DE3718730C2 - Beschlag für einen Schrank mit hochschwenkbarer Tür - Google Patents
Beschlag für einen Schrank mit hochschwenkbarer TürInfo
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- E05D15/40—Suspension arrangements for wings supported on arms movable in vertical planes
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
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Description
Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Beschlag für einen
Schrank mit einer über den Kopf des Benutzers hochschwenkbaren
Tür zur verstellbaren Befestigung eines Schwenkarmes an der
Innenseite der Tür gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Ein derartiger Beschlag
ist mit der DE 36 05 637 A1 bekannt
geworden. Diese gattungsbildende Druckschrift zeigt einen
Beschlag mit einer Lagerplatte und einer Stellplatte auf. Dabei
ist die Lagerplatte an der Innenseite der Tür verstellbar
angeschraubt, wobei die Stellplatte an der Innenseite der Tür
fest angeschraubt ist. Die Stellplatte dient als Fixpunkt und
trägt die Stellschrauben zur Höheneinstellung, welche zur
Verstellung der Lagerplatte dienen. Die Lagerplatte befindet
sich am Ende des Schwenkarmes und wird mittels Schrauben in der
Tür gehalten, wobei diese zur Positionseinstellung immer gelöst
werden müssen.
Nachteilig bei dieser bekannten Lösung ist, daß Lagerplatte und
Stellplatte zusammen fluchtend montiert werden müssen, um
nachfolgend überhaupt eine Verstellung zuzulassen.
Weiterhin ist durch das DE 79 10 433 U1 ein zweiteiliger,
symmetrischer Beschlag vorbekannt, der an den Seitenwänden
angeordnet ist, wobei beide Beschlagteile durch eine Traverse
miteinander verbunden sind. Dieser Beschlag läßt keine
seitliche Justierung der Beschläge, sondern nur eine
Höhenjustierung zu.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag
nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 so weiterzubilden,
daß sich die Tür, für den Benutzer auf vorteilhafte Weise,
einfach und schnell, in verschiedenen Richtungen ausrichten
läßt.
Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die
technische Lehre des Anspruchs 1 gekennzeichnet.
Das Wesen der Erfindung liegt darin, eine Grundplatte zunächst
besonders fest im Holzbereich der Tür anzuordnen und die
Verstellelemente für die verschiedenen Ebenen der Tür sämtlich
an einer die Grundplatte überdeckenden Lagerplatte vorzusehen.
Hierdurch wird bei einfacher und sicherer Montage der Anordnung
ein besonders fester Verbund des Schwenkarms mit der Tür
erreicht, und insbesondere werden Verstelleinrichtungen im
Holzbereich der Tür vermieden. Die Grundplatte wirkt nun, da
von dort aus keine Verstelleinrichtungen in die Lagerplatte
eingreifen, als fester Bezugspunkt. Die Lagerplatte stützt sich
an der Grundplatte ab, wobei evtl. unter Verformung der
Lagerplatte die Veränderung einer einmal vorgenommenen
Einstellung beim weiteren Einstellen der Tür in einer anderen
Ebene vermieden wird.
Vorteilhaft weist die Grundplatte einen aufwärts und parallel
zur Türfläche abgebogenen, hakenförmigen Haltelappen auf,
welcher durch eine Ausnehmung der Lagerplatte hindurch im
Bereich eines Ausschnitts an einer Ansatzfläche der Lagerplatte
anliegt. Hierdurch wird in
einfacher Montageanordnung schon von vornherein eine
lose Verbindung nach Art einer überlappenden Anordnung
zwischen Grundplatte und Lagerplatte geschaffen, die das
spätere leichter Verstellen der Tür in allen Ebenen gestattet.
In Ausgestaltung der Erfindung weist die Grundplatte dem
hakenförmigen Haltelappen gegenüberliegend zwei hochgedrückte
Augen mit Gewinde auf zur Aufnahme von Feststellschrauben
über zugeordnete Langlöcher der Lager
platte.
Hierdurch kann die Lagerplatte, deren eine Seite
vom Haltelappen der Grundplatte umgriffen wird, auf der
anderen Seite eindeutig fixiert, aber in den Langlöchern
dennoch leicht verschoben werden.
Vorteilhaft weist die Grundplatte seitlich einander
gegenüberliegend vier Bohrungen für Befestigungsschrauben
auf. Hierdurch kann die Grundplatte als Bezugspunkt besonders
fest im Holzbereich der Tür angeordnet werden.
Die Lagerplatte kann nach Art einer Ausfallsicherung
Langlöcher mit sich verengenden Öffnungsbereichen aufweisen,
wobei die Öffnungsbereiche einander gegenüberstehende
Nasen aufweisen, deren Abstand zueinander größer als das
Gewinde und kleiner als der Bund der Feststellschrauben
ist. Hierdurch wird vorteilhaft vermieden,
daß sich die Lagerplatte von der Grundplatte beim Verstellvorgang
ablösen könnte.
In der Grundfläche der Lagerplatte können in Gewindeführungen
zwei einander gegenüberliegende Abdrückschrauben
vorgesehen sein. Hierdruch wird vorteilhaft, evtl. unter
Verformung der Lagerplatte, die Winkel- bzw. Fugenkorrektur
der Stirnseite der Tür in bezug auf den Korpus
erreicht.
An der Oberseite der Grundplatte und an der Unterseite
der Lagerplatte können im Bereich der Feststellschrauben
Riffelungen vorgesehen sein. Hierdurch wird die Ausrichtung
der Lagerplatte auf der Grundplatte erleichtert, so daß
auch unter der Gewichtskraft der Türe eine rastende
Höheneinstellung vorgenommen werden kann. Ein ungewolltes
Verschieben beider Platten gegeneinander wird damit vermieden.
Nach dem Anziehen der Schrauben wird zur kraftschlüssigen
Verbindung noch ein formschlüssiges Verkrallen
beider Platten erreicht.
Die Lagerplatte kann seitlich aufragende vertikale
Schenkel aufweisen, mit einer bogenförmigen Ausnehmung, die in
einen Verengungsbereich übergeht, wobei der Verengungsbereich
nach unten offen ist und sich im weiteren in den
Bereich einer rechteckförmigen Ausnehmung erstreckt.
Hierdurch wird die Welle des Schwenkarmes vorteilhaft von
unten her an der Lagerplatte befestigt, indem in die
bogenförmigen Ausnehmungen der Schenkel der Lagerplatte
vorteilhaft Lagerhülsen mit einer umlaufenden Ringnut
eingepreßt sind, in welchen die Wellenstümpfe der Schwenkarmwelle
gelagert sind. Hierdurch wird in besonders einfacher
und vorteilhafter Weise die Lagerplatte schwenkbar
an der Welle des Schwenkarmes gehalten.
In der Welle des Schwenkarmes ist vorteilhaft eine Ring
nut vorgesehen, in welche von der Grundfläche der Lager
platte aus ein Lappen eines in einem Langloch verschieb
lich angeordneten Schiebers eingreift. Hierdurch kann
vorteilhaft die seitliche Lage von Lagerplatte und Grund
platte bzw. die seitliche Lage der Tür in bezug auf den
Schwenkarm eingestellt und fixiert werden.
Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich
ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnungen näher
erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Schranks
mit hochschwenkbarer Tür mit Anordnung des
Schwenkarmes mit verstellbarem Beschlag gemäß der
Erfindung,
Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung nach Fig. 1,
Fig. 3 eine Aufsicht auf einen Schwenkarm mit verstell
barem Beschlag zur Darstellung der Fugen- bzw.
Winkelkorrektur,
Fig. 4 eine perspektivische Darstellung der Grundplatte
mit Feststell- und Befestigungsschrauben,
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Grundplatte,
Fig. 5a eine Seitenansicht der Grundplatte nach Fig. 5,
teilweise geschnitten,
Fig. 5b eine stirnseitige Ansicht der Grundplatte nach
Fig. 5, teilweise geschnitten,
Fig. 6 eine Draufsicht auf die Lagerplatte,
Fig. 6a eine stirnseitige Ansicht der Lagerplatte nach
Fig. 6,
Fig. 6b eine Seitenansicht der Lagerplatte nach Fig. 6,
Fig. 7 eine Seitenansicht einer Feststellschraube,
Fig. 8 eine schematische Darstellung der Lagerung des
Schwenkarmes an einer horizontalen Achse,
Fig. 8a die Aufsicht auf einen Schieber,
Fig. 8b die Seitenansicht eines Schiebers,
Fig. 8c die Darstellung einer Lagerhülse,
Fig. 9 eine Aufsicht auf den Schwenkarm mit montierter
Lagerplatte,
Fig. 10 die Unterseite des Schwenkarmes nach Fig. 9.
Aus Fig. 1 ist ein Schrank 1 ersichtlich, mit einer über
den Kopf des Benutzers schwenkbaren Tür 2, wobei sich die
Tür 2 in Öffnungsstellung befindet. An den Seiten des
Schrankes 1 sind an dessen Innenseite vertikale Schienen 3
angeordnet, an denen der untere Teil der Tür 2 über
Gleiter 4 und Lenker 5 angehoben und abgesenkt wird, wo
durch beim Schließen der Tür 2 in Pfeilrichtung 10 das
freie Ende der Tür 2 eine bogenförmige Schwenkbewegung in
Pfeilrichtung 11 über den Kopf des Benutzers hinweg aus
führt.
Ein Schwenkarm 6 stützt sich dazu mittels Druckfedern 7,
die etwa von der Mitte des Schwenkarmes 6 ausgehen, an
einer schrankfesten Lagerung 8 schwenkbar ab. Das andere
Ende des Schwenkarmes 6 ist mit der Tür 2 erfindungsgemäß
verstellbar verbunden.
Dazu ist am Schwenkarm 6 an einer Welle 12 eine Lager
platte 9 schwenkbar vorgesehen, die verstellbar an einer
türfesten Grundplatte 13 befestigt ist und diese über
deckt.
Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß Druckkräfte der Druck
federn 7 in Pfeilrichtung 14 über einen Hebelarm 15 das
Öffnen der Tür bzw. beim Schwenken über einen Totpunkt
hinweg das Schließen der Tür bewirken. Es entsteht nach
Fig. 2 dabei ein Kräftedreieck 56, wobei am Hebelarm 15
Federkräfte 53 in Pfeilrichtung 14 wirken und am Schwenk
arm 6 ein resultierendes Drehmoment 54 nach Art eines
resultierenden Gewichtsausgleichs auslösen. Dem steht
ein gleich großes Drehmoment, gebildet aus dem Türgewicht
55 gegenüber. Insoweit sind Grund- und Lagerplatte nur
durch das Gewicht der Tür 2 belastet.
Nach den Fig. 1 und Fig. 2 sowie nach Fig. 4 ist die
Grundplatte 13 fest an der Innenseite der Tür 2 etwas
unter der Mitte der Längserstreckung der Tür befestigt.
Die Grundplatte 13 weist hierzu Bohrungen 16 auf, durch
welche Befestigungsschrauben 17 hindurchgreifen. In der
Tür 2 sind nach Fig. 4 Gewindehülsen 18 eingeschlagen, in
welche die Gewinde der Befestigungsschrauben 17 eingreifen.
Die Lagerplatte 9 nach Fig. 2 weist parallele seitliche
Schenkel 19 oder Wangen auf, mit nach Fig. 6b bogenförmigen
Ausnehmungen 20, welche nach unten hin offen zunächst in
einen Verengungsbereich 21 und dann in einen sich erwei
ternden rechteckförmigen Bereich einer Ausnehmung 22 über
gehen.
In den bogenförmigen Ausnehmungen 20 nach Fig. 6b sind
nun nach Fig. 8 und Fig. 8c Lagerhülsen 23 mit ihren
Ringnuten 24 eingepreßt. Die Lagerhülsen 23 nehmen nach
Fig. 8 die Achsstümpfe 25 der Achse 12 des Schwenkarmes
6 auf, so daß nach Fig. 2 die Lagerplatte 9 am Schwenkarm
6 über die Achse 12 in Pfeilrichtung 26 (Fig. 2) schwenk
bar ist. Die Querachse vom Schwenkarm 6 nach Fig. 8 kann
in einer Ausführungsform als Hülse 27 ausgebildet sein,
in welche die Achse 12 eingeschlagen ist. Vorteilhaft ist
die Querachse einstückig als Achse 12 ausgebildet, wobei
beidseitig Achsstümpfe 25 angeformt sind.
Die Lagerplatte 9 am Ende des Schwenkarmes 6 und die
Grundplatte 13 an der Tür 2 werden nun untereinander
erfindungsgemäß verstellbar nach Fig. 3 verbunden.
Hierzu weist die Grundplatte 13 nach den Fig. 2, Fig. 4
und Fig. 5 sowie Fig. 5a und Fig. 5b einen Haltelappen 28
auf, welcher sich beim Aufschieben der Lagerplatte 9 auf
die Grundplatte 13 durch die Ausnehmung 22 der Lager
platte 9 hindurch im Bereich des Ausschnitts 29 nach Fig.
6 an eine Ansatzfläche 30 gemäß der gestrichelten Dar
stellung in Fig. 6 überlappend anlegt. Insoweit ist durch
den hakenförmigen Haltelappen 28 die Lagerplatte 9 an der
Grundplatte 13 verschieblich angeordnet und gegen Abheben
gesichert.
Die Lagerplatte 9 wird nun im weiteren mittels Feststell
schrauben 31 nach Fig. 3 an der Grundplatte 13 verstellbar
befestigt. Hierzu weist die Lagerplatte 9 nach Fig. 6
Langlöcher 32 auf, die in Form von Prägungen 33 nach Fig.
6a nach Art von Führungsschlitzen aus der Oberfläche der
Lagerplatte 9 hervorragen. Über diese Langlöcher 32
greifen nun die Gewinde 34 nach Fig. 7 der Feststell
schrauben 31 in die Gewindebohrungen 35 der Grundplatte
13 ein. Die Gewindebohrungen 35 sind in der Grundplatte
in Form von hochgedrückten Augen 36 nach Fig. 5, Fig. 5a
und Fig. 5b vorgesehen, damit dort gleichzeitig eine vor
teilhafte Führung der Prägungen 33 der Lagerplatte 9 er
reicht wird.
Nach Fig. 6 weisen die Langlöcher 32 nach der offenen
Seite hin Verengungen in Form von Nasen 37 auf, so daß
eine Ausfallsicherung entsteht. Der Öffnungsbereich 38
der Langlöcher 32 ist dabei größer als das Gewinde 34
der Feststellschrauben 31 nach Fig. 7, aber kleiner als
der Bund 39 der Feststellschrauben 31. Insoweit kann
lediglich durch Lockern der Feststellschrauben 31 die
Lagerplatte 9 an der Grundplatte 13 verschoben werden,
ohne daß eine Trennung der Lagerplatte 9 von der Grund
platte 13 befürchtet werden müßte. Erst durch weiteres
Herausdrehen der Feststellschrauben 31 aus der Grundplatte
13 können die Gewinde 34 aus dem Öffnungsbereich 38 heraus
geführt werden, wodurch die Lagerplatte von der Grund
platte völlig gelöst oder dort aufgeschoben werden kann.
An der Oberseite der Grundplatte 13 und an der Unterseite
der Lagerplatte 9 sind nach Fig. 5 und Fig. 6 seitlich
im Bereich der Feststellschrauben 31 bzw. der Langlöcher
32 Riffelungen 40 vorgesehen. Dadurch kann sich die Türe
bei leichtem Lösen der Feststellschrauben 31 nicht in der
Höhe verschieben. Erst beim weiteren Lösen der Feststell
schrauben 31 heben sich die ineinandergreifenden Riffe
lungen 40 unter der Gewichtskraft der Türe 2 voneinander
ab, so daß nun eine rastende Verstellung des Schwenk
armes 6 innerhalb der Langlöcher 32 ermöglicht wird.
Außerdem wird nach dem Anziehen der Schrauben eine zu
sätzliche formschlüssige Verbindung beider Platten er
reicht und somit ein Verschieben insbesondere schwerer
Türen oder bei schwungvollem Schließen weitgehenst ver
hindert.
Von der Grundplatte 13 drückt sich die Lagerplatte 9
über Abdrückschrauben 41 nach Fig. 3 ab, welche nach Fig.
6 in der Lagerplatte 9 in Gewinden 42 angeordnet sind.
In der Lagerplatte 9 ist weiterhin ein Gewinde 43 zur
Aufnahme der Befestigungsschraube 44 eines Schiebers 45
nach den Fig. 3 und Fig. 8a vorgesehen. Auf der Lager
platte 9 wird der Schieber 45 im Bereich eines Langloches
46 geführt, wobei ein Lappen 47 des Schiebers 45 in eine
Ringnut 48 in Pfeilrichtung 49 eingreift. Nach Fig. 8b
ist der Schieber 45 winkelartig geformt und weist an
seiner Unterkante einen Ansatz 50 auf, welcher nach Art
einer Verdrehungssicherung an der Stirnseite der Lager
platte 9 anliegt.
Nach den Fig. 8, Fig. 9 und Fig. 10 kann die Lagerplatte
9 mit der Grundplatte 13, d.h. die Tür 2 gegenüber dem
Schwenkarm 6 seitlich im Bereich eines Spiels 51 zwischen
den Schenkeln 19 der Lagerplatte 9 verschoben werden.
Die Grundplatte 13 mit der Tür 2 und die Lagerplatte 9
mit den Schenkeln 19 und den Lagerhülsen 23 nach Fig. 8
wird dazu im Bereich des Spiels 51 auf den Achsstümpfen
25 verschoben. Der Lappen 47 des Schiebers 45 nach Fig.
8a greift in Pfeilrichtung 49 in eine Ringnut 48 der
Achse 12 ein und wird nach erfolgter Verschiebung durch
Anziehen der Befestigungsschraube 44 nach Fig. 4 im
Bereich des Langloches 46 festgelegt. Bei der seitlichen
Verschiebung der Tür können evtl. die Befestigungsschrau
ben des Lenkers 5 nach Fig. 2 gelockert werden. Durch
den Schieber 45 erfolgt dann die Festlegung des Schwenk
armes 6 in Bezug auf die Lagerplatte 9 bzw. in Bezug auf
die Grundplatte und die mit der Grundplatte verbundene
Tür 2, um ein eingestelltes Spiel 50 zu fixieren.
Aus der Fig. 9 ist das seitliche Spiel 51 der Tür 2 in
Bezug auf den Schwenkarm 6 ersichtlich, wobei das Spiel
51 mittels des Lappens 47 des Schiebers 45 fixiert wird
durch Justierung des Schiebers 45 im Bereich seines Lang
loches 46 und durch Festdrehen der Befestigungsschraube 44.
Aus Fig. 10 ist die Ringnut 48 erkennbar, in welche von
der Oberseite der Lappen 47 nach Fig. 9 eingreift.
Bei der Montage der Lagerplatte 9 auf der Grundplatte 13
liegen vorteilhaft die Unterseiten der Lagerhülsen 23
nach Fig. 10 auf der Grundplatte 13 auf, so daß die Lager
hülsen 23 insoweit gesichert in der Ausnehmung 22 vor
liegen.
Der Beschlag, bestehend aus Lagerplatte 9 und Grundplatte
13 kann nun in verschiedenen Richtungen verstellt werden,
um die Tür 2 in verschiedenen Ebenen zu justieren.
Zur seitlichen Justierung der Tür 2 in Richtung 57 und 57′,
d.h. zur Einstellung der vertikalen Fuge zwischen zwei
nebeneinander angeordneten Türen, bei angrenzenden Schrän
ken 1, wird die Grundplatte 13 mit der Lagerplatte 9 auf
der Achse 12 gemäß den Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 8 zwischen
den Schenkeln 19 im Bereich des Spiels 51 verschoben und
anschließend in der Ringnut 48 mit dem Lappen 47 des
Schiebers 45 in dessen Langlochbereich 46 fixiert. Der
Lappen 47 des Schiebers 45 greift in die eingeschnittene
Ringnut 48 der Achse 12 ein, und beim Verstellen des
Schiebers 45 in seiner Langlochführung 46 wird der Schwenk
arm 6 über die Hülse 27 gegenüber der Tür 2 fixiert, wo
durch eine sehr einfache und genaue Justierung erreicht
wird, ohne daß sich dabei eine etwa schon vorher vorge
nommene Einstellung der Tür 2 bezüglich der Höhe oder
der stirnseitigen Fuge ändern würde.
Zur Verstellung der Höhe der Tür 2, d.h. zur Verstellung
der Höhe der Stirnseiten der Tür gegenüber den Stirnseiten
des Schrankes 1, werden die Feststellschrauben 31 nach
Fig. 2 und Fig. 4 gelöst, und zwar soweit, daß die Riffe
lungen 40 in der Lagerplatte 9 und der Grundplatte 13
außer Eingriff gelangen, und die Tür 2 wird im Bereich
der Langlöcher 32 nach Fig. 6 der Höhe nach, d.h. in ihrer
Längserstreckung, ausgerichtet. Eine vorher vorgenommene
seitliche Einstellung der Tür 1 oder eine Winkeleinstel
lung bleibt dabei erhalten.
Zur Winkelkorrektur der Tür 2, d.h. zur Korrektur der
Fuge 51 nach Fig. 3, werden Abdrückschrauben 41 von der
Lagerplatte 9 aus mehr oder weniger angezogen, so daß
sich die Lagerplatte 9 gegenüber der Grundplatte 13 evtl.
unter Verformung verspannt, so daß die Höhe der Schenkel
19 gegenüber der Grundplatte 13 in kleinen Bereichen
geändert werden kann. Die Abdrückschrauben 41 pressen
sich dabei von der Oberfläche der Grundplatte 13 ab und
verformen die Lagerplatte 9 geringfügig, wodurch die
Winkelkorrektur der Tür 2 möglich ist. Es wird dann die
Fuge 52, die sich bei geschlossener Tür 2 zwischen der
Oberkante der Tür 2 und der Oberkante des Korpus ergibt,
in der Breite verändert, so daß sich links und rechts an
den Korpusseiten eine genau gleich breite Fuge 52 ergibt.
Auch hier bleiben einmal vorgenommene Höhen- und Seiten
einstellungen der Tür 1 vorteilhaft unverändert, weil an
der Grundplatte selbst keine Verstellungen, evtl. in den
Holzbereich eingreifend, vorgesehen sind, die nachju
stiert werden müßten.
Die Ausfallsicherung nach Fig. 6 mit den einander gegen
überstehenden Nasen 37 im Öffnungsbereich der Langlöcher
32 verhindert vorteilhaft, daß sich der Schwenkarm 6 und
die Grundplatte 13, insbesondere beim Verstellen der Höhe
der Tür in Richtung 58 lösen könnten.
Die Lagesicherung der Lagerhülsen 23 im Bereich der
Schenkel 19 in den Ringnuten 24 mit dem Verengungsbereich
21 verhindert, daß sich auch bei großen Türgewichten die
Achse 12, insbesondere bei abgedrückter Lagerplatte 9
von der Grundplatte 13 durch die Abdrückschrauben 41 zur
Fugeneinstellung, aus den Schenkeln 19 lösen könnte.
Die Anordnung, insbesondere die Grundplatte 13, kann
leicht montiert werden, weil an der Grundplatte 13 selbst
keine Verstelleinrichtungen vorgesehen sind, auf die
schon von vornherein Rücksicht genommen werden müßte.
Der verstellbare Beschlag ist auch besonders stabil in
Bezug auf die Verbindung zur Tür 2, da sämtliche Ver
stelleinrichtungen sich auf die mit der Tür fest verbun
dene Grundplatte beziehen und in den Holzbereich der Tür
selbst keine Verstelleinrichtungen eingreifen.
Claims (10)
1. Verstellbarer Beschlag für einen Schrank mit einer über den
Kopf des Benutzers hochschwenkbaren Tür zur verstellbaren
Befestigung eines Schwenkarmes an der Innenseite der Tür,
bestehend aus einer am Ende des Schwenkarmes an einer Achse
schwenkbar angeordneten Lagerplatte, die sich an einer
türfesten Grundplatte verstellbar abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß die Position der Lagerplatte (9) gegenüber
der Grundplatte (13) bzw. dem Schwenkarm (6) höhen- und
seitenverstellbar ist, und in montiertem Zustand die
Lagerplatte (9) die Grundplatte (13) überdeckt, wobei zur
Höhenverstellung der Lagerplatte (9) diese einseitig offene
Langlöcher (32) nach Art von Führungsschlitzen in Form von aus
der Fläche der Lagerplatte (9) hervortretenden Prägungen (33)
aufweist, welche von in der Grundplatte (13) befestigbaren
Feststellschrauben (31) durchgriffen werden, und zur
Seitenverstellung an der Lagerplatte (9) ein mittels eines
Langlochs (46) verschiebbarer Schieber (45) angeordnet ist, der
mit einem Lappen (47) in eine Ringnut (48) der Achse (12)
eingreift.
2. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Grundplatte (13) einen aufwärts und
parallel zur Türfläche abgebogenen hakenförmigen Haltelappen
(28) aufweist, welcher durch eine Ausnehmung (22) der
Lagerplatte (9) hindurch im Bereich eines Ausschnitts (29) an
einer Ansatzfläche (30) der Lagerplatte (9) anliegt.
3. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Grundplatte (13) dem hakenförmigen
Haltelappen (28) gegenüberliegend zwei hochgedrückte Augen (36)
mit Gewinde (35) aufweist, zur Aufnahme von Feststellschrauben
(31) über zugeordnete Langlöcher (32) der Lagerplatte (9).
4. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Grundplatte (13) seitlich einander
gegenüberliegend Bohrungen (16) für Befestigungsschrauben
(17) aufweist.
5. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Lagerplatte (9) nach Art einer
Ausfallsicherung Langlöcher (32) mit sich verengenden
Öffnungsbereichen (38) aufweist, wobei die Öffnungsbereiche
(38) mit einander gegenüberstehenden Nasen (37) größer als das
Gewinde (34) und kleiner als der Bund (39) der
Feststellschrauben (31) vorgesehen sind.
6. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß in der Grundfläche der Lagerplatte (9) in
Gewindeführungen (42) einander gegenüberliegende
Abdrückschrauben (41) vorgesehen sind.
7. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß an der Oberseite der Grundplatte (13) und
an der Unterseite der Lagerplatte (9) im Bereich der
Feststellschrauben (31) Riffelungen (40) vorgesehen sind.
8. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Lagerplatte (9) seitlich aufragende
vertikale Schenkel (19) aufweist, mit einer bogenförmigen
Ausnehmung (20), die in einen Verengungsbereich (21) übergeht,
wobei der Verengungsbereich (21) nach unten offen ist und sich
in den Bereich einer rechteckförmigen Ausnehmung (22)
erstreckt.
9. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Lagerplatte (9) Schenkel (19) mit einer
bogenförmigen Ausnehmung (20) aufweist, wobei in die Ausnehmung
(20) eine Lagerhülse (23) an einer umlaufenden Ringnut (24)
eingepreßt ist.
10. Verstellbarer Beschlag nach Anspruch 9, dadurch
gekennzeichnet, daß in den Lagerhülsen (23) die Achsen (12) des
Schwenkarmes (6) angeordnet ist.
Priority Applications (3)
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DE3718730A DE3718730C2 (de) | 1987-06-04 | 1987-06-04 | Beschlag für einen Schrank mit hochschwenkbarer Tür |
IT83402/88A IT1220888B (it) | 1987-06-04 | 1988-05-27 | Montatura regolabile |
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Applications Claiming Priority (1)
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