DE401268C - Schluessellochverschluss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN
AM 29. AUGUST 1924

REICHS PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68a GRUPPE

(B 104407

Theodor Bruhn in Altona-Bahrenfeld.

Schlüssellochverschluß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. April 1922 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schlüsselloch Verschluß für Bücher mit auswechselbaren Blättern und für ähnliche Zwecke. Gemäß der Erfindung ist die Schlüsselführungshülse mit Einschnitten versehen und zur Aufnahme einer Sperrhülse bestimmt, in welcher um einen Längszapfen Scheiben mit in das Schlüsselloch hineinragenden Nasen schwingbar angeordnet sind, gegen die ein entsprechend ausgebildeter Schlüssel wirken kann, um die Scheiben so einstellen zu können, daß sie entweder mit dem Umfang der Sperrhülse abschneiden oder in die Einschnitte hineinragen, damit in erstgenanntem Fall die Sperrhülse aus der Schlüsselführung herauszuziehen ist, während sie im letztgenannten Falle in derselben festgehalten wird.

Die bekannten, hauptsächlich zur Aufnahme in das Schlüsselloch von Türen, Schränken u. dgl. bestimmten Verschlüsse sind für den vorliegenden Zweck nicht geeignet, weil bei Büchern

mit auswechselbaren Blättern die Öffnung, welche zur Aufnahme des Steckschlüssels dient, nur geringe Länge und geringen Durchmesser hat und daher das dem Verschließen dieser Öffnung dienende Einsteckschloß von sehr gedrängter Bauart sein muß.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung dargestellt. Abb. ι ist ein Längsschnitt durch die Schlüsselführungshiilse und Abb. 2 ein Längsschnitt durch die in ihr Aufnahme findende Sperrhülse. Die Abb. 3 und 4 sind Oberansichten der in den Abb. 1 und 2 dargestellten Teile. Abb. 5 ist ein Längsschnitt durch die Schlüsselführungshülse mit in ihr befindlicher-Spet 1 hülse mit Schlüssel. Abb. 6 ist Vorderansicht von Abb. 5. Die Abb. 7 und 8 sind Querschnitte nach Linie A-B der Abb. 5. Die Abb. 9 und 10 zeigen den zum Schließen des Abschlusses dienenden Schlüssel in Seitenansicht und in den beiden Endstellungen.

Die Schlüsselführungshülse α für das zur Aufnahme eines Steckschlüssels ausgebildete Ende δ¹ einer Welle, Spindel o. dgl. b ist mit Einschnitten c versehen und zur Aufnahme einer Sperrhülse d bestimmt, in welcher um einen Zapfen e Scheiben f mit in das Schlüsselloch g hineinragenden Nasen h schwingbar angeordnet sind, gegen die ein entsprechend ausgebildeter Schlüssel i wirken kann, um die Scheiben f entweder in die Sperrhülse d hinein- oder aus ihr herauszuschwenken.

Die in die Schlüsselführungshülse α ein- I geführte Sperrhülse d ist gegen Drehung ge- j sichert, zu welchem Zweck erstere α mit einer 1 Nut α¹ oder einem Stift und letztere d mit einem [ Stift d¹ oder einer Nut versehen ist. j

Die Sperrhülse d kann mit in das Schlüssel- j loch g hineinragenden Nasen k versehen sein, welche bei ausgezogenen, d. h. sperrenden Scheiben f (Abb. 8) die an denselben angeordneten Nasen h verdecken.

Der zum Einstellen der Scheiben f dienende Schlüssel i besteht aus einem aufgeschlitzten Rohr, dessen eine Längskante mit Zähnen i¹ besetzt und dessen andere Längskante i² eben ist (Abb. 9 und 10). Die Zähne i^l wirken gegen ; die Nasen h der Scheiben f in öffnendem Sinn (Abb. 7), während die ebene Kante z² in schließendem Sinne gegen die Nasen h der Scheiben f wirkt. Die Zähne i¹ des Schlüssels * erhalten vorzugsweise ungleiche Längen, um die Scheiben f ungleich weit ausschwingen zu können. Dabei können die Zähne i¹ so ausgebildet sein, daß sie eine oder mehrere Nasen h aufnehmen, um den Schlüssel / einzuhaken und mit ihm die Sperrhülse d aus der Schlüsselführungshülse a herausziehen zu können. Bei Verwendung von Nasen k an der Sperrhülse d (Abb. 5) finden diese bei eingeschwungenen Scheiben f in den Lücken zwischen den Zähnen i¹ des Schlüssels i Aufnähme, wodurch ein Einhaken des Schlüssels erfolgt ist, so daß mit ihm die gelöste Sperrhülse d aus der Schlüsselfühiungshülse β herausgezogen werden kann. Der Schlüssel i hat dann zur Sperrhülse d die aus den Abb. 5, 7 und 9 ersichtliche Stellung. In der aus den Abb. 8 und 10 ersichtlichen Stellung des Schlüssels i zur Sperrhülse d sind die Scheiben f ausgeschwungen, so daß ersteie in der Schlüsselführungshülse α gesichert ist. Die Nasen h haben sich in dieser Stellung hinter die Nasen k der Sperrhülse d gelegt, so daß die ersteren h mit Hilfe eines Domes oder eines Nachschlüssels nicht oder nur schwer zugänglich sind. In die Abb. 6 ist der Schlüssel i in der Offenstellung mit vollen Linien und in der Schließstellung mit strichpunktierten Linien eingezeichnet. Die letztgenannte Stellung des Schlüssels i gestattet sein ungehemmtes Herausziehen aus der Sperrhülse d.

Claims (3)

1. Patent-An Sprüche:

   i. Schlüssellochverschluß, insbesonderefür Bücher mit auswechselbaren Blättern und für ähnliche Zwecke, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselführungshülse («) mit Einschnitten (c) versehen und zur Aufnahme einer Sperrhülse (d) bestimmt ist, in welcher um einen Längszapfen (c) Scheiben (f) mit in das Schlüsselloch (g) hineinragenden Nasen go (h) schwingbar angeordnet sind, gegen c'ie ein entsprechend ausgebildeter Schlüssel (i) wirken kann, um die Scheiben (f) so einstellen zu können, daß sie entweder mit dem Umfang der Sperrhülse (d) abschneiden oder in die Einschnitte (c) hineinragen, damit im erstgenannten Fall die Sperrhülse aus der Schlüsselführung (α) herauszuziehen ist, während dieselbe im letztgenannten Fall in derselben festgehalten wird. ' loq,
2. 2. Verschluß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch an der Sperrhülse (d) fest angeordnete, ins Schlüsselloch (g) hineinragende Nasen (k), welche die Nasen {h) an den beweglichen Scheiben (f) verdecken, wenn dieselben ausgeschwungen sind und. die Sperrhülse (d) in der Schlüsselführung [a) festhalten.
3. 3. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der aus einem aufgeschlitzten Rohr bestehende Schlüssel (i) auf seiner einen Längskante mit Zähnen (i¹) besetzt und auf seiner anderen Längskante (i²) eben ist.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.