DE3836236C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum handbetätigten Versprühen einer Flüssigkeit aus einem geschlossenen Behälter mit einem in einer Öffnung des Behälters angeordneten zylindrischen Pumpgehäuse, das am unteren Ende ein Eingangsventil aufweist und in dem ein Hohlkolben geführt ist, auf dessen oberem Ende ein Sprühkopf aufgesetzt ist, der einen Auslaßkanal aufweist, der über ein einen Ventilschieber und eine Federeinrichtung aufweisendes Überdruckventil mit dem Innenraum des Hohlkolbens in Verbindung steht.

Beispielsweise zur Körperpflege werden heutzutage eine Vielzahl von Sprays verwendet, wie z.B. Deodorants oder Haarsprays, wobei die Sprühflüssigkeit in Druckbehältern untergebracht ist und der erforderliche Sprühdruck von einem Treibgas aufgebracht wird. Durch die Verwendung von Treibgasen wer es bisher möglich, die Sprüheinrichtung kostengünstig aus wenigen, einfach ausgebildeten Bauteilen aufzubauen.

In der letzten Zeit stellte sich jedoch heraus, daß die Treibgase und hier insbesondere die überwiegend eingesetzten Fluorchlorkohlenwasserstoffe aufgrund der Zerstörung der Ozonschicht der Erdatmosphäre zu großen Umweltbelastungen führen. Aus diesem Grund werden in zunehmendem Maße Spraydosen benötigt, die ohne Treibgas auskommen. Um den erforderlichen Sprühdruck aufzubringen, werden diese Spraydosen daher mit einer handbetätigten Sprühpumpe ausgestattet. Diese Sprühpumpen heben jedoch den Nachteil, daß die Herstellungskosten deutlich über denen einer Spüheinrichtung liegen, die bei Spraydosen mit Treibgas verwendet werden.

Um auch diese Spraydosen mit handbetätigter Sprühpumpe gegenüber den Spraydosen mit Treibgas konkurrenzfähig zu machen, wird in zunehmendem Maße nach Lösungen gesucht, die die Fertigungskosten der Sprühpumpen reduzieren.

Aus dem DE-GM 77 14 856 ist eine Vorrichtung zum Versprühen einer Flüssigkeit aus einem geschlossenen Behälter bekannt, bei der das Überdruckventil aus einem Kugelrückschlagventil besteht. Diese Vorrichtung hat den Nachteil, daß eine Vielzahl von zusammenwirkenden Teilen erforderlich ist, die in aufwendiger Weise ausgestaltet sind. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß sich in dem langen Auslaßkanal zwischen dem oberen Rückschlagventil und der Sprühdose noch Flüssigkeit ansammeln kann, die nicht restlos versprüht worden ist, so daß die Gefahr des Auslaufens dieser Flüssigkeit besteht, wenn der Sprühbehälter nicht aufrecht steht.

Die gleichen Nachteile weist auch die aus der DE-PS 27 09 796 bekannte Vorrichtung zum Versprühen von Flüssigkeiten auf. Im Gegensatz zum DE-GM 77 14 856 ist das obere Rückschlagventil durch einen Ventilschieber ersetzt und die obere Spiralfeder ist im Sprühknopf untergebracht. Da die obere Spiralfeder und der Ventilschieber im Sprühknopf nicht befestigt sind, können beide bei der Montage auf die aufrecht stehende Sprühflasche nach unten herausfallen.

Beiden bekannten Sprühpumpen ist gemeinsam, daß im Bereich des Überdruckventils Metallteile eingesetzt sind (Metallfeder), die nicht nur relativ teuer in der Herstellung, sondern auch korrosionsanfällig sind, wenn sie mit der zu versprühenden Flüssigkeit in Kontakt kommen, so daß die vollle Funktionsfähigkeit der Sprühpumpe insbesondere bei längerer Nichtbenutzung nicht mehr gewährleistet ist.

Demgegenüber besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine handbetätigte Sprühvorrichtung zu schaffen, die eine größere Funktionssicherheit aufweist und die mit wenigen und einfacher gestalteten Bauteilen auskommt, so daß die Herstellungskosten deutlich reduziert werden können.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Während beispielsweise das Überdruckventil gemäß dem DE-GM 77 14 856 vier Bauteile benötigt, kommt das Überdruckventil gemäß der vorliegenden Erfindung lediglich mit zwei Bauteilen aus, nämlich einem Hohlkolben und dem Ventilschieber bzw. dem Ventilschieber und dem Sprühknopf.

Die Federeinrichtung, die beim Stand der Technik aus einer metallischen und damit auch korrosionsanfälligen Spezialfeder besteht, wird erfindungsgemäß aus einem oder mehreren Fingern gebildet, die federelastisch sind und aufgrund der Bewegung des Ventilschiebers infolge des Überdrucks im Pumpenraum auf den Ventilschieber eine rücktreibende Kraft ausüben, so daß der Ventilschieber wieder in seine Ausgangsstellung zurückkehrt und den Auslaßkanal verschließt.

Zur Anordnung der Finger sieht die Erfindung mehrere Möglichkeiten vor. Gemäß einer ersten Ausführungsform ist der Ventilschieber im oberen Abschnitt des Hohlkolbens geführt und der oder die Finger sind am Ventilschieber oder am Hohlkolben oder sowohl am Ventilschieber als auch am Hohlkolben angeordnet. In diesem Fall besitzt der Ventilschieber, der eine zylindrische Gestalt aufweist, einen Außendurchmesser, der auf den Durchmesser der Innenbohrung des Hohlkolbens abgestimmt ist, so daß der Ventilschieber im Hohlkolben abdichtend verschiebbar ist.

Der Ventilschieber ist an seinem oberen Ende mit einer nach innen geneigten Gleitfläche versehen, die vorzugsweise als Mantelfläche eines Kegelstumpfes ausgebildet ist. Nach "innen geneigt" bedeutet, daß die Fläche mit der Längsachse des Ventilschiebers einen Winkel größer O bildet. Diese Gleitfläche kann aber auch als Rundung ausgebildet sein. Der obere Abschnitt des Hohlkolbens ist an seiner Innenseite ebenfalls mit einer nach innen geneigten Gleitfläche versehen, die bei Bewegung des Ventilschiebers in Achsrichtung infolge Überdrucks im Hohlkoben mit dieser nach innen geneigten Gleitfläche des Ventilschiebers zusammenwirkt. Diese nach innen geneigte Gleitfläche des Hohlkolbens kann ebenfalls als Mantelfläche eines Kegelstumpfes oder aber als Rundung ausgebildet sein. Beide Gleitflächen sind jedenfalls so aufeinander abgestimmt, daß bei Bewegung des Ventilschiebers infolge Überdrucks der oder die Finger auslenkbar ist/sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist am Hohlkolben mindestens ein sich in axialer Richtung erstreckender Finger angeformt, an dessen Innenseite die nach innen geneigte Gleitfläche angebracht ist. Dieser Finger ist so ausgebildet, daß die Fingerspitze in radialer Richtung ausgelenkt werden kann. Wenn sich der Ventilschieber infolge des im Hohlkolben herrschenden Überdruckes in axialer Richtung nach oben bewegt, legt sich die nach innen geneigte Gleitfläche des Ventilschiebers an die nach innen geneigte Gleitfläche des Fingers und drückt den Finger radial nach außen. Radial bedeutet senkrecht zur Längsachse des Ventilschiebers bzw. des Hohlkolbens. Da der Finger jedoch federnd ausgebildet ist, übt der Finger über die beiden nach innen geneigten Gleitflächen eine Rückstellkraft auf den Ventilschieber aus, die so groß ist, daß bei Nachlassen des im Hohlkolben herrschenden Überdruckes der Ventilschieber wieder in seine Ausgangsstellung zurückbewegt wird. Aufgrund dieses elastischen Fingers wird die üblicherweise eingesetzt Druckfeder eingespart.

Vorzugsweise besteht der gesamte obere Abschnitt des Hohlkolbens aus derartigen Fingern, die, um eine freie Beweglichkeit zu gewährleisten, durch Schlitze voneinander getrennt sind. Der oder diese Finger erstrecken sich in axialer Richtung mindestens über einen Teil des oberen Abschnitts des Hohlkolbens, in dem der Ventilschieber geführt ist. In diesem Fall weist der Finger nicht nur die geneigte Gleitfläche sondern auch eine zylinderförmige Innenfläche auf, an der der Ventilschieber gleitend geführt wird. Zur Einsparung einer separaten in einem Finger angeordneten Auslaßöffnung kann auch einer der Schlitze so weit nach unten heruntergezogen sein, daß das untere Ende die Auslaßöffnung bildet.

Um die Hubbewegung des Ventilschiebers nach oben zu begrenzen, ist der Finger an seiner Spitze mit einem Anschlag versehen, der so ausgebildet ist, daß er den Ventilschieber zurückhält, wenn der Finger maximal ausgelenkt ist. Um die Bewegung des Ventilschiebers nach unten zu begrenzen, ist an der Innnenseite des Hohlkolbens eine Schulter vorgesehen, auf der der Ventilschieber in seiner Ruhestellung aufliegt.

Damit die freie Beweglichkeit des oder der Finger gewährleistet ist, ist der Sprühkopf, in den der obere Abschnitt des Hohlkolbens hineinragt, mit einer Ausnehmung versehen, die so dimensioniert ist, daß höchstens bei maximaler Auslenkung der Finger mit dem Sprühkopf in Berührung kommt.

Damit der Finger die erforderliche Rückstellkraft aufbringen kann, ist die Materialstärke des Fingers und die Art des Materials entsprechend aufeinander abgestimmt. Vorzugsweise ist der Hohlkolben mit dem bzw. den daran angeformten Fingern aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigt. Derartige Kunststoffe weisen eine große Elastizität auf, die auch nach längerem Gebrauch unverändert vorhanden ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Ventilschieber mit mindestens einem radial auslenkbaren Finger versehen, an dessen Außenfläche die nach innen geneigte Gleitfläche angebracht ist. Wenn sich der Ventilschieber infolge des in dem Hohlkolben herrschenden Überdruckes in Achsrichtung nach oben bewegt, legt sich die nach innen geneigte Gleitfläche des Ventilschiebers an die entsprechende nach innen geneigte Gleitfläche des Hohlkolbens an, wodurch bei weiterer axialer Verschiebung der oder die Finger des Ventilschiebers radial nach innen ausgelenkt werden. Da auch in dieser Ausführungsform die Finger federnd ausgebildet sind, bringen diese die erforderliche Rückstellkraft auf, um den Ventilschieber bei Nachlassen des Überdrucks im Hohlkolben wieder in seine Ausgangsstellung zurückzubewegen. Der oder die Finger können sich in axialer Richtung mindestens über die Hälfte der Gesamtlänge des Ventilschiebers erstrecken.

Materialstärke und Material der Finger bzw. des Ventilschiebers sind zur Aufbringung der erforderlichen Rückstellkraft ebenfalls aufeinander abgestimmt. Auch in diesem Fall kann bevorzugt ein thermoplastischer Kunststoff für den Ventilschieber und die Finger eingesetzt werden.

Darüberhinaus besteht auch die Möglichkeit, diese beiden Ausführungsformen miteinander zu kombinieren. In diesem Fall werden sowohl der Ventilschieber als auch der Hohlkolben mit den oben beschriebenen Fingern versehen. Dies hat den Vorteil, daß die Finger des Ventilschiebers bzw. die Finger des Hohlkolbens jeweils nur die halbe Rückstellkraft aufbringen müssen, wodurch auch Materialien eingesetzt werden können, die über eine geringere Elastizität verfügen. Durch den Einsatz von Kunststoffen treten keine Korrosionsprobleme auf, wie es bei den herkömmlichen Sprühpumpen durch den Einsatz von Metallfedern der Fall war.

Gemäß einer anderen Ausführungsform ist der Ventilschieber ebenfalls im Hohlkolben oder aber im Sprühkopf geführt, der in diesem Fall oberhalb des Auslaßkanals eine zylindrische Ausnehmung besitzt, deren Durchmesser auf den Außendurchmesser des Ventilschiebers abgestimmt ist. Bei dieser Ausführungsform weist der Hohlkolben keine Finger auf; die Finger sind, wie bereits beschrieben, entweder am Ventilschieber angeordnet und/oder im Sprühkopf in einer entsprechend ausgebildeten Ausnehmung angeformt.

Wenn die Finger lediglich am Ventilschieber angeordnet sind, besitzt die Ausnehmung eine nach innen geneigte Gleitfläche, die mit der entsprechenden Gleitfläche an der Außenseite des oder der Finger des Ventilschiebers zusammenwirkt.

