DE3841442A1 - Vorrichtung zum zerstaeuben einer fluessigkeit - Google Patents
Vorrichtung zum zerstaeuben einer fluessigkeitInfo
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Description
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zer
stäuben einer Flüssigkeit mit den Merkmalen des
Oberbegriffs des Anspruchs 1.
Eine bekannte Vorrichtung dieser Art weist einen durch
einen piezoelektrischen Wandler angeregten Schwinger auf,
der um seinen Bund in einer Gehäusewand gelagert ist. Die zu zer
stäubende Flüssigkeit wird aus einem unterhalb des
Schwingers befindlichen Behälter über einen Docht
nach oben geführt, dessen oberes Ende mittels
mechanischer Vorspannung an einer Begrenzungskante
der Arbeitsplattenzerstäuberfläche des Schwingers
anliegt. Hierbei ist es nachteilig, daß das nicht
restlos aus dem Behälter nach oben gegen die Platten
begrenzungskante zu fördernde Flüssigkeitsvolumen nur zu
einem geringen Teil in schwebefähige Tröpfchen
kleinen Durchmessers verarbeitet wird. Der größte
Teil des Flüssigkeitsvolumens wird in verhältnismäßig
große bzw. schwere Tröpfchen zerstäubt, die sich schnell
niederschlagen und deshalb nicht unmittelbar durch Inha
lation im unteren Abschnitt der Luftwege wirksam werden
können.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die vor
beschriebenen Nachteile zu vermeiden und eine Vor
richtung zum Zerstäuben einer Flüssigkeit gemäß den
Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 dahin
gehend weiterzubilden, daß mit einfachen Mitteln eine
hohe Feinzerstäubung in einem Aerosolstrahl
erreicht wird, dessen überwiegender Teil aus
Tröpfchen besteht, die kleiner als 40 µm sind.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kenn
zeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen
sowie weitere Vorteile und wesentliche Einzelheiten
der Erfindung sind den Merkmalen der Unteransprüche,
der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung
zu entnehmen, die in schematischer Darstellung be
vorzugte Ausführungsformen als Beispiel zeigt. Es
stellen dar:
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Zerstäubervorrichtung
in geschnittener Seitenansicht,
Fig. 2 den oberen Teil der Zerstäubervorrichtung
gemäß Fig. 1, jedoch mit einem anderen
Flüssigkeitsbehälter,
Fig. 3 einen vergrößert dargestellten Teil der Zer
stäubervorrichtung gemäß Fig. 1 in einer An
sicht von unten und
Fig. 4 den zylindrischen Flüssigkeitsbehälter, die den
Ventilsitz aufweisende Flüssigkeitszuführein
richtung und den mit dem piezoelektrischen Wandler
verbundenen Schwinger der Zerstäubervorrichtung
gemäß Fig. 1 in vergrößerter Sprengdarstellung.
Die erfindungsgemäße Zerstäubervorrichtung 1 des vorlie
genden Ausführungsbeispiels ist bevorzugt als Ultraschall-
Inhalator ausgebildet, der ein zweckmäßig aus Kunststoff
hergestelltes Gehäuse 2 besitzt, das einen Unterteil 3 a,
einen Unterteil 3 b und einen Oberteil 4 aufweist, die an
einer Teilung 5 a und einer Teilung 5 b lösbar zusammenge
setzt sein können. In dem Teil 3 b des Gehäuses 2 kann min
destens ein elektrischer Akkumulator 6 gelagert sein, der
über einen von der Stromversorgung herführenden Stecker 7
aufgeladen werden kann und somit eine weitgehend netzun
abhängige Verwendung der Zerstäubervorrichtung 1 ermög
licht. Ebenso kann die Zerstäubervorrichtung 1 über den
von der Stromversorgung herführenden Stecker 7 unmittel
bar betrieben werden, wenn sich keine Akkumulatoren 6 im
Gehäuse 2 befinden. Der Stecker 7 kann zweckmäßig im
Bodenbereich des Unterteils 3 a nicht vorstehend angeord
net, als winkelförmiger Hohlstecker ausgebildet und mit
seiner Leitung wahlweise rechts- oder linkszeigend posi
tioniert sein, so daß die Zerstäubervorrichtung 1 sowohl
von Rechts- als auch Linkshändern problemlos gehandhabt
werden kann.
In dem neben den Akkumulatoren 6 befindlichen Teil 3 a des
Gehäuses 2 kann ein den winkelförmigen Hohlstecker 7
aufnehmender Steckerteil 8 vorgesehen sein, der als
Steckerbuchse ausgeführt sein kann und an einer im Teil
3 a des Gehäuses 2 vertikal angeordneten Leiterplatte 9
kontaktiert ist. Die Leiterplatte 9 weist eine Anregungs
elektronik 10 für den mit einem piezoelektrischen Wandler
verbundenen Schwinger 11 auf, der sich über der Leiter
platte 9 befindet. Die in der Zeichnung dargestellte
linke Seitenwand des Unterteils 3 a trägt einen von Hand
zu betätigenden elektrischen Schalter 12. Der Schalter
12 mit seinem Gehäusesteg 13 und die Leiterplatte 9
können zweckmäßig zwischen im Gehäuse 2 ausgebildeten
Führungsnuten arretiert sein.
Auf dem Oberteil 4 des Gehäuses 2 befindet sich ein
Inhalationstunnel 14, der als etwa halbkreis- oder halb
ellipsenförmige Rinne ausgebildet und am Oberteil 4 mit
einer über dessen Breite wirksamen Nut-Feder-Verbindung
befestigt sein kann. An dem einen (rechten) Ende des
Inhalationstunnels 14 kann ein abgeflachtes, etwa trich
terförmiges Mundstück 15 austauschbar befestigt sein,
so daß auch wahlweise eine Nasenolive oder andere geeig
nete Hilfsmittel an den Tunnel 14 angesetzt werden können.
Im Oberteil 4 kann eine Mulde 16 ausgebildet sein, die
sich zweckmäßig unter dem Befestigungsteil des Mundstücks
15 befindet, so daß aus dem Mundstück 15 heraustretende
Flüssigkeitsanteile in der Mulde 16 aufgefangen werden
können.
An dem dem Mundstück 15 gegenüberliegenden (linken)
Ende des Tunnels 14 kann ein Filter 17 vorgesehen
sein, der zwischen Stegen 18, die im Inhalations
tunnel 14 ausgebildet sind, auswechselbar gehalten
ist. Durch den Filter 17 wird die beim Inhalations
vorgang in den Tunnel 14 einströmende Atemluft ge
reinigt.
In dem über dem Schwinger 11 befindlichen Abschnitt der
Wand 19 des Inhalationstunnels 14 kann eine etwa
schlitzförmige Ausnehmung 20 ausgebildet sein, in der ein
eine Flüssigkeit 21 beinhaltender Behälter 22 aus
wechselbar gelagert ist. Die Ausnehmung 20 kann
über eine am Mundstück 15 ausgebildete Zunge 23 ver
schlossen werden, die mit ihrem freien Ende gegen den
Behälter 22 weist und diesen somit in der Ausnehmung
20 mitbegrenzt. Der Inhalationstunnel 14 kann jedoch
auch derart zweiteilig ausgebildet sein, daß ein
Tunnelsegment zum Auswechseln des Flüssigkeits
behälters 22 entfernt und nach dem Behälterwechsel
wieder aufgesteckt wird. Der Behälter 22 oder die an
dessen unterem Ende angeordnete Zuführeinrichtung
24, die die Flüssigkeit 21 zur Zerstäuberfläche 40 leitet,
kann eine Sicherung 25 aufweisen, die den Behälter 22 und/oder
die Zuführeinrichtung 24 bezüglich des
Schwingers 11 exakt positioniert und gegen Ver
drehung sichert.
Die vertikal von oben quer zur Achse des Tunnels 14
in diesen hineinragende Zuführeinrichtung 24 kann
mit dem Flüssigkeitsbehälter 22 einstückig als
eine Baueinheit ausgeführt und gemäß dem in der
Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel in Form
einer Flasche oder einer Patrone koaxial mit dem
Behälter 22 ausgebildet sein, der somit senkrecht
stehend über den Inhalationstunnel 14 hinausragt.
Gemäß dem in der Fig. 2 dargestellten Ausführungsbei
spiel kann es jedoch auch günstig sein, den Flüssig
keitsbehälter 22 und die Zuführeinrichtung 24 als
bevorzugt rechtwinklige Baueinheit auszuführen,
wobei die Zuführeinrichtung 24 ebenfalls senkrecht
von oben in den Inhalationstunnel 14 hineinragt. Der
die Flüssigkeit 21 bevorratende Behälter 22 kann zweck
mäßig auf der Außenseite der Wand 19 des Tunnels 14 auf
liegen. Außerdem kann der Behälter 22 einen Ver
schluß 26 besitzen, der zum Einfüllen der Flüssigkeit
21 in den Behälter 22 gelöst werden kann. Es liegt
auch im Rahmen der Erfindung, den Flüssigkeitsbe
hälter 22 nicht als separates Bauteil, sondern als
integrierten Bestandteil des Inhalationstunnels 14
auszubilden, wobei es günstig sein kann, den Behälter
22 innerhalb des Tunnels 14 vorzusehen.
Der etwa kegelstumpfförmige
Schwinger 11 kann die Wandung 27 des Gehäuseoberteils
4 durchsetzen und mit dem sich verjüngenden
Schwingerteil nach oben vertikal in den Inhalations
tunnel 14 hineinragen. Zur Befestigung des Schwingers
11 kann dieser in seiner neutralen Zone einen Bund
28 aufweisen, der im Durchmesser etwa gleich dem
Durchmesser der Unterseite des Schwingers 11 ist,
an der eine im Durchmesser etwa gleich große
Piezokeramik 29 angeordnet sein kann.
Für die Befestigung des Schwingers 11 kann zudem eine
aus elektrisch leitendem und korrosionsbeständigem
Material hergestellte Kontaktfeder 30 vorgesehen
sein, die eine Öffnung 31 aufweist, durch die der
Schwinger 11 durchgesteckt ist. Wie insbesondere auch
der Fig. 3 zu entnehmen ist, untergreift die Kontakt
feder 30 den in der neutralen Zone des Schwingers 11
befindlichen Bund 28 und drückt diesen von unten dicht
gegen die Wandung 27 des Gehäuseoberteils 4. Zur
Erzielung einer einwandfreien Abdichtung kann
zwischen dem Bund 28 und der Wandung 27 ein hier nicht
dargestellter O-Ring angeordnet sein, der gewähr
leistet, daß keinerlei Flüssigkeit aus dem In
halationstunnel 14 in den die Anregungselektronik
10 beinhaltenden Gehäuseteil 3 a gelangt. Die Kontakt
feder 30 kann vorteilhaft mittels am Oberteil 4 ange
formten Zapfen 32 befestigt sein, die an der Kontaktfeder 30
in Aussparungen 33 hineinragen, die an den Umfang der Öffnung 31
angrenzen, die im Durchmesser kleiner als der Bund
28 ist. Dadurch kann die Kontaktfeder 30 allein
durch Einpressen der Zapfen 32 in die Aussparungen
33 am Oberteil 4 gehalten werden. Bei der Montage
der Kontaktfeder 30 können die freien Enden der
Zapfen 32 jedoch auch z.B. thermisch verformt bzw.
verschmolzen werden, so daß ein nietähnlicher Be
festigungshalt gegeben ist. Die Kontaktfeder 30 kann
darüber hinaus auch mittels Schrauben oder Spreng
ringen und dergleichen am Oberteil 4 befestigt
werden. Ebenso kann die Befestigung am Außenumfang
der Kontaktfeder 30 erfolgen. Die Kontaktfeder 30
kann durch geeignete Prägung so ausgebildet sein,
daß eine verhältnismäßig große Auflage- bzw. Anlage
fläche und eine hohe Federkraft erzielt werden.
Die Kontaktfeder 30 ist in einer bevorzugten Aus
führung so gestaltet, daß sie zur Kontaktierung und
Befestigung des Schwingers 11 geeignet ist, dessen
Bunddurchmesser etwa gleich dem Durchmesser der
Piezokeramik 30 ist. Bei der Montage der Schwingers
11 wird dieser mit dem sich verjüngenden
Ende des Schwingerkegelstumpfes
bis zum Bund 28 durch die Öffnung 31 der
Kontaktfeder 30 gesteckt. Durch Neigen des Schwingers
11 kann der Bund 28 in die zweckmäßig diametral ein
ander gegenüberliegenden Aussparungen 33 gesteckt und der
Schwinger 11 danach so weit gegen den Rand der oberen Hälfte der
Federöffnung 31 geschoben werden, bis sich der Be
reich des Bundes 28, der sich noch unterhalb der
Kontaktfeder 30 befunden hat, vollständig innerhalb der
Öffnung 31 befindet und durch diese hindurchge
schoben werden kann.
Die Kontaktfeder 30 kann mit ihrem unteren freien
Ende an einem geeigneten Bauelement mit ent
sprechendem Potential, beispielsweise an einem
spannungsführenden Wärmeleitblech 35, anliegen.
Ein zweiter Federkontakt 36, der an der Leiterplatte
9 angelötet sein kann, kann bevorzugt in der Mitte
der Piezokeramik 29 punktförmig kontaktiert sein,
wodurch der Schwinger 11 mit der Anregungselektronik
10 elektrisch verbunden ist.
Die Zuführeinrichtung 24 kann nach unten in einen
vorzugsweise etwa kegelstumpfförmigen Ventilsitz 37
auslaufen. Dieser Ventilsitz 37 kann gemäß
Fig. 4 eine vorzugsweise etwa tropfenförmige Mulde als
Flüssigkeitsaustrittsöffnung 38 aufweisen, die von
einem Sitzring 39 begrenzt ist. Der Sitzring 39 des
Ventilsitzes 37 liegt auf der horizontalen
Zerstäuberfläche 40 der Schwingerarbeitsplatte auf,
so daß bei Nichtbetrieb der Zerstäubervorrichtung 1
eine derartige ventilförmige Abdichtung gegeben ist,
bei der die Arbeitsplatte 34 des Schwingers 11 den
Ventildichtbolzen für den Ventilsitz 37 darstellt. Die
Arbeitsplatte 34 mit der Zerstäuberfläche 40 und der sich auf dieser
mit dem Sitzring 39 abstützende Ventilsitz 37 können zweckmäßig in der
selben Ebene wie die Längsachse des Mundstücks 15 an
geordnet sein.
Der Ventilsitz 37 und der Schwinger 11 können, wie
in der Fig. 4 angedeutet, koaxial zueinander an
geordnet sein, so daß der Sitzring 39 im Zentrum der
Zerstäuberfläche 40 aufliegt. Dabei ist zu erkennen, daß
über dem Ventilsitz 37 der Zuführeinrichtung 24 ein
Stutzen 41 ausgebildet sein kann, der in eine Aus
nehmung 42 des Behälters 22 dicht schließend einge
setzt werden kann.
Der Fig. 2 ist zu entnehmen, daß in der Zuführein
richtung 24 Kapillaren 43 ausgebildet sein können,
durch die die Flüssigkeit 21 zur Austrittsöffnung 38
des Ventilsitzes 37 geleitet wird.
In bevorzugter Ausführung kann gemäß den Fig. 1 und
2 der Ventilsitz 37 gegenüber dem Schwinger 11
radial versetzt sein, so daß die Achse des Schwingers
11 und die Achse des Ventilsitzes 37 nicht koaxial
sind. Der Ventilsitz 37 kann vorteilhaft so weit
gegenüber dem Schwinger 11 seitlich versetzt sein,
daß ein Umfangsteil des Ventilsitzes 37 und ein
Randteil der Arbeitsplatte in etwa deckungsgleich
sind. Der Sitzring 39 ist somit bis an den äußeren
Rand der Zerstäuberfläche 40 verschoben. Es kann
jedoch auch günstig sein, den Ventilsitz 37 nicht
ganz bis an den äußeren Arbeitsplattenrand zu setzen.
Zweckmäßig kann die Einrichtung so ausgebildet sein,
daß der auf der Zerstäuberfläche 40 aufliegende
Ventilsitz 37 stufenlos seitlich bzw. radial ver
stellt werden kann, so daß eine individuelle Ein
stellung der Zerstäuberförderleistung und/oder der
Flüssigkeitströpfchengröße erreicht wird. An der
Unterseite des Ventilsitzes 37 kann im Sitzring 39
eine Führungsrille 44 ausgebildet sein, die sich von
der Flüssigkeitsaustrittsöffnung 38 in Richtung zum
äußeren Rand des Sitzringes 39 hin erstreckt.
Diese Führungsrille 44 kann vorteilhaft in Richtung
zum äußeren Rand des Sitzringes 39 derart konisch
verjüngt ausgebildet sein, daß am Außenrand eine
haarfeine Austrittsöffnung für die zu zerstäubenden
Flüssigkeitströpfchen gegeben ist, wobei diese im
Querschnitt äußerst kleine Austrittsöffnung zweck
mäßig in Richtung zum Mundstück 15 weist. Der auf der
Zerstäuberfläche 40 aufliegende Sitzring 39 kann vor
teilhaft aus einem korrosionsbeständigen Chromnickel
stahl bestehen und z.B. als im Ventilsitz 37 be
festigtes Plättchen ausgebildet sein. Es liegt jedoch
auch im Rahmen der Erfindung, den Ventilsitz 37 mit
dem Sitzring 39 einstückig aus Chromnickelstahl
oder aus Kunststoff bzw. metallisiertem Kunststoff
herzustellen.
Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Zer
stäubervorrichtung 1 besteht darin, daß im Gegensatz
zu den bekannten Flüssigkeitszerstäubern die Flüssig
keit 21 aus dem Behälter 22 durch den Ventilsitz 37
auf die Zerstäuberfläche 40 trifft und somit zwischen
zwei sich eng berührenden Flächen, nämlich der
Ventilsitz- bzw. Sitzringfläche und der Zerstäuber
fläche 40, zum eigentlichen Zerstäubungsort gelangt,
wobei während des Betriebs die Schwingung der
Arbeitsplatte 34 den Flüssigkeitsstrom antreibt und
der Ventilsitz 37 schwimmend auf dem sich auf der
Zerstäuberfläche 40 bildenden Flüssigkeitsfilm lagert
und sich damit zur Arbeitsplatte 34 hin abstützt.
Dadurch wird im Flüssigkeitsbehälter 22, der oberhalb
der Arbeitsplatte 34 und des
Ventilsitzes 37 angeordnet ist, die Flüssigkeit
21 während der Betriebsphase intensiv durchmischt, was
vor allem für Dispersionen und Emulsionen besonders
vorteilhaft ist. Die Viskosität der Flüssigkeit 21
kann durch die im Schwinger 11 entstehende und sich
auf den Flüssigkeitsfilm übertragende Wärme ver
ringert werden, wodurch eine optimale Aufbereitung
der Flüssigkeit 21 für eine feine Zerstäubung erzielt
wird. Beim Ausschalten der Zerstäubervorrichtung 1
liegt der Sitzring 39 des Ventilsitzes 37 dicht auf
der Zerstäuberfläche 40 auf, wobei durch den Atmos
phärendruck, der größer als der Behälterinnendruck
ist, eine zusätzliche Abdichtung am Umfang des
Sitzringes 39 erfolgt. Der Ventilsitz 37 ist derart
vorteilhaft gestaltet, daß die Flüssigkeit 21 durch
die Kapillaren 43 und durch die sich an die Aus
trittsöffnung 38 anschließende Führungsrille 44, die
in einer haarfeinen Öffnung ausläuft, in ihrer Be
wegung unterstützt wird. Die dünne Führungsrille
44 bewirkt unter anderem, daß beim Zerstäuben der
Aerosolstrahl exakt in Richtung zum Mundstück 15 ge
lenkt werden kann und Luft in den Flüssigkeitsbe
hälter 22 nachströmt.
Es hat sich gezeigt, daß der Durchmesser der Flüssig
keitströpfchen des Aerosolstrahls am kleinsten ist,
wenn der Rand des Ventilsitzes 37 mit der haarfeinen
Austrittsöffnung der Führungsrille 44 sich mit dem
äußeren Rand der Arbeitsplatte 34 in Deckung
befindet. Bei einer solchen Anordnung kann beispiels
weise durch Laser-Beugung gemessen und im Mittel be
stimmt werden, daß etwa 90% des zerstäubten
Flüssigkeitsvolumens aus derart feinen Schwebetröpf
chen besteht, deren Durchmesser ungefähr gleich oder
kleiner 20 µm ist. Durch Verschieben des Ventilsitzes
37 in radialer Richtung kann zum Mittelpunkt der
Arbeitsplatte 34 hin eine Verringerung und über den
Rand der Arbeitsplatte 34 hinaus eine Verstärkung
des Aerosolstrahls sowie eine Veränderung des Durch
messers der Flüssigkeitströpfchen erreicht werden.
Claims (19)
1. Vorrichtung zum Zerstäuben einer Flüssigkeit (21)
mit einem piezoelektrischen Schwinger (11), der
eine axial bewegbare Arbeitsplatte (34) mit
einer Zerstäuberfläche (40) aufweist, und einer die
Flüssigkeit an die Zerstäuberfläche (40) antragende
Zuführeinrichtung (24), dadurch gekennzeichnet, daß
an der Zuführeinrichtung (24) ein Ventilsitz (37)
vorgesehen ist, der an der Zerstäuberfläche (40) der
Arbeitsplatte (34) des Schwingers (11) anliegt und
über den Hub des Schwingers (11) freigebbar ist.
2. Vorrichtung nach vorstehendem Anspruch, dadurch
gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (37) einen eine
vorzugsweise muldenförmige Flüssigkeitsaustritts
öffnung (38) begrenzende, sich an der Zerstäuber
fläche (40) abstützenden Sitzring (39) aufweist.
3. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Zuführeinrichtung (24) die Flüssigkeit (21) zur
Austrittsöffnung (38) des Ventilsitzes (37) leitende
Kapillaren (43) aufweist.
4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Ventilsitz (37) auf einem zwischen dem Sitzring
(39) und der Zerstäuberplatte (40) vorgesehenen
Flüssigkeitsfilm schwimmend gelagert ist.
5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Ventilsitz (37) und der Schwinger (11) koaxial zuein
ander angeordnet sind.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Ventilsitz (37) radial versetzt zur Achse des
Schwingers (11) auf der Zerstäuberfläche (40) der
Arbeitsplatte (34) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Ventilsitz (37) auf der Zerstäuberfläche (40) radial
verstellbar ist.
8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Umfangsteil des Ventilsitzes (37) und ein Randteil
der Arbeitsplatte (34) in etwa deckungsgleich sind.
9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im
Sitzring (39) an der der Zerstäuberfläche (40) zuge
wandten Seite eine sich radial von der Flüssigkeits
austrittsöffnung (38) zum Umfangsteil des Ventil
sitzes (37) hin erstreckende Führungsrille (44)
ausgebildet ist.
10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Führungsrille (44) des Sitzringes (39) in
Richtung zum Sitzringaußenrand konisch verjüngt
ausgebildet ist.
11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Arbeitsplatte (34) und der mit deren Zerstäuberfläche
(40) korrespondierende Ventilsitz (37) in einem
Tunnel (14) vorgesehen sind, der auf einem Oberteil
(4) eines Gehäuses (2) angeordnet ist und bevorzugt
an der einem Mundstück (15) gegenüberliegenden
Tunnelseite einen zwischen Stegen (18) auswechselbar
angeordneten Luftfilter (17) aufweist.
12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Tunnel (14) über eine Nut-Feder-Verbindung am
Gehäuseoberteil (4) befestigt ist, der bevorzugt eine
Flüssigkeit auffangende Mulde (16) aufweist.
13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungsrille (44) im Sitzring (39) des Ventilsitzes
(37) in Richtung zum Mundstück (15) verläuft.
14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
an der dem Schwinger (11) gegenüberliegenden oberen
Wand (19) des Tunnels (14) ein Flüssigkeitsbehälter
(22) vorgesehen ist, der mit der den Ventilsitz (37)
aufweisenden und quer in den Tunnel (14) hinein
ragenden Zuführeinrichtung (24) bevorzugt baueinheit
lich einstückig patronenförmig koaxial oder im
wesentlichen rechtwinklig ausgebildet ist.
15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Zuführeinrichtung (24) und/oder der Flüssigkeitsbe
hälter (22) eine Sicherung (25) gegen Verdrehen auf
weisen und der Tunnel (14) zum Einsetzen und Aus
wechseln des Behälters (22) eine durch eine am
Mundstück (15) angeordnete Zunge (23) verschließbare
Ausnehmung (20) aufweist oder mit einem aufsteck-
oder aufschiebbaren Tunnelsegment mindestens zwei
teilig ausgebildet ist.
16. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens der Sitzring (39) des Ventilsitzes
(37) aus gegen Korrosion beständigem Material,
insbesondere Chrom-Nickel-Stahl oder Kunststoff,
hergestellt ist.
17. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
ein in einer neutralen Zone des Schwingers (11)
vorgesehener Bund (28) dicht gegen den Gehäuseober
teil (4) über eine elektrisch leitende Kontaktfeder
(30) angedrückt ist, die bevorzugt an am Oberteil (4)
ausgebildete, in Kontaktfederaussparungen (33) ein
greifende Zapfen (32) befestigt und an einem
Wärmeleitblech (35) kontaktiert ist.
18. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Kontaktfeder (30) eine Öffnung (31) aufweist,
deren Durchmesser kleiner als der Bunddurchmesser
ist, und daß zum Hindurchstecken der Arbeitsplatte
(34) und des Schwingerbundes (28) mindestens eine
der Aussparungen (33) an die Kontaktfederöffnung
(31) angrenzt.
19. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor
stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
im Gehäuse (2) ein elektrischer Schalter (12) und
eine eine Schwingeranregungselektronik (10) auf
weisende Leiterplatte (9) vorgesehen ist, die einen
an einer Piezokeramik (29) des Schwingers (11)
anliegenden Federkontakt (36) und einen Stecker
teil (8) für einen bevorzugt winkelförmigen
Hohlstecker (7) für einen netzunabhängigen und/oder
Aufladebetrieb und mindestens einen im Gehäuse (2)
vorgesehenen Akkumulator (6) aufweist.
Priority Applications (2)
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---|---|---|---|
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DE3841442C2 DE3841442C2 (de) | 1993-12-16 |
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