DE3813775A1 - Fluessigkeitsfilter - Google Patents

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Flussigkeitsfilter nach der Gattung des Hauptanspruchs.

Es ist schon ein solches Flüssigkeitsfilter aus der DE-OS 23 11 511 bekannt, bei dem ein Filterelement in einer Box angeordnet ist, die als Wechselfiltergehäuse ausgebildet ist. Die Box besteht aus einem becherförmigen Gehäuseteil und einem mit diesem verbördelten Deckel, der einen als zentralen Auslaß dienenden Gewindestutzen aufweist, um den herum auf einem Durchmesser gleichmäßig verteilt liegende Öffnungen für den Zulauf angeordnet sind. Das Filterelement besteht hier aus einem blockförmig gefalteten Filtermaterial und ist ledig­ lich über ein auf einer Stirnseite des Filterelements angeordnetes, metallisches Halteglied unmittelbar am Deckel befestigt, während das andere Ende des Filterelements frei in das Innere der Box ragt. Das Halteglied weist zu diesem Zweck einen umgebogenen Flansch auf, mit dem das Filterelement im Inneren der Box auf den nach innen ragenden Gewindestutzen aufgepreßt ist. Von Nachteil bei dieser Bauweise kann nun sein, daß hier ein genauer Preßsitz für das Halteglied erforder­ lich ist.

Zudem ist nach dem Verbördeln von Deckel und becherförmigem Gehäuse­ teil von außen nicht mehr erkennbar, ob das Filterelement einwand­ frei am Deckel montiert ist. Zudem weist dieses Flüssigkeitsfilter auch keinen Wasserspeicherraum und keine zugehörige Ablaßschraube auf.

Ferner ist aus der DE-PS 24 45 454 ein Flüssigkeitsfilter mit einer Box bekannt, deren Deckel um einen zentralen, dem Auslaß dienenden Gewindestutzen mehrere, ringförmig angeordnete Öffnungen für den Einlaß aufweist. Die Box ist hier über eine Hohlschraube an einem Anschlußteil befestigt, wobei die zentrale Abdichtung in der Hohl­ schraubenbefestigung ein O-Ring übernimmt, welcher von einem Stütz­ ring gehalten ist. Dieser Stützring ist von außen auf den Deckel der Box aufgesteckt, wobei seine vier Rastnocken in die zugeordneten Einlaß-Öffnungen des Deckels greifen und somit den Stützring fixie­ ren. Bei diesem Flüssigkeitsfilter wird die Schnappverbindung nur bei einem außen auf die Box aufgesteckten Stützring verwendet. Der Filtereinsatz selbst, der als Wickelfilter ausgebildet ist, ist im Inneren der Box oben und unten über sein Mittelrohr am Deckel und am Boden des becherförmigen Gehäuseteils abgestützt.

Vorteile der Erfindung

Das erfindungsgemäße Flüssigkeitsfilter mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß es eine kostengünstige und einfache Bauweise ermöglicht, bei der das Filterelement mit Hilfe einer billigen und robusten Schnappverbin­ dung in bereits vorhandenen Bauteilen eines Wechselfilter-Baukasten­ systems verwendbar ist. Auch nach dem Bördelvorgang ist an der fer­ tigen Box von außen leicht nachprüfbar, ob das Filterelement am Deckel einwandfrei montiert ist. Die Schnappverbindung eignet sich besonders gut für Boxen, die im Gehäuseinnern unterhalb des Filter­ elements auch einen Wasserspeicherraum aufweisen. Zusätzliche Bau­ gruppen aus dem Wechselfilter-Baukastensystem, wie z. B. ein Wasser­ standssensor, lassen sich ohne weiteres mitverwenden.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vor­ teilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen Flüssigkeitsfilters möglich. Besonders vorteilhaft ist eine Ausbildung nach Anspruch 2, wodurch eine platzsparende, kosten­ günstige und sichere Bauweise ermöglicht wird. Durch eine Ausbildung des Halteglieds mit einem trichterförmigen Halteschirm nach Anspruch 3 läßt sich die Funktion des Flüssigkeitsfilters im Vergleich zu bisherigen Gehäusefiltern verbessern. Weitere zweckmäßige Ausgestal­ tungen ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge­ stellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Flüssigkeitsfilter teilweise im Längsschnitt und teilweise in Ansicht und

Fig. 2 eine Draufsicht auf das Flüssigkeitsfilter nach Fig. 1.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Die Fig. 1 zeigt einen teilweisen Längsschnitt durch ein Flüssig­ keitsfilter 10, das als Gehäuse eine aus einem Wechselfilter-Bauka­ stensystem stammende Box 11 aufweist.

Die Box 11 besteht im wesentlichen aus einem becherförmigen Gehäuse­ teil 12 und einem dessen offenes Ende verschließenden Deckel 13, die an ihren äußeren Rändern dicht und fest miteinander verbördelt sind. In der Bördelstelle ist zusätzlich ein Stützring 14 befestigt, der einen auf dem Deckel 13 liegenden Dichtring 15 in seiner Lage hält. Der Deckel 13 weist einen zentralen, nach innen gerichteten und mit einem Innengewinde versehenen Gewindestutzen 16 auf, um den herum im Deckel 13 mehrere, auf einem gemeinsamen Durchmesser gleichmäßig verteilte Öffnungen 17 angeordnet ist. Die vier Öffnungen 17 dienen in der Regel dem Zulauf des Druckmittelstroms auf der Schmutzseite, während der zentrale Gewindestutzen 16 auf der Reinseite dem Ablauf des Druckmittelstroms dient. An dem Deckel 13 ist auf seiner dem Ge­ häuseinnern zugewandten Seite zwischen dem Gewindestutzen 16 und den vier Öffnungen 17 eine ebene, ringförmige Dichtfläche 18 ausgebildet.

Im Inneren der Box 11 ist ein Filterelement 19 angeordnet, das in den von den Öffnungen 17 zum Gewindestutzen 16 fließenden Druckmit­ telstrom geschaltet ist und das ausschließlich über ein stirnseiti­ ges Halteglied 21 mit Hilfe einer Schnappverbindung 22 am Deckel 13 befestigt ist. Das Halteglied 21 weist zu diesem Zweck einen im we­ sentlichen ebenen, senkrecht zur Längsachse der Box 12 verlaufenden Haltering 23 auf, der unter Zwischenfügung eines Dichtringes 24 an der ebenen Dichtfläche 18 anliegt. Dieser Haltering 23 ist mit sei­ nem inneren Durchmesser so groß ausgebildet, daß er den Gewindestut­ zen 16 umgreift. Ferner sind an seinem äußeren Durchmesser nach ei­ ner Seite hin ragende, federnde und krallenförmig die Öffnungen 17 durchgreifende Rastnocken 25 angeordnet. Wie Fig. 2 näher zeigt, sind vier Rastnocken 25 vorgesehen, die in jeweils eine der Öffnun­ gen 17 so einrasten, daß ihr jeweiliger Abstand vom Gewindestutzen 16 möglichst klein ist. Der zufließende Druckmittelstrom wird da­ durch möglichst wenig gestört. Das Halteglied weist ferner einen sich trichterförmig öffnenden Halteschirm 26 auf, der mit seinem kleinen Durchmesser am Haltering 23 im Durchmesserbereich der Rast­ nocken 25, jedoch auf der gegenüberliegenden Seite beginnt und in dessen freiem Ende mit großem Durchmesser ein zylindrischer Siebein­ satz 27 befestigt ist. Konzentrisch und innerhalb des Siebeinsatzes 27 ist ein zweiter Siebzylinder 28 angeordnet, der über eine Ring­ platte 29 am äußeren Siebeinsatz 27 gehalten ist und an seinem ande­ ren Ende durch eine Bodenplatte 31 verschlossen ist. Die Bodenplatte 31 liegt somit im Abstand vom Gewindestutzen 16 und diesem unmittel­ bar gegenüber; zugleich liegt sie im wesentlichen innerhalb des Hal­ teschirms 26.

Im Innenraum der Box 11 ist unterhalb des Filterelements 19 ein gro­ ßer Wasserspeicherraum 32 ausgebildet, der über eine Ablaßschraube 33 entleerbar ist.

Bei der Montage des Flüssigkeitsfilters 10 wird vor dem Einbördeln des Deckels 13 in das becherförmige Gehäuseteil 12 das Filterelement 19 auf den Deckel 13 aufgesteckt, so daß die Rastnocken 25 durch die vier Öffnungen 17 greifen und damit die Schnappverbindung 22 ein­ greift. An der Dichtfäche 18 läßt sich dabei insbesondere mit Hilfe des Dichtringes 24 eine einwandfreie und einfache Abdichtung zwi­ schen der Schmutzseite 17 und der Reinseite 16 erreichen. Nach dem Einbördeln des Deckels 13 in das becherförmige Gehäuseteil 12 läßt sich anhand der von außen sichtbaren Rastnocken 25 überprüfen, ob das Filterelement 19 einwandfrei am Deckel 13 montiert ist. Bei dem Flüssigkeitsfilter 10 kann somit eine an sich bekannte Box 11 aus einem Wechselfilter-Baukastenprogramm verwendet werden, wobei der Siebeinsatz 19 in einfacher Weise an dem Deckel 13 eingeklipst wird. Dabei läßt sich mit Hilfe des trichterförmigen Halteschirms 26 eine große wirksame Siebfläche unterbringen und auch eine günstige Durch­ strömung des Filterelements 19 erreichen.

Das Flüssigkeitsfilter 10 wird in an sich bekannter Weise mit Hilfe einer in den Gewindestutzen 16 greifenden Hohlschraube an einem nicht näher gezeichneten Maschinenteil befestigt, in dem die zugehö­ rigen Anschlüsse für Zulauf und Ablauf des Flüssigkeitsstromes aus­ gebildet sind. Die Schnappverbindung 22 mit ihren Rastnocken 25 er­ fordert dabei keinerlei Änderungen an den bereits vorhandenen Bau­ elementen. Alle in dem Wechselfilter-Baukastensystem vorhandenen Aufschaltgruppen wie z. B. Wasserstandssensor oder Filterheizung können bei vorliegendem Flüssigkeitsfilter 10 mit verwendet werden.

Selbstverständlich können bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel Än­ derungen vorgenommen werden, ohne vom Gedanken der Erfindung abzu­ weichen.

Claims (8)

1. Flüssigkeitsfilter mit einer ein Filterelement aufnehmenden Box, die aus einem becherförmigen Gehäuseteil und einem dessen offenes Ende verschließenden Deckel besteht, der an seinem äußeren Rand mit dem Gehäuseteil dicht und fest verbunden ist und der einen zentra­ len, nach innen gerichteten, mit Innengewinde versehenen Gewinde­ stutzen aufweist, um den herum im Deckel mehrere, auf einem gemein­ samen Durchmesser angeordnete Öffnungen liegen, so daß entgegenge­ setzte Seiten des Filterelements in einen zwischen Gewindestutzen und Öffnungen fließenden Druckmittelstrom geschaltet sind und bei dem das Filterelement ausschließlich über ein stirnseitiges Halte­ glied am Deckel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Fil­ terelement (19) durch eine Schnappverbindung (22) am Deckel (13) be­ festigt ist, die mehrere federnde, jeweils eine der Öffnungen (17) durchgreifende Rastnocken (25) aufweist.

2. Flüssigkeitsfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (13) auf seiner dem Gehäuseinneren zugewandten Seite zwi­ schen dem Gewindestutzen (16) und den Öffnungen (17) eine ebene, ringförmige Dichtfläche (18) aufweist, an der ein die Rastnocken (22) tragender Haltering (23) des Filterelements (19), insbesondere unter Zwischenschaltung eines Dichtelements (24), anliegt.

3. Flüssigkeitsfilter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Filterelement (19) einen vom Haltering (23) ausgehenden, sich trichterförmig öffnenden Halteschirm (26) aufweist, an dessen dem großen Durchmesser zugewandten Ende ein zylindrischer Siebeinsatz (27) befestigt ist.

4. Flüssigkeitsfilter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im zylindrischen Siebeinsatz (27) dazu konzentrisch ein zweiter Siebzylinder (28) angeordnet ist, dessen Bodenplatte (31) innerhalb des Halteschirms (26) im Abstand vom Gewindestutzen (16) diesem ge­ genüberliegt.

5. Flüssigkeitsfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß Deckel (13) und Gehäuseteil (12) miteinander ver­ bördelt sind.

6. Flüssigkeitsfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Box (11) einen unterhalb des Filterelements (19) liegenden Wasserspeicherraum (32) sowie eine zugeordnete Ablaß­ schraube (33) aufweist.

7. Flüssigkeitsfilter nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Rastnocken (25) auf dem kleinen Durchmesser des Halteschirms (26) liegen und deren Abstand vom Gewindestutzen (16) möglichst klein ausgebildet ist und daß sich Rastnocken (25) und Halteschirm (26) vom Haltering (23) aus nach entgegengesetzten Seiten erstrecken.

8. Flüssigkeitsfilter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Rastnocken (25) der Anzahl der Öffnungen (17) gleicht und insbesondere mindestens vier beträgt.