Wenn auch oder ausschließlich der Sprühkopf mit einem oder mehreren Fingern ausgestattet ist, dann sind diese in der Ausnehmung angeformt und erstrecken sich nach unten. Auch diese Finger sind radial auslenkbar und besitzen an ihrer Innenseite eine Gleitfläche, die mit der Gleitfläche des Ventilschiebers zusammenwirkt, die ebenfalls am einen oder mehreren Fingern oder aber am Ventilschieberkörper ausgebildet sein kann.

Durch den Einsatz dieses speziell ausgebildeten Hohlkolbens, des Ventilschiebers oder des Sprühkopfs wird der Aufbau der Sprühvorrichtung erheblich vereinfacht, was wiederum die Herstellungskosten senkt. Bei der Montage des Sprühknopfes treten nicht die bei der DE-PS 27 09 796 genannten Probleme auf.

Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1a einen Schnitt durch die Sprühvorrichtung

Fig. 1b einen Schnitt durch den oberen Teil der in Fig. 1a gezeigten Sprühvorrichtung;

Fig. 1c einen Schnitt durch den oberen Teil der in Fig. 1a gezeigten Sprühvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Hohlkolbens;

Fig. 3 einen Schnitt durch den Hohlkolben mit eingesetztem Ventilschieber;

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform des Überdruckventils;

Fig. 5 einen Schnitt durch den oberen Teil der Sprühvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform mit am Sprühkopf angeformten Fingern;

Fig. 6 einen Schnitt durch den oberen Teil der Sprühvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform mit im Sprühkopf geführtem Ventilschieber.

In der Fig. 1a ist ein Schnitt durch die Sprühvorrichtung 1 dargestellt. In die Öffnung des Gehäuses 13 ist ein zylindrisches Pumpengehäuse flüssigkeits- und druckdicht eingesetzt, das an seinem unteren Ende mit einem Saugrohr 2 verbunden ist. Dieses Saugrohr 2 mündet in eine Ansaugöffnung 14, die von einem Kugelrückschlagventil 11 verschlossen wird. In dem Innenraum des zylindrischen Pumpengehäuses 10, das den unteren Teil des Pumpenraums bildet, ist eine Druckfeder 12 angeordnet, die sich mit ihrem unteren Ende auf einer entsprechenden Schulter im zylindrischen Pumpengehäuse 10 abstützt und mit ihrem oberen Ende den Hohlkolben 20 trägt, der in dem Pumpengehäuse 10 verschiebbar angeordnet ist.

Der Innenraum des Hohlkolbens 20 bildet den oberen Teil des Pumpenraumes 15. Wie in Fig. 1b im Detail dargestellt ist, ist im oberen Abschnitt 22 des Hohlkolbens 20, wo das Überdruckventil 30 vorgesehen ist, als Bestandteil des Überdruckventils 30 der Ventilschieber 31 angeordnet, der in seiner tiefsten Stellung (Ruhestellung) die Austrittsöffnung 24 der Sprühflüssigkeit verschließt. In dieser Ruhestellung liegt der Ventilschieber 31 auf der Schulter 21 auf, die die Bewegung des Ventilschiebers nach unten begrenzt. Diese Schulter 21 erweitert sich nach unten vorzugsweise in Gestalt einer konischen Innenfläche 21a, die so gestaltet ist, daß der Ventilschieber 31 auf einfache Weise von unten eingesetzt werden kann. Aufgrund der Gleiteigenschaften der verwendeten Materialien und deren Nachgiebigkeit kann der Ventilschieber 31 beim Einsetzen über die Schulter 21 nach oben gedrückt werden.

Auf einer Schulter 28 des Hohlkolbens 20 ist der Sprühkopf 40 aufgeklemmt, der an seiner Außenseite ein Einsatzstück mit der Sprühdüse 41 aufweist. Es ist aber auch möglich, auf das Einsatzstück zu verzichten und die Sprühdüse 41 am Sprühkopf 40 direkt auszuformen, wodurch der Auslaßkanal 43 verkürzt werden kann (s. Fig. 1c). Die Austrittsöffnung 24 liegt dem Auslaßkanal 43 gegenüber, der zur Sprühdüse 41 führt. Der Hohlkolben 20 ragt mit seinem oberen Abschnitt 22 in eine Ausnehmung 42 des Sprühkopfes 40, die so groß dimensioniert ist, daß die noch näher zu erläuternden Finger 23 radial frei beweglich sind. Diese Ausnehmung 42 weist im unteren Bereich oberhalb der Austrittsöffnung 24 eine Nase 44 auf, die zu einem abdichtenden Übergang der Austrittsöffnung 24 in den Auslaßkanal 43 dient.

In dem hier gezeigten Beispiel besteht der obere Abschnitt 22 aus einer Vielzahl von Fingern 23. Eine Seitenansicht des Hohlkolbens 20 ist in der Fig. 2 zu sehen. Von den sechs Fingern sind die Finger 23a, b, c zu sehen, die am Hohlkolben 20 angeformt sind und sich in Achsrichtung erstrecken. Um die freie Beweglichkeit dieser Finger 23a bis c zu gewährleisten, sind diese durch Schlitze 25a, 25b voneinander getrennt. In diesem Beispiel der Fig. 1a, 1b ist der Ventilschieber 31 ebenfalls mit Fingern 33 ausgebildet und entspricht der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform.

In der Fig. 1c ist der Sprühkopf 40 bezüglich des zweiten Hohlkolbens 20 so angeordnet, daß der Auslaßkanal 43 einem Schlitz 25 gegenüberliegt. Der rechte Finger 23 ist in dieser Darstellung in Seitenansicht zu sehen. Der Schlitz 25 ist hierbei so weit nach unten verlängert, daß das untere Ende die Auslaßöffnung 24 bildet. Wie ebenfalls in Fig. 1c zu sehen ist, ist die Sprühdüse 41 am Ende des Auslaßkanals 43 am Sprühkopf 40 angeformt.

Wie in der Fig. 3 näher dargestellt ist, weist der Ventilschieber 31 an seinem oberen Ende nach innen geneigte Gleitflächen 32 auf. In dem hier gezeigten Beispiel ist diese Gleitfläche 32 als Kegelstumpffläche ausgebildet, die mit der Achse 3 einen Winkel β bildet. An der Innenseite der Finger 23 ist im oberen Bereich die Gleitfläche 26 ausgebildet, die ebenfalls als Kegelstumpffläche dargestellt ist. Diese Gleitfläche 26 bildet mit der Achse 3 den Winkel α. Um ein optimales Gleitverhalten zu gewährleisten, ist der Winkel etwas größer als der Winkel β gewählt. Die Größe der Winkel α, β sowie ihr Verhältnis zueinander sind auf den einzelnen Anwendungsfall abzustimmen, wobei die Gleiteigenschaften der verwendeten Materialien sowie die Größe der rücktreibenden Kräfte zu berücksichtigen sind. Vorteilhafterweise gehen die kegelstumpfförmigen Flächen an ihren Enden in Rundungen 26a, b bzw. 32a, b über, so daß das Gleitverhalten zusätzlich begünstigt wird. Wenn sich der Ventilschieber 31 infolge des sich in der Pumpenkammer 15 ausbildenden Überdrucks in Achsrichtung nach oben bewegt, legen sich die Gleitflächen 32 und 26 aneinander, wobei gleichzeitig die Finger 23 radial nach außen gedrückt werden. Durch die elastischen Eigenschaften dieser Finger 23 wird gleichzeitig eine Rückstellkraft auf den Ventilschieber 31 ausgeübt, die den Ventilschieber 31 wieder in seine Ruhestellung zurückbewegt, wenn der Überdruck in der Pumpenkammer 15 nachläßt. Die Finger 23 sind mit einem Anschlag 27 versehen, der in der hier gezeigten Ausführungsform die Gestalt einer nach unten weisenden Nase hat. Dieser Anschlag 27 verhindert, daß bei zu großem Überdruck der Ventilschieber 31 nach oben entweichen kann, wobei unter Umständen die Finger derart weit ausgelenkt werden könnten, daß sie an ihrer Verbindungsstelle zum Hohlkolben 20 abbrechen können.

Die Funktion der Sprühvorrichtung wird anhand der Figur 1a erläutert: Durch einen Druck auf den Sprühkopf 40 wird der Hohlkolben 20 gegen die Kraft der Feder 12 nach unten gedrückt; Im Pumpenraum 15 baut sich ein Überdruck auf, so daß die im Pumpenraum 15 befindliche Sprühflüssigkeit zum einen das Rückschlagventil 11, das die Verbindung zum Behälterinneren darstellt, schließt und zum anderen den Ventilschieber 31 nach oben bewegt, so daß die Auslaßöffnung 24 freigegeben wird. Dadurch gelangt die unter Druck stehende Flüssigkeit aus dem Pumpenraum 15 in den Auslaßkanal 43 und zur Sprühdüse 41, wo dann die Flüssigkeit als Sprühnebel austritt. Während des Hochfahrens des Ventilschiebers 31 drückt dieser mit seiner Gleitfläche 32 die Finger 23 radial auseinander. Gleichzeitig werden dadurch die Finger 33 nach innen gedrückt. Nachdem die im Pumpenraum 15 befindliche Flüssigkeit versprüht ist, fällt der Druck im Pumpenraum 15 ab, so daß die Rückstellkraft der Finger 23 und 33 den Ventilschieber 31 wieder in die Ausgangsstellung zurückbewegt, in der er die Auslaßöffnung 24 wieder verschließt. Läßt man jetzt den Sprühkopf 40 los, so wird dieser aufgrund der auf den Hohlkolben 20 wirkenden Kraft der Feder 12 wieder nach oben gedrückt. Hierbei entsteht im Pumpenraum 15 ein Unterdruck, wodurch das Rückschlagventil 11 geöffnet wird, und neue Flüssigkeit über das Ansaugrohr 2 aus dem Behälterinneren in den Pumpenraum 15 angesaugt wird.

In der Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt. Anstatt die Finger am Hohlkolben 20 anzuformen, ist in diesem Beispiel der Ventilschieber 31 mit entsprechenden Fingern 33 versehen. Der obere Abschnitt 22 des Hohlkolbens 20 ist als geschlossene Kuppel mit an der Innenseite ausgebildeter Gleitfläche 26 ausgebildet. Wird durch den im Pumpenraum 15 herrschenden Überdruck der Ventilschieber 31 nach oben bewegt, legen sich die Gleitflächen 26 und 32 aneinander und bewirken ein Zusammendrücken der Finger 33 radial nach innen; Bei Nachlassen des Überdruckes im Pumpenraum 15 bewirkt die Rückstellkraft der aus ihrer Ruhestellung ausgelenkten Finger 33 ein Zurückschieben des Ventilschiebers.

Da die jeweils zu versprühende Flüssigkeitsmenge von der Art der Flüssigkeit abhängt - bei Parfüms werden kleinere Mengen versprüht als beispielsweise bei Haarspray - kann durch Wahl des Querschnitts des Pumpenraums 15 die zu versprühende Menge auf das jeweilige Präparat eingestellt werden.

In der Fig. 5 wird der Ventilschieber 31 ebenfalls im Hohlkolben 20 geführt; dieser ist im oberen Abschnitt zylindrisch ausgebildet und schließt mit einer ringförmigen Stirnfläche 47 ab. Über der Stirnfläche 47 schließt sich die Ausnehmung 42 des Sprühkopfes 40 an, in die der Ventilschieber 31 mit seinem oberen Ende hineinragt, das kegelstumpfförmig ausgebildet ist. Die Mantelfläche des Kegelstumpfes bildet die Gleitfläche 32. In diesem Beispiel sind die Finger 53 an der Decke der Ausnehmung 42 am Sprühkopf 40 angeformt und haben die Gestalt spitzer Pyramiden. Die nach innen weisende Pyramidenfläche ist als Gleitfläche 46 ausgebildet, die bei der Aufwärtsbewegung des Ventilschiebers mit dessen Gleitfläche 32 zusammenwirkt. Hierbei werden die Finger 53 radial nach außen ausgelenkt oder umgebogen, wobei die gewünschte rücktreibende Kraft auf den Ventilschieber 31 ausgeübt wird.

Fig. 6 zeigt eine andere Ausführungsform, bei der der Ventilschieber 31 im Sprühkopf 40 geführt ist, wozu die Ausnehmung 42 mit ihrem zylindrischen unteren Abschnitt entsprechend geformt ist. Der Ventilschieber 31 ist mit Fingern 33 versehen, die sich mit ihren Gleitflächen 32 bei Aufwärtsbewegung des Ventilschiebers 31 an die an der Ausnehmung 42 angeformte Gleitfläche 46 anlegen, wodurch eine radiale Auslenkung der Finger 33 nach innen bewirkt wird. Um die Hubbewegung des Ventilschiebers nach unten zu begrenzen, ist der Sprühkopf 40 unterhalb des Auslaßkanals 43 mit einer Ringschulter 48 versehen. Der Hohlkolben 20 endet unterhalb dieser Ringschulter 48 im Bereich der Schulter 28, auf der sich der Sprühkopf 40 abstützt.

Claims (13)

1. Vorrichtung zum handbetätigten Versprühen einer Flüssigkeit aus einem geschlossenen Behälter mit einem in einer Öffnung des Behälters angeordneten zylindrischen Pumpengehäuse, das am unteren Ende ein Eingangsventil aufweist und in dem ein Hohlkolben geführt ist, auf dessen oberem Ende ein Sprühkopf aufgesetzt ist, der einen Auslaßkanal aufweist, der über ein einen Ventilschieber und eine Federeinrichtung aufweisendes Überdruckventil mit dem Innenraum des Hohlkolbens in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung aus mindestens einem federelastisch ausgebildeten Finger (23, 33, 53) besteht, der am Ventilschieber (31) und/oder dem Hohlkolben (20) und/oder an der Innenseite des Sprühkopfes (40) angeformt ist, so daß der Finger (23, 33, 53) nach Auslenkung aufgrund der Bewegung des Ventilschiebers (31) infolge Überdrucks auf den Ventilschieber (31) eine rücktreibende Kraft ausübt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschieber (31) im oberen, dem Behälter abgewandten Abschnitt des Hohlkolbens (20) geführt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Abschnitt (22) des Hohlkolbens (20) an seiner Innenseite mit einer nach innen geneigten Gleitfläche (26) und der Ventilschieber (31) an seinem oberen, dem Behälter abgewandten Ende ebenfalls mit einer nach innen geneigten Gleitfläche (32) versehen ist, die derart aufeinander abgestimmt sind, daß bei Bewegung des Ventilschiebers (31) infolge Überdruckes der oder die Finger (23, 33) auslenkbar ist, bzw. sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Finger (23, 33) am Hohlkolben (20) im Bereich des oberen Abschnitts (22) angeformt ist/sind, sich in axialer Richtung erstreckt/erstrecken, in radialer Richtung auslenkbar ist/sind und an seiner/ihrer Innenseite die Gleitfläche (26) trägt/tragen.

5. Vorrichtung nach einer der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Finger (23) sich in axialer Richtung mindestens über einen Teil des oberen Abschnitts (22) des Hohlkolbens (20) erstreckt/erstrecken, in dem der Ventilschieber (31) geführt ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Finger (23) an seiner/ihrer Spitze mit einem Anschlag (27) zur Hubbegrenzung des Ventilschiebers (31) versehen ist/sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Finger (23) durch Schlitze (25a, b) getrennt sind, wovon einer dieser Schlitze bis in den Bereich des Auslaßkanals (43) im Sprühkopf (40) verlängert ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (40) mit einer Ausnehmung (42) versehen ist, die derart dimensioniert ist, daß der oder die Finger (23) frei beweglich ist/sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschieber (31) im Sprühkopf (40) oder im Hohlkolben (20) geführt ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (40) eine Ausnehmung (42) aufweist, die mit einer nach innen geneigten Gleitfläche (46) versehen ist, und daß der Ventilschieber (31) ebenfalls mit einer nach innen geneigten Gleitfläche (32) versehen ist, wobei die Gleitflächen (32, 46) derart aufeinander abgestimmt sind, daß bei Bewegung des Ventilschiebers (31) infolge Überdruckes der oder die Finger (33, 53) auslenkbar ist/sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Finger (53) in der Ausnehmung (42) des Sprühkopfes (40) angeformt ist/sind, sich in axialer Richtung nach unten erstreckt/erstrecken, in radialer Richtung auslenkbar ist/sind und an seiner/ihrer Innenseite die Gleitfläche (46) trägt/tragen.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8 und 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Finger (33) am oberen, dem Behälter abgewandten Ende des Ventilschiebers (31) angeformt ist/sind, sich in axialer Richtung nach oben erstreckt/erstrecken, in radialer Richtung auslenkbar ist/sind und an seiner Außenseite die Gleitfläche (32) trägt/tragen.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Finger (23, 33, 53) und/oder der Hohlkolben (20) und/oder der Ventilschieber (31) und/oder der Sprühkopf (40) aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehen.