DE4014045C2 - Einsteckschloß, insbesondere Treibstangenschloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloß, insbesondere Treibstangenschloß, mit schließzylinder- und drückernuß­ betätigbarer Falle und Riegel sowie Beschlagschrauben- Durchtrittslöchern im Schloßgehäuse, wobei insbesondere vorgesehen ist, daß das Schloßgehäuse in seinem ober­ halb der Nuß liegenden Eckbereich eine Ausbuchtung aufweist.

Ein derartiges Schloß ist auf dem Markt bekannt. Bei auf dem Markt befindlichen Einsteckschlössern, insbesondere Treibstangenschlössern, sind Beschlagschrauben-Durch­ trittsöffnungen so angeordnet, daß das Ausbauen des Einsteckschlosses das Abnehmen der Beschläge verlangt, was beispielsweise bei einem Anstrich der Tür vorgenom­ men wird. Bei einem im Stand der Technik vorbekannten Treibstangenverschluß ist oberhalb der Nuß und unter­ halb des Schließzylinders ein sich parallel zur Stulpe erstreckender randoffener Schlitz vorgesehen.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrun­ de, die den Ausbau des Einsteckschlosses ohne vorherige Demontage der Beschläge ermöglichenden konstruktiven Maßnahme herstellungstechnisch einfach zu verwirklichen.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen 1 und 4 angegebene Erfindung. Erfindungsgemäß wird die Ausbuchtung von einem gesonderten Schloßbauteil verwirk­ licht, welches das Verbindungselement zwischen Schloßbo­ den und Schloßdecke ausbildet. Bei der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung ist dieses Verbindungselement ein Eckwinkel. Eine Weiterbildung sieht vor, daß dieser Eckwinkel einen gerundeten Innenscheitel ausbildet.

Ferner ist vorteilhaft, wenn der Innenscheitel fluch­ tend oberhalb der Nuß liegt.

Bei der im Anspruch 4 angegebenen Lösung werden Schloß­ boden und Schloßdecke mittels einer Trägerplatte mitein­ ander verbunden. Diese Trägerplatte bildet eine Ausbuch­ tung aus. Der von der Trägerplatte ausgebildete Ausbuch­ tungsboden kann in vorteilhafter Weise als schräg auf die Stulpe zulaufende Gehäusewand ausgebildet sein. Die Trägerplatte kann zusätzlich das zugehörige Beschlag­ schrauben-Durchtrittsloch umfassen.

Bei der in den Ansprüchen 1 bis 3 dargestellten Lösung kann zumindest eine der ein auf dem Türblatt aufge­ schraubtes Langschild haltende Beschlagschraube bei der Demontage des Einsteckschlosses ungelöst bleiben, so daß ein vollständiges Entfernen der Langschilder beim Ausbau des Schlosses entfallen kann. Die in den Ansprü­ chen 4 bis 6 beanspruchte Erfindung ermöglicht eine ähnliche Demontage von einer Beschlagsgarnitur, die aus einer den Drückerdorn umfassenden Rosette bzw. einer den Schließzylinder umfassenden Rosette besteht. Bei beiden Rosetten braucht die rückwärtige Beschlagsbefe­ stigungsschraube nicht entfernt zu werden, wenn das Schloß entfernt werden soll.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht des Treibstangenschlosses bei zurückgeschlossenem Riegel,

Fig. 2 eine klappfigürliche Darstellung der Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht des Schloßgehäuses bei fortgelas­ sener Schloßdecke, wobei sich der Zahnkranz in der Grundstellung befindet, die das Einsetzen eines Schließzylinders erlaubt,

Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 in vergrößerter Darstellung den oberen Bereich des Treibtangenschlosses gemäß der Stellung, die sich bei rückgeschlossenem Riegel und abgezogenem Schlüssel ergibt, teils in An­ sicht, teils im Längsschnitt,

Fig. 6 den Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7 eine Ansicht der Trägerplatte mit rückwärtigem Eckwinkel bei strichpunktiert angedeutetem Schloßboden,

Fig. 8 hierzu die klappfigürliche Darstellung,

Fig. 9 eine Ansicht des Treibstangenschlosses, von dem Schloßboden her gesehen, bei strichpunk­ tiert angedeutetem Schloßgehäuse,

Fig. 10 eine Seitenansicht des der oberen Treibstange zugeordneten Treibstangen-Anschlußschiebers, welcher sich aus zwei Teilen zusammensetzt,

Fig. 11 in vergrößerter Darstellung das Treibstangen­ schloß im Bereich des Lagergehäuses für die Nuß, teilweise in Ansicht, teilweise im Schnitt,

Fig. 12 einen Längsschnitt durch das Lagergehäuse,

Fig. 13 ein abgewandelt gestaltetes Lagergehäuse, durch welches ein größeres Abstandsmaß zwi­ schen Zylinderkernachse und Nußdrehachse be­ stimmt wird,

Fig. 14 teils in Ansicht, teils im Schnitt die Stulpe mit Lagerböckchen und Befestigungsvorsprüngen vor dem Verbinden mit dem Schloßboden und der Schloßdecke,

Fig. 15 die klappfigürliche Darstellung der Fig. 14,

Fig. 16 eine Draufsicht auf das Schließeingerichte bei Drückerbetätigung unter Zurückziehen der Fal­ le, wobei nur die entsprechenden Funktionstei­ le des Treibstangenschlosses veranschaulicht sind,

Fig. 17 eine entsprechende Darstellung des Treibstan­ genschlosses bei Wechselbetätigung,

Fig. 18 eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung, jedoch bei vollständig vorgeschlossenem Rie­ gel, welche Vorschließstellung nach zwei Schließdrehungen des Schlüssels erzielt wird,

Fig. 19 eine der Fig. 18 entsprechende Darstellung, die sich beim Zurückschließen des Riegels ergibt, und

Fig. 20 eine Rückansicht des Riegels, in Richtung des Riegelschwanzes gesehen.

