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DE3718730C2 - Beschlag für einen Schrank mit hochschwenkbarer Tür - Google Patents

Beschlag für einen Schrank mit hochschwenkbarer Tür

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Publication number
DE3718730C2
DE3718730C2 DE3718730A DE3718730A DE3718730C2 DE 3718730 C2 DE3718730 C2 DE 3718730C2 DE 3718730 A DE3718730 A DE 3718730A DE 3718730 A DE3718730 A DE 3718730A DE 3718730 C2 DE3718730 C2 DE 3718730C2
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Germany
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base plate
door
plate
fitting according
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DE3718730A
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Alfred Grass
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Grass GmbH
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GRASS ALFRED METALLWAREN
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Publication date
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D15/00Suspension arrangements for wings
    • E05D15/40Suspension arrangements for wings supported on arms movable in vertical planes
    • E05D15/44Suspension arrangements for wings supported on arms movable in vertical planes with pivoted arms and vertically-sliding guides
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/20Application of doors, windows, wings or fittings thereof for furniture, e.g. cabinets
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Hinges (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Beschlag für einen Schrank mit einer über den Kopf des Benutzers hochschwenkbaren Tür zur verstellbaren Befestigung eines Schwenkarmes an der Innenseite der Tür gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Ein derartiger Beschlag ist mit der DE 36 05 637 A1 bekannt geworden. Diese gattungsbildende Druckschrift zeigt einen Beschlag mit einer Lagerplatte und einer Stellplatte auf. Dabei ist die Lagerplatte an der Innenseite der Tür verstellbar angeschraubt, wobei die Stellplatte an der Innenseite der Tür fest angeschraubt ist. Die Stellplatte dient als Fixpunkt und trägt die Stellschrauben zur Höheneinstellung, welche zur Verstellung der Lagerplatte dienen. Die Lagerplatte befindet sich am Ende des Schwenkarmes und wird mittels Schrauben in der Tür gehalten, wobei diese zur Positionseinstellung immer gelöst werden müssen.
Nachteilig bei dieser bekannten Lösung ist, daß Lagerplatte und Stellplatte zusammen fluchtend montiert werden müssen, um nachfolgend überhaupt eine Verstellung zuzulassen.
Weiterhin ist durch das DE 79 10 433 U1 ein zweiteiliger, symmetrischer Beschlag vorbekannt, der an den Seitenwänden angeordnet ist, wobei beide Beschlagteile durch eine Traverse miteinander verbunden sind. Dieser Beschlag läßt keine seitliche Justierung der Beschläge, sondern nur eine Höhenjustierung zu.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 so weiterzubilden, daß sich die Tür, für den Benutzer auf vorteilhafte Weise, einfach und schnell, in verschiedenen Richtungen ausrichten läßt.
Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruchs 1 gekennzeichnet.
Das Wesen der Erfindung liegt darin, eine Grundplatte zunächst besonders fest im Holzbereich der Tür anzuordnen und die Verstellelemente für die verschiedenen Ebenen der Tür sämtlich an einer die Grundplatte überdeckenden Lagerplatte vorzusehen. Hierdurch wird bei einfacher und sicherer Montage der Anordnung ein besonders fester Verbund des Schwenkarms mit der Tür erreicht, und insbesondere werden Verstelleinrichtungen im Holzbereich der Tür vermieden. Die Grundplatte wirkt nun, da von dort aus keine Verstelleinrichtungen in die Lagerplatte eingreifen, als fester Bezugspunkt. Die Lagerplatte stützt sich an der Grundplatte ab, wobei evtl. unter Verformung der Lagerplatte die Veränderung einer einmal vorgenommenen Einstellung beim weiteren Einstellen der Tür in einer anderen Ebene vermieden wird.
