DE3639178A1 - Tuerventil - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft die Druckmittelzufuhr zu einem Türstellglied steuernde Türventile nach den Oberbegriffen der Patentansprüche 1, 2, 3 und 4.

Der Unterschied zwischen den Türventilen nach den Patentansprüchen 1 und 2 besteht sinngemäß darin, daß die Arbeitsanschlüsse in der Notfunktion bei ersterem druckbeaufschlagt und bei letzterem druckentlastet sind. Der gleiche Unterschied besteht bei den Türventilen nach den Patentansprüchen 3 und 4.

Derartige Türventile sind aus der DE 32 25 536 A1, dort insbesondere Fig. 2, bekannt. Dieses Türventil enthält zwei 3/2-Wegeventile mit jeweils zwei eigenen druckmittelabhängigen Betätigungsvorrichtungen, denen jeweils ein Vorsteuermagnetventil zugeordnet ist. Bei Aktivierung des ersten Vorsteuermagnetventils wird das erste 3/2-Wegeventil über seine erste Betätigungsvor­ richtung in eine Stellung gestellt, wobei es das zweite 3/2-Wegeventil in seine andere Stellung mitnimmt, derart, daß das Türventil dadurch in seine erste Arbeitsfunktion tritt. Entsprechendes geschieht in umgekehrter Richtung bei Aktivierung des zweiten Vorsteuermagnetventils. Zur Einstellung der Notfunktion bei gleichzeitiger Aktivierung beider Vorsteuermagnet­ ventile bedarf das bekannte Türventil eines UND-Gliedes (dort Sperrventil 79). Das UND-Glied ist an seinen Eingängen jeweils mit einem der Vorsteuermagnetventile und an seinem Ausgang mit den zweiten Betätigungsein­ richtungen der 3/2-Wegeventile verbunden. Bei gleichzeitiger Aktivierung beider Vorsteuermagnetventile wird das UND-Glied durchlässig. Dadurch werden in diesem Zustand neben den ersten Betätigungsvorrichtungen beider 3/2-Wegeventile auch deren zweite Betätigungsvorrich­ tungen betätigt. Die zweiten Betätigungsvorrichtungen sind so ausgelegt, daß sie die Stellkraft der ersten Betätigungsvorrichtungen überwinden und dadurch die 3/2-Wegeventile derart stellen, daß das Türventil seine Notfunktion annimmt.

Das UND-Glied in den bekannten Türventilen kann wegen daran auftretender Undichtigkeiten eine Störquelle darstellen und ist außerdem, insbesondere wegen der erforderlichen Zu- und Ableitungen, kompliziert und aufwendig.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, Türventile der eingangs genannten Arten mit einfachen Mitteln so zu verbessern, daß sie keiner komplizierten und aufwendigen Bauteile bedürfen und zudem störungsunanfälliger werden.

Diese Aufgabe wird durch die in den Patentansprüchen 1 bis 4 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

In allgemeiner Form versteht der Fachmann unter einem 4/3-Wegeventil ein Steuerventil, welches mit drei Schaltpositionen die Verbindungen zwischen vier Anschlüssen steuert, wobei mehrere untereinander fest verbundene Anschlüsse als einer zählen.

Als Vorteil bietet die Erfindung die Möglichkeit, den Aufwand an Betätigungseinrichtungen und dadurch auch die Störanfälligkeit und/oder den Herstellaufwand herabzusetzen.

In den Ausgestaltungen nach den Patentansprüchen 1 und 2 entfallen darüber hinaus die 3/2-Wegeventile ganz mit der Folge einer erheblichen Vereinfachung und Verbilligung.

Die Erfindung ist für die Verwendung mit allen gasförmigen und/oder flüssigen Druckmitteln geeignet. Eine besonders einfache Ausbildung ergibt sich beim Einsatz mit Druckluft, in welchem Fall der wenigstens eine Druckentlastungsausgang und die weiter unten erwähnten Druckentlastungsausgänge der Vorsteuermagnet­ ventile als einfache Abblas-Öffnungen ausgebildet sein können. Im Falle anderer Druckmittel werden die Druckentlastungsausgänge in der Regel mit einem Druckmittelrücklauf zu verbinden sein.

Infolge des Fehlens der zweiten Stelleinrichtung, die ja aufgrund ihrer Auslegungsvorschrift (größere Stellkraft als diejenige der zugeordneten ersten Betätigungseinrichtung) zwangsläufig bestimmte maßliche Voraussetzungen beansprucht, bietet die Erfindung den Vorteil, daß das Türventil mit verkleinerten Abmessungen ausführbar ist.

Die Erfindung ermöglicht auch, im Vergleich zum Stand der Technik, eine Verkürzung der Baulänge.

In den Ausführungsformen der Erfindung mit einem 4/3-Wegeventil kann letzteres in kostengünstiger und störungsunanfälliger Weise als Schieberventil mit den Merkmalen der Patentansprüche 5 und 6 ausgebildet sein. Das 4/3-Wegeventil kann aber auch auf jede andere geeignete Art ausgebildet sein.

Die Ausführungsformen der Erfindung mit zwei 3/2-Wege­ ventilen können in kostengünstiger und störungsun­ empfindlicher Weise mit den Merkmalen der Patentansprüche 7 oder 8 ausgebildet sein. In diesen Fällen ergibt sich insbesondere durch die Gestaltung des Steuerschiebers ein Vereinfachungs- und Verbilligungseffekt.

Das Stellglied kann betriebssicher und kostengünstig nach den Patentansprüchen 9 oder 10 ausgeführt werden, welche Ausführungsformen sich schlagwortartig mit "Dreistellungszylinder" umreißen lassen.

Auf ebenfalls betriebssichere, einfache und billige Weise läßt sich das Stellglied auch nach Patentanspruch 11 ausführen, welche Ausführungsform sich schlagwortartig mit "auf zwei gegenläufig angeordnete einfach wirkende Stellzylinder aufgeteilter Dreistellungszylinder" umreißen läßt.

Die Vorsteuermagnetventile lassen sich einfach und billig, insbesondere weil in dieser Form handelsüblich, derart ausbilden, daß jedes bei Aktivierung seines Magneten ein Einlaßventil öffnet und ein Auslaßventil schließt, wobei das Einlaßventil über jeweils einen Durchlaß eine Druckbeaufschlagung des Stellglieds vom Vorratsanschluß her bewirkt und daß jeweils das Einlaßventil, das Auslaßventil sowie der Durchlaß in eine gemeinsame Kammer münden bzw. von dieser Kammer ausgehen.

Die Ausführungsformen mit Vorsteuermagnetventilen der vorstehend erwähnten Art lassen sich auf einfache Weise derart weiterbilden, daß jedes einen Druckentlastungs­ ausgang aufweist, der mit dem Auslaßventil des jeweils zugeordneten Vorsteuermagnetventils in Verbindung steht und zugleich als Einlaß ausgebildet ist, über den die jeweilige Kammer unabhängig von dem Vorratsanschluß des Türventils mit Druck beaufschlagbar ist. Dadurch wird das Türventil zusätzlich (zur Steuerung durch Aktivierung der Vorsteuermagnetventile) oder ausschließlich durch Anlegen von Druck an die vorstehend beschriebenen Einlässe und damit rein druckmittel­ abhängig steuerbar. Diese Möglichkeit eröffnet insbesondere den Vorteil, daß auf einfache Weise die Notfunktion des Türventils auch druckmittelgesteuert einstellbar ist. Dadurch wird das Türventil auf ganz einfache Weise der Betätigung durch eine etwa vorhandene zweite Notsteuereinrichtung zugänglich.

In den Ausführungsformen mit Dreistellungszylinder als Stellglied bietet die Erfindung den Vorteil, daß die soeben beschriebene rein druckmittelabhängige Steuerung der Notfunktion auch über eine Steuereinrichtung nach einem der Patentansprüche 14 bis 16 ausgebildet werden kann. Diese Ausbildungsformen bieten einfache und billige Möglichkeiten, die erwähnte druckmittelabhängige Steuerung der Notfunktion zu realisieren, insbesondere weil sie der Heranführung von Druckmittel nur noch an einem Anschluß bedürfen.

Weitere Vorteile der Erfindung gehen aus den folgenden Erläuterungen anhand von in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen hervor.

Die Zeichnungen zeigen unter durchgängiger Verwendung gleicher Bezugszeichen für gleiche Funktionen in:

Fig. 1 ein Türventil mit 4/3-Wegeventil und einem als Dreistellungszylinder ausgebildetem Stellglied,

Fig. 2 ein Türventil mit zwei 3/2-Wegeventilen, Steuerglied und einem in zwei gegenläufig angeordnete einfach wirkende Stellzylinder aufgeteiltem Dreistellungszylinder als Stellglied,

Fig. 3 ein Türventil im Grundaufbau nach Fig. 1 mit einem zusätzlichem Druckmittel-Steueranschluß,

Fig. 4 ein Türventil im Grundaufbau nach Fig. 1 mit einem zusätzlichem Druckmittel-Steueranschluß und ODER-Gliedern.

Das in Fig. 1 dargestellte Türventil enthält als wesentliche Bestandteile ein 4/3-Wegeventil (24), ein dieses betätigendes Stellglied (44) und zwei Vorsteuermagnetventile (10) und (14).

Das 4/3-Wegeventil (24) ist als Schieberventil ausgebildet mit einem in einem Gehäuse (20) längsver­ schieblich geführten Ventilschieber, der, vom Betrachter her gesehen, in der linken Figurenhälfte mit (26) und in der rechten Figurenhälfte mit (25) bezeichnet ist.

Die folgenden, unter Bezugnahme auf den Ventilschieber (26) gegebenen, Erläuterungen gelten für den Ventil­ schieber (25) mit, sofern für diesen keine besonderen Angaben gemacht werden.

Das Gehäuse (20) weist einen Vorratsanschluß (22), einen ersten Arbeitsanschluß (31), einen zweiten Arbeitsanschluß (36) und zwei Druckentlastungsausgänge (28) und (38) auf. Es liegt auf der Hand, daß auch, je nach Einsatzfall, in nicht dargestellter Weise jeweils mehrere Vorrats- und/oder Arbeitsanschlüsse vorgesehen sein können. Auch können in nicht dargestellter Weise die Druckentlastungsausgänge zu einem gemeinsamen Druckentlastungsausgang zusammen­ geführt sein.

Das Gehäuse (20) weist gegenüber dem Ventilschieber (26) auf dessen axiale Erstreckung verteilte Dichtstellen (29, 32, 33, 37, 39) auf, von denen zwei (29 und 32) die Mündung (30) eines mit dem ersten Arbeitsanschluß (31) verbundenen Gehäusekanals, zwei (32 und 33) die Mündung (23) eines mit dem Vorratsanschluß (22) verbundenen Gehäusekanals und zwei (33 und 37) die Mündung (35) eines mit dem zweiten Arbeitsanschluß (36) verbundenen Gehäusekanals einschließen.

Der Ventilschieber (26) weist Einschnürungen (27) und (34) auf. Der Ventilschieber (26) ist von dem Stellglied (44) in eine erste Stellung (I), in eine zweite Stellung (II) und in eine dritte Stellung verschiebbar. Die dritte Stellung ist als zwischen der ersten (I) und der zweiten Stellung (II) liegende Zwischenstellung (M) ausgebildet. In der Figur sind der links gezeichnete Ventilschieber (26) in der Zwischenstellung (M) und der rechts gezeichnete Ventilschieber (26) in der ersten Stellung (I) dargestellt. Die zweite Stellung (II) ist durch eine Linie angedeutet, welche die Stirnseiten der Ventilschieber (25) bzw. (26) in dieser Stellung einnehmen. Bei Verschiebung des Ventilschiebers (26) werden dessen Einschnürungen (27) und (34) relativ zu den Dichtstellen (29, 32, 33, 37, 39) verschoben, wodurch je nach Stellung des Ventilschiebers (26) die Einschnürungen (27) und (34) unterschiedliche Verbin­ dungen zwischen den Mündungen (30, 35) und der Mündung (23) sowie mit den Druckentlastungsausgängen (28) und (38) schaffen.

Im einzelnen:
In der ersten Stellung (I) des Ventilschiebers (26) verbinden die Einschnürung (27) die Mündung (23) mit der Mündung (30) und die Einschnürung (34) die Mündung (35) mit dem Druckentlastungsausgang (38);
in der zweiten Stellung (II) des Ventilschiebers (26) verbinden die Einschnürung (34) die Mündung (23) mit der Mündung (35) und die Einschnürung (27) die Mündung (30) mit dem Druckentlastungsausgang (28);
in der Zwischenstellung (M) des Ventilschiebers (26) verbinden die Einschnürung (27) die Mündung (30) und die Einschnürung (34) die Mündung (35) mit der Mündung (23).

Einschnürungen (19) und (21) des rechts gezeichneten Ventilschiebers (25) sind so auf dessen axialer Erstreckung angeordnet, daß sie in dessen erster Stellung (I) und zweiter Stellung (II) die soeben für den Ventilschieber (26) beschriebenen Wirkungen entfalten. Andererseits sind die Einschnürungen (19) und (21) so angeordnet, daß sie in der Zwischenstellung (M) des Ventilschiebers (25) die Mündungen (30) und (35) mit den Druckentlastungsausgängen (28) bzw. (38) verbinden und dadurch die Arbeitsanschlüsse druckentlasten.

Das Stellglied (44) weist einen Zylinder (43) auf, in dem ein mit dem Ventilschieber (26) verbundener mehrteiliger Kolben (46) längsverschiebbar geführt ist. Der Kolben (46) besteht aus einem Kernkolben (45), einem ersten Ringkolben (16, 17) und einem zweiten Ringkolben (41, 42).

Der Kolben (46) begrenzt einerseits mit der Fläche des ersten Ringkolbens (16, 17) und einer ersten Fläche (40) des Kernkolbens (45) eine erste Druckkammer (18) und andererseits mit der Fläche des zweiten Ringkolbens (41, 42) und einer zweiten Fläche (47) des Kernkolbens (45) eine zweite Druckkammer (48) im Zylinder (43). In der Darstellung zeigen die Fläche des ersten Ringkolbens (16, 17) und die erste Fläche (18) des Kernkolbens (45) nach unten und die anderen erwähnten Flächen des Kolbens (45) entgegengesetzt nach oben.

Jeder Ringkolben besteht aus einer Stützscheibe (16) bzw. (41) und einem die jeweilige Stützscheibe sowohl gegen den Zylinder als auch gegen den Kernkolben (45) abdichtenden Dichtelement (17) bzw. (42). Es ist offenkundig, daß die Ringkolben auch auf jede andere geeignete Weise gebildet sein können.

Die Ringkolben (16, 17) bzw. (41, 42) sind gegenüber dem Kernkolben (45) axial begrenzt verschiebbar. Zur Begrenzung ihrer Verschiebbarkeit weist der Kernkolben (45) zwei axial zwischen den Ringkolben angeordnete Anschläge (1) und (2) auf. Der Anschlag (1) begrenzt die Verschiebbarkeit des ersten Ringkolbens (16, 17) gegenüber dem Kernkolben (45) unter der Einwirkung eines die erste Druckkammer (18) beaufschlagenden Drucks. Der Anschlag (2) wirkt entsprechend auf den zweiten Ringkolben (41, 42).

Der Zylinder (43) weist axial zwischen den Ringkolben angeordnete Anschläge (15) und (3) auf, welche die Verschiebbarkeit der Ringkolben (16, 17) bzw. (41, 42) bei Druckbeaufschlagung der ersten bzw. der zweiten Druckkammer (18) bzw. (48) begrenzen.

Die Verschiebbarkeit des Kolbens (46) im Zylinder (43) ist durch Anschlagen des Kernkolbens (45) an zylinder­ feste Anschläge begrenzt. Da der Schieber (26) mit dem Kernkolben (45) verbunden ist, legen die Anschläge des Kernkolbens (45) die erste Stellung (I) und die zweite Stellung (II) des Ventilschiebers (26) fest. Im Ausführungsbeispiel werden die erste Stellung (I) durch Anschlagen der zweiten Fläche (47) des Kernkolbens (45) an den nicht näher bezeichneten Zylinderdeckel und die zweite Stellung (II) durch Anschlagen der ersten Fläche (40) des Kernkolbens (45) an den nicht näher bezeichneten Zylinderboden festgelegt.

Die Steuerung der Druckbeaufschlagung der genannten Druckkammern (18) bzw. (48) erfolgt über die Vorsteuer­ magnetventile (14) bzw. (10). Beide Vorsteuermagnet­ ventile (10) und (14) sind identisch aufgebaut, so daß die folgende Beschreibung des Vorsteuermagnetventils (10) für das Vorsteuermagnetventil (14) mit gilt.

Das Vorsteuermagnetventil (10) enthält ein Einlaßventil (5, 6) und ein Auslaßventil (12, 13), welche von Ventilsitzen (6) bzw. (13) an dem nicht näher bezeichneten Magnetanker eines Magneten (9) und gehäuse­ festen Ventilsitzen (5) bzw. (12) gebildet sind. Der Magnetanker ist durch eine Feder (7) in Schließrichtung des Einlaßventils (5, 6), welche Richtung zugleich Öffnungsrichtung des Auslaßventils (12, 13) ist, vorgespannt, so daß bei nicht aktiviertem Magneten (9) das Einlaßventil (5, 6) geschlossen und das Auslaßventil (12, 13) geöffnet sind. Durch Aktivierung des Magneten (9) wird durch Anzug des Magnetankers das Einlaßventil (5, 6) unter gleichzeitigem Schließen des Auslaßventils (12, 13) geöffnet. Das Vorsteuermagnetventil (10) enthält eine Kammer (8), die über einen Durchlaß (4) mit der zweiten Druckkammer (48) des Zylinders (43) verbundenen und mittels des Einlaßventils (5, 6) über einen nicht näher bezeichneten Gehäusekanal mit dem Vorratsanschluß (22) und mittels des Auslaßventils (12, 13) mit einem Druckentlastungsausgang (11) verbindbar ist. Infolge des Durchlasses (4) herrscht in der Kammer (8) und der zweiten Druckkammer (48) stets gleicher Druck. Entsprechend wirkt das Vorsteuermagnetventil (14) mit der ersten Druckkammer (18) des Zylinders (43) zusammen.

Wie aus der Darstellung ersichtlich ist, läßt sich diese Ausführungsform der Erfindung einfach und kostengünstig mit einem einteiligen Gehäuse (20) herstellen.

Für die folgende Funktionsbeschreibung sei angenommen, daß das vorstehend beschriebene Türventil in einer Druckluftanlage eingesetzt sei, so daß die Druckent­ lastungsausgänge (28, 38) und (11) als einfache Abblas­ öffnungen ausgebildet sein können. Am Vorratsanschluß (22) sei das Türventil mit einem Druckluftvorrat, an den Arbeitsanschlüssen (31) und (36) sei das Türventil mit Öffnungs- bzw. Schließeinrichtungen eines Türstell­ glieds verbunden. Es ist nicht unüblich, in der Verbindung zwischen Druckluftvorrat und Vorratsanschluß (22) einen Nothahn anzuordnen, mittels dessen diese Verbindung unterbrechbar ist. Die Vorsteuermagnetventile (10) und (14) seien elektrisch mit einer Türschalt- und/oder -steuereinrichtung verbunden.

Im Ausgangszustand liege der Kernkolben (45), wie in der rechten Figurenhälfte dargestellt, mit seiner zweiten Fläche (47) im Anschlag am Zylinderdeckel, der Ventilschieber (26) befinde sich also in seiner ersten Stellung (I). Die Stellung des Türventils insgesamt sei in diesem Zustand mit "erste Arbeitsfunktion" definiert.

Wird jetzt das Vorsteuermagnetventil (10) aktiviert, so werden über dessen Einlaßventil (5, 6) dessen Kammer (8) und, über den Durchlaß (4), die zweite Druckkammer (48) druckbeaufschlagt. Dadurch wird der Kernkolben (45) in die erste Druckkammer (18) hineinbewegt, wobei er den Ventilschieber (26) mitnimmt. Der zweite Ventilkolben (41, 42) kann dieser Bewegung zunächst folgen und über den Anschlag (2) des Kernkolbens (45) die über dessen zweite Fläche (47) auf diesen ausgeübte Druckkraft unterstützen. Die etwaige Mitbewegung des zweiten Ringkolbens (41, 42) endet am zylinderseitigen Anschlag (3). Die Bewegung des Kernkolbens (45) endet erst bei dem Anschlag mit seiner ersten Fläche (40) am Zylinder­ boden. Bei seiner Bewegung nimmt der Kernkolben (45) über seinen Anschlag (1) den ersten Ringzylinder (16, 17) mit.

Bei der beschriebenen Bewegung des Kernkolbens (45) ist der Ventilschieber (26) aus seiner ersten Stellung (I) in seine zweite Stellung (II) mitgenommen worden. Die Stellung des Türventils insgesamt sei in diesem Zustand mit "zweite Arbeitsfunktion" definiert.

Die Rückstellung des Ventilschiebers (26) in seine erste Stellung (I) und damit des Türventils in seine erste Arbeitsfunktion erfolgt durch Aktivierung des Vorsteuer­ magnetventils (14), wobei der vorstehend beschriebene Bewegungsablauf durch Druckbeaufschlagung der ersten Druckkammer (18) entsprechend umgekehrt erfolgt.

Nun sei angenommen, daß beide Vorsteuermagnetventile (10) und (14) gleichzeitig aktiviert werden, während sich der Ventilschieber (26) in seiner zweiten Stellung (II) und damit das Türventil insgesamt in seiner zweiten Arbeitsfunktion befinden. Eine derartige Aktivierung beider Vorsteuermagnetventile (10) und (14) wird von der Türschalt- und/oder -steuereinrichtung ausgelöst, wenn sich im Türbereich eine Notsituation einstellt, etwa wenn eine Person durch die Tür eingeklemmt wird.

Die gleichzeitige Aktivierung beider Vorsteuermagnet­ ventile (10) und (14) hat eine gleichzeitige Druckbe­ aufschlagung der ersten und der zweiten Druckkammer (18) bzw. (48) zur Folge. Dem sich in Druckkammer (18) auf­ bauenden Druck steht zunächst als Wirkfläche die Summe aus erster Fläche (40) des Kernkolbens (45) und Fläche des ersten Ringkolbens (16, 17) zur Verfügung, während dem sich in der zweiten Druckkammer (48) aufbauenden Druck als Wirkfläche nur die zweite Fläche (47) des Kernkolbens (45) zur Verfügung steht. Dies deshalb, weil der erste Ringkolben (16, 17) über den Anschlag (1) am Kernkolben (45) angreifen kann, während der zweite Ringkolben (41, 42) an seinem zylinderseitigen Anschlag (3) abgefangen wird und so am Anschlag (2) des Kern­ kolbens nicht angreifen kann. Infolge des so verursachten Kraftüberschusses in Wirkrichtung des Drucks in der ersten Druckkammer (18) werden der Kernkolben (45) und der erste Ringkolben (16, 17) auf den Zylinderdeckel zu und damit der Ventilschieber (26) in Richtung seiner ersten Stellung (I) bewegt. Diese Bewegung endet jedoch beim Anlegen des ersten Ringkolbens (16, 17) an seinem zylinderseitigen Anschlag (15) oder beim Anlegen des Kernkolbens (45) mit seinem Anschlag (2) an den seinerseits an seinem Zylinderanschlag (3) abgefangenen zweiten Ringkolben (41, 42). Im zuerst genannten Fall scheidet die Fläche des ersten Ringkolbens (16, 17) infolge seines Anlegens an den Anschlag (15) als Wirk­ fläche aus. Im zuletzt genannten Fall wird die Fläche des zweiten Ringkolbens (41, 42) als Wirkfläche wirksam. Als Ergebnis wird der Kernkolben (45) über seine Anschläge (1) und (2) in einer durch einen der zylinderseitigen Anschläge (3) oder (15) festgelegten Zwischenstellung festgehalten. Welcher der genannten Fälle eintritt, hängt davon ab, ob die Anschläge (1, 2) des Kernkolbens (45) oder die zylinderseitigen Anschläge (3, 15) einen größeren axialen Abstand voneinander haben.

In der Zwischenstellung verbleiben Kernkolben (45) und damit Kolben (46), solange die Druckbeaufschlagung in den Druckkammern (18) und (48) anhält oder solange beide Druckkammern druckentlastet sind. Der Fachmann erkennt, daß der Kolben (46) mit seiner Zwischenstellung die Zwischenstellung (M) des Ventilschiebers (26) definiert.

Die Stellung des Türventils insgesamt in diesem Zustand sei als "Notfunktion" definiert.

Befindet sich bei gleichzeitiger Aktivierung beider Vorsteuermagnetventile (10) und (14) der Ventilschieber (26) in seiner ersten Stellung (I), so steht zunächst dem sich in der zweiten Druckkammer (48) aufbauenden Druck die große Wirkfläche aus zweiter Fläche (47) des Kernkolbens (45) und Fläche des zweiten Ringkolbens (41, 42) zur Verfügung mit der Folge, daß die soeben beschriebene Wirkung in umgekehrter Richtung entsprechend abläuft. Infolge der erwähnten Differenz der axialen Abstände der Anschläge (1) und (2) einerseits und (3) und (15) andererseits liegt die jetzt eingenommene Zwischenstellung von Kernkolben (45), Kolben (46) und Ventilschieber (26) (M) anders als im oben beschriebenen Fall. Beide Zwischenstellungen sind im wesentlichen gleich, wenn die genannten axialen Abstände der Anschläge (1) und (2) einerseits und (3) und (15) andererseits im wesentlichen gleich sind.

Aus der erwähnten Zwischenstellung werden der Kernkolben (45) und damit der Ventilschieber (26) durch Aktivierung eines der Vorsteuermagnetventile (10) oder (14) heraus­ bewegt, wobei die weiter oben beschriebenen Funktionen in entsprechender Weise ablaufen.

Zur Erzielung der beschriebenen Funktionsabläufe genügt eine kurzzeitige impulsartige Aktivierung des jeweiligen Magnetvorsteuerventils bzw. der Magnetvorsteuerventile.

Aufgrund seiner vorstehend beschriebenen Wirkungsweise kann das Stellglied (44) schlagwortartig als "Dreistellungszylinder" bezeichnet werden.

In Fortbildung des vorliegenden Ausführungsbeispiels kann der Druckentlastungsausgang (11) eines oder können die Druckentlastungsausgänge (11) beider Vorsteuer­ magnetventile (10) und (14) als Einlaß bzw. Einlässe ausgebildet werden, über welche bei nicht aktiviertem jeweiligen Magneten (9) die jeweilige Kammer (8) unabhängig von dem Vorratsanschluß (22) mit Druck beaufschlagbar ist. Der so in der jeweiligen Kammer (8) aufgebaute Druck pflanzt sich über den jeweiligen Durchlaß (4) in die jeweilige Druckkammer (18) bzw. (48) fort und ermöglicht damit eine von der elektrischen Aktivierung der Magnetvorsteuerventile unabhängige zusätzliche oder ausschließliche rein druckabhängige Verstellung des Kolbens (46) bzw. des Kernkolbens (45) und damit des Ventilschiebers (26).

In einer bevorzugten Ausführungsform wird an beide als Einlässe ausgebildeten Druckentlastungsausgänge (11) gleichzeitig Druck angelegt, so daß die erwähnte Zwischenstellung (M) von Kolben (46) und Ventilschieber (26) außer magnetgesteuert auch druckabhängig herstellbar ist. Die Steuerung der gleichzeitigen Druckbeaufschlagung beider genannten Einlässe kann in den bereits erwähnten Nothahn derartig integriert sein, daß sie im wesentlichen gleichzeitig mit der Unterbrechung der Verbindung zwischen Vorratsanschluß (22) und dem Druckluftvorrat erfolgt.

Das in Fig. 2 dargestellte Türventil enthält als wesentliche Bestandteile, außer zwei wieder mit (10) bzw. (14) bezeichneten Vorsteuermagnetventilen, zwei stößelbetätigte 3/2-Wegeventile (72) und (76), ein diese steuerndes Steuerglied und ein zu dessen Betäti­ gung dienendes Stellglied (50, 63). Das Steuerglied ist als in einem Gehäuse (56) verschiebbar geführter Steuerschieber ausgebildet, der, vom Betrachter her gesehen, in der linken Figurenhälfte mit (60) und in der rechten Figurenhälfte mit (59) bezeichnet ist.

Die folgenden, unter Bezugnahme auf den Steuerschieber (60) gegebenen, Erläuterungen gelten für den Steuer­ schieber (59) mit, sofern für diesen keine besonderen Angaben gemacht werden.

Das Gehäuse (56) nimmt auch die 3/2-Wegeventile (72) und (76) auf derart, daß deren Stößel (53) bzw. (58) im wesentlichen quer zur Verschieberichtung des Steuerschiebers (60) verschiebbar sind.

Das Gehäuse (56) weist einen durch (74) angedeuteten Vorratsanschluß, einen ersten Arbeitsanschluß (71), einen zweiten Arbeitsanschluß (75) und zwei Druckent­ lastungsausgänge (70) und (73) auf.

Die 3/2-Wegeventile (72) und (76) sind identisch aufgebaut. Jedes enthält, wie beispielhaft aus dem Schnitt durch das 3/2-Wegeventil (76) hervorgeht, in nicht näher bezeichneter Weise einen Ventilkörper, der mit einem gehäusefesten Ventilsitz ein Einlaßventil und mit dem hohlen Innenraum des zugeordneten Stößels (53) ein Auslaßventil bildet. Der Ventilkörper ist durch eine Feder in eine zweite Stellung (II) vorgespannt, in der das Einlaßventil geschlossen und das Auslaßventil geöffnet sind. Gegen die Kraft der Feder ist der Ventil­ körper von dem Stößel (53) in eine erste Stellung (I) bewegbar, in der das Einlaßventil offen und das Auslaß­ ventil geschlossen sind.

Mit dem jeweiligen Ventilkörper nimmt auch das jeweils zugeordnete 3/2-Wegeventil (72) bzw. (76) die Stellungen (I) bzw. (II) an. In der ersten Stellung (I) ist der jeweilige Arbeitsanschluß (71) bzw. (75) mit dem Vorratsanschluß (74), in der zweiten Stellung (II) ist der jeweilige Arbeitsanschluß (71) bzw. (75) mit dem jeweils zugeordneten Druckentlastungsausgang (70) bzw. (73) verbunden.

Die Mantelfläche des Steuerschiebers (60) bildet eine mit den Stößeln (53) und (58) in Eingriff stehende Steuerkurve (52, 55, 57) und weist zu diesem Zweck eine Einschnürung (57) mit geneigt verlaufenden Flanken (55) auf, deren Tiefe (t) mindestens dem Hub der Stößel (53) bzw. (58) zwischen der ersten Stellung (I) und der zweiten Stellung (II) der 3/2-Wegeventile (72) und (76) entspricht.

Der Steuerschieber (60) ist von dem Stellglied (50, 63) in eine erste Stellung (A), in eine zweite Stellung (B) und in eine Zwischenstellung (Z) verschiebbar. In der Figur sind der links gezeichnete Steuerschieber (60) in der Zwischenstellung (Z) und der rechts gezeichnete Steuerschieber (59) in der ersten Stellung (A) darge­ stellt. Die zweite Stellung (B) ist durch eine Linie angedeutet, welche von der in der Darstellung oben liegenden Stirnseite der Ventilschieber (60) bzw. (59) in dieser Stellung eingenommen wird. Aufgrund der weiter unten näher beschriebenen Wirkungsweise des Stellglieds (50, 63) sind die Stellungen (A) und (B) Endstellungen.

Die Zusammenarbeit zwischen den Stößeln (53) und (58) und der Steuerkurve (52, 55, 57) sei nachstehend bei­ spielhaft anhand des Stößels (53) erläutert. Befindet sich der Stößel (53) auf dem Grund der Einschnürung (57) und wird der Steuerschieber (60) in der Darstellung abwärts verschoben, so drückt die jetzt ansteigende Flanke (55) den Stößel (53) nach außen und damit den Ventilkörper des 3/2-Wegeventils (76) und damit dieses selbst in seine erste Stellung (I). Wird nun der Steuerschieber (60) in entgegengesetzter Richtung bewegt, so kann der Stößel (53) entlang der jetzt abfallenden Flanke (55) von der Feder über den Ventilkörper in die Einschnürung (57) hinein bewegt werden, wobei der Ventilkörper und damit das 3/2-Wegeventil (76) selbst in seine zweite Stellung (II) zurückkehrt. Entsprechend wirkt die Steuerkurve am anderen Ende der Einschnürung (57) mit dem Stößel (58) des 3/2-Wegeventils (72) zusammen. Die Erfindung nutzt die vorstehend beschriebenen Detailwirkungen durch entsprechende Anordnung der Steuer­ kurve (52, 55, 57) auf der axialen Erstreckung des Steuerschiebers (60) derart aus, daß, verallgemeinernd ausgedrückt, durch den Eingriff zwischen den Flanken (55) und den Stößeln (53 bzw. (58) bei Verschiebung des Steuerschiebers (60) in eine Endstellung (A) bzw. (B) jeweils ein 3/2-Wegeventil (72) bzw. (76) aus seiner zweiten Stellung (II) in seine erste Stellung (I) gestellt wird und das andere 3/2-Wegeventil (76) bzw. (72) aus seiner ersten Stellung (I) in seine zweite Stellung (II) stellbar ist und daß bei Verschiebung des Steuerschiebers (60) in eine Zwischenstellung (Z) beide 3/2-Wege­ ventile (72) und (76) in ihre erste Stellung (I) gestellt werden.

Eine Steuerkurve (52, 51, 54), gebildet mit einer Ein­ schnürung (54) und geneigten Flanken (51), ist an dem rechts gezeichneten Steuerschieber (59) derart auf dessen axialer Erstreckung angeordnet, daß sie in dessen erster Stellung (A) und zweiter Stellung (B) die soeben für den Steuerschieber (60) beschriebenen Wirkungen entsprechend entfaltet. Andererseits ist die Steuerkurve (52, 51, 54) aber so angeordnet, daß sie in der Zwischen­ stellung (Z) des Steuerschiebers (59) beide 3/2-Wege­ ventile (72) und (76) in ihre zweite Stellung (II) stellt.

Es liegt auf der Hand, daß die Erfindung statt mit einer Steuerkurve auch mit mehreren Steuerkurven und/oder statt mit einer Einschnürung auch mit mehreren Einschnürungen ausführbar ist. Es liegt auch auf der Hand, daß anstelle der im Ausführungsbeispiel gezeigten geneigten geraden Flanken (55) bzw. (51) auch in geeigneter Weise gerundet geformte Flanken einsetzbar sind.

Als Stellglied sind eine mit dem einen axialen Ende des Steuerschiebers (60) zusammenarbeitende erste Zylinder­ einheit (63) und eine gegenläufig dazu mit dem anderen axialen Ende des Steuerschiebers (60) zusammenarbeitende zweite Zylinderarbeit (50) vorgesehen. In jeder Zylinder­ einheit (63) bzw. (50) ist jeweils in einem Zylinder (68) bzw. (81) ein aus einem Kernkolben (65) bzw. (83) und einem auf diesem längsverschiebbar geführten Ringkolben (62, 64) bzw. (79, 80) bestehender Kolben (67) bzw. (82) längsverschiebbar geführt. Jeder Kolben (67) bzw. (82) begrenzt mit der Fläche des jeweiligen Ringkolbens (62, 64) bzw. (79, 80) und der Fläche des jeweiligen Kernkolbens (65) bzw. (83) eine Druckkammer (66) bzw. (84). Der Hub jedes Kolbens (67) bzw. (83) ist entgegen der Wirkrichtung des die zugeordnete Druckkammer (66) bzw. (84) beaufschlagenden Drucks durch den jeweils als Anschlag des Kernkolbens (65) bzw. (83) ausgebildeten Zylinderdeckel begrenzt. Durch Anschlag an den jeweils zugeordneten Zylinderdeckel definieren der erste Kernkolben (65) die zweite Stellung (B) und der zweite Kernkolben (83) die erste Stellung (A) des Steuer­ schiebers (60). Die Verschiebbarkeit jedes Ringkolbens (62, 64) bzw. (79, 80) gegenüber dem zugeordneten Zylinder (68) bzw. (81) in Wirkrichtung des die jeweils zugeordnete Druckkammer (66) bzw. (84) beaufschlagenden Drucks ist durch jeweils einen Gehäuseanschlag (69) bzw. (78) begrenzt. Die Verschiebbarkeit jedes Ring­ kolbens (62, 64) bzw. (79, 80) gegenüber dem jeweils zugeordneten Kernkolben (65) bzw. (83) in Wirkrichtung des die jeweils zugeordnete Druckkammer (66) bzw. (84) beaufschlagenden Drucks ist durch jeweils einen Anschlag (61) bzw. (77) am Kernkolben (65) bzw. (83) begrenzt.

Die vorstehend beschriebenen Zylindereinheiten (63) und (50) kann man sich dadurch entstanden denken, daß das im vorigen Ausführungsbeispiel beschriebene Stellglied (44) (Dreistellungszylinder) in zwei gegen­ läufig angeordnete einfachwirkende Stellzylinder auf­ geteilt worden ist. Die Teilungsebene muß man sich dabei zwischen den dortigen Anschlägen (1) und (2) sowie (3) und (15) verlaufend vorstellen.

Die beim vorigen Ausführungsbeispiel gegebene Funktions­ beschreibung des Stellglieds (44) gilt für das vorliegende Stellglied (50, 63) entsprechend, wenn

• - die Druckkammern (66, 84) und (18, 48),
• - die Ringkolben (62, 64; 79, 80) und (16, 17; 41, 42),
• - die Anschläge (69, 78) und (15, 3),
• - die Anschläge (61, 77) und (1, 2) sowie
• - die Kernkolben (65, 84) und der Kernkolben (46) einander wirkungsmäßig gleichgesetzt werden.

Die Ausgestaltung nach Fig. 2 hat den Vorteil, daß der Steuerschieber (60) ganz einfach aus Stangenmaterial gefertigt werden kann, da die Kolben (67) bzw. (82) bzw. die Kernkolben (65) bzw. (83) lose und nur in Wirkrichtung des Drucks in der jeweiligen Druckkammer in Schleppverbindung mit dem Steuerschieber (60) tretend aufgesetzt werden können.

Die vorliegende Ausgestaltung des Stellglieds (50, 63) ist auch beim vorigen Ausführungsbeispiel anstelle des dortigen Stellglieds (44) einsetzbar. Umgekehrt kann das vorliegende Ausführungsbeispiel mit einem Stellglied nach Art des Stellglieds (44) ausgebildet sein.

Im übrigen gelten die beim vorigen Ausführungsbeispiel gegebenen Erläuterungen in entsprechender Weise.

Anstelle der im vorliegenden Ausführungsbeispiel ver­ wendeten 3/2-Wegeventile ist auch jede andere geeignete Art 3/2-Wegeventil einsetzbar.

Das in Fig. 3 dargestellte Türventil entspricht mit Ausnahme der nachstehenden Abweichungen in Aufbau und Wirkungsweise dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1.

Der hier mit (98) bezeichnete Kernkolben und der hier nicht näher bezeichnete Zylinder weisen axial außerhalb der hier mit (92) bzw. (95) bezeichneten angedeuteten Ringkolben zusätzliche Anschläge für diese Ringkolben (92 bzw. 95) auf, die am Kernkolben (98) mit (90) bzw. (97) und am Zylinder (99) mit (91) bzw. (96) bezeichnet sind.

Das hier nicht näher bezeichnete Gehäuse weist zusätz­ lich einen mit Druckmittel beaufschlagbaren Steuer­ anschluß (93) auf, der mit dem axial zwischen den Ring­ kolben (92) und (95) befindlichen Raum (94) in Verbindung steht.

Es sei angenommen, der Kernkolben (98) befinde sich in Anschlag am Zylinderboden und die hier nicht bezeichneten Druckkammern des Zylinders seien drucklos. Werden jetzt der Steueranschluß (93) und damit der Raum (94) mit Druck beaufschlagt, bewegen sich die Ringkolben (92) und (95) in Richtung ihrer äußeren Anschläge (90) bzw. (97) am Kernkolben (98) und (91) bzw. (96) im Zylinder. Bei dieser Bewegung trifft der Ringkolben (95) auf den Anschlag (97) und nimmt über diesen den Kernkolben (98) mit. Die Bewegungen der Ringkolben (92) und (95) und des Kernkolbens (98) kommen zum Abschluß, wenn einer der Ringkolben (92) oder (95) gleichzeitig an seinen kernkolbenseitigen und an seinen zylinderseitigen äußeren Anschlägen anliegt. In diesem Fall befinden sich der Kernkolben (98) und damit der hier nicht bezeichnete Ventilschieber in einer Zwischen­ stellung. Entsprechend wird der Kernkolben (98) in eine Zwischenstellung bewegt, wenn er sich in der Ausgangs­ lage in Anschlag am Zylinderdeckel befindet. Bei entsprechender axialer Anordnung der kernkolbenseitigen Anschläge (97, 90) und der zylinderseitigen Anschläge (96, 91) entsprechen die erwähnten Zwischenstellungen den durch gleichzeitige Aktivierung beider Vorsteuermagnetventile (10) und (14) erzielbaren Zwischenstellungen. Aus dem gleichen Grund, wie beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 für die axial innen­ liegenden Anschläge angegeben, kann es auch für die axial außerhalb der Ringkolben (92) und (95) liegenden Anschläge (97, 90) bzw. (96, 91) zweckmäßig sein, sie mit im wesentlichen gleichem axialen Abstand anzuordnen.

Aufgrund der genannten Wirkungsweise kann der Raum (94) als Steuerkammer (94) bezeichnet werden.

Auf die vorstehend beschriebene Weise ist es möglich, das Türventil rein druckmittelbetätigt über den Steueranschluß (93) in seine Notfunktion zu stellen. Das Ausführungsbeispiel bietet damit eine Alternativ­ lösung zur Einstellung der Notfunktion durch Druckbeauf­ schlagung der Druckentlastungsausgänge (11) der Vor­ steuermagnetventile (10) und (14) dar, wie sie in den früheren Ausführungsbeispielen beschrieben wurde. Diese Alternativlösung hat insbesondere den Vorteil geringeren Aufwands für Anschlußleitungen.

Das in Fig. 4 dargestellte Türventil entspricht in Grundaufbau und Wirkungsweise dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1. Es weist jedoch Abweichungen auf, die nachstehend anhand des Vorsteuermagnetventils (10) näher beschrieben werden und für das Vorsteuermagnetventil (14) in entsprechender Weise mitgelten.

In dem hier mit (101, 100) bezeichneten Durchlaß zwischen der Kammer (8) des Vorsteuermagnetventils und der zugeordneten zweiten Druckkammer (48) des Zylinders ist ein ODER-Glied (103) angeordnet. Das ODER-Glied (103) liegt mit seinem einen Eingang an dem zur Kammer (8) führenden Teil (101) und mit seinem Ausgang an dem zur zweiten Druckkammer (48) führenden Teil (100) des Durchlasses (101, 100). Mit seinem zweiten Eingang (104) liegt das ODER-Glied (103) an einem schematisch darge­ stellten zusätzlichen Steueranschluß (105). Dem Vor­ steuermagnetventil (14) und der zugeordneten ersten Druckkammer (18) ist ein entsprechend eingebautes zweites ODER-Glied (106) zugeordnet.

Wie der Fachmann erkennt, ist durch die beschriebene Anordnung der ODER-Glieder (103) und (106) jede Druck­ kammer (18) bzw. (48) einerseits über die Kammer (8) des zugeordneten Vorsteuermagnetventils (10) bzw. (14) und andererseits über den zusätzlichen Steueranschluß (105) mit Druckmittel beaufschlagbar.

Die ODER-Glieder (105) sind als Zweiwegeventile aus­ gebildet. Sie können aber auch auf jede andere geeignete Art ausgebildet sein.

In diesem Falle ist die Notfunktion des Türventils rein druckmittelabhängig über den zusätzlichen Steueran­ schluß (105) erzielbar und bildet den gleichen Vorteil wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3. Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 nutzt die vorliegende Ausgestaltung jedoch die im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 näher beschriebenen axial zwischen den Ringkolben angeordneten Anschläge zur Einstellung der Zwischen­ stellung(en) von Kernkolben bzw. Kolben aus.

Der Fachmann erkennt, daß sich auch das Ausführungs­ beispiel nach Fig. 2 mit ODER-Gliedern und einen zusätz­ lichen Steueranschluß der vorstehend erläuterten Arten ausbilden läßt, wobei die ODER-Glieder in den dort nicht näher bezeichneten Durchlässen zwischen den ebenfalls nicht näher bezeichneten Kammern der Vor­ steuermagnetventile (10 bzw. 14) und den Druckkammern (66 bzw. 84) anzuordnen sind.

Die Darstellung zeigt noch schematisch in (107) den weiter oben erwähnten Vorratsbehälter und in (108) den ebenfalls weiter oben erwähnten Nothahn, der einerseits die Verbindung zwischen dem Druckluftvorrat (107) und dem Vorratsanschluß (22) beherrscht und in den die Steuerung der Druckbeaufschlagung des zusätzlichen Steueranschlusses (105) integriert ist.

Ferner zeigt die Darstellung noch schematisch ein als Kolbenzylinder aufgebautes Türstellglied (110) und seine Verbindungen mit den zwischen den Dichtstellen des Gehäuses eingeschlossenen Mündungen von Gehäuse­ kanälen zu den Arbeitsanschlüssen. In diesen Verbindungen sind noch mit (109) und (111) bezeichnete Drosseln ange­ ordnet, mittels deren die Stellgeschwindigkeit des Türstellglieds eingestellt wird.

Das in den beiden vorangehenden Absätzen für die peripheren Einrichtungen Gesagte gilt für alle anderen Ausführungsbeispiele in entsprechender Weise.

Im übrigen gelten für die Ausführungsbeispiele nach den Fig. 3 und 4 die für die früheren Ausführungsbei­ spiele gegebenen Erläuterungen entsprechend.

Der Fachmann erkennt darüber hinaus, daß der Schutzbereich der Erfindung sich nicht in den Ausführungsbeispielen erschöpft, sondern sämtliche Ausgestaltungen, die sich den Patentansprüchen unterordnen, umfaßt. Insbesondere können anstelle der vorstehend beschriebenen 4/3-Wegeven­ tile 3/2-Wegeventile, Steuerglieder, Stellglieder und Vorsteuermagnetventile alle anderen geeigneten Arten eingesetzt werden.

Claims (16)

1. Die Druckmittelzufuhr zu einem Türstellglied steuerndes Türventil mit wenigstens einem Vorratsanschluß, wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten Arbeitsanschluß und wenigstens einem Druckentlastungsausgang, welches durch Aktivierung eines ersten Vorsteuermagnetventils in eine erste Arbeitsfunktion, durch Aktivierung eines zweiten Vorsteuermagnetventils in eine zweite Arbeitsfunktion und durch gleichzeitige Aktivierung beider Vorsteuermagnetventile in eine Notfunktion steuerbar ist,
wobei es in der ersten Arbeitsfunktion den ersten Arbeitsanschluß mit dem Vorratsanschluß und den zweiten Arbeitsanschluß mit dem Druckentlastungs­ ausgang verbindet, in der zweiten Arbeitsfunktion den zweiten Arbeitsanschluß mit dem Vorratsanschluß und den ersten Arbeitsanschluß mit dem Druckent­ lastungsausgang verbindet und in der Notfunktion beide Arbeitsanschlüsse mit dem Vorratsanschluß verbindet, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

• a) Zur Herstellung der genannten Verbindungen ist ein von einem Stellglied (44) betätigtes 4/3-Wegeventil (24) vorgesehen;
• b) durch Aktivierung des ersten bzw. zweiten Vorsteuermagnetventils (10 bzw. 14) ist das 4/3-Wegeventil (24) von dem Stellglied (44) in eine erste bzw. eine zweite Stellung stellbar;
• c) durch gleichzeitige Aktivierung beider Vorsteuermagnetventile (10 und 14) ist das 4/3-Wegeventil (24) von dem Stellglied (44) in eine dritte Stellung stellbar.

2. Die Druckmittelzufuhr zu einem Türstellglied steuerndes Türventil mit wenigstens einem Vorrats­ anschluß, wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten Arbeitsanschluß und wenigstens einem Druckentlastungsausgang, welches durch Aktivierung eines ersten Vorsteuermagnetventils in eine erste Arbeitsfunktion, durch Aktivierung eines zweiten Vorsteuermagnetventils in eine zweite Arbeitsfunktion und durch gleichzeitige Aktivierung beider Vorsteuer­ magnetventile in eine Notfunktion steuerbar ist, wobei es in der ersten Arbeitsfunktion den ersten Arbeitsanschluß mit dem Vorratsanschluß und den zweiten Arbeitsanschluß mit dem Druckentlastungs­ ausgang verbindet, in der zweiten Arbeitsfunktion den zweiten Arbeitsanschluß mit dem Vorratsanschluß und den ersten Arbeitsanschluß mit dem Druckent­ lastungsausgang verbindet und in der Notfunktion beide Arbeitsanschlüsse mit dem Druckentlastungs­ ausgang verbindet, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

• a) Zur Herstellung der genannten Verbindungen ist ein von einem Stellglied (44) betätigtes 4/3-Wegeventil (24) vorgesehen;
• b) durch Aktivierung des ersten bzw. zweiten Vor­ steuermagnetventils (10 bzw. 14) ist das 4/3-Wegeventil (24) von dem Stellglied (44) in eine erste bzw. eine zweite Stellung stellbar;
• c) durch gleichzeitige Aktivierung beider Vorsteuermagnetventile (10 und 14) ist das 4/3-Wegeventil (24) von dem Stellglied (44) in eine dritte Stellung stellbar.

3. Die Druckmittelzufuhr zu einem Türstellglied steuerndes Türventil mit wenigstens einem Vorratsanschluß, wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten Arbeitsanschluß und wenigstens einem Druckentlastunsausgang, welches durch Aktivierung eines ersten Vorsteuermagnetventils in eine erste Arbeitsfunktion, durch Aktivierung eines zweiten Vorsteuermagnetventils in eine zweite Arbeitsfunktion und durch gleichzeitige Aktivierung beider Vorsteuermagnetventile in eine Notfunktion steuerbar ist, wobei es in der ersten Arbeits­ funktion den ersten Arbeitsanschluß mit dem Vorrats­ anschluß und den zweiten Arbeitsanschluß mit dem Druckentlastungsausgang und in der zweiten Arbeits­ funktion den zweiten Arbeitsanschluß mit dem Vorratsanschluß und den ersten Arbeitsanschluß mit dem Druckentlastungsausgang verbindet und in der Notfunktion beide Arbeitsanschlüsse mit dem Vorratsanschluß verbindet, und welches zwei jeweils eine Verbindung zwischen Vorratsanschluß und Arbeitsanschluß bzw. Druckentlastungsausgang steuernde 3/2-Wegeventile aufweist, die in einer ersten Stellung den Vorratsanschluß mit dem jeweils zugeordneten Arbeitsanschluß und in einer zweiten Stellung den jeweils zugeordneten Arbeitsanschluß mit dem Druckentlastungsausgang verbinden, gekennzeichnet durch die Merkmale:

• a) Es ist ein von einem Stellglied (50, 63) betätigtes Steuerglied (60) vorgesehen, welches wenigstens eine mit Stößeln (53 bzw. 58) der 3/2-Wegeventile (76 bzw. 72) in Eingriff stehende Steuerkurve (52, 55, 57) aufweist und mittels dieser die Stellungen der 3/2-Wegeventile (76 bzw. 72) steuert;
• b) durch Aktivierung des ersten bzw. zweiten Vorsteuer­ magnetventils (10 bzw. 14) ist das Steuerglied (60) von dem Stellglied (50, 63) in eine zweite (B) bzw. eine erste Stellung (A) stellbar, in denen es jeweils ein 3/2-Wegeventil (76 bzw. 72) in seine erste Stellung (I) und das andere 3/2-Wegeventil (72 bzw. 76) in seine zweite Stellung (II) steuert;
• c) durch gleichzeitige Aktivierung beider Vorsteuer­ magnetventile (10 und 14) ist das Steuerglied (60) von dem Stellglied (50, 63) in eine Zwischenstellung (Z) stellbar, in der beide 3/2-Wegeventile (76 und 72) in ihrer ersten Stellung (I) sind.

4. Die Druckmittelzufuhr zu einem Türstellglied steuern­ des Türventil mit wenigstens einem Vorratsanschluß, wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten Arbeitsanschluß und wenigstens einem Druckentlastungs­ ausgang
welches durch Aktivierung eines ersten Vorsteuer­ magnetventils in eine erste Arbeitsfunktion, durch Aktivierung eines zweiten Vorsteuermagnetventils in eine zweite Arbeitsfunktion und durch gleichzeitige Aktivierung beider Vorsteuermagnetventile in eine Notfunktion steuerbar ist
wobei es in der ersten Arbeitsfunktion den ersten Arbeitsanschluß mit dem Vorratsanschluß und den zweiten Arbeitsanschluß mit dem Druckentlastungsaus­ gang verbindet, in der zweiten Arbeitsfunktion den zweiten Arbeitsanschluß mit dem Vorratsanschluß und den ersten Arbeitsanschluß mit dem Druckent­ lastungsausgang verbindet und in der Notfunktion beide Arbeitsanschlüsse mit dem Druckentlastungs­ ausgang verbindet, und welches zwei jeweils eine Verbindung zwischen Vorratsanschluß und Arbeitsan­ schluß bzw. Druckentlastungsausgang steuernde 3/2-Wegeventile aufweist, die in einer ersten Stellung den Vorratsanschluß mit dem jeweils zugeordneten Arbeitsanschluß und in einer zweiten Stellung den jeweils zugeordneten Arbeitsanschluß mit dem Druckentlastungsausgang verbinden, gekennzeichnet durch die Merkmale:

• a) Es ist ein von einem Stellglied (50, 63) betätig­ tes Steuerglied (59) vorgesehen, welches wenigstens eine mit Stößeln (53 bzw. 58) der 3/2-Wegeventile (76 bzw. 72) in Eingriff stehende Steuerkurve (52, 51, 54) aufweist und mittels dieser die Stellungen der 3/2-Wegeventile (76 bzw. 72) steuert;
• b) durch Aktivierung des ersten oder zweiten Vor­ steuermagnetventils (10 bzw. 14) ist das Steuer­ glied (59) von dem Stellglied (50, 63) in eine zweite (B) bzw. eine erste Stellung (A) stellbar, in denen es jeweils ein 3/2-Wegeventil (76 bzw. 72) in seine erste Stellung (I) und das andere 3/2-Wegeventil (72 bzw. 76) in seine zweite Stellung (II) steuert;
• c) durch gleichzeitige Aktivierung beider Vorsteuer­ magnetventile (10 und 14) ist das Steuerglied (59) von dem Stellglied (50, 63) in eine Zwischen­ stellung (Z) stellbar, in der beide 3/2-Wegeventile (76 und 72) in ihrer zweiten Stellung (II) sind.

5. Türventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das 4/3-Wegeventil (24) als Schieberventil mit den folgenden Merkmalen ausgebildet ist:

• a) In einem den Vorratsanschluß (22), die Arbeits­ anschlüsse (31 und 36) und den Druckentlastungs­ ausgang (28, 38) aufweisenden Gehäuse (20) ist längsverschieblich ein Ventilschieber (26) geführt;
• b) das Gehäuse (20) weist gegenüber dem Ventil­ schieber (26) auf dessen axiale Erstreckung verteilte Dichtstellen (29, 32, 33, 37, 39) auf, von denen zwei (29, 32) die Mündung (30) eines mit dem ersten Arbeitsanschluß (31) ver­ bundenen, zwei (32, 33) die Mündung (23) eines mit dem Vorratsanschluß (22) verbundenen und zwei (33, 37) die Mündung (35) eines mit dem zweiten Arbeitsanschluß (36) verbundenen Gehäusekanals einschließen;
• c) der Ventilschieber (26) weist Einschnürungen (27, 34) auf, die derart auf seiner axialen Erstreckung angeordnet sind, daß über je eine Einschnürung (27 bzw. 34) in einer ersten Endstellung (I) des Ventilschiebers (26) die Mündung (30) mit der Mündung (23) und die Mündung (35) mit dem Druckentlastungsausgang (28, 38), in einer zweiten Endstellung (II) des Ventilschiebers (26) besagte Verbindungen entsprechend umgekehrt und in einer Zwischen­ stellung (M) des Ventilschiebers (26) die Mündungen (30 und 35) mit der Mündung (23) verbunden sind.

6. Türventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das 4/3-Wegeventil (24) als Schieberventil mit den folgenden Merkmalen ausgebildet ist:

• a) In einem den Vorratsanschluß (22), die Arbeitsanschlüsse (31 und 36) und den Druckent­ lastungsausgang (28, 38) aufweisenden Gehäuse (20) ist längsverschieblich ein Ventilschieber (25) geführt;
• b) das Gehäuse (20) weist gegenüber dem Ventil­ schieber (25) auf dessen axiale Erstreckung verteilte Dichtstellen (29, 32, 33, 37, 39) auf, von denen zwei (29, 32) die Mündung (30) eines mit dem ersten Arbeitsanschluß (31) verbundenen, zwei (32, 33) die Mündung (23) eines mit dem Vorratsanschluß (22) verbundenen und zwei (33, 37) die Mündung (35) eines mit dem zweiten Arbeits­ anschluß (36) verbundenen Gehäusekanals ein­ schließen;
• c) der Ventilschieber (25) weist Einschnürungen (19, 21) auf, die derart auf seiner axialen Erstreckung angeordnet sind, daß über je eine Einschnürung (19 bzw. 21) in einer ersten End­ stellung (I) des Ventilschiebers (25) die Mündung (30) mit der Mündung (23) und die Mündung (35) mit dem Druckentlastungsausgang (28, 38) in einer zweiten Endstellung (II) des Ventil­ schiebers (25) besagte Verbindungen entsprechend umgekehrt und in einer Zwischenstellung (M) des Ventilschiebers (25) die Mündungen (30 und 35) mit dem Druckentlastungsausgang (28, 38) verbunden sind.

7. Türventil nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch die Merkmale:

• a) In einem die 3/2-Wegeventile (76 und 72) enthaltenden Gehäuse (56) ist, im wesentlichen quer zur Verschieberichtung von deren Stößeln (53 und 58), ein als Steuerglied (60) dienender Steuerschieber (60) längsverschieblich geführt;
• b) die Mantelfläche des Steuerschiebers (60) bildet die Steuerkurve (52, 55, 57) und weist zu diesem Zweck wenigstens eine Einschnürung (57) mit geneigt oder gerundet verlaufenden Flanken (55) auf, deren Tiefe (t) mindestens dem Hub der Stößel zwischen der ersten (I) und der zweiten Stellung (II) der 3/2-Wegeventile (76 bzw. 72) entspricht;
• c) die Steuerkurve (52, 55, 57) ist derart ange­ ordnet, daß durch den Eingriff zwischen Flanken (55) und den Stößeln (53 und 58) der 3/2-Wegeven­ tile (76 bzw. 72) bei Verschiebung des Steuer­ schiebers (60) in eine Endstellung (A) bzw. (B) jeweils ein 3/2-Wegeventil (76 bzw. 72) aus seiner zweiten Stellung (II) in seine erste Stellung (I) gestellt wird und das andere 3/2-Wegeventil (76 bzw. 72) aus seiner ersten (I) in seine zweite Stellung (II) stellbar ist und bei Verschiebung des Steuerschiebers (60) in eine Zwischenstellung (Z) beide 3/2-Wegeventile (76 und 72) in ihre erste Stellung (I) gestellt werden.

8. Türventil nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch die Merkmale:

• a) In einem die 3/2-Wegeventile (76 und 72) enthaltenden Gehäuse (56) ist, im wesentlichen quer zur Verschieberichtung von deren Stößeln (53 und 58), ein als Steuerglied (59) dienender Steuerschieber (59) längsverschieblich geführt;
• b) die Mantelfläche des Steuerschiebers (59) bildet die Steuerkurve (52, 51, 54) und weist zu diesem Zweck wenigstens eine Einschnürung (54) mit geneigt oder gerundet verlaufenden Flanken (51) auf, deren Tiefe (t) mindestens dem Hub der Stößel zwischen der ersten (I) und der zweiten Stellung (II) der 3/2-Wegeventile (76 bzw. 72) entspricht;
• c) die Steuerkurve (52, 51, 54) ist derart angeordnet, daß durch den Eingriff zwischen Flanken (51) und den Stößeln (53 und 58) der 3/2-Wegeventile (76 bzw. 72) bei Verschiebung des Steuerschiebers (59) in eine Endstellung (A) bzw. (B) jeweils ein 3/2-Wegeventil (76 bzw. 72) aus seiner zweiten Stellung (II) in seine erste Stellung (I) gestellt wird und das andere 3/2-Wegeventil (76 bzw. 72) aus seiner ersten (I) in seine zweite Stellung (II) stellbar ist und bei Verschiebung des Steuer­ schiebers (59) in eine Zwischenstellung (Z) beide 3/2-Wegeventile (76 und 72) in ihre zweite Stellung (II) gestellt werden.

9. Türventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (44) folgende Merkmale aufweist:

• a) In einem Zylinder (43) ist ein mit dem 4/3- Wegeventil (24) bzw. dessen Ventilschieber (25 bzw. 26) bzw. dem Steuerglied verbundener mehrteiliger Kolben (46) zwischen zwei End­ stellungen längsverschiebbar geführt, welcher einerseits mit der Fläche eines ersten Ringkolbens (16, 17) und der ersten Fläche (40) eines Kern­ kolbens (45) eine erste Druckkammer (18) und andererseits mit der Fläche eines zweiten Ring­ kolbens (41, 42) und einer zweiten Fläche (47) des Kernkolbens (45) eine zweite Druckkammer (48) begrenzt;
• b) der Zylinder (43) weist axial zwischen den Ring­ kolben (16, 17; 41, 42) angeordnete Anschläge (3, 15) auf, die den Hub, welchen die Ringkolben (16, 17; 41, 42) bei Druckbeaufschlagung der jeweils zugeordneten Druckkammer (18 bzw. 48) zurücklegen können, begrenzen;
• c) die Ringkolben (16, 17; 41, 42) sind auf dem Kernkolben (45) bis zur Anlage an jeweils einen auf dem Kernkolben (45) axial zwischen den Ringkolben (16, 17; 41, 42) angeordneten Anschlag (1; 2) verschiebbar.

10. Türventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Kernkolben (98) und der Zylinder (99) zu­ sätzlich axial außerhalb der Ringkolben (92, 95) Anschläge (90, 97 bzw. 91, 96) für die Ringkolben (92, 95) aufweisen.

11. Türventil nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (50, 63) folgende Merkmale aufweist:

• a) axial beiderseits des Ventilschiebers bzw. des Steuerschiebers (59 bzw. 60) ist jeweils eine Zylindereinheit (50 bzw. 63) angeordnet, in der jeweils in einem Zylinder (81 bzw. 68) ein aus einem Kernkolben (83 bzw. 65) und einem auf diesem längsverschiebbar geführten Ringkolben (79, 80 bzw. 62, 64) bestehender Kolben (82 bzw. 67) längsverschiebbar geführt ist, welcher mit der Fläche des Ringkolbens (79, 80 bzw. 62, 64) und der Fläche des Kernkolbens (83 bzw. 65) eine Druckkammer (84 bzw. 66) begrenzt und sich wenigstens bei deren Druckbeaufschlagung mit dem Ventilschieber bzw. mit dem Steuerschieber (59 bzw. 60) in Wirkverbindung befindet;
• b) der Hub jedes Kolbens (82 bzw. 67) ist entgegen der Wirkrichtung des die zugeordnete Druckkammer (84 bzw. 66) beaufschlagenden Drucks durch jeweils einen Gehäuseanschlag, der jeweils eine Endstellung des Ventilschiebers bzw. des Steuerschiebers (59 bzw. 60) definiert, begrenzt;
• c) die Verschiebbarkeit jedes Ringkolbens (79, 80 bzw. 62, 64) gegenüber dem zugeordneten Zylinder (81 bzw. 68) in Wirkrichtung des die jeweils zugeordnete Druckkammer (84 bzw. 66) beaufschla­ genden Drucks ist durch jeweils einen Gehäuse­ anschlag (78 bzw. 69) begrenzt;
• d) die Verschiebbarkeit jedes Ringkolbens (79, 80 bzw. 62, 64) gegenüber dem zugeordneten Kernkolben (83 bzw. 65) in Wirkrichtung des die zugeordnete Druckkammer (84 bzw. 66) beaufschlagenden Drucks ist durch jeweils einen Anschlag (77 bzw. 61) am Kernkolben (83 bzw. 65) begrenzt.

12. Türventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsteuermagnetventile (10 bzw. 14) derart ausgebildet sind, daß jedes bei Aktivierung seines Magneten (9) ein Einlaßventil (5, 6) öffnet und ein Auslaßventil (12, 13) schließt, wobei das Einlaßventil (5, 6) über jeweils einen Durchlaß (4) eine Druckbeaufschlagung des Stellglieds (44) vom Vorratsanschluß (22) her bewirkt und daß jeweils das Einlaßventil (5, 6), das Auslaßventil (12, 13) sowie der Durchlaß (4) in eine gemeinsame Kammer (3) münden bzw. von dieser Kammer (8) ausgehen.

13. Türventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem Auslaßventil (12, 13) jeweils eines Vorsteuermagnetventils (10 bzw. 14) in Verbindung stehender Druckentlastungsausgang (11) zugleich als Einlaß für eine von dem Vorratsanschluß (22) unabhängige Druckbeaufschlagung der jeweiligen Kammer (8) ist.

14. Türventil nach einem der Ansprüche 10 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Türventil einen mit einer axial zwischen den Ringkolben (92, 95) angeordneten Steuerkammer (94) verbundene, mit Druckmittel beaufschlagbaren Steueranschluß (93) aufweist.

15. Türventil nach den Ansprüchen 9 und 12 oder 11 und 12, gekennzeichnet durch die Merkmale:

• a) Das Türventil weist einen mit Druckmittel beauf­ schlagbaren Steueranschluß (105) auf;
• b) in dem Durchlaß (100, 101) zwischen der Kammer (8) jeweils eines Vorsteuermagnetventils (10 bzw. 14) und der jeweils zugeordneten Druck­ kammer (48 bzw. 18) des Stellglieds ist jeweils ein ODER-Glied (103 bzw. 106) angeordnet, welches an seinem einen Eingang (102) mit der jeweils zugeordneten Kammer (8) und an seinem anderen Eingang (104) mit dem Steueranschluß (105) verbunden ist.

16. Türventil nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der ODER-Glieder (103 bzw. 106) ein 2-Wegeventil ist.