DE4122524A1

DE4122524A1 - Buerste mit flexiblen reibkoerpern, insbesondere borsten, die in ihren jeweiligen fussbereichen in elastischen lagern befestigt sind

Info

Publication number: DE4122524A1
Application number: DE19914122524
Authority: DE
Inventors: Jens Pagel
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1991-07-08
Filing date: 1991-07-08
Publication date: 1992-02-06

Description

Die Erfindung betrifft eine Bürste nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Hiervon ausgehend sieht die Erfindung vor, eine solche Bür ste als Zahnbürste zu benutzen.

Durch die elastisch nachgiebige Lagerung der bei einer Zahnbürste insbesondere als Borsten ausgebildeten Reibkör per sollen sämtliche Borsten der Zahnbürste mit etwa glei chem Druck auf die zu putzenden Zähne bzw. das durch die Zahnbürste dabei mit erfaßte Zahnfleisch aufgedrückt wer den. Die elastische Nachgiebigkeit der Lager der Borsten soll dadurch dafür sorgen, daß der gesamte Borstenbereich etwa gleichmäßig an den Zähnen bzw. dem Zahnfleisch zur Anlage gelangt und nicht nur, wie es bei einer starren La gerung leicht der Fall ist, in lokal auf einzelne Borsten beschränkten Bereichen.

Eine elastische Lagerung der Reibkörper hat insbesondere den Vorteil, daß die Reibkörper in sich weniger elastisch sein können. Dies bedeutet wiederum, daß die als Reibkörper dienenden Borsten in ihrer Länge relativ kurz gehalten werden können. Kurze relativ wenig flexible Borsten weisen ein besseres Verschleißverhalten auf als lange hoch flexi ble Borsten. Eine Bürste wird durch kurze Borsten oder an dere Reibkörper insgesamt kompakter und dadurch werden bei einem Einsatz als Zahnbürste kritische Stellen im Mundraum von der Bürste besser erfaßt.

Während es an sich möglich ist, jeden Reibkörper einzeln in einem elastischen Lager zu befestigen, wird es allein schon aus wirtschaftlichen Gründen als vorteilhaft angesehen, je weils mehrere Reibkörper wie insbesondere Borsten zu Bor sten-Büscheln zusammenzufassen und diese als solche ela stisch zu lagern.

Die elastische Lagerung kann zweckmäßigerweise in einem zu sammenhängenden elastischen Körper erfolgen, der beispiels weise eine Membran sein kann, die gegebenenfalls noch zu sätzlich elastisch gestützt sein kann.

In bezug auf eine wirtschaftliche Herstellbarkeit besteht eine besonders vorteilhafte Ausführung darin, die einzelnen Büschel in einem oder mehreren Trägerteilen zu befestigen, die jeweils für sich in einem damit verbindbaren elasti schen Material gelagert sind, wodurch sich für die Reib körper eine federnde bzw. schwingende Wirkung ergibt.

Dabei empfiehlt es sich, jeweils mehrere Reibkörper-Büschel in einem gemeinsamen Trägerteil einzubinden. Im Extremfall reicht bereits ein elastisch gelagertes Trägerteil aus, in dem alle Reibkörper-, insbesondere Borsten-Büschel einer Bürste angebracht sind. Je mehr einzelne Trägerteile jedoch zum Aufbau einer Bürste verwendet werden, um so nach giebiger und anpaßbarer sind die Reibkörper bei Anlage gegenüber einem unebenen Körper, wie insbesondere den Zähnen und dem Zahnfleisch bei einem Einsatz als Zahnbürste mit Borsten als Reibkörpern.

Die einzelnen Trägerteile bzw. das singuläre Trägerteil, wenn nur ein einziges verwendet wird, kann in einem starren Bürstenrahmen dadurch elastisch gelagert sein, daß die Trägerteile bei fehlendem Druck auf die freien Enden der als Reibkörper dienenden Borsten durch einen elastischen Körper auf Anschlag gehalten werden, wobei die Trägerteile bei einem Druck auf die freien Borstenenden gegen die Verformungskraft des elastischen sie beaufschlagenden Körpers von dem Anschlag abheben können. Der elastische Körper kann beispielsweise eine Membran sein. Desgleichen kann die Funktion eines solchen elastischen Körpers auch von Federn oder irgendeinem kompakten elastisch zusammen drückbaren Material gebildet sein.

Um bei einer Bürste nach einem Verschleiß der Reibkörper allein diese ohne den Bürstenrahmen, gegebenenfalls zusam men mit einem sich daran anschließenden Griff wie dies bei einer Zahnbürste der Fall ist, auswechseln zu können, sind die einzelnen Trägerteile mit den daran befestigten beispielsweise Borsten austauschbar innerhalb der Gesamt bürste gelagert.

Das Einsetzen bzw. Austauschen kann dabei über einen Rast verschluß erfolgen, bei dem die Trägerteile in einen für den Betrieb der Bürste sicheren Sitz in ein entsprechendes Rahmenteil der Bürste einrastbar sind.

Ausführungsbeispiele sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Zahnbürste mit in Trägerteilen elastisch gelagerten Borsten Büscheln,

Fig. 2 einen Schnitt durch den Borstenbereich der Zahn bürste zwischen zwei getrennt voneinander gela gerten Trägerteilen nach Linie II-II,

Fig. 3 einen Schnitt durch den Borstenbereich einer Zahn bürste nach der Linie III-III,

Fig. 4 eine Zahnbürste in der Ansicht nach Fig. 1 mit ei ner alternativen Lagerung der Borsten in dem Bür stenkopf,

Fig. 5 einen Schnitt durch das Kopfteil der Zahnbürste nach Linie V-V in Fig. 4,

Fig. 6 die Anlage der in einzelnen für sich beweglichen Trägerteilen angeordneten Borsten einer Zahnbürste an einem Gebiß,

Fig. 7 eine Draufsicht auf das Kopfteil einer Zahnbürste mit in einer flexiblen Brücke eingesetzten Borsten,

Fig. 8, 9 Schnitte durch den Zahnbürstenkopf nach den Li nien VIII-VIII bzw. IX-IX in Fig. 7,

Fig. 10 eine Draufsicht auf das Kopfteil einer Zahnbürste mit in einer alternativ ausgeführten elastisch gelagerten Brücke eingesetzten Borsten,

Fig. 11 einen Schnitt durch den Zahnbürstenkopf nach Linie XI-XI in Fig. 10,

Fig. 12 einen quer zur Zahnbürsten-Längsrichtung verlau fenden Schnitt durch einen kastenförmig ausgebil deten Zahnbürstenkopf mit darin in Bohrungen geführten auf einer Trägerplatte befestigten Borsten.

Eine Zahnbürste 1 ist in ihrem Kopfbereich als Rahmen 2 zur austauschbaren Aufnahme des Borstenteils ausgebildet.

Die einzelnen Borsten sind jeweils zu Borsten-Büscheln 3 aus jeweils etwa zehn bis dreißig Einzelborsten zusammenge faßt. Jeweils mehrere Borsten-Büschel 3 sind in einzelnen in den Rahmen 2 der Zahnbürste 1 einsetzbaren Trägerteilen 4 befestigt.

Die Lagerung der Trägerteile 4 erfolgt in dem Rahmen 2 bei der Ausführung nach den Fig. 1-3 wie folgt.

Über die Öffnung des Rahmens 2 wird ein Strumpf aus elasti schem Material gezogen. Anschließend werden die einzelnen Trägerteile 4, die an ihrem den Borsten-Büscheln 3 abgewand ten Ende seitlich jeweils einen Kragen 6 aufweisen, unter Verspannen eines Strumpf 5-Materials in die Öffnung des Rahmens 2 eingeschoben und in dieser über die Kragen 6 unter der Spannung des elastischen Strumpf 5-Materials gehalten. In dem an den einzelnen Trägerteilen 4 anlie genden Bereich des Strumpfes 5 wirkt dieser als elastische Membran 7 für die einzelnen Trägerteile 4. Durch diese Art der Lagerung der Trägerteile auf einer elastischen Membran 7 können die Trägerteile 4 sich innerhalb des Rahmens 2 quer zu dessen Öffnungsebene jeweils unabhängig voneinander gegen die Spannkraft der Membran 7 verschieben. Dadurch sind die Borsten-Büschel 3 in der Lage, sich beim Zähneputzen der Form des Gebisses und des Zahnfleisches so anzupassen, daß über den gesamten Borstenbereich ein etwa gleichmäßiger Borstendruck unter Vermeidung einzelner insbesondere für eine Verletzung des Zahnfleisches schädlicher Druckspitzen erreicht wird. Ein Beispiel für ein solches Anpassen einzelner Borsten-Büschel 3 an ein Zahngebiß veranschaulicht Fig. 6.

Bei der Zahnbürste in der Ausführung nach Fig. 4 und 5 ist eine alternative elastische Lagerung der in den Trägertei len 4 befestigten Borsten-Büschel 3 vorgesehen. Die Öffnung in dem Rahmen 2 ist auf einer Seite verschlossen, so daß eine Art Mulde vorliegt. In diese Mulde werden die Träger teile 4 mit den Borsten-Büscheln 3 eingesetzt, wobei sie über ein Elastomer 8-Material auf dem Boden der Mulde zu liegen kommen. Das Elastomer 8-Material kann durchgehend aus einem Stück bestehen und fest mit den einzelnen Trägerteilen 4 verbunden sein, so daß sämtliche Trägerteile 4 zu einem gemeinsam handbaren, d. h. insbesondere einsetz baren kompakten Teil zusammengefaßt sind. Um ein Herausfal len der mit dem Elastomer 8 verbundenen Trägerteile 4 zu vermeiden, ist über die Öffnung des Rahmens 2 eine Kappe 9 mit Hilfe von Schnappverschlüssen 10 aufgesetzt. Der Schnappverschluß kann in an sich bekannter Weise verschie denartig ausgebildet und angeordnet sein. Die in der Fig. 5 der Zeichnung angegebene Art ist daher lediglich eine von vielen denkbaren Möglichkeiten. Grundsätzlich wäre es auch möglich, die einzelnen Trägerteile 4 direkt in den Rahmen 2 einzuklipsen oder durch einen Schieber einen Aufnahmeboden zu schaffen.

Anstelle des Elastomers 8 könnten auch verschiedenartige Federelemente vorgesehen sein, die beispielsweise an den Trägerteilen oder auch an dem Rahmen 2 als federnde Füßchen ausgebildet sein könnten.

Die elastische Lagerung der Trägerteile 4 könnte auch durch eine filmscharnierartige Verbindung zwischen den Fußteilen 4 und dem Rahmen 2 erzeugt werden, wenn die Filmscharniere dabei eine Membranfunktion hätten.

Bei einer Ausführung der Zahnbürste nach den Fig. 7-9 sind die einzelnen Borsten-Büschel 3 in einer Brücke 11 aus ela stischem Material eingesetzt. Diese Brücke 11 ist jeweils nur an ihren Enden gelagert, während sie dazwischen frei schwebend und damit elastisch verformbar ausgebildet ist. Es reicht allerdings aus, daß die Brücke 11 lediglich im Bereich ihrer Lagerzungen elastisch verformbar ist. An ihrem einen dem freien Ende des Zahnbürsten-Rahmens 2 zu gewandten Ende ist die Brücke 11 über einen U-förmigen Schenkel 12 in eine Schlitz 13 des Zahnbürsten-Kopfes ein geschoben. An ihrem zweiten Ende ist sie über einen S-för migen Schenkel 14 in einem weiteren Schlitz 15 des Zahn bürsten-Rahmens 2 verrastet. Durch die elastische Lagerung und gegebenenfalls Verformbarkeit der Brücke 11 können sich die Borsten-Büschel 3 an unebenen Flächen, wie beispiels weise derjenigen eines Gebisses nach Fig. 6, den Unebenhei ten folgend anlegen. Durch eine zungenartige Ausgestaltung der die Brücke 11 lagernden U- und S-Schenkel ist auch ein Verdrehen der Brücke 11 um ihre Längsachse möglich.

Ein Zahnbürstenkopf mit einer ebenfalls elastisch gelager ten, ggf. auch wiederum aus elastischem Material bestehen den, die Borsten-Büschel 3 tragenden Brücke 16 ist in Fig. 10 und 11 dargestellt. Der Zahnbürstenkopf ist dort als of fene Schale ausgebildet mit in Längsrichtung an ihrem Rand gegenüberliegenden Lager-Nuten 17. Diese Nuten 17 nehmen die Brücke 16 über an diese angeformte verformbare Lager böcke 18 auf. Zur Fixierung der Brücke 16 über die Lager böcke 18 in den Nuten 17 weist diese einen quer zur Zahn bürsten-Längsrichtung verlaufenden Längsschlitz 19 auf, in den ein in der offenen Schale des Zahnbürstenkopfes fixier ter Stift 20 eingreift. In unbelastetem Zustand der Borsten ist die Brücke 16 in ihren Lagern unter leichter Vorspan nung gehalten. Bei Anlegen der Borsten an eine unebene Flä che kann sich die Brücke 16 zur Anpassung in allen Richtun gen verlagern und/oder verformen.

Bei dem Zahnbürstenkopf nach Fig. 12 ist dieser als hohles durch einen Deckel 21 verschließbares Kastenteil ausgebil det, in dem eine Borsten-Trägerplatte 22 mit Hilfe einer gekrümmten Blattfeder 23 elastisch gelagert ist. Das Be sondere bei dieser Ausführung ist, daß die einzelnen Bor sten-Büschel 3 in Bohrungen 24 des Kastenteils des Zahnbür stenkopfes geführt sind. Die Trägerplatte 22 selbst kann noch zusätzlich aus einem elastisch verformbaren Material bestehen.

Bei der erfindungsgemäßen Borstenlagerung kommt es damit allein darauf an, daß die Borsten sich in ihrer Gesamtheit oder in Einzelbereiche aufgeteilt durch elastische Lagerung einer unebenen Körperform, an der sie beim Bürsten angelegt werden, anpassen können. Dabei kann es bereits ausreichen, daß der gesamte Borstenteil als ein kompaktes Teil ela stisch gelagert ist, d. h. sämtliche Trägerteile 4 können zu einem einzigen festen Teil zusammengefaßt sein.

Obwohl die Ausführungsbeispiele sich allein auf eine Zahn bürste beziehen, kann die erfindungsgemäße Lagerung der Borsten ebenso bei andersartigen Bürsten, bei denen es ebenso auf eine Nachgiebigkeit der Borsten ankommt, verwen det werden wie beispielsweise im Haushalts-, Medizin-, In dustrie- und Handwerksbereich: Anstelle der Borsten können beliebige andere die Borsten ersetzende Reibkörper einge setzt werden, mit denen beispielsweise unebene Körper u. a. auch massiert, poliert oder geschliffen werden können.

Durch die nachgiebige elastische Lagerung der Borsten kön nen diese relativ kurz ausgeführt sein, wodurch das Ver schleißverhalten der Borsten verbessert wird.

Die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte aus einem Strumpf 5 er zeugte Membran 7 kann selbstverständlich auf jede beliebige andere Weise ausgebildet sein, d. h. insbesondere direkt als Membran aus einem einschichtigen Material direkt mit dem Rahmen 2 verschweißt oder verklebt sein wie es bei der Ausführung nach Fig. 6 der Fall ist. Die Ausbildung der Membran 7 aus einem über die Öffnung aufgezogenen Strumpf 5 heraus ist lediglich eine für die Herstellung eines funk tionsfähigen Prototyps einfach praktizierbare Ausführung.

Claims

1. Bürste mit flexiblen Reibkörpern wie insbesondere Borsten, die in ihren jeweiligen Fußbereichen in ela stischen Lagern befestigt sind, gekennzeichnet durch eine Verwendung als Zahnbürste.

2. Bürste nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbeson dere Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils eine Anzahl einzelner als Borsten ausgebildeter Reibkörper zu jeweils gemeinsamen elastisch gelagerten Bor sten-Büscheln (3) zusammengefaßt ist.

3. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Lager Bestandteil eines zusammenhängen den elastischen Körpers (7, 8) sind.

4. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Reibkörper bzw. Reibkörper-Büschel (3) in seinem jeweiligen Fußbereich in einem Trägerteil (4, 22) befestigt ist, das jeweils an einem elastischen Material (7, 8, 23) und/oder über elastische Lager (12, 13; 18) gelagert ist.

5. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils mehrere Reibkörper-Büschel (3) in einem gemein samen für sich elastisch gelagerten mindestens einen Trägerteil (4, 22) oder einer Brücke (11, 16) befestigt sind.

6. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Trägerteil (4, 22) bzw. die mehreren Trägerteile (4, 22) fest mit dem es lagernden elastischen Körper (7, 8, 23) bzw. dem sie lagernden elastischen Körpern verbunden ist bzw. sind.

7. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerteile (4, 22) bzw. die Brücken (11, 16) bei fehlendem Druck auf die freien Enden der Reibkörper durch einen oder mehrere elastische Körper (7, 8, 23) bzw. Lager (12, 14; 18) auf Anschlag gehalten und von diesem unter Druck gegen die Verformungskraft des elastischen Körpers (7, 8, 23) bzw. u. a. der Lager (12, 14; 18) abhebbar sind.

8. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerteile (4, 22) bzw. die Brücken (11, 16) aus tauschbar in dem Bürsten-Rahmen (2) gelagert sind.

9. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die austauschbaren Trägerteile (4, 22) bzw. die Brücken (11, 16) über einen Rast-, Schnapp- und/oder Schiebever schluß in dem Bürsten-Rahmen (2) gelagert sind.

10. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibkörper Bestandteil einer freitragend elastisch gelagerten Brücke (11, 16) sind.

11. Bürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Brücke (11, 16) aus elastischem Material besteht.

12. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die an ein Trägerteil (4, 22) befestigten Reibkörper - ggf. zu Büscheln 3 zusammengefaßt - in Bohrungen des Zahn bürsten-Kopfteiles geführt sind.