Vorteilhaft weist die Grundplatte einen aufwärts und parallel zur Türfläche abgebogenen, hakenförmigen Haltelappen auf, welcher durch eine Ausnehmung der Lagerplatte hindurch im Bereich eines Ausschnitts an einer Ansatzfläche der Lagerplatte anliegt. Hierdurch wird in einfacher Montageanordnung schon von vornherein eine lose Verbindung nach Art einer überlappenden Anordnung zwischen Grundplatte und Lagerplatte geschaffen, die das spätere leichter Verstellen der Tür in allen Ebenen gestattet.
In Ausgestaltung der Erfindung weist die Grundplatte dem hakenförmigen Haltelappen gegenüberliegend zwei hochgedrückte Augen mit Gewinde auf zur Aufnahme von Feststellschrauben über zugeordnete Langlöcher der Lager­ platte. Hierdurch kann die Lagerplatte, deren eine Seite vom Haltelappen der Grundplatte umgriffen wird, auf der anderen Seite eindeutig fixiert, aber in den Langlöchern dennoch leicht verschoben werden.
Vorteilhaft weist die Grundplatte seitlich einander gegenüberliegend vier Bohrungen für Befestigungsschrauben auf. Hierdurch kann die Grundplatte als Bezugspunkt besonders fest im Holzbereich der Tür angeordnet werden.
Die Lagerplatte kann nach Art einer Ausfallsicherung Langlöcher mit sich verengenden Öffnungsbereichen aufweisen, wobei die Öffnungsbereiche einander gegenüberstehende Nasen aufweisen, deren Abstand zueinander größer als das Gewinde und kleiner als der Bund der Feststellschrauben ist. Hierdurch wird vorteilhaft vermieden, daß sich die Lagerplatte von der Grundplatte beim Verstellvorgang ablösen könnte.
In der Grundfläche der Lagerplatte können in Gewindeführungen zwei einander gegenüberliegende Abdrückschrauben vorgesehen sein. Hierdruch wird vorteilhaft, evtl. unter Verformung der Lagerplatte, die Winkel- bzw. Fugenkorrektur der Stirnseite der Tür in bezug auf den Korpus erreicht.
An der Oberseite der Grundplatte und an der Unterseite der Lagerplatte können im Bereich der Feststellschrauben Riffelungen vorgesehen sein. Hierdurch wird die Ausrichtung der Lagerplatte auf der Grundplatte erleichtert, so daß auch unter der Gewichtskraft der Türe eine rastende Höheneinstellung vorgenommen werden kann. Ein ungewolltes Verschieben beider Platten gegeneinander wird damit vermieden. Nach dem Anziehen der Schrauben wird zur kraftschlüssigen Verbindung noch ein formschlüssiges Verkrallen beider Platten erreicht.
Die Lagerplatte kann seitlich aufragende vertikale Schenkel aufweisen, mit einer bogenförmigen Ausnehmung, die in einen Verengungsbereich übergeht, wobei der Verengungsbereich nach unten offen ist und sich im weiteren in den Bereich einer rechteckförmigen Ausnehmung erstreckt. Hierdurch wird die Welle des Schwenkarmes vorteilhaft von unten her an der Lagerplatte befestigt, indem in die bogenförmigen Ausnehmungen der Schenkel der Lagerplatte vorteilhaft Lagerhülsen mit einer umlaufenden Ringnut eingepreßt sind, in welchen die Wellenstümpfe der Schwenkarmwelle gelagert sind. Hierdurch wird in besonders einfacher und vorteilhafter Weise die Lagerplatte schwenkbar an der Welle des Schwenkarmes gehalten.
In der Welle des Schwenkarmes ist vorteilhaft eine Ring­ nut vorgesehen, in welche von der Grundfläche der Lager­ platte aus ein Lappen eines in einem Langloch verschieb­ lich angeordneten Schiebers eingreift. Hierdurch kann vorteilhaft die seitliche Lage von Lagerplatte und Grund­ platte bzw. die seitliche Lage der Tür in bezug auf den Schwenkarm eingestellt und fixiert werden.
Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Schranks mit hochschwenkbarer Tür mit Anordnung des Schwenkarmes mit verstellbarem Beschlag gemäß der Erfindung,
Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung nach Fig. 1,
Fig. 3 eine Aufsicht auf einen Schwenkarm mit verstell­ barem Beschlag zur Darstellung der Fugen- bzw. Winkelkorrektur,
Fig. 4 eine perspektivische Darstellung der Grundplatte mit Feststell- und Befestigungsschrauben,
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Grundplatte,
Fig. 5a eine Seitenansicht der Grundplatte nach Fig. 5, teilweise geschnitten,
Fig. 5b eine stirnseitige Ansicht der Grundplatte nach Fig. 5, teilweise geschnitten,
Fig. 6 eine Draufsicht auf die Lagerplatte,
Fig. 6a eine stirnseitige Ansicht der Lagerplatte nach Fig. 6,
Fig. 6b eine Seitenansicht der Lagerplatte nach Fig. 6,
Fig. 7 eine Seitenansicht einer Feststellschraube,
Fig. 8 eine schematische Darstellung der Lagerung des Schwenkarmes an einer horizontalen Achse,
Fig. 8a die Aufsicht auf einen Schieber,
Fig. 8b die Seitenansicht eines Schiebers,
Fig. 8c die Darstellung einer Lagerhülse,
Fig. 9 eine Aufsicht auf den Schwenkarm mit montierter Lagerplatte,
Fig. 10 die Unterseite des Schwenkarmes nach Fig. 9.
Aus Fig. 1 ist ein Schrank 1 ersichtlich, mit einer über den Kopf des Benutzers schwenkbaren Tür 2, wobei sich die Tür 2 in Öffnungsstellung befindet. An den Seiten des Schrankes 1 sind an dessen Innenseite vertikale Schienen 3 angeordnet, an denen der untere Teil der Tür 2 über Gleiter 4 und Lenker 5 angehoben und abgesenkt wird, wo­ durch beim Schließen der Tür 2 in Pfeilrichtung 10 das freie Ende der Tür 2 eine bogenförmige Schwenkbewegung in Pfeilrichtung 11 über den Kopf des Benutzers hinweg aus­ führt.
Ein Schwenkarm 6 stützt sich dazu mittels Druckfedern 7, die etwa von der Mitte des Schwenkarmes 6 ausgehen, an einer schrankfesten Lagerung 8 schwenkbar ab. Das andere Ende des Schwenkarmes 6 ist mit der Tür 2 erfindungsgemäß verstellbar verbunden.
Dazu ist am Schwenkarm 6 an einer Welle 12 eine Lager­ platte 9 schwenkbar vorgesehen, die verstellbar an einer türfesten Grundplatte 13 befestigt ist und diese über­ deckt.
Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß Druckkräfte der Druck­ federn 7 in Pfeilrichtung 14 über einen Hebelarm 15 das Öffnen der Tür bzw. beim Schwenken über einen Totpunkt hinweg das Schließen der Tür bewirken. Es entsteht nach Fig. 2 dabei ein Kräftedreieck 56, wobei am Hebelarm 15 Federkräfte 53 in Pfeilrichtung 14 wirken und am Schwenk­ arm 6 ein resultierendes Drehmoment 54 nach Art eines resultierenden Gewichtsausgleichs auslösen. Dem steht ein gleich großes Drehmoment, gebildet aus dem Türgewicht 55 gegenüber. Insoweit sind Grund- und Lagerplatte nur durch das Gewicht der Tür 2 belastet.
Nach den Fig. 1 und Fig. 2 sowie nach Fig. 4 ist die Grundplatte 13 fest an der Innenseite der Tür 2 etwas unter der Mitte der Längserstreckung der Tür befestigt. Die Grundplatte 13 weist hierzu Bohrungen 16 auf, durch welche Befestigungsschrauben 17 hindurchgreifen. In der Tür 2 sind nach Fig. 4 Gewindehülsen 18 eingeschlagen, in welche die Gewinde der Befestigungsschrauben 17 eingreifen.
Die Lagerplatte 9 nach Fig. 2 weist parallele seitliche Schenkel 19 oder Wangen auf, mit nach Fig. 6b bogenförmigen Ausnehmungen 20, welche nach unten hin offen zunächst in einen Verengungsbereich 21 und dann in einen sich erwei­ ternden rechteckförmigen Bereich einer Ausnehmung 22 über­ gehen.
In den bogenförmigen Ausnehmungen 20 nach Fig. 6b sind nun nach Fig. 8 und Fig. 8c Lagerhülsen 23 mit ihren Ringnuten 24 eingepreßt. Die Lagerhülsen 23 nehmen nach Fig. 8 die Achsstümpfe 25 der Achse 12 des Schwenkarmes 6 auf, so daß nach Fig. 2 die Lagerplatte 9 am Schwenkarm 6 über die Achse 12 in Pfeilrichtung 26 (Fig. 2) schwenk­ bar ist. Die Querachse vom Schwenkarm 6 nach Fig. 8 kann in einer Ausführungsform als Hülse 27 ausgebildet sein, in welche die Achse 12 eingeschlagen ist. Vorteilhaft ist die Querachse einstückig als Achse 12 ausgebildet, wobei beidseitig Achsstümpfe 25 angeformt sind.
Die Lagerplatte 9 am Ende des Schwenkarmes 6 und die Grundplatte 13 an der Tür 2 werden nun untereinander erfindungsgemäß verstellbar nach Fig. 3 verbunden. Hierzu weist die Grundplatte 13 nach den Fig. 2, Fig. 4 und Fig. 5 sowie Fig. 5a und Fig. 5b einen Haltelappen 28 auf, welcher sich beim Aufschieben der Lagerplatte 9 auf die Grundplatte 13 durch die Ausnehmung 22 der Lager­ platte 9 hindurch im Bereich des Ausschnitts 29 nach Fig. 6 an eine Ansatzfläche 30 gemäß der gestrichelten Dar­ stellung in Fig. 6 überlappend anlegt. Insoweit ist durch den hakenförmigen Haltelappen 28 die Lagerplatte 9 an der Grundplatte 13 verschieblich angeordnet und gegen Abheben gesichert.
Die Lagerplatte 9 wird nun im weiteren mittels Feststell­ schrauben 31 nach Fig. 3 an der Grundplatte 13 verstellbar befestigt. Hierzu weist die Lagerplatte 9 nach Fig. 6 Langlöcher 32 auf, die in Form von Prägungen 33 nach Fig. 6a nach Art von Führungsschlitzen aus der Oberfläche der Lagerplatte 9 hervorragen. Über diese Langlöcher 32 greifen nun die Gewinde 34 nach Fig. 7 der Feststell­ schrauben 31 in die Gewindebohrungen 35 der Grundplatte 13 ein. Die Gewindebohrungen 35 sind in der Grundplatte in Form von hochgedrückten Augen 36 nach Fig. 5, Fig. 5a und Fig. 5b vorgesehen, damit dort gleichzeitig eine vor­ teilhafte Führung der Prägungen 33 der Lagerplatte 9 er­ reicht wird.
Nach Fig. 6 weisen die Langlöcher 32 nach der offenen Seite hin Verengungen in Form von Nasen 37 auf, so daß eine Ausfallsicherung entsteht. Der Öffnungsbereich 38 der Langlöcher 32 ist dabei größer als das Gewinde 34 der Feststellschrauben 31 nach Fig. 7, aber kleiner als der Bund 39 der Feststellschrauben 31. Insoweit kann lediglich durch Lockern der Feststellschrauben 31 die Lagerplatte 9 an der Grundplatte 13 verschoben werden, ohne daß eine Trennung der Lagerplatte 9 von der Grund­ platte 13 befürchtet werden müßte. Erst durch weiteres Herausdrehen der Feststellschrauben 31 aus der Grundplatte 13 können die Gewinde 34 aus dem Öffnungsbereich 38 heraus­ geführt werden, wodurch die Lagerplatte von der Grund­ platte völlig gelöst oder dort aufgeschoben werden kann.
An der Oberseite der Grundplatte 13 und an der Unterseite der Lagerplatte 9 sind nach Fig. 5 und Fig. 6 seitlich im Bereich der Feststellschrauben 31 bzw. der Langlöcher 32 Riffelungen 40 vorgesehen. Dadurch kann sich die Türe bei leichtem Lösen der Feststellschrauben 31 nicht in der Höhe verschieben. Erst beim weiteren Lösen der Feststell­ schrauben 31 heben sich die ineinandergreifenden Riffe­ lungen 40 unter der Gewichtskraft der Türe 2 voneinander ab, so daß nun eine rastende Verstellung des Schwenk­ armes 6 innerhalb der Langlöcher 32 ermöglicht wird. Außerdem wird nach dem Anziehen der Schrauben eine zu­ sätzliche formschlüssige Verbindung beider Platten er­ reicht und somit ein Verschieben insbesondere schwerer Türen oder bei schwungvollem Schließen weitgehenst ver­ hindert.
Von der Grundplatte 13 drückt sich die Lagerplatte 9 über Abdrückschrauben 41 nach Fig. 3 ab, welche nach Fig. 6 in der Lagerplatte 9 in Gewinden 42 angeordnet sind.
In der Lagerplatte 9 ist weiterhin ein Gewinde 43 zur Aufnahme der Befestigungsschraube 44 eines Schiebers 45 nach den Fig. 3 und Fig. 8a vorgesehen. Auf der Lager­ platte 9 wird der Schieber 45 im Bereich eines Langloches 46 geführt, wobei ein Lappen 47 des Schiebers 45 in eine Ringnut 48 in Pfeilrichtung 49 eingreift. Nach Fig. 8b ist der Schieber 45 winkelartig geformt und weist an seiner Unterkante einen Ansatz 50 auf, welcher nach Art einer Verdrehungssicherung an der Stirnseite der Lager­ platte 9 anliegt.
Nach den Fig. 8, Fig. 9 und Fig. 10 kann die Lagerplatte 9 mit der Grundplatte 13, d.h. die Tür 2 gegenüber dem Schwenkarm 6 seitlich im Bereich eines Spiels 51 zwischen den Schenkeln 19 der Lagerplatte 9 verschoben werden. Die Grundplatte 13 mit der Tür 2 und die Lagerplatte 9 mit den Schenkeln 19 und den Lagerhülsen 23 nach Fig. 8 wird dazu im Bereich des Spiels 51 auf den Achsstümpfen 25 verschoben. Der Lappen 47 des Schiebers 45 nach Fig. 8a greift in Pfeilrichtung 49 in eine Ringnut 48 der Achse 12 ein und wird nach erfolgter Verschiebung durch Anziehen der Befestigungsschraube 44 nach Fig. 4 im Bereich des Langloches 46 festgelegt. Bei der seitlichen Verschiebung der Tür können evtl. die Befestigungsschrau­ ben des Lenkers 5 nach Fig. 2 gelockert werden. Durch den Schieber 45 erfolgt dann die Festlegung des Schwenk­ armes 6 in Bezug auf die Lagerplatte 9 bzw. in Bezug auf die Grundplatte und die mit der Grundplatte verbundene Tür 2, um ein eingestelltes Spiel 50 zu fixieren.
Aus der Fig. 9 ist das seitliche Spiel 51 der Tür 2 in Bezug auf den Schwenkarm 6 ersichtlich, wobei das Spiel 51 mittels des Lappens 47 des Schiebers 45 fixiert wird durch Justierung des Schiebers 45 im Bereich seines Lang­ loches 46 und durch Festdrehen der Befestigungsschraube 44.
Aus Fig. 10 ist die Ringnut 48 erkennbar, in welche von der Oberseite der Lappen 47 nach Fig. 9 eingreift.
Bei der Montage der Lagerplatte 9 auf der Grundplatte 13 liegen vorteilhaft die Unterseiten der Lagerhülsen 23 nach Fig. 10 auf der Grundplatte 13 auf, so daß die Lager­ hülsen 23 insoweit gesichert in der Ausnehmung 22 vor­ liegen.
Der Beschlag, bestehend aus Lagerplatte 9 und Grundplatte 13 kann nun in verschiedenen Richtungen verstellt werden, um die Tür 2 in verschiedenen Ebenen zu justieren.
Zur seitlichen Justierung der Tür 2 in Richtung 57 und 57′, d.h. zur Einstellung der vertikalen Fuge zwischen zwei nebeneinander angeordneten Türen, bei angrenzenden Schrän­ ken 1, wird die Grundplatte 13 mit der Lagerplatte 9 auf der Achse 12 gemäß den Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 8 zwischen den Schenkeln 19 im Bereich des Spiels 51 verschoben und anschließend in der Ringnut 48 mit dem Lappen 47 des Schiebers 45 in dessen Langlochbereich 46 fixiert. Der Lappen 47 des Schiebers 45 greift in die eingeschnittene Ringnut 48 der Achse 12 ein, und beim Verstellen des Schiebers 45 in seiner Langlochführung 46 wird der Schwenk­ arm 6 über die Hülse 27 gegenüber der Tür 2 fixiert, wo­ durch eine sehr einfache und genaue Justierung erreicht wird, ohne daß sich dabei eine etwa schon vorher vorge­ nommene Einstellung der Tür 2 bezüglich der Höhe oder der stirnseitigen Fuge ändern würde.
Zur Verstellung der Höhe der Tür 2, d.h. zur Verstellung der Höhe der Stirnseiten der Tür gegenüber den Stirnseiten des Schrankes 1, werden die Feststellschrauben 31 nach Fig. 2 und Fig. 4 gelöst, und zwar soweit, daß die Riffe­ lungen 40 in der Lagerplatte 9 und der Grundplatte 13 außer Eingriff gelangen, und die Tür 2 wird im Bereich der Langlöcher 32 nach Fig. 6 der Höhe nach, d.h. in ihrer Längserstreckung, ausgerichtet. Eine vorher vorgenommene seitliche Einstellung der Tür 1 oder eine Winkeleinstel­ lung bleibt dabei erhalten.
Zur Winkelkorrektur der Tür 2, d.h. zur Korrektur der Fuge 51 nach Fig. 3, werden Abdrückschrauben 41 von der Lagerplatte 9 aus mehr oder weniger angezogen, so daß sich die Lagerplatte 9 gegenüber der Grundplatte 13 evtl. unter Verformung verspannt, so daß die Höhe der Schenkel 19 gegenüber der Grundplatte 13 in kleinen Bereichen geändert werden kann. Die Abdrückschrauben 41 pressen sich dabei von der Oberfläche der Grundplatte 13 ab und verformen die Lagerplatte 9 geringfügig, wodurch die Winkelkorrektur der Tür 2 möglich ist. Es wird dann die Fuge 52, die sich bei geschlossener Tür 2 zwischen der Oberkante der Tür 2 und der Oberkante des Korpus ergibt, in der Breite verändert, so daß sich links und rechts an den Korpusseiten eine genau gleich breite Fuge 52 ergibt. Auch hier bleiben einmal vorgenommene Höhen- und Seiten­ einstellungen der Tür 1 vorteilhaft unverändert, weil an der Grundplatte selbst keine Verstellungen, evtl. in den Holzbereich eingreifend, vorgesehen sind, die nachju­ stiert werden müßten.
Die Ausfallsicherung nach Fig. 6 mit den einander gegen­ überstehenden Nasen 37 im Öffnungsbereich der Langlöcher 32 verhindert vorteilhaft, daß sich der Schwenkarm 6 und die Grundplatte 13, insbesondere beim Verstellen der Höhe der Tür in Richtung 58 lösen könnten.
Die Lagesicherung der Lagerhülsen 23 im Bereich der Schenkel 19 in den Ringnuten 24 mit dem Verengungsbereich 21 verhindert, daß sich auch bei großen Türgewichten die Achse 12, insbesondere bei abgedrückter Lagerplatte 9 von der Grundplatte 13 durch die Abdrückschrauben 41 zur Fugeneinstellung, aus den Schenkeln 19 lösen könnte.
Die Anordnung, insbesondere die Grundplatte 13, kann leicht montiert werden, weil an der Grundplatte 13 selbst keine Verstelleinrichtungen vorgesehen sind, auf die schon von vornherein Rücksicht genommen werden müßte.
Der verstellbare Beschlag ist auch besonders stabil in Bezug auf die Verbindung zur Tür 2, da sämtliche Ver­ stelleinrichtungen sich auf die mit der Tür fest verbun­ dene Grundplatte beziehen und in den Holzbereich der Tür selbst keine Verstelleinrichtungen eingreifen.

Claims (10)

1. Verstellbarer Beschlag für einen Schrank mit einer über den Kopf des Benutzers hochschwenkbaren Tür zur verstellbaren Befestigung eines Schwenkarmes an der Innenseite der Tür, bestehend aus einer am Ende des Schwenkarmes an einer Achse schwenkbar angeordneten Lagerplatte, die sich an einer türfesten Grundplatte verstellbar abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß die Position der Lagerplatte (9) gegenüber der Grundplatte (13) bzw. dem Schwenkarm (6) höhen- und seitenverstellbar ist, und in montiertem Zustand die Lagerplatte (9) die Grundplatte (13) überdeckt, wobei zur Höhenverstellung der Lagerplatte (9) diese einseitig offene Langlöcher (32) nach Art von Führungsschlitzen in Form von aus der Fläche der Lagerplatte (9) hervortretenden Prägungen (33) aufweist, welche von in der Grundplatte (13) befestigbaren Feststellschrauben (31) durchgriffen werden, und zur Seitenverstellung an der Lagerplatte (9) ein mittels eines Langlochs (46) verschiebbarer Schieber (45) angeordnet ist, der mit einem Lappen (47) in eine Ringnut (48) der Achse (12) eingreift.
2. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (13) einen aufwärts und parallel zur Türfläche abgebogenen hakenförmigen Haltelappen (28) aufweist, welcher durch eine Ausnehmung (22) der Lagerplatte (9) hindurch im Bereich eines Ausschnitts (29) an einer Ansatzfläche (30) der Lagerplatte (9) anliegt.
3. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (13) dem hakenförmigen Haltelappen (28) gegenüberliegend zwei hochgedrückte Augen (36) mit Gewinde (35) aufweist, zur Aufnahme von Feststellschrauben (31) über zugeordnete Langlöcher (32) der Lagerplatte (9).
4. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (13) seitlich einander gegenüberliegend Bohrungen (16) für Befestigungsschrauben (17) aufweist.
5. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerplatte (9) nach Art einer Ausfallsicherung Langlöcher (32) mit sich verengenden Öffnungsbereichen (38) aufweist, wobei die Öffnungsbereiche (38) mit einander gegenüberstehenden Nasen (37) größer als das Gewinde (34) und kleiner als der Bund (39) der Feststellschrauben (31) vorgesehen sind.
6. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Grundfläche der Lagerplatte (9) in Gewindeführungen (42) einander gegenüberliegende Abdrückschrauben (41) vorgesehen sind.
7. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite der Grundplatte (13) und an der Unterseite der Lagerplatte (9) im Bereich der Feststellschrauben (31) Riffelungen (40) vorgesehen sind.
8. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerplatte (9) seitlich aufragende vertikale Schenkel (19) aufweist, mit einer bogenförmigen Ausnehmung (20), die in einen Verengungsbereich (21) übergeht, wobei der Verengungsbereich (21) nach unten offen ist und sich in den Bereich einer rechteckförmigen Ausnehmung (22) erstreckt.
9. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerplatte (9) Schenkel (19) mit einer bogenförmigen Ausnehmung (20) aufweist, wobei in die Ausnehmung (20) eine Lagerhülse (23) an einer umlaufenden Ringnut (24) eingepreßt ist.
10. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in den Lagerhülsen (23) die Achsen (12) des Schwenkarmes (6) angeordnet ist.
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