DE397659C - Stuetzgestell fuer stossfreie Fahrzeugsitze - Google Patents

Description

• Stützgestell für stoßfreie Fahrzeugsitze. Patentiert im Deutschen Reiche vom B. April 1922 ab. Längste Dauer: 5. Dezember 1939. Das Stützgestell für stoßfreie Fahrzeugsitze, insbesondere für Fahrräder und Motorräder, des Hauptpatentes 382731 besitzt die Einrichtung, daß an sich bekannte, senkrecht angeordnete Schraubenfedern mit wagerecht im Gestell verspannten, zur Stabilisierung des Sitzes dienenden Schraubenfedern in Wechsel- und Zusammenwirkung derart treten, daß den Sitzstützen durch ihre pendelartige Aufhängung an den vorzugsweise senkrecht als Federsäule und den wagrecht als elastische Kette wirksamen Schraubenfedern führungslose, allseitige und weichfedernde Verschiebung im Fahrgestell und der Längsachse des Fahrzeuges gleichlaufende Rück- und Vorwärtsbewegung ermöglicht ist.
• Auf Grund vorliegender Erfindung fallen die senkrecht angeordneten Schraubenfedern fort, und dafür sind die Tragbügel der Sitze als Federn ausgebildet. Diese sind mit den Armen der bekannten Sattelstütze unter Vermittlung eines an diesen Armen festgehaltenen Ringes durch wagerechte Schraubenfedern verbunden. Diese Schraubenfedern greifen einerseits an Ösen des Ringes an, anderseits mittels Kugelbolzen an den Enden der Tragbügel.
• Bei solcher Ausführung kann das Stützgestell an dem unteren Teil der Befestigungsklammer mittels des Ringes drehbar befestigt sein, und es kann erzielt werden, daß die nachgiebigen Teile miteinander leicht abnehmbar verbunden sind.
• Eine solche Ausgestaltung oder Verbesserung des Stützgestelles nach Patent 382731 hat die Eigenschaft, daß es an den mittleren Gliedern mehrgliedriger Ketten, welche von einem Bügel gespannt werden, aufgehängt ist und daß es zur Erhaltung seiner Gleichgewichtslage keiner weiteren Hilfsmittel bedarf, indem bei Belastung des Bügels die Kette oder Bügelsehne von ihren mittleren Gliedern aus eine mit zunehmender Belastung mehr oder weniger durchhängende Kettenlinie bildet, welche in Gemeinschaft mit dem Bügel auf die Vernichtung der die Last treffenden Stöße des Fahrzeuges hinwirkt.
• Der Umstand, daß die beweglichen Teile mit der Sitzplatte leicht abnehmbar verbunden werden können, bringt wesentlichen Vorteil bei dem Aufsetzen und Abnehmen des Sitzgestells mit sich.
• Eine Ausführungsform dieses Sitzgestelles ist auf beiliegender Zeichnung dargestellt. Abb. i zeigt das Sitzgestell, als Doppelsattel ausgeführt, von hinten.
• Abb. 2 zeigt das Gestell in Ansicht von der Seite, Abb. 3 in Ansicht von oben. Die Sattelstütze a trägt eine Klemme b, die für jedes Stützgestell einen Arm d aufweist. An diesen ist mit Klemme e ein Ring f befestigt, an dessen Öse g die Enden von Federn i angreifen. Die anderen Enden k der Federn i tragen gelenkige Kugelbolzen 1, welche Halt in Schlitzen m von Bügeln st finden, die mit dem Stützgestell verbunden sind. Bei Belastung der Bügel yz dehnen sich zunächst die Federn i aus und senken sich entsprechend der Last. Bei weiterer Belastung werden die Federn i noch weiter beansprucht. Bei Belastung jedes Bügels n hängt die durch die Federn i und Bügel n gebildete Kette von ihrem Ring f aus, also von ihrem mittleren Gliede aus, mehr oder minder durch, je nach der zunehmenden Belastung, so daß die auf das Fahrzeug treffenden Stöße durch diese elastische Aufhängung vernichtet werden. Die Anzahl der einerseits an dem Ring f, anderseits an den Bügeln n angreifenden Federn kann eine beliebige sein. Die Kugelzapfen der Stifte L, welche die Federenden i mit den Bügeln n verbinden, geben den Federn i freie Gelenkigkeit.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Stützgestell für stoßfreie Fahrzeugsitze, insbesondere für Fahrräder und Motorräder nach Patent 382731, dadurch gekennzeichnet, daß unter Fortfall der senkrecht angeordneten Schraubenfedern die ihrerseits als Federn ausgebildete Tragbügel (n) des oder der Sitze (c) mit den Armen (d) der bekannten Sattelstütze (a) unter Vermittelung eines an den Armen (d) festgehaltenen Ringes (f) durch wagerechte Schraubenfedern f, die einerseits an Ösen (g) des Ringes (f), anderseits mittels Kugelbolzen (p) an den Enden der Tragbügel (n) angreifen, verbunden sind.
2. 2. Stützgestell nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützgestell einschließlich seiner Sitzplatte (c) an dem unteren Teil der Befestigungsklammer (e) mittels des Ringes (f) drehbar befestigt ist, und daß die nachgiebigen Teile (i, n) miteinander leicht abnehmbar verbunden sind.