[go: up one dir, main page]
More Web Proxy on the site http://driver.im/

DE3741377C1 - Method and device for bridge welding - Google Patents

Method and device for bridge welding

Info

Publication number
DE3741377C1
DE3741377C1 DE19873741377 DE3741377A DE3741377C1 DE 3741377 C1 DE3741377 C1 DE 3741377C1 DE 19873741377 DE19873741377 DE 19873741377 DE 3741377 A DE3741377 A DE 3741377A DE 3741377 C1 DE3741377 C1 DE 3741377C1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
electrodes
wires
longitudinal
bridge
grid
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE19873741377
Other languages
English (en)
Inventor
Karl Schulte
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Jaeger Emil Co KG GmbH
Original Assignee
Jaeger Emil Co KG GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Jaeger Emil Co KG GmbH filed Critical Jaeger Emil Co KG GmbH
Priority to DE19873741377 priority Critical patent/DE3741377C1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3741377C1 publication Critical patent/DE3741377C1/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B23MACHINE TOOLS; METAL-WORKING NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B23KSOLDERING OR UNSOLDERING; WELDING; CLADDING OR PLATING BY SOLDERING OR WELDING; CUTTING BY APPLYING HEAT LOCALLY, e.g. FLAME CUTTING; WORKING BY LASER BEAM
    • B23K11/00Resistance welding; Severing by resistance heating
    • B23K11/002Resistance welding; Severing by resistance heating specially adapted for particular articles or work
    • B23K11/008Manufacturing of metallic grids or mats by spot welding
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B21MECHANICAL METAL-WORKING WITHOUT ESSENTIALLY REMOVING MATERIAL; PUNCHING METAL
    • B21FWORKING OR PROCESSING OF METAL WIRE
    • B21F27/00Making wire network, i.e. wire nets
    • B21F27/08Making wire network, i.e. wire nets with additional connecting elements or material at crossings
    • B21F27/10Making wire network, i.e. wire nets with additional connecting elements or material at crossings with soldered or welded crossings

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Manufacturing & Machinery (AREA)
  • Arc Welding In General (AREA)

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verschweißen von Drähten gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs sowie auf eine dazu verwendete Vor­ richtung.
Eine solche Vorrichtung ist beispielsweise aus der europäischen Patentanmeldung 00 71 595 bekannt. Bei dieser Vorrichtung wird eine Brücke von Elektroden in Längsrichtung des Mattenvorschubes angeordnet. Dadurch können zwei hintereinanderliegende Quer­ drähte gleichzeitig mit den Längsdrähten verschweißt werden. Dies bedeutet einen Gittervorschub um das doppelte Teilungsmaß der Querdrähte und damit eine hohe Arbeitsleistung der Schweißmaschinen.
Eine weitere Steigerung der Arbeitsleistung kann dadurch erzielt werden, daß die Taktzeit verkürzt wird. Dies wirft jedoch Probleme am Ende der Fer­ tigungsstraße auf, wo Wendemaschinen jeden zweiten der fertiggestellten Gitterabschnitte um 180° wenden. Dadurch kommen zwei Gitterabschnitte je­ weils mit ihren ursprünglichen Oberseiten bzw. mit ihren ursprünglichen Unterseiten zusammen, so daß dadurch ein platzsparender und besonders stabiler Verbund der Gittermatten auf dem Transportstapel erreicht wird. Die Arbeitsgeschwindigkeit der Wende­ maschinen ist begrenzt und läßt keine beliebige Ver­ kürzung der Taktzeit zu.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ver­ fahren und eine darauf abgestimmte Vorrichtung zum Brückenschweißen zu schaffen, die eine Verkürzung der Taktzeiten ermöglicht und darüber hinaus eine schnelle Anpaßbarkeit der Vorrichtung an verschie­ dene Teilungen der Querdrähte in einem Gitter ermög­ licht.
Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche gelöst.
Mit anderen Worten ausgedrückt: Bei der normaler­ weise senkrechten Ausrichtung der Elektroden wird zwischen einer oberen und einer unteren Elektrode eine mittlere Elektrode eingefügt, so daß zwei Zwischenräume, nämlich oberhalb und unterhalb der mittleren Elektrode, zum Durchführen der zu ver­ schweißenden Gitterdrähte entstehen.
Die Taktzeit kann verkürzt werden und damit die Ar­ beitsleistung weiter gesteigert werden, ohne daß die bisher typischen Probleme an der Wendeeinrich­ tung auftreten. Dies wird möglich, wenn die obere und die untere Matte in einer um 180° zueinander gedrehten Anordnung geschweißt werden. Auf diese Weise wird an der Abstapelvorrichtung jeweils eine normal ausgerichtete Gittermatte und eine dazu um 180° gedrehte Gittermatte abgestapelt, so daß das­ selbe Stapelbild wie bisher erreicht wird, jedoch ohne den Einsatz einer Wendeeinrichtung.
Wenn im Gegensatz zu der bekannten Brückenschweißma­ schine gemäß der Erfindung die Elektrodenbrücken quer zur Vorschubrichtung der Gittermatte ausge­ richtet sind, können unterschiedliche Teilungen von Querdrähten geschweißt werden, indem der Gittervor­ schub auf das neue Teilungsmaß der Querdrähte ein­ gestellt wird. Eine derartige Einstellung der Quer­ drahtteilung über den Vorschub der Längsdrähte ist auch bei bekannten Vorrichtungen, wie sie beispiels­ weise in der DE-AS 21 52 545 beschrieben werden, möglich und beispielsweise in der DE-PS 33 27 243 beschrieben.
Die Teilung der Längsdrähte bleibt bei vielen Git­ tertypen gleich und braucht daher nicht verstellt zu werden, so daß die Elektrodenbrücken einen be­ stimmten Elektrodenabstand aufweisen, der nicht ver­ ändert werden muß. Es ist jedoch auch bekannt, den Abstand der Längsdrähte zueinander einzustellen, beispielsweise aus der schon genannten DE-PS 33 27 243, so daß ggf. auch mit unterschied­ lichen Längsdrahtteilungen gearbeitet werden kann.
Das Verfahren und ein Ausführungsbeispiel einer Vor­ richtung gemäß der Erfindung wird anhand der Zeich­ nungen erläutert. Dabei zeigt
Fig. 1 schematisch eine übliche Art einer Brückenschweißung seitlich zur Vor­ schubrichtung gesehen und
Fig. 2 ebenfalls schematisch eine neue Vor­ richtung zum Brückenschweißen in per­ spektivischer Ansicht.
In Fig. 1 ist mit 1 ein Transformator bezeichnet, von dessen beiden Polen zwei elektrische Leitungen zu einem ersten Paar von Elektroden 2 führt. Über diesem ersten Paar von Elektroden 2 ist ein zweites Paar von Elektroden 3 angeordnet, welche durch eine Brücke 4 miteinander verbunden sind.
Die beiden Paare von Elektroden 2 und 3 weisen zwischen sich einen Zwischenraum auf, in welchem sich Drähte kreuzen, die zu einer Gittermatte ver­ schweißt werden sollen. Auf den Elektroden 2 liegen zwei Querdrähte 5 auf und auf diesen wiederum Längs­ drähte 6, die von den oberen Elektroden 3 beauf­ schlagt werden.
Der Vorschub der Gittereinheit erfolgt parallel zur Längsachse der Längsdrähte 6 in Richtung des einge­ zeichneten Pfeils.
Der Vorschub der Gittermatte erfolgt dabei jeweils um ein zweifaches der Teilung der Querdrähte 5. Auf diese Teilung ist der Abstand sowohl der unteren Elektroden 2 als auch der oberen Elektroden 3 abge­ stimmt. Soll eine Gittermatte hergestellt werden mit einer anderen Teilung der Querdrähte 5, so muß der Elektrodenabstand sowohl an den unteren Elektroden 2 als auch an den Elektroden 3 verändert werden.
In Fig. 2 ist eine Brückenschweißvorrichtung darge­ stellt, die ebenfalls einen Transformator 1 auf­ weist, ein erstes Paar von unteren Elektroden 2, ein zweites Paar von oberen Elektroden 3, die durch eine Brücke 4 verbunden sind.
Im Gegensatz zu der Darstellung in Fig. 1 weist diese Vorrichtung zusätzlich ein Paar von mittleren Elektroden 7 auf. Dadurch können Gitterstäbe in zwei übereinanderliegenden Ebenen zu Gittermatten ver­ schweißt werden. An den mittleren Elektroden 7 liegen dabei sowohl in der oberen als auch in der unteren Ebene jeweils die Längsdrähte 6 an. An den äußeren Elektroden liegen die Querdrähte 5 an, d. h. an den unteren Elektroden 2 liegen in der unteren Ebene die Querdrähte 5 an, und in der oberen Ebene liegen die Querdrähte 5 an den oberen Elektroden 3 an.
Auf diese Weise wird schon bei der Herstellung der Gittermatten der Effekt erzielt, der bisher nur durch die Wendeeinrichtung ermöglicht wurde. So werden automatisch jeweils ein normal ausgerichteter und ein dazu umgedreht ausgerichteter Gitterab­ schnitt übereinander abgestapelt. Auf diese Weise kann die Taktzeit verkürzt werden und die Arbeits­ leistung der Einrichtung gesteigert werden.
Im Gegensatz zu der in Fig. 1 dargestellten Anord­ nung ist bei der in Fig. 2 dargestellten Ausfüh­ rungsform die Brücke 4 quer zu der mit einem Pfeil bezeichneten Vorschubrichtung ausgerichtet. Die Elektrodenabstände weisen dabei den Abstand der Teilung der Längsdrähte 6 auf, der sich auch bei verschiedenen Mattenformen nicht ändert. Wird eine andere Teilung der Querdrähte 5 gewünscht, so braucht lediglich der Vorschub je Takteinheit ver­ ändert zu werden ohne die Elektroden an jeder Brücke neu einstellen zu müssen. Durch diese Maß­ nahme wird die Umrüstzeit zum Einstellen der Anlage auf verschiedene Querdrahtteilungen erheblich verkürzt, was ebenfalls die Arbeitsleistung der Schweißmaschine steigert.
Durch das Schweißen in zwei Ebenen ist die Arbeits­ leistung der in Fig. 2 dargestellten Vorrichtung gleich groß wie bei der in Fig. 1 dargestellten Vor­ richtung, wenn die Taktgeschwindigkeit bei beiden Vorrichtungen gleich ist. Die neue Vorrichtung be­ nötigt nur die halbe Anzahl von Schweißbrücken und arbeitet nicht mit einer zweifachen sondern mit einer einfachen Vorschublänge, bezogen auf das Tei­ lungsmaß der Querdrähte. Durch das gleichzeitige Verschweißen zweier Gitter in einer Schweißbrücke wird nicht gleichzeitig der Energiebedarf verdop­ pelt, so daß neben der Verringerung von Elektroden­ brücken und Transformatoren auch hier Einsparungen erzielt werden.
Eine Leistungsteigerung gegenüber der herkömmlichen Anlage ist wie beschrieben durch eine Verringerung der Taktzeit und durch kürzere Umrüstzeiten erreich­ bar oder auch dadurch, daß wie bei Fig. 1 zwei hin­ tereinanderliegende Querdrähte gleichzeitig ge­ schweißt werden, wobei dann die Anzahl der erforder­ lichen Schweißbrücken bei der in Fig. 2 dargestell­ ten Vorrichtung genauso groß ist wie bei der her­ kömmlichen Vorrichtung und jeweils zwei Schweiß­ brücken parallel hintereinander angeordnet werden. Ggf. können statt zweier auch mehrere Ebenen über­ einander angeordnet sein, in denen Gitter ge­ schweißt werden.

Claims (8)

1. Verfahren zum Verschweißen von Drähten zu einem Gitter, wobei zwischen zwei erste mit einer Strom- oder Spannungsquelle verbundene Elektroden und zwei zweite mit diesen ersten fluchtenden, durch eine Brücke verbundene Elektroden Kreuzungspunkte von Längs- und Querdrähten gebracht werden, dadurch gekenn­ zeichnet, daß Kreuzungspunkte von Längs- (6) und Querdrähten (5) in zwei Ebenen zwischen die beiden Paare von ersten und zweiten Elek­ troden (2, 3) gebracht werden, wobei sich zwei mittlere Elektroden (7) zwischen den beiden Ebenen und mit jeweils einer ersten (2) und einer zweiten Elektrode (3) fluch­ tend erstrecken, woraufhin ein Kontakt zwi­ schen den ersten Elektroden (2), den Drähten (5, 6) in der ersten Ebene, den mittleren Elektroden (7), den Drähten (5, 6) in der zweiten Ebene und den zweiten Elektroden (3) hergestellt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß entweder die Längs- (6) oder die Querdrähte (5) beider Ebenen den mitt­ leren Elektroden (7) benachbart ausgerichtet werden.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrodenbrücke (4) quer zur Vorschubrichtung der Gittermatte ausgerichtet wird.
4. Verfahren nach einem oder mehreren der An­ sprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Paaren von ersten (2) und zwei­ ten Elektroden (3) mehrere mittlere Elektro­ den (7) angeordnet werden und Gitterdrähte (5, 6) in mehreren übereinanderliegenden Ebenen verschweißt werden.
5. Brückenschweißvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4 mit einem ersten an eine Strom- oder Spannungsquelle angeschlossenen Paar von Elektroden und einem zweiten durch eine Brücke verbundenen Paar von Elektroden, wobei die beiden Elektrodenpaare miteinander fluchtend angeordnet sind und jeweils einen Zwischenraum zur Aufnahme eines Kreuzungs­ punktes aus Längs- und Querdrähten zwischen sich aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß ein mittleres Paar von Elektroden (7) fluch­ tend zwischen den beiden anderen Elektroden­ paaren (2, 3) angeordnet ist, wobei sowohl zwischen den ersten (2) und den mittleren (7) als auch zwischen den zweiten (3) und den mittleren (7) Elektroden Zwischenräume zur Aufnahme von Gitterdrähten angeordnet sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch ge­ zeichnet, daß entweder die Längs- (6) oder die Querdrähte (5) in beiden Zwischenräumen an den Enden der mittleren Elektroden (7) an­ liegen.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, gekenn­ zeichnet durch eine quer zur Vorschubrich­ tung der Gittermatte ausgerichtete Elek­ trodenbrücke (4).
8. Vorrichtung nach einem oderer mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß zwischen den oberen (3) und den unteren Elektroden (2) mehrere mittlere Elek­ troden (7) übereinander angeordnet sind und mehrere übereinander angeordnete Zwischen­ räume bilden.
DE19873741377 1987-12-07 1987-12-07 Method and device for bridge welding Expired DE3741377C1 (en)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19873741377 DE3741377C1 (en) 1987-12-07 1987-12-07 Method and device for bridge welding

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19873741377 DE3741377C1 (en) 1987-12-07 1987-12-07 Method and device for bridge welding

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE3741377C1 true DE3741377C1 (en) 1989-02-16

Family

ID=6342017

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19873741377 Expired DE3741377C1 (en) 1987-12-07 1987-12-07 Method and device for bridge welding

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE3741377C1 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
ITBO20100375A1 (it) * 2010-06-14 2011-12-15 Angelo Candiracci Apparecchiatura per la realizzazione di mezzi di armatura impiegabili per la realizzazione di una costruzione edile.
US20120193032A1 (en) * 2009-06-29 2012-08-02 Angelo Candiracci Installation and process for making panels

Citations (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE868644C (de) * 1951-04-21 1953-02-26 Emil Jaeger K G Elektrodenanordnung an Drahtnetz-Schweissmaschinen
DE1107855B (de) * 1958-09-26 1961-05-31 Emil Jaeger K G Elektrodeneinrichtung an Drahtnetz-Schweissmaschinen
DE1176299B (de) * 1961-11-08 1964-08-20 Schlatter Ag Gitterschweissmaschine
AT235663B (de) * 1961-12-29 1964-09-10 Hufnagl Walter Maschine zum Schweißen von Stabverbindungen
AT264992B (de) * 1966-02-04 1968-09-25 Evg Enwicklungs U Verwertungsg Einrichtung zur Änderung der Längsdrahtteilung bei einer nach der Doppelpunktschweißmethode arbeitenden Gitterschweißmaschine
DE1918601A1 (de) * 1969-04-12 1970-11-12 Baustahlgewebe Gmbh Verfahren zum Herstellen von Drahtgittern auf Gitterschweissmaschinen und Gitterschweissmaschinen zur Durchfuehrung des Verfahrens
DE2622167A1 (de) * 1976-05-19 1977-12-01 Fels Werke Peine Salzgitter Verfahren und vorrichtung zum herstellen von gitterbahnen und gittermatten
DE2152545B2 (de) * 1971-10-21 1979-05-10 Roth-Electric Gmbh, 8035 Gauting Vorrichtung zum Umschalten der SchweiBeinheiten einer Gitterschweißmaschine
EP0071595A1 (de) * 1981-07-28 1983-02-09 EVG Entwicklungs- u. Verwertungs- Gesellschaft m.b.H. Vielpunktschweissmaschine zum Herstellen von Gittern oder Gitterrosten
DE3327243C1 (de) * 1983-07-28 1984-11-08 Baustahlgewebe GmbH, 4000 Düsseldorf Schweißvorrichtung zum Herstellen von Drahtgittern, insbesondere für Betonbewehrungszwecke

Patent Citations (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE868644C (de) * 1951-04-21 1953-02-26 Emil Jaeger K G Elektrodenanordnung an Drahtnetz-Schweissmaschinen
DE1107855B (de) * 1958-09-26 1961-05-31 Emil Jaeger K G Elektrodeneinrichtung an Drahtnetz-Schweissmaschinen
DE1176299B (de) * 1961-11-08 1964-08-20 Schlatter Ag Gitterschweissmaschine
AT235663B (de) * 1961-12-29 1964-09-10 Hufnagl Walter Maschine zum Schweißen von Stabverbindungen
AT264992B (de) * 1966-02-04 1968-09-25 Evg Enwicklungs U Verwertungsg Einrichtung zur Änderung der Längsdrahtteilung bei einer nach der Doppelpunktschweißmethode arbeitenden Gitterschweißmaschine
DE1918601A1 (de) * 1969-04-12 1970-11-12 Baustahlgewebe Gmbh Verfahren zum Herstellen von Drahtgittern auf Gitterschweissmaschinen und Gitterschweissmaschinen zur Durchfuehrung des Verfahrens
DE2152545B2 (de) * 1971-10-21 1979-05-10 Roth-Electric Gmbh, 8035 Gauting Vorrichtung zum Umschalten der SchweiBeinheiten einer Gitterschweißmaschine
DE2622167A1 (de) * 1976-05-19 1977-12-01 Fels Werke Peine Salzgitter Verfahren und vorrichtung zum herstellen von gitterbahnen und gittermatten
EP0071595A1 (de) * 1981-07-28 1983-02-09 EVG Entwicklungs- u. Verwertungs- Gesellschaft m.b.H. Vielpunktschweissmaschine zum Herstellen von Gittern oder Gitterrosten
DE3327243C1 (de) * 1983-07-28 1984-11-08 Baustahlgewebe GmbH, 4000 Düsseldorf Schweißvorrichtung zum Herstellen von Drahtgittern, insbesondere für Betonbewehrungszwecke

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
Veröffentlichung DRAHT 31 (1980) *

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US20120193032A1 (en) * 2009-06-29 2012-08-02 Angelo Candiracci Installation and process for making panels
ITBO20100375A1 (it) * 2010-06-14 2011-12-15 Angelo Candiracci Apparecchiatura per la realizzazione di mezzi di armatura impiegabili per la realizzazione di una costruzione edile.
WO2011158269A3 (en) * 2010-06-14 2012-07-19 Angelo Candiracci Apparatus for the realisation of reinforcement means usable for the realisation of a building construction

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE3418379A1 (de) Schichtfoermig aufgebaute induktionsspule
DE2717254C3 (de) Elektrische Gewebe-Schaltungsmatrix
DE2309581C3 (de) Ablenkeinheit
DE2428416A1 (de) Modulares hauptverteilergestell fuer ein vermittlungsamt
DE2622167A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum herstellen von gitterbahnen und gittermatten
DE3741377C1 (en) Method and device for bridge welding
DE2837318C2 (de) Anordnung zur Herstellung einer elektrischen Verbindung
EP0111474B1 (de) Elektrische Vielpunkt-Widerstandsschweissmaschine, insbesondere zur Herstellung von geschweissten Gittern
DE2438234C3 (de) Elektrodenbaugruppe für Mehrstrahlerzeugersysteme und Verfahren zum Betrieb dieser Baugruppe
DE2924892A1 (de) Vorrichtung zur befestigung und verbindung von draehten und platten in elektrostatischen filtern
DE2105735A1 (de) Vielpunkt Widerstandsschweiß maschine
DE1964660C3 (de) Verfahren zum Trennen und Orientieren von elektrisch leitenden Körpern
DE2412541C3 (de) Strahlerzeugersystem für Farbbildröhren
DE899378C (de) Flache, vieladrige elektrische Leitung und Verfahren zu ihrer Herstellung
DE2363284C2 (de) Ionisationsvorrichtung
DE2717417C2 (de) Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung der Primärbewicklung von Summenstromwandlern in mehrphasiger Ausführung
DE3409399C2 (de) Anordnung von elektrischen Schaltungskomponenten
AT213206B (de) Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von geschweißten Drahtgittern
CH406112A (de) Verfahren und Maschine zum Herstellen von geschweissten Gittern nach der Doppelpunktschweissmethode
DE1565524C (de) Einrichtung zur Änderung der Langs drahtteilung bei einer nach der Doppel punktschweißmethode arbeitenden Gitter schweißmaschine
DE345487C (de) Elektrische Entladungsroehre, insbesondere fuer Verstaerker mit einem Gitter
DE561536C (de) Schraubenschlitzklemme zur Verbindung elektrischer Leitungen
DE1905656C3 (de) Gleichrichterbrücke
WO2023042121A1 (de) SCHWEIßVORRICHTUNG FÜR DRAHTGITTER
DE1135114B (de) Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von geschweissten Drahtgittern

Legal Events

Date Code Title Description
8100 Publication of the examined application without publication of unexamined application
D1 Grant (no unexamined application published) patent law 81
8363 Opposition against the patent
8331 Complete revocation