DE3843839A1 - Spritze - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritze mit einer Kanüle und einem Zylinderrohr sowie einem Kanü­ lenschutz.

Spritzen sind in vielfacher Form und Ausführung im Handel. In der Regel finden heute Einwegspritzen Anwendung, bei denen die Kanüle kurz vor Gebrauch einer Sterilisierverpackung entnommen und auf einen Nippel eines Zylinderrohres aufgesetzt wird. Nach Gebrauch wird entweder die gesamte Spritze oder zumindest die Kanüle weggeworfen.

Zum Sterilhalten der Kanülen sind auch hülsenförmige Plastikhauben vorgesehen. In diesen, wie auch in den übrigen Fällen, wird jedoch der Kanülenschutz geraume Zeit vor dem Spritzengebrauch entfernt, so daß die Spritze ungeschützt auf einem Tablett od. dgl. liegt.

Dabei ist es in der Vergangenheit vielfach zu Ver­ letzungen gekommen, wenn beispielsweise der behandelnde Arzt während einer Operation nach einer Spritze greift, ohne hinzusehen. Ferner sind auch häufig Spritzen vom Tablett oder ihrem Lagerort heruntergefallen, wobei sie unbrauchbar wurden oder gar Verletzungen an Personen erzeugten.

Heute besonders bedeutungsvoll ist auch die Tatsache, daß die Spritze nach Gebrauch wieder auf ein Tablett gelegt wird oder ungeschützt in den Abfall gelangt. Auch hier kommt es immer wieder zu Verletzungen von Personen, die nachträglich mit dieser einmal gebrauchten Spritze in Berührung kommen. Dies bedeutet eine erhebliche Infektionsgefahr.

Der Erfinder hat sich zum Ziel gesetzt, eine Spritze der oben genannten Art zu entwickeln, bei welcher die Kanüle sowohl vor wie auch sofort nach dem Gebrauch wieder geschützt ist, so daß Verletzungen ausgeschlossen sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, daß der Kanülenschutz einen Schutzbügel aufweist, welcher in Richtung x ver­ schiebbar ist und eine Ausnehmung od. dgl. aufweist, welche die Kanüle bzw. Kanülenspitze umfängt.

Die Richtung x ist definiert als die Richtung entlang der Längsachse der Spitze entgegen der Druckrichtung des Kolbens, mit dem das Medium aus der Spritze ausgebracht wird. Dies bedeutet, daß der Schutzbügel entlang der Kanüle geführt wird und diese somit in jeder Gebrauchslage zumindest zum Teil umfängt.

Wesentlich ist, daß zumindest die Spitze der Kanüle geschützt ist, da von dieser die Verletzungen ausgehen.

Bevorzugt soll der Schutzbügel mit einem Ring in Ver­ bindung stehen, welcher das Zylinderrohr umfängt und ebenfalls in die oben genannte Richtung verschiebbar ist. Hierdurch wird eine gewisse Führung des Schutzbügels gewährleistet.

Der Schutzbügel steht mit weiteren Bügeln in Verbindung, deren anderes Ende bezüglich des Zylinderrohres lagefixiert ist. Diese Bügel sind jeweils ösenförmig nach außen gewölbt und bestehen aus einem flexiblen Material. Zum Gebrauch der Spritze werden diese Bügel nach innen eingedrückt, d. h. zur Längsachse der Spritze hin. Durch das Eindrücken werden die Bügel in gewissem Umfange gerade gebogen, so daß der Abstand ihrer beiden Enden, wovon das eine mit dem Schutzbügel verbunden und das andere bezüglich des Zylinderrohres lagefixiert ist, vergrößert wird. Hierdurch erfolgt das Verschieben des Schutzbügels in Richtung x, d.h. entgegengesetzt zur Kolbenbewegung, so daß der Schutzbügel entlang der Kanüle fährt und diese aus dem Schutzbügel austreten kann.

