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DE3937818A1 - Verstelleinrichtung fuer sitze - Google Patents

Verstelleinrichtung fuer sitze

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Publication number
DE3937818A1
DE3937818A1 DE3937818A DE3937818A DE3937818A1 DE 3937818 A1 DE3937818 A1 DE 3937818A1 DE 3937818 A DE3937818 A DE 3937818A DE 3937818 A DE3937818 A DE 3937818A DE 3937818 A1 DE3937818 A1 DE 3937818A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
rack
adjusting device
rail
seat
sliding
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Ceased
Application number
DE3937818A
Other languages
English (en)
Inventor
Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Original Assignee
Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Brose Fahrzeugteile SE and Co KG filed Critical Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Priority to DE3937818A priority Critical patent/DE3937818A1/de
Publication of DE3937818A1 publication Critical patent/DE3937818A1/de
Ceased legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
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    • B60N2/16Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the whole seat being movable height-adjustable
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    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
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    • B60N2/16Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the whole seat being movable height-adjustable
    • B60N2/1635Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the whole seat being movable height-adjustable characterised by the drive mechanism
    • B60N2/165Gear wheel driven mechanism

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für Sitze nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechende Ver­ stelleinrichtung für Sitze ist aus der DE 34 22 881 A1 bekannt. Sie weist einen zwischen dem Sitzgestell des Sit­ zes und einer bodenseitigen Lagerstelle angeordneten Ver­ stellmechanismus auf, der ein Ritzel und eine sich in Ver­ stellrichtung erstreckende Zahnschiene enthält, die mit einer bodenfesten Lagerstelle oder mit dem höhenverstell­ baren Sitzgestell verbunden sind. Durch Drehung des Rit­ zels wird eine Bewegung entlang der dem Ritzel zugeordne­ ten Zahnschiene bewirkt und damit eine Änderung der Höhen­ position des Sitzgestells erreicht.
Dem Ritzel ist eine zusätzliche Zahnschiene zugeordnet, die parallel zur anderen Zahnschiene verläuft, zusätzlich aber in Eingriff und außer Eingriff mit dem ihm zugeordne­ ten Ritzel bringbar ist. Dies erfolgt gegen Federdruck mittels eines Verstellhebels, so daß die bewegliche Zahn­ stange vom betreffenden Ritzel gelöst werden und dieses entlang der festen Zahnschiene rollen kann, während bei in Eingriff mit dem Ritzel befindlicher Zahnschiene eine Blockierung gegen eine Drehung des Ritzels erfolgt.
Bei der bekannten Verstelleinrichtung besteht nur die Mög­ lichkeit, den Verstellmechanismus an den Seitenkanten ei­ nes Sitzes anzuordnen, da nur jeweils die eine oder andere Seite durch das Blockieren der Ritzel betätigt werden kann. Außerdem ist bei einer motorischen Verstellung durch Antrieb des Ritzels für jeden Verstellmechanismus getrennt ein Antrieb erforderlich, wodurch erhebliche Kosten verur­ sacht werden und die Störungsanfälligkeit des Verstellsy­ stems erhöht wird.
Darüber hinaus besteht bei einer Störung des Systems, bspw. durch Blockieren einer beweglichen Zahnstange die Gefahr, daß das gesamte Verstellsystem blockiert ist oder mangels Selbstarretierung durch eine Gewichtsbelastung des Sitzes in die jeweils tiefste Stelle verfährt.
Schließlich weist die bekannte Verstelleinrichtung eine Vielzahl von Lagerstellen auf und macht eine Vielzahl von Bauelementen erforderlich, was den Herstellungsaufwand er­ höht und gleichzeitig zum erhöhten Verschleiß der Ver­ stelleinrichtung beiträgt. Schließlich ist die Verstell­ einrichtung schlecht oder nur mit erhöhtem Aufwand an die ergonomischen Verhältnisse des Benutzers anpaßbar.
Aus der EP 02 68 514 A1 ist eine Höhenverstelleinrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz bekannt, bei der das Sitzge­ stell in Sitzschienen gelagert ist, die in Längsrichtung auf bodenfesten Sitzschienen beweglich sind. Entlang der Sitzseitenkanten sind mit Schlitzen versehene Führungs­ schienen angeordnet, in denen über Bolzenbverbindungen einerseits das Sitzgestell und andererseits die in Längs­ richtung bewegliche Sitzschiene gelagert sind. Die Füh­ rungsschlitze der Führungsschienen verlaufen diagonal zur bodenseitigen Lagerstelle bzw. zum Sitzgestell, so daß durch Verschieben der in den Führungsschlitzen gelagerten Bolzen sowohl die Neigung des Sitzes als auch die Höhe über dem Boden verstellt werden kann. Die Verstellung er­ folgt dabei über Winden, die mit einem Bolzen zur Höhen­ verstellung und mit einem Bolzen zur Neigungsverstellung verbunden sind.
Bei dieser bekannten Vorrichtung sind ebenfalls zur Ver­ stellung der Höhe und Neigung des Sitzes getrennte An­ triebs- und Verstelleinrichtungen erforderlich, wodurch der Aufwand zur Herstellung der Verstelleinrichtung insbe­ sondere für motorisch angetriebene Verstelleinrichtungen erheblich wird. Die bekannte Verstelleinrichtung eignet sich auch ausschließlich zur Anbringung an den Seitenrän­ dern eines Sitzes.
Auch diese Verstelleinrichtung weist eine Vielzahl von La­ gerstellen auf und benötigt zahlreiche Bauelemente, so daß der Herstellungsaufwand erhöht ist und gleichzeitig ein erhöhter Verschleiß der Verstelleinrichtung in Kauf genom­ men werden muß. Auch diese Verstelleinrichtung ist nur schlecht oder mit erhöhtem Aufwand an die ergonomischen Verhältnisse des Benutzers anpaßbar.
Aus der DE 26 26 442 C2 ist ein höhenverstellbarer Kraft­ fahrzeugsitz bekannt, dessen Sitzteil durch in vertikaler Ebene schwenkverstellbare Stützen abgestützt ist. Jede Stütze weist eine bodenseitige Lagerstelle und eine sitz­ teilseitige Drehachse auf und kann durch zwei miteinander kämmende Zahnbogenglieder verschwenkt werden, wobei das eine Zahnbogenglied ortsfest zum Boden oder zum Sitzteil angeordnet ist und das andere Zahnbogenglied angetrieben wird.
Aufgrund der notwendigen Schwenkbewegungen zur Höhenver­ stellung des Sitzes tritt gleichzeitig eine Veränderung der Position des Sitzes in Längsrichtung auf, so daß not­ wendigerweise zur Einhaltung eines konstanten Abstandes z. B. vom Lenkrad eines Kraftfahrzeugs eine zusätzliche Längenverstellung vorgenommen werden muß. Dieser Ausgleich muß bei jeder Höhenverstellung erfolgen, so daß zur genau­ en Einstellung einer Sitzposition häufig mehrfache wech­ selseitige Änderungen der Höhenverstellung und der Längs­ verstellung notwendig sind.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verstell­ einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die nur einen zentralen Antrieb zur Höhen- und/oder Neigungs­ verstellung benötigt, die eine leichte Anpaßbarkeit an ergonomische Verhältnisse gewährleistet, die sich durch eine einfache Konstruktion unter Verwendung eines Minimums an Bauteilen auszeichnet und die nur wenige Lagerstellen bei geringstmöglichem Lagerspiel aufweist.
Diese Aufgabe wird durch das kennzeichnende Merkmal des Anspruchs 1 gelöst.
