DE3840621C2

DE3840621C2 - Windscreen washer system for a motor vehicle

Info

Publication number: DE3840621C2
Application number: DE19883840621
Authority: DE
Inventors: Rolf Heneka; Helmut Knobel
Original assignee: Audi AG
Current assignee: Audi AG
Priority date: 1988-12-02
Filing date: 1988-12-02
Publication date: 1998-07-16
Anticipated expiration: 2008-12-03
Also published as: DE3840621A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Scheibenwaschanlage für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a windscreen washer system for a motor vehicle according to the preamble of the claim 1.

Um ein Einfrieren der Waschflüssigkeitsleitung zu ver meiden, ist es bekannt, diese Leitung sowie die Spritz düse und das Rückschlagventil elektrisch zu beheizen. Um diesen Aufwand wenigstens teilweise zu vermeiden, hat bei einer bekannten Scheibenwaschanlage (DE-Cm26 56 945) hat das Rückschlagventil ein definiertes Rücklaufvolumen, das etwa dem Teilvolumen der Waschwasserleitung zwischen dem Rückschlagventil und der Spritzdüse entspricht. Dadurch wird beim Abstellen der Förderpumpe das genannte Teil volumen durch die Schließbewegung des Ventilkörpers in das Rückschlagventil zurückgesaugt, so daß ein Einfrieren der Waschwasserleitung zwischen Rückschlagventil und Spritz düse vermieden ist. Diese Einrichtung kann nur wirksam sein, wenn das Rückschlagventil an einer weniger frostge fährdeten Stelle im Motorraum angeordnet wird, und diese Stelle kann unter Umständen in einem beträchtlichen Ab stand von der Spritzdüse liegen. Dies hat zur Folge, daß das Rücklaufvolumen des Rückschlagventils verhältnismäßig groß sein muß. Dieses Volumen vergrößert sich, wenn mehrere Spritzdüsen über ein und dasselbe Rückschlagventil mit Waschwasser versorgt werden. Die Unterbringung eines derartigen großvolumigen Rückschlagventils kann jedoch bei den beengten Raumverhältnissen im Motorraum eines Kraft fahrzeuges erhebliche Probleme mit sich bringen. To prevent the washing liquid line from freezing avoid, it is known this line as well as the spritz to heat the nozzle and the check valve electrically. Around to avoid this effort at least partially a known windscreen washer (DE-Cm26 56 945) the check valve a defined return volume that about the partial volume of the wash water line between the Check valve and the spray nozzle corresponds. Thereby becomes the part mentioned when the feed pump is switched off volume by the closing movement of the valve body in the Check valve sucked back, so that the freeze Wash water line between check valve and spray nozzle is avoided. This facility can only be effective be when the check valve is on a less frostge is placed in the engine compartment at risk, and this The position may vary considerably stood from the spray nozzle. This has the consequence that the return volume of the check valve is proportional must be large. This volume increases when several spray nozzles via one and the same check valve be supplied with wash water. The placement of a such a large-volume check valve can, however the cramped space in the engine compartment of a force vehicle bring significant problems.

Es sind auch Anordnungen bekannt (DE 36 38 074 A1 und DE 36 34 406 C1), bei der eine das Rückschlagventil umgebende Bypassleitung vorge sehen ist, die von einem Schalter bzw. einem Thermostatventil beherrscht ist, um nur bei Temperaturen, die ein Einfrieren der Waschwasserleitung zwischen Rückschlagventil und Spritzdüse befürchten lassen, ein Entlee ren dieses Leitungsabschnitts zu bewirken. Durch die Notwendigkeit des Schalters bzw. des Thermostatventils ist diese Anordnung jedoch verhält nismäßig aufwendig.Arrangements are also known (DE 36 38 074 A1 and DE 36 34 406 C1), with a bypass line surrounding the check valve see that is controlled by a switch or a thermostatic valve is to only at temperatures that freeze the wash water pipe between the non-return valve and the spray nozzle, a drain to effect this line section. Due to the need for Switch or the thermostatic valve, however, this arrangement behaves expensive.

