DE3523927A1

DE3523927A1 - Wischvorrichtung zum reinigen von abdeckscheiben an kraftfahrzeugleuchten

Info

Publication number: DE3523927A1
Application number: DE19853523927
Authority: DE
Inventors: Josef Berger; Helmut Ernst; Hans-Joachim Linhart; Martin Pfeiffer
Original assignee: Robert Bosch GmbH; Daimler Benz AG
Current assignee: Robert Bosch GmbH; Daimler Benz AG
Priority date: 1985-07-04
Filing date: 1985-07-04
Publication date: 1987-01-15
Also published as: US4765017A; SE464510B; FR2584354B1; FR2584354A1; DE3523927C2; SE8602969L; SE8602969D0

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Wischvorrich tung bekannt (DE-OS 23 42 306), bei der die Andrückfeder das einzige am Wischarm angeordnete Gelenk zum Adapter über greift und den einstückigen Wischerarm zur Scheibe hin be lastet. Ein Abklappen des Wischers von der Scheibe ist dabei zwar möglich, doch begrenzt die Andrückfeder den Abklapp winkel derart, daß nicht alle Teile der Wischvorrichtung aus dem Strahlengang des Scheinwerfers gelangen können.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Wischvorrichtung mit den kennzeichnen den Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vor teil, daß die Andrückfeder einem zweiten Gelenk an dem Wischerarm zugeordnet ist, so daß das Adaptergelenk über einen so großen Winkel bewegbar ist, daß alle Teile der Wischvorrichtung außerhalb des Scheinwerfer-Strahlengangs gelangen.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Wischvorrichtung möglich.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der folgenden Beschreibung näher er läutert. Es zeigen

Fig. 1 die Frontansicht einer Kraft fahrzeugleuchte, deren Abdeckscheibe eine Wischvorrich tung zugeordnet ist,

Fig. 2 einen Teilschnitt entlang der Linie II-II durch einen zur Wischvorrichtung gehörenden, in Betriebsstellung befindlichen Wischerarm, in vergrößerter Darstellung, wobei die Schnittlinie gekrümmt verläuft,

Fig. 3 eine Ansicht des Wischerarms in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2, teilweise geschnitten, wobei der Wischerarm gestreckt dargestellt ist,

Fig. 4 eine Teildarstellung der Anordnung gemäß Fig. 2, wobei der Wischerarm aus seiner Betriebsstellung herausgeschwenkt ist und

Fig. 5 einen Schnitt durch den Wischerarm gemäß Fig. 3, entlang der Linie V-V.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Einer in Fig. 1 dargestellten Abdeckscheibe 10 ist eine Wischvorrichtung 12 zugeordnet. Die Wischvorrichtung weist einen abgewinkelten Wischerarm 14 auf, der aus zwei Wischarmhälften 16 und 18 aufgebaut ist. Die beiden Wischarmhälften 16 und 18 haben einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt. Die eine Wischerarmhälfte 16 ist nahe ihrem einen Ende mit einem Gelenk 20 versehen, über welches ein Adapter 22 mit der einen Wischerarm hälfte 16 verbunden ist. Der Adapter 22 ist so auf das freie Ende einer Wischerwelle 24 abgestimmt, daß er, und damit auch der Wischerarm 14, fest mit dieser verbunden werden kann. In den Fig. 2 und 4 ist die Wischerwelle 24 strichpunktiert dargestellt. Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist das Adaptergelenk 20 eine Gelenk achse 26 auf, die in Lageraugen 28 der einen Wischerarm hälfte 16 gelagert ist. Innerhalb der U-Form der einen Wischerarmhälfte 16 ist an der Innenseite eines die beiden U-Schenkel 30 und 32 verbindenden Stegteils 34 ein eben falls U-förmiges Federelement 36 mit seinem Basisteil 37 befestigt. Das Federelement 36 weist somit zwei elastisch auslenkbare U-Schenkel 38 und 40 auf, die zu einer lösbaren Rastverbindung zwischen dem Adapter 22 und der einen Wischerarmhälfte 16 gehören. Der von dem Adaptergelenk 20 abgewandte, freie Endbereich 44 des Adapters 22 ist so ausgebildet, daß beim Schwenken der einen Wischerarm hälfte 16 aus ihrer in Fig. 2 gezeigten Betriebsstellung eine andere, in Fig. 4 dargestellte Montagestellung, die U-Schenkel 38 und 40 unter vorübergehender Auslenkung über den Bereich 44 des Adapters 22 hinweggleiten. Dadurch wird die Rastverbindung zwischen der einen Wischerarmhälfte 16 und der als Antriebsglied anzusehenden Wischerwelle 24 - mit der ja der Adapter 22 fest verbunden ist - gelöst. Der in Fig. 4 mit α bezeichnete Schwenkwinkel beträgt beim Ausführungsbeispiel etwa 125°. Um einen solchen Schwenkwinkel zu realisieren, weist die eine Wischerarmhälfte 16 eine randoffene Aussparung 46 auf, in welche die Wischerwelle beim Abklappen des Wischerarms 14 eintaucht (Fig. 4). Wenn der Wischerarm 14 wieder aus der in Fig. 4 dargestellten Montagestellung in seine Betriebsstellung gemäß Fig. 2 geschwenkt wird, drücken Führungsflächen 48 des Adapters 22 die U-Schenkel 38 und 40 des Rastelements 36 auseinander, so daß die in Fig. 5 gezeigte Betriebsstellung des Wischerarms 14 gegenüber dem Adapter erreicht und sicher gestellt ist. Wie Fig. 4 zeigt, weist die eine Wischerarm hälfte 16 Anschlagmittel 50 auf, denen eine Gegenschulter 52 am Adapter 22 zugeordnet ist. In der in Fig. 2 ge zeigten Betriebsstellung der Wischvorrichtung 12 wird deutlich, daß der Anschlag 50 und die Schulter 52 anein ander anliegen und somit der Schwenkwinkel α des Wischer arms 14 zur Betriebsstellung hin begrenzt ist. Dabei sind die Ausgestaltung der als Rastelement wirkenden U-förmigen Feder 36 und die Formgebung des als Gegenrastmittel wirken den Bereichs 44 des Adapters 22 so aufeinander abgestimmt, daß eine einwandfreie Anlage des Wischerarms 14 am Adapter 22 sichergestellt ist. Wie die Fig. 1 bis 3 zeigen, sind die beiden Wischerarmhälften 16 und 18 über ein Gelenk 54 miteinander verbunden. Das heißt also, daß die eine Wischer armhälfte 16 zwar antriebsgliedfest gehalten sein kann, die andere Wischerarmhälfte 18 jedoch gegenüber der einen Wischerarmhälfte 16 beweglich ist. An den beiden Wischer armhälften 16, 18 greift je ein Ende eines als Schrauben- Zugfeder ausgebildeten Federelementes 56 an. Das eine Ende 58 der Schrauben-Zugfeder 56 ist an einer Verbin dungsstelle 60 mit der einen Wischerarmhälfte 16 verbunden. Das andere Ende 62 der Schrauben-Zugfeder 56 ist an einem Halteelement 64 der anderen Wischerarmhälfte 18 gehalten. Die Anordnung der Schrauben-Zugfeder 56 ist dabei so getroffen, daß sie in der in Fig. 2 dargestell ten Betriebstellung vorgespannt ist. Um eine zur Abdeck scheibe 10 gerichtete Zugspannung auf die Wischerarm hälfte 18 auszuüben, ist das Halteelement 64 näher an der Scheibe 10 als das Gelenk 54 zwischen den beiden Wischerarmhälften 16 und 18 und näher als die Verbin dungsstelle 60 des einen Federendes 58 an der einen Wischerarmhälfte 16. Diese so erreichte Zugspannung legt ein über eine Halterung 66 (Fig. 1) mit der Wischerarm hälfte 18 verbundenes Wischblatt 68 an der zu wischen den Abdeckscheibe 10 an. Im Betrieb der Wischvorrichtung pendelt die Wischerwelle 24 um ihre Achse 70 (Fig. 1) über einen Winkel β , wobei das Wischblatt 68 auf der Abdeckscheibe 10 ein Wischfeld 72 überstreicht.

Bei der erfindungsgemäßen Wischvorrichtung befindet sich also die Feder 56 zum Andrücken des Wischblatts 68 an einem zusätzlichen Gelenk 54, über welches zwei Wischer armhälften 16, 18 zu einem Wischerarm 14 verbunden sind. Das Gelenk 20 zum Adapter 22 kann somit ohne Einschränkung durch die Andrückfeder 56 über einen Winkel α von ca. 125° schwenken, so daß alle vor der Scheibe 10 lie genden Teile der Wischvorrichtung aus dem Strahlengang der Leuchte gelangen. In Betriebsstellung ist der Wischerarm 14 mittels der Rastverbindung 36, 44 gegen über der Wischerwelle 24 lösbar festgelegt.

Claims

1. Wischvorrichtung zum Reinigen von Abdeckscheiben an Kraftfahrzeugleuchten, mit einem Wischerarm, der nahe seinem eine Ende über einen gelenkig mit diesem ver bundenen Adapter an einem Antriebsglied lösbar befestigt ist und der nahe seinem anderen, freien Ende ein mittels eines vorgespannten Federelements an der zu wischenden Scheibe angelegtes Wischblatt trägt, dadurch gekenn zeichnet, daß der Wischerarm (14) zwischen der Wisch blatthalterung und dem Adaptergelenk (20) ein zweites Gelenk (54) aufweist, dessen Achse wenigstens nahezu in einer zur Scheibenebene parallelen Ebene liegt, daß die mit dem Adapter (22) gelenkig verbundene Wischer armhälfte (16) in Betriebsstellung des Wischerarms (14) mit dessen Antriebsglied (24) lösbar verbunden ist und daß die Feder (56) an beiden Wischerarmhälften (16, 18) angreift.

2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß das vorgespannte Federelement als Schrauben-Zug feder (56) ausgebildet ist, deren eines Ende (58) mit der einen, das Adaptergelenk (20) aufweisenden Wischer armhälfte (16) fest verbunden ist und deren anderes Ende (62) an einem an der anderen Wischerarmhälfte (18) an geordneten Halteelement (64) befestigt ist, welches sich näher an der Scheibe (10) befindet als das Gelenk (54) zwischen den beiden Wischerarmhälften (16, 18) und als die Verbindungsstelle (60) des einen Federendes (58) an der einen Wischerarmhälfte (16).

3. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die eine, das Adaptergelenk (20) aufweisende Wischerarmhälfte (16) mit einem Rast element (36) versehen ist, das in Betriebsstellung des Wischerarms (14) mit einem antriebsgliedfesten Gegenrast mittel (44) zusammenarbeitet.

4. Wischvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement als U-förmige Feder (36) ausgebildet ist, deren Basisteil (34) mit der einen Wischerarmhälfte (16) fest verbunden ist und deren beiden U-Schenkel (38, 40) unter vorübergehender Auslenkung mit dem Gegenrast mittel (44) zusammenarbeiten.

5. Wischvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenrastmittel durch einen Bereich (44) des Adapters (22) gebildet sind.

6. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Wischerarmhälfte (16) zumindest einen Anschlag (50) aufweist, dem eine Gegenschulter (52) an dem Adapter (22) zugeordnet ist und daß Anschlag (50) und Gegenschulter (52) in Betriebs stellung des Wischerarms (14) aneinander anliegen.