DE4203380C1 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Sprüheinrichtung für Scheinwerfer- Reinigungsanlagen für Kraftfahrzeuge nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Es sind verschiedenartige fest montierte, aber auch ausfahrbare Scheinwerfer-Reinigungsdüsen bekannt. Die fest montierten Rei­ nigungsdüsen befinden sich zumeist auf den Stoßfängern in einer relativ großen Entfernung zur Streuscheibe, wodurch eine be­ friedigende Reinigungswirkung nur bei hohem Wasserverbrauch er­ zielt werden kann. Außerdem unterliegen die Düsen durch diese exponierte Position einem beträchtlichen Beschädigungsrisiko. Verschmutzen und, im Winter, Einfrieren der Düsen behindern ein zweckgerechtes Funktionieren.

Aus der DE-OS 24 55 294 ist eine Scheinwerfer-Reinigungsanlage für Fahrzeuge bekannt, welche eine aus dem Aufbau des Fahrzeugs aus einer versenkten Ruhelage in eine Arbeitsstellung bewegbare Sprüheinrichtung aufweist. Die Sprüheinrichtung besteht aus einem biegsamen, in der Ruhelage spiralförmig aufgerollten und in einer Aussparung des Front-Stoßfängers untergebrachten Schlauch, welcher mittels einer Druckeinrichtung gestreckt wer­ den kann, so daß die am Ende des Schlauches angebrachte Reini­ gungsdüse in der Arbeitsstellung auf die Streuscheibe weist.

Eine Variante sieht für die Sprüheinrichtung ein formsteifes Rohr vor, welches in der Ruhelage vollständig im Fahrzeugaufbau versenkt ist, und mittels einer Betätigungseinrichtung in die Arbeitslage bewegt wird. Diese beiden Reinigungsanlagen sind sehr platzaufwendig, und zudem sehr anfällig und instabil, z. B. bei Betätigung der Anlage bei starkem Fahrtwind.

In der DE-PS 35 18 685 wird eine Scheinwerfer-Reinigungsanlage beschrieben, deren Sprüheinrichtung im Aufbau des Fahrzeugs im Bereich des Scheinwerfers untergebracht ist, wobei der Düsen­ träger mit der Düse unter Druckeinwirkung teleskopartig hori­ zontal aus dem Fahrzeugaufbau herausgefahren werden kann, so daß die Reinigungsdüse in einiger Entfernung vor und unterhalb der Streuscheibe zu liegen kommt. Diese Sprüheinrichtung ist sehr kompakt ausgebildet, so daß sie in das Scheinwerfergehäuse integrierbar ist. Jedoch befindet sich die Arbeitsstellung der Reinigungsdüse in einer den auf dem Stoßfänger fest montierten Düsen vergleichbaren Entfernung zur Leuchtscheibe, worunter die Reinigungswirksamkeit leidet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kompakte, auch in das Scheinwerfergehäuse integrierbare Sprüheinrichtung ver­ besserter Funktionalität zu schaffen, welche bei geringerem Wasserverbrauch eine mit dem Stand der Technik vergleichbar gute Reinigungswirkung aufweist. Zusätzlich soll der optische Eindruck verbessert werden.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch eine Sprüheinrichtung der eingangs genannten Art, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß der in der Arbeitsstellung aus dem Aufbau des Fahrzeugs heraus­ ragende Abschnitt des Düsenträgers sich in der Arbeitsstellung bogenförmig derart krümmt, daß der Düsenhalter mit wenigstens einer Reinigungsdüse in einem Bereich nahe vor der Streuscheibe zu liegen kommt. Hierdurch kann die Reinigungsdüse problemlos aus der Ruhelage unter dem Scheinwerfer in die Arbeitsstellung direkt vor der Streuscheibe bewegt werden, so daß beim Reini­ gungsvorgang der Spritzweg verkürzt ist, woraus eine deutliche Abnahme des Wasserverbrauchs bei gleichem oder besserem Reini­ gungseffekt resultiert.

Eine besondere Ausgestaltung sieht vor, daß der Düsenträger aus zwei miteinander verbundenen Abschnitten besteht. Hierbei ist der hintere Düsenträgerabschnitt ein im wesentlichen zylinder­ förmiges Rohr, während der vordere Düsenträgerabschnitt aus einer Anzahl von ringförmigen Segmenten besteht, welche an ihrer Unterseite durch quer zur Längsrichtung des Düsenträgers verlaufende Scharniere verbunden sind. Die Breite der einzelnen Segmente nimmt zur Düsenträgeroberseite hin ab, so daß zwischen den Segmenten jeweils ein sich zur Düsenträgeroberseite hin vergrößernder Spalt entsteht. Die Ausführung dieser Spalte be­ stimmt den Krümmungsradius in der Arbeitsstellung.

