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DE4141172B4 - Vorrichtung zum Umstellen eines Ventilgliedes an einer Sanitärarmatur - Google Patents

Vorrichtung zum Umstellen eines Ventilgliedes an einer Sanitärarmatur Download PDF

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DE4141172B4
DE4141172B4 DE19914141172 DE4141172A DE4141172B4 DE 4141172 B4 DE4141172 B4 DE 4141172B4 DE 19914141172 DE19914141172 DE 19914141172 DE 4141172 A DE4141172 A DE 4141172A DE 4141172 B4 DE4141172 B4 DE 4141172B4
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Dieter Cordes
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Hansa Metallwerke AG
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Hansa Metallwerke AG
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    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/021Devices for positioning or connecting of water supply lines
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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Abstract

Vorrichtung zum Umstellen eines Ventilgliedes an einer Sanitärarmatur, mit welcher das Ventilglied linear zwischen zwei Positionen verschoben werden kann, wobei die Bewegung von der ersten in die zweite Position durch äußere, von Hand auf ein Druckstück aufgebrachte Kräfte und die Bewegung von der zweiten in die erste Position durch innere Kräfte erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückzughandhabe für das Druckstück (20) vorgesehen ist, welche einen Betätigungskopf (23) umfasst, der normalerweise durch eine Feder (28) in Anlage an der äußeren Stirnfläche des Druckstückes (20) gehalten wird, jedoch gegen die Kraft der Feder (28) von der Stirnfläche des Druckstückes (20) bis in eine Position abgehoben werden kann, in welcher er in kraftschlüssiger Zugverbindung mit dem Druckstück (20) steht und leicht umgriffen werden kann.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umstellung eines Ventilgliedes an einer Sanitärarmatur, mit welcher das Ventilglied linear zwischen zwei Positionen verschoben werden kann, wobei die Bewegung von der ersten in die zweite Position durch äußere, von Hand auf ein Druckstück aufgebrachte Kräfte und die Bewegung von der zweiten in die erste Position durch innere Kräfte erfolgt.
  • Die geläufigste derartige Vorrichtung an Sanitärarmaturen ist die Brause-Wannen-Umstellvorrichtung an einer Bade-Brause-Armatur. Bekannte derartige Umstellvorrichtungen, z. B. in der DE 16 75 520 A oder der DE 27 39 196 A1 , umfassen ein Doppelventilglied, das eine Vorzugsposition einnimmt, in welcher der Wasserzufluß zum Wannenauslauf freigegeben ist. Durch Betätigung eines Druckstückes, welches geringfügig aus dem Gehäuse der Bade-Brause-Armatur herausragt, kann das Doppelventilglied gegen die Kraft innerer Federn in eine zweite Position verschoben werden, in welcher es den Wasserweg zum Wannenauslauf versperrt und statt dessen zum Brauseschlauch freigibt. Das Doppelventilglied verbleibt in dieser Position unter dem Druck des fließenden Wassers, bis das Wasser abgestellt wird oder der Wasserfluß unterhalb eine Grenzdurchflußmenge absinkt. Dann sollte normalerweise das Doppelventilglied unter dem Einfluß der erwähnten Feder, ggfs. auch der Schwerkraft, wieder in die erste Vorzugsposition zurückkehren, in welcher der Wasserweg zum Wannenauslauf freigegeben ist.
  • Unter ungünstigen Bedingungen kann es nunmehr vorkommen, daß durch Verkalkungen oder sonstige Verschmutzungen die Rückbewegung des Doppelventilglieds unter dem Einfluß der Feder und ggfs. Schwerkraft in die Normalposition behindert ist, so daß der Benutzer diese Rückbewegung von Hand durchführen muß. Dabei kann das Druckstück, z. B. aus ästhetischen Gründen, so gestaltet sein, daß es in der eingedrückten Position nur sehr wenig über das Gehäuse der Bade-Brause-Armatur übersteht. Es bietet daher in dieser Stellung praktisch keine Angriffsmöglichkeit für die Finger des Benutzers, welche die Rückwärtsbewegung des Doppelventilglieds unter Überwindung der hemmenden Kräfte von Hand ermöglichen würde (siehe DE 16 75 520 A ).
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart auszugestalten, daß die Rückwärtsbewegung des Ventilgliedes notfalls von Hand unterstützt werden kann, wenn die inneren Kräfte hierzu nicht ausreichen.
  • Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine Rückzugshandhabe für das Druckstück vorgesehen ist, welche einen Betätigungskopf umfasst, der normalerweise durch eine Feder in Anlage an der äußeren Stirnfläche des Druckstückes gehalten wird, jedoch gegen die Kraft der Feder von der Stirnfläche des Druckstückes bis in eine erste Position abgehoben werden kann, in welcher er in kraftschlüssiger Zugverbindung mit dem Druckstück steht und leicht umgriffen werden kann.
  • Erfindungsgemäß wird also nicht der naheliegende Weg gegangen, dem Druckstück in dem Bereich, in welchem es das Gehäuse der Sanitärarmatur überragt, eine solche Kontur zu geben, daß es leicht von Hand ergriffen werden kann. Dies würde zu keiner ästhetischen Gestaltung führen. Statt dessen setzt die Erfindung eine Rückzughandhabe ein, deren wichtigstes Element ein Betätigungskopf ist. Dieser Betätigungskopf liegt normalerweise an der äußeren Stirnfläche des Druckstückes an; Druckstück und Betätigungskopf stellen sich so dem Betrachter als Einheit dar. Mit verhältnismäßig geringem Kraftaufwand kann nunmehr der Betätigungskopf von der Stirnfläche des Druckstückes abgehoben werden. Hierzu reichen auch ungünstige geometrische Verhältnisse für die angreifenden Finger des Benutzers aus. In der abgehobenen Position des Betätigungskopfes dagegen, in welcher dieser in Zugrichtung in kraftschlüssiger Verbindung mit dem Druckstück steht kann der Betätigungskopf richtig umgriffen werden. Nunmehr kann eine Kraft auf den Betätigungskopf und damit das Druckstück ausgeübt werden, welche in jedem Falle ausreicht, die inneren Hemmungen zu überwinden und das Ventilglied in die Ausgangsposition zurückzubringen.
  • Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß
    • a) das Druckstück aus zwei Teilen zusammengesetzt ist, von denen das äußere becherförmig ausgestaltet ist, derart, daß innerhalb des Druckstückes ein Innenraum gebildet ist;
    • b) im Innenraum des Druckstückes ein linear geführter Gleitstein angeordnet ist, der über eine den Boden des äußeren Teiles des Druckstückes durchsetzende Stange mit dem Betätigungskopf verbunden ist.
  • Bei dieser Ausgestaltung muß gegenüber herkömmlichen Umstellvorrichtungen nur das Druckstück erfindungsgemäß modifiziert werden. Die übrige Konstruktion der Umstellvorrichtung sowie der Sanitärarmatur selbst kann unverändert bleiben.
  • Zwischen dem Boden des becherförmigen äußeren Teiles des Druckstückes und dem Gleitstein kann eine Druckfeder verspannt sein, gegen deren Wirkung der Betätigungskopf dann von der äußeren Stirnfläche des Druckstückes abgehoben werden kann.
  • Eine gewisse Hilfe beim Abheben des Betätigungskopfes kann darstellen, wenn der Betätigungskopf radial geringfügig über die äußere Stirnfläche des Druckstükkes übersteht. Wegen der geringen Kräfte, die zum Abheben des Betätigungskopfes erforderlich sind, kann aber dieser Überstand sehr gering gehalten werden, so daß er ästhetisch nicht störend wirkt.
  • Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen 1 einen Axialschnitt durch eine Umstellvorrichtung für eine Bade-Brause-Armatur;
  • 2 einen Schnitt ähnlich der 1, jedoch in einer anderen Stellung der Umstellvorrichtung.
  • In der Zeichnung ist mit dem Bezugszeichen 1 das Gehäuse einer herkömmlichen Bade-Brause-Armatur dargestellt, auf deren Aufbau es im vorliegenden Zusammenhang im einzelnen nicht ankommt. Im Gehäuse 1 verläuft ein Wasserzuführkanal 2, über welchen Wasser von den die Menge und/oder das Mischungsverhaltnis bestimmenden Steuerelementen der Armatur zuströmt. Am Wasserzufuhrkanal 2 sind zwei diametral gegenüberliegende Ventilsitze 3, 4 ausgebildet. Diese stellen jeweils den Beginn eines Wasser-Auslaufkanales 5 bzw. 6 dar. Der in 1 nach links abzweigende Wasser-Auslaufkanal 5 führt zum Wannenauslauf, während der in 1 nach rechts abzweigende Wasserauslaufkanal 6 über einen weiteren Kanal 7 mit dem Brauseschlauch in Verbindung steht.
  • Welcher der beiden Wasserwege von dem über den Kanal 2 zuströmenden Wasser gewählt wird, hängt von der Position einer handbetätigten Umstellvorrichtung ab, die in der Zeichnung insgesamt das Bezugszeichen 8 trägt. Diese umfaßt ein im wesentlichen zylindrisches Umstellgehäuse 9, welches in eine Bohrung 10 des Gehäuses 1 eingeschoben ist, die koaxial zum Wasserauslaufkanal 5 ist. Das Umstellgehäuse 9 ist durch zwei O-Ringe 11 und 12 gegenüber dem Gehäuse 1 abgedichtet.
  • Die Axialfixierung der Umstellvorrichtung 8 innerhalb des Gehäuses 1 geschieht durch eine Stellschraube 13, welche von außen her durch die Wand des Gehäuses 1 hindurchgeschraubt ist und deren inneres Ende in eine Nut 14 an der Mantelfläche des Umstellgehäuses 9 hineinragt.
  • Der oben bereits erwähnte Ventilsitz 4, der den Beginn des Wasserweges zum Brauseschlauch bildet, ist an der inneren Stirnfläche des Umstellgehäuses 9 ausgebildet. Der Wasserauslaufkanal 6 befindet sich vollständig innerhalb des Umstellgehäuses 9, während der Wasserauslaufkanal 7 teilweise vom Umstellgehäuse 9 und teilweise vom äußeren Gehäuse 1 der Bade-Brause-Batterie gebildet wird.
  • Ein Doppelventilkegel 15 ist so ausgebildet, daß er wahlweise am Ventilsitz 3 oder am Ventilsitz 4 zur Anlage kommt. Je nach Position gibt er den Wasserweg zum Brauseschlauch oder zum Wannenauslauf frei. Die Bewegung des Doppelventilkegels 15 zwischen den beiden möglichen Positionen erfolgt über einen Betätigungsschaft 16, welcher innerhalb des Umstellgehäuses 9 in axialer Richtung verläuft. Der Betätigungsschaft 16 durchsetzt eine Bohrung 17 in einer radialen Wand 18 des Umstellgehäuses 9. Der Betätigungsschaft 16 ist dabei mittels eines O-Ringes 19 gegen das Umstellgehäuse 9 abgedichtet.
  • Das in der Zeichnung rechte Ende des Betätigungsschaftes 16 ist in ein zylindrisches Druckstück 20 eingeschraubt. Dieses ist vom rechts von der Wand 19 liegenden Innenraum 21 des Umstellgehäuses 9 axial verschiebbar aufgenommen. Es wird von einer Druckfeder 22, die sich an der radialen Wand 19 des Umstellgehäuses 9 abstützt, in die in 1 dargestellte Position gedrückt, in welcher der Doppelventilkegel 15 an dem in der Zeichnung rechts liegenden Ventilsitz 4 anliegt. In dieser Position strömt also das Wasser vom Wassereinlaßkanal 2 über den Wasserauslaufkanal 5 zum Wannenauslauf der Armatur. Dabei steht das Druckstück 20, wie in 1 ersichtlich, etwas über das Armaturengehäuse 1 und das Umstellgehäuse 9 über.
  • Möchte der Benutzer der Sanitärarmatur zum Brausebetrieb übergehen, so drückt er von Hand das Druckstück 20 nach innen, also in 1 nach links. Dabei wird der Doppelventilkegel 15 von dem Ventilsitz 4 abgehoben und an den in der Zeichnung linken Ventilsitz 3 angelegt. Der Wasserweg zum Wannenauslauf ist damit versperrt, zum Brauseauslauf dagegen über die Kanäle 6 und 7 freigegeben. Der auf die rechte Seite des Doppelventilkegels 15 wirkende Wasserdruck hält dabei den Doppelventilkegel gegen die Kraft der Druckfeder 22 in Anlage an dem Ventilsitz 3.
  • Dieser Zustand ist in 2 dargestellt.
  • Wird das über den Wassereinlaßkanal 2 zuströmende Wasser abgestellt, so wird die rechte Seite des Doppelventilkegels 15 im wesentlichen drucklos; dieser kehrt dann unter dem Einfluß der Druckfeder 22 in die in 1 dargestellte Position zurück. Dabei gleitet das Druckstück 20 innerhalb der Bohrung 21 wieder nach außen. Diese Vorgänge sind an und für sich bekannt.
  • Unter ungünstigen Umständen kann es vorkommen, daß sich das Druckstück 20 innerhalb der Bohrung 21 verklemmt oder aus einem sonstigen Grund beim Abstellen der Wasserzufuhr der Doppelventilkegel 15 nicht mehr aus der in 2 dargestellten Position in die Stellung von 1 zurückkehrt. Für diesen Fall ist die dargestellte Umstellvorrichtung 8 mit einer Rückzughandhabe ausgestattet. Diese Rückzughandhabe umfaßt einen flachen, nahezu scheibenförmigen Betätigungskopf 23, der auf der äußeren Stirnfläche des Druckstückes 20 aufliegt und über diesen nur wenig radial übersteht. Druckstück 20 und Betätigungskopf 23 werden, solange sie eng aneinander anliegen, optisch als Einheit empfunden. Das Druckstück 20 ist aus zwei Teilen 20a und 20b zusammengesetzt, die miteinander verschraubt sind. Der Betätigungsschaft 16 ist am inneren Teil 20a des Druckstückes 20 befestigt. Das äußere Teil 20b des Druckstückes 20 ist becherförmig ausgebildet. In dem Innenraum 24, der von den beiden Teilen 20a, 20b des Druckstückes 20 begrenzt wird, ist ein Gleitstein 25 axial verschiebbar angebracht. Dieser ist über eine Stange 26, welche eine Bohrung 27 des Bodens des Teiles 20b des Druckstückes 20 durchstößt, mit dem Betätigungskopf 23 verbunden. Zwischen dem Boden des Druckstückteiles 20b und dem Gleitstein 25 ist eine Druckfeder 28 verspannt, welche den Betätigungskopf 23 der Rückzughandhabe normalerweise in Anlage an dem äußeren Teil 20b des Druckstückes 20 hält, wie dies in 1 dargestellt ist.
  • Bei normaler Funktion der Umstellvorrichtung 8 wird die aus den Elementen 23 bis 28 bestehende Rückzughandhabe nicht benötigt. Kehrt jedoch ausnahmsweise beim Abstellen des über den Wassereinlaßkanal 2 zuströmenden Wassers der Doppelventilkegel 15 nicht aus der in 2 dargestellten Position in die Stellung von 1 zurück, kann der Betätigungskopf 23 mit zwei Fingern ergriffen und unter Spannung der Druckfeder 28 von der Stirnfläche des Druckstückes 20 abgehoben werden. Da hierzu nur eine vergleichsweise kleine Kraft erforderlich ist, genügt dabei als Angriffsfläche für die Finger der geringe Überstand, den der Betätigungskopf 23 gegenüber dem Druckstück 20 aufweist. Nach dem Abheben des Betätigungskopfes 23 von der äußeren Stirnfläche des Druckstückes 20 können die Finger des Benutzers, wie in 2 schematisch angedeutet, den Betätigungskopf 23 richtig hintergreifen und dann auf den gesamten beweglichen Teil der Umstellvorrichtung 8, also auf das Druckstück 20 und den mit diesem über den Betätigungsschaft 16 verbundenen Doppelventilkegel 15 eine ausreichende Zugkraft ausüben, mit welcher die bestehende Hemmung überwunden und diese beweglichen Teile wieder in die in 1 dargestellte Position zurückgezogen werden können. Beim Loslassen des Betätigungskopfes 23 kehrt dieser dann unter dem Einfluß der Druckfeder 28 wieder in die Position von 1 zurück, in welcher er an der äußeren Stirnfläche des Druckstückes 20 anliegt.

Claims (5)

  1. Vorrichtung zum Umstellen eines Ventilgliedes an einer Sanitärarmatur, mit welcher das Ventilglied linear zwischen zwei Positionen verschoben werden kann, wobei die Bewegung von der ersten in die zweite Position durch äußere, von Hand auf ein Druckstück aufgebrachte Kräfte und die Bewegung von der zweiten in die erste Position durch innere Kräfte erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückzughandhabe für das Druckstück (20) vorgesehen ist, welche einen Betätigungskopf (23) umfasst, der normalerweise durch eine Feder (28) in Anlage an der äußeren Stirnfläche des Druckstückes (20) gehalten wird, jedoch gegen die Kraft der Feder (28) von der Stirnfläche des Druckstückes (20) bis in eine Position abgehoben werden kann, in welcher er in kraftschlüssiger Zugverbindung mit dem Druckstück (20) steht und leicht umgriffen werden kann.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß a) das Druckstück (20) aus zwei Teilen (20a, 20b) zusammengesetzt ist, von denen das äußere (20b) becherförmig ausgestaltet ist, derart, daß innerhalb des Druckstückes (20) ein Innenraum (24) gebildet ist; b) im Innenraum (24) des Druckstückes (20) ein linear geführter Gleitstein (25) angeordnet ist, der über eine den Boden des äußeren Teiles (20b) des Druckstückes (20) durchsetzende Stange (26) mit dem Betätigungskopf (23) verbunden ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Boden des becherförmigen äußeren Teiles (20b) des Druckstückes (20) und dem Gleitstein (25) eine Druckfeder (28) verspannt ist.
  4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungskopf (23) radial geringfügig über die äußere Stirnfläche des Druckstückes (20) übersteht.
  5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren Kräfte elastische Kräfte sind.
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DE1675520A1 (de) * 1967-03-17 1970-12-23 Fonderie Soc Gen De Handbetaetigter Umschalter fuer Systeme zur wahlweisen Speisung einer Badewanne und einer Dusche
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