DE4001275A1

DE4001275A1 - Zwischen einer metallrohrleitung geringen durchmessers und einem flexiblen schlauch eingebrachter konnektor

Info

Publication number: DE4001275A1
Application number: DE4001275A
Authority: DE
Inventors: Masayoshi Usui; Katsushi Washizu
Original assignee: Usui Kokusai Sangyo Kaisha Ltd
Current assignee: Usui Kokusai Sangyo Kaisha Ltd
Priority date: 1989-01-18
Filing date: 1990-01-18
Publication date: 1990-07-26
Also published as: GB2227292A; GB9001059D0; US5048875A; KR930006022B1; GB2227292B; KR900012031A

Description

Die Erfindung betrifft einen zwischen einer Metallrohrleitung geringen Durchmessers (nicht größer als 20 mm Durchmesser), die in verschiedenen Maschinen, beispielsweise Fahrzeugen vorgesehen ist, die eine Förderleitung für Öl, Luft usw. aufweisen und einem flexiblen Schlauch, beispielsweise ein Kunststoffrohr oder ein Gummischlauch eingebrachten Konnektor, und insbesondere die Verbesserung eines Schnellkupplungs-/-entkupplungskonnektors.

Ein herkömmliches Verbindungsstück ist, wie in Fig. 12 gezeigt, ausgeführt. Ein Verbindungsteil 11 weist eine Durchgangsbohrung 12 auf, die in sich axialer Richtung erstreckend darin ausgebildet ist, dessen eine Hälfte eine Lagerfläche an der Stirnseite und Schraubengewinde 13 an seinem Umfang aufweist, und dessen andere Hälfte eine zylindrische Wandung 15 besitzt. Um eine Metallrohrleitung P′ und einen flexiblen Schlauch H′ zu verbinden, wird eine aufgebauchte Stirnwandung P′₁ der Metallrohrleitung P′ in Verbindung mit der Lagerfläche gebracht und eine Gegenmutter 14 aufgeschraubt, und andererseits der flexible Schlauch H′ an der zylindrischen Wandung 15 befestigt und ein Ringelement 16 durch Verstemmen oder dergleichen aufgebracht.

Wenn solch ein herkömmliches Verbindungsstück vorgesehen ist, ist die Verbindungsausführung schwierig, weil die Gegenmutter 14 auf eine Seite aufgeschraubt werden muß. Es ist daher schwierig, in einer Montagelinie die Spannkraft auf der Seite der Metallrohrleitung P′ sicher zu machen. Dies verursacht manchmal Leckstellen. Die Kupplungs/Entkupplungsausführung des Verbindungsteils 11 und der Metallrohrleitung P′ ist schwierig durchzuführen, insbesondere in räumlich beengten Verhältnissen, und erfordert eine längere Montagezeit, weil die Arbeit des Verschraubens und ein Werkzeug, beispielsweise ein Schraubenschlüssel, notwendig ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und ein zwischen der Metallrohrleitung und einem flexiblen Schlauch eingebrachten Konnektor zu schaffen, der die Verbindungsausführung schnell und leicht macht und die Arbeit erleichtert, die Spannkraft an einer Verbindungsstelle im wesentlichen sicher macht, die Gefahr einer Leckstelle verhindert, kein Werkzeug bei der Verbindungsausführung erfordert, die Montage in einem beengten Bereich und daher in der Montagelinie erlaubt, und die Wiederverwendung des Verbindungsstückes an einer entkuppelten Stelle ohne Schwierigkeiten gewährleistet.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß ein zwischen einer Metallrohrleitung geringen Durchmessers und einem flexiblen Schlauch eingebrachter Konnektor vorgesehen ist, der ein Verbindungsteil aufweist, das mit einer Durchgangsbohrung versehen ist, die sich in dessen axialer Richtung erstreckt, und der eine Vorsprungswandung und zwei zylindrische Wandungen aufweist, die sich an jeder Seite davon erstrecken, wobei eine der zylindrischen Wandungen ein Abdichtelement aufweist, das in einer ringförmigen Nut befestigt ist, die in deren Umfang ausgebildet ist; und der eine Halterung, die eine Eingriffswandung auf, die mit einer Öffnung versehen ist, um mit einer zylindrischen Wandung in Eingriff gebracht zu werden, und der weiterhin eine Anzahl elastischer Armwandungen mit Schnappwandungen aufweist, die sich von der Eingriffswandung erstrecken. Bei Verwendung des vorstehend beschriebenen Konnektors wird die Eingriffswandung der Halterung in Berührung mit der Schulterstirnwand der Metallrohrleitung gebracht, wobei die eine zylindrische Wandung in die Metallrohrleitung eingebracht wird, so daß das Abdichtelement durch die Innenfläche der Metallrohrleitung gepreßt wird, die Schnappwandungen der elastischen Armwandungen durch die Vorsprungswandungen des Verbindungsteils geklemmt werden und der flexible Schlauch an der anderen zylindrischen Wandung befestigt wird.