Das Treibstangenschloß besitzt ein mit einer Stulpe 1 verbundenes Schloßgehäuse 2. Die an der einen Schmalsei­ te des Schloßgehäuses 2 befestigte Stulpe 1 weist dabei eine größere Länge als das Schloßgehäuse 2 auf und über­ fängt eine obere und eine untere, aus dem Schloßgehäuse 2 austretende Treibstange 3 bzw. 4. Letztere sind mit Riegelgliedern 5 versehen, die mit rahmenseitigen, nicht dargestellten Gegenschließteilen zusammenwirken.

Auf Höhe der Schmalseitenwände 6, 7 gehen von der Rück­ fläche der Stulpe 1 Lagerböckchen 8 aus, die sich unter Ausbildung einer Stufe in nach rückwärts gerichtete Befestigungsvorsprünge 9 fortsetzen. Im Querschnitt gesehen, besitzen die über die Schmalseitenwände 6, 7 kragenden Befestigungsvorsprünge 9 eine Trapezform der­ art, daß die Basis des Trapezes dem Schloßgehäuseinneren zugekehrt ist. Für die Befestigungsvorsprünge 9 bilden sowohl der Schloßboden 10 als auch die parallel dazu verlaufende Schloßdecke 11 an den Schmalseitenwänden Einstecktaschen 12 bzw. 13 aus. Die von dem Schloßboden 10 gebildete Einstecktasche 12 ist stumpfwinklig gestal­ tet. Der eine Winkelabschnitt 12' liegt an der zugekehr­ ten Seitenwand des Befestigungsvorsprunges 9 an, während der sich anschließende Winkelabschnitt 12" sich flächig an der der Basis gegenüberliegenden Trapezfläche ab­ stützt. Der Winkelabschnitt 12" ist mit einer Durch­ trittsöffnung 14 ausgestattet, die mit einer Gewindeboh­ rung 15 des Befestigungsvorsprunges 9 fluchtet. Im übri­ gen verläuft diese Gewindebohrung parallel zur Stulpe 1.

Die andere Einstecktasche 13 ihrerseits besitzt eben­ falls Winkelform. Der unmittelbar von der Schloßdecke 11 ausgehende Winkelschenkel 13' findet Abstützung an der zugekehrten Schrägflanke des trapezförmigen Befestigungs­ vorsprunges 9. Der sich daran anschließende Winkelschen­ kel 13" überfängt den Winkelschenkel 12" und liegt flächig auf diesem auf. Dort ist der Winkelschenkel 13" mit einem Loch 16 ausgestattet. Mittels eines die Ein­ stecktaschen 12, 13 durchgreifenden und in die Gewinde­ bohrung 15 des Befestigungsvorsprungs 9 eintretenden, als Schraube gestalteten Bolzens 17 können Stulpe 1, Schloßboden 10 und Schloßdecke 11 zu einer Baueinheit verbunden werden.

Die Außenfläche 18 der Lagerböckchen 8 verläuft konvex gekrümmt. Innerhalb dieser konvexen Krümmung erstrecken sich ebenfalls die Außenfläche der Befestigungsvorsprün­ ge 9 sowie der von Abwinklungen gebildeten Einsteckta­ schen 12, 13, vgl. insbesondere Fig. 5 und 6. Hierdurch ist es möglich, an den Türen Taschen zu erzeugen, die der Umrißform des Schloßgehäuses auf Höhe der Lagerböck­ chen 8 angepaßt sind.

Jedes Lagerböckchen 8 besitzt zu seiner Festlegung an der Stulpe 1 einen im Querschnitt ovalen Vorsprung 19, der in eine formangepaßte Ausnehmung 20 der Stulpe einge­ setzt und dort vernietet ist, vgl. insbesondere Fig. 5 und 14.

Seitlich der Durchtrittskanäle 21 für die Treibstangen 3, 4 bilden die Lagerböckchen 8 Zentrierlaschen 22 aus, welche in formangepaßte Randaussparungen von Schloßboden 10 und Schloßdecke 11 eintauchen. Die vorgenannten Zen­ trierlaschen 22 schließen dabei bündig mit den Außenflä­ chen von Schloßboden 10 und Schloßdecke 11 ab.

Es ist sodann noch eine Zusatz-Befestigungsstelle zwi­ schen Stulpe 1 und Schloßboden 10 vorgesehen. Bestand­ teil derselben ist ein an der Rückfläche der Stulpe 1 befestigter Vorsprung 24, welcher sich im Bereich zwi­ schen beiden Lagerböckchen 8 erstreckt. In dem Vorsprung 24 ist eine Gewindebohrung 25 zur Aufnahme eines eben­ falls als Schraube gestalteten Bolzens 26 vorgesehen. Letzterer verläuft parallel zur Stulpe 1, ist jedoch rechtwinklig zu den anderen Bolzen 17 ausgerichtet, da er durch ein Loch 27 des Schloßbodens 10 her einge­ schraubt ist. Auf diese Weise können unterschiedlich gestaltete Stulpen 1 mit Treibstangen 3, 4 bei leichter Montage mit eventuell auch unterschiedlich gestalteten Schloßgehäusen 2 verbunden werden.

Beim Ausführungsbeispiel ist die untere Treibstange 4 im Bereich des das Lagerböckchen 8 kreuzenden Abschnittes gegabelt. Durch die beiden Gabelzinken 4', 4" wird ein Längsschlitz 29 geformt. Jeder Gabelzinken 4', 4" ist mit einem abgewinkelten Endabschnitt E, E' versehen, welche auf dem Schloßboden 10 aufliegen und in formange­ paßte Kupplungsaussparungen 31, 32 eines flächig auf dem Schloßboden 10 aufliegenden Treibstangen-Anschlußschie­ bers 28 eintauchen. Der vorgenannte Längsschlitz 29 er­ streckt sich im übrigen auf Höhe eines Durchtrittsloches 30 der Stulpe 1 für eine Schließzylinder-Befestigungs­ schraube 30'.

