DE3704640C1 - Kupplungseinrichtung fuer miteinander zu verbindende Stellglieder,insbesondere Stangen oder Bowdenzuege - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung für mit­ einander zu verbindende Stellglieder, insbesondere Stan­ gen oder Bowdenzüge, der im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Art.

Eine Kupplungseinrichtung dieser Art ist vor allem für Kraftfahrzeuge bestimmt, um darin Bowdenzüge, Stangen od. dgl. Stellglieder miteinander einstellbar zu verbinden, die zur Betätigung der Klappen einer Heizungsvorrichtung vorgesehen sind. In aller Regel ist es schwierig, aufgrund beengter Platzverhältnisse die Stellglieder zu montieren. Vor allem ist ein Einstellen der Klappen mit der erforder­ lichen Genauigkeit problematisch, wobei die zu betätigen­ den Frischluftklappen, die in einer Stellung absolut dicht abschließend sein müssen, häufig nicht genau genug ein­ gestellt werden können (DE-OS 24 05 321).

Es ist eine Kupplungseinrichtung der eingangs erwähnten Art bekannt (Patentanmeldung 47a 3-G 82), die zum Verbinden zweier Stangen ge­ eignet ist, von denen jede ein abgewinkeltes Ende auf­ weist. Das Verbindungsglied ist hierbei dreiteilig. Es weist je abgewinkeltes Stangenende einen durchbohrten Nip­ pel auf, dessen Bohrung an einem Ende in einen radialen Schlitz übergeht, der der Aufnahme des abgewinkelten En­ des dient. Jeder Nippel ist mit einem Außengewinde ver­ sehen, mit dem er in eine zugeordnete, beidseitig mit In­ nengewinde versehene Hülse nach dem Einsetzen der abge­ winkelten Enden der Stangen einschraubbar ist. Diese Kupp­ lungseinrichtung dient der dauerhaft festen, koaxialen Verbindung von Stegen, ohne daß dabei jedoch eine Längen­ einstellbarkeit der so verbundenen Stangen möglich wäre. In der einen Axialrichtung schlagen die abgewinkelten Stangenenden am Radialschlitz des jeweiligen Nippels an. In der entgegengesetzten Axialrichtung, d. h. der Einschieb­ richtung der Stangen in die Kupplungseinrichtung, schlagen die Stangen mit dem abgewinkelten Ende axial an einem inneren Steg der Hülse an, der die Gewindebohrung der Hül­ se in zwei Bohrungsabschnitte unterteilt. Wollte man eine Längenverstellung vornehmen durch Lockern des Nippels, so führt dies zu Axialspiel der Stange zwischen dem Steg der Hülse einerseits und dem Radialschlitz des Nippels andererseits. Aus diesen Gründen ist die bekannte Kupp­ lungseinrichtung zur Längeneinstellung beider so verbind­ barer Stangen ungeeignet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplungs­ einrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Gattung zu schaffen, die bei besonders einfachem Aufbau eine feinfühlige Längeneinstellung der darüber miteinan­ der verbundenen Stellglieder ermöglicht.

Die Aufgabe ist bei einer Kupplungseinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Gattung erfin­ dungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung hat folgende Vorteile. Sie ist besonders einfach, platzsparend und kostengünstig. Sie ermöglicht ein feinfühliges Einstellen der Länge der mit verbundenen Stellglieder und somit in einfacher Weise eine sehr genaue Einstellung von Klap­ pen od. dgl. Teilen, die mittels der Stellglieder zu be­ tätigen sind. Auch eine nachträgliche Verstellung und Neueinstellung ist möglich. Vorteilhaft ist ferner die Möglichkeit einer direkten Anlenkung der Klappen ohne Zwi­ schenhebel oder Zusatzhebel. Die Verstellbewegung er­ folgt in einfacher Weise durch Drehung des Verbindungs­ gliedes relativ zu den Stellgliedern.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich aus Anspruch 2. Der Deckelteil kann dabei ein separater, abnehmbarer und wieder anbringbarer Teil des Verbindungsgliedes sein, wobei der Deckelteil das Eingreifen des Stellgliedes in die Bohrung und anschließende Ringnut ermöglicht, dessen Kuppelteil das abgewinkelte Ende aufweist. Ein so gestal­ tetes Verbindungsglied ist z. B. als Kunststoffteil beson­ ders einfach, leicht, platzsparend und kostengünstig.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Ansprüchen 3 bis 15.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in den Zeichnun­ gen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer Kupplungseinrichtung mit zwei darüber verbundenen Stellgliedern,

Fig. 2 einen schematischen Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1, jedoch vor dem Verbinden der beiden Stellglieder,

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht in Pfeil­ richtung III in Fig. 2,

Fig. 4 einen schematischen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 einen schematischen Schnitt etwa entspre­ chend demjenigen in Fig. 4 eines abgewan­ delten, zweiten Ausführungsbeispieles in größerem Maßstab.

Die in Fig. 1 bis 4 gezeigte Kupplungseinrichtung 10 ist zum einstellbaren Verbinden zweier Stellglieder 11 und 12 miteinander bestimmt. Die beiden Stellglieder 11 und 12 bestehen hier jeweils aus Stangen 13 und 14, die etwa koaxial zueinander ausgerichtet sind und z. B. zu nicht weiter gezeigten Klappen einer Heizungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug führen, die mittels der Stellglie­ der 11, 12 entweder gleichsinnig geöffnet und geschlossen oder gegenläufig betätigt werden sollen.

Die Kupplungseinrichtung 10 weist ein Verbindungsglied 15 auf, das z. B. aus einem Kunststofformteil besteht. Das Verbindungsglied 15 enthält an jedem Ende eine Bohrung 16 und 17, in der jeweils ein am Ende jedes Stellgliedes 11, 12 vorgesehener Kuppelteil 18 bzw. 19 aufnehmbar und verankerbar ist. Die Bohrung 17 ist als Gewindebohrung ausgebildet. Der zugeordnete Kuppelteil 19 weist einen in diese Gewindebohrung einstellbar einschraubbaren Gewindeabschnitt auf, der einstückiger Teil des Stell­ gliedes 12 in Form der Stange 14 ist.

Der andere Kuppelteil 18 ist ebenfalls einstückiger Be­ standteil des als Stange 13 ausgebildeten Stellgliedes 11. Er weist einen geradlinig verlaufenden Abschnitt mit einem etwa rechtwinklig abgewinkelten Ende 20 auf. Die zur Aufnahme dieses Kuppelteiles 18 dienende Bohrung 16 geht zur Aufnahme des abgewinkelten Endes 20 innen in einen etwa radial abstrebenden Aufnahmeraum über, der hier als zur Bohrung 16 koaxiale Ringnut 21 ausgebildet ist. Der in dieses, in Fig. 1 und 2 linke Ende des Ver­ bindungsgliedes 15 einsetzbare Kuppelteil 18 ist somit mit seinem geradlinigen Abschnitt innerhalb der Bohrung 16 und mit dem abgewinkelten Ende 20 innerhalb der Ring­ nut 21 drehbar aufnehmbar. Die relative Axiallage zwi­ schen dem Verbindungsglied 15 einerseits und diesem als Stange 13 ausgebildeten Stellglied 11 andererseits ist damit fest vorgegeben, und zwar in beiden Axialrichtungen. Aufgrund der relativen Drehbarkeit des Verbindungsgliedes 15 kann durch Drehung dieses der Gewindeabschnitt des anderen, als Stange 14 ausgebildeten Stellgliedes 12 mehr oder weniger tief in die mit Gewinde versehene Bohrung 17 eingeschraubt werden, wodurch in einfacher Weise eine sehr genaue Einstellung beider über die Kupplungseinrich­ tung 10 miteinander verbundener Stellglieder 11, 12 und somit der davon betätigten Klappen möglich ist. Auch nach­ träglich ist jederzeit eine Verstellung und erneute Ein­ stellung der Stellglieder 11, 12 und somit der davon be­ tätigten Klappen möglich. Die Klappen können dabei direkt ohne die Notwendigkeit von Zwischenhebeln oder Zusatzhebeln angelenkt werden. Durch Drehverstellung des Ver­ bindungsgliedes 15 ist eine feinfühlige Einstellung der Länge und zugleich auch ein Ausgleich von Toleranzen oder Ungenauigkeiten möglich.

Das Verbindungsglied 15 weist einen einstückigen Gehäuse­ teil 22 und ferner einen Deckelteil 23 auf. Die Axiallän­ ge des Deckelteiles 23 ist so gewählt, daß dieser sich axial über die Ringnut 21 und von dort zumindest über einen Teil der Bohrung 16 erstreckt. Im herangeklappten, geschlossenen Zustand des Deckelteiles 23 deckt dieser auf diesem Axialbereich die Ringnut 21 und die Bohrung 16 radial ab. Der Deckelteil 23 ist z. B. als eine etwa diametrale Hälfte des Gehäuseteiles 22 ausgebildet oder statt dessen kleiner als eine solche diametrale Hälfte bemessen.

Wie sich aus Fig. 2 ergibt, ist der Deckelteil 23 mit einem Endbereich mittels eines nur schematisch als Gelenk 24 angedeuteten Filmscharnieres schwenkbeweglich am Ge­ häuseteil 22 gehalten. Das Gelenk 24 befindet sich in axialem Abstand von der Ringnut 21. In Abstand vom Gelenk 24 ist zwischen dem Gehäuseteil 22 und dem Deckelteil 23 eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige, lösbare Ver­ bindung vorgesehen, die z. B. als Klipsverbindung ausgebil­ det ist. Der Gehäuseteil 22 enthält zumindest eine etwa radiale Einstecköffnung 25, an deren in Fig. 2 oberem, innen befindlichen Ende sich axiale Rastflächen 26 an­ schließen. Der Deckelteil 23 ist mit z. B. zwei vorzugs­ weise federnden, angeformten Riegelzungen 27 ver­ sehen, die durch die Einstecköffnung 25 hindurchgreifen und mit endseitigen Haken 28 die Rastflächen 26 form­ schlüssig verrastend übergreifen.

Damit das als Stange 13 ausgebildete Stellglied 11 in die Bohrung 16 und Ringnut 21 eingesetzt werden kann, und zwar so, wie in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet ist, ist die Bohrung 16 vom Ende des Verbindungsgliedes 15 aus­ gehend auf einem Axialabschnitt ausreichender Länge mit­ tels eines Längsschlitzes 29 radial und in Fig. 2 nach oben und dabei in der Richtung geöffnet, die dem Deckel­ teil 23 abgewandt ist. Auf der gegenüberlie­ genden, in Fig. 2 nach unten weisenden Seite ist der Teil der Bohrung 16, der sich axial etwa an den Längsschlitz 29 anschließt, und die Ringnut 21 mittels eines Längs­ schlitzes 30 radial und in der Richtung geöffnet, die zum Deckelteil 23 hinweist.

Soll das als Stange 13 ausgebildete Stellglied 11 mit seinem endseitigen Kuppelteil 18 am Verbindungsglied 15 befestigt werden, so wird der Deckelteil 23 in die in Fig. 2 gezeigte Öffnungsstellung geschwenkt und die Stan­ ge 13 in der daraus ersichtlichen, mit strichpunktier­ ten Linien gezeigte Stellung in die Bohrung 16 und die Ringnut 21 eingebracht. Sodann wird die Stange 13 koaxial zur Bohrung 16 ausgerichtet, wobei das abgewinkelte Ende 20 in die Ringnut 21 eingreift und somit in Axialrich­ tung mit dem Verbindungsglied 15 verbunden ist, wobei je­ doch eine relative Drehbarkeit zwischen beiden Teilen mög­ lich ist. Hiernach wird der Deckelteil 23 an den Gehäuse­ teil 22 herangeklappt, wobei die Riegelzungen 27 durch die Einstecköffnung 25 hindurchgreifen und mit den Haken 28 die Rastflächen 26 verriegelnd übergreifen, wie Fig. 4 zeigt. In dieser Stellung ist der Deckelteil 23 form­ schlüssig fest mit dem Gehäuseteil 22 verbunden und ver­ hindert, daß sich die Stange 13 vom Verbindungsglied 15 lösen kann. Zum Lösen kann man mit einem Werkzeug von außen her durch eine Öffnung 31 im Gehäuseteil 22 hin­ durch die Haken 28 erreichen und nach innen bewegen, so daß die Haken 28 die Rastflächen 26 freigeben und der Deckelteil 23 wieder in die in Fig. 2 gezeigte Stellung abgeklappt werden kann.

Bei einem anderen, nicht gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Deckelteil 23 vom Gehäuseteil 22 gänzlich ablös­ bar und daran kraftschlüssig und/oder formschlüssig, z. B. mittels Schnappverbindungen, befestigbar.

Bei dem in Fig. 5 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel sind für die Teile, die dem ersten Ausführungsbeispiel entsprechen, um 100 größere Bezugszeichen verwendet, so daß dadurch zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Be­ schreibung des ersten Ausführungsbeispieles Bezug genom­ men ist.

Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom er­ sten hinsichtlich der wieder lösbaren kraft- und/oder formschlüssigen Verrastung des Deckelteiles 123 mit dem Gehäuseteil 122. Der Gehäuseteil 122 weist zumindest zwei am Gehäuseumfang einander etwa gegenüberliegen­ de äußere Rastflächen 126, z. B. mit hochragenden Haken 132, auf, die am Ende abgeflachter Seitenwände 133 sitzen. Der Deckelteil 123 weist zwei den Gehäuseteil 122 außen übergreifende, vorzugsweise federnde, Riegel­ zungen 127 auf, die endseitige Haken 128 tragen, welche die Haken 132 übergreifen und auf diese Weise eine form­ schlüssige, wieder lösbare Schließstellung des Deckeltei­ les 123 ermöglichen.

Claims (15)

1. Kupplungseinrichtung für miteinander zu verbindende Stellglieder, insbesondere Stangen oder Bowdenzüge, mit einem Verbindungsglied (15), das an jedem Ende eine Bohrung (16, 17) enthält, in der jeweils ein am Ende jedes Stellgliedes (11, 12) vorgesehener Kuppel­ teil (18, 19) aufnehmbar und verankerbar ist, wobei eine dieser Bohrungen innen in einen radial abstreben­ den Aufnahmeraum des Verbindungsgliedes übergeht, in den beim Einsetzen des einen Kuppelteiles (18) ein ab­ gewinkeltes Ende (20) dieses Kuppelteiles (18) ein­ greifen kann, dadurch gekennzeich­ net, daß der Aufnahmeraum als zur Bohrung (16) koaxiale Ringnut (21) und die das andere Kuppelglied (19) aufnehmende Bohrung (17) als Gewindebohrung aus­ gebildet ist.

2. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsglied (15) einen einstückigen Gehäuseteil (22) und einen sich über den Verlauf der Bohrung (16) und/oder der Ringnut (21) erstreckenden Deckelteil (23) aufweist, der über diesen Verlauf die Bohrung (16) und/oder Ringnut (21) radial abdeckt.

3. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Deckelteil (23) axial über die Ringnut (21) und von dort zumindest über einen Teil der Bohrung (16) erstreckt.

4. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, da­ durch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (23) als eine etwa diametrale Hälfte des Gehäuseteiles (22) oder als kleineres Umfangssegment aus­ gebildet ist.

5. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2-4, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (23) vom Gehäuseteil (22) lösbar und kraft­ schlüssig und/oder formschlüssig am Gehäuseteil (22) befestigbar ist.

6. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 5, gekenn­ zeichnet durch eine Klipsverbindung zwi­ schen dem Gehäuseteil (22) und dem Deckelteil (23).

7. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2-6, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (23) in Abstand von der Ringnut (21) schwenk­ beweglich am Gehäuseteil (22) gehalten ist und daß in Abstand von der Schwenkachse (24) die kraftschlüssige und/oder formschlüssige, lösbare Verbindung vorgesehen ist.

8. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsglied (15) aus Kunststoff besteht.

9. Kupplungseinrichtung nach den Ansprüchen 7 und 8, gekennzeichnet durch ein den Deckelteil (23) schwenkbeweglich am Gehäuseteil (22) haltendes Filmscharnier.

10. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5-9, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäuseteil (22) zumindest eine etwa radiale Einsteck­ öffnung (25) und der Deckelteil (23) durch die Ein­ stecköffnung (25) greifende und axiale Rastflächen (26) dieser verriegelnd übergreifende, vorzugsweise federnde, Riegelzungen (27) aufweist.

11. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5-9, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäuseteil (122) zumindest zwei am Gehäuseumfang einan­ der gegenüberliegende äußere Rastflächen (126), z. B. hochragende Haken (132), und der Deckelteil (123) zwei den Gehäuseteil (122) außen übergreifende, vorzugsweise federnde, Riegelzungen (127) auf­ weist, die mit endseitigen Riegelflächen, insbesondere Haken (128), die Rastflächen (126) des Gehäuseteiles (122) verriegelnd übergreifen können.

12. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1-11, dadurch gekennzeichnet, daß die in die Ringnut (21) übergehende Bohrung (16) vom Ende des Verbindungsgliedes (15) ausgehend auf einem Axial­ abschnitt mittels eines Längsschlitzes (29) radial und in der Richtung geöffnet ist, die dem Deckelteil (23) abgewandt ist.

13. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die in die Ringnut (21) übergehende Bohrung (16) mitsamt der Ringnut (21) auf dem anderen Axialabschnitt, der axial etwa vom Längsschlitz (29) bis zum Ende der Ringnut (21) reicht, mittels eines Längsschlitzes (30) radial und in der Richtung geöffnet ist, die zum Deckelteil (23) hin weist.

14. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1-13, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem abgewinkelten Ende (20) versehene Kuppelteil (18) einstückiger Teil eines Stellgliedes (11), ins­ besondere einer Stange (13), ist.

15. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1-14, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Bohrung (17) einschraubbare Gewindeabschnitt des Kuppelteiles (19) einstückiger Teil eines Stell­ gliedes (12), insbesondere einer Stange (14), ist.