Die Metallrohrleitung kann eine an die Schulterstirnwand angrenzende elastische vergrößerte Wandung aufweisen; jede elastische Armwandung kann eine Rastwandung aufweisen, die sich axial nach außen von deren Schnappwandung erstreckt; jede Armwandung kann auch eine Sperrklinke aufweisen, die sich davon axial nach innen erstreckt, um durch die Schulterstirnwand geklemmt zu werden. Die Halterung besteht aus einer Metallfeder oder Kunststoff oder Gummi.

Erfindungsgemäß und aufgrund des zuvor beschriebenen Aufbaus wird das Abdichtelement durch die Innenfläche der Metallrohrleitung, in der das Verbindungsteil eingebracht wird, gepreßt, wobei die Stirnseite der Metallrohrleitung durch die Halterung federnd geklemmt wird, und die Halterung durch die Vorsprungswandung geklemmt wird, nachdem deren elastische Armwandungen geöffnet und geschlossen werden. Dadurch kann die Verbindungsausführung vollständig, schnell und zuverlässig ausgeführt werden, so daß die Montagearbeit vereinfacht wird. Die Spannkraft an der verbundenen Stelle kann im wesentlichen sichergemacht und die Gefahr von Leckage verhindert werden. Kein weiteres Werkzeug ist für die Verbindungsausführung erforderlich, die sogar in einem engen Bereich und in der Montagelinie ausgeführt werden kann; die Wiederverwendung des Konnektors an einer entkuppelten Stelle ist ohne Schwierigkeiten gewährleistet.

Anhand von Ausführungsbeispielen soll die Erfindung näher erläutert werden.

Fig. 1 ist eine Teil-Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Ausführung eines zwischen einer Metallrohrleitung geringen Durchmessers und einem flexiblen Schlauch eingebrachten Konnektors;

Fig. 2 ist eine Seitenansicht einer Halterung gemäß Fig. 1;

Fig. 3 ist eine Perspektivansicht der Halterung gemäß Fig. 2;

Fig. 4 ist eine Schnittansicht einer anderen Ausführungsform;

Fig. 5(a) und 5(b) sind eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform und eine entsprechende Teilperspektivansicht der Halterung davon;

Fig. 6(a) und 6(b) sind eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform und eine entsprechende Teilperspektivansicht einer Halterung;

Fig. 7 ist eine Teilvorderansicht einer weiteren Ausführungsform ohne dargestellte Halterung;

Fig. 8 ist eine Teilvorderansicht einer weiteren Ausführungsform ohne dargestellte Halterung;

Fig. 9(a) und 9(b) sind Perspektivansichten einer weiteren Ausführungsform in unterschiedlichen Positionen;

Fig. 10 ist eine Teilperspektivansicht einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 11(a) und 11(b) sind Teilschnittansichten der Ausführungsform gemäß Fig. 10; und

Fig. 12 ist eine Teilansicht eines herkömmlichen Konnektors.

In den beigefügten Zeichnungen sind gleiche oder ähnliche Bauteile durch das gleiche Bezugszeichen gekennzeichnet.

In den Fig. 1, 2 und 3 ist mit 1 ein Verbindungsteil bezeichnet, das aus Metall besteht und mit einer Durchgangsbohrung 2 versehen ist, die sich in dessen axialer Richtung erstreckt, und das zwei zylindrische Wandungen 3 und 5, die sich von jeder Seite erstrecken und eine ringförmige Vorsprungswandung 4 aufweist, die zwischen den zylindrischen Wandungen 3 und 5 angeordnet ist, wobei die eine zylindrische Wandung 3 ringförmige Nuten aufweist, die an ihrem Umfang ausgebildet sind, in die die Abdichtelemente 3′ eingebracht werden. 6 ist eine Halterung, die aus einer Metallfeder oder Kunststoff oder Gummi besteht und mit einer Öffnung 6′ versehen ist, um mit der einen zylindrischen Wandung 3 des Verbindungsstückes 1 in Eingriff gebracht zu werden, wobei die Halterung eine Eingriffswandung 7 um die Öffnung 6′ und eine Anzahl elastischer Armwandungen 8, 8′ (lediglich ein Paar ist in der Ausführungsform vorgesehen) aufweist, die sich axial von der Eingriffswandung 7 erstrecken, um eine L-Form einzunehmen. Die Armwandungen 8, 8′ sind radial gebogen, um Schnappwandungen 8 a, 8 a′ zu bilden. 9, 9′ sind Rastwandungen, die sich von den Schnappwandungen 8 a, 8 a′ der elastischen Armwandungen 8, 8′ erstrecken und durch eine Fingeranpreßkraft betätigt werden, um die federnden Armwandungen 8, 8′ zu öffnen, oder die als Führungen dienen, insbesondere dann, wenn das Verbindungsteil 1 in eine Metallrohrleitung P eingebracht wird, wobei diese Rastwandungen durch die Vorsprungswandung 4 des Verbindungsteils 1 gedrückt und geöffnet werden. Die Metallrohrleitung P weist eine vergrößerte Wandung P ₁ (siehe Fig. 1) und eine daran angrenzende Schulterstirnwandung P ₂ angrenzend dazu auf. Um die Metallrohrleitung P und das Verbindungsteil 1 zu verbinden, wird die Metallrohrleitung P an dem Verbindungsteil 1 befestigt, so daß die Innenfläche der vergrößerten Wandung P ₁ die Abdichtelemente 3′ preßt, und die Schnappwandungen 8 a, 8 a′ der elastischen Armwandungen 8, 8′ werden federnd durch die Vorsprungswandung 4 des Verbindungsteils 1 geklemmt mit dem Ergebnis, daß die Eingriffswandung 7 der Halterung 6 in Berührung mit der Schulterstirnwandung P ₂ gehalten wird. H ist ein flexibler Schlauch, beispielsweise ein Kunststoffrohr oder ein Gummischlauch, der an der anderen zylindrischen Wandung 5 befestigt ist.

Die Metallrohrleitung P muß nicht mit der vergrößerten Wandung P ₁ versehen sein, wie in Fig. 4 gezeigt. Durch Vorhandensein der vergrößerten Wandung P ₁ ist es aber möglich, den inneren Durchmesser der Durchgangsbohrung 2 des Verbindungsteils 1 etwa wie den inneren Durchmesser der Metallrohrleitung P auszuführen, um dadurch einen Durchflußwiderstand zu verringern.

Durch die Möglichkeit des Anbringens und Abnehmens der Halterung 6 und der Erhöhung ihrer Klemmkraft, kann eine Sperrklinke 8 b, die sich axial nach innen erstreckt, integral an der elastischen Armwandung 8, 8′ vorgesehen werden, wie in Fig. 4 gezeigt, deren Zunge oder Spitze vorgesehen ist, durch die Schulterstirnwand P ₂ geklemmt zu werden.

Die Fig. 5 und 6 zeigen weitere Ausführungsformen, die gekennzeichnet sind durch die Möglichkeit des Anbringens und Abnehmens der Halterung an und vom Verbindungsteil 1, wobei der Punkt, um den die federnde Armwandung 8, 8′ geöffnet wird, zur Metallrohrleitung P verschoben und die Länge der federnden Armwandung 8, 8′ vergrößert ist. Im einzelnen wird die elastische Armwandung der Ausführung gemäß Fig. 5, die sich von der Eingriffswandung 7 erstreckt, gebogen, um eine im wesentlichen C-Form anzunehmen, wohingegen sie gemäß Fig. 6 eine im wesentlichen U-Form annimmt.

Wo es gewünscht wird, eine relative Drehung zwischen der Metallrohrleitung P und dem Verbindungsteil 1 zu verhindern, können die sich gegenüberliegenden Flächen der Schulterstirnwandung P ₂ der Metallrohrleitung P und die Vorsprungswandung 4 des Verbindungsteils 1 zu sägezahnähnlichen Flächen zum wechselseitigen Eingriff, wie in Fig. 7 gezeigt, ausgebildet sein oder können mit radialen Nuten oder Vorsprüngen zum wechselseitigen Eingriff, wie in Fig. 8 gezeigt, versehen sein.

Wo es darüber hinaus erwünscht ist, eine relative Drehung zwischen der Halterung 6 und dem Verbindungsteil 1 zu verhindern, kann die Vorsprungswandung 4 des Verbindungsstücks 1 ausgebildet oder versehen sein mit einem Paar Eingriffsblockelementen 10, wie in den Fig. 9(a) und 9(b) gezeigt (nur ein Blockelement ist zur Klarstellung dargestellt), die jeweils eine Nut 10(a) aufweisen. Die Nut 10 a besitzt eine Breite, die im wesentlichen identisch ist mit der Breite der Schnappwandung 8 a, 8 a′ der Halterung 6 und ist vorgesehen, um auf eine Drehung des Verbindungsteils 1 oder der Halterung 6 hin in Eingriff mit der Schnappwandung 8 a, 8′ zu kommen, um eine entsprechende Drehung dieser Teile 1 und 6 zu verhindern, wie in Fig. 9(b) gezeigt.

An Stelle des Ausbildens des Eingriffsblockelementes 10, wie in den Fig. 9(a) und 9(b) gezeigt, kann das Eingriffblockelement in Form eines "U" ausgeformt sein, das in Umfangsrichtung hin geöffnet ist, wie in Fig. 10 gezeigt. Das Eingriffblockelement 10 in Fig. 10 weist eine Klemmwandung 10 c und einen Vorsprungsabschnitt 10 d mit einer darin liegenden Nut 10 b auf. Bei Drehung des Verbindungsteiles 1 oder der Halterung 6 wird die Schnappwandung 8 a, 8 a′ in der Nut 10 b aufgenommen, wie in Fig. 11(a) gezeigt, so daß die Schnappwandung durch den Vorsprungsabschnitt 10 d festgehalten wird. Wo es gewünscht wird, die Zurückhaltung der Schnappwandung 8 a, 8 a′ zuverlässiger zu machen, kann eine Bohrung 8 b in einem zentralen Abschnitt der Schnappwandung ausgebildet sein, wie in Fig. 11(b) gezeigt. In diesem Fall wird der Vorsprungsabschnitt 10 d in dieser Bohrung 8 b durch Drehung aufgenommen.

Wo es darüber hinaus gewünscht ist, eine entsprechende Drehung zwischen der Metallrohrleitung P, dem Verbindungsteil 1 und der Halterung 6 zu verhindern, kann dies durch ausgewähltes Kombinieren der Ausführungen gemäß Fig. 7 bis 11(b) erreicht werden.

Wie zuvor beschrieben, wird bei dem zwischen einer Metallrohrleitung geringen Durchmessers und einem flexiblen Schlauch eingebrachten Konnektor das Ende der Metallrohrleitung 2 in Berührung mit der Eingriffswandung 7 der Halterung 6 gebracht, das Verbindungsteil 1 in die Metallrohrleitung P eingebracht, so daß die Metallrohrleitung P die Abdichtelemente 3′ preßt, die am Umfang des Verbindungsteils 1 vorgesehen sind, und die Schnappwandungen 8 a, 8 a′ der elastischen Armwandungen, 8, 8′ werden federnd durch die Vorsprungswandung 4 des Verbindungsteils 1 geklemmt, d. h. die Halterung 6 wird durch Öffnen und Schließen der elastischen Armwandungen 8, 8′, das durch die Vorsprungswandung 4 verursacht wird, festgehalten. Daher kann die Verbindungsausführung vollständig, schnell und zuverlässig ausgeführt werden, so daß die Montagearbeit vereinfacht wird. Die Spannkraft an der verbundenen Stelle kann im wesentlichen sicher gemacht und die Gefahr von Leckagen vermindert werden. Ein weiteres Werkzeug ist für die Verbindungsausführung nicht erforderlich, die sogar in einem räumlich beengten Bereich und somit in der Montagelinie ausgeführt werden kann. Die Wiederverwendung des Konnektors an einer entkuppelten Stelle ist ohne Schwierigkeiten gewährleistet. Eine Drehung der Metallrohrleitung, der Halterung und des Verbindungsteils zueinander kann verhindert werden.

Claims

1. Zwischen einer Metallrohrleitung geringen Durchmessers und einem flexiblen Schlauch eingebrachter Konnektor, gekennzeichnet durch

- ein Verbindungsteil (1), das mit einer sich in dessen Axialrichtung erstreckenden Durchgangsbohrung (2) versehen ist, und das eine Vorsprungswandung (4) und zwei zylindrische Wandungen (3 und 5) aufweist, die sich an jeder Seite davon erstrecken, wobei eine der zylindrischen Wandungen (3) ein Abdichtelement (3′) aufweist, das in einer ringförmigen Nut befestigt ist, die an deren Umfang ausgebildet ist, und
- eine Halterung (6), die eine Eingriffswandung (7), die mit einer Öffnung versehen ist, um mit der einen besagten zylindrischen Wandung (3) in Eingriff gebracht zu werden, und eine Anzahl von elastischen Armwandungen (8, 8′) aufweist, die sich von der Eingriffswandung (7) in axialer Richtung erstrecken, wobei jede der federnden Armwandungen (8, 8′) eine Schnappwandung (8 a, 8 a′) aufweist, die sich radial davon erstreckt,
- wobei die Metallrohrleitung (P) eine Schulterstirnwand (P ₂) aufweist, die vorgesehen ist, um an der einen zylindrischen Wandung befestigt zu werden, um das Abdichtelement (3′) zu pressen, wobei die Schulterstirnwand (P ₂) vorgesehen ist, um in Berührung mit der Eingriffswandung (7) der Halterung (6) gebracht zu werden, und der flexible Schlauch (H) vorgesehen ist, um an der anderen zylindrischen Wandung befestigt zu werden.

2. Konnektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallrohrleitung (P) eine sich erweiternde Wandung aufweist, die an die Schulterstirnwand (P ₂) angrenzt.

3. Konnektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede der elastischen Armwandungen (8, 8′), die sich von der Eingriffswandung (7) erstrecken, eine im wesentlichen L-Form, eine im wesentlichen C-Form oder eine im wesentlichen U-Form aufweist.

4. Konnektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Schnappwandungen (8 a, 8 a′) eine Rastwandung (9, 9′) aufweist, die sich axial nach außen davon erstreckt, und die vorgesehen ist, durch einen Fingeranpreßdruck betätigt zu werden.

5. Konnektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede der elastischen Armwandungen (8, 8′) ein Sperrklinke (8 b) aufweist, die sich axial nach innen davon erstreckt, und die vorgesehen ist, durch die Schulterstirnwand (P ₂) der Metallrohrleitung (P) geklemmt zu werden.

6. Konnektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (6) aus einer Metallfeder, oder Kunststoff oder Gummi besteht.

7. Konnektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die sich einander gegenüberliegenden Flächen der Schulterstirnwand (P ₂) der Metallrohrleitungen (P) und der Vorsprungswandung (4) des Verbindungsteils (1) mit Vorsprüngen und Nuten zum gegenseitigen Eingriff versehen sind.

8. Konnektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (8) und das Verbindungsteil (1) Mittel zum Verhindern ihrer relativen Drehung aufweisen.

9. Konnektor nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verhinderungsmittel Eingriffblockelemente (10) sind, die am Umfang der Vorsprungswandung (4) angeordnet sind, und die vorgesehen sind, mit den Schnappwandungen (8 a, 8 a′) der Halterung (6) in Eingriff gebracht zu werden.