Zwischen dem oberen Lagerböckchen 8 und dem Vorsprung 24 ist eine Falle 33 geführt. Diese besitzt einen eine Fallendurchtrittsöffnung 34 der Stulpe 1 durchgreifen­ den, mit einer Fallenschräge ausgestatteten Kopf 33', an welchen sich gehäuseeinwärts ein Fallenschwanz 33" anschließt.

Unterhalb der Falle 33 ist im Schloßgehäuse ein Riegel 35 geführt. Dessen Riegelkopf 35' durchgreift eine quer­ schnittsangepaßte Durchtrittsöffnung 36 der Stulpe 1.

Zwischen Riegelkopf 35' und Schloßboden 10 verbleibt ein solcher Abstand, der das Durchführen des Treibstangen-An­ schlußschiebers 28 erlaubt. In der einen Endstellung desselben kann sogar dann der Endabschnitt E' den Riegel­ kopf 35' unterfahren verbunden mit einem geringen Raumbe­ darf zwischen der unteren Schmalseitenwand 7 und dem Riegel 35.

Der Schloßboden 10 und die Schloßdecke 11 haltern zwi­ schen sich eine Trägerplatte 37. Diese lagert in ihrem unteren Bereich in einer der Schloßdecke 11 zugekehrten Bohrung 38 einen Zahnkranz 39. Die Drehachse desselben ist mit M1 bezeichnet. Die Bohrung 38 wird von einer Schließzylinder-Einstecköffnung 40 gekreuzt. Dieselbe ist der Außenkontur eines Profil-Schließzylinders 41 angepaßt. Die Drehachse M2 des Zylinderkerns des einge­ setzten Profil-Schließzylinders liegt exzentrisch zur Drehachse M1, und zwar unterhalb derselben, vgl. Fig. 3.

Der vorgenannte Zahnkranz 39 besitzt einen radialgerich­ teten Spalt 42 zum Eingriff eines strichpunktiert veran­ schaulichten Schließbartes 43 des Profil-Schließzylin­ ders 41. Mit der Außenverzahnung des Zahnkranzes 39 kämmen zwei Abtriebszahnräder 44, 45. Deren nicht näher bezeichnete Lagerzapfen gehen einstückig von der Träger­ platte 37 aus. Trotz des Schließzylinder-Durchsteckspal­ tes 42 ist erreicht, daß der Zahnkranz 39 mindestens mit einem Abtriebszahnrad 44 bzw. 45 kämmt. Die Drehung der Abtriebszahnräder 44, 45 wird unter Zwischenschaltung weiterer Untersetzungszahnräder 46-50 auf ein Endrad 51 übertragen. Die Achszapfen für dieselben sind ebenfalls Bestandteil der Trägerplatte 37. Somit beinhaltet die Trägerplatte 37 sämtliche Zahntrieb-Funktionseinheiten.

Das Endrad 51 kämmt mit der parallel zu Stulpe 1 geführ­ ten Zahnstange 52, die sich am freien Ende des Treibstan­ gen-Anschlußschiebers 28 befindet. In paralleler Gegen­ überlage zur Zahnstange 52 ist ein weiterer Treibstan­ gen-Anschlußschieber 53 geführt. Dieser bildet eine Zahn­ stange 54 aus. Letztere ist im Hakeneingriff 55 gemäß Fig. 10 dem Treibstangen-Anschlußschieber 53 zugeordnet. Auf diese Weise werden durch das Endrad 51 des Zahnradge­ triebes die Treibstangen-Anschlußschieber 28, 53 gegen­ sinnig angetrieben. Vorgenannte Zahnstangen 52, 54 füh­ ren sich beiderseits eines oben verschmälerten Abschnit­ tes 37' der Trägerplatte 37.

Der Treibstangen-Anschlußschieber 53 steuert unter Zwi­ schenschaltung eines Schwenkhebels 56 den Riegelschluß in der Weise, daß zunächst der Treibstangen-Anschluß­ schieber 53 dem Riegelausschluß vorläuft und danach die Mitnahme des Riegels 35 erfolgt. Hierdurch können erst die Riegelglieder 5 in Eingriff treten und ein Anziehen der Tür bewirken, so daß dann der Riegel 35 behinderungs­ sfrei in die ihm zugekehrte Schließblechausnehmung ein­ fahren kann.

Der Riegel 35 besitzt an seinem Riegelschwanz 35' eine schräg zur Bewegungsrichtung des Riegels 35 verlaufende Auflaufschräge 57. Gebildet ist diese von einer seitli­ chen Erhöhung 35''' des Riegelschwanzes 35", welche Erhöhung 35''' sich auf dem Schloßboden 10 führt. Die Erhöhung 35''' wird überragt von einem Führungszapfen 58, welcher in einen in Ausschlußrichtung des Riegels 35 verlaufenden Längsschlitz 59 des Schloßbodens 10 ragt. Der Auflaufschräge 57 ist eine Ausnehmung 60 für einen Steuerarm 61 des Schwenkhebels 56 nachgeordnet. Das Ende des Steuerarmes 61 ist, wie es aus den Figuren hervor­ geht, keulenförmig gestaltet.

Der um einen materialeinheitlichen Zapfen 62 der Träger­ platte 37 gelagerte Schwenkhebel 56 besitzt an seiner dem Treibstangen-Anschlußschieber 53 zugekehrten Seite einen Zahnkranz-Abschnitt 63, dessen Zähne mit einer Zahnleiste 64 des Treibstangen-Anschlußschiebers 53 zusammenwirken. Die Zahnleiste 64 befindet sich dabei an einem Fortsatz 65 des Treibstangen-Anschlußschiebers 53 bzw. der Zahnstange 54. Dieser Fortsatz 65 erstreckt sich bei zurückgeschlossenem Riegel 35 vor einer Sperr­ kante 66 des Riegelschwanzes 35", vgl. Fig. 9. Die untere Stirnkante 65' des Fortsatzes 65 ist ebenfalls zu einer Schrägflanke geformt, die in der später noch be­ schriebenen Weise mit der Auflaufschräge 57 zusammen­ wirkt.