Die erfindungsgemäße Lösung stellt eine äußerst einfache Konstruktion unter Verwendung weniger Bauteile dar. Sie hat nur wenige Lagerstellen zur Höhen- und Neigungsver­ stellung und kann durch entsprechende Führung der Lager­ stellen ein geringes Spiel gewährleisten, so daß Klapper­ geräusche grundsätzlich vermieden werden. Durch die Anord­ nung nur eines Ritzelantriebs zum beidseitigen Antrieb ist eine äußerst kostengünstige Fertigung möglich und gleich­ zeitig eine gute Anpassung an ergonomische Verhältnisse gewährleistet.
Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird die Ritzel/Zahnstan­ genverbindung nicht als Verstellelement selbst sondern als Antriebsglied für die Verstelleinrichtung verwendet und die Bewegung der Zahnstange beidseitig so umgelenkt, daß eine gleichzeitige Höhen- oder Neigungsverstellung erfol­ gen kann. Dadurch wird eine absolut gleichmäßige Verstel­ lung sichergestellt, ohne daß seitliche Kippbewegungen zu befürchten sind.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lö­ sung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange hori­ zontal angeordnet ist und an ihren Enden eine Steuerkurve aufweist, auf der ein Mitnehmer des Gleitelements entlang­ gleitet, das im wesentlichen senkrecht zur Zahnstange zwangsgeführt ist.
Diese Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ermög­ licht es, der Verstellbewegung über die Steuerkurve einen gewünschten Verlauf zu geben, so daß durch Vorgabe der Steuerkurve eine lineare oder kurvenförmige Verstellbewe­ gung erfolgen kann und/oder unterschiedliche Verstellbewe­ gungen des einen gegenüber dem anderen Ende der Zahnstange durchgeführt werden können. In einer einfachen Ausfüh­ rungsform besteht die Steuerkurve aus einer schiefen Ebe­ ne, deren Neigung das Maß der vertikalen Verstellung ge­ genüber der horizontalen Bewegung der Zahnstange festlegt.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lö­ sung ist durch eine an der bodenseitigen Lagerstelle befe­ stigte Halteschiene, an deren Enden senkrecht zu ihrer Längserstreckung verlaufende Gleitflächen vorgesehen sind, eine horizontal bewegliche Steuerschiene mit einer mittig angeordneten Zahnstange und an ihren Enden angeordneten Kulissen, die bei einer neutralen Lage der Steuerschiene in Bezug auf die Halteschiene mit den Gleitflächen der Halteschiene fluchten und eine durch die Halteschiene ge­ führte Ritzelwelle mit einem in die Zahnstange der Steuer­ schiene eingreifenden Ritzel und zwei in den Gleitflächen der Halteschiene gelagerten Gleitelementen gekennzeichnet, die zur senkrechten Bewegung in der Gleitfläche geführt sind und einen senkrecht von der Oberfläche der Gleitele­ mente abstehenden Bolzen aufweisen, der in die jeweilige Kulisse der Steuerschiene eingreift.
Durch diese Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung ist eine einfache Konstruktion gewährleistet, bei der wenige Lagerstellen vorgesehen sind und die mit einem Minimum an Bauteilen auskommt. Die Zusammensetzung der Verstellein­ richtung aus einzelnen Schienen ermöglicht eine ferti­ gungsgünstige Herstellung aus Stanzteilen und stellt gleichzeitig sicher, daß enge Toleranzen einhaltbar sind, so daß nur ein geringes Spiel an allen bewegten Teilen auftritt.
Durch die Anordnung einer Führungsschiene, die mit der Halteschiene und der Steuerschiene verbunden ist und an ihren Enden zwei zu ihrer Längserstreckung senkrecht ver­ laufende Führungsschlitze zur Aufnahme der Gleitelement­ bolzen aufweist, ist zusätzlich eine exakte Führung ge­ währleistet, bei der der Bolzen des Gleitelements selbst in die vertikale Führung einbezogen wird. Dadurch kann das Lagerspiel weiter verringert werden. Zusätzlich können die Führungsschlitze in die Bewegungssteuerung der Verstellung einbezogen werden, indem bspw. eine zusätzliche Neigung der Führungsschlitze gegenüber der Senkrechten ein Ver­ stellen der Sitzfläche in der einen oder anderen Richtung herbeigeführt wird.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lö­ sung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschlitze eine unterschiedliche Neigung aufweisen.
Infolge des gemeinsamen Ritzel/Zahnstangenantriebs bedeu­ tet eine unterschiedliche Neigung der an den Enden der Steuerschiene angeordneten Kulissen ein unterschiedliches Maß an Höhenverstellung, so daß gewünschte Steuerfunktio­ nen erfüllt werden können. Damit läßt sich die erfindungs­ gemäße Verstelleinrichtung optimal an bestimmte ergonomi­ sche Verhältnisse anpassen, indem bspw. die vordere Sitz­ kante in geringerem Maße verstellt wird als die hintere Sitzkante, so daß bei einer Höhenverstellung der Winkel der Sitzfläche in Bezug auf den Boden konstant bleibt und damit eine bequeme Bedienung von bodenseitigen Bedienungs­ organen, wie es die Fußpedale eines Kraftfahrzeugs dar­ stellen, gewährleistet wird.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lö­ sung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschlitze aus drehbaren Kulissenscheiben zur Herstellung von indivi­ duell veränderlicher Neigungen bestehen.
Diese Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ermög­ licht es, Sitzpositionen zu speichern, d. h. in eine Me­ mory-Funktion einzubeziehen, bei der bestimmte Stellungen vorprogrammiert sind, die bei einem Wechsel der Person, die auf dem Sitz Platz nimmt, automatisch eingestellt wer­ den können.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsge­ mäßen Lösung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenk­ vorrichtung aus ortsfest gelagerten und mit den Enden der Zahnstange gelenkig verbundenen Kniehebeln bestehen, die mit einer senkrechten Führungsfläche gelagerten Gleit­ schiebern gelenkig verbunden sind, wobei das ortsfeste La­ ger des einen Kniehebels oberhalb der Zahnstange und das ortsfeste Lager des anderen Kniehebels unterhalb der Zahn­ stange angeordnet ist und Ausgleichs-Langlöcher in den Gleitschiebern vorgesehen sind, in die das Verbindungsge­ lenk der Kniehebel eingreift.
Diese Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung zeichnet sich ebenfalls durch eine äußerst fertigungsgünstige Kon­ struktion unter Verwendung einfacher Stanzteile als Bau­ elemente und durch einen günstigen Wirkungsgrad aus. Auch hier liegt der Vorteil eines gemeinsamen Getriebes für ei­ nen beidseitigen Antrieb vor und zusätzlich können die Kräfte und Wege der Verstelleinrichtung über eine Ausle­ gung der Kniehebellängen leicht verändert werden.
Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der er­ findungsgemäßen Lösung sind den verbleibenden Unteransprü­ chen zu entnehmen.
Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungs­ beispieles soll der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht eines Sitzes mit einer Ver­ stelleinrichtung mit einem gemeinsamen Getriebe für beidseitigen Antrieb;
Fig. 2 eine Einzelteildarstellung der Verstelleinrich­ tung gemäß Fig. 1;
Fig. 3 eine seitlich an einem Sitz angeordnete Ver­ stelleinrichtung;
Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Verstellein­ richtung mit unterschiedlich geneigten Steuer­ schlitzen;
Fig. 5 eine Verstelleinrichtung mit drehbaren Kulissen­ scheiben und
Fig. 6 eine schematische Darstellung einer Verstellein­ richtung mit Kniehebeln als Umlenkvorrichtung.
Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Verstelleinrich­ tung ist auf zwei parallelen, zur Längslagenjustierung des Sitzes verschiebbaren und feststellbaren, winkelförmig profilierten Trägerschienen 8 befestigt, die formschlüssig mit bodenfest montierten Tragschienen 9 verbunden sind. An der Verstelleinrichtung ist ein Sitzgestell 10 befestigt, das mit einer Sitzfläche 11 und einer Sitzlehne 12 verbun­ den ist.
Analog zu der in Fig. 1 dargestellten Anordnung der Ver­ stelleinrichtung an der Vorderkante eines Sitzes kann die dargestellte Verstelleinrichtung zusätzlich oder alterna­ tiv an der Hinterkante des Sitzes angeordnet sein.
Die Verstelleinrichtung umfaßt ein in die Verzahnung einer Zahnstange 20 eingreifendes Ritzel 1. Die Zahnstange 20 ist Teil einer Steuerschiene 2, die an ihren Enden mit ei­ ner Umlenkeinrichtung verbunden ist, die die horizontale Bewegung der Steuerschiene 2 in eine senkrechte Bewegung zweier mit dem Sitzgestell 10 über eine Befestigungslasche 51 verbundener Gleitelemente 5 in eine vertikale Verstell­ bewegung umlenkt.
Die Umlenkeinrichtung besteht in dem dargestellten Ausfüh­ tungsbeispiel gemäß Fig. 2B aus zwei Kulissen 21, 22 mit parallelen Kanten, deren Abstand zueinander dem Abstand eines senkrecht von der Oberfläche des Gleitelements 5 ab­ stehenden Bolzens 50 entspricht. Die Kulissen 21, 22 bil­ den als Steuerkurve eine schiefe Ebene aus, in der der Bolzen 50 gleitet, wobei die Stellung des Bolzens 50 und damit des Gleitelements 5 und des Sitzgestells 10 von der horizontalen Stellung der Steuerschiene 2, d. h. von der Drehung des Ritzels 1 abhängt.
Die Gleitelemente 5 an beiden Enden der Steuerschiene 2 sind gem. Fig. 2A in Gleitflächen 31, 32 einer Halte­ schiene 3 gelagert, wobei zur Herabsetzung der Reibung ge­ mäß Fig. 2E eine Metallplatteneinlage mit einer Kunst­ stoffgleitschicht 6 in die Gleitflächen 31, 32 der Halte­ schiene 3 eingesetzt und über Befestigungsmittel 61, 62 mit der Halteschiene 3 verbunden werden kann.
Die senkrechte Führung der Gleitelemente 5 kann wahlweise gem. Fig. 2A mittels zweier seitlicher Führungskanten 35, 36 bzw. 37, 38 am Rande der Gleitflächen 31, 32 der Halte­ schiene 3 erfolgen, vorzugsweise aber jedoch gem. Fig. 2C mittels einer Führungsschiene 4, die zwischen der Halte­ schiene 3 und der Steuerschiene 2 angeordnet ist und zwei senkrecht zur Längserstreckung der Führungsschiene 4 ver­ laufende Führungsschlitze 41, 42 aufweist, durch die die Bolzen 50 der Gleitelemente 5 gesteckt sind. Zusätzlich weist die Führungsschiene 4 eine Bohrung 43 zur Aufnahme der Ritzelwelle 15 auf.
Zur Höhenverstellung des Sitzgestells 10 und damit des Sitzes 11, 12 wird das ortsfest angeordnete Ritzel 1 in der einen oder anderen Richtung vorzugsweise elektrisch angetrieben und bewegt somit die mit der Ritzelverzahnung in Eingriff stehende Zahnstange 20 in der einen oder ande­ ren Richtung.
Zum Anheben des Sitzgestells 10 wird bei der in Fig. 1 dargestellten Anordnung bspw. das Ritzel 1 in der einge­ tragenen Pfeilrichtung gedreht und bewegt somit die Zahn­ stange 20 in der Richtung des Pfeils A. Aufgrund der Fest­ legung der Steuerschiene 2 bedeutet die Bewegung der Steu­ erschiene 2 in Pfeilrichtung A ein Verschieben des Bolzens 50 infolge der Kulissen 21, 22 in Richtung einer Aufwärts­ bewegung und damit wird das Gleitelement 5 infolge der Führung des Bolzens 50 in den Führungsschlitzen 41, 42 ge­ zwungen, eine senkrecht nach oben gerichtete Bewegung durchzuführen.
Bei einer Drehung des Ritzels 1 entgegen der in Fig. 1 eingetragenen Pfeilrichtung wird demgegenüber der Bolzen 50 gezwungen, auf der schiefen Ebene der Kulissen 21, 22 sich nach unten geneigt zu bewegen und infolge der Füh­ rungsschlitze 41, 42 wird diese Bewegung in eine senkrech­ te Absenkbewegung des Gleitelementes 5 umgesetzt.
Die in Fig. 2A dargestellten äußeren Befestigungslaschen 33, 34 der Halteschiene 3 dienen zur Anbringung der Halte­ schiene 3 an einer ortsfesten Befestigungseinrichtung, bspw. bei einem Kraftfahrzeugsitz an einer karosseriefe­ sten Befestigungslasche.
Die in Fig. 1 zur Verstellung der Vorder- und/oder Hin­ terkante eines Sitzes dargestellte Verstelleinrichtung ist in Fig. 3 als seitlich an einem Sitz angeordnete Ver­ stelleinrichtung dargestellt, wobei gleiche Bezugszif­ fern gleiche Teile bezeichnen.
Durch verschiedene Neigungen der Kulissen 21, 22 an den Enden der Steuerschiene 2 kann bei einer seitlich am Sitz angeordneten Verstelleinrichtung ein unterschiedlicher Hub bei gleicher Längsbewegung der Steuerschiene 2 eingestellt werden. Die in Fig. 3 an die Kulissen 21, 22 angetragenen Abszissen x1 und x2 und Ordinaten y1 und y2 verdeutlichen das unterschiedliche Maß der Senkrechtverstellung y1, y2 bei gleicher waagerechter Verstellung x1, x2 der Steuer­ schiene 2. Dadurch kann bspw. eine Vor- oder Rückneigung des Sitzes 11, 12 bei gleichzeitiger Höhenverstellung ein­ gestellt werden, so daß die Sitzposition den ergonomischen Verhältnissen angepaßt ist und aufgrund von Erfahrungswer­ ten eine bestimmte Höheneinstellung des Sitzes einer be­ stimmten Neigung zugeordnet wird.
Gleichzeitig kann durch Veränderung des Steigungswinkels der durch die Kulissen 21, 22 gebildeten schiefen Ebene bestimmt werden, daß bei einem rückwärtigen Kraftfluß eine Selbsthemmung der Verstelleinrichtung auftritt.
Fig. 4 verdeutlicht in einer schematischen Darstellung die Bedeutung unterschiedlichen Hubes bei gleicher Längs­ verstellung der Steuerschiene 2 unter Berücksichtigung un­ terschiedlicher Steigungswinkel der Kulissen 21, 22 der Steuerschiene 2.
Fig. 5 zeigt schematisch eine Variante einer Verstellein­ richtung mir drehbaren Kulissenscheiben 71, 72, bei denen durch Verstellung der Wellen 73, 74 eine Änderung des Steigungswinkels der beiden Kulissen an dem einen und an­ deren Ende der Steuerschiene 2 vorgenommen werden können.
Dadurch kann zum einen eine individuelle Neigungsverstel­ lung in Verbindung mit einer Höhenverstellung des Sitzes eingestellt werden bzw. in bevorzugter Form eine Memory- Funktion erfüllt werden, bei der bspw. durch Drücken einer Wahltaste oder durch Eingabe einer Kodierung, die mit dem Sitz bei einem Fahrzeug gekoppelt ist bzw. als Fernbedie­ nung eingebbar ist, eine auf eine bestimmte Person einge­ stellte Sitzhöhe und -neigung eingestellt werden.
Durch Eingabe einer anderen Kodierung können die Werte der Sitzhöhe und Sitzneigung entsprechend verändert werden, indem die Steuerschiene 2 in der einen oder anderen Rich­ tung verfahren wird und damit in der vorstehend darge­ stellten Weise die Gleitschieber und das Sitzgestell an­ hebt oder absenkt bzw. durch vorherige Einstellung der Ku­ lissenscheiben 71, 72 vor der Höhenverstellung das Maß der Höhenverstellung und durch unterschiedliches Verstellen der Kulissenscheiben 71, 72 das Maß der Neigung des Sitzes verändert werden.
Fig. 6 zeigt in einer schematischen Darstellung eine Va­ riante der erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung, bei der ebenfalls ein ortsfestes Ritzel 1 in eine Zahnstange 20 eingreift, an deren Enden die Gelenke 85, 86 zweier Knie­ hebel 81, 82 angelenkt sind. Die beiden Kniehebel 81, 82 sind in ortsfesten Lagern 83, 84 oberhalb bzw. unterhalb der Zahnstange 20 gelagert und weisen rechtwinklig vom er­ sten Schenkel abgehend einen zweiten Schenkel auf, an des­ sen Ende sich ein weiteres Gelenk 87, 88 befindet, das sich in einem Langloch 93, 94 zweier Gleitschieber 91, 92 befindet.
Durch Verfahren der Zahnstange 20 infolge einer Drehung des Ritzels 1 in der einen oder anderen Pfeilrichtung be­ wegen sich die in den Langlöchern 93, 94 der Gleitschieber 91, 92 glagerten Enden der Kniehebel 81, 82 in Richtung der an die Gelenke 87, 88 eingetragenen Pfeile und bewir­ ken ein Verschieben der Gleitschieber 91, 92 in der einen oder anderen Richtung, da die Gleitschieber in senkrechter Richtung, d. h. in Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung der Zahnstange fest gelagert sind, so daß sie nur eine Hub- oder Absenkbewegung ausführen können.
Diese Variante der erfindungsgemäßen Lösung ermöglicht ei­ ne äußerst fertigungsgünstige Konstruktion, da einfache, durch Stanzen hergestellte Bauteile Verwendung finden. In­ folge der geringen Anzahl bewegter Teile und der Umsetzung der translatorischen Bewegung der Zahnstange über Kniehe­ bel wird ein günstiger Wirkungsgrad erzeugt und durch die Anordnung eines einzigen Getriebes läßt sich die Hub- oder Senkbewegung eines Sitzgestells in einfacher Weise durch­ führen.
Durch Veränderung der Länge der Schenkel der Kniehebel können die Kräfte und Wege der Verstelleinrichtung in ein­ facher Weise verändert werden, so daß bei gleichem Dreh­ winkel des Ritzels eine unterschiedliche Hub- oder Absenk­ bewegung der Gleitschieber erfolgt.
Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbei­ spiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch machen.

Claims (14)

1. Verstelleinrichtung für Sitze, insbesondere zur Hö­ hen- und Neigungsverstellung von Kraftfahrzeugsitzen, die zwischen einer bodenseitigen Lagerstelle und einem mit der Sitzfläche verbundenen Sitzgestell angeordnet ist und ein in eine Zahnstange eingreifendes Antriebsritzel aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (20) mit einer Vorrichtung (21, 22; 31, 32; 41, 42; 5, 50; 81, 82; 91, 92) zum Umlenken der Bewe­ gungsrichtung der Zahnstange (20) verbunden ist, die ein im wesentlichen senkrecht zur bodenseitigen Lagerstelle bewegliches, am Sitzgestell (10) befestigtes Gleitelement (5) aufweist.
2. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (20) ho­ rizontal angeordnet und an ihren Enden eine Steuerkurve (21, 22; 71, 72) aufweist, auf der ein Mitnehmer (50) des Gleitelements (5) entlanggleitet, das im wesentlichen senkrecht zur Zahnstange (20) zwangsgeführt ist.
3. Verstelleinrichtung nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve aus ei­ ner schiefen Ebene (21, 22; 71, 72) besteht.
4. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden An­ sprüche, gekennzeichnet durch
eine an der bodenseitigen Lagerstelle befestigte Halte­ schiene (3), an deren Enden senkrecht zu ihrer Längser­ streckung verlaufende Gleitflächen (31, 32) vorgesehen sind,
eine horizontal bewegliche Steuerschiene (2) mit einer mittig angeordneten Zahnstange (20) und an ihren Enden an­ geordneten Kulissen (21, 22; 71, 72), die bei einer neu­ tralen Lage der Steuerschiene (2) in Bezug auf die Halte­ schiene (3) mit den Gleitflächen (31, 32) der Halteschiene (3) fluchten und
eine durch die Halteschiene (3) geführte Ritzelwelle (15) mit einem in die Zahnstange (20) der Steuerschiene (2) eingreifenden Ritzel (1) und zwei in den Gleitflächen (31, 32) der Halteschiene (3) gelagerten Gleitelementen (5), die zur senkrechten Bewegung in der Gleitfläche (31, 32) geführt sind und einen senkrecht von der Oberfläche der Gleitelemente (5) abstehenden Bolzen (50) aufweisen, der in den jeweiligen Steuerschlitz (21, 22) der Steuerschiene (2) eingreift.
5. Verstelleinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Führungsschiene (4) mit der Halteschiene (3) und der Steuerschiene (2) verbunden ist und an ihren Enden zwei zu ihrer Längser­ streckung senkrecht verlaufende Führungssschlitze (41, 42) zur Aufnahme des Bolzens (15) des Gleitelements (5) auf­ weist.
6. Verstelleinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (4) zwischen der Halteschiene (3) und der Steuerschiene (2) angeordnet ist.
7. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den Gleitflächen (31, 32) der Halteschiene (3) Gleit­ einlagen (6) vorgesehen sind, die aus einer Metallplatte mit Kunststoff-Gleitschicht bestehen, auf denen die Glei­ telemente (5) senkrecht gleiten.
8. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissen (21, 22) unterschiedliche Neigung aufweisen.
9. Verstelleinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Neigung der Kulis­ sen (21, 22) so bemessen ist, daß Selbsthemmung bei rück­ wärtiger Krafteinwirkung gegeben ist.
10. Verstelleinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, da­ durch gekennzeichnet, daß die Kulissen aus drehbaren Kulissenscheiben (71, 72; 73, 74) zur Her­ stellung individuell veränderlicher Neigungen bestehen.
11. Verstelleinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenscheiben (71, 72) mit einer Speichervorrichtung verbunden sind, in die die Stellung der Kulissenscheiben (71, 72) eingebbar und durch Abrufen des gespeicherten Wertes wiederherstell­ bar ist.
12. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkvorrichtung aus ortsfest gelagerten und mit den Enden der Zahnstange (20) gelenkig verbundenen Kniehebeln (81, 82) bestehen, die mit einer senkrechten Führungsfläche gelagerten Gleit­ schiebern (91, 92) gelenkig verbunden sind, wobei das ortsfeste Lager des einen Kniehebels (81) oberhalb der Zahnstange (20) und auf ortfeste Lagen (84) des anderen Kniehebels (82) unterhalb der Zahnstange angeordnet ist und Ausgleichs-Langlöcher (93, 94) in den Gleitschiebern (91, 92) vorgesehen sind, in die das Verbindungsgelenk (87, 88) der Kniehebel (81, 82) eingreift.
13. Verstelleinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebellängen der Kniehebel (81, 82) veränderbar sind.
14. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung parallel zur Vorder- und/oder Hin­ terkante des Sitzgestells (10) verlaufend und/oder seit­ lich am Sitzgestell (10) verlaufend angeordnet ist.
DE3937818A 1989-11-14 1989-11-14 Verstelleinrichtung fuer sitze Ceased DE3937818A1 (de)

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