Sofern ein Ring den Schutzbügel verbindet, ist selbst­ verständlich vorgesehen, daß die Bügel an diesem Ring und nicht direkt am Schutzbügel befestigt sind.

Die Lagefixierung der Bügel gegenüber dem Zylinderrohr geschieht bevorzugt über einen Teller, welcher zwischen der Kanüle bzw. einem Aufsatzstück für die Kanüle und dem Zylinderrohr angeordnet ist.

In diesem Bereich befindet sich in der Regel ein Nippel, auf welchen der Aufsatz mit Kanüle aufgesetzt wird. Der Teller umgibt in dem vorliegenden Ausfüh­ rungsbeispiel diesen Nippel, wobei der Nippel eine Mittelbohrung im Teller durchgreift. Da in der Regel das Zylinderrohr mit einem Deckel abgeschlossen ist, aus welchem auch der Nippel herausgeformt ist, liegt somit der Teller zwischen Aufsatz und Deckel.

Um eine nicht gewollte Bewegung des Schutzbügels zu verhindern, ist der Teller als Sperreinrichtung gegenüber dem Schutzbügel ausgebildet. Zu diesem Zweck sitzt der Teller in Hinterschneidungen des Schutz­ bügels, so daß dieser beispielsweise mit Rahmenstreifen auf dem Teller aufsitzt.

Zum Lösen dieses Sperrmechanismuses besitzt der Teller Segmentausschnitte, welche in Ausgansglage der Spritze eine Bewegung des Schutzbügels bzw. der Rahmenstreifen nicht frei geben. Wird dagegen ein Druck auf die Bügel ausgeübt, so erfolgt eine Drehung des Tellers in einem gewissen Umfang bis die Segmentausschnitte unter die Rahmenstreifen zu liegen kommen und diese in die Segmentausschnitte eingreifen können. Damit können die Rahmenstreifen entlang der Segmentausschnitte in Richtung x gleiten und der Schutzbügel gibt die Kanüle bzw. die Kanülenspitze frei.

Wird der Druck auf die Bügel aufgehoben, so verschiebt sich infolge der Federrückwirkung der Bügel auch der Schutzbügel in seine Ausgangslage, so daß auch der Teller wieder seine Raststellung einnehmen kann. Damit ist die Kanülenspitze sofort nach dem Gebrauch wieder geschützt und kann keine Verletzung hervorrufen.

Zur besseren Führung des Schutzbügels ist vorgesehen, daß dieser zuerst mit einem ersten Führungsring verbunden ist, der dann wiederum über Seitenstreifen eine Verbindung zu dem anderen Ring aufweist, an welchem die Bügel festliegen.

Um den Kanülenschutz auch mit einer Hand bei gleichzeitiger Ausbringung des Mediums betätigen zu können, sind erfindungsgemäß Griffösen an die Bügel angeformt, wobei in die Griffösen jeweils ein Mittel­ finger und eine Zeigefinger gesteckt werden kann, während der Daumen den Druck auf den Kolben ausübt.

Als Spritze kann jede bekannte Spritze Anwendung finden. Bevorzugt wird vor allem die Anwendung bei Ein­ wegspritzen.

In der Praxis haben sich in geringem Umfang Schwierig­ keiten durch den Schutzbügel beim Einführen der Kanüle in eine entsprechende Ampulle herausgestellt. In einer verbesserten Ausführungsform der Erfindung soll deshalb der Kanülenschutz entweder eine Adapteranformung besitzen oder aber ihm ein Adapter zugeordnet sein, welcher jeweils einen entsprechenden Ringkragen od. dgl. zur Aufnahme einer Ampulle besitzt. Die Ampulle wird dann in den ihr entsprechend nachgeformten Ring­ kragen eingesetzt und der Schutzbügel des Kanülen­ schutzes gelöst, so daß die Spritze durch die Ausneh­ mung in den Verschluß der Ampulle einfahren kann. Hierdurch kann dann das Medikament aus der Ampulle herausgesogen werden.

In der einen Ausführungsform der Erfindung ist der Ringkragen direkt dem Schutzbügel angeformt und umgibt die Ausnehmung.

In der weiteren Ausführungsform soll jedoch der Adapter getrennt vom Schutzbügel sein, wobei er aus einem Haubenteil und dem Ringkragen besteht. Der Haubenteil wiederum ist in seiner Innenkontur dem Scheitel des Schutzbügels nachempfunden. Insbesondere ist hier vor­ gesehen, daß in dem Haubenteil entsprechende Halte­ krallen od. dgl. zum Festlegen am Schutzbügel vorge­ sehen sind. Durch diesen Adapter wird der Gebrauch der Einwegspritze mit Kanülenschutz erleichtert.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Er­ findung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kanülenschutzes in Gebrauchslage;

Fig. 2 einen Aufriß des Kanülenschutzes nach Fig. 1;

Fig. 3 eine Stirnansicht des Kanülenschutzes nach Fig. 1;

Fig. 4 einen Aufriß des Kanülenschutzes entsprechend Fig. 2 in einer weiteren Gebrauchslage.

Fig. 5 eine Seitenansicht eines weiteren Ausfüh­ rungsbeispiels des erfindungsgemäßen Kanülen­ schutzes in Gebrauchslage;

Fig. 6 einen Aufriß des Ausführungsbeispiels des Kanülenschutzes nach Fig. 5;

Fig. 7 die Seitenansicht des erfindungsgemäßen Kanü­ lenschutzes in Gebrauchslage gemäß Fig. 1 mit zugeordnetem Adapter;

Fig. 8 der Aufriß des Kanülenschutzes nach Fig. 2 mit dem Adapter gemäß Fig. 7.

Ein erfindungsgemäßer Kanülenschutz P dient zum Schutz einer Kanüle 1, welche über einen entsprechenden Auf­ satz 2 einem Nippel 3 einer Einwegspritze 4 bzw. deren Zylinderrohr 5 aufgesetzt ist. In diesem Zylinderrohr 5 gleitet ein Kolben 6, welcher über eine Stange 7 mit Druck beaufschlagbar ist, wobei das in dem Zylinderrohr 5 vorhandene Medium durch die Kanüle 1 ausgebracht wird.

Der erfindungsgemäße Kanülenschutz P besitzt einen Teller 8, welcher einem Deckel 9 anliegt, der das Zylinderrohr 5 verschließt und von dem der Nippel 3 aufragt. Dabei durchsetzt der Nippel 3 eine Mittel­ bohrung 10 in dem Teller 8, wie dies in Fig. 2 angedeutet ist.

Von dem Teller 8 ragen seitlich gegenüberliegend zwei Bügel 11 und 12 ab, welche aus einem flexiblen Material bestehen. Diese Bügel 11 und 12 führen zu einem Ring 13, welcher das Zylinderrohr 5 umgibt. Dieser Ring 13 steht wiederum über Seitenstreifen 14 mit einem weiteren, das Zylinderrohr 5 umfangenden Ring 15 in Verbindung. Dieser Ring 15 ist nahe unterhalb des Tellers 8 angeordnet.

Von diesem Ring 15 ragt der eigentliche Schutzbügel 16 für die Kanüle 1 auf. Dabei ist dieser Schutzbügel 16 torbogenartig geformt und besitzt an seinem Scheitel 17 eine Ausnehmung 18, in welche eine Spitze 19 der Kanüle 1 teilweise eingreift.

Der Schutzbügel 16 besitzt ausgehend vom Scheitel 17 zwei Rahmenstreifen 20 und 21. Diese Rahmenstreifen 20 und 21 besitzen zum Ring 15 hin jeweils eine Einschnü­ rung 22, welche Hinterschneidungen 23 zur Aufnahme des Tellers 8 ausbilden. Somit sitzen die Rahmenstreifen 20 und 21 in der in Fig. 1 gezeigten Ausgangslage auf dem Teller 8 auf, so daß dieser Teller 8 quasi eine Rast­ klinke bildet.

Zum Ausfahren der Kanüle 1 aus dem Schutzbügel 16 durch die Ausnehmung 18, wie dies in Fig. 4 näher gezeigt ist, werden die beiden Bügel 11 und 12 zu einer Längsachse A der Einwegspritze 4 hin eingedrückt. Dabei stützt sich der Kanülenschutz P über den Teller 8 gegen den Aufsatz 2 ab.

Gleichzeitig mit dem Eindrücken der Bügel 11 und 12 findet auch eine Drehung des Tellers 8 in Richtung z statt, wie dies in Fig. 3 angedeutet ist. Hierdurch gelangen zwei Segmentausschnitte 24 des Tellers 8 in eine Position, in welcher sie unter die Rahmenstreifen 20 und 21 zu liegen kommen und diese frei geben. Damit ist der Schutzbügel 16 entriegelt.

Durch die Entriegelung des Schutzbügels 16 kann der Ring 13 dem Druck der Bügel 11 und 12 nachgeben und bewegt sich in Richtung x entlang dem Zylinderrohr 5. Dabei nimmt er über die Seitenstreifen 14 auch den Ring 15 mit. Diesem folgt der angeformte Schutzbügel 16.

Wird der Druck auf die Bügel 11 und 12 aufgehoben, so bewegen sich diese in ihre in Fig. 2 gezeigte Ausgangs­ lage zurück und nehmen dabei den Ring 13 mit. Auch die Rahmenstreifen 20 und 21 erreichen ihre Ausgangslage, so daß sich der Teller 8 entgegen der Drehrichtung z bewegen kann und die Rahmenstreifen 20 und 21 unterfährt. Hierdurch ist die Sperrung wieder hergestellt und die Kanüle 1 von neuem vollkommen geschützt.

Zum Gebrauch als Einhandspritze sind an den Bügeln 11 und 12 noch entsprechende Eingriffsösen 25 für Finger vorgesehen.

Gemäß den Fig. 5 und 6 besitzt der Schutzbügel 16 im Bereich seines Scheitels 17 eine Adapteranformung 26. Diese Adapteranformung 26 dient in Gebrauchslage zur Aufnahme einer Ampulle 27. Hierzu ist der Einfachheit halber dem Schutzbügel 16 ein Ringkragen 28 angeformt, wobei sich die Ausnehmung 18 a nach außen aufwölbt. In diesen Ringkragen 28 wird die Ampulle 27 eingesetzt und dann der Schutzbügel 16 gelöst, so daß die Kanüle 1 in die Ampulle 27, ggfs. durch einen entsprechenden Ver­ schluß 29, einfahren kann. Auf diese Weise kann dann der Inhalt der Ampulle 27 durch die Kanüle 1 in die Einwegspritze 4 eingesogen werden.

In den Fig. 5 und 6 ist der Ringkragen 28 elliptisch ausgebildet, so daß er einer Ampulle 27 der gleichen Form angepaßt ist. Diese Anpassung bezieht sich jedoch auf jede auch andere denkbare Form der Ampulle. Bevor­ zugt ist der Ringkragen 28 aus flexiblem Material, so daß keine Anpassungsschwierigkeiten bei Paßungenauig­ keiten bestehen.

In diesem Zusammenhang zeigen die Fig. 7 und 8 noch eine weitere Ausführungsform, wobei der erfindungs­ gemäße Kanülenschutz P denjenigen nach den Fig. 1 und 2 entspricht. Diesem Kanülenschutz P ist jedoch ein Adapter 30 zugeordnet, der bei Bedarf auf den Scheitel 17 des Schutzbügels 16 aufgesetzt wird. Dieser Adapter 30 besteht im wesentlichen aus einem Haubenteil 31 sowie einem Ringkragen 32, der wiederum einen Aufnahme­ raum 33 für eine nicht näher dargestellte Ampulle bildet.

Zur besseren Festlegung des Adapters 30 besitzt dieser im Bereich seines Haubenteils 31 beidseits Haltekrallen 34, welche einen Raststeg 35 des Schutzbügels 16 in Gebrauchslage untergreifen. Nach dem Befüllen der Ein­ wegspritze 4 wird der Adapter 30 wieder vom Schutz­ bügel 16 abgenommen, so daß die Kanüle 1 ohne Schwierigkeiten zugänglich ist.

Claims (19)

1. Spritze mit einer Kanüle und einem Zylinderrohr sowie einem Kanülenschutz, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanülenschutz (P) einen Schutzbügel (16) aufweist, welcher in Richtung (x) verschiebbar ist und eine Ausnehmung (18) od. dgl. aufweist, welche die Kanüle (1) bzw. die Kanülenspitze (19) umfängt.

2. Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzbügel (16) mit einem Ring (13) in Verbin­ dung steht, welcher das Zylinderrohr (5) umfängt und ebenfalls in Richtung (x) verschiebbar ist.

3. Spritze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß der Schutzbügel (16) mit Bügeln (11, 12), ggfs. über den Ring (13), in Verbindung steht, deren anderes Ende bezüglich des Zylinderrohres (5) lage­ fixiert ist.

4. Spritze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel (11, 12) aus flexiblem Material bestehen und zur Längsachse (A) des Zylinderrohres (5) hin eindrückbar sind.

5. Spritze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel (11, 12) über einen Teller (8) od. dgl. miteinander verbunden sind.

6. Spritze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Teller (8) zwischen Kanüle (1) bzw. einem Auf­ satz (2) und dem Zylinderrohr (5) angeordnet ist.

7. Spritze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichet, daß ein Nippel (3) zwischen Aufsatz (2) und Zylinderrohr (5) eine Mittelborhung (10) in dem Teller (8) durch­ greift und sich der Teller (8) gegen Aufsatz (2) und Zylinderrohr (5) bzw. einen Deckel (9) abstützt.

8. Spritze nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Teller (8) gegenüber dem Schutzbügel (16) als Sperreinrichtung ausgebildet ist.

9. Spritze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzbügel (16) zum Teller (8) hin Hinter­ schneidungen (23) ausbildet.

10. Spritze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzbügel (16) aus Rahmenstreifen (20, 21) besteht, welche in Ausgangslage dem Teller (8) auf­ sitzen.

11. Spritze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Teller (8) Segmentausschnitte (24) aufweist.

12. Spritze nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Teller (8) in Richtung (z) um seine Mittel­ achse drehbar ist.

13. Spritze nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Segmentausschnitte (24) so angeordnet sind, daß sie nach einer Drehung in Richtung (z) die Rahmenstreifen (20, 21) aufnehmen, die dann in den Segmentausschnitten (24) in Richtung (x) gleiten.

14. Spritze nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Schutzbügel (16) und dem Ring (13) ein weiterer Führungsring (15) angeordnet ist, welcher mit dem Ring (13) über Seitenstreifen (14) verbunden ist.

15. Spritze nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß an den Bügeln (11, 12) Griffösen (25) angeformt sind.

16. Spritze nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanülenschutz (P) eine Adapteranformung (26) besitzt oder ihm ein Adapter (30) zugeordnet ist, welcher jeweils einen Ringkragen (28, 32) od. dgl. zur Aufnahme einer Am­ pulle (27) besitzt.

17. Spritze nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringkragen (28) dem Schutzbügel (16) ange­ formt ist und die Ausnehmung (18) umgibt.

18. Spritze nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (30) aus einem dem Scheitel (17) des Schutzbügels (16) angepaßten Haubenteil (31) besteht, dem der Ringkragen (32) angeformt ist.

19. Spritze nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Haubenteil (31) Haltekrallen (34) od. dgl. zum Festlegen des Adapters (30) am Schutzbügel (16) besitzt.