DE4038307C2 - Einrichtung zum Transportieren von Aufzeichnungsblättern in einer Bilderzeugungseinrichtung zum Herstellen einer beidseitigen Kopie - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Transportieren von Aufzeichnungsblättern in einer Bilderzeugungseinrichtung zum Herstellen einer beidseitigen Kopie nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine derartige Einrichtung zum Transportieren von Aufzeichnungsblättern in einer Bilderzeugungseinrichtung zum Herstellen einer beidseitigen Kopie ist aus der DE 39 14 183 A1 bekannt. Die Bilderzeugungseinrichtung umfaßt eine Bilderzeugungseinheit, um basierend auf eingegebenen Eingangsdaten ein Bild auf einer Seite eines Aufzeichnungsblattes zu erzeugen und um das Aufzeichungsblatt mit dem Bild auszutragen. Es ist ferner eine Umkehreinheit vorhanden, um die Seite des Aufzeichnungsblattes umzukehren und um ein umgekehrtes Aufzeichnungsblatt auszutragen. Ferner ist eine Wiederzuführeinheit vorgesehen, um das umgekehrte Aufzeichnungsblatt, das von der Umkehreinheit ausgetragen wird, der Bilderzeugungseinheit zuzuführen. Ferner umfaßt die bekannte Bilderzeugungseinrichtung auch eine Ablage zum Aufnehmen der auf beiden Seiten mit Bildern versehenen Kopien.

Aus der DE 33 41 413 A1 ist eine Kopiervorrichtung zum doppelseitigen Kopieren bekannt, die einen speziellen Papierumkehrmechanismus mit einer Transporteinrichtung aufweist. Bei einer Ausführungsform dieser bekannten Kopiervorrichtung sind eine Vielzahl von Umlenkrollen erforderlich, beispielsweise sechs Umlenkrollen, und darüber hinaus sind auch mehrere Umlenkplatten erforderlich, die dazu dienen, verschiedene Blatttransportwege um eine zentrale Rolle herum auszuwählen. Diese bekannte Konstruktion ist vergleichsweise aufwendig und erfordert auch eine vergleichsweise hohe Anzahl an Transportrollen bzw. Umlenkrollen. Darüber hinaus erfolgt bei dieser bekannten Konstruktion der Umkehrvorgang der einzelnen Blätter schwerkraftabhängig und auch mit einer relativ niedrigen Geschwindigkeit.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, eine Einrichtung zum Transportieren von Aufzeichnungsblättern in einer Bilderzeugungseinrichtung zum Herstellen einer beidseitigen Kopie der angegebenen Gattung zu schaffen, die eine besonders einfach aufgebaute und betätigbare Umkehreinheit enthält, die in sehr kompakter Bauweise ausgeführt werden kann und nur wenige Bauelemente enthält.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruches 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

Besonders vorteilhafte Ausgestaltung und Weiterbildung der Erfindung ergibt sich aus dem Unteranspruch.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Hinweis auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Druckersy­ stems gemäß einer Ausführungsform mit Merkmalen nach der Erfindung;

Fig. 2 eine Ansicht eines Beispiels des Aufbaus einer in Fig. 1 dargestellten Umkehreinheit; und

Fig. 3 eine tabellarische Aufstellung von Betriebsarten, in welchen die Umkehreinheit gesteuert wird.

Nachstehend wird eine Ausführungsform mit Merkmalen nach der Erfindung anhand der anliegenden Zeichnungen erläutert. In Fig. 1 ist gemäß einer Ausführungsform ein Laserdruckersystem dargestellt.

In Fig. 1 hat das Laserdruckersystem eine Bilderzeugungseinheit (Druckereinheit) 10, eine Papierzuführeinheit 12 großer Kapazität, einen Stapler 13, eine Wiederzuführ-Einheit 14, eine Umkehreinheit 15 und eine Ablage (Sorter) 16. Die Wiederzuführ-Einheit 14 ist auf einen Systemtisch 11 gestellt, und die Druckereinheit 10 ist an der Wiederzuführ-Einheit 14 vorgesehen. Die Druckereinheit 10 ist mit der Um­ kehreinheit 15 und der Ablage 16 ausgestattet. Die Papierzu­ führeinheit 12 großer Kapazität ist auf der rechten Seite und der Stapler 13 ist auf der linken Seite des Systemtisches 11 in Fig. 1 vorgesehen. Die Papierzuführeinheit 12, der Stapler 13 und die Wiederzuführ-Einheit 14, die Umkehreinheit 15 und die Ablage sind abnehmbar an dem Laserdruckersystem vorge­ sehen. Es ist auch möglich, andere Einheiten abnehmbar an dem Druckersystem vorzusehen.

Die Bilderzeugungseinheit (Druckereinheit) 10 weist ein Gehäuse 19 auf, in welchem eine photoleitfähige Trommel 20, ein Lader 21, eine optische Schreibeinheit 22, welche einen Laserstrahl zum Abtasten der photoleitfähigen Trommel 20 abgibt, eine Entwicklungseinheit 23, eine Übertragungseinheit 24, eine Fixiereinheit 25 u. ä. vorgesehen sind. Zwei Kassetten 26 zum Zuführen von Aufzeich­ nungsblättern 28 sind abnehmbar an einer Seite des Gehäuses 19 vorgesehen, welche der Seite gegenüberliegt, an welcher die Umkehreinheit 15 vorgesehen ist. Die zwei Kassetten 26 sind mit einem vorherbestimmten Abstand zwischen sich über­ einander angeordnet. Jedes Aufzeichnungsblatt 28, das mittels einer Zuführrolle 27 von einer der Kassetten 26 abgezogen worden ist, wird entlang einer Transportbahn in Richtung der photoleitfähigen Trommel 20 zugeführt. Jedes Aufzeich­ nungsblatt 28, das von der Papierzuführeinheit 12 abgegeben worden ist, wird über eine Transportbahn in der Wiederzuführ-Einheit 14 ebenfalls in Richtung der photoleitfähigen Trom­ mel 20 zugeführt.

Ein elektrophotographischer Prozeß wird an der Oberfläche der photoleitfähigen Trommel 20 durchgeführt. Das heißt, es werden ein Lade-, ein Belichtungs-, ein Entwicklungs-, ein Übertragungs-, ein Trenn-, ein Reinigungs- und ein elek­ trischer Entlade-Prozeß wiederholt in dieser Reihenfolge durchgeführt. In dem elektrophotographischen Prozeß wird ein auf der Oberfläche der photoleitfähigen Trommel 20 er­ zeugtes, sichtbares Tonerbild auf das entlang der Transport­ bahn zugeführte Aufzeichnungsblatt 28 übertragen. Das Auf­ zeichnungsblatt, auf welches das Tonerbild übertragen ist, wird der Fixiereinheit 25 zugeführt, in welcher Wärme und ein gewisser Druck aufgebracht werden. Anschließend wird das auf dem Aufzeichnungsblatt 28 erzeugte Tonerbild fixiert. Das Aufzeichnungsblatt mit dem fixierten Tonerbild auf seiner einen Seite wird der Umkehreinheit 15 zugeführt.

Die Papierzuführeinheit 12 liefert nacheinander viele Auf­ zeichnungsblätter 28 an die Bilderzeugungseinheit 10.

Die Umkehreinheit 15 hat eine Vielzahl Bahnen zum Transpor­ tieren der Aufzeichnungsblätter und führt wahlweise das von der Bilderzeugungseinheit 10 gelieferte Aufzeichnungsblatt einer dieser Bahnen zu. Ein Beispiel eines Aufbaus der Umkehrein­ heit 15 ist in Fig. 2 dargestellt. In Fig. 2 wird das von der Bilderzeugungseinheit 10 abgegebene Aufzeichnungsblatt über eine erste Blatttransportbahn 51 zu Bahnauswählrollen transportiert, welche eine Antriebsrolle 44 sowie eine erste und eine zweite Selektor­ rolle 45 bzw. 46 aufweisen. Die Antriebsrolle 44 und jede der Rollen 45 und 46 liegen aneinander an. Die Position der Antriebsrollen 44 ist festgelegt und die beiden Selektorrol­ len 45 und 46 können in einer durch einen Pfeil A-B ange­ zeigten Richtung bewegt werden. Eine Führungsplatte 47 ist nahe bei den beiden Rollen 45 und 46 vorgesehen. Die Füh­ rungsplatte 47 kann in einer durch einen Pfeil C-D ange­ zeigten Richtung bewegt werden. Eine zweite Blatttransportbahn 52 endet zwischen den beiden Selektorrollen 45 und 46. Eine dritte Blatttransportbahn 54 bzw. eine vierte Blatttransportbahn 56 endet jeweils zwischen der Antriebsrolle 44 und der zweiten Selektorrolle 46. Die dritte Blatttransport-Bahn 54 verläuft in Richtung einer Seitenwandung der Umkehr­ einheit 15. Die vierte Blatttransportbahn 56 verläuft in Richtung einer Bodenwandung der Umkehreinheit 15. Die zweite Blatttransport-Bahn 52 verläuft in Richtung eines oberen Teils der Umkehreinheit 15 und wird zum Umkehren des Aufzeichnungsblattes verwendet. Zwei Rück­ führrollen 48a(1) und 48(2) und zwei Sätze von Zuführrollen 48(1) und 48(2) sind in der zweiten Bahn 52 vorgesehen. Die erste Rückführrolle 48a(1) und jede der ersten Rollen 48(1) können jeweils in einer durch einen Pfeil E-F angezeigten Richtung bewegt werden. Eine Auslaßführungsplatte 49 ist zwischen der dritten Blatttransport-Bahn 54 und der vierten Blatttransport-Bahn 56 vor­ gesehen und kann um eine Welle P in einer durch einen Pfeil H-G angezeigten Richtung verschwenkt werden. Die Auslaßfüh­ rungsplatte 49 leitet wahlweise das Aufzeichnungsblatt entweder zu der dritten Bahn 54 oder zu der vierten Bahn 56.

Die Umkehreinheit 15 wird in einer von fünf Betriebsarten gesteuert, und zwar 1) ein Austragen nach oben, 2) ein Aus­ tragen nach links (Umkehren), 3) ein Austragen nach unten (Umkehren), 4) ein Austragen nach links, und 5) ein Austragen nach unten, wie in Fig. 3 dargestellt ist. Nachstehend wird jeder Zustand beschrieben, in welchem die Umkehreinheit 15 gesteuert wird.

1) Austragen nach oben

In dieser Betriebsart wird das Auf­ zeichnungsblatt von einem oberen Auslaß 53 ausgetragen und einer oberen Ablage 50 zugeführt, welche an der Oberseite der Bilderzeugungseinheit 10 vorgesehen ist.

Die beiden Selektorrollen 45 und 46 werden so gesteuert, daß sie in einer Richtung A bewegt werden. Die Führungsplatte 47 wird so gesteuert, daß sie in einer Richtung C bewegt wird. Außerdem wird jede erste Zuführrolle 48(1) so gesteuert, daß sie in einer Richtung E bewegt wird, d. h. die beiden Zu­ führrollen 48(1) und 48(2) werden in Anlage miteinander ge­ bracht. Die erste Rückführrolle 48a(1) wird ebenfalls so ge­ steuert, daß sie in einer Richtung F bewegt wird, d. h. die beiden Rückführrollen 48a(1) und 48a(2) werden voneinander getrennt. Unter diesen Voraussetzungen durchläuft dann das von der Bilderzeugungseinheit 10 zugeführte Aufzeichnungsblatt 28 die Bahn 51 und wird zwischen die Antriebsrolle 44 und die erste Selektorrolle 45 eingebracht. Die Antriebsrolle 44 wird dann entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so daß das Auf­ zeichnungsblatt 28 durch die Führungsplatte 47 geführt und der zweiten Blatttransport-Bahn 52 zugeführt wird. Daher wird das Aufzeich­ nungsblatt 28 durch die Zuführrollen 48(1) und 48(2) über die zweite Blatttransportbahn 52 transportiert und über den oberen Auslaß 53 zu der oberen Ablage 50 ausgetragen. In diesem Fall wer­ den die umgekehrten Aufzeichnungsblätter auf der oberen Ab­ lage 50 gestapelt.

2) Austragen nach links (Umkehren)

In dieser Betriebsart wird das Aufzeichnungsblatt von einem linken Auslaß ausgetragen und der Ablage 16 zugeführt.

Die beiden Selektorrollen 45 und 46 werden so gesteuert, daß sie in der Richtung A bewegt werden. Die Führungsplatte 47 wird so gesteuert, daß sie in der Richtung C bewegt wird. Jede erste Führungsrolle 48(1) und jede entsprechende zweite Führungsrolle 48(2) werden in Anlage aneinander gebracht, d. h. die beiden Rückführrollen 48a(1) und 48a(2) werden voneinan­ der getrennt. Unter diesen Voraussetzungen wird dann das Auf­ zeichnungsblatt 28 in die zweite Blatttransportbahn 52 eingebracht. Wenn das hintere Ende des Aufzeichnungsblattes 28 zwischen den beiden Rollen 45 und 46 durchläuft, wird jede erste Zuführrolle 48(1) in einer Richtung F bewegt, d. h. jede erste Zuführrolle 48(1) und jede entsprechende zweite Zuführrolle 48(2) werden voneinander getrennt. Die erste Rückführrolle 48a(1) wird in einer Richtung E bewegt, d. h. an der zweiten Rückführrolle 48a(2) in Anlage gebracht. Außerdem wird auch die Führungs­ platte 47 so gesteuert, daß sie in einer Richtung D bewegt wird, und die Auslaßführungsplatte 49 wird um die Welle P in einer Richtung H verschwenkt. Folglich wird das in die zweite Blatttransportbahn 52 eingebrachte Aufzeichnungsblatt 48 durch die Drehbewegung der beiden Rückführrollen 48a(1) und 48a(2) zurückgeführt und läuft zwischen der Antriebsrolle 44 und der zweiten Selektorrolle 46 durch. Das Aufzeichnungsblatt 48 wird dann über die dritte Bahn 54 transportiert und über einen linken Auslaß 55 zu der Ablage 16 ausgetragen. Bei die­ ser Betriebsart werden die umgekehrten Aufzeichnungsblätter 28 der Ablage 16 zugeführt.

3) Austragen nach unten (Umkehren)

Bei dieser Betriebsart wird das Aufzeichnungsblatt aus dem unteren Auslaß 57 ausgetragen und in die Wiederzuführ-Einheit 14 eingebracht. Unter denselben Voraussetzungen, wie bezüg­ lich des Austragen nach links (Umkehrens) vorstehend unter 2) beschrieben ist, wird die Auslaßführungsplatte 49 an der Welle P in einer Richtung G geschwenkt. Folglich wird das Aufzeichnungsblatt 28, welches zwischen der Antriebs­ rolle 44 und der zweiten Selektorrolle 46 durchläuft, ent­ lang der Führungsplatte 49 der vierten Bahn 56 zugeführt. Das Aufzeichnungsblatt wird dann über die vierte Blatttransportbahn 56 transportiert und von dem unteren Auslaß 57 zu der Wiederzuführ-Einheit 14 ausgetragen. In dieser Betriebsart werden die umgekehrten Aufzeichnungsblätter 28 der Wiederzuführ-Einheit 14 zugeführt.

4) Austrag nach links

Bei dieser Betriebsart wird das Aufzeichnungsblatt über den linken Auslaß 55 ausgetragen und in die Ablage 16 eingebracht. Die beiden Selektorrollen 45 und 46 werden in den Richtungen B bewegt. Die Führungsplatte 47 wird in der Richtung D be­ wegt. Außerdem wird die Auslaß-Führungsplatte 49 um die Welle P in der Richtung H geschwenkt. Folglich wird das Aufzeichnungsblatt 28 zwischen der Antriebsrolle 44 und der ersten Selektorrolle 45 und dann zwischen der Antriebsrolle 44 und der zweiten Selektorrolle 46 transportiert. Das Aufzeichnungsblatt 28 wird dann durch die Auslaß-Führungsplatte 49 zu der dritten Bahn 54 geleitet und über den linken Auslaß 55 in die Ablage 16 ausgetragen. In diesem Fall ist das Aufzeichnungsblatt nicht umgedreht.

5) Austragen nach unten

Bei dieser Betriebsart wird das Aufzeichnungsblatt über den unteren Auslaß 57 ausgetragen und der Wiederzuführ-Einheit 14 zu­ geführt. Auf dieselbe Weise, wie bei dem Austragen nach links unter 4) beschrieben ist, werden die beiden Rollen 45 und 46 in der Richtung B und die Führungsplatte 47 in der Richtung D bewegt. Die Auslaß-Führungsplatte 49 wird dagegen um die Welle P in der Richtung G geschwenkt. Folglich wird das Aufzeich­ nungsblatt 28 zwischen der Antriebsrolle 44 und der ersten Selektorrolle 45 und dann zwischen der Antriebsrolle 44 und der zweiten Selektorrolle 46 transportiert. Das Aufzeich­ nungsblatt 48 wird dann durch die Auslaß-Führungsplatte 49 zu der vierten Bahn 56 geleitet und dann über den unteren Auslaß 57 zu der Wiederzuführ-Einheit 14 ausgetragen. In diesem Fall wird das Aufzeichnungsblatt nicht umgedreht.

Die Ablage 16 liefert jedes Aufzeichnungsblatt 28, das über den linken Auslaß 55 der Umkehreinheit 15 abgegeben worden ist, an eine einer Anzahl Ablagen 61 in einer vorherbestimm­ ten Reihenfolge. In der Ablage 16 wird das Aufzeichnungs­ blatt 28 entlang einer Bahn 60 transportiert und durch eine Führung, zu einer der Ablagen 61 geleitet.

Die Wiederzuführ-Einheit 14 führt das Aufzeichnungsblatt, das auf der ersten Seite das Bild trägt, und das von der Umkehrein­ heit 15 zugeführt wird, wieder der Bilderzeugungseinheit 10 zu.

In dem Stapler 13 werden die von der Bilderzeugungseinheit 10 zuge­ führten Aufzeichnungsblätter nacheinander gestapelt.

Wenn das Druckersystem keine Wiederzuführ-Einheit hat, werden die Aufzeichnungsblätter von der Bilderzeugungseinheit 10 unmittelbar dem Stapler 13 zugeführt. Der Systemtisch 11 enthält eine Steuereinrichtung, um jede Einheit elektrisch zu steuern. Die Steuereinrichtung hat eine Benutzersteuereinheit 88, eine Systemsteuereinheit 89 und eine Versorgungsenergie-Verteiler­ einheit 90, wie in Fig. 1 dargestellt ist.

Gemäß dem sogenannten Zwischen-Betrieb werden das Drucken auf der ersten Seite des Aufzeichnungsblattes und das Druc­ ken auf der zweiten Seite des Aufzeichnungsblattes, auf deren erster Seite bereits ein Bild erzeugt worden ist, abwechselnd durchgeführt, so daß beidseitige Kopien hergestellt werden. In diesem Fall werden eine Vielzahl der Aufzeichnungsblät­ ter zu derselben Zeit entlang der in dem Druckersystem vor­ gesehenen Bahn transportiert.

Claims (2)

1. Einrichtung zum Transportieren von Aufzeichnungsblättern in einer Bilderzeugungseinrichtung zum Herstellen einer beidseitigen Kopie, wobei die Bilderzeugungseinrichtung eine Bilderzeugungseinheit (10), um basierend auf eingegebenen Eingangsdaten ein Bild auf einer Seite des Aufzeichnungsblattes zu erzeugen und um das Aufzeichnungsblatt mit dem Bild auszutragen, eine Umkehreinheit (15), um die Seite des Aufzeichnungsblattes umzukehren und um ein umgekehrtes Aufzeichnungsblatt auszutragen, eine Wiederzuführeinheit (14), um das umgekehrte Aufzeichnungsblatt, das von der Umkehreinheit (15) ausgetragen ist, der Bilderzeugungseinheit zuzuführen und eine Ablage (16) zum Aufnehmen der beidseitigen Kopie aufweist, welche ein Aufzeichnungsblatt mit Bildern auf dessen beiden Seiten ist, dadurch gekennzeichnet, daß

• a) die Umkehreinheit (15) eine Umlenkrollenanordnung aus zwei relativ zueinander verstellbaren Selektorrollen (45, 46) und einer in allen Stellungen mit den Selektorrollen (45, 46) zusammenwirkenden Antriebsrolle (44) aufweist, die mit vier selektiv miteinander verbindbaren bzw. umschaltbaren Blatttransportbahnen (51, 52, 54, 56) verbunden sind, von denen die erste Blatttransportbahn (51) zur Aufnahme der von der Bilderzeugungseinrichtung kommenden Blätter dient, die zweite Blatttransportbahn (52) zum Umkehren der zugelieferten Blätter dient und in eine Ablage (bei 53) mündet, die dritte Blatttransportbahn (54) zu einem Sortierer führt und die vierte Blatttransportbahn (56) zur Wiederzuführeinheit (14) führt,
• b) eine Führungsplatte (47) dicht bei der Antriebsrolle (44) und der ersten Selektorrolle (46) angeordnet ist, welche die Blätter in ihrer einen Stellung zur zweiten Blatttransportbahn (52) und in ihrer anderen Stellung zur dritten Blatttransportbahn (54) oder zur vierten Blatttransportbahn (56) leitet,
• c) eine schwenkbar gelagerte Auslaßführungsplatte (49) im Bereich zwischen der dritten Blatttransportbahn (54) und der vierten Blatttransportbahn (56) angeordnet ist, die in ihrer einen Schwenklage die dritte Blatttransportbahn (54) freigibt und die vierte Blatttransportbahn (56) blockiert und die in ihrer anderen Schwenklage die dritte Blatttransportbahn (54) blockiert und die vierte Blatttransportbahn (56) freigibt, und
• d) in der zweiten Blatttransportbahn (52) Rücktransportrollen (48a) angeordnet sind, die in ihrer Drehrichtung umkehrbar sind.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung so steuerbar ist, daß ein neues Aufzeichnungsblatt und das Aufzeichnungsblatt, welches von der Wiederzuführeinheit (14) wiederzugeführt worden ist, abwechselnd der Bilderzeugungseinheit (10) zugeführt werden, so daß abwechselnd das Aufzeichnungsblatt mit einem Bild auf einer Seite und das Aufzeichnungsblatt mit Bildern auf beiden Seiten der Umkehreinheit (15) zugeführt werden.