DE3917654C2 - Steuervorrichtung für ein motorbetätigtes Schiebedach eines Kraftfahrzeugs - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein motor­ betätigtes Schiebedach eines Kraftfahrzeugs mit einer Steuer­ schaltung, die ein den Motor zur Betätigung des Schiebedachs beaufschlagendes Steuersignal erzeugt, um das Schiebedach in eine vorwählbare Offen-Stellung oder in seine Schließstel­ lung zu bringen, mit einem die Steuerschaltung beaufschlagen­ den Vorwahlschalter zum Auswählen der Schiebedachstellung und mit einem ersten Signalgeber, der ein den Betriebszu­ stand des Kraftfahrzeugs anzeigendes Signal der Steuerschal­ tung zuführt, um ein selbsttätiges Schließen des Schiebe­ dachs beim Abstellen des Kraftfahrzeugs zu bewirken.

Bei einer derartigen Steuervorrichtung, wie sie aus der DE-OS 33 24 107 und der DE 37 28 008 A1 bekannt ist, wird einer den Motor zur Be­ tätigung des Schiebedachs beaufschlagenden Steuerschaltung vom Zündschloß des Kraftfahrzeugs, das als erster Signal­ geber dient, ein Steuersignal zugeführt, das anzeigt, daß die Zündung abgestellt und damit der Fahrzeugmotor abgeschal­ tet wurde. Daraufhin erzeugt die Steuerschaltung bei geöffne­ tem Schiebedach ein Schließsignal, das dem Motor zur Betäti­ gung des Schiebedachs zugeführt wird, um zu bewirken, daß das Schiebedach in seine Schließstellung gebracht wird.

Derartige Steuervorrichtungen haben sich im Prinzip als zweckmäßig erwiesen, um sicherzustellen, daß bei abgestell­ tem Kraftfahrzeug stets dessen Schiebedach geschlossen ist.

Wird nun bei gutem Wetter mit geöffnetem Schiebedach gefah­ ren und das Kraftfahrzeug anschließend abgestellt, wobei sich das Schiebedach selbsttätig schließt, so kann es äußerst unerwünscht sein, daß sich das Schiebedach beim nächsten Inbetriebsetzen des Kraftfahrzeugs von selbst wie­ der öffnet, da es zu diesem Zeitpunkt beispielsweise stark regnen kann.

Ein derartiges selbsttätiges Öffnen ergibt sich, da der Vor­ wahlschalter in seiner zuletzt eingestellten, ein Öffnen des Schiebedachs bewirkenden Position ist. Um ein unerwünschtes selbsttätiges Öffnen des Schiebedachs zu verhindern, ist es daher bei der bekannten Steuerschaltung erforderlich, daß der Sollwertgeber manuell in seine Nullstellung gebracht wird.

Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Steuervorrichtung besteht darin, daß das Schiebedach auch dann geschlossen wird, wenn während des normalen Fahrbetriebs, beispielsweise beim Anhalten an der Ampel oder an einer geschlossenen Bahn­ schranke, der Motor abgestellt wird, um Kraftstoff zu spa­ ren. Beim erneuten Starten öffnet sich das Schiebedach dann jedoch wieder. Ein derartiges Schließen beim Ampelstopp oder beim Bahnschrankenhalt ist jedoch unkomfortabel, da insbeson­ dere beim Warten im stehenden Kraftfahrzeug mit abgestelltem Motor eine gute Lüftung durch ein geöffnetes Schiebedach er­ wünscht ist.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Steuervor­ richtung für ein motorbetätigtes Schiebedach der eingangs ge­ nannten Art zu schaffen, die eine unbeabsichtigte Betätigung des Schiebedachs insbesondere ein unbeabsichtigtes Öffnen nach einem selbsttätigen Schließen verhindert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß dem Vorwahlschalter ein Rückstellantrieb angeordnet ist und daß ein Steuersignalausgang der Steuerschaltung mit dem Rückstell­ antrieb des Vorwahlschalters verbunden ist, um bei einem selbsttätigen Schließen des Schiebedachs den Vorwahlschalter in seine Nullstellung zu bringen.

Eine andere Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Auf­ gabe zeichnet sich dadurch aus, daß dem Vorwahlschalter ein Signalgeber zugeordnet ist, der die Steuerschaltung beaufschlagt, um eine Freigabe der nach einem selbsttätigen Schließen des Schiebedachs blockierten Steuer­ schaltung zu bewirken, wobei als ein Betätigen des Vorwahl­ schalters erfassender Freigabe-Signalgeber der Vorwahlschal­ ter dient.