Eine vorteilhafte Ausführung sieht vor, daß die Segmente des Düsenträgers an ihrer Oberseite ein Verzahnungsprofil aufwei­ sen. Hierdurch verfügt die Anordnung in der Arbeitsstellung über eine deutlich erhöhte Stabilität, wodurch ein problemloser Einsatz auch bei starkem Fahrtwind gewährleistet ist.

Vorteilhafterweise sind die beiden Abschnitte des Düsenträgers aus demselben Material gefertigt, insbesondere aus einem form- und bruchfesten Kunststoff. Um ein ästhetisch ansprechendes Aussehen zu erzielen, kann der in der Arbeitsstellung aus dem Fahrzeugaufbau herausragende vordere Abschnitt des Düsenträgers in der Wagenfarbe gehalten werden.

In weiterer Ausführung weist der Düsenträger einen Seilzug auf, dessen erstes Ende im ersten sich an den Düsenhalter anschlies­ senden Segment verankert ist, und der alle nachfolgenden Seg­ mente miteinander verbindet. Sein zweites Ende ist mit einer Federkraftvorrichtung verbunden.

In Ausgestaltung der Erfindung besteht die Federkraftvorrich­ tung aus einem auf dem hinteren Düsenträgerabschnitt und in einer länglichen Aussparung des Aufnahme- und Führungsrohres verschiebbar angebrachten Schlitten, in welchem das zweite Ende des Seilzuges verankert ist. An einem dafür geeignet ausgebil­ deten Vorsprung des Schlittens ist ein elastisches Element, insbesondere eine Wendelfeder angebracht, deren zweites Ende fest mit einem Vorsprung des Aufnahme- und Führungsrohres ver­ bunden ist.

In Ausgestaltung der Erfindung kann der Düsenhalter mit dem er­ sten Segment einteilig ausgebildet sein.

Eine weitere Ausführung sieht vor, daß die Betätigungsvorrich­ tung zur Bewegung des Düsenträgers aus einem Antriebsmotor be­ steht, welcher wenigstens ein in einer Aussparung des Aufnahme- und Führungsrohres angebrachtes Zahnrad antreibt. Dieses Zahn­ rad greift in einen zahnstangenartig ausgebildeten unteren Teil des hinteren Düsenträgerabschnitts ein. Durch Drehung des Zahn­ rades wird der Düsenträger aus der Ruhelage in die Arbeitsstel­ lung und wieder zurückbewegt.

In weiterer Ausgestaltung ist die biegsame Leitung ein Wasser­ schlauch, der durch den hohlen Innenraum des Düsenträgers zum Düsenhalter führt, mit welchem er fest verbunden ist. Der Was­ serschlauch weist vorteilhafterweise eine elektrische Beheizung auf. Auch die im Düsenhalter angebrachte Düse kann elektrisch beheizt sein.

Um in der Ruhelage das Eindringen von Schmutz und Nässe in das Aufnahme- und Führungsrohr zu verhindern, kann der Düsenhalter zur Fahrzeugaußenseite hin mit einem abdichtenden Gummiring versehen sein.

In Ausgestaltung der Erfindung ist die außenseitige Mündung des Aufnahme- und Führungsrohres trichterförmig ausgebildet. Dies gewährleistet ein erleichtertes Zurückführen der Segmente in das Aufnahme- und Führungsrohr.

Um auch in der Arbeitsstellung das Eindringen von Schmutz und Nässe zu reduzieren, kann in weiterer Ausgestaltung das Aufnah­ me- und Führungsrohr im Fahrzeugaufbau so angebracht sein, daß es zur Fahrzeugaußenseite hin leicht abfallend einen spitzen Winkel zur Fahrzeugstandebene bildet.

Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden erläutert. Es zei­ gen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Sprüheinrichtung in der Ruhe­ lage,

Fig. 2 die Sprüheinrichtung der Fig. 1 in der Arbeitsstel­ lung,

Fig. 3 die Segmente des Düsenträgers mit ihrem Verzahnungs­ profil in Draufsicht, und

Fig. 4 einen Querschnitt durch den hinteren Düsenträgerab­ schnitt.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Sprüheinrichtung für Schein­ werfer-Reinigungsanlagen, welche direkt unterhalb eines schema­ tisch gezeichneten Scheinwerfergehäuses (15) mit Streuscheibe (15′) angebracht ist. Die Sprüheinrichtung besteht aus einem im wesentlichen zylinderförmigen, horizontalen Aufnahme- und Füh­ rungsrohr (1), welches an seiner zum Scheinwerfer weisenden Oberseite über eine längliche Aussparung (10) verfügt. Aus Gründen der besseren Anschaulichkeit ist das Aufnahme- und Füh­ rungsrohr (1) in Längsrichtung geschnitten dargestellt, um den Blick auf die weiteren, sich im Inneren des Rohres befindlichen Elemente der Sprüheinrichtung freizugeben. Im Innern des Auf­ nahme- und Führungsrohres (1) lagert ein ebenfalls im wesent­ lichen zylinderförmiger Düsenträger (2), welcher aus zwei mit­ einander verbundenen Abschnitten besteht. Der fahrzeuginnen­ seitige, hintere Düsenträgerabschnitt (2b) besteht aus einem zylinderförmigen Rohr, dessen unterer Teil ein Zahnstangenpro­ fil (19) aufweist.

Der fahrzeugaußenseitige, vordere Düsenträgerabschnitt (2a) be­ steht aus einer Anzahl von ringförmigen Segmenten (4, 5), wel­ che an ihrer Unterseite durch quer zur Längsrichtung des Düsen­ trägers (2) verlaufende Scharniere (8) verbunden sind. Die ringförmigen Segmente (4, 5) weisen an der Düsenträgeroberseite eine geringere Breite auf, so daß zwischen den einzelnen Seg­ menten (4) Spalte (4′) einer auf dem Kopf stehenden Dreiecks­ form entstehen, wobei die Dreiecksspitze durch die Scharniere (8) gebildet wird. An das der Fahrzeugaußenseite am nächsten kommende Segment (5) schließt sich das Kopfende des Düsenträ­ gers in Form eines Düsenhalters (6) an, welcher zur Fahrzeugau­ ßenseite hin als Abdeckplatte ausgebildet ist, so daß sich in­ der versenkten Ruhelage eine geradlinige Weiterführung der Fahrzeugkontur ergibt. Um den Innenraum des Aufnahme- und Füh­ rungsrohres (1) in der Ruhelage vor eindringender Nässe und Schmutz zu schützen, ist der Düsenhalter (6) mit einem abdich­ tenden Gummiring (16) versehen, welcher in der Ruhelage die Öffnung des Aufnahme- und Führungsrohres (1) dicht verschließt. In dem Düsenhalter (6) befindet sich wenigstens eine Reini­ gungsdüse (7). Vorteilhafterweise ist der Düsenhalter (6) mit dem sich anschließenden ersten Segment (5) einteilig ausgebil­ det.

Die Verbindung zum (nicht dargestellten) Waschwasser-Vorratsbe­ hälter wird durch einen biegsamen Wasserschlauch (3) herge­ stellt, welcher durch den Hohlraum des hinteren Düsenträgerab­ schnitts (2b) und die ringförmigen Segmente (4, 5) zum Düsen­ halter (6) reicht, mit welchem er fest verbunden ist.

Des weiteren verfügt die Sprüheinrichtung über einen Seilzug (11), dessen erstes Ende im oberen Abschnitt des ersten Segmen­ tes (5) verankert ist. Der Seilzug (11) verbindet die nachfol­ genden Segmente (4) miteinander, indem er durch an den Obersei­ ten der Segmente parallel zur Längsrichtung des Düsenträgers angebrachte Bohrungen geführt ist. Sein zweites Ende ist in einem Schlitten (9) verankert, welcher verschiebbar auf dem hinteren Düsenträgerabschnitt (2b) und in der Aussparung (10) des Aufnahme- und Führungsrohres (1) gelagert ist. Der Schlit­ ten (9) verfügt über einen Vorsprung (12), an welchem eine Feder (13) befestigt ist, deren anderes Ende fest mit einem Vorsprung (14) des Aufnahme- und Führungsrohres (1) verbunden ist.

In einer unterhalb des Düsenträgers (2) angebrachten Aussparung (17) des Aufnahme- und Führungsrohres (1) befindet sich ein von einem (nicht dargestellten) Antriebsmotor getriebenes Zahnrad (18), welches in das Zahnstangenprofil (19) des hinteren Düsen­ trägerabschnitts (2b) eingreift.

Durch Drehung des Zahnrades (18) im durch den Pfeil (P) ange­ deuteten Drehsinn wird der Düsenträger aus der Ruhelage in die in Fig. 2 verdeutlichte Arbeitsstellung bewegt. Bei dieser Be­ wegung wird der über den Seilzug (11) mit dem ersten Segment (5) verbundene Schlitten (9) mitbewegt, erfährt aber gleichzei­ tig durch die Feder (13) eine Zugkraft in die entgegengesetzte Richtung. Durch den Seilzug (11) wird die Federkraft auf das erste Segment (5) übertragen, welches sich dadurch um das Scharnier (8) so weit dreht, bis es am nachfolgenden Segment anschlägt. Dieses nachfolgende Segment dreht sich nun seiner­ seits um das folgende Scharnier so weit, bis es am dritten Seg­ ment anschlägt. Dies setzt sich so lange fort, bis sämtliche Segmente um die jeweiligen Scharniere so weit gedreht sind, bis sie am nachfolgenden Segment anschlagen, und so der vordere Düsenträgerabschnitt (2a) einen nach oben weisenden Bogen be­ schreibt. Der im Innern des Düsenträgers untergebrachte bieg­ same Wasserschlauch (3) krümmt sich zusammen mit dem vorderen Düsenträgerabschnitt (2a). Die Länge des Seilzuges (11) und die Federkraft der Feder (13) sind so abgestimmt, daß die Arbeits­ stellung erreicht ist, wenn der Schlitten (9) an der Anschlag­ fläche (10′) am Aufnahme- und Führungsrohr (1) zum Anschlag kommt.

Durch die nach oben weisende Krümmung des vorderen Düsenträger­ abschnitts (2a) wird die im Düsenhalter (6) untergebrachte Rei­ nigungsdüse (7) in eine Position im Bereich des Zentrums der Streuscheibe (15′) nahe vor derselben gebracht. Das durch den Wasserschlauch (3) beförderte Waschwasser wird im Inneren des Düsenhalters (6) durch einen (nicht gezeigten) Kanal zur Reini­ gungsdüse (7) weitergeleitet, welche das Waschwasser in geeig­ netem Winkel auf die Streuscheibe (15′) sprüht.

Die trichterförmige Ausgestaltung der Mündung (20) des Auf­ nahme- und Führungsrohres (1) erleichtert das Zurückführen der ringförmigen Segmente (4, 5) in ihre geradlinige Ruhelage im Aufnahme- und Führungsrohr.

Fig. 3 zeigt einen Teil des vorderen Düsenträgerabschnitts (2a) in Ruhelage nach Fig. 1 und in Draufsicht. Durch die abnehmende Breite der ringförmigen Segmente (4) entstehen die Spalte (4′) zwischen den einzelnen Segmenten, die sich nach unten, d. h. nach der vom Betrachter abgewandten Seite zu den Scharnieren (8) verjüngen, deren Achsen (8′) in Fig. 3 angedeutet sind. Die Größe dieser Spalte (4′) bestimmt den Krümmungsradius der Ar­ beitsstellung. Zur Erhöhung der Stabilität verfügen die Seg­ mente (4) an ihrer Oberseite, d. h. im Bereich der größten Breite des dreiecksförmigen Spaltes, über eine Art Verzahnungs­ profil (21, 21′). In der Arbeitsstellung greifen die Nocken (21) eines Segmentes in die Aussparungen (21′) des benachbarten Segmentes, wodurch die seitliche Verwindungssteifigkeit der An­ ordnung in der Betriebsstellung nach Fig. 2 erhöht wird.

In Fig. 4 ist ein Querschnitt durch das Führungsrohr (1) im Be­ reich des hinteren Düsenträgerabschnitts (2b) dargestellt. Im Innern des Aufnahme- und Führungsrohres (1) ist der im wesent­ lichen zylinderförmige, hintere Düsenträgerabschnitt (2b) gela­ gert, welcher seinerseits den biegsamen Wasserschlauch (3) auf­ nimmt. Der Wasserschlauch (3) verfügt über einen Kanal (22) größeren Durchmessers, welcher zur Beförderung des Waschwassers dient, sowie über zwei als Heizkanäle (23) dienende Kanäle kleineren Durchmessers. Zur Erhöhung der Führungsstabilität verfügt das zylindrische Rohr des hinteren Düsenträgerab­ schnitts (2b) bereits über in Längsrichtung verlaufende recht­ eckförmige Rippen (2′), welche in entsprechend ausgeformte Nuten (1′) des Aufnahme- und Führungsrohres (1) eingreifen, wodurch eine Führung des Düsenträgers im Aufnahme- und Füh­ rungsrohr gewährleistet wird.

Claims (14)

1. Sprüheinrichtung für Scheinwerfer-Reinigungsanlagen für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Düsenträger, welcher tele­ skopartig durch eine Betätigungseinrichtung aus seiner Ruhelage in einem im Aufbau des Fahrzeugs versenkten zylinderförmigen Aufnahme- und Führungsrohr in eine Arbeitsstellung in einem Be­ reich vor der Streuscheibe des Scheinwerfers bewegbar und über eine biegsame Leitung mit einem Waschwasser-Vorratsbehälter verbunden ist, und dessen Kopfende zur Fahrzeugaußenseite hin als Abdeckplatte ausgebildet ist, welche in der versenkten Ruhelage eine geradlinige Weiterführung der Fahrzeugkontur ergibt, aus einem am Kopfende des Düsenträgers angebrachten Düsenhalter und wenigstens einer Reinigungsdüse, welche in Ar­ beitsstellung auf die Streuscheibe gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Arbeitsstellung aus dem Aufbau des Fahrzeugs herausragende Abschnitt des Düsenträgers (2) sich in der Ar­ beitsstellung bogenförmig derart krümmt, daß der Düsenhalter (6) mit wenigstens einer Reinigungsdüse (7) in einem Bereich nahe vor der Streuscheibe (15′) zu liegen kommt.

2. Sprüheinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenträger (2) aus zwei miteinander verbundenen Ab­ schnitten besteht, wobei der hintere Düsenträgerabschnitt (2b) ein im wesentlichen zylindrisches Rohr ist, und der vordere Düsenträgerabschnitt (2a) aus einer Anzahl von ringförmigen Segmenten (4, 5) besteht, deren Breite zur Düsenträgeroberseite hin abnimmt und die an ihrer schmäleren Seite durch quer zur Längsrichtung des Düsenträgers (2) verlaufende Scharniere (8) verbunden sind.

3. Sprüheinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die von den Scharnieren (8) abgewandte Seite der Segmente (4, 5) ein Verzahnungsprofil (21, 21′) aufweist.

4. Sprüheinrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Abschnitte des Düsenträgers (2) vorteilhafter­ weise aus demselben Material, insbesondere aus einem form- und bruchfesten Kunststoff, gefertigt sind.

5. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im ersten sich an den Düsenhalter (6) anschließenden Seg­ ment (5) ein erstes Ende eines Seilzuges (11) verankert ist, der alle nachfolgenden Segmente (4) miteinander verbindet, und dessen zweites Ende unter Zugkraft steht.

6. Sprüheinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem hinteren Abschnitt (2b) des Düsenträgers und in einer länglichen Aussparung (10) des Aufnahme- und Führungsroh­ res (1) verschiebbar ein Schlitten (9) angebracht ist, an wel­ chem das zweite Ende des Seilzuges (11) verankert ist, und daß an dem vom Seilzug (11) abgewandten Ende des Schlittens (9) ein feder-elastisches Element (13) angreift, dessen anderes Ende fest mit einem Vorsprung (14) des Aufnahme- und Führungsrohres (1) verbunden ist.

7. Sprüheinrichtung nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenhalter (6) und das erste Segment (5) einteilig ausgebildet sind.

8. Sprüheinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung zur Bewegung des Düsenträgers (2) aus einem Antriebsmotor besteht, welcher wenigstens ein in einer Aussparung (17) des Aufnahme- und Führungsrohres ange­ brachtes Zahnrad (18) antreibt, welches in ein Zahnstangenpro­ fil (19) des hinteren Düsenträgerabschnitts (2b) greift.

9. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die biegsame Leitung ein Wasserschlauch (3) ist, welcher im Inneren des Düsenträgers (2) zu dem Düsenhalter (6) läuft, mit welchem er fest verbunden ist.

10. Sprüheinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserschlauch (3) elektrisch beheizbar ist.

11. Sprüheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsdüse (7) elektrisch beheizbar ist.

12. Sprüheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der das Kopfende des Düsenträgers (2) bildende Düsenträger (6) zur Fahrzeugaußenseite hin mit einem abdichtenden Gummiring (16) versehen ist.

13. Sprüheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die außenseitige Mündung (20) des Aufnahme- und Führungs­ rohres (1) trichterförmig ausgebildet ist.

14. Sprüheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahme- und Führungsrohr (1) zur Fahrzeugaußenseite hin leicht abfällt, derart, daß es mit der Fahrzeugstandebene einen spitzen Winkel bildet.