Der endständige Zahn 63' des Zahnkranz-Abschnittes taucht in eine etwa dem Vorlauf des Treibstangen-An­ schlußschiebers 53 entsprechend verlängerte Nische 67 des Treibstangen-Anschlußschiebers 53 ein. Hierdurch wird ein Mitnahmespiel realisiert. Wenn das Spiel durch­ laufen ist, hat auch der Fortsatz 65 die Riegelverlage­ rung freigegeben.

Insbesondere aus Fig. 18 ist ersichtlich, daß die Breite des Riegelschwanzes 35" etwa derjenigen der seitlichen Erhöhung 35''' entspricht. Letztere ist geringfügig breiter. In zurückgeschlossener Stellung des Riegels liegt dann der Riegelschwanz 35" in Überdeckung zu den Abtriebsrädern 44, 45, welche sich jedoch auf der gegen­ überliegenden Seite der Trägerplatte 37 befinden. Der Riegelschwanz 35" erstreckt sich in einer dem Schloßbo­ den 10 zugekehrten Aussparung 68 der Trägerplatte.

In einen unterhalb des Riegels 35 konzentrisch zur Dreh­ achse M1 angeordneten Bogenschlitz 69 der Trägerplatte 37 taucht der Gelenkzapfen 70 eines Betätigungsamres 71 einer Wechselhebel-Anordnung W ein. Der Betätigungsarm 71 ist als in Umfangsrichtung des Zahnkranzes 39 weisen­ de Hakenklinke gestaltet. Zu diesem Zweck formt der längere Hebelarm des Betätigungsarmes 71 endseitig einen Haken 72, welcher in gleicher Ebene zu einer Stützring­ schulter 73 des Zahnkranzes 39 angeordnet ist. In der in Fig. 3 veranschaulichten Grundstellung des Treibstangen­ schlosses, welche Grundstellung das Einbauen eines Pro­ fil-Schließzylinders gestattet, stützt sich der Haken 72 an der Stützringschulter 73 ab. Letztere formt einen in die Bewegungsbahn des Hakens 72 ragenden Gegenhaken 74. An dem kürzeren Hebelarm des Betätigungsarmes 71 greift gelenkig ein etwa parallel zur Stulpe 1 verlaufendes, stangenförmiges Zwischenglied 75 der Wechselhebel-Anord­ nung W an. Das untere, abgewinkelte, einen Kupplungszap­ fen bildende Zwischenglied-Ende 75' ragt in Richtung des Schloßbodens 10 und erstreckt sich in der Bewegungsbahn einer rechtwinklig zur Stulpe 1 verlaufenden Steuerkante 76 des Treibstangen-Anschlußschiebers 28. Gemäß der Grundstellung in Fig. 3 und 9 beaufschlagt die Steuerkan­ te 76 das Ende 75' und verschwenkt dadurch geringfügig den Betätigungsarm 71, welcher mit seinem Haken 72 gegen die Stützringschulter 73 des Zahnkranzes 39 tritt. An dem mit dem Haken 72 ausgestatteten Ende des Betätigungs­ armes 71 greift sodann eine an der Trägerplatte 37 einge­ spannte Blattfeder 77 an. Dieselbe ist bestrebt, den Betätigungsarm 71 in einer neutralen Grundstellung zu halten, in welcher der Haken 72 außerhalb der Bewegungs­ bahn des Gegenhakens 74 des Zahnkranzes 39 liegt. Eine solche neutrale Grundstellung des Betätigungsarmes 71 ist z. B. in Fig. 16 aufgezeigt.

Der obere Endbereich 78 des Zwischengliedes 75 ist plat­ tenförmig gestaltet und stellt einen Stößel dar. Zur Führung des Endbereiches 78 dient ein von dem verschmä­ lerten Abschnitt 37' der Trägerplatte 37 ausgehendes Widerlager 79 sowie die gegenüberliegende Flanke des Trägerplatten-Abschnittes 37'. An dem Widerlager 79 stützt sich das eine Ende der als Druckfeder gestalteten Wechselhebelfeder 80 ab. Das gegenüberliegende Ende der Druckfeder 80 findet dagegen Abstützung an seitlich vorspringenden Schultern 81 des Endbereiches 78. Der dort befindliche letzte Gewindegang setzt sich über eine Abbiegung 80' in einen die Druckfeder durchsetzenden Federdraht 82 fort und umschlingt oberhalb des Widerla­ gers 79 einen Befestigungszapfen 83 eines mit drei Armen ausgestatteten Umlenkgliedes 84 der Wechselhebel-Anord­ nung W. Zur Lagerung des Umlenkgliedes 84 dient ein von dem verschmälerten Abschnitt 37' materialeinheitlich ausgehender Zapfen 85. Der Befestigungszapfen 83 befin­ det sich an dem freien Ende des ersten Armes 86 des Umlenkgliedes 84. Dieser bildet oberhalb des Endberei­ ches 78 eine Mitnahmeschulter 87 aus, welche in der Bewegungsbahn des Endbereiches 78 des Zwischengliedes 75 liegt. Der den Befestigungszapfen 83 umschlingende Feder­ draht 82 setzt sich jenseits des Befestigungszapfens 83 fort und bildet dort einen den Fallenschwanz 33" bela­ stenden Drehfederabschnitt 82'. Die Wechselhebelfeder 80 erfüllt aufgrund ihrer besonderen Ausgestaltung die Funktion einer Fallenfeder. Grundsätzlich ist die Wech­ selhebelfeder 80 bestrebt, den Betätigungsarm 71 entge­ gen Richtung des Zahnkranz-Betätigungsbereiches zu verla­ gern.

Rechtwinklig zum ersten Arm 86 geht von dem Umlenkglied 84 ein zweiter Arm 88 aus, welcher zwischen die Gabelzin­ ken des gegabelten Fallenschwanzes 33" ragt. Jeder Zinken des gegabelten Fallenschwanzes 33" besitzt je einen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Falle verlau­ fenden Schlitz 89, 89', welche Schlitze um die Umwendver­ schiebung versetzt zueinander liegen. Gemäß dem darge­ stellten Ausführungsbeispiel durchgreift ein Zapfen 90 den fallenseitigen Arm 88 des Umlenkgliedes 84 und stellt die Mitnahmeverbindung zur Falle 33 her.

In zurückverlagerter Stellung der Falle 33 fluchtet der Zapfen 90 mit einem Loch 91 der Schloßdecke 11. Dann kann der als Madenschraube gestaltete Zapfen 90 herausge­ dreht und die Falle 33 um ihre Längsachse gewendet wer­ den, so daß dann der wieder eingedrehte Zapfen 90 mit seinem vorstehenden Ende in den Schlitz 89' des anderen Gabelzinkens eintaucht.

Kreuzend zum Schlitz 89, 89' ist auf jeder Breitseite des Fallenschwanzes 33" eine Führungsnut 92 vorgesehen, in welche ein Führungsvorsprung 93 von Schloßdecke 11 und Schloßboden 10 ragt.

Etwa in diametraler Gegenüberlage zum ersten Arm 86 erstreckt sich der dritte Arm 94 zum Angriff eines Nußbe­ tätigungsschiebers 95. Dieser befindet sich in einem von der Trägerplatte 37 belassenen Freiraum innerhalb des Schloßgehäuses 2 und ist von einer Rückstellfeder 96 belastet. Ferner steht der Nußbetätigungsschieber 95 in Zahneingriff zu einer Nuß 97, die in einem auswechselbar in dem Schloßgehäuse 2 eingesetzten, zweigeteilten Lagergehäuse 98 drehbar angeordnet ist. Dessen Länge entspricht einem Mehrfachen des Nußdurchmessers. Der Nußbetätigungsschieber 95 formt rückseitig mehrere Fen­ ster 99 für jeweils einen Eingriff eines Zahnes 97' der Nuß 97. Beim Ausführungsbeispiel greift der Zahn 97' in das untere zweier übereinander angeordneter Fenster 99 ein. Das Lagergehäuse 98 bildet das eine unterhalb der Nuß angeordnete Beschlagschildschrauben-Durchtrittsloch 100 in Form eines Langloches. Dieses Lagergehäuse 98 ist mit der Nuß 97 und dem Nußbetätigungsschieber 95 als komplett vormontierte Baueinheit gestaltet, welche in eine konturenangepaßte Ausnehmung A von Schloßboden und Schloßdecke einsetzbar ist, und zwar in Parallelerstreck­ ung zum verschmälerten Trägerplatten-Abschnitt 37'. Beim Ausführungsbeispiel ist diese Baueinheit auf ein Ab­ standsmaß zwischen der Drehachse der Nuß und derjenigen des Zylinderkerns auf 72 mm abgestellt.

Aus Fig. 13 geht ein angeändertes Lagergehäuse 98' her­ vor, welches eine Nuß 97 und den Betätigungsschieber 95 aufzunehmen vermag ohne Abänderung derselben. Dann greift der Zahn 97' der Nuß in das obere Fenster 99 des Nußbetätigungsschiebers 95 ein. Unterhalb der Nußlager­ stelle erstreckt sich innerhalb des Lagergehäuses 98' ein ebenfalls als Langloch gestaltetes Beschlagschild­ schrauben-Durchtrittsloch 100'. Die Umrißkontur des Lagergehäuses 98' kann dabei derjenigen des vorgeschil­ derten Lagergehäuses 98 entsprechen, so daß zwecks Verän­ derung des Abstandsmaßes zwischen Schließzylinder und Nuß nur das abgeänderte Nußgehäuse 98' einzubauen ist. Es wird mittels der in Fig. 13 veranschaulichten Bauein­ heit ein Abstandsmaß von 92 mm zwischen Drehachse des Schließzylinders und Drehachse der Nuß 97 verwirklicht. Weitere Abstandsmaße wären möglich durch entsprechende Gestaltung des Lagergehäuses.

Die Grundstellungen der Nuß sind in bekannter Weise durch Anschläge verwirklicht. Ebenso sind den Drehend­ stellungen der Nuß Anschläge zugeordnet, welche nicht näher abgehandelt werden.

Der in der Bewegungsbahn des Nußbetätigungsschiebers 95 liegende dritte Arm 94 des Umlenkgliedes 84 ist gegabelt gestaltet. Die Gabelöffnung 33''' wird von dem Treibstan­ gen-Anschlußschieber 53 durchgriffen. Der Treibstangen- Anschlußschieber 53 setzt sich bis in den Bereich des Fallenschwanzes 33" fort und geht in einen quer zur Stulpe 1 liegenden Winkelschenkel 101 über, welcher in die Gabelöffnung des Fallenschwanzes 33' einfahrbar ist.

In rückverlagerter Stellung fährt die Falle mit ihrer Gabelöffnung über den parallel zur Stulpe 1 verlaufenden Winkelabschnitt 102 des Treibstangen-Anschlußschiebers 53, welcher Winkelabschnitt 102 die Gabelöffnung des dritten Armes 94 durchgreift. Der auf die Stulpe 1 zu ge­ richtete Winkelschenkel 101 besitzt ein im Querschnitt pfeilförmiges Profil, vgl. hierzu insbesondere Fig. 4. Die Pfeilspitze ist der Falle 33 zugekehrt, und der Fallenkopf 33' formt an beiden Schmalseiten konturenähn­ liche Nuten 103. In Bewegungsrichtung der Falle gesehen, entspricht die Fallendurchtrittsöffnung 34 der Stulpe 1 der Umrißform des Fallenkopfes, was das Umwenden der Falle 33 um 180° erlaubt.

An der oberen Flanke formt der Winkelschenkel 101 an seinem freien Stirnende einen Kupplungsvorsprung 104, der in eine querschnittsangepaßte Aussparung 105 am freien Ende der oberen Treibstange 3 eintaucht. Eine Verlagerung des Treibstangen-Anschlußschiebers 53 wird daher zwangsläufig auf diese Treibstange 3 übertragen.

Da der Winkelschenkel 101 bis in den Bewegungsbereich des Fallenkopfes 33' treten kann, genügt zwischen der zugekehrten Schmalseite 6 und der Falle 33 ein geringe­ res Abstandsmaß, was eine geringere Bauhöhe des Schloßge­ häuses erlaubt. Hierzu trägt ebenfalls die Tatsache bei, daß der Endabschnitt E' der Treibstange 4 in Überdeckung zum Riegel 35 treten kann.

Die obere schloßkantenrückwärtige Ecke des Schloßgehäu­ ses 2 formt eine etwa winkelförmige Ausbuchtung 106. Ein konturenangepaßter, zwischen Schloßboden 10 und Schloß­ decke 11 befindlicher Eckwinkel 107 begrenzt diese Aus­ buchtung zur rückwärtigen Schmalseite des Schloßgehäuses hin. Die Endbereiche des Eckwinkels 107 sind mit Gewinde­ bohrungen 108, 109 versehen, die das Verbinden mit der Schloßdecke 11 und dem Schloßboden 10 gestatten. Die von dem Eckwinkel 107 umrahmte Ausbuchtung 106 formt mit ihrem gerundeten Innenscheitel ein Beschlagschildschrau­ ben-Durchtrittsloch 110. Der eine Schenkel der Ausbuch­ tung 106 ist vertikal ausgerichtet und verläuft parallel zur Stulpe 1, während der andere Schenkel spitzwinklig zur Stulpe gerichtet ist und sich in Aufwärtsrichtung erstreckt.

Die in Stulprichtung liegende Tiefe der Ausbuchtung 106 reicht dabei über die Verlängerung der Verbindungslinie L von Nuß 97 und Beschlagschrauben-Durchtrittsloch 100, vgl. Fig. 1.

Wird eine mit dem veranschaulichten Treibstangenschloß ausgestattete Tür mit einem in Fig. 1 strichpunktiert veranschaulichten Langschild 111 versehen, so kann die­ ses mittels dreier Schrauben 112, 113 und 114 gehaltert werden. Die obere Befestigungsschraube 112 tritt in die Ausbuchtung 106 ein und erstreckt sich damit oberhalb der Nußlagerstelle. Die zweite Befestigungsschraube 113 durchgreift das Beschlagschildschrauben-Durchtrittsloch 100 des Lagergehäuses 98, während die dritte Befesti­ gungsschraube 114 unterhalb des Schließzylinders und des Schloßgehäuses 2 verläuft. Diese Maßnahme ermöglicht es z. B., ausschließlich die mittlere Befestigungsschraube 113 zu lösen, um dann das Treibstangenschloß ausbauen zu können. Es müssen hierzu nicht - wie es sonst üblich ist - die Langschilder demontiert werden.

Eine weitere Ausbuchtung 115 ist im Bereich der unteren Ecke des Schloßgehäuses 2 vorgesehen. Diese wird gebil­ det von der rückwärtigen Kontur der Trägerplatte 37, welcher Kontur die Schloßdecke 11 und der Schloßboden 10 im entsprechenden Bereich angepaßt sind.

Die Ausbuchtung 115 erstreckt sich rückwärtig des Schließzylinders 41. Es ist eine solche Tiefe der Aus­ buchtung 115 gewählt, daß der Ausbuchtungsboden 115' der Schließzylinder-Längsachse näher liegt als der Abstand zwischen Schließzylinder-Längsachse und dem dieser stulpseitig benachbarten Stulpschrauben-Durchtrittsloch 122. Die dieses aufweisende Trägerplatte 37 formt mit ihrer rückwärtigen Schmalseitenwand den Ausbuchtungs­ boden, der schräg auf die Stulpe 1 zuläuft. Schließlich ist an der Rückwand des Schloßgehäuses 2 noch eine dritte Ausbuchtung 116 vorhanden. Letztere erstreckt sich im Bereich rückwärtig der Nuß 97. Deren in Stulprichtung weisende Tiefe ist mindestens so groß, daß der Ausbuchtungsboden 116' dem Nußzentrum näher liegt als der Abstand zwischen Nußzentrum und dem dieser stulpseitig benachbarten, von der Trägerplatte 37 gefaß­ ten Beschlagschrauben-Durchtrittsloch, welches als Lang­ loch 120 gestaltet ist. Die beiden vorgenannten Ausbuch­ tungen 115, 116 erlauben es, der Tür anstelle der Lang­ schilder im Bereich der Nuß und des Schließzylinders in Fig. 1 strichpunktiert angedeutete Rosetten 117, 118 zuzuordnen. Die eine Befestigungsschraube 119 für die Rosette 117 durchgreift das Langloch 120 der Trägerplat­ te 37, während die andere Befestigungsschraube 121 die Tür im Bereich der Ausbuchtung 116 durchsetzt. Das Lang­ loch 120 sowie die Ausbuchtung 116 gestatten ebenfalls den Einsatz unterschiedlich geformter Lagergehäuse 98 für die Nuß, um unterschiedliche Abstandsmaße zwischen Nußlagerstelle und Drehachse des Zylinderkerns verwirkli­ chen zu können.

