DE3629341A1 - Akkumulator-traggriff - Google Patents

Description

In allgemeiner Hinsicht betrifft die vorliegende Erfindung Akku­ mulatoren bzw. elektrische Batterien; mehr im einzelnen betrifft die Erfindung einen Traggriff an einem solchen Akkumulator; ins­ besondere betrifft die Erfindung einen versenkbaren Traggriff an einem Akkumulator.

Sowohl die Anbringung eines Tragggriffes an einem Akkumulator wie die daraus resultierenden Vorteile sind in der Fachwelt bekannt, insbesondere wenn es sich um einen henkelartigen Griff handelt. Henkelartige Griffe weisen typischerweise ein U- oder C-förmiges Bauteil auf, das an gegenüber liegenden Seiten des Akkumulators, entweder an seinem Behälter oder an seiner Deckelanordnung be­ festigt wird; mit einem solchen Henkel läßt sich der Akkumulator dann in der Art eines Picknick-Korbes oder eines Eimers tragen. Häufig besteht jedoch die Gefahr, daß henkelförmige Griffstücke Störungen mit einer oder mehreren Vorrichtungen verursachen, wel­ che in Fahrzeugen zur Befestigung des Akkumulators vorgesehen sind. Es bereitet bereits erhebliche Schwierigkeiten, eine sol­ che Ausführungsform eines Akkumulators vorzusehen, die mit allen in der Praxis vorkommenden Befestigungseinrichtungen an einem Fahrzeug kompatibel ist. Diese Schwierigkeiten werden noch er­ höht, wenn am Akkumulator zusätzlich ein Traggriff vorgesehen werden soll.

Es ist deshalb bereits vorgeschlagen worden, henkelförmige Trag­ griffe an einem Akkumulator vorzusehen, die gelöst und wieder entfernt werden können, nachdem der Akkumulator an seinem Ein­ satzort befestigt worden ist. Beispiele für solche entfernbaren, henkelförmigen Traggriffe sind beispielsweise in den U.S. Patent­ schriften 40 29 248 (F. Lee); 39 56 022 (A. Fox) und 30 93 515 (R. Rector) beschrieben. Obwohl die dort vorgeschlagenen, lös­ baren, henkelförmigen Traggriffe gewisse Vorteile bringen, ha­ ben sie in der Hinsicht nicht völlig befriedigt, daß der Akku­ mulator weiterhin an allen gängigen Befestigungsvorrichtungen angebracht werden kann. Die Mittel zur lösbaren Anbringung der Henkelenden an dem Akkumulator sehen typischerweise Bauteile vor, die von der Gesamtgeometrie des Akkumulators abstehen, selbst wenn der Henkel gelöst worden ist; diese abstehenden Bauteile können dann Störungen mit den Befestigungseinrichtungen verur­ sachen. Weiterhin können entfernbare Handgriffe verloren gehen oder verlegt werden, nachdem der Akkumulator eingebaut worden ist, so daß diese Henkel dann zu einem späteren Zeitpunkt zur Beförderung des Akkumulators an einen anderen Ort nicht mehr zur Verfügung stehen.

Es ist weiterhin bereits vorgeschlagen worden, Aussparungen oder Vertiefungen im Akkumulator-Gehäuse und/oder im Akkumulator- Deckel vorzusehen und einen henkelförmigen Traggriff verschieb­ lich anzuordnen, so daß er in diese Aussparungen paßt, wenn er nicht gebraucht wird. Beispiele für solche verschieblichen bzw. versenkbaren Ausführungsformen eines Traggriffes sind in den U.S. Patentschriften 44 48 863 (C. Terrell) und 44 24 264 (M. McGuire et al.) beschrieben. Typischerweise ist die Ausführung solcher versenkbarer Traggriffe kompliziert und/oder erlaubt in der Regel keine einfache Herstellung der für die Traggriff-Anord­ nung benötigten Einzelteile; ferner ist der Zusammenbau dieser Einzelteile aufwendig. Zum Beispiel sind thermoplastische Poly­ mere Materialien der Wahl zur Herstellung der Akkumulator-Be­ hälter und der Traggriffe; viele Ausführungsformen eines sol­ chen Traggriffes erfordern jedoch komplizierte Spritzgußformen, sind teuer in der Herstellung und der Spritzgußvorgang selbst bereitet Schwierigkeiten. Einige Ausführungsformen solcher Trag­ griffe müssen gleichzeitig mit der Anbringung und Abdichtung des Deckels am Akkumulatorbehälter angebracht werden; in einem solchen Falle wird der Zusammenbau des Akkumulators unnötiger­ weise erschwert. Andere Ausführungsformen solcher Handgriffe müssen erheblich verbogen, verspannt oder sonstwie verformt wer­ den, bevor sie am Akkumulator angebracht werden können. In einem solche Falle bereitet die Anbringung Schwierigkeiten, und die Traggriffe müssen aus einem hochelastischen Material bestehen, das ansonsten nicht besonders geeignet zum Tragen des nicht un­ erheblichen Gewichtes eines Akkumulators ist, ohne daß die reale Möglichkeit eines Ausreißens oder unbeabsichtigten Lösen besteht. Häufig sind versenkbare Handgriffe auch schwierig zu greifen und/ oder sperrig oder unbequem im Gebrauch.

Davon ausgehend besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen henkelartigen Traggriff für einen Akkumulator be­ reitzustellen, der einfach aufgebaut ist, eine leichte Herstellung zu geringen Kosten ermöglicht, der weiterhin starr, fest und zuverlässig im Gebrauch ist, welcher dennoch verschieblich in entsprechenden Aussparungen angeordnet ist und der leicht und ohne nennenswerte Verformung an dem Akkumulator angebracht wer­ den kann, nachdem dieser zusammengebaut oder auf sonstige Weise fertiggestellt worden ist.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen versenkbaren Hand- bzw. Traggriff bereitzustellen, der nicht leicht von dem Akkumulator gelöst werden und verlorengehen kann.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen solchen Hand- oder Traggriff bereitzustellen, der leicht gegriffen werden kann und der bequem und komfortabel im Ge­ brauch ist.

Weitere Aufgaben, Ziele, Vorteile und Besonderheiten der vor­ liegenden Erfindung ergeben sich aus dem Studium der nachste­ henden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe und Ziele ist ein versenkbarer Traggriff an einem Akkumulator mit den in An­ spruch 1 angegebenen Merkmalen. Eine alternative Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung dieser Aufgabe und Ziele ist ein Akkumulator, der mit einem solchen Traggriff ausgerüstet ist, wie das in Anspruch 4 angegeben ist. Vorteilhafte Ausgestal­ tungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Diese Erfindung betrifft die Anbringung eines versenkbaren Traggriffes an einem Akkumulator, der mit einem Behälter und einem Deckel ausgerüstet ist. Im Sinne eines Bausatzes sind hierzu bestimmte Voraussetzungen an dem Akkumulator und ein bestimmt ausgebildeter Traggriff erforderlich. Insoweit ist die Erfindung auf eine Kombination aus bestimmt ausgebildetem Traggriff und angepaßtem Akkumulator gerichtet. In diesem Sinne betrifft die Erfindung eine Anordnung, umfassend einen versenk­ baren Traggriff an einem Akkumulator, der seinerseits einen Be­ hälter und einen Deckel aufweist. Diese Anordnung ist gekenn­ zeichnet durch:

• a) Eine längliche Aussparung in der Oberseite des Deckels;
• b) längliche Aussparungen in gegenüber liegenden Seitenwand­ flächen des Deckels, wobei die Deckel-Seitenwandaussparun­ gen mit den Enden der Deckel-Oberseitenaussparung verbun­ den sind;
• c) längliche Aussparungen in gegenüber liegenden Seitenwand­ flächen des Behälters, wobei die Behälter-Seitenwandaus­ sparungen mit den Deckel-Seitenwandaussparungen verbunden sind;
• d) zwei Zungen, die von den Seitenwänden abstehen und in jede Behälter-Seitenwandaussparung hineinragen;
• e) ein im wesentlichen U-förmiges Griffstück, das zwei über einen Steg miteinander verbundene Schenkel aufweist;
• f) zwei in den Seiten jedes Schenkels ausgesparte Nuten, welche die Zungen verschieblich aufnehmen; und
• g) einen Schlitz an jeder Nut, über welchen die Zunge in die Nut einführbar und aus der Nut herausführbar ist.

Bei einer Anordnung mit dieser Kombination von Merkmalen läßt sich das Griffstück bzw. der Handgriff leicht und ohne nennenswerte Verformung an dem ansonsten vollständig fertiggestellten Akkumu­ lator anbringen, und nach dieser Anbringung ist das Griffstück verschieblich in Aussparungen aufgenommen.

Nachstehend wird die Erfindung mehr im einzelnen anhand bevorzug­ ter Ausführungsformen mit Bezugnahme auf die Figuren erläutert: die letzteren zeigen:

Fig. 1 und 1A in perspektivischen Darstellungen einen Akku­ mulator mit einer erfindungsgemäßen Traggriff- Anordnung, wobei der Traggriff einmal in der ganz angehobenen Position und zum anderen in der völlig abgesenkten Position dargestellt ist;

Fig. 2 in perspektivischer Darstellung den Akkumulator nach Fig. 1, wobei der Handgriff entfernt ist, so daß gewisse Details der Verbindung über Zunge und Nut sichtbar sind; und

Fig. 3 in perspektivischer Darstellung den Handgriff nach Fig. 1, wobei weitere Details der Verbindung zwischen Zunge und Nut sichtbar sind.

Ohne daß damit eine Beschränkung beabsichtigt ist, wird die Er­ findung nachstehend mehr im einzelnen anhand der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer erfindungs­ gemäßen Handgriff-Anordnung an einem Akkumulator erläutert. Zu dieser Anordnung gehört ein im wesentlichen rechteckiger Behälter 10 und ein entsprechender Deckel 12 eines Akkumulators. Der dargestellte Akkumulator ist besonders geeignet für Kraftfahr­ zeuge, jedoch kann die Handgriffanordnung auch in Verbindung mit anderen Akkumulatoren und Batterien vorgesehen werden; weiter­ hin kann diese Handgriff-Anordnung auch an anderen Gegenständen in Verbindung mit einem anderen Behälter und einer anderen Deckelanordnung vorgesehen werden, sofern es notwendig oder wünschenswert ist, dort einen Traggriff vorzusehen, welcher die hier beschriebenen Vorteile bringt.

Am Deckel 12 ist eine längliche Aussparung oder Vertiefung 14 ausgespart, welche sich quer zur Mittellinie über die Deckel­ oberseite erstreckt. Weiterhin weist der Deckel 12 in seinen beiden gegenüber liegenden Seitenwänden längliche Aussparungen 16 auf, welche mit den Enden der Deckel-Oberseitenaussparung 14 verbunden sind. Ferner sind in zwei gegenüber liegenden Seiten­ wandflächen des Behälters 10 längliche Aussparungen oder Ver­ tiefungen 18 ausgespart, die wiederum mit den Deckel-Seitenwand­ aussparungen 16 verbunden sind.

Der Handgriff oder das Griffstück hat im wesentlichen U-förmige Gestalt und weist zwei Schenkel 20 auf welche über einen Steg 22 miteinander verbunden sind. Dieses Griffstück wird verschieb­ lich in den Aussparungen 14, 16 und 18 aufgenommen, so daß es zwischen einer völlig abgesenkten Position, in welcher die Oberseite des Steges 22 mit der Oberseite des Deckels fluchtet (sofern der Tragegriff nicht in Gebrauch ist, nimmt das Griff­ stück diese abgesenkte Stellung ein) und einer angehobenen Position verschoben werden kann, in welcher sich der Steg 22 in solchem Abstand oberhalb des Deckels 12 befindet, daß der Steg und damit das gesamte Griffstück leicht gegriffen wer­ den kann, um den Akkumulator zu tragen.

Nach einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung wird das Griff­ stück verschieblich von Zungen/Nutverbindungen gehalten, zu denen zwei Zungen 30 gehören, die von den Seitenwänden ab­ stehen und in jede Behälter-Seitenwandaussparung 18 hineinra­ gen; die entsprechenden beiden Nuten 32 sind in den Seiten der Schenkel 20 des Griffstückes ausgespart. Die Größe der Zungen 30 und ihre Ausrichtung relativ zu den Nuten 32 wird so gewählt, daß diese Zungen nicht nur leicht innerhalb der Nuten ver­ schieblich sind, sondern daß mit der Zungen/Nutverbindung auch das gesamte Akkumulatorgewicht getragen werden kann, sofern der Akkumulator-Tragegriff angehoben wird. Nach einer alter­ nativen Ausführungsform können die beiden Zungen 30 aus den Seitenwänden des Deckels abstehen und in jede Deckel-Seiten­ wandaussparung 16 hineinragen, sofern der Deckel einen ver­ stärkten Wandbereich solcher Abmessungen aufweist, daß eine solche Konstruktion möglich wird.

Nach einem weiteren Gesichtspunkt der erfindungsgemäßen Trag­ griff-Anordnung stehen die Nuten 32 in den Schenkeln 20 des Handgriffes in Verbindung mit Schlitzen 34, über welche die Zungen 30 in die jeweilige Nut einführbar und aus der je­ weiligen Nut herausführbar sind. Auf diese Weise ist es mög­ lich, den Handgriff an einem ansonsten vollständig fertigge­ stellten Akkumulator anzubringen, ohne daß eine nennenswerte Verbiegung, Verspannung oder sonstige Verformung des Hand­ griffes erforderlich ist. Durch die Anordnung der Schlitze 34 und der Zungen 30 in einem mittleren Bereich der Nuten 32 bzw. der Behälter-Seitenwandaussparungen 18 kann das Griffstück an dem Akkumulator lediglich in einer Position zwischen seiner völlig abgesenkten Stellung und seiner völlig angehobenen Stellung angebracht werden. Das heißt, bei dieser bevorzug­ ten Ausführungsform kann das Griffstück, nachdem es einmal angebracht worden ist, nicht leicht unbeabsichtigt gelöst werden oder abfallen, weil sich das Griffstück normalerweise in der einen oder anderen extremen Position befindet, und in diesen beiden extremen Positionen sind die Zungen 30 von den Schlitzen 34 entfernt und mit diesen nicht deckungsgleich.

Weiterhin weist bei dieser bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Deckel-Oberseitenaussparung 14 in ihrem mittleren Bereich konische Abschrägungen 15 auf, welche es erlauben, den Handgriff leicht an seinem Steg 22 zu greifen. Weiterhin kann der Steg 22 an seiner Unterseite mit einer Reihe von glatten Kerben 24 versehen sein, so daß das Griffstück zum Tragen des Akkumulators bequem gehalten werden kann.

Weiterhin ist ersichtlich, daß die Zungen/Nutverbindungen der erfindungsgemäßen Traggriff-Anordnungen leicht und zu ge­ ringen Kosten herstellbar sind. Sofern beispielsweise der Be­ hälter 10, der Deckel 12 und der Handgriff aus einem thermo­ plastischen Polymer, wie etwa Polypropylen bestehen, dann kön­ nen alle diese Bauteile im herkömmlichen Spritzgußverfahren hergestellt werden in Formen, die in einem einzigen Schritt geöffnet werden können, im Gegensatz zu anderen Spritzfußformen, die zum Öffnen zwei oder mehr Schritte erfordern. Das heißt, nach Abschluß des Spritzgußvorganges kann die Form vom gegos­ senen Kunststoffteil einfach dadurch getrennt werden, daß jedes Formteil in einer einzigen Richtung verschoben wird, anstelle einer Verschiebung in zwei oder mehr Richtungen; beispielsweise ist es lediglich erforderlich, das Formenteil nach unten zu verschieben anstelle einer Verschiebung nach unten und nach außen, bevor das Spritzgußteil entnommen werden kann. Die Bau­ teile der erfindungsgemäßen Traggriffanordnung können daher leichter an einen automatisierten Spritzgußvorgang angepaßt werden und erfordern weniger teuere und weniger aufwendige For­ men; weil die Formen relativ einfach sind und der Spritzguß­ vorgang einfacher durchgeführt werden kann, können diese Be­ standteile der Traggriffanordnung zuverlässiger gefertigt wer­ den und es fällt weniger Ausschuß an.

Wie dargelegt, ist die Erfindung hauptsächlich mit Bezugnahme auf bestimmte, bevorzugte Ausführungsformen erläutert worden. Für Fachleute ist jedoch ersichtlich, daß verschiedene Modifi­ zierungen und Abänderungen möglich sind, ohne vom Kern der Er­ findung abzuweichen. Auch solche Abänderungen und Modifizierun­ gen sollen mit der vorliegenden Erfindung umfaßt sein, solange sie sich unter den Gegenstand der Patentansprüche und deren Äquivalente subsumieren lassen.

Claims (12)

1. Eine Anordnung mit einem versenkbaren Traggriff an einem, einen Behälter und einen Deckel aufweisenden Akkumulator, gekennzeichnet durch:

• a) eine längliche Aussparung (14) in der Oberseite des Deckels (12);
• b) längliche Aussparungen (16) in gegenüber liegenden Seitenwandflächen des Deckels, wobei die Deckel- Seitenwandaussparungen mit den Enden der Deckel- Oberseitenaussparung verbunden sind;
• c) längliche Aussparungen (18) in gegenüber liegenden Seitenwandflächen des Behälters (10), wobei die Be­ hälter-Seitenwandaussparungen mit den Deckel-Seiten­ wandaussparungen verbunden sind;
• d) zwei Zungen (30), die von den Seitenwänden abstehen und in jede Behälter-Seitenwandaussparung (18) hineinragen;
• e) ein im wesentlichen U-förmiges Griffstück, das zwei über einen Steg (22) miteinander verbundene Schenkel (20) aufweist;
• f) zwei in den Seiten jedes Schenkels (20) ausge­ sparte Nuten (32), welche die Zungen (30) ver­ schieblich aufnehmen; und
• g) einen Schlitz (34) an jeder Nut (32), über welchen die Zunge (30) in die Nut einführbar und aus der Nut herausführbar ist.

2. Die Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (30) und die Schlitze (34) im jeweiligen Mittel­ bereich der Behälter-Seitenwandaussparungen (18) bzw. der Nuten (32) angeordnet sind.

3. Die Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (10), der Deckel (12) und das Griffstück aus einem thermoplastischen Polymer bestehen.

4. Ein Akkumulator mit einem Behälter (10), einem Deckel (12) und mit einem Traggriff, dadurch gekennzeichnet, daß

• c) in der Oberseite des Deckels (12) eine längliche Aussparung (14) ausgespart ist;
• d) in gegenüber liegenden Seitenwänden des Deckels längliche Aussparungen (16) ausgespart sind, wel­ che mit den Enden der Deckel-Oberseitenaussparung verbunden sind;
• e) in gegenüber liegenden Seitenwänden des Behälters (10) längliche Aussparungen (18) ausgespart sind, welche mit den Deckel-Seitenwandaussparungen ver­ bunden sind;
• f) zwei Zungen (30) von den Seitenwänden abstehen und in jede Behälter-Seitenwandaussparung (18) hinein­ ragen;
• g) ein im wesentlichen U-förmiges Griffstück vorhanden ist, das zwei über einen Steg (22) miteinander ver­ bundene Schenkel (20) aufweist;
• h) in den Seiten jedes Schenkels (20) je eine Nut (32) ausgespart ist, in welchen die Zungen (30) verschieb­ lich sind; und
• i) je ein Schlitz (34) sich zu jeder Nut (32) hin öffnet, über welchen die Zungen (30) in die Nut einführbar und aus der Nut herausführbar sind.

5. Der Akkumulator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (30) und die Schlitze (34) im Mittelbereich der Behälter-Seitenwandaussparungen bzw. der Nuten (32) angeord­ net sind.

6. Der Akkumulator nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (10), der Deckel (12) und das Griffstück aus einem thermoplastischen Polymer bestehen.

7. Eine Anordnung mit einem versenkbaren Traggriff an einem Akkumulator, der einen Behälter und einen Deckel aufweist, dessen Randzone hängende Seitenwände bildet, gekennzeichnet durch:

• a) Eine längliche Aussparung (14) in der Oberseite des Deckels (12);
• b) längliche Aussparungen (16) in gegenüber liegenden Seitenwandflächen des Deckels, wobei die Deckel- Seitenwandaussparungen mit den Enden der Deckel- Oberseitenaussparung verbunden sind;
• c) zwei Zungen (30), die von den Seitenwänden abstehen und in jede Deckel-Seitenwandaussparung (16) hinein­ ragen;
• d) ein im wesentlichen U-förmiges Griffstück, das zwei über einen Steg (22) miteinander verbundene Schenkel (20) aufweist;
• e) zwei in den Seiten jedes Schenkels (20) ausgesparte Nuten (32), welche die Zungen (30) verschieblich aufnehmen; und
• f) einen Schlitz (34) an jeder Nut (32), über welchen die jeweilige Zunge (30) in die Nut einführbar und aus der Nut herausführbar ist.

8. Die Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (30) und die Schlitze (34) jeweils im Mittenbereich der Deckel-Seitenwandaussparung (16) bzw. der Nuten (32) ange­ ordnet sind.

9. Die Anordnung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (10), der Deckel (12) und das Griffstück aus einem thermoplastischen Polymer bestehen.

10. Ein Akkumulator, gekennzeichnet durch:

• a) Einen Behälter (10);
• b) einen Deckel (12) mit einer Randzone, die hängende Seitenwände bildet;
• c) eine längliche Aussparung (14) in der Oberseite des Deckels;
• d) längliche Aussparungen (16) in gegenüber liegenden Seitenwandflächen des Deckels, wobei die Deckel- Seitenwandaussparungen mit den Enden der Deckel- Oberseitenaussparung verbunden sind;
• e) zwei Zungen (30), die von den Seitenwänden abstehen und in jede Deckel-Seitenwandaussparung (16) hinein­ ragen;
• f) ein im wesentlichen U-förmiges Griffstück, das zwei über einen Steg (22) miteinander verbundene Schenkel (20) aufweist;
• g) zwei in den Seiten jedes Schenkels (20) ausgesparte Nuten (32), welche die Zungen (30) verschieblich aufnehmen; und
• h) einen Schlitz (34) an jeder Nut (32), über welche die jeweilige Zunge (30) in die Nut einführbar und aus der Nut herausführbar ist.

11. Der Akkumulator nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (30) und die Schlitze (34) jeweils im Mittenbe­ reich der Deckel-Seitenwandaussparungen (16) bzw. der Nuten (32) angeordnet sind.

12. Der Akkumulator nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (10), der Deckel (12) und das Griffstück aus einem thermoplastischen Polymer bestehen.