Ferner ist in der DE 38 31 380 A1 ein Membranventil für die Doppelför derpumpe von zwei Scheibenwascheinrichtungen in Fahrzeugen be schrieben. Bei diesem Ventil ist die Membran unsymmetrisch gestaltet, so daß sie bei abgeschalteter Pumpe die Einmündung von einer der beiden Speiseleitungen der Scheibenwascheinrichtungen verschließt, um das unerwünschte Austreten von Flüssigkeit aus den Scheibenwascheinrich tungen zu verhindern.Furthermore, in DE 38 31 380 A1 is a diaphragm valve for the double the pump of two windscreen washers in vehicles wrote. The membrane of this valve is asymmetrical, so that when the pump is switched off, the mouth of one of the two Closes the feed lines of the windshield washer to prevent this undesired leakage of liquid from the windscreen washer prevent prevent.

Außerdem ist in der DE 73 01 683 U1 ein Magnetventil geoffenbart, wel ches bei Kraftfahrzeug-Scheibenwaschanlagen die Freigabe von Wasch flüssigkeit vom Waschflüssigkeitsvorratsbehälter zu den Waschdüsen steuert. Über dieses Magnetventil können gleichzeitig zwei oder mehrere Waschdüsen mit Waschflüssigkeit versorgt werden, wobei die zu den Waschdüsen führenden Schlauchleitungen nicht mehr leerlaufen können.In addition, a solenoid valve is disclosed in DE 73 01 683 U1, wel ches the release of washing in motor vehicle windscreen washers liquid from the washing liquid reservoir to the washing nozzles controls. Two or more can be operated simultaneously via this solenoid valve Washer nozzles are supplied with washing liquid, the to the Hose lines carrying washing nozzles can no longer run empty.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Scheiben waschanlage der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei der mit geringem Aufwand ein Einfrieren der zur Spritzdüse führenden Waschflüssigkeitsleitung vermieden wird.The invention has for its object a disc to create washing system of the generic type, in the freezing to the spray nozzle with little effort leading washing liquid line is avoided.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.This object is achieved by the Features specified in claim 1 solved.

Bei dem erfindungsgemäßen Vorschlag ist an das Gehäuse des Rückschlagventils lediglich eine Abflußleitung angeschlos sen, die bei nicht betätigter Förderpumpe mit der Wasch flüssigkeitsleitung zwischen Rückschlagventil und Spritz düse in Verbindung steht, so daß die in dieser Leitung, in der Spritzdüse und im Rückschlagventil vorhandene Flüssig keit abfließen kann. Es braucht also höchstens der bis zum Rückschlagventil führende Leitungsabschnitt beheizt zu werden. Wenn die Förderpumpe eingeschaltet wird, so wird die genannte Verbindung durch den Ventilkörper des Rück schlagventils unterbrochen und es findet der normale Waschvorgang statt.In the proposal according to the invention, the housing of the Check valve only connected to a drain line sen with the wash when the feed pump is not actuated liquid line between check valve and sprayer nozzle is connected, so that in this line, in the spray nozzle and liquid present in the check valve can drain off. So at most it takes up to Check valve leading line section heated to will. If the feed pump is switched on, then said connection through the valve body of the rear stop valve interrupted and it finds the normal one Washing process instead.

Da die Waschflüssigkeit im Winter normalerweise mit einem Frostschutzmittel versetzt ist, ist es zweckmäßig, daß die Abflußleitung mit dem Vorratsbehälter verbunden wird, um einen Verlust von Waschflüssigkeit zu vermeiden.Since the washing liquid is usually washed with a Antifreeze is added, it is appropriate that the Drain line is connected to the reservoir to avoid loss of washing liquid.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.Advantageous further developments of the invention result from the subclaims.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:An embodiment of the invention is as follows described with reference to the drawings. It shows:

Fig. 1 eine Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeuges in schematischer Darstellung, und Fig. 1 is a windshield washer of a motor vehicle in a schematic representation, and

Fig. 2 das in der Waschflüssigkeitsleitung angeordnete Rückschlagventil im Schnitt und in größerem Maßstab. Fig. 2 shows the check valve arranged in the washing liquid line in section and on a larger scale.

In Fig. 1 ist mit 1 die Windschutzscheibe eines Kraftfahr zeuges bezeichnet, die durch einen Scheibenwischer 2 ge reinigt werden kann. Die Scheibenwaschanlage weist einen Vorratsbehälter 3 für das Waschwasser, eine Förderpumpe 4 und mindestens eine Spritzdüse 5 auf. Die Förderpumpe 4 ist durch eine Saugleitung 6 mit dem Vorratsbehälter 3 und durch eine Förderleitung 7, 8 mit der Spritzdüse 5 ver bunden. In der Förderleitung 7, 8 ist ein Rückschlagven til 9 vorgesehen, das bei nicht betätigter Förderpumpe 4 den Leitungsabschnitt 7 absperrt und eine Entleerung dieses Leitungsabschnittes verhindert. Gleichzeitig stellt das Rückschlagventil 9 jedoch eine Verbindung zwischen dem Leitungsabschnitt 8 und einer Abflußleitung 10 her, die zurück zu dem Vorratsbehälter 3 führt. Dadurch kann nach Abstellen der Förderpumpe 4 das in der Spritzdüse 5, im Leitungsabschnitt 8 und im Rückschlagventil 9 befindliche Waschwasser in den Vorratsbehälter 3 zurückfließen, so daß ein Einfrieren dieser Teile vermieden ist, was eintreten könnte, wenn der Fahrzeugmotor 11 abgestellt ist und das Fahrzeug über eine längere Zeit, beispielsweise über Nacht, bei niedrigen Außentemperaturen steht. Um in diesem Fall ein Einfrieren des Förderleitungsabschnittes 7 zu vermeiden, kann dieser in üblicher Weise, z. B. elektrisch beheizt sein. Bei eingeschalteter Förderpumpe 4 öffnet das Rückschlagventil 9 und stellt die Verbindung zwischen den Förderleitungsabschnitten 7 und 8 her, während die Abfluß leitung 10 von dem Förderleitungsabschnitt 8 getrennt wird. Damit kann der übliche Spritz- und Waschvorgang vor sich gehen.In Fig. 1, the windshield of a motor vehicle is 1 , which can be cleaned by a wiper 2 ge. The windscreen washer system has a reservoir 3 for the washing water, a feed pump 4 and at least one spray nozzle 5 . The feed pump 4 is connected through a suction line 6 to the reservoir 3 and through a feed line 7 , 8 with the spray nozzle 5 connected. In the delivery line 7 , 8 a Rückschlagven valve 9 is provided, which shuts off the line section 7 when the feed pump 4 is not actuated and prevents this line section from being emptied. At the same time, however, the check valve 9 establishes a connection between the line section 8 and a drain line 10 , which leads back to the reservoir 3 . As a result, after switching off the feed pump 4, the washing water located in the spray nozzle 5 , in the line section 8 and in the check valve 9 can flow back into the storage container 3 , so that freezing of these parts is avoided, which could occur when the vehicle engine 11 is switched off and the vehicle for a long time, for example overnight, at low outside temperatures. In order to avoid freezing of the conveyor line section 7 in this case, this can be done in the usual way, e.g. B. be electrically heated. When the feed pump 4 is switched on , the check valve 9 opens and establishes the connection between the feed line sections 7 and 8 , while the drain line 10 is separated from the feed line section 8 . This allows the usual spraying and washing process to take place.

Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt des Rückschlagventils 9. Es weist ein Ventilgehäuse 12 mit einem stirnseitigen An schluß 13 für den Förderleitungsabschnitt 7 und Anschlüs sen 14 und 15 in der Umfangswand für den Förderleitungs abschnitt 8 und die Abflußleitung 10 auf. Die Anschlüsse 14 und 15 sind in Längsrichtung des zylindrischen Ventil gehäuses 12 versetzt. Im Innenraum 16 des Ventilgehäuses 12 ist ein Ventilkörper in Form eines Kolbenschiebers 17 angeordnet, der durch eine Feder 18 an die Stirnseite 19 gedrückt wird, an welcher der Förderleitungsanschluß 13 angebracht ist. Der Kolbenschieber 17 weist zwei Kolbenab schnitte 20 und 21 auf, die durch eine Ringnut 23 vonein ander getrennt sind. In der dargestellten Stellung des Kolbenschiebers 17, in welcher der Förderleitungsanschluß 13 abgesperrt ist, verbindet die Ringnut 23 den Spritz düsenanschluß 13 mit dem Abflußleitungsanschluß 15. Da durch kann die Waschflüssigkeit aus der Spritzdüse 5, dem Förderleitungsabschnitt 8 und dem Rückschlagventil 9 in den Vorratsbehälter 3 zurückfließen. Wird die Förderpumpe 4 eingeschaltet, so wirkt der Druck der Waschflüssigkeit auf die in Fig. 2 linke Stirnfläche des Kolbenschiebers 20 und drückt diesen entgegen der Wirkung der Feder 18 in Fig. 2 nach rechts, bis die Stirnfläche in die gestrichelt eingezeichnete Lage A gelangt. In dieser Stellung des Kolbenschiebers 17 ist der Förderpumpenanschluß 13 mit dem Spritzdüsenanschluß 14 verbunden und gleichzeitig die Ver bindung zwischen den Anschlüssen 14 und 15 unterbrochen. Nun kann der normale Scheibenwaschvorgang vor sich gehen. Fig. 2 shows a longitudinal section of the check valve 9. It has a valve housing 12 with an end to circuit 13 for the delivery line section 7 and connec sen 14 and 15 in the peripheral wall for the delivery line section 8 and the drain line 10 . The connections 14 and 15 are offset in the longitudinal direction of the cylindrical valve housing 12 . In the interior 16 of the valve housing 12 , a valve body in the form of a piston slide 17 is arranged, which is pressed by a spring 18 against the end face 19 to which the delivery line connection 13 is attached. The piston valve 17 has two Kolbenab sections 20 and 21 which are separated from each other by an annular groove 23 . In the illustrated position of the spool 17 , in which the delivery line connection 13 is shut off, the annular groove 23 connects the spray nozzle connection 13 to the drain line connection 15 . Because of the washing liquid from the spray nozzle 5 , the delivery line section 8 and the check valve 9 can flow back into the reservoir 3 . If the feed pump 4 is switched on, the pressure of the washing liquid acts on the left end face of the piston slide 20 in FIG. 2 and presses it against the action of the spring 18 in FIG. 2 to the right until the end face reaches the position A shown in broken lines. In this position of the piston slide 17 of the feed pump port 13 is connected to the spraying nozzle port 14, and at the same time Ver bond interrupted between the terminals 14 and 15 °. Now the normal windshield washing process can proceed.

Claims

1. Windshield washer system for a motor vehicle, with a reservoir ( 3 ) and a feed pump ( 4 ) for washing liquid and with at least one spray nozzle ( 5 ) which is connected to the feed pump ( 4 ) by a washing liquid line ( 7 , 8 ) in which A check valve ( 9 ) is provided which has a valve body ( 17 ) which is held in its closed position by a spring ( 18 ) and is moved into its open position by the pressure of the washing liquid, characterized in that the housing ( 12 ) of the check valve ( 9 ) a drain line ( 10 ) goes out, which in the closed position of the valve body ( 17 ) communicates with the section ( 8 ) of the washing liquid line lying between the spray nozzle ( 5 ) and the check valve ( 9 ) and through the valve body ( 17 ) is separated from this section ( 8 ) in its open position.

2. windshield washer system according to claim 1, wherein the valve housing ( 12 ) has a cylindrical interior ( 16 ) with an end connection ( 13 ) to the feed pump ( 4 ), which contains an axially displaceable piston ( 17 ) as a valve body, which by Spring force ( 18 ) is pressed against this end face ( 19 ) and its end face opposite this end face ( 19 ) can be acted upon by the pressure of the washing liquid, characterized in that on the one hand in the peripheral wall ( 12 ) of the cylindrical interior ( 16 ) there is a connection ( 14 ) for a spray nozzle ( 5 ) leading line ( 8 ) and on the other hand a connection ( 15 ) for the drain line ( 10 ), which are axially offset from one another in such a way that they are connected to one another in the closed position of the piston ( 17 ) stand while in the open position of the piston ( 17 ) of the Spritzdüsenan circuit ( 14 ) connected to the feed pump connection ( 13 ), but by the K olben ( 17 ) from the drain line connection ( 15 ) is separated.

3. Windshield washer system according to claim 2, characterized in that the piston ( 17 ) is designed in the manner of a piston slide with two piston sections ( 21 , 22 ) separated by an annular groove ( 23 ), the axial length of the annular groove ( 23 ) corresponds essentially to the axial distance between the spray nozzle connection ( 14 ) and the drain line connection ( 15 ).

4. Windscreen washer system according to one of claims 1 to 3, characterized in that the drain line ( 10 ) is connected to the reservoir ( 3 ).