Durch die einander nebengeordneten Ausführungsbeispiele der Erfindung nach dem Anspruch 1 bzw. den Ansprüchen 2 und 3 wird gewährleistet, daß die Steuervorrichtung nach Einschal­ ten der Zündung ein Öffnungssignal für den Motor zur Betäti­ gung des Schiebedachs nur dann abgibt, wenn der Fahrer den Vorwahlschalter zum Auswählen der Schiebedachstellung be­ tätigt hat, so daß zum Öffnen des Schiebedachs stets der be­ wußte Eingriff des Fahrers erforderlich ist.

Das Schiebedach bleibt also bei jeder Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs also bei jedem Einschalten der Zündung so lange geschlossen, bis der Vorwahlschalter willkürlich be­ tätigt wird, und zwar unabhängig davon, ob das Schiebedach willkürlich oder selbsttätig geschlossen wurde.

Bei einer Weiterbildung des zweiten nebengeordneten Ausfüh­ rungsbeispiels der Erfindung ist vorgesehen, daß als Frei­ gabe-Signalgeber ein in den Vorwahlschalter integrierter Tastschalter dient. Hierdurch wird der bewußte Eingriff des Fahrers auf besonders einfache Weise erforderlich gemacht.

Um nicht nur ein unerwünschtes Öffnen des Schiebedachs, son­ dern auch ein unerwünschtes Schließen bei geschlossener Fah­ rertür zu verhindern, ist bei einer vorteilhaften Weiterbil­ dung der Erfindung vorgesehen, daß die Steuerschaltung von einem zweiten Signalgeber beaufschlagt ist, der ein weiteres Signal erzeugt, das anzeigt, daß das Kraftfahrzeug abge­ stellt wurde.

Durch den erfindungsgemäß vorgesehenen zweiten Signalgeber wird ein weiteres Signal erzeugt, das ebenfalls anzeigt, daß das Fahrzeug abgestellt werden soll. Erst wenn beide Signal­ geber ein entsprechendes Signal liefern, erzeugt die Steuer­ schaltung ein entsprechendes Steuersignal, um ein Schließen des Schiebedachs zu bewirken. Damit wird ein unbeabsichtig­ tes, selbsttätiges Schließen des Schiebedachs bei abgestell­ tem Motor sicher verhindert.

Bei einem ersten praktischen Ausführungsbeispiel der Erfin­ dung ist vorgesehen, daß als zweiter Signalgeber der der Fahrertür des Kraftfahrzeugs zugeordnete Türkontaktschalter dient.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die Steuerschaltung zusätzlich von einem dritten Signalgeber beaufschlagt ist, der dem Zündschloß zu­ geordnet ist und erfaßt, ob der Zündschlüssel abgezogen ist.

Durch die Überwachung des Öffnens und Schließens der Fahrer­ tür des Kraftfahrzeugs und des Abziehens des Zündschlüssels vom Zündschloß wird nun einwandfrei sichergestellt, daß beim Abstellen des Kraftfahrzeugs, bei dem sowohl die Zündung aus­ geschaltet, der Zündschlüssel abgezogen und die Fahrertür geöffnet werden muß, das Schiebedach des Kraftfahrzeugs stets geschlossen wird. Andererseits wird durch die Verwen­ dung von drei Steuersignalen erreicht, daß der Fahrer das Fahrzeug bei steckendem Zündschlüssel verlassen kann, ohne daß das Schiebedach in seine Schließstellung gebracht wird, so daß für im Fahrzeug wartende Personen eine gute Belüftung weiterhin sichergestellt ist.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung näher beschrieben; in dieser zeigt:

Fig. 1 ein stark vereinfachtes schematisches Blockschalt­ bild einer ersten Ausführungsform einer Steuervor­ richtung und

Fig. 2 ein stark vereinfachtes schematisches Blockschalt­ bild einer anderen Ausführung der Steuervorrichtung.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind einander ent­ sprechende Bauteile mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet.

Nach Fig. 1 besitzt die Steuervorrichtung eine Steuerschal­ tung 10, die ein Steuersignal an einen Motor 15 zur Betäti­ gung eines nicht dargestellten Schiebedachs abgibt. Dem Mo­ tor 15 ist ein Istwertgeber 16 zugeordnet, der beispielswei­ se durch eine Impulszählung über die Motorhauptwelle die Stellung des Schiebedachs erfaßt.

Die Steuerschaltung 10 wird von einem Vorwahlschalter 13 be­ aufschlagt, der ein der gewünschten Schiebedachstellung ent­ sprechendes Signal an die Steuerschaltung 10 abgibt.

Als erster Signalgeber ist das Zündschloß 11 des Kraftfahr­ zeugs an die Steuerschaltung 10 angeschlossen, um bei einge­ schalteter Zündung die Steuervorrichtung zu aktivieren.

Ein zweiter Signalgeber, vorzugsweise der Türkontaktschalter 12 der Fahrertür ist an eine Logikschaltung 17 angelegt, der von einem dritten, dem Zündschloß 11 zugeordneten Signalge­ ber 19 ein zweites Signal zugeführt ist.

Die Logikschaltung 17, die z. B. aus einem Inverter 17′ und einem UND-Gatter 17′′ bestehen kann, gibt an die Steuerschal­ tung 10 nur dann ein Steuersignal weiter, wenn nach Ausschal­ ten der Zündung der Zündschlüssel abgezogen wurde, also der das Abziehen des Zündschlüssels erkennende Signalgeber 19 des Zündschlosses 11 ein Signal "logisch 0" abgibt, und der Türkontaktschalter 12 bei offener Fahrertür geschlossen ist.

Der Türkontaktschalter 12 ist ferner über eine Leitung 12′ unmittelbar mit der Steuerschaltung 10 verbunden.

Die Steuerschaltung 10 weist ferner einen zweiten Steuersig­ nalausgang 14 auf, der an den Vorwahlschalter 13 angelegt ist, um einen nicht dargestellten Rückstellantrieb des Vor­ wahlschalters zu beaufschlagen.

Die beschriebene Steuervorrichtung arbeitet wie folgt:

Wünscht der Fahrer, daß das Schiebedach geöffnet wird, so be­ tätigt er bei eingeschalteter Zündung, also bei geschlosse­ nem Schalter des Zündschlosses 11 und damit bei aktivierter Steuervorrichtung den Vorwahlschalter 13 und bringt diesen in eine Stellung, die der gewünschten Öffnungsstellung des Schiebedachs entspricht. Der Vorwahlschalter 13 gibt darauf­ hin ein entsprechendes Signal an die Steuerschaltung 10 ab. In der Steuerschaltung 10 wird das Signal vom Vorwahlschal­ ter 13 mit einem vom Istwertgeber 16 gelieferten Signal ver­ glichen, das die aktuelle Stellung des Schiebedachs anzeigt.

Die Steuerschaltung 10 erzeugt daraufhin ein Steuersignal, das den Motor 15 so lange antreibt, bis das Schiebedach die gewünschte Stellung eingenommen hat, und die Signale vom Ist­ wertgeber 16 und vom Vorwahlschalter 13 übereinstimmen.

Wird nun beispielsweise beim Ampelstopp der Fahrzeugmotor durch Ausschalten der Zündung abgeschaltet, so wird vom Zünd­ schloß 11 an die Steuerschaltung 10 ein Signal "Zündung aus" angelegt, das ein Abstellen des Fahrzeugs anzeigt. Da jedoch der Zündschlüssel stecken bleibt, bewirkt das an der Logik­ schaltung 17 anliegende Signal "Schlüssel steckt" des drit­ ten Signalgebers 19, daß der Steuerschaltung 10 kein Schließ­ signal zugeführt wird, selbst wenn die Fahrertür geöffnet und geschlossen wird, da die Logikschaltung 17 durch das Signal "Schlüssel steckt" gesperrt ist. Das Schiebedach bleibt also geöffnet.

Öffnet der Fahrer bei abgeschalteter Zündung und abgezogenem Zündschlüssel, also wenn an der Logikschaltung 17 ein Signal "Schlüssel abgezogen" anliegt, die Fahrertür, so wird vom Türkontaktschalter 12 ein Signal "Tür geöffnet" an die Logik­ schaltung 17 angelegt, die daraufhin ein Signal "Schließen" an die Steuerschaltung 10 anlegt. Aufgrund des Signals "Schließen" erzeugt die Steuerschaltung 10 ein entsprechen­ des Ausgangssignal für den Motor 15, der daraufhin das Schie­ bedach schließt. Gleichzeitig gibt die Steuerschaltung 10 über den Steuersignalausgang 14 ein Rückstellsignal an den Rückstellantrieb des Vorwahlschalters 13, der daraufhin selbsttätig in seine Nullstellung zurückgeführt wird.

Nachdem die Fahrertür dann wieder geschlossen wurde, wird vom Türkontaktschalter 12 über die Leitung 12′ die Steuer­ schaltung 10 und damit die Steuervorrichtung stromlos ge­ schaltet.

Beim nächsten Betätigen des Zündschlosses 11 ist also der Vorwahlschalter 13 in seiner Nullstellung und das Schiebe­ dach geschlossen, so daß der vom Vorwahlschalter 13 geliefer­ te Sollwert für die Schiebedachstellung mit dem vom Istwert­ geber 16 gelieferten Istwert der Schiebedachstellung überein­ stimmt, so daß eine Betätigung des Schiebedachs unterbleibt.

Die in Fig. 2 dargestellte Steuervorrichtung weist ebenso wie die in Fig. 1 dargestellte eine Steuerschaltung 10 auf, die einen Motor 15 zur Betätigung des Schiebedachs beauf­ schlagt. Dem Motor 15 ist wiederum ein Istwertgeber 16 zuge­ ordnet. Der dem Zündschloß 11 zugeordnete dritte Signalgeber 19 und der Türkontaktschalter 12 der Fahrertür beaufschlagen wiederum eine Logikschaltung 17, um der Steuerschaltung 10 ein Signal "Schließen" zuzuführen, wenn das Fahrzeug stillge­ setzt wird.

Außerdem ist wiederum ein Vorwahlschalter 13 vorgesehen, der der Steuerschaltung 10 ein der vorgewählten Schiebedachstel­ lung entsprechendes Signal zuführt.

Dem Vorwahlschalter 13 ist ein Freigabe-Signalgeber 13′ zuge­ ordnet, der überwacht, ob der Vorwahlschalter 13 nach Ein­ schalten der Zündung betätigt wurde oder nicht. Als Freiga­ be-Signalgeber kann auch ein einfacher Tastschalter vorge­ sehen sein, der vom Fahrer zur Freigabe der Steuervorrich­ tung betätigt werden muß. Der Freigabe-Signalgeber 13′ ist mit einer zweiten Logikschaltung 18, die z. B. aus einem UND- Gatter gebildet sein kann, verbunden. Ein zweiter Signalein­ gang der Logikschaltung 18 ist mit dem Zündschloß 11 verbun­ den. Der Ausgang der Logikschaltung 18 ist an die Steuer­ schaltung 10 angelegt.

Beim Ausschalten der Zündung bzw. beim Abstellen des Kraft­ fahrzeugs arbeitet die Steuervorrichtung nach Fig. 2 zum Schließen des Schiebedachs in gleicher Weise wie die in Fig. 1 dargestellte Steuervorrichtung.

Da bei der in Fig. 2 gezeigten Steuervorrichtung kein Rück­ stellantrieb für den Vorwahlschalter 13 vorgesehen ist, so daß dieser in seiner eingestellten Stellung verbleibt, und weil die Steuerschaltung 10 erst beim Schließen der Fahrer­ tür stromlos geschaltet wird, besteht hier die Möglichkeit, das Schiebedach des Fahrzeugs in eine Lüfterstellung zu brin­ gen, in der es auch bleibt, während das Kraftfahrzeug abge­ stellt ist. Dazu ist es möglich, nach dem Öffnen der Fahrer­ tür, also nachdem die Steuerschaltung 10 ein entsprechendes Schließsignal erhalten hat, den Vorwahlschalter etwa bis zu einer Minute nach dem Öffnen der Fahrertür entsprechend zu betätigen, wodurch das Schiebedach in eine Lüfterstellung gebracht wird.

Sobald nun bei einer erneuten Inbetriebnahme des Kraftfahr­ zeugs die Zündung eingeschaltet wird, also das Zündschloß 11 geschlossen wird, liefert der Vorwahlschalter 13 ein Soll­ signal für die Schiebedachstellung, das dem vom Istwertgeber 16 gelieferten Istsignal nicht entspricht.

Gleichzeitig liefert jedoch der Freigabe-Signalgeber 13′ ein Signal "nicht betätigt" an die zweite Logikschaltung 18, wäh­ rend vom Zündschloß 11 der zweiten Logikschaltung 18 ein Signal "Zündung ein" zugeführt ist. Entsprechend den anlie­ genden Signalen liefert die Logikschaltung 18 kein Signal zur Aktivierung des Systems an die Steuerschaltung 10, so daß diese trotz den unterschiedlichen vom Vorwahlschalter 13 und vom Istwergeber 16 gelieferten Signalen keine Betätigung des Motors 15 bewirkt.

Erst wenn der Vorwahlschalter 13 oder der als Tastschalter ausgebildete Freigabe-Signalgeber 13′ selbst vom Fahrer be­ tätigt wurde, erzeugt der Freigabe-Signalgeber 13′ ein Signal "betätigt", so daß die Logikschaltung 18 daraufhin ein Freigabesignal der Steuerschaltung 10 zuführt, die daraufhin aktiviert ist und die Steuerung des Motors 15 in üblicher Weise in Abhängigkeit vom Soll- und vom Istsignal für die Schiebedachstellung durchführt.

Claims (7)

1. Steuervorrichtung für ein motorbetätigtes Schiebedach eines Kraftfahrzeugs mit einer Steuerschaltung, die ein den Motor zur Betätigung des Schiebedachs beaufschlagen­ des Steuersignal erzeugt, um das Schiebedach in eine vor­ wählbare Offen-Stellung oder in seine Schließstellung zu bringen, mit einem die Steuerschaltung beaufschlagenden Vorwahlschalter zum Auswählen der Schiebedachstellung und mit einem ersten Signalgeber, der ein den Betriebszu­ stand des Kraftfahrzeugs anzeigendes Signal der Steuer­ schaltung zuführt, um ein selbsttätiges Schließen des Schiebedachs beim Abstellen des Kraftfahrzeugs zu bewir­ ken, dadurch gekennzeichnet, daß dem Vorwahlschalter (13) ein Rückstellantrieb zugeordnet ist und daß ein Steuersignalausgang (14) der Steuerschaltung (10) mit dem Rückstellantrieb des Vorwahlschalters (13) verbun­ den ist, um bei einem selbsttätigen Schließen des Schie­ bedachs den Vorwahlschalter (13) in seine Nullstellung zu bringen.

2. Steuervorrichtung für ein motorbetätigtes Schiebedach eines Kraftfahrzeugs mit einer Steuerschaltung, die ein den Motor zur Betätigung des Schiebedachs beaufschlagen­ des Steuersignal erzeugt, um das Schiebedach in eine vor­ wählbare Offen-Stellung oder in seine Schließstellung zu bringen, mit einem die Steuerschaltung beaufschlagenden Vorwahlschalter zum Auswählen der Schiebedachstellung und mit einem ersten Signalgeber, der ein den Betriebs­ zustand des Kraftfahrzeugs anzeigendes Signal der Steuer­ schaltung zuführt, um ein selbsttätiges Schließen des Schiebedachs beim Abstellen des Kraftfahrzeugs zu bewir­ ken, dadurch gekennzeichnet, daß dem Vorwahlschalter ein Signalgeber zugeordnet ist, der die Steuerschaltung (10) beaufschlagt, um eine Freigabe der nach einem selbsttätigen Schließen des Schiebedachs blockierten Steuerschaltung (10) zu bewirken.

3. Steuervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß als ein Betätigen des Vorwahl­ schalters erfassender Freigabe-Signalgeber der Vorwahl­ schalter (13) dient.

4. Steuervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß als Freigabe-Signalgeber ein in den Vorwahl­ schalter (13) integrierter Tastschalter (13′) dient.

5. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltung (10) von einem zweiten Signalgeber (12) beaufschlagt ist, der ein weiteres Signal erzeugt, das anzeigt, daß das Kraftfahrzeug abgestellt wird.

6. Steuervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­ net, daß als zweiter Signalgeber der der Fahrertür des Kraftfahrzeugs zugeordnete Türkontaktschalter (12) dient.

7. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltung (10) zusätzlich von einem dritten Signalgeber (19) beauf­ schlagt ist, der dem Zündschloß (11) zugeordnet ist und erfaßt, ob der Zündschlüssel abgezogen ist.