DE3728658C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärvorrichtung ge­ mäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Sanitärvorrichtung, wie sie in der EP-01 67 099 A2 gezeigt ist, weist eine elektrisch betriebene Wasch­ vorrichtung mit einer Düsenvorrichtung auf, die einen auf­ steigenden Wasserstrahl erzeugt. Das Abstrahlen des Wassers erfolgt, nachdem ein Betätigungsschalter geschlossen ist und die Düsenvorrichtung mittels einer elektrischen An­ triebsvorrichtung eine vorgeschobene Position in der Toi­ lettenschüssel eingenommen hat. Um ein beabsichtigtes Schließen des Betätigungsschalters infolge eines Mißge­ schicks oder infolge kindlichen Unfugs in einem Zustand zu verhindern, in dem sich keine Person auf dem Toilettensitz befindet, ist ein Schutzschalter mit dem Betätigungsschal­ ter in Reihe geschaltet. Der Schutzschalter ist zwischen dem Sitz und der Toilettenschüssel angeordnet und wird in­ folge des Gewichtes der auf dem Sitz befindlichen Person geschlossen. Wenn die Person jedoch auf dem Sitz eine in­ korrekte Sitzposition einnimmt, insofern als beispielsweise das Gewicht nur auf den vorderen Bereich des Sitzes aufge­ bracht wird, ist ein Schließen des Schutzschalters nicht gewährleistet, weil der Schutzschalter nur bei gleichmäßig auf dem Sitz verteiltem Gewicht anspricht. Wenn eine Person sich aus hygienischen Gründen bei einer Sanitärvorrichtung, die von einer Vielzahl von unterschiedlichen Personen, bspw. in Gaststätten oder öffentlichen Gebäuden, benutzt wird, nicht auf den Sitz setzen, sondern sich über dem Sitz positionieren möchte, kann der Schutzschalter dabei eben­ falls nicht geschlossen werden, so daß die Sanitärvorrich­ tung nicht betriebsfähig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sanitärvor­ richtung der genannten Art zu schaffen, bei deren Benutzung der Schutzschalter unabhängig von der Benutzungsposition in zuverlässiger Weise geschlossen wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst.

In dem Sitz sind zwei mit einer Steuervorrichtung verbun­ dene elektrische Leiter einander zugeordnet. Die Steuervor­ richtung steuert den Zustand des Schutzschalters. Die elek­ trischen Leiter wirken als Kondensator. Eine Veränderung der Kapazität des Kondensators wird von der Steuervorrich­ tung erfaßt. Wenn sich eine Person auf den Sitz setzt oder sich auch berührungslos über diesem positioniert, ändert sich die Kapazität des Kondensators. Diese Veränderung führt dazu, daß der Schutzschalter von der Steuervorrich­ tung geschlossen wird, wodurch die Sanitärvorrichtung be­ triebsbereit ist. Der Betrieb der erfindungsgemäßen Sani­ tärvorrichtung ist auf diese Weise von der Benutzungsposi­ tion unabhängig, wodurch ein unerwünschtes Offenbleiben des Schutzschalters bei Benutzung der Sanitärvorrichtung ver­ mieden ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Sanitär­ vorrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche. Dabei läßt sich das Vorhandensein der elektrischen Leiter in dem Sitz in einfacher Weise zu dessen Erwärmung nutzen.

Die Erfindung wird anhand der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Sanitärvor­ richtung,

Fig. 2 eine Rückansicht eines Sitzes der Sanitärvorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 2,

Fig. 4 einen elektrischen Steuerschaltkreis der Sanitärvor­ richtung gemäß Fig. 1 und

Fig. 5 ein Blockdiagramm des Wasserkreislaufs der Sanitär­ vorrichtung gemäß Fig. 1.

Gemäß den Fig. 1 bis 5 weist eine Sanitärvorrichtung 10 eine Toilettenschüssel 11 mit einem schüsselförmigen, wasseraufnehmenden Abschnitt 12, einen Rand 12a, der die Öffnung des Abschnitts 12 umgibt, und einen ebenen Ab­ schnitt 13 auf, der von dem Rand 12a in rückwärtiger Rich­ tung verläuft. Ein Gehäuse 14 ist fest auf dem ebenen Ab­ schnitt 13 angebracht. Ein Sitz 16 und ein Deckel 17, die jeweils einen konventionellen und bekannten Aufbau aufwei­ sen, sind über gemeinsame Bolzen 15, von denen nur einer dargestellt ist, gelenkig verschwenkbar mit dem Gehäuse 14 verbunden. Der Sitz 16 weist einen hinteren Endabschnitt 16a, der an dem Gehäuse 14 angelenkt ist, und ein Paar nach vorne gerichteter Seitenteile 16b auf, zwischen denen eine Öffnung 18 definiert ist. Jedes nach vorne gerichtete Sei­ tenteil 16b weist einen gekrümmten oberen Deckabschnitt 16c, eine nach unten gerichtete Öffnung 16d und ein unteres Abdeckelement 16e auf, das die Öffnung 16d verschließt.

Ein erster elektrischer Leiter 21, der als dünne Aluminium­ platte ausgebildet ist, ist unter dem oberen Deckabschnitt 16c des Sitzes 16 angebracht, beispielsweise angeklebt, und eine Erwärmvorrichtung 22 ist mit dem ersten elektrischen Leiter 21 verbunden, so daß dieser Deckabschnitt 16c des Sitzes 16 über den ersten elektrischen Leiter 21 gleich­ mäßig erwärmt wird. Ein zweiter elektrischer Leiter 23 ebenfalls in Form einer dünnen Aluminiumplatte ist an dem unteren Abdeckelement 16e so angebracht, daß er dem ersten elektrischen Leiter 21 gegenüberliegt. Auf diese Weise bil­ den die beiden Leiter 21 und 23 einen Kondensor 24. Die Kapazität zwischen den beiden Leitern 21 und 23 bzw. des Kondensators 24 wird anwachsen, wenn eine Person P auf dem Sitz 16 sitzt und eine derartige Veränderung der Kapazität wird mittels einer Steuervorrichtung 25 in Form eines Mikrocomputers festgestellt. Ein Schutzschalter 26, der mit einem Betätigungsschalter 27 in Reihe geschaltet ist, wird von der Steuervorrichtung 25 gesteuert und mittels eines Befehls der Steuervorrichtung 25 geschlossen, wenn die Person auf dem Sitz 16 sitzt oder sich unmittelbar darüber befindet.

In dem Gehäuse 14 ist eine elektrisch arbeitende Waschvor­ richtung 29 angeordnet, die über den Betätigungsschalter 27 und den Schutzschalter 26 mit einer Stromversorgung 28 ver­ bunden ist. Wenn der Betätigungsschalter 27 bei geschlosse­ nem Schutzschalter 26 geschlossen wird, wird eine Düse 30 der Waschvorrichtung 29 in die Toilettenschüssel 11 ausge­ fahren, um Wasser mit einer bestimmten Temperatur gegen den Anal- oder Genitalbereich einer auf dem Sitz 16 sitzenden Person P zu sprühen, und nach Beendigung des Waschens in die Ausgangsposition zurückgeführt. Die Düse 30 wird mittels eines Motors 31 angetrieben und steht ebenfalls unter der Steuerung der Steuervorrichtung 25. Eine Pumpe 32 führt Wasser von einem Tank 33, in dem das gespeicherte Wasser mittels einer Erwärmvorrichtung 34 auf eine bestimm­ te Temperatur erwärmt ist, unter Druck der Düse 30 zu. Auf die detaillierte Konstruktion der Waschvorrichtung 29 wird nicht weiter eingegangen, da diese bekannt ist. Es ist je­ doch anzumerken, daß die Düse 30 z. B. durch eine solche Düse ersetzt werden kann, die durch das unter Druck stehende Wasser selbst ausgefahren wird.

Claims (3)

1. Sanitärvorrichtung, bestehend aus
einer Toilettenschüssel, die eine obere Öffnung mit umlau­ fendem Rand und einen vom Rand nach hinten verlaufenden ebenen Abschnitt aufweist,
einem Gehäuse, das fest auf dem ebenen Abschnitt angebracht ist,
einem Sitz, der einen mit dem Gehäuse gelenkig verbundenen rückwärtigen Endabschnitt und ein Paar nach vorne gerichte­ ter Seitenteile aufweist, wobei jedes Seitenteil einen obe­ ren Deckabschnitt mit einer nach unten gerichteten Öffnung und ein unteres Abdeckelement aufweist, das die nach unten gerichtete Öffnung des Deckabschnitts schließt,
einer elektrisch betätigten Waschvorrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet ist und die eine Düse zum Erzeugen eines aufsteigenden Wasserstrahls aufweist,
einem Betätigungsschalter,
einem Schutzschalter, der mit dem Betätigungsschalter in Reihe geschaltet ist, und aus
einer Stromversorgung, die mit der Waschvorrichtung über den Betätigungsschalter und den Schutzschalter verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß
ein erster elektrischer Leiter (21) unter dem oberen Deckabschnitt (16c) des Sitzes (16) angebracht ist,
ein zweiter elektrischer Leiter (23) am unteren Abdeckele­ ment (16e) so angebracht ist, daß er dem ersten elektri­ schen Leiter (21) gegenüberliegt, und daß
eine Steuervorrichtung (25) vorgesehen ist, die eine Verän­ derung der Kapazität zwischen den beiden elektrischen Lei­ tern (21 und 23) erfaßt und bei einer vorbestimmten Erhö­ hung dieser Kapazität infolge der Benutzung des Sitzes (16) den Schutzschalter (26) schließt.

2. Sanitärvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der elektrische Leiter (21) und/oder der zweite elektrische Leiter (23) als dünne Aluminiumplatten ausgebildet sind.

3. Sanitärvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Deckabschnitt (16c) eine mit dem ersten elektrischen Leiter (21) verbundene Erwärmvor­ richtung (22) vorgesehen ist, die den Sitz (16) auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmt.