DE3926514A1 - Drehverschluss fuer einen sportschuh, insbesondere einen skischuh - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Drehverschluß für einen Sportschuh, insbesondere einen Skischuh, gemäß dem Ober­ begriff des Anspruches 1.

Ein Drehverschluß der im Oberbegriff des Anspruches vorausgesetzten Art ist durch die EP-A-2 55 869 bekannt.

Mit diesem bekannten Drehverschluß werden die Schließ­ lappen des Schuhes über Zugseil-Spannglieder festgezogen bzw. gelöst. Die Zugseil-Spannglieder werden dabei auf einer Scheibe auf- bzw. abgewickelt, wobei die Scheibe von Hand über eine Betätigungswelle drehbar ist.

Zur Aufrechterhaltung einer vorgenommenen Einstellung ist eine Sperreinrichtung vorgesehen. Durch eine Vielzahl von Verriegelungsstellungen ist eine äußerst feinfühlige Einstellung des Drehverschlusses möglich. Das Lösen der Sperreinrichtung erfolgt durch eine kurze Drehung im umgekehrten Sinne zur Festzieh-Drehbewegung.

Zum Lösen des Verschlusses zwecks Betätigung der Sperreinrichtung ist ein Bücken des Benutzers nötig.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Drehverschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 voraus­ gesetzten Art in der Weise weiterzuentwickeln, daß ein Lösen des Verschlusses möglich ist, ohne sich zwecks Be­ tätigung der Sperreinrichtung bücken zu müssen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das kennzeich­ nende Merkmal des Anspruches 1 gelöst.

Bei dieser erfindungsgemäßen Ausführung ist es dem Be­ nutzer möglich, im aufrechten Zustand ein Ausrückelement zu betätigen, das die Scheibe von der durch die Sperr­ einrichtung festgesetzten Betätigungswelle freigibt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche und werden im Zusammenhang mit dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei­ spiel näher erläutert.

In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 Schnitt durch das Ausführungsbeispiel bei geschlossener Kupplung;

Fig. 2 Schnitt durch das Ausführungsbeispiel der Fig. 1 längs der Linie II-II;

Fig. 3 Schnitt durch das Ausführungsbeispiel bei geöffneter Kupplung.

Anhand der Fig. 1 und 2 wird das veranschaulichte Ausfüh­ rungsbeispiel des Drehverschlusses näher erläutert. Ein zylindrisch ausgebildeter Rahmen 1 wird von unten mit einem Boden 2 abgeschlossen. Von oben ist in den Rahmen 1 eine Zwischenscheibe 3 drehbar eingelegt. Darüber ist ein Betätigungsgriff 4 angeordnet, der eine kreisring­ förmige Nut 5 aufweist. Ein entsprechend kreisförmiger Steg 6 des Rahmens 1 greift in diese Nut 5 ein und gewährleistet somit eine geführte Drehbewegung des Betä­ tigungsgriffes 4.

Der Rahmen 1, die Zwischenscheibe 3 und der Betätigungs­ griff 4 sind jeweils mit einer zentralen Öffnung ver­ sehen, in die von unten eine Kupplungsbuchse 7 eingeführt ist. Die Kupplungsbuchse 7 ist im Bereich des Rahmens 1 zylindrisch ausgebildet und stützt sich nach oben durch einen Vorsprung 7a am entsprechenden Gegenstück des Rah­ mens 1 ab. Im Bereich der Zwischenscheibe 3 ist die Kupp­ lungsbuchse 7 als Vierkant ausgebildet, die mit der als Innenvierkant ausgebildeten Öffnung der Zwischenscheibe 3 eine drehfeste Verbindung darstellt. Auf den darüber­ liegenden, wieder zylindrisch ausgebildeten Bereich der Kupplungsbuchse 7 ist eine Mutter 8 aufgeschraubt.

Das untere Ende 9 der Mutter 8 stützt sich auf der Zwischenscheibe 3 ab, so daß die Zwischenscheibe 3 in ihrer Lage fixiert ist und nur eine Drehbewegung um die zentrale Achse 10 des Drehverschlusses durchführen kann. Im unteren Bereich liegt der Betätigungsgriff mit seiner Innenbohrung an der Mutter 8 an. Eine Bewegung des Betätigungsgriffes 4 nach oben wird durch einen Vorsprung 11 der Mutter 8 und der entsprechenden Ausnehmung 12 des Betätigungsgriffes 4 verhindert. In die Kupplungsbuchse 7 ist eine Betäti­ gungswelle 13 eingeführt. Die Betätigungswelle 13 ist in ihrem mittleren Bereich mit einer Verzahnung versehen, die in eine entsprechende Gegenverzahnung der Kupplungs­ buchse 7 eingreift und somit einerseits eine Verschiebung längs der Achse 10 und andererseits eine drehfeste Ver­ bindung mit der Kupplungsbuchse 7 ermöglicht.

In der durch den Rahmen 1 und den Boden 2 gebildeten Kam­ mer ist eine Seilscheibe 14 konzentrisch um die Achse 10 angeordnet. Die Seilscheibe 14 weist an ihrem Umfang eine umlaufende Nut 16 auf, in der ein Zugelement 17, beispielsweise ein Zugseil, zum Auf- bzw. Abwickeln auf­ genommen ist. Zwischen der Seilscheibe 14 und dem Rahmen 1 ist ein Planetengetriebe zum Antrieb der Seilscheibe 14 vorgesehen. Zu diesem Planetengetriebe gehört ein koaxial um die Betätigungswelle 13 angeordnetes Sonnenrad 18, das als Antriebszahnrad dient und über eine Kupplung drehfest mit der Betätigungswelle verbunden werden kann. Ferner gehört zum Planetengetriebe ein am Rahmen 1 drehfest an­ gebrachter, innenverzahnter Zahnkranz 20. Im Bereich zwischen diesem Zahnkranz 20 und dem Sonnenrad 18 sind Planetenräder 19 vorgesehen, die drehbar über Zapfen 21 mit der Seilscheibe 14 verbunden sind.

Die Kupplung zur Übertragung der Drehbewegung der Betäti­ gungswelle 13 auf die Seilscheibe 14 ist als Zahnkupplung ausgebildet und enthält zwei mit einer Verzahnung ver­ sehene Kupplungsteile, von denen der eine Kupplungsteil 22 fest am unteren Ende der Betätigungswelle und der andere Kupplungsteil 23 am Sonnenrad 18 angeordnet ist. Hierbei sind der Kupplungsteil 23 und das Sonnenrad 18 vorzugsweise einstückig ausgebildet.

In ähnlicher Weise wie auch bei der bekannten Ausführung gemäß EP-A-2 55 869 ist in der Zwischenscheibe 3 eine Sperreinrichtung angeordnet, die die Betätigungswelle in der vorgenommenen Einstellung des Verschlusses fixiert. Die Sperreinrichtung enthält eine Sperrklinke 24, die nach Art eines zweiarmigen Hebels um einen Schwenkzapfen 27 schwenkbar gelagert ist. Weiterhin ist auf dem Rahmen 1 ein konzentrisch zur Betätigungswelle 10 angeordneter Zahnkranz 25 vorgesehen, in die die mit einer Feder vor­ gespannte Sperrklinke 24 eingreift, wenn eine Drehbewe­ gung im Sinne eines Aufwickelns des Zugelementes 17 auf der Seilscheibe 14 erfolgt.

An dem der Kupplung abgewandten Ende der Betätigungswelle 13 ist ein Betätigungsknopf 26 fest mit der Betätigungs­ welle 13 verbunden. Ein kreisringförmiger Wulst 26a des pilzförmigen Betätigungsknopfes 26 ist in einer ent­ sprechenden Nut 28 des Betätigungsgriffes 4 geführt, wo­ bei eine Verschiebung des Betätigungsknopfes 26 in Rich­ tung der Achse 10 möglich ist. Eine zusätzliche Führung erhält der Betätigungsknopf 26 in der Ausnehmung 12 des Betätigungsgriffes 4. In einer Ausnehmung 34 des Betäti­ gungsknopfes 26 ist eine Feder 29 untergebracht, die sich einerseits nach unten auf der Mutter 8 und nach oben gegen den Betätigungsknopf 26 abstützt.

Zur Übertragung des Drehbewegung des Betätigungsgriffes 4 auf die Zwischenscheibe 3 ist der Betätigungsgriff 4 mit einem Zapfen 31 versehen, der in eine Ausnehmung 30 der Zwischenscheibe 3 eingreift. Der Zapfen 31 kommt dabei mit einem Anschlag 32 bei einer Drehung im Sinne des Auf­ wickelns des Zugelementes 17 und mit einem Anschlag 33 bei Drehung im Sinne des Abwinkelns des Zugelementes 17 in Verbindung.

Anhand der Fig. 1 bis 3 wird im folgenden die Funktion des Ausführungsbeispieles erläutert.

Bei Drehung des Betätigungsgriffes 4 im Sinne eines Auf­ wickelns des Zugelementes 17 auf der Seilscheibe 14 muß gegebenenfalls zunächst ein gewisser Leerweg vom Anschlag 33 zum Anschlag 32 zurückgelegt werden, bevor der Zapfen 31 die Zwischenscheibe 3 in der Drehbewegung mitnimmt. Durch die Federvorspannung der Sperrklinke 24 kommt die Sperrklinke nacheinander mit den in Umfangsrichtung ver­ teilten Zähnen des Zahnkranzes 25 in Eingriff. Nach Be­ endigung der Drehbewegung durch den Betätigungsgriff 4 wird die erreichte Drehstellung des Drehverschlusses durch die Eingriffsstellung der Sperrklinke 24 fixiert. Die drehfest mit der Zwischenscheibe 3 verbundene Kupp­ lungsbuchse 7 überträgt die Drehbewegung auf die Betäti­ gungswelle 13. Die Drehbewegung wird über die geschlossene Kupplung und das Planetengetriebe auf die Seilscheibe 14 übertragen. Das Aufwickeln des Zugelementes 17 auf der Seilscheibe 14 bewirkt ein Festziehen der Schließelemente des Schuhes.

Das Abwickeln des Zugelementes 17 von der Seilscheibe 14, d.h. das Lösen der Schließelemente des Schuhes, wird durch eine entgegengesetzte Drehbewegung des Betätigungs­ griffes 4 erreicht. Dabei wird zunächst der Leerweg zwischen den beiden Anschlägen 32 und 33 zurückgelegt, wodurch der Verzahnungseingriff zwischen der Sperrklinke 24 und dem Zahnkranz 25 aufgehoben wird. Durch weiteres Drehen des Betätigungsgriffes 4 kann das Zugelement 17 von der Seilscheibe 14 abgewickelt werden.

Eine weitere Möglichkeit zum Lösen der Seilscheibe 14 zwecks Abwicklung des Zugelementes 17 bietet der Betäti­ gungsknopf 26. Durch Druck auf den Betätigungsknopf 26 kann die Betätigungswelle 13 gegen die Kraft der Feder 29 axial verschoben werden. Die Betätigungswelle 13 mit dem darauf befestigten Betätigungsknopf 26befindet sich dann in der in Fig. 3 dargestellten Position. Der Betätigungs­ knopf 26, der gleichzeitig einen Abschlußdeckel für den Betätigungsgriff 4 bildet, wird in seiner Bewegung durch die Mutter 8 begrenzt. Zuvor sind jedoch bereits die beiden Kupplungsteile 22 und 23 mit ihren Verzahnungen außer Eingriff gebracht. Dies wiederum bedeutet, daß das Planetengetriebe und die Seilscheibe 14 frei beweglich sind und sich das Zugelement 17 entspannen kann. Der Druck auf den Betätigungsknopf 26 kann dabei mit dem Fuß, einem Skistock oder anderen Hilfsmitteln erfolgen. In jedem Fall ist es möglich, die Sperreinrichtung zu um­ gehen und ein Lösen der Schließelemente des Schuhes zu erreichen, ohne sich bücken zu müssen.

Sobald der Druck vom Betätigungsknopf 26 weggenommen wird, drückt die Feder 29 die Kupplung über den Betätigungs­ knopf 26 und die Betätigungswelle 13 in ihre Eingriffs­ stellung zurück.

Claims (10)

1. Drehverschluß für einen Sportschuh, insbesondere einen Skischuh, enthaltend

• a) wenigstens ein mit einem Schließelement des Schuhes zusammenwirkendes Zugelement (17),
• b) eine drehbar gelagerte Scheibe (14) zum Auf- und Abwickeln des Zugelementes (17),
• c) eine von Hand drehbare Betätigungswelle (13) zur Drehung der Scheibe,
• d) eine von Hand auslösbare Sperreinrichtung zur Fixierung der Betätigungswelle (13) in der vorge­ nommenen Einstellung des Verschlusses,

gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

• e) in der Übertragungsverbindung zwischen der Betäti­ gungswelle (13) und der Scheibe (14) ist eine Kupplung vorgesehen, die durch ein im aufrechten Zustand des Benutzers von diesem betätigbares Aus­ rückelement ausrückbar ist.

2. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungswelle (13) in Richtung einer Achse (10) gegen Federkraft verschiebbar ist und zugleich das Ausrückelement bildet.

3. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Übertragungsverbindung zwischen der Betäti­ gungswelle (13) und der Scheibe (14) ein Getriebe (18, 19, 20), vorzugsweise ein Planetengetriebe, vor­ gesehen ist.

4. Drehverschluß nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Kupplung als Zahnkupplung ausge­ bildet ist und zwei mit einer Verzahnung versehene Kupplungsteile (22, 23) enthält, von denen der eine Kupplungsteil (22) fest am einen Ende der Betätigungs­ welle (13) und der andere Kupplungsteil (23) auf der Getriebeseite angeordnet ist.

5. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperreinrichtung einen konzentrisch zur Be­ tätigungswelle (13) angeordneten Zahnkranz (25) und eine hiermit in Eingriff kommende Sperrklinke (24) enthält, wobei der eine dieser beiden Teile der Sperr­ einrichtung feststehend angeordnet und der andere Teil drehfest mit der Betätigungswelle (13) verbunden ist.

6. Drehverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem der Kupplung abgewandten Ende der Betäti­ gungswelle (13) ein fest mit der Betätigungswelle (13) verbundener, zur Axialverschiebung der Betätigungs­ welle (13) bestimmter Betätigungsknopf (26) vorgesehen ist.

7. Drehverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (26) mit einer Ausnehmung (34) zur Unterbringung einer die Kupplung in die Ein­ griffsstellung drückenden Feder (29) vorgesehen ist.

8. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein zur Drehung der Scheibe (14) bestimmter Betä­ tigungsgriff (4) drehfest mit der Betätigungswelle (13) verbunden ist.

9. Drehverschluß nach den Ansprüchen 6, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (26) einen Abschlußdeckel für den Betätigungsgriff (4) bildet und in einer Nut (28) des Betätigungsgriffes (4) in axia­ ler Richtung verschiebbar gelagert ist.