 mit unregelmäßig gefalteter Struktur (Fig. 3) aus der Vorrichtung entnommen und zu Schmuckstücken (Fig. 4) verarbeitet werden.
Der Anfang einer Metallfolie 1 mit einer Dicke von 0,05 mm wird mittels der Zuführungsplatte 6 zwischen den beiden drehbaren Walzen 2,3 hindurchgeführt, wobei sich die höhenverstellbare obere Walze 2 in angehobenem Zustand befindet. Danach wird die Metallfolie 1 um die Abdeckplatte 8 herumgeknickt, worauf das Ende der Silberfolie 1 mittels der Stoppvorrichtung 4, bei der es sich um eine Stahlplatte handelt, in Richtung des Pfeils 11 an die Abdeckplatte 8 angedrückt wird (Fig. 1). Durch die Befestigung der Stoppvorrichtung 4 auf der Führungsplatte 7 oder an der Abdeckplatte 8 wird gleichzeitig der Ausgang des Kanals 10 zwischen der Führungsplatte 7 und der Abdeckplatte 8 verschlossen. Danach wird die höhenverstellbare Walze 2 so weit abgesenkt, daß infolge einer Verkleinerung des Spalts 5 zwischen den Walzen 2, 3 diese nunmehr auf die Metallfolie 1 drücken. Danach werden die beiden Walzen 2, 3 unter Beibehaltung des Stoppzustandes für die Metallfolie 1 gedreht, beispielsweise mit einer Rollgeschwindigkeit von 25 Umdrehungen pro Minute. Während der Bearbeitungszeit der Metallfolie 1, die beispielsweise 30 Sekunden betragen kann, wird weitere Folie, beispielsweise 0,5 m Metallfolie 1, zwischen den Walzen 2, 3 in den Kanal 10 nachgeführt und dort unregelmäßig zusammengeschoben und gefaltet. Nach dem Lösen der Stoppvorrichtung 4 kann die Metallfolie 1 mit unregelmäßig gefalteter Struktur (Fig. 3) aus der Vorrichtung entnommen und zu Schmuckstücken (Fig. 4) verarbeitet werden.
Gemäß einer alternativen Ausführungsform wird die Metallfolie 1 ohne
Befestigung zwischen Abdeckplatte 8 und Stoppvorrichtung 4 in dem Kanal 10
zusammengeschoben und unregelmäßig gefaltet (Fig. 2).
Claims (9)
1. Verfahren zur Herstellung von Schmuck-, Dekorations- und
Kunstgegenständen aus einer Metallfolie oder aus einem Metallnetz mit
unregelmäßig gefalteter Struktur,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anfang einer Metallfolie oder eines Metallnetzes zwischen zwei glatten,
drehbaren Walzen hindurch in einen Kanal geführt und am Ende des Kanals
durch eine Stoppvorrichtung abgestoppt wird, und daß danach die beiden
glatten Walzen, die auf die Metallfolie oder auf das Metallnetz drücken, für eine
bestimmte Zeit gedreht werden, wobei weitere Metallfolie oder weiteres
Metallnetz unter Beibehaltung des Stoppzustandes zwischen den Walzen
hindurch in den Kanal nachgeführt und dort unregelmäßig zusammengeschoben
und gefaltet wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Metallfolie oder das Metallnetz zunächst durch einen breiten Spalt
zwischen den beiden Walzen hindurchgeführt wird und daß der Spalt während
des eigentlichen Bearbeitungsschritts derart verkleinert wird, daß beide Walzen
auf die zu bearbeitende Metallfolie oder auf das zu bearbeitende Metallnetz
drücken.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Metallfolie oder das Metallnetz nach dem Hindurchführen zwischen den
beiden Walzen und durch den Kanal um eine Abdeckplatte geknickt und mittels
einer festlegbaren Stahlplatte oder mittels eines festlegbaren Stahlkeils an die
Abdeckplatte angedrückt wird.
4. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich das Ende der Metallfolie oder des Metallnetzes unbefestigt im Kanal 10
befindet.
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Metallfolie oder das Metallnetz auf einer Zuführungsplatte geführt wird.
6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stoppvorrichtung auf einer Führungsplatte oder an einer Abdeckplatte
befestigt wird.
7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Metallfolie oder das Metallnetz nach der Faltung beschichtet wird.
8. Verwendung einer herkömmlichen Maschine für das Walzen von Metallfolien,
die mit einer feststellbaren Stoppvorrichtung für eine Metallfolie oder ein
Metallnetz nach dem Hindurchtreten durch einen Spalt zwischen zwei
Walzen und durch einen Kanal ausgestattet ist, zur Herstellung von Schmuck-,
Dekorations- und Kunstgegenständen mit unregelmäßig gefalteter Struktur.
9. Schmuck-, Dekorations- und Kunstgegenstände mit unregelmäßig gefalteter
Struktur, welche durch ein Verfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7
gefaltet und mittels weiterer Bearbeitungsschritte zu tragbaren
Schmuckgegenständen wie Ringen, Ohrringen, Broschen, Armbändern oder
Halsketten verarbeitet sind.
Priority Applications (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19944427294 DE4427294C2 (de) | 1994-08-02 | 1994-08-02 | Verfahren zur Herstellung von Schmuck-, Dekorations- und Kunstgegenständen aus einer Metallfolie oder aus einem Metallnetz mit unregelmäßig gefalteter Struktur |
PCT/DE1995/000752 WO1996004130A1 (de) | 1994-08-02 | 1995-06-10 | Verfahren zur herstellung von schmuck-, dekorations- und kunstgegenständen aus einer metallfolie oder aus einem metallnetz mit unregelmässig gefalteter struktur |
EP95920775A EP0721394B1 (de) | 1994-08-02 | 1995-06-10 | Verfahren zur herstellung von schmuck-, dekorations- und kunstgegenständen aus einer metallfolie oder aus einem metallnetz mit unregelmässig gefalteter struktur |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19944427294 DE4427294C2 (de) | 1994-08-02 | 1994-08-02 | Verfahren zur Herstellung von Schmuck-, Dekorations- und Kunstgegenständen aus einer Metallfolie oder aus einem Metallnetz mit unregelmäßig gefalteter Struktur |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4427294A1 DE4427294A1 (de) | 1996-02-08 |
DE4427294C2 true DE4427294C2 (de) | 1996-08-22 |
Family
ID=6524702
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19944427294 Expired - Fee Related DE4427294C2 (de) | 1994-08-02 | 1994-08-02 | Verfahren zur Herstellung von Schmuck-, Dekorations- und Kunstgegenständen aus einer Metallfolie oder aus einem Metallnetz mit unregelmäßig gefalteter Struktur |
Country Status (3)
Country | Link |
---|---|
EP (1) | EP0721394B1 (de) |
DE (1) | DE4427294C2 (de) |
WO (1) | WO1996004130A1 (de) |
Families Citing this family (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JP4661595B2 (ja) | 2003-09-22 | 2011-03-30 | 小野薬品工業株式会社 | フェニル酢酸誘導体、その製造方法および用途 |
Family Cites Families (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US453803A (en) * | 1891-06-09 | faulhaber | ||
US1751471A (en) * | 1929-05-04 | 1930-03-25 | Hudson Sharp Machine Co | Creping mechanism |
CH263044A (de) * | 1947-04-08 | 1949-08-15 | Einar Larsson Olof | Verfahren zur Herstellung von Wellpappe und Maschine zur Durchführung desselben. |
DE816896C (de) * | 1948-11-07 | 1951-10-15 | Norbert Dr Boeckl | Verfahren und Walzwerk zum Herstellen von thermoplastischen Kunststoffplatten mit reliefartig bemusterter Oberflaeche |
DE1028420B (de) * | 1955-02-11 | 1958-04-17 | Fram Corp | Vorrichtung zum Zickzackfalzen einer Werkstoffbahn, vorzugsweise aus poroesem Papier |
FR1472362A (fr) * | 1966-03-10 | 1967-03-10 | Procédé et dispositif pour crêper des feuilles en matière plastique et nouveaux produits ainsi obtenus | |
DE3308701C2 (de) * | 1983-03-11 | 1986-09-18 | Fa. Otto Ehinger, 7900 Ulm | Verfahren zur Herstellung von Schmuckwaren und Korpuswaren der Gold- und Silberwaren-Industrie |
JPH05234766A (ja) * | 1992-02-26 | 1993-09-10 | Matsushita Electric Ind Co Ltd | ロータリートランス |
ES2056718B1 (es) * | 1992-03-05 | 1995-03-01 | Marina Elias Khazzoum | Procedimiento de fabricacion de laminas decorativas para formacion de belenes, escaparates, fondos de peceras y otras aplicaciones. |
-
1994
- 1994-08-02 DE DE19944427294 patent/DE4427294C2/de not_active Expired - Fee Related
-
1995
- 1995-06-10 WO PCT/DE1995/000752 patent/WO1996004130A1/de active IP Right Grant
- 1995-06-10 EP EP95920775A patent/EP0721394B1/de not_active Expired - Lifetime
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
WO1996004130A1 (de) | 1996-02-15 |
EP0721394A1 (de) | 1996-07-17 |
DE4427294A1 (de) | 1996-02-08 |
EP0721394B1 (de) | 2002-03-27 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE69718881T2 (de) | Stanzblech sowie Verfahren zur Herstellung desselben und daraus hergestelltes Papierprodukt | |
DE2359367C3 (de) | Verfahren zur Herstellung von Verstärkungsfasern für ein vergießbares Material | |
DE19734414A1 (de) | Verfahren zum Herstellen eines relativ weichen Produktes sowie das Produkt selbst | |
DE69712601T2 (de) | Platte aus Zement oder ähnlichen Stoffen und Verfahren zu deren Herstellung | |
DE2549072B2 (de) | Vorrichtung zur Herstellung von Durchbrüchen in Bandmaterial aus Metallblech | |
DE68906123T2 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Verformen von Blech, insbesondere zum Realisieren einer Lochmaske für Kathodenstrahlröhren gemäss dem Verfahren. | |
DE2948232A1 (de) | Laminierte plisseestoffe und verfahren zu ihrer herstellung | |
DE2112916C3 (de) | Verfahren und Vorrichtung zur maschinellen Herstellung von Ziegelsteinen mit mindestens einer handformsteingleichen Oberfläche | |
DE19545525C2 (de) | Verfahren zur Herstellung von Profilwalzelementen | |
EP0204290B2 (de) | Zum Herstellen eines Konusmantels aus einer zugeschnittenen Blechplatte dienende Walzen- Blechrundmaschine | |
EP0031613B1 (de) | Verfahren zum Herstellen einer Prägegravur auf einem durch eine Schweissnaht verbundenen metallischen Endlosband | |
DE2740582A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zur profilierung eines bandes aus elastoplastischem oder plastischem material | |
DE4427294C2 (de) | Verfahren zur Herstellung von Schmuck-, Dekorations- und Kunstgegenständen aus einer Metallfolie oder aus einem Metallnetz mit unregelmäßig gefalteter Struktur | |
CH466957A (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Filtereinsätzen | |
DE3003232A1 (de) | Verfahren und einrichtung zum herstellen einer mehrlagigen bahn | |
DD207357B5 (de) | Verfahren zur Herstellung von Erzeugnissen aus bahnfoermigem Material | |
DE1653242B2 (de) | Verfahren zur herstellung von faserprodukten aus einer mit einem aus harz bestehenden bindemittel impraegnierten, fortlaufenden, vorzugsweise aus glasfaser bestehenden fasermatte und vorrichtung zur durchfuehrung des verfahrens | |
DE1278300B (de) | Verfahren zur Oberflaechenpraegung von Metallblechen | |
DE192758C (de) | ||
DE241081C (de) | ||
DE69101407T2 (de) | Dachziegelplattenpresse. | |
DE692510C (de) | Verfahren zum Herstellen bogenfoermig gefalzter Erzeugnisse | |
CH463940A (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Filtereinsätzen | |
DE3507655A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum herstellen einer insbesondere mehrfarbig gemusterten kunststoffbahn | |
DE2057063B2 (de) | Vorrichtung zur Herstellung von Metallfaservliesen |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8122 | Nonbinding interest in granting licenses declared | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8320 | Willingness to grant licenses declared (paragraph 23) | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |