DE3705444A1 - Sicherheitseinrichtung fuer unterdruckkochtoepfe - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für mit Unterdruck betriebene Kochtöpfe, deren Deckel mit einer Dichtlippe zur Abdichtung von Deckel und Topf versehen ist, mit einem mittels einer Feder vorgespannten Ventilkörper, der mit einem vorbestimmten Druck gegen einen Ventilsitz gedrückt gehalten wird.

Kochtöpfe der einleitend beschriebenen Art sind mit einem relativ schweren Deckel versehen, der mit einer umlaufenden Dichtlippe versehen ist, die an zwei Stellen auf dem Topf aufliegt und zwischen denen ein Raum ausgebildet ist, in dem der aus dem Topf entweichende Dampf kondensiert, um so einen Dichtfilm zur druckdichten Abdichtung gegenüber der At­ mosphäre zu bilden. Wird dann die Energiezufuhr beim Kochen herabgesetzt, so bildet sich im Innern des Topfes ein Unterdruck, so daß das Kochgut bei Temperaturen unter 100° weiterkocht, wobei hier eine Erniedrigung der Siedetempera­ tur bis zu 10° erhalten wird. Diese relativ hohe Absenkung der Kochtemperatur und der hierdurch verbundene Unterdruck im Kochtopf bewirkt einen hohen Druck auf den Deckel. Die Kochgeschirre sind des weiteren dafür vorgesehen, gleichzei­ tig als Serviergeschirre zu dienen, so daß das das zu garen­ de Gut im Topf verbleibt. Wird bei dem darauffolgenden weiteren Abkühlvorgang bis zum Servieren der Deckel nicht vom Topf abgenommen, so wird der Deckel aufgrund des herr­ schenden äußeren Luftdrucks und des wachsenden Unterdrucks im Kochtopf immer stärker gegen den Topf gepreßt, was insbe­ sondere bei größeren Kochtöpfen zu einer Verformung des Deckels führen kann. In jedem Fall ist das Öffnen eines derartig unterkühlten Kochtopfes problematisch, da der Dek­ kel nur, falls der gesamte Kochtopf nicht wieder erhitzt wird, durch ein Werkzeug vom Topf abgehebelt werden kann. Die Folge hiervon ist, daß beim Abhebeln des Deckels die Dichtlippe beschädigt wird und der Kochtopf nicht mehr als Unterdruckkochtopf verwendet werden kann.

Aus der AT-PS 39 855 ist ein Dampfdruckkochtopf bekannt, bei dem ein Ventil eingesetzt ist, daß sowohl eine Drucksiche­ rung gegen einen zu hohen inneren Überdruck gewährleistet als auch gegen einen äußeren Überdruck wirksam ist. Es handelt sich hier um ein spezielles, für einen Dampfdruck­ kochtopf ausgebildetes Ventil, bei dem durch den Ventilkör­ per des Überdruckventils eine Bohrung geführt ist, die den äußeren Luftdruck zu einem im Inneren des Topfes sitzenden zweiten Ventil führt, dessen Ventilkörper durch eine weitere Feder gegen einen Ventilsitz gepreßt gehalten ist. Ein der­ artiges Ventil kann lediglich bei einem vorbestimmten Unterdruck im Topf wirksam werden, wobei hier keinerlei Möglichkeit besteht, bei einem etwas geringeren Unterdruck im Topf das Ventil zu öffnen und den Druck im Inneren des Topfes an den Außendruck anzugleichen, was für ein leichtes Abheben des Deckels notwendig ist. Darüberhinaus ist dieses Ventil auch aufwendig in seiner Herstellung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheits­ einrichtung für Kochtöpfe der eingangs genannten Art vorzu­ schlagen, mit der sichergestellt ist, daß zum einen der Unterdruck im Kochtopf keinen kritischen Wert überschreiten kann und es zum anderen gestattet, auch den abgekühlten Kochtopf, in dem ein gewisser Unterdruck herrscht, problem­ los und ohne Kraftanwendung zu öffnen.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst.

Gemäß dem Vorschlag der Erfindung ist somit in den Deckel des Kochtopfes ein vorgespannter Ventilkörper eingesetzt, der durch eine Feder beaufschlagt wird, die diesen mit einer vorbestimmten Kraft gegen den Dichtungssitz preßt. Die Stirnseite des Ventilkörpers ist dem äußeren Luftdruck aus­ gesetzt und in ihrer Fläche auf die Vorspannkraft der Feder so abgestimmt, daß beim Erreichen des kritischen Druckes eine selbsttätige Belüftung des Topfes erfolgt. Durch diese Maßnahme ist sichergestellt, daß der Unterdruck im Topf keinen solchen Wert annehmen kann, in dem eine Beschädigung des Topfes zu befürchten ist.

Gemäß der Erfindung ragt darüberhinaus die der Atmosphäre zugewandte Stirnfläche des Ventilkörpers in der Schließstel­ lung über ihre Führung hinaus, so daß durch einfachen Druck auf den Ventilkörper eine Zwangsbelüftung des Topfes erhal­ ten werden kann. Hierdurch ist sichergestellt, daß auch bei maximal zulässigem Unterdruck im Topf jederzeit ein einwand­ freies Öffnen desselben gewährleistet ist.

Gemäß einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist das Ventil in einen Deckelgriff integriert, wobei der Deckelgriff als Führung für den Ventilkörper dient, wobei der Ventilkörper durch eine Bohrung im Deckel greift und die Unterseite des Deckels im Randbereich der Bohrung als Ventilsitz ausgebil­ det ist. Zur Abdichtung kann entweder eine metallische Dichtfläche geschaffen werden oder aber am in den Topf ragenden Ende des Ventilkörpers ist ein Dichtungsring befe­ stigt, der zur Anlage am Deckel gelangt. Die Stirnseite des Ventilkörpers ragt über ihre Führung im Griff hinaus und liegt vorteilhaft in einer Vertiefung des Griffkörpers, so daß diese nicht ungewollt beim Ergreifen des Griffes betä­ tigt wird, sondern nur dann, wenn eine Belüftung des Innen­ raumes des Topfes gewünscht wird.

Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, den Griff mit dem integrierten Ventil so auszubilden, daß dieser einschließlich des Ventils vormontiert werden kann, wobei der Griff dann insgesamt auf den Deckel aufgeschraubt werden kann, was nicht nur das Montieren des Griffes, sondern auch dessen Reinigung wesentlich erleichtert. Dieser Vorteil wird insbesondere mit den Merkmalen des Anspruches 8 erhalten.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen in Verbindung mit Beschreibung und Zeichnung hervor.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist anhand der Zeichnung näher beschrieben, in dieser zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch eine Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Sicher­ heitseinrichtung,

Fig. 2 den in den Deckel eingesetzten Ventilkörper,

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform gemäß der Erfindung,

Fig. 4 einen Schnitt durch einen weiteren erfindungs­ gemäß ausgebildeten Griff mit einer Sicher­ heitseinrichtung,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Rosette des Griffes nach Fig. 4 und

Fig. 6 eine Draufsicht auf die zur Befestigung des Griffes nach Fig. 4 dienende Blechmutter.

In Fig. 1 ist der Griff 1 auf einem Deckel 2 befestigt. Der Griff besteht aus einer Rosette 3, die auf dem Deckel 2 aufliegt. Auf der Rosette stützt sich ein Griffkörper 4 ab, der aus einem Griffteil 5 und einem im Griffteil eingesetz­ ten Führungsteil 6 besteht. Das Griffteil 5 ist rotations­ svmmetrisch ausgebildet, ebenso das Führungsteil 6. Über das Griffteil 5 und unter das Führungsteil 6 greift ein Abdeck­ blech 7.

Im Führungsteil 6 ist eine Paßbuchse 8 eingesetzt, die einen sich zum Deckel 2 erstreckenden Gewindeansatz 9 aufweist. Die Paßbuchse 8 hat eine auf einen Ventilkörper 10 angepaßte Bohrung, so daß dieser Ventilkörper exakt in der Paßbuchse geführt ist.

Zur Befestigung des Griffes 1 auf dem Deckel 2 dient ein mit einer Gewindebohrung 12 versehenes Formteil 11, in das der Gewindeansatz der Paßbuchse 8 eingeschraubt ist. Durch das Einschrauben der Paßbuchse 8 in das Formteil 11 drückt das Führungsteil 6 mit seinem äußeren Rand auf das Griffteil 5 und das wiederum auf die Rosette 3, die sich am Deckel 2 abstützt. Hierdurch wird der mehrteilige Griff 1 zum einen zusammengehalten und zum anderen wackelfrei auf dem Deckel 2 befestigt.

Der Ventilkörper 10 ist bolzenförmig ausgebildet und weist auf der Deckelinnenseite einen umlaufenden Rand 13 auf, der einen O-Ring 14 abstützt. Dieser O-Ring 14 kommt an der Deckelunterseite zur Anlage und dichtet so das Ventil ab. In einer im Führungsteil 6 ausgebildeten Bohrung 15 ist eine Druckfeder 16 eingesetzt, die gegen einen Kappe 17 drückt, die auf das stirnseitige Ende 18 des Ventilkörpers 10 aufge­ schraubt ist. Der Querschnitt des Ventilkörpers bzw. der Dichtfläche ist so auf die Vorspannung der Feder 16 abge­ stimmt, daß das Ventil bei einer vorgegebenen Druckdifferenz zwischen dem im Kochtopf herrschenden Druck und dem äußeren Luftdruck das Ventil öffnet, was durch Verschieben des Ven­ tilkörpers 10 in das Topfinnere geschieht. Hierdurch hebt der O-Ring 14 von seinem Ventilsitz ab.

In der Schließstellung steht die Kappe 17 etwas über den oberen Rand des Führungsteiles 6 über, so daß, falls der Deckel bei einem im Kochtopf herrschenden Druck von diesem abgehoben werden soll, die Belüftung durch manuelles Ver­ schieben des Ventilkörpers 10 erhalten werden kann.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Ventilkör­ pers 10. Diese unterscheidet sich von dem Ventilkörper nach Fig. 1 dadurch, daß hier eine metallische Dichtung zwischen dem Rand 13 und dem verformten Teil 19 des Deckels 2 erhal­ ten wird. Die Kappe 17 ist in diesem Ausführungsbeispiel mit einem Preßsitz auf dem Ventil 10 befestigt.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Dieses Ausführungsbei­ spiel unterscheidet sich von dem nach Fig. 1 dadurch, daß die Bohrung 15 größer ausgebildet ist, des weiteren die Kappe 17 eine wesentlich größere Fläche hat, so daß hier weitere Meßinstrumente eingebaut werden können, z.B. Thermo­ meter, mit denen die Temperatur im Topf gemessen werden kann, da der Ventilkörper bis in den Topf hineinreicht und in diesem Fall aus einem gut wärmeleitenden Material herge­ stellt wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4-6 sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Der Deckelgriff 1 besteht aus einem Führungsteil 6, das den Ventilkörper 10 aufnimmt, einer Rosette 3, die am Deckel anliegt und einer Griffschale 5, über die ein Abdeckblech geschoben ist, wobei das Abdeckblech 7, die Griffschale 5 und die Rosette 3 durch das Führungsteil 6 gegen den Deckel 2 gepreßt gehalten sind. Es ist jedoch auch ohne weiteres denkbar, den Führungsteil 6, die Griffschale 5 und die Rosette 3 einstückig auszubil­ den.

In dem Führungsteil 6 ist eine Bohrung 15 ausgebildet, die nach oben hin offen ist. Des weiteren weist das Führungsteil 6 eine Bohrung 20 auf, die zur Unterseite hin offen ist. Zwischen den beiden Bohrungen 15 und 16 ist eine dem Durchmesser des Ventilkörpers 10 angepaßte Bohrung 21 ausge­ bildet, in der der Ventilkörper 10 geführt ist. Das untere Ende der Bohrung 21 dient als Ventilsitz, an dem zur Anlage der O-Ring 14 dient, der auf dem Ventilkörper 10 befestigt und durch den umlaufenden Rand 13 gehalten ist.

Auf der der Ausnehmung 15 zugewandten Seite der Bohrung 21 liegt die Druckfeder 16 am Führungsteil 6 auf, die sich mit ihrem anderen Ende an einer Kappe 17 abstützt, in die der Ventilkörper 10 mit seinem Gewindeteil 18 eingeschraubt ist. Die Ventilkappe 17 reicht bis zum oberen Ende des Griffes 1, so daß diese von außen mittels des Fingers verschiebbar ist, so daß das Ventil zwangsweise geöffnet werden kann.

Im Deckel 2 ist eine Bohrung 22 angeordnet, die gegenüber dem Führungsteil 6 durch einen O-Ring 23 abgedichtet ist. Der Führungsteil 6 ist in eine Blechmutter 24 eingeschraubt, die in Fig. 6 in Draufsicht gezeichnet ist. Die Blechmutter ist mittels vier Schweißpunkten 25 am Deckel 2 befestigt. Das untere Ende des Führungsteils 6 weist entsprechende Gewindegänge 26 auf, die in die Blechmutter 24 eingeschraubt sind, und so den Führungsteil gegen den O-Ring 23 pressen und so eine Abdichtung zwischen dem Führungsteil und dem Deckel 2 schaffen.

Der Griff 1 kann werksseitig vormontiert werden, wobei zunächst von seiner Unterseite her das Abdeckblech 7 aufge­ schoben wird und anschließend die Griffschale 5. An­ schließend wird die Rosette 3 von unten her über den Griff­ körper geschoben, wobei hier eine Verrastung von Führungs­ teil 6 und Rosette 3 dadurch erhalten wird, daß das Füh­ rungsteil 6 und die Rosette 3 durch eine Bajonettverschrau­ bung 27 miteinander gehalten sind. Hierdurch werden auch die Griffschale 5 und das Abdeckblech 7 fest mit dem Führungs­ teil 6 verbunden, so daß auch beim Transport des Griffes diese Teile beieinander bleiben.

Für die Montage des Ventilkörpers 10 im Führungsteil 6 wird zunächst der Ventilkörper 10 von unten her durch die Bohrung 22 in den Führungsteil 6 eingeschoben, worauf dann von der anderen Seite her die Druckfeder 16 auf den Ventilkörper 10 aufgeschoben wird. Anschließend wird die Kappe 17 auf den Gewindeteil 18 des Ventilkörpers 10 aufgedreht und beim Aufdrehen die Druckfeder 16 so weit vorgespannt, daß das Ventil bei einem vorgegebenen äußeren Überdruck öffnet. Der Griff ist somit mit seiner Sicherheitseinrichtung vollstän­ dig vormontiert. Beim Topfhersteller braucht dieser Griff dann lediglich noch auf den Deckel 2 aufgeschraubt zu wer­ den, wobei der O-Ring 23 einzulegen ist.

Claims (10)

1. Sicherungseinrichtung für mit Unterdruck betriebene Koch­ töpfe, deren Deckel mit einer Dichtlippe zur Abdichtung von Deckel und Topf versehen ist, mit einem mittels einer Feder vorgespannten Ventilkörper (10), der mit einem vorbestimmten Druck gegen einen Ventilsitz gedrückt gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung in den Deckel (2) eines Topfes eingesetzt ist, daß der wirksame Quer­ schnitt des Ventilkörpers (10) so auf die Druckfeder (16) abgestimmt ist, daß das Ventil bei Überschreiten eines vor­ gegebenen Druckunterschiedes selbsttätig öffnet und daß der Ventilkörper manuell betätigbar ist.

2. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Ventilkörper (10) in einem Deckelgriff (1) längs verschiebbar geführt ist, daß der Ventilsitz von der Unterseite des Deckels (2) gebildet ist und mit der Dicht­ fläche des Ventilkörpers (10) zusammenwirkt, daß die Feder (16) sich einerseits auf der dem Deckel (2) abgewandten Seite des Griffes (1) und andererseits an einer Anlagefläche des Ventilkörpers (10) abstützt und daß die Stirnfläche (17) des Ventilkörpers (10) in der Schließstellung etwas über die Führungsfläche im Griff (1) übersteht.

3. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Griff (1) aus einer Rosette (3) besteht, auf der ein Griffkörper (4) ruht, der mit dem Deckel (2) verbunden ist, daß im Griffkörper (4) die Führung für den Ventilkörper (10) ausgebildet ist.

4. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Griffkörper (4) mit einem mit dem Deckel (2) fest verbundenen Formteil (11) verschraubt ist, durch den der Ventilkörper (10) geführt ist.

5. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Griffkörper (4) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem äußeren Griffteil (5) und einem inneren Füh­ rungsteil (6) besteht und daß im Führungsteil (6) eine Ausnehmung (15) für die manuelle Verschiebung des Ventilkör­ pers ausgebildet ist.

6. Sicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Führungsteil (6) des Griffes (1) eine paßbuchse (8) für die Führung des Ventilkörpers (10) eingesetzt ist.

7. Sicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die in den Kochtopf ragende Seite des Ventilkörpers (10) mit einer Nut oder einer Anla­ gefläche versehen ist, die zur Aufnahme eines Dichtungsrin­ ges (14) dient.

8. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Ventilkörper (10) in einer Bohrung (15, 22) des Griffes (1) verschiebbar geführt ist, daß der Ven­ tilsitz für den Ventilkörper (10) im Griff (1) ausgebildet ist, daß der Griff an seinem unteren Ende mit einem Gewinde (26) versehen ist und eine Dichtringfläche (23) aufweist, daß das untere Ende des Griffes (1) mit einer auf dem Deckel angebrachten Blechmutter (24) verschraubbar ist und mit seiner Dichtfläche (23) dichtend auf dem Deckel aufliegt, wobei innerhalb der Dichtringfläche im Deckel (2) eine Öffnung (22) angeordnet ist.

9. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Griff (1) mehrteilig ausgebildet ist und aus einem Führungsteil (6), einer das Führungsteil umgeben­ den Griffschale (5) und einer Rosette (3) besteht, die durch das Führungsteil (6) gegen den Deckel (2) verspannbar sind.

10. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Rosette (3) und das Führungsteil (6) über eine Bajonettverbindung miteinander verbunden sind.