Zur Halterung der den Schließzylinder umgebenden Rosette 118 dient eine das Durchtrittsloch 122 der Trägerplatte 37 durchgreifende Befestigungsschraube 122' und eine diametral dazu angeordnete Befestigungsschraube 123, die im Bereich der Ausbuchtung 115 verläuft.

Auch bei Anordnung der Rosetten 117, 118 genügt es, jeweils die der Ausbuchtung gegenüberliegende Befesti­ gungsschraube herauszudrehen, um das Treibstangenschloß ausbauen zu können.

Die Trägerplatte 37 mit dem Zahnradgetriebe und der Wechselhebel-Anordnung W sowie das Lagergehäuse 98 stel­ len Baueinheiten dar. Sollen Treibstangenschlösser mit unterschiedlichen Dornmaßen erstellt werden, brauchen diese Baueinheiten nicht abgeändert zu werden. Es genügt vielmehr, Schloßboden und Schloßdecke stulpseitig zu verlängern oder zu verkürzen, während der rückwärtige Bereich unverändert bleibt einschließlich der Ausbuchtun­ gen. Entsprechende Verkürzungen und Verlängerungen sind sodann beim Riegel und der Falle sowie dem Treibstangen- Anschlußschieber 28 vorzunehmen. Aufgrund dieser gering­ fügigen Veränderung läßt sich jedoch eine große Palette unterschiedlich gestalteter Schlösser fertigen verbunden mit einem verringerten Herstellungsaufwand und reduzier­ ter Lagerhaltung.

Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
Gemäß Fig. 3 befindet sich das Schloß in der Grundstel­ lung, die das Einsetzen des Schließzylinders 41 gestat­ tet. Der Schlüsselschlitz fluchtet dann nicht mit dem Spalt 42 des Zahnkranzes 39. Nach Einbau des Schließzy­ linders 41 und Abziehen des Schlüssels ergibt sich eine aus Fig. 16 ersichtliche Stellung des Zahnkranzes 39. Einhergehend mit dem geringfügigen Verdrehen des Zahn­ kranzes 39 wurde über das Untersetzungsgetriebe und über das Endrad 51 der Treibstangen-Anschlußschieber 28 ge­ ringfügig in Abwärtsrichtung verlagert, so daß aufgrund der Federbelastung der Betätigungsarm 71 entgegen Uhrzei­ gerrichtung verschwenkt derart, daß sein Haken 72 aus der Bewegungsbahn des Gegenhakens 74 des Zahnkranzes 39 getreten ist.

Das Zurückziehen der Falle in der Schlüsselabzugsstel­ lung bei zurückgeschlossenem Riegel 35 kann durch Drüc­ kerbetätigung erfolgen. Über den nicht veranschaulichten Drücker wird die Nuß 97 in die in Fig. 16 veranschaulich­ te Lage verschwenkt. Deren Zahn 97' verlagert den Nußbe­ tätigungsschieber 95 in Abwärtsrichtung. Der in der Bewegungsbahn des Nußbetätigungsschiebers liegende drit­ te Arm 94 des Umlenkgliedes 84 wird dabei beaufschlagt unter Verschwenken des Umlenkgliedes 84 in Uhrzeigerrich­ tung. Der den Fallenarm bildende zweite Arm 88 zieht dabei über die Zapfen/Schlitzverbindung die Falle 33 zurück. Bei diesem Verschwenken des Umlenkgliedes 84 wird die auch als Fallenfeder dienende Wechselhebelfeder 80 gespannt. Nach Beendigung der Drückerbeaufschlagung kehren die Nuß 87 sowie der Nußbetätigungsschieber 95 in ihre anschlagbegrenzte Grundstellung zurück. Ferner führt die Wechselhebelfeder 80 durch Entspannen das Umlenkglied 84 in die Ausgangsstellung.

Die Wechselhebelbetätigung geht aus Fig. 17 hervor. Hierzu ist durch Schlüsselbetätigung der Zahnkranz 39 in Uhrzeigerrichtung zu drehen. Einhergehend wird über das Zahnradgetriebe das Endrad 51 mitgenommen, welches zu einer Aufwärtsverlagerung des Treibstangen-Anschlußschie­ bers 28 führt, und zwar zufolge des Zahneingriffes. Die Steuerkante 76 des Treibstangen-Anschlußschiebers 28 beaufschlagt das Ende 75' des Zwischengliedes 75 einher­ gehend mit einem Verschwenken des Betätigungsarmes 71 in Uhrzeigerrichtung, welches Verschwenken durch den sich an der Stützringschulter 73 anlegenden Haken 72 begrenzt ist. Durch Fortsetzen der Schlüsselbetätigung treten Haken 72 und Gegenhaken 74 gegeneinander verbunden mit einer Mitnahme des Betätigungsarmes 71, dessen Gelenkzap­ fen 70 sich innerhalb des Bogenschlitzes 69 der Träger­ platte 37 nach oben bewegt. Einhergehend wird das Zwi­ schenglied 75 in Aufwärtsrichtung mitgenommen. Dessen einen Stößel bildender Endbereich 78 beaufschlagt die Mitnahmeschulter 87 des ersten Armes 86 des Umlenkglie­ des 84. Demzufolge verschwenkt das Umlenkglied 84 und nimmt über den zweiten Arm die Falle 33 in Schloßein­ wärtsrichtung mit. Während dieses Vorganges wird die Wechselhebelfeder 80 aufgeladen. Wird nach Öffnen der Tür der Schlüssel in die Schlüsselabzugsstellung ge­ bracht, so dreht sich der Zahnkranz 39 um das entspre­ chende Maß zurück. Gleichzeitig kann sich die Wechselhe­ belfeder 80 entspannen, verschwenkt das Umlenkglied 84 entgegen Uhrzeigerrichtung und treibt die Falle 33 in ihre Vortrittsstellung.

Das Vorschließen des Riegels 35 bedarf einer entgegenge­ setzt gerichteten Schließdrehung. Über den Zahnkranz 39 und über das Untersetzungsgetriebe sowie dessen Endrad 51 werden durch Zahneingriff die Treibstangen-Anschluß­ schieber 28, 53 gegensinnig angetrieben. Die Bewegungs­ richtung der Treibstangen-Anschlußschieber 28, 53 ist in Fig. 9 durch Pfeile angedeutet. Die Treibstangen 3, 4 mit den an ihnen befestigten Riegelgliedern 5 werden dabei mitgeschleppt. Solange sich der Fortsatz 65 vor der Sperrkante 66 des Riegelschwanzes befindet, kann der Riegel 35 nicht vortreten. Der Schwenkhebel 56 verändert demgemäß auch seine Lage nicht. Das bedeutet, daß die Treibstangen-Anschlußschieber mit den Treibstangen vor­ laufen. Nachdem die den Vorlauf der Treibstangen-An­ schlußschieber 28, 53 gestattende Nische 67 durchlaufen ist, wird der endständige Zahn 63' des Zahnkranz-Ab­ schnittes 63 beaufschlagt. Kurz zuvor hat auch der Fort­ satz 65 die Sperrkante 66 des Riegelschwanzes 35" frei­ gegeben. Dies ist etwa nach einer Schlüsseldrehung der Fall. Das Vorschließen des Riegels 35 setzt also erst dann ein, wenn ein genügend weites Anziehen der Tür durch die entsprechenden Schließglieder stattgefunden hat. Demnach kann der Riegel auch störungsfrei in seine zugehörige Schließblechausnehmung eintauchen. Während der weiteren Schließdrehung erfolgt dann über den Zahn­ eingriff das Verdrehen des Schwenkhebels 56 unter gleich­ zeitiger Mitnahme des Riegels in die in Fig. 18 veran­ schaulichte Vorschließstellung. Nach zwei Schließdrehun­ gen beaufschlagt der Steuerarm 61 einen Anschlag 124 der Trägerplatte 37. In dieser Vorschließstellung ist der Schlüssel abziehbar. Etwaige auf den Riegel wirkende Rückdrückkräfte werden über den Zahneingriff in den Schließzylinder geleitet.

Das Zurückschließen des Riegels 35 geschieht durch entge­ gengesetzt gerichtete Schließdrehung. Einhergehend damit werden über das Endrad 51 und den Zahnstangeneingriff die Treibstangen-Anschlußschieber 28, 53 gegensinnig in umgekehrter Pfeilrichtung angetrieben. Nach Zurücklegen einer Schließdrehung von etwa 540° tritt die Stellung gemäß Fig. 19 ein. Dann gelangt die Zahnleiste 64 außer Eingriff mit der Zahnung des Schwenkhebels 56. Dennoch wird der Riegel 35 zurückgeschlossen, da dann die Rück­ verlagerung durch den Fortsatz 65 übernommen wird, indem dessen untere, schräggerichtete Stirnkante 65' die Auf­ laufschräge 57 des Riegelschwanzes 35" beaufschlagt und dadurch die Rückverlagerung erzwingt unter gleichzeiti­ ger Mitnahme des Riegels 35. In der Endphase der Rück­ schließdrehung gelangt dadurch der Fortsatz 65 wieder vor die Sperrkante 66 des Riegelschwanzes 35".

Claims (6)

1. Einsteckschloß, insbesondere Treibstangenschloß, mit schließzylinder- und drückernußbetätigbarer Falle und Riegel sowie Beschlagschrauben-Durchtrittslöchern im Schloßgehäuse, wobei das Schloßgehäuse (2) in seinem oberhalb der Nuß (97) liegenden Eckbereich eine Ausbuch­ tung (106) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die im Eckbereich eine ober die Verlängerung der Verbindungsli­ nie (L) von Nuß (97) und Beschlagschrauben-Durchtrittsöf­ fnung reichende Tiefe besitzende Ausbuchtung (106) von einem Eckwinkel (107) gefaßt ist, der in diesem Bereich die Gehäuseschmalseitenwand bildet und Schloßboden (10) und Schloßdecke (11) miteinander verbindet.

2. Einsteckschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der Eckwinkel (107) einen gerundeten Innenschei­ tel ausbildet.

3. Einsteckschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß der Innenscheitel fluchtend oberhalb der Nuß (97) liegt.

4. Einsteckschloß, insbesondere Treibstangenschloß mit schließzylinder- und drückernußbetätigbarer Falle und Riegel sowie Beschlagschrauben-Durchtrittslöchern im Schloßgehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloßge­ häuse (2) im Bereich rückwärtig der Nuß (97) und im Bereich rückwärtig des Schließzylinders (41) jeweils eine Ausbuchtung (115, 116) besitzt, deren in Stulprichtung liegende Tiefe mindestens so groß ist, daß der Ausbuch­ tungsboden (115', 116') dem Nußzentrum bzw. der Schließzy­ linder-Längsachse näher liegt, als der Abstand zwi­ schen Nußzentrum bzw. der Schließzylinderlängsachse und dem dieser bzw. diesem stulpseitig benachbarten Beschlagschrauben-Durchtrittsloch (120, 122) und daß der Ausbuchtungsboden (115'), der im rückwärtigen Bereich des Schließzylinders (41) liegt, von der Schmalseitenwand einer zwischen Schloßboden (10) und Schloßdecke (11) gehalter­ ten Trägerplatte (37) des Schloßgetriebes gebildet ist.

5. Einsteckschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß der Ausbuchtungsboden (115') als schräg auf die Stulpe (19) zulaufende Schloßgehäusewand gebildet ist.

6. Einsteckschloß nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Trägerplatte (37) auch das zugehörige Beschlagschrauben-Durchtrittsloch (122) umfaßt.