DE3937818A1 - Verstelleinrichtung fuer sitze - Google Patents
Verstelleinrichtung fuer sitzeInfo
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Description
Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für Sitze
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechende Ver
stelleinrichtung für Sitze ist aus der DE 34 22 881 A1
bekannt. Sie weist einen zwischen dem Sitzgestell des Sit
zes und einer bodenseitigen Lagerstelle angeordneten Ver
stellmechanismus auf, der ein Ritzel und eine sich in Ver
stellrichtung erstreckende Zahnschiene enthält, die mit
einer bodenfesten Lagerstelle oder mit dem höhenverstell
baren Sitzgestell verbunden sind. Durch Drehung des Rit
zels wird eine Bewegung entlang der dem Ritzel zugeordne
ten Zahnschiene bewirkt und damit eine Änderung der Höhen
position des Sitzgestells erreicht.
Dem Ritzel ist eine zusätzliche Zahnschiene zugeordnet,
die parallel zur anderen Zahnschiene verläuft, zusätzlich
aber in Eingriff und außer Eingriff mit dem ihm zugeordne
ten Ritzel bringbar ist. Dies erfolgt gegen Federdruck
mittels eines Verstellhebels, so daß die bewegliche Zahn
stange vom betreffenden Ritzel gelöst werden und dieses
entlang der festen Zahnschiene rollen kann, während bei in
Eingriff mit dem Ritzel befindlicher Zahnschiene eine
Blockierung gegen eine Drehung des Ritzels erfolgt.
Bei der bekannten Verstelleinrichtung besteht nur die Mög
lichkeit, den Verstellmechanismus an den Seitenkanten ei
nes Sitzes anzuordnen, da nur jeweils die eine oder andere
Seite durch das Blockieren der Ritzel betätigt werden
kann. Außerdem ist bei einer motorischen Verstellung durch
Antrieb des Ritzels für jeden Verstellmechanismus getrennt
ein Antrieb erforderlich, wodurch erhebliche Kosten verur
sacht werden und die Störungsanfälligkeit des Verstellsy
stems erhöht wird.
Darüber hinaus besteht bei einer Störung des Systems,
bspw. durch Blockieren einer beweglichen Zahnstange die
Gefahr, daß das gesamte Verstellsystem blockiert ist oder
mangels Selbstarretierung durch eine Gewichtsbelastung des
Sitzes in die jeweils tiefste Stelle verfährt.
Schließlich weist die bekannte Verstelleinrichtung eine
Vielzahl von Lagerstellen auf und macht eine Vielzahl von
Bauelementen erforderlich, was den Herstellungsaufwand er
höht und gleichzeitig zum erhöhten Verschleiß der Ver
stelleinrichtung beiträgt. Schließlich ist die Verstell
einrichtung schlecht oder nur mit erhöhtem Aufwand an die
ergonomischen Verhältnisse des Benutzers anpaßbar.
Aus der EP 02 68 514 A1 ist eine Höhenverstelleinrichtung
für einen Kraftfahrzeugsitz bekannt, bei der das Sitzge
stell in Sitzschienen gelagert ist, die in Längsrichtung
auf bodenfesten Sitzschienen beweglich sind. Entlang der
Sitzseitenkanten sind mit Schlitzen versehene Führungs
schienen angeordnet, in denen über Bolzenbverbindungen
einerseits das Sitzgestell und andererseits die in Längs
richtung bewegliche Sitzschiene gelagert sind. Die Füh
rungsschlitze der Führungsschienen verlaufen diagonal zur
bodenseitigen Lagerstelle bzw. zum Sitzgestell, so daß
durch Verschieben der in den Führungsschlitzen gelagerten
Bolzen sowohl die Neigung des Sitzes als auch die Höhe
über dem Boden verstellt werden kann. Die Verstellung er
folgt dabei über Winden, die mit einem Bolzen zur Höhen
verstellung und mit einem Bolzen zur Neigungsverstellung
verbunden sind.
Bei dieser bekannten Vorrichtung sind ebenfalls zur Ver
stellung der Höhe und Neigung des Sitzes getrennte An
triebs- und Verstelleinrichtungen erforderlich, wodurch
der Aufwand zur Herstellung der Verstelleinrichtung insbe
sondere für motorisch angetriebene Verstelleinrichtungen
erheblich wird. Die bekannte Verstelleinrichtung eignet
sich auch ausschließlich zur Anbringung an den Seitenrän
dern eines Sitzes.
Auch diese Verstelleinrichtung weist eine Vielzahl von La
gerstellen auf und benötigt zahlreiche Bauelemente, so daß
der Herstellungsaufwand erhöht ist und gleichzeitig ein
erhöhter Verschleiß der Verstelleinrichtung in Kauf genom
men werden muß. Auch diese Verstelleinrichtung ist nur
schlecht oder mit erhöhtem Aufwand an die ergonomischen
Verhältnisse des Benutzers anpaßbar.
Aus der DE 26 26 442 C2 ist ein höhenverstellbarer Kraft
fahrzeugsitz bekannt, dessen Sitzteil durch in vertikaler
Ebene schwenkverstellbare Stützen abgestützt ist. Jede
Stütze weist eine bodenseitige Lagerstelle und eine sitz
teilseitige Drehachse auf und kann durch zwei miteinander
kämmende Zahnbogenglieder verschwenkt werden, wobei das
eine Zahnbogenglied ortsfest zum Boden oder zum Sitzteil
angeordnet ist und das andere Zahnbogenglied angetrieben
wird.
Aufgrund der notwendigen Schwenkbewegungen zur Höhenver
stellung des Sitzes tritt gleichzeitig eine Veränderung
der Position des Sitzes in Längsrichtung auf, so daß not
wendigerweise zur Einhaltung eines konstanten Abstandes
z. B. vom Lenkrad eines Kraftfahrzeugs eine zusätzliche
Längenverstellung vorgenommen werden muß. Dieser Ausgleich
muß bei jeder Höhenverstellung erfolgen, so daß zur genau
en Einstellung einer Sitzposition häufig mehrfache wech
selseitige Änderungen der Höhenverstellung und der Längs
verstellung notwendig sind.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verstell
einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die
nur einen zentralen Antrieb zur Höhen- und/oder Neigungs
verstellung benötigt, die eine leichte Anpaßbarkeit an
ergonomische Verhältnisse gewährleistet, die sich durch
eine einfache Konstruktion unter Verwendung eines Minimums
an Bauteilen auszeichnet und die nur wenige Lagerstellen
bei geringstmöglichem Lagerspiel aufweist.
Diese Aufgabe wird durch das kennzeichnende Merkmal des
Anspruchs 1 gelöst.
Die erfindungsgemäße Lösung stellt eine äußerst einfache
Konstruktion unter Verwendung weniger Bauteile dar. Sie
hat nur wenige Lagerstellen zur Höhen- und Neigungsver
stellung und kann durch entsprechende Führung der Lager
stellen ein geringes Spiel gewährleisten, so daß Klapper
geräusche grundsätzlich vermieden werden. Durch die Anord
nung nur eines Ritzelantriebs zum beidseitigen Antrieb ist
eine äußerst kostengünstige Fertigung möglich und gleich
zeitig eine gute Anpassung an ergonomische Verhältnisse
gewährleistet.
Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird die Ritzel/Zahnstan
genverbindung nicht als Verstellelement selbst sondern als
Antriebsglied für die Verstelleinrichtung verwendet und
die Bewegung der Zahnstange beidseitig so umgelenkt, daß
eine gleichzeitige Höhen- oder Neigungsverstellung erfol
gen kann. Dadurch wird eine absolut gleichmäßige Verstel
lung sichergestellt, ohne daß seitliche Kippbewegungen zu
befürchten sind.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lö
sung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange hori
zontal angeordnet ist und an ihren Enden eine Steuerkurve
aufweist, auf der ein Mitnehmer des Gleitelements entlang
gleitet, das im wesentlichen senkrecht zur Zahnstange
zwangsgeführt ist.
Diese Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ermög
licht es, der Verstellbewegung über die Steuerkurve einen
gewünschten Verlauf zu geben, so daß durch Vorgabe der
Steuerkurve eine lineare oder kurvenförmige Verstellbewe
gung erfolgen kann und/oder unterschiedliche Verstellbewe
gungen des einen gegenüber dem anderen Ende der Zahnstange
durchgeführt werden können. In einer einfachen Ausfüh
rungsform besteht die Steuerkurve aus einer schiefen Ebe
ne, deren Neigung das Maß der vertikalen Verstellung ge
genüber der horizontalen Bewegung der Zahnstange festlegt.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lö
sung ist durch eine an der bodenseitigen Lagerstelle befe
stigte Halteschiene, an deren Enden senkrecht zu ihrer
Längserstreckung verlaufende Gleitflächen vorgesehen sind,
eine horizontal bewegliche Steuerschiene mit einer mittig
angeordneten Zahnstange und an ihren Enden angeordneten
Kulissen, die bei einer neutralen Lage der Steuerschiene
in Bezug auf die Halteschiene mit den Gleitflächen der
Halteschiene fluchten und eine durch die Halteschiene ge
führte Ritzelwelle mit einem in die Zahnstange der Steuer
schiene eingreifenden Ritzel und zwei in den Gleitflächen
der Halteschiene gelagerten Gleitelementen gekennzeichnet,
die zur senkrechten Bewegung in der Gleitfläche geführt
sind und einen senkrecht von der Oberfläche der Gleitele
mente abstehenden Bolzen aufweisen, der in die jeweilige
Kulisse der Steuerschiene eingreift.
Durch diese Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung ist
eine einfache Konstruktion gewährleistet, bei der wenige
Lagerstellen vorgesehen sind und die mit einem Minimum an
Bauteilen auskommt. Die Zusammensetzung der Verstellein
richtung aus einzelnen Schienen ermöglicht eine ferti
gungsgünstige Herstellung aus Stanzteilen und stellt
gleichzeitig sicher, daß enge Toleranzen einhaltbar sind,
so daß nur ein geringes Spiel an allen bewegten Teilen
auftritt.
Durch die Anordnung einer Führungsschiene, die mit der
Halteschiene und der Steuerschiene verbunden ist und an
ihren Enden zwei zu ihrer Längserstreckung senkrecht ver
laufende Führungsschlitze zur Aufnahme der Gleitelement
bolzen aufweist, ist zusätzlich eine exakte Führung ge
währleistet, bei der der Bolzen des Gleitelements selbst
in die vertikale Führung einbezogen wird. Dadurch kann das
Lagerspiel weiter verringert werden. Zusätzlich können die
Führungsschlitze in die Bewegungssteuerung der Verstellung
einbezogen werden, indem bspw. eine zusätzliche Neigung
der Führungsschlitze gegenüber der Senkrechten ein Ver
stellen der Sitzfläche in der einen oder anderen Richtung
herbeigeführt wird.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lö
sung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschlitze
eine unterschiedliche Neigung aufweisen.
Infolge des gemeinsamen Ritzel/Zahnstangenantriebs bedeu
tet eine unterschiedliche Neigung der an den Enden der
Steuerschiene angeordneten Kulissen ein unterschiedliches
Maß an Höhenverstellung, so daß gewünschte Steuerfunktio
nen erfüllt werden können. Damit läßt sich die erfindungs
gemäße Verstelleinrichtung optimal an bestimmte ergonomi
sche Verhältnisse anpassen, indem bspw. die vordere Sitz
kante in geringerem Maße verstellt wird als die hintere
Sitzkante, so daß bei einer Höhenverstellung der Winkel
der Sitzfläche in Bezug auf den Boden konstant bleibt und
damit eine bequeme Bedienung von bodenseitigen Bedienungs
organen, wie es die Fußpedale eines Kraftfahrzeugs dar
stellen, gewährleistet wird.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lö
sung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschlitze
aus drehbaren Kulissenscheiben zur Herstellung von indivi
duell veränderlicher Neigungen bestehen.
Diese Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ermög
licht es, Sitzpositionen zu speichern, d. h. in eine Me
mory-Funktion einzubeziehen, bei der bestimmte Stellungen
vorprogrammiert sind, die bei einem Wechsel der Person,
die auf dem Sitz Platz nimmt, automatisch eingestellt wer
den können.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsge
mäßen Lösung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenk
vorrichtung aus ortsfest gelagerten und mit den Enden der
Zahnstange gelenkig verbundenen Kniehebeln bestehen, die
mit einer senkrechten Führungsfläche gelagerten Gleit
schiebern gelenkig verbunden sind, wobei das ortsfeste La
ger des einen Kniehebels oberhalb der Zahnstange und das
ortsfeste Lager des anderen Kniehebels unterhalb der Zahn
stange angeordnet ist und Ausgleichs-Langlöcher in den
Gleitschiebern vorgesehen sind, in die das Verbindungsge
lenk der Kniehebel eingreift.
Diese Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung zeichnet
sich ebenfalls durch eine äußerst fertigungsgünstige Kon
struktion unter Verwendung einfacher Stanzteile als Bau
elemente und durch einen günstigen Wirkungsgrad aus. Auch
hier liegt der Vorteil eines gemeinsamen Getriebes für ei
nen beidseitigen Antrieb vor und zusätzlich können die
Kräfte und Wege der Verstelleinrichtung über eine Ausle
gung der Kniehebellängen leicht verändert werden.
Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der er
findungsgemäßen Lösung sind den verbleibenden Unteransprü
chen zu entnehmen.
Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungs
beispieles soll der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke
näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht eines Sitzes mit einer Ver
stelleinrichtung mit einem gemeinsamen Getriebe
für beidseitigen Antrieb;
Fig. 2 eine Einzelteildarstellung der Verstelleinrich
tung gemäß Fig. 1;
Fig. 3 eine seitlich an einem Sitz angeordnete Ver
stelleinrichtung;
Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Verstellein
richtung mit unterschiedlich geneigten Steuer
schlitzen;
Fig. 5 eine Verstelleinrichtung mit drehbaren Kulissen
scheiben und
Fig. 6 eine schematische Darstellung einer Verstellein
richtung mit Kniehebeln als Umlenkvorrichtung.
Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Verstelleinrich
tung ist auf zwei parallelen, zur Längslagenjustierung des
Sitzes verschiebbaren und feststellbaren, winkelförmig
profilierten Trägerschienen 8 befestigt, die formschlüssig
mit bodenfest montierten Tragschienen 9 verbunden sind. An
der Verstelleinrichtung ist ein Sitzgestell 10 befestigt,
das mit einer Sitzfläche 11 und einer Sitzlehne 12 verbun
den ist.
Analog zu der in Fig. 1 dargestellten Anordnung der Ver
stelleinrichtung an der Vorderkante eines Sitzes kann die
dargestellte Verstelleinrichtung zusätzlich oder alterna
tiv an der Hinterkante des Sitzes angeordnet sein.
Die Verstelleinrichtung umfaßt ein in die Verzahnung einer
Zahnstange 20 eingreifendes Ritzel 1. Die Zahnstange 20
ist Teil einer Steuerschiene 2, die an ihren Enden mit ei
ner Umlenkeinrichtung verbunden ist, die die horizontale
Bewegung der Steuerschiene 2 in eine senkrechte Bewegung
zweier mit dem Sitzgestell 10 über eine Befestigungslasche
51 verbundener Gleitelemente 5 in eine vertikale Verstell
bewegung umlenkt.
Die Umlenkeinrichtung besteht in dem dargestellten Ausfüh
tungsbeispiel gemäß Fig. 2B aus zwei Kulissen 21, 22 mit
parallelen Kanten, deren Abstand zueinander dem Abstand
eines senkrecht von der Oberfläche des Gleitelements 5 ab
stehenden Bolzens 50 entspricht. Die Kulissen 21, 22 bil
den als Steuerkurve eine schiefe Ebene aus, in der der
Bolzen 50 gleitet, wobei die Stellung des Bolzens 50 und
damit des Gleitelements 5 und des Sitzgestells 10 von der
horizontalen Stellung der Steuerschiene 2, d. h. von der
Drehung des Ritzels 1 abhängt.
Die Gleitelemente 5 an beiden Enden der Steuerschiene 2
sind gem. Fig. 2A in Gleitflächen 31, 32 einer Halte
schiene 3 gelagert, wobei zur Herabsetzung der Reibung ge
mäß Fig. 2E eine Metallplatteneinlage mit einer Kunst
stoffgleitschicht 6 in die Gleitflächen 31, 32 der Halte
schiene 3 eingesetzt und über Befestigungsmittel 61, 62
mit der Halteschiene 3 verbunden werden kann.
Die senkrechte Führung der Gleitelemente 5 kann wahlweise
gem. Fig. 2A mittels zweier seitlicher Führungskanten 35,
36 bzw. 37, 38 am Rande der Gleitflächen 31, 32 der Halte
schiene 3 erfolgen, vorzugsweise aber jedoch gem. Fig. 2C
mittels einer Führungsschiene 4, die zwischen der Halte
schiene 3 und der Steuerschiene 2 angeordnet ist und zwei
senkrecht zur Längserstreckung der Führungsschiene 4 ver
laufende Führungsschlitze 41, 42 aufweist, durch die die
Bolzen 50 der Gleitelemente 5 gesteckt sind. Zusätzlich
weist die Führungsschiene 4 eine Bohrung 43 zur Aufnahme
der Ritzelwelle 15 auf.
Zur Höhenverstellung des Sitzgestells 10 und damit des
Sitzes 11, 12 wird das ortsfest angeordnete Ritzel 1 in
der einen oder anderen Richtung vorzugsweise elektrisch
angetrieben und bewegt somit die mit der Ritzelverzahnung
in Eingriff stehende Zahnstange 20 in der einen oder ande
ren Richtung.
Zum Anheben des Sitzgestells 10 wird bei der in Fig. 1
dargestellten Anordnung bspw. das Ritzel 1 in der einge
tragenen Pfeilrichtung gedreht und bewegt somit die Zahn
stange 20 in der Richtung des Pfeils A. Aufgrund der Fest
legung der Steuerschiene 2 bedeutet die Bewegung der Steu
erschiene 2 in Pfeilrichtung A ein Verschieben des Bolzens
50 infolge der Kulissen 21, 22 in Richtung einer Aufwärts
bewegung und damit wird das Gleitelement 5 infolge der
Führung des Bolzens 50 in den Führungsschlitzen 41, 42 ge
zwungen, eine senkrecht nach oben gerichtete Bewegung
durchzuführen.
Bei einer Drehung des Ritzels 1 entgegen der in Fig. 1
eingetragenen Pfeilrichtung wird demgegenüber der Bolzen
50 gezwungen, auf der schiefen Ebene der Kulissen 21, 22
sich nach unten geneigt zu bewegen und infolge der Füh
rungsschlitze 41, 42 wird diese Bewegung in eine senkrech
te Absenkbewegung des Gleitelementes 5 umgesetzt.
Die in Fig. 2A dargestellten äußeren Befestigungslaschen
33, 34 der Halteschiene 3 dienen zur Anbringung der Halte
schiene 3 an einer ortsfesten Befestigungseinrichtung,
bspw. bei einem Kraftfahrzeugsitz an einer karosseriefe
sten Befestigungslasche.
Die in Fig. 1 zur Verstellung der Vorder- und/oder Hin
terkante eines Sitzes dargestellte Verstelleinrichtung ist
in Fig. 3 als seitlich an einem Sitz angeordnete Ver
stelleinrichtung dargestellt, wobei gleiche Bezugszif
fern gleiche Teile bezeichnen.
Durch verschiedene Neigungen der Kulissen 21, 22 an den
Enden der Steuerschiene 2 kann bei einer seitlich am Sitz
angeordneten Verstelleinrichtung ein unterschiedlicher Hub
bei gleicher Längsbewegung der Steuerschiene 2 eingestellt
werden. Die in Fig. 3 an die Kulissen 21, 22 angetragenen
Abszissen x1 und x2 und Ordinaten y1 und y2 verdeutlichen
das unterschiedliche Maß der Senkrechtverstellung y1, y2
bei gleicher waagerechter Verstellung x1, x2 der Steuer
schiene 2. Dadurch kann bspw. eine Vor- oder Rückneigung
des Sitzes 11, 12 bei gleichzeitiger Höhenverstellung ein
gestellt werden, so daß die Sitzposition den ergonomischen
Verhältnissen angepaßt ist und aufgrund von Erfahrungswer
ten eine bestimmte Höheneinstellung des Sitzes einer be
stimmten Neigung zugeordnet wird.
Gleichzeitig kann durch Veränderung des Steigungswinkels
der durch die Kulissen 21, 22 gebildeten schiefen Ebene
bestimmt werden, daß bei einem rückwärtigen Kraftfluß eine
Selbsthemmung der Verstelleinrichtung auftritt.
Fig. 4 verdeutlicht in einer schematischen Darstellung
die Bedeutung unterschiedlichen Hubes bei gleicher Längs
verstellung der Steuerschiene 2 unter Berücksichtigung un
terschiedlicher Steigungswinkel der Kulissen 21, 22 der
Steuerschiene 2.
Fig. 5 zeigt schematisch eine Variante einer Verstellein
richtung mir drehbaren Kulissenscheiben 71, 72, bei denen
durch Verstellung der Wellen 73, 74 eine Änderung des
Steigungswinkels der beiden Kulissen an dem einen und an
deren Ende der Steuerschiene 2 vorgenommen werden können.
Dadurch kann zum einen eine individuelle Neigungsverstel
lung in Verbindung mit einer Höhenverstellung des Sitzes
eingestellt werden bzw. in bevorzugter Form eine Memory-
Funktion erfüllt werden, bei der bspw. durch Drücken einer
Wahltaste oder durch Eingabe einer Kodierung, die mit dem
Sitz bei einem Fahrzeug gekoppelt ist bzw. als Fernbedie
nung eingebbar ist, eine auf eine bestimmte Person einge
stellte Sitzhöhe und -neigung eingestellt werden.
Durch Eingabe einer anderen Kodierung können die Werte der
Sitzhöhe und Sitzneigung entsprechend verändert werden,
indem die Steuerschiene 2 in der einen oder anderen Rich
tung verfahren wird und damit in der vorstehend darge
stellten Weise die Gleitschieber und das Sitzgestell an
hebt oder absenkt bzw. durch vorherige Einstellung der Ku
lissenscheiben 71, 72 vor der Höhenverstellung das Maß der
Höhenverstellung und durch unterschiedliches Verstellen
der Kulissenscheiben 71, 72 das Maß der Neigung des Sitzes
verändert werden.
Fig. 6 zeigt in einer schematischen Darstellung eine Va
riante der erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung, bei der
ebenfalls ein ortsfestes Ritzel 1 in eine Zahnstange 20
eingreift, an deren Enden die Gelenke 85, 86 zweier Knie
hebel 81, 82 angelenkt sind. Die beiden Kniehebel 81, 82
sind in ortsfesten Lagern 83, 84 oberhalb bzw. unterhalb
der Zahnstange 20 gelagert und weisen rechtwinklig vom er
sten Schenkel abgehend einen zweiten Schenkel auf, an des
sen Ende sich ein weiteres Gelenk 87, 88 befindet, das
sich in einem Langloch 93, 94 zweier Gleitschieber 91, 92
befindet.
Durch Verfahren der Zahnstange 20 infolge einer Drehung
des Ritzels 1 in der einen oder anderen Pfeilrichtung be
wegen sich die in den Langlöchern 93, 94 der Gleitschieber
91, 92 glagerten Enden der Kniehebel 81, 82 in Richtung
der an die Gelenke 87, 88 eingetragenen Pfeile und bewir
ken ein Verschieben der Gleitschieber 91, 92 in der einen
oder anderen Richtung, da die Gleitschieber in senkrechter
Richtung, d. h. in Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung
der Zahnstange fest gelagert sind, so daß sie nur eine
Hub- oder Absenkbewegung ausführen können.
Diese Variante der erfindungsgemäßen Lösung ermöglicht ei
ne äußerst fertigungsgünstige Konstruktion, da einfache,
durch Stanzen hergestellte Bauteile Verwendung finden. In
folge der geringen Anzahl bewegter Teile und der Umsetzung
der translatorischen Bewegung der Zahnstange über Kniehe
bel wird ein günstiger Wirkungsgrad erzeugt und durch die
Anordnung eines einzigen Getriebes läßt sich die Hub- oder
Senkbewegung eines Sitzgestells in einfacher Weise durch
führen.
Durch Veränderung der Länge der Schenkel der Kniehebel
können die Kräfte und Wege der Verstelleinrichtung in ein
facher Weise verändert werden, so daß bei gleichem Dreh
winkel des Ritzels eine unterschiedliche Hub- oder Absenk
bewegung der Gleitschieber erfolgt.
Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht
auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbei
spiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar,
welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich
anders gearteten Ausführungen Gebrauch machen.
Claims (14)
1. Verstelleinrichtung für Sitze, insbesondere zur Hö
hen- und Neigungsverstellung von Kraftfahrzeugsitzen, die
zwischen einer bodenseitigen Lagerstelle und einem mit der
Sitzfläche verbundenen Sitzgestell angeordnet ist und ein
in eine Zahnstange eingreifendes Antriebsritzel aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zahnstange (20) mit einer Vorrichtung (21, 22; 31,
32; 41, 42; 5, 50; 81, 82; 91, 92) zum Umlenken der Bewe
gungsrichtung der Zahnstange (20) verbunden ist, die ein
im wesentlichen senkrecht zur bodenseitigen Lagerstelle
bewegliches, am Sitzgestell (10) befestigtes Gleitelement
(5) aufweist.
2. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch
gekennzeichnet, daß die Zahnstange (20) ho
rizontal angeordnet und an ihren Enden eine Steuerkurve
(21, 22; 71, 72) aufweist, auf der ein Mitnehmer (50) des
Gleitelements (5) entlanggleitet, das im wesentlichen
senkrecht zur Zahnstange (20) zwangsgeführt ist.
3. Verstelleinrichtung nach Anspruch 2 , dadurch
gekennzeichnet, daß die Steuerkurve aus ei
ner schiefen Ebene (21, 22; 71, 72) besteht.
4. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden An
sprüche, gekennzeichnet durch
eine an der bodenseitigen Lagerstelle befestigte Halte schiene (3), an deren Enden senkrecht zu ihrer Längser streckung verlaufende Gleitflächen (31, 32) vorgesehen sind,
eine horizontal bewegliche Steuerschiene (2) mit einer mittig angeordneten Zahnstange (20) und an ihren Enden an geordneten Kulissen (21, 22; 71, 72), die bei einer neu tralen Lage der Steuerschiene (2) in Bezug auf die Halte schiene (3) mit den Gleitflächen (31, 32) der Halteschiene (3) fluchten und
eine durch die Halteschiene (3) geführte Ritzelwelle (15) mit einem in die Zahnstange (20) der Steuerschiene (2) eingreifenden Ritzel (1) und zwei in den Gleitflächen (31, 32) der Halteschiene (3) gelagerten Gleitelementen (5), die zur senkrechten Bewegung in der Gleitfläche (31, 32) geführt sind und einen senkrecht von der Oberfläche der Gleitelemente (5) abstehenden Bolzen (50) aufweisen, der in den jeweiligen Steuerschlitz (21, 22) der Steuerschiene (2) eingreift.
eine an der bodenseitigen Lagerstelle befestigte Halte schiene (3), an deren Enden senkrecht zu ihrer Längser streckung verlaufende Gleitflächen (31, 32) vorgesehen sind,
eine horizontal bewegliche Steuerschiene (2) mit einer mittig angeordneten Zahnstange (20) und an ihren Enden an geordneten Kulissen (21, 22; 71, 72), die bei einer neu tralen Lage der Steuerschiene (2) in Bezug auf die Halte schiene (3) mit den Gleitflächen (31, 32) der Halteschiene (3) fluchten und
eine durch die Halteschiene (3) geführte Ritzelwelle (15) mit einem in die Zahnstange (20) der Steuerschiene (2) eingreifenden Ritzel (1) und zwei in den Gleitflächen (31, 32) der Halteschiene (3) gelagerten Gleitelementen (5), die zur senkrechten Bewegung in der Gleitfläche (31, 32) geführt sind und einen senkrecht von der Oberfläche der Gleitelemente (5) abstehenden Bolzen (50) aufweisen, der in den jeweiligen Steuerschlitz (21, 22) der Steuerschiene (2) eingreift.
5. Verstelleinrichtung nach Anspruch 4, dadurch
gekennzeichnet, daß eine Führungsschiene
(4) mit der Halteschiene (3) und der Steuerschiene (2)
verbunden ist und an ihren Enden zwei zu ihrer Längser
streckung senkrecht verlaufende Führungssschlitze (41, 42)
zur Aufnahme des Bolzens (15) des Gleitelements (5) auf
weist.
6. Verstelleinrichtung nach Anspruch 5, dadurch
gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (4)
zwischen der Halteschiene (3) und der Steuerschiene (2)
angeordnet ist.
7. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
in den Gleitflächen (31, 32) der Halteschiene (3) Gleit
einlagen (6) vorgesehen sind, die aus einer Metallplatte
mit Kunststoff-Gleitschicht bestehen, auf denen die Glei
telemente (5) senkrecht gleiten.
8. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Kulissen (21, 22) unterschiedliche Neigung aufweisen.
9. Verstelleinrichtung nach Anspruch 8, dadurch
gekennzeichnet, daß die Neigung der Kulis
sen (21, 22) so bemessen ist, daß Selbsthemmung bei rück
wärtiger Krafteinwirkung gegeben ist.
10. Verstelleinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, da
durch gekennzeichnet, daß die Kulissen
aus drehbaren Kulissenscheiben (71, 72; 73, 74) zur Her
stellung individuell veränderlicher Neigungen bestehen.
11. Verstelleinrichtung nach Anspruch 10, dadurch
gekennzeichnet, daß die Kulissenscheiben
(71, 72) mit einer Speichervorrichtung verbunden sind, in
die die Stellung der Kulissenscheiben (71, 72) eingebbar
und durch Abrufen des gespeicherten Wertes wiederherstell
bar ist.
12. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Umlenkvorrichtung
aus ortsfest gelagerten und mit den Enden der Zahnstange
(20) gelenkig verbundenen Kniehebeln (81, 82) bestehen,
die mit einer senkrechten Führungsfläche gelagerten Gleit
schiebern (91, 92) gelenkig verbunden sind, wobei das
ortsfeste Lager des einen Kniehebels (81) oberhalb der
Zahnstange (20) und auf ortfeste Lagen (84) des anderen
Kniehebels (82) unterhalb der Zahnstange angeordnet ist
und Ausgleichs-Langlöcher (93, 94) in den Gleitschiebern
(91, 92) vorgesehen sind, in die das Verbindungsgelenk
(87, 88) der Kniehebel (81, 82) eingreift.
13. Verstelleinrichtung nach Anspruch 12, dadurch
gekennzeichnet, daß die Hebellängen der
Kniehebel (81, 82) veränderbar sind.
14. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Verstelleinrichtung parallel zur Vorder- und/oder Hin
terkante des Sitzgestells (10) verlaufend und/oder seit
lich am Sitzgestell (10) verlaufend angeordnet ist.
Priority Applications (1)
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DE3937818A DE3937818A1 (de) | 1989-11-14 | 1989-11-14 | Verstelleinrichtung fuer sitze |
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Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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DE3937818A DE3937818A1 (de) | 1989-11-14 | 1989-11-14 | Verstelleinrichtung fuer sitze |
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DE3937818A1 true DE3937818A1 (de) | 1991-05-16 |
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ID=6393482
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---|---|
DE (1) | DE3937818A1 (de) |
Cited By (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5213300A (en) * | 1991-12-17 | 1993-05-25 | Itt Corporation | Extruded automotive seat track |
EP1166682A1 (de) * | 2000-06-23 | 2002-01-02 | Riessner-Werke GmbH & Co. KG | Sitzmöbel |
DE10054346A1 (de) * | 2000-11-02 | 2002-05-16 | Keiper Gmbh & Co | Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz-Einsteller |
DE10318718A1 (de) * | 2003-04-25 | 2004-11-11 | Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg | Verstellbarer Kraftfahrzeugsitz, insbesondere für die zweite und dritte Sitzreihe |
WO2013169718A1 (en) * | 2012-05-07 | 2013-11-14 | Johnson Controls Technology Company | Seat adjustment device for vertical adjustment of a vehicle seat |
US9511688B2 (en) | 2012-05-07 | 2016-12-06 | Johnson Controls Technology Company | Seating part of a vehicle seat |
CN111208205A (zh) * | 2020-04-01 | 2020-05-29 | 象山诺图超声波设备有限公司 | 一种超声波管道探伤并标记设备 |
Citations (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR1304732A (fr) * | 1961-08-18 | 1962-09-28 | Anciens Etablissements Panhard | Perfectionnements apportés aux dispositifs de réglage en position d'objets tels que des sièges, notamment pour véhicules automobiles |
DE1755206A1 (de) * | 1968-04-11 | 1971-10-21 | Daimler Benz Ag | Sitz,insbesondere hoehenverstellbarer Fahrzeugsitz |
GB1251934A (de) * | 1969-10-02 | 1971-11-03 | ||
US3712573A (en) * | 1970-11-19 | 1973-01-23 | Ferro Mfg Corp | Six-way vehicle seat adjuster |
DE2139915A1 (de) * | 1971-08-10 | 1973-02-15 | Hammerstein Gmbh C Rob | Vorrichtung zum einstellen der hoehe und der neigung eines fahrzeugsitzes |
DE2505972A1 (de) * | 1974-11-25 | 1976-08-26 | Volkswagenwerk Ag | Sitzanordnung fuer ein fahrzeug mit einem in der sitzflaechenneigung verstellbaren sitz |
DE2030807B2 (de) * | 1970-06-23 | 1980-01-17 | Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart | Verstellbarer Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz |
DE2946110A1 (de) * | 1978-11-24 | 1980-06-04 | Tubauto | Vorrichtung zum einstellen der sitzhoehe eines fahrzeugsitzes |
-
1989
- 1989-11-14 DE DE3937818A patent/DE3937818A1/de not_active Ceased
Patent Citations (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR1304732A (fr) * | 1961-08-18 | 1962-09-28 | Anciens Etablissements Panhard | Perfectionnements apportés aux dispositifs de réglage en position d'objets tels que des sièges, notamment pour véhicules automobiles |
DE1755206A1 (de) * | 1968-04-11 | 1971-10-21 | Daimler Benz Ag | Sitz,insbesondere hoehenverstellbarer Fahrzeugsitz |
GB1251934A (de) * | 1969-10-02 | 1971-11-03 | ||
DE2030807B2 (de) * | 1970-06-23 | 1980-01-17 | Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart | Verstellbarer Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz |
US3712573A (en) * | 1970-11-19 | 1973-01-23 | Ferro Mfg Corp | Six-way vehicle seat adjuster |
DE2139915A1 (de) * | 1971-08-10 | 1973-02-15 | Hammerstein Gmbh C Rob | Vorrichtung zum einstellen der hoehe und der neigung eines fahrzeugsitzes |
DE2505972A1 (de) * | 1974-11-25 | 1976-08-26 | Volkswagenwerk Ag | Sitzanordnung fuer ein fahrzeug mit einem in der sitzflaechenneigung verstellbaren sitz |
DE2946110A1 (de) * | 1978-11-24 | 1980-06-04 | Tubauto | Vorrichtung zum einstellen der sitzhoehe eines fahrzeugsitzes |
Cited By (16)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5213300A (en) * | 1991-12-17 | 1993-05-25 | Itt Corporation | Extruded automotive seat track |
EP1166682A1 (de) * | 2000-06-23 | 2002-01-02 | Riessner-Werke GmbH & Co. KG | Sitzmöbel |
DE10054346A1 (de) * | 2000-11-02 | 2002-05-16 | Keiper Gmbh & Co | Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz-Einsteller |
DE10054346B4 (de) * | 2000-11-02 | 2007-09-27 | Keiper Gmbh & Co.Kg | Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz-Einsteller |
DE10318718A1 (de) * | 2003-04-25 | 2004-11-11 | Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg | Verstellbarer Kraftfahrzeugsitz, insbesondere für die zweite und dritte Sitzreihe |
JP2015515946A (ja) * | 2012-05-07 | 2015-06-04 | ジョンソン コントロールズ テクノロジー カンパニーJohnson Controls Technology Company | 車両座席の垂直調整用の座席調整装置 |
CN104284799A (zh) * | 2012-05-07 | 2015-01-14 | 约翰逊控制技术公司 | 用于垂直调节车辆座椅的座椅调节装置 |
KR20150016554A (ko) * | 2012-05-07 | 2015-02-12 | 존슨 컨트롤스 테크놀러지 컴퍼니 | 차량 시트를 수직방향으로 조절하는 시트 조절 장치 |
WO2013169718A1 (en) * | 2012-05-07 | 2013-11-14 | Johnson Controls Technology Company | Seat adjustment device for vertical adjustment of a vehicle seat |
US9511688B2 (en) | 2012-05-07 | 2016-12-06 | Johnson Controls Technology Company | Seating part of a vehicle seat |
US9511687B2 (en) | 2012-05-07 | 2016-12-06 | Johnson Controls Technology Company | Seat adjustment device for vertical adjustment of a vehicle seat |
US9573492B2 (en) | 2012-05-07 | 2017-02-21 | Johnson Controls Technolgy Company | Vehicle seat |
US9630530B2 (en) | 2012-05-07 | 2017-04-25 | Johnson Controls Technology Company | Longitudinal adjuster for a vehicle seat |
US9637030B2 (en) | 2012-05-07 | 2017-05-02 | Johnson Controls Technology Company | Vehicle seat with a lumbar support |
CN111208205A (zh) * | 2020-04-01 | 2020-05-29 | 象山诺图超声波设备有限公司 | 一种超声波管道探伤并标记设备 |
CN111208205B (zh) * | 2020-04-01 | 2020-11-06 | 江苏新泰隆管件有限公司 | 一种超声波管道探伤并标记设备 |